aktiv aus der krise – offensiv im betrieb und gesellschaft !
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Aktiv aus der Krise – offensiv im Betrieb und Gesellschaft !. Neoliberal/Konservatives Lager verliert über 300.000 Stimmen. Gewinne und Verluste in absoluten Stimmen. 1.664.879. 1.035.690. 802.871. - 1.976.045. - 6.205.822. - PowerPoint PPT PresentationTRANSCRIPT
VB 07
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4
6
Union SPD FDP Linke Grüne Andere
Neoliberal/Konservatives Lager verliert über 300.000 Stimmen
Quelle: ARD Online / Infratest dimap
- 1.976.045
- 6.205.822
1.664.8791.035.690
802.871
Gewinne und Verluste in absoluten Stimmen
VB 07
Schwarz-Gelb hat die Wahl nicht in erster Linie gewonnen,sondern die SPD hat die Wahl verloren
9.988.843
16.194.66518.488.668
20.181.269
0
5.000.000
10.000.000
15.000.000
20.000.000
25.000.000
1998 2002 2005 2009
Zweitstimmen SPD 1998 - 2009
Quelle: ARD Online / Infratest dimap
VB 07
Wählerwanderung SPD
SPD - 1.100.000
- 520.000
- 270.000
- 860.000
- 2.100.000
Union
FDP
Linke
Grüne
Nichtwähler
Andere
- 870.000
Quelle: ARD Online / Infratest dimap, je nach Institut differieren die Zahlen erheblich
VB 07
Der Finanzmarkt-Kapitalismus als Leitbild sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik
„Der Finanzplatz Deutschland muss
im Hinblick auf alternative
Investmentformen für institutionelle
Anleger wie Versicherungen und
Pensionsfonds attraktiver werden. Zu
einem leistungsfähigen
Finanzstandort gehört eine aktive
Private-Equity-Branche.
Finanzinvestoren legen inzwischen
jährlich rund 30 Milliarden Euro in
Deutschland an.“
Kurt Beck, Garrelt Duin,Sigmar Gabriel,Hubertus Heil,Heiko Maas,Andrea Nahles,Peer Steinbrück,Ludwig Stiegler,Brigitte Zypries
Impulspapier „Neue Werte schaffen“ zur Vorbereitungder Konferenz „PerspektivensozialdemokratischerWirtschaftspolitik“,November 2006
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VB 07
Was folgt aus dem Ergebnis für die IG Metall?
Die IG Metall wird sich auf die neue Konstellation einstellen
müssen:
Machtpolitisch muss sie sich auf harte Konflikte mit einer neoliberal-
konservativen Regierung vorbereiten
Konzeptionell muss an an Politikentwürfen gearbeitet werden, die
einen solidarischen Ausweg aus der Krise weisen
Strategisch geht es um die Bildung von politischen strategischen
Allianzen in Politik und Gesellschaft, die das linke Projekt einer
solidarischen und gerechten Gesellschaft unterstützen
VB 07
Schwerste Wirtschaftskrise
Veränderung des Bruttoinlandsprodukts
Langfristiger Rückgang der Wachstumsraten
VB 07
Krise belastet SozialversicherungenKnapp 30 Mrd. Defizit Ende 2010
-4,5-6
-15
-5,5 -6
-20
-10,5
0
-18
-25
-20
-15
-10
-5
0
2009
2010
Ende2010
Kranken- und Pflege-versicherung
Renten-versicherung(Rücklagen!)
Arbeitslosenversicherung(Rücklagen!)
Quelle: Rheinisch-Westf. Institut für Wirtschaftsforschunglt. SPIEGEL vom 01.08.2009 sowie weitere Angaben des RWI
Defizite in den Sozialversicherungszweigen in Mrd. Euro (RWI)
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„10-Punkte-Plan“ zur Rettung der deutschen Wirtschaft (1/2)
(veröffentlicht in welt-online am 13. Juli 2009, Auszüge)
Große Steuerreform•Steuerfreiheit von Nacht- und Sonntagszuschlägen streichen•Verbrauchssteuern erhöhen•Sicherungssysteme nicht über Beiträge, sondern über Steuern finanzieren
Neue Rentenanpassungsformel• Lohnnebenkosten senken (Beitragssatz bis 2020 nicht über 20 %)
Zuschläge zum Kassenbeitrag•Krankenversicherung auf ein Prämienmodell umstellen•Versicherte stärker an den Ausgaben beteiligen
Länger arbeiten•Rente mit 67 schneller als geplant umsetzen (2019 statt 2029)
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„10-Punkte-Plan“ zur Rettung der deutschen Wirtschaft (2/2)
Flexibles Arbeitsrecht•Option, auf Kündigungsschutz zu verzichten, zugunsten einer Abfindung•Diskussion über gesetzlichen Mindestlohn beenden
Haushalt sanieren•Aufgaben des Staates neu definieren•Ausgaben verringern und Effizienz steigern•Staatliche Leistungen über Nutzungsgebühren finanzieren (PKW-Maut, Studiengebühren)
Beteiligt waren u.a.:- Michael Hüther, Chef des Instituts der Deutschen Wirtschaft- Bernd Raffelhüschen, Finanzwissenschaftler- Bert Rürup, Chefökonom des Finanzdienstleisters AWD (ehem. SVR)- Thomas Straubhaar, Chef des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts- Norbert Walter, Chefvolkswirt der Deutschen Bank
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Zwischenfazit
Die Neoliberalen werden versuchen, die von ihnen zu verantwortende Krise dafür zu nutzen, den Übergang vom sozialstaatlich regulierten Kapitalismus hin zum Finanzmarktkapitalismus zu beschleunigen
Aufgabe der IG Metall wird es sein, eine solche Agenda 2020 gemeinsam mit anderen zu verhindern
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Solidarischen Krisenbewältigung statt Beschleunigung in die Sackgasse
Mehr Wirtschaftsdemokratie und ein sozialökologischer Umbau
Regulierung und Kontrolle der Finanzmärkte
Aktive Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik
Sozialpolitik, die Menschen schützt
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Fazit:
Wir werden uns nur wirksam gegen die Krise und weiteren neoliberalen Umbau wehren können, wenn wir uns auf allen Ebenen für ein Alternativkonzept engagieren
Dies erfordert einen langen Atem und eine Diskussion um längerfristig ausgerichtete Erfolgskriterien
Dies erfordert eine eigenständige Positionsbestimmung und auf dieser Basis eine verbreiterte Bündnispolitik mit anderen gesellschaftlichen Organisationen
Dafür müssen wir die erforderlichen Ressourcen mobilisieren
Dies ist eine wichtige Grundlage für die deutliche Verbesserung der Mitgliedergewinnung und der Haltearbeit
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