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Amtsblatt für Frankfurt am Main13. Mai 2014 · Nr. 20 · 145. Jahrgang

AMTSBLATT 204811

1. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.

2. Die Stadt Frankfurt am Main ist in 365 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.

In den Wahlbenachrichtigungen, die den ins Wäh-lerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 4. Mai 2014 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu wählen haben. Ob ihr Wahllokal barrierefrei ist oder nicht, können Wahl-berechtigte der Wahlbenachrichtigung entnehmen, auf der ein entsprechendes Piktogramm (Rollstuhl) aufgedruckt ist. Ein Verzeichnis aller barrierefreien Wahllokale kann im Wahlamt eingesehen werden. In insgesamt 24 Wahlbezirken wird die Wahl nach Altersgruppen und Geschlecht getrennt durchge-führt. In den jeweiligen Wahlräumen der betreffen-den Wahlbezirke wird durch eine besondere Be-kanntmachung auf die Maßnahme hingewiesen. Auf den Wahlbenachrichtigungen erkennt man anhand eines Buchstabenaufdrucks (A – M), ob es sich um einen Repräsentativ-Wahlbezirk handelt. Ein Verzeichnis aller Repräsentativ-Wahlbezirke kann ebenfalls im Wahlamt eingesehen werden. Anschrift und Öffnungszeiten siehe unten.

Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung der Briefwahlergebnisse am 25.05.2014 um 14.30 Uhr im Forum der Messe, Saal Panorama, Ludwig-Er-hard-Anlage 1, 60327 Frankfurt am Main, zusam-men.

3. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahl- raum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wähler-verzeichnis sie eingetragen ist. Die Wählerinnen und Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ein amtliches Ausweispapier zur Wahl mitzubrin-gen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Die Wählerinnen und Wähler erhal-ten bei Betreten des Wahlraums einen amtlichen Stimmzettel ausgehändigt.

Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurz-bezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie je-weils die ersten 10 Bewerberinnen und Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung des Wahlvorschlags einen Kreis für die Kennzeichnung.

Die Wählerinnen und Wähler geben ihre Stimme in der Weise ab, dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in den Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise deutlich kenntlich machen, welchem Wahlvorschlag die Stimme gel-ten soll.

Der Stimmzettel muss von den Wählerinnen und Wählern in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und so gefaltet werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

4. Die Wahlhandlung sowie das im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermitteln und Feststel-len der Wahlergebnisse im Wahlbezirk sind öffent-lich. Jede/r hat Zutritt, soweit das ohne Stören des Wahlgeschäfts möglich ist.

5. Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein für die Europawahl haben, können an der Wahl

• durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbe- zirk der Stadt Frankfurt am Main

oder • durchBriefwahlteilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzet-tel, einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen roten Wahlbriefumschlag beschaffen und den Wahlbrief mit dem Stimmzet-tel in dem verschlossenen blauen Stimmzettelum-schlag und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag ange-gebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

6. Die Wahlberechtigten können ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Euro-päischen Parlament wahlberechtigt sind (§ 6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes).

Wer unbefugt wählt, oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergeb-nis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Auch der Ver-such ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 Strafgesetz-buch).

E U R O P A W A H L– am 25. Mai 2014 –

Allgemeine Wahlbekanntmachung

Seite 478 / Amtsblatt 13.05.2014 / Nr. 20, 145. Jhg.

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Das Bürgeramt, Statistik und Wahlen steht allen inte- ressierten Bürgerinnen und Bürgern mit weiteren Auskünften zur Verfügung.

Telefon: 069 / 212 - 40 400Internet: www.frankfurt.de

Anschrift: Zeil 3, 60313 Frankfurt am Main Eingang Lange Straße

Öffnungszeiten:Montag und Donnerstag 9.00 Uhr bis 18.00 UhrDienstag, Mittwoch und Freitag 7.30 Uhr bis 16.00 UhrFreitag, den 23. Mai 2014 7.30 Uhr bis 18.00 Uhr

13.05.2014 / Nr. 20, 145. Jhg. Amtsblatt / Seite 479

Muster


Muster

Frankfurt am Main, 7. Mai 2014

DER MAGISTRAT Bürgeramt, Statistik und Wahlen


Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung, § 62 (5) i. V. m. § 58 (6), werden nachste-hend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ausschusssitzungen bekannt gegeben.

Öffentliche Sitzungen derStadtverordnetenausschüsse

Ausschuss für Soziales und GesundheitEinladung zur 29. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am

Donnerstag, dem 15. Mai 2014, 17.00 Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal „Haus Silberberg“ (Besuchereingang: Bethmannstraße 3)

TAGESORDNUNG

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der letzten Niederschrift (28. Sitzung vom 27.03.2014)

3. Berichte der Dezernentinnen

4. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung)

5. Keine Tabakwerbung auf öffentlichen Flächen der Stadt Antrag der RÖMER vom 11.03.2014, NR 830

6. Haftpflichtversicherung für Hebammen Antrag der RÖMER vom 18.03.2014, NR 835

7. Paul Ehrlich ehren! Antrag der RÖMER vom 14.04.2014, NR 872

8. „Geringere Produktivität“ der Mitarbeiter des Klinikums Höchst? Antrag der RÖMER vom 14.04.2014, NR 875

9. Ausschreibung von Stellen Antrag der RÖMER vom 14.04.2014, NR 876 hierzu: Antrag der RÖMER vom 22.04.2014, NR 881

10. Frankfurter Programm zur sozialen Mietwoh- nungsbauförderung; Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten an bestehendem Wohnraum Vortrag des Magistrats vom 07.03.2014, M 57

11. 11. Deutscher Seniorentag in Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom 21.03.2014, M 62

12.1 Ernennung eines Ehrenbeamten (Sozialbe- zirksvorsteher) für den Sozialbezirk 631, 632 hier: Herr Klaus Deigert, Am Salusbach 3,

65936 Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom 07.04.2014, M 74

12.2 Ernennung eines Ehrenbeamten (Sozialpfleger) für den Sozialbezirk 631, 632 Vortrag des Magistrats vom 28.04.2014, M 82

13. Ernennung von Ehrenbeamtinnen und Ehren- beamten hier: Ernennung von Sozialbezirksvorstehern

und Sozialpflegern Vortrag des Magistrats vom 07.04.2014, M 75

14. Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2012 Bericht des Magistrats vom 03.02.2014, B 23

15. Personalsituation im Jugend- und Sozialamt der Stadt Frankfurt Bericht des Magistrats vom 07.02.2014, B 36

16. Westhafen: Grundschule, Kindertageseinrich- tung und Jugendhaus Bericht des Magistrats vom 07.02.2014, B 38

17. Zentrale Auskunftsstelle für behinderten- und seniorengerechte Wohnungen schaffen Bericht des Magistrats vom 07.03.2014, B 78

18. Antrag Nr. 5 des Jugendhilfeausschusses an die Stadtverordnetenversammlung gem. § 71 (3) SGB VIII zum Entwurf des Haushalts 2014 (Beschluss des JHA vom 08.10.2013) hier: Ausbildung von Fachkräften im Betrieb

57 im Arbeitsfeld der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Bericht des Magistrats vom 07.03.2014, B 91

19. 168. Vergleichende Prüfung „Gesundheits- wesen-Kliniken“ Bericht des Magistrats vom 21.03.2014, B 94

20. Legale Verkaufsstellen für Cannabisprodukte Anregung des OBR 1 vom 18.02.2014, OA 471

Hildegard Burkert Ausschussvorsitzende

Ausschuss für Recht, Verwaltung und SicherheitEinladung zur 29. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am

Montag, dem 19. Mai 2014, 17.00 Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal „Haus Silberberg“ (Besuchereingang: Bethmannstraße 3)

TAGESORDNUNG



3. Unerledigte Drucksachen


3.1 Ein Logo für Frankfurt! Antrag der SPD vom 20.03.2013, NR 571

3.2 Produktbereich: 12 Brandschutz und Rettungsdienst Produktgruppe: 12.03 Rettungsdienst Neuschaffungen von refinanzierten Stellen Etatantrag der CDU und der GRÜNEN vom 15.02.2013, E 1

3.3 Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen Bericht des Magistrats vom 08.11.2013, B 525

4. Bericht der Dezernenten

5. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung)

6. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2014 sowie Entwurf des Nachtrages zum Investitionsprogramm 2014 - 2017 Vortrag des Magistrats vom 21.02.2014, M 45 hierzu: Antrag der RÖMER vom 25.02.2014, NR 813

7. Straßenmusiker in der Innenstadt Antrag der FDP vom 20.01.2014, NR 784

8. „Bündnis für Sicherheit“ in Frankfurt Antrag der FREIE WÄHLER vom 13.02.2014, NR 799

9. Polizei- und Sicherheitskräfte vor gewaltsamen Übergriffen schützen Antrag der FREIE WÄHLER vom 13.02.2014, NR 800

10. Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen Antrag der LINKE. vom 10.03.2014, NR 822

11. Goldenes Buch der Stiftungen Antrag der FREIE WÄHLER vom 27.03.2014, NR 856

12. Videoüberwachung erkennbar machen Antrag der SPD vom 26.03.2014, NR 858

13. In der Paulskirche gehaltene Reden dokumentieren Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom 10.04.2014, NR 871

14. Ausschreibung von Stellen Antrag der RÖMER vom 14.04.2014, NR 876 hierzu: Antrag der RÖMER vom 22.04.2014, NR 881

15. Transparente Parkhausdaten für alle Antrag der ELF Piraten vom 22.04.2014, NR 883

16. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 1 (Innenstadt, Gallus, Gutleutviertel) Vortrag des Magistrats vom 21.03.2014, M 65

17. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 15 (Nieder-Eschbach) Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 68

18. Berufung eines Stadtbezirksvorstehers für den Bezirk 5.32 (Sachsenhausen; Stadtbezirke 321, 324) Vortrag des Magistrats vom 07.04.2014, M 70

19. Wahl einer stellvertretenden Ortsgerichtsvor- steherin/Schöffin für das Ortsgericht Frankfurt am Main VII Vortrag des Magistrats vom 07.04.2014, M 71

20. Wiederwahl einer stellvertretenden Schieds- person für den Bezirk 16 (Bergen-Enkheim) Vortrag des Magistrats vom 07.04.2014, M 72

21. Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Frankfurt am Main X Vortrag des Magistrats vom 22.04.2014, M 80

22. Personalsituation im Jugend- und Sozialamt der Stadt Frankfurt Bericht des Magistrats vom 07.02.2014, B 36

23. Verunsicherung in Einzelhandel und Gastro- nomie über Einbruchserie in der Berger Straße Bericht des Magistrats vom 17.02.2014, B 46

24. Mehr Ausbildungsplätze in der Stadtverwal- tung und in städtischen Gesellschaften Bericht des Magistrats vom 07.03.2014, B 86

25. Konsequenzen aus dem Verlust der letzten Ausschreibung des Buslinienbündels durch die VGF-Tochter ICB Bericht des Magistrats vom 21.03.2014, B 95

26. Überwachung rückfallgefährdeter Sexualstraf- täter Bericht des Magistrats vom 21.03.2014, B 97

27. Öffentlichkeitsarbeit des Magistrats kollegial? Bericht des Magistrats vom 28.03.2014, B 107

28. Stadtbücherei - Präsenz und Zusammenarbeit im Internet Bericht des Magistrats vom 07.04.2014, B 110

29. Zentraler Fuhrpark auf Car-Sharing Basis Bericht des Magistrats vom 11.04.2014, B 115

30. Werden Schulsekretariate noch angemessen bezahlt? Bericht des Magistrats vom 22.04.2014, B 123

31. Verwendungsmöglichkeiten des Ortsbeirats- budgets auf die projektbezogene Förderung kultureller und sozialer Initiativen ausweiten! Anregung des OBR 1 vom 26.11.2013, OA 442

32. Verwendungsmöglichkeiten des Ortsbeirats- budgets auf die projektbezogene Förderung kultureller und sozialer Initiativen ausweiten! Anregung des OBR 2 vom 25.11.2013, OA 445

33. Verwendungsmöglichkeiten des Ortsbeirats- budgets ausweiten auf die projektbezogene Förderung kultureller und sozialer Initiativen! Anregung des OBR 5 vom 24.01.2014, OA 459

Ursula Busch Ausschussvorsitzende


7. Akteneinsichtsausschuss „Gebäude Höhenblick“Einladung zur 3. Sitzung des 7. Akteneinsichtsaus-schusses „Gebäude Höhenblick“ am

Montag, dem 19. Mai 2014, 19.00 Uhr, Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 307 (Besuchereingang: Bethmannstraße 3)

TAGESORDNUNG



3. Ergebnis der bisherigen Akteneinsicht

Herbert Förster Ausschussvorsitzender

Haupt- und FinanzausschussEinladung zur 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am

Dienstag, dem 20. Mai 2014, 17.00 Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal „Haus Silberberg“ (mit Fortsetzung am Donnerstag, dem 22. Mai 2014, 14.30 Uhr, Rathaus Römer, Sitzungssaal „Haus Silberberg“) (Besuchereingang: Bethmannstraße 3)

TAGESORDNUNG I


2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung I)

3. Bericht des Dezernenten


5. Verabschiedung der Tagesordnung II

6. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2014 sowie Entwurf des Nachtrages zum Investitionsprogramm 2014 - 2017 Vortrag des Magistrats vom 21.02.2014, M 45 hierzu: Antrag der RÖMER vom 25.02.2014, NR 813 hierzu: Antrag der FDP vom 03.04.2014, NR 865 hierzu: Antrag der SPD vom 30.04.2014, NR 889 hierzu: Anregung des OBR 15 vom 21.03.2014, OA 489 hierzu: Anregung des OBR 8 vom 27.03.2014, OA 491

7. Rekommunalisierung der Römerkantine Antrag der LINKE. vom 04.06.2013, NR 620 hierzu: Antrag der SPD vom 12.02.2014, NR 798 hierzu: Antrag der FDP vom 04.02.2014, NR 804

8. Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer der Luftangriffe des 2. Weltkrieges an anderem Ort Antrag der FREIE WÄHLER vom 07.03.2014, NR 821

9. Vergünstigungen ausweiten - soziales Engagement unterstützen Antrag der LINKE. vom 10.03.2014, NR 823

10. Mehr Transparenz bei Revisionsberichten Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom 12.03.2014, NR 831

11. Ergänzung der Ehrungsordnung Antrag der RÖMER vom 25.03.2014, NR 852

12. Frankfurt-Hahn Antrag der RÖMER vom 14.04.2014, NR 873

13. Verkauf eines ideellen Anteils von 1/3 des Grundstücks in Frankfurt, Flur 563, Nr. 213 Vortrag des Magistrats vom 07.03.2014, M 58

14. Verkauf eines Grundstücks Bericht des Magistrats vom 07.02.2014, B 42

15. Anwendung ökologischer, sozialer und anderer ethischer Kriterien bei Krediten und Geldanlagen der Stadt prüfen Bericht des Magistrats vom 07.03.2014, B 83

16. Elektronische Beschaffung (E-Procurement) ausweiten Bericht des Magistrats vom 07.03.2014, B 85

17. NW-Landebahn Bericht des Magistrats vom 07.03.2014, B 87

18. Fraport-Konkurrenz Bericht des Magistrats vom 28.03.2014, B 106

TAGESORDNUNG II

Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II ste-hen, findet keine Aussprache statt. Über die Tages-ordnung II wird en bloc abgestimmt.

1. Den Flughafen-Konsortialvertrag mit dem Land Hessen neu verhandeln Antrag der SPD vom 15.01.2014, NR 773 hierzu: Antrag der RÖMER vom 27.01.2014, NR 788

2. Straßenreinigungssatzung der Stadt Frankfurt am Main; Konsequenzen aus dem verlorenen Prozess wegen unwirksamer Gebührensätze ziehen (Urteil des VGH Kassel, verkündet am 17.12.2013, 5. Senat, 5 A 1402/11, 6 K 510/10 F) Antrag der FREIE WÄHLER vom 25.03.2014, NR 854

3. Umbau und Neugestaltung, Taunustor und Taunusstraße hier: Bau-/Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom 06.12.2013, M 238 hierzu: Antrag der FDP vom 15.01.2014, NR 771


4. Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB Strukturkonzept Vortrag des Magistrats vom 20.12.2013, M 250 hierzu: Antrag der FDP vom 27.03.2014, NR 857 hierzu: Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom 22.04.2014, NR 882 hierzu: Anregung des OBR 7 vom 25.03.2014, OA 490

5. Wohnbaulandentwicklung Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 9 hierzu: Antrag der FDP vom 19.03.2014, NR 837 hierzu: Antrag der RÖMER vom 25.03.2014, NR 851 hierzu: Antrag der RÖMER vom 01.04.2014, NR 860 hierzu: Anregung des OBR 10 vom 11.02.2014, OA 464 hierzu: Anregung des OBR 10 vom 18.03.2014, OA 478

6. Bebauungsplan Nr. 698 - Nördlich Dieburger Straße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 11 hierzu: Antrag der RÖMER vom 11.03.2014, NR 824

7. Bebauungsplan Nr. 876 - Nördlich An der Wolfsweide hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 12 hierzu: Antrag der FDP vom 25.03.2014, NR 853 hierzu: Anregung des OBR 10 vom 11.02.2014, OA 465 hierzu: Anregung des OBR 10 vom 18.03.2014, OA 479 hierzu: Anregung des OBR 10 vom 18.03.2014, OA 480 hierzu: Anregung des OBR 10 vom 18.03.2014, OA 481

8. Bebauungsplan Nr. 902 - Nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 15 hierzu: Antrag der RÖMER vom 26.02.2014, NR 818 hierzu: Anregung des OBR 9 vom 13.03.2014, OA 477

9. Bebauungsplan Nr. 904 - Nördlich Kollwitzstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 16

10. Bebauungsplan Nr. 906 - Westlich der Nordweststadt hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 18 hierzu: Antrag der RÖMER vom 11.03.2014, NR 825 hierzu: Anregung des OBR 8 vom 27.03.2014, OA 492

11. Bebauungsplan Nr. 907 - Berkersheim Ost hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 19 hierzu: Antrag der RÖMER vom 11.03.2014, NR 826 hierzu: Anregung des OBR 10 vom 11.02.2014, OA 465 hierzu: Anregung des OBR 10 vom 18.03.2014, OA 482

12. Bebauungsplan Nr. 908 - Südlich Am Riedsteg hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 20 hierzu: Antrag der RÖMER vom 11.03.2014, NR 827 hierzu: Anregung des OBR 13 vom 18.02.2014, OA 474

13. Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann- Siedlung hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21 hierzu: Antrag der RÖMER vom 11.03.2014, NR 828 hierzu: Anregung des OBR 6 vom 18.02.2014, OA 468

14. Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 23 hierzu: Antrag der RÖMER vom 11.03.2014, NR 829 hierzu: Anregung des OBR 6 vom 18.02.2014, OA 469

15. Bebauungsplan Nr. 886 - Rödelheim/Östlicher Ortskern - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 17.02.2014, M 42

16. Vermögenswirksame Übertragung eines Grundstücksanteils sowie der Gebäude Neuer Wall 2a und Neuer Wall 2b in das Son- dervermögen des Eigenbetriebs Kita Frankfurt, Kinderzentrum Willemerstraße (KT 55) und Kinderzentrum Neuer Wall (KT 145), Frankfurt am Main - Sachsenhausen Vortrag des Magistrats vom 07.03.2014, M 55 hierzu: Antrag der RÖMER vom 18.03.2014, NR 834

17. Frankfurter Programm zur sozialen Mietwoh- nungsbauförderung; Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten an bestehendem Wohnraum Vortrag des Magistrats vom 07.03.2014, M 57

18. Erweiterung des Bestandsgebäudes des Kinderzentrums Dürkheimer Straße (KT 107), 65934 Frankfurt am Main-Nied, Dürkheimer Straße 49, um zwei Gruppen für Kinder unter 3 Jahren und Neuorganisation der bestehen- den Räumlichkeiten Vortrag des Magistrats vom 17.03.2014, M 59

19. Einzelbewilligung der Maßnahme Ankauf, Errichtung und Ausstattung eine Pavillon- anlage für die Ludwig-Weber-Schule Vortrag des Magistrats vom 21.03.2014, M 60


20. Bebauungsplan Nr. 913 - Taunusanlage 9 bis 11 hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 21.03.2014, M 61

21. 11. Deutscher Seniorentag in Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom 21.03.2014, M 62

22. Neukonzeption Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom 21.03.2014, M 66

23. Kooperationsvereinbarung mit der „The Forsythe Company gGmbH“ hier: Wahrnehmung der Verlängerungsoption Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 67

24. Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bau-/Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69

25. a) Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und Organisationen bei der Überlassung von Räumen in Bürgerhäusern, Bürgertreffs, Stadt- und Mehrzweckhallen

b) Kostenbeteiligung bei der unter Gewährung städtischer Zuschüsse erfolgenden Über-lassung von Gemeinschafts- und Versamm-lungsräumen der ABG Frankfurt Holding GmbH sowie gedeckter Sportflächen

Vortrag des Magistrats vom 11.04.2014, M 76 hierzu: Antrag der RÖMER vom 22.04.2014, NR 880 hierzu: Antrag der RÖMER vom 28.04.2014, NR 885 hierzu: Antrag der SPD vom 30.04.2014, NR 891 hierzu: Anregung des OBR 6 vom 06.05.2014, OA 495 hierzu: Anregung des OBR 1 vom 06.05.2014, OA 496 hierzu: Anregung des OBR 16 vom 06.05.2014, OA 497

26. Bebauungsplan Nr. 878 - Westlich Rödelheimer Bahnhof - Breitlacherstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 22.04.2014, M 79 hierzu: Antrag der RÖMER vom 28.04.2014, NR 886

27. Bilanz der NW-Landebahn zum Jahresende 2013 Bericht des Magistrats vom 17.02.2014, B 47

28. 168. Vergleichende Prüfung „Gesundheits- wesen-Kliniken“ Bericht des Magistrats vom 21.03.2014, B 94

29. Die Kosten für den Neubau der Altstadt über- schreiten alle Grenzen: Ist das Ende der Fahnenstange schon erreicht oder wie seriös sind eigentlich die Vorstellun- gen des Magistrates für die zukünftige Nut - zung des Areals und wo kommt eigentlich das Geld her? Bericht des Magistrats vom 21.03.2014, B 99

30. Kostensteigerung bei Rekonstruktionen der neuen Altstadt Bericht des Magistrats vom 21.03.2014, B 101

NICHT ÖFFENTLICHER TEIL

Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen:

TAGESORDNUNG I

1. Aufnahme eines Kredites in Höhe von 8.700.000 Euro für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Vortrag des Magistrats vom 07.03.2014, M 56

2. Erwerb von Arrondierungsflächen in Seckbach Vortrag des Magistrats vom 21.03.2014, M 63 hierzu: Antrag der RÖMER vom 01.04.2014, NR 859

3. Aufnahme von zwei Krediten in Höhe von insgesamt 6.421.602,35 Euro Vortrag des Magistrats vom 21.03.2014, M 64

4. Aufnahme von drei Krediten in Höhe von insgesamt 30.893.438,63 Euro Vortrag des Magistrats vom 07.04.2014, M 73

5. Aufnahme von zwei Krediten in Höhe von insgesamt 20.000.000,-- € Vortrag des Magistrats vom 11.04.2014, M 77

6. Ankauf des Grundstücks Gemarkung Sossenheim, Flur 7, Flurstück 249/39 Vortrag des Magistrats vom 11.04.2014, M 78

Dr. Christoph Schmitt Ausschussvorsitzender

Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), § 82 (6) i. V. m. § 58 (6), werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ortsbeiratssitzungen bekannt gegeben.

Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte

Einladung zur 30. Sitzung des Ortsbeirates 5 am

Freitag, dem 16. Mai 2014, 19.00 Uhr, SAALBAU Südbahnhof, Hedderichstraße 51, Kleiner Saal

Eröffnung

Allgemeine Bürgerfragestunde

I. Projekt „Paradieshof“

Vertreterinnen und Vertreter der InteriorPark GmbH sind eingeladen, um das Projekt

„Paradieshof“ vorzustellen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbei-ratsmitglieder zu beantworten.

Ortsbezirk 5 (Niederrad - Oberrad - Sachsenhausen)


II. Allgemeine Fragen und Anregungen

TAGESORDNUNG

Eigene Angelegenheiten:



3. Mitteilungen des Ortsvorstehers

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 13.06.2014 um 19.00 Uhr in Hoffmanns Höfe, Heinrich-Hoffmann-Straße 3, Tagungsraum, statt.

4.1 Mitteilungen der Kinderbeauftragten

4.2 Mitteilungen des Seniorenbeirates

Neue Vorlagen:

Sonstiger Antrag:

5. Terminplanung für das Jahr 2015

Ortsbeiratsinitiative - Budget:

6. Pflanzkübel auf der Schweizer Straße erneuern

Unerledigte Drucksachen:(Fristablauf gem. § 4 Absatz 10 GO OBR)

Anregungen an den Magistrat:

7. Info-Terminals an wichtigen RMV-Haltestellen

8. Ausfugung des Kopfsteinpflasters im Altstadt- bereich des Apfelweinviertels

9. Bauphase der Linie 17 durch die Stresemann- allee

10. Verfügen einer Grenzmarkierung in der Bleiweißstraße

Zurückgestellte Vorlagen:

Anträge:

11. Beleuchtung Buchrainplatz

12. Stolperfallen auf dem Buchrainplatz

13.1 Das Aus für die Rennbahn nach 152 Jahren verlangt besondere Verantwortung des Magis-trats für die zukünftige Nutzung des Geländes

Neue Vorlagen:

Antrag:

13.2 Gestaltung des Rennbahngeländes

Zurückgestellte Vorlagen:

Vorträge des Magistrats:

14. Wohnbaulandentwicklung

15. Vermögenswirksame Übertragung eines Grundstücksanteils sowie der Gebäude

Neuer Wall 2a und Neuer Wall 2b in das Son-dervermögen des Eigenbetriebs Kita Frankfurt, Kinderzentrum Willemerstraße (KT 55) und Kinderzentrum Neuer Wall (KT 145), Frankfurt am Main - Sachsenhausen

Berichte des Magistrats:

16. Bündnis der Oberbürgermeister gegen Fluglärm

17. Fluglärmindex

18. Leer stehende städtische Liegenschaften

19. Paradieshof

Neue Vorlagen:

Anträge:

20. Mehr Sicherheit vor der Krabbelstube Benjamin - Ziegelhüttenweg Nr. 43a

21. Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger in der Tiroler Straße

22. Anbringen von Papierkörben/Hundekotbeutel- spendern

23. Radweg Friedensbrücke

24. Parken in der Offenbacher Landstraße/ Siemensstraße

25. Tempo 50 auf der Kennedyallee

26. Ausweisung der Mainfeldstraße als verkehrs- beruhigten Bereich

27. Zukunft der Altenwohnanlage „Rudolf-Menzer- Haus“

28. Absenkung der Borsteinkante

29. Instandsetzung der Wege im Frankfurter Stadtwald (II)

30. Änderung der Friedhofsordnung der Stadt Frankfurt am Main

Anträge:

31. Planung der Grünfläche - Niederräder Bevölkerung miteinbeziehen

32. Standbild Karls des Großen zurück auf die Alte Brücke!

33. Rennbahn Niederrad als Freifläche erhalten

34. Schäden durch Wirbelschleppen landender Flugzeuge

35. Grüne Inseln in der Stadt

Vorträge des Magistrats:

36. Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bau-/Finanzierungsvorlage

37. a) Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und Organisationen bei der Überlassung von Räumen in Bürgerhäusern, Bürgertreffs, Stadt- und Mehrzweckhallen

b) Kostenbeteiligung bei der unter Gewährung städtischer Zuschüsse erfolgenden Über-lassung von Gemeinschafts- und Versamm-lungsräumen der ABG Frankfurt Holding GmbH sowie gedeckter Sportflächen

Berichte des Magistrats:

38. Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2011/2012

39. Fraport-Lärmschutzbericht

40. Verwendung der Stellplatzablösemittel 2013

41. Fortschreibung des gesamtstädtisch und regional bedeutsamen Radverkehrsnetzes

42. Anonyme Bestattungen: Nur aus niederen Beweggründen oder aus realer Not?

43. Anflugverfahren

Christian Becker Ortsvorsteher


Öffentliche Ausschreibungen


Bekanntmachung von öffentlichenAusschreibungen

Alle öffentlichen Ausschreibungen der Stadt Frankfurt am Main finden Sie im Internet

unter www.vergabe.stadt-frankfurt.de

Amt für Straßenbau und ErschließungAdam Riese Straße– Technisches Facility Service –Offenes Verfahren Nr. 66-2014-00022 nach VOL/AAbschnitt 2

1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber: Stadt Frankfurt am Main Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße 7 - 11 60313 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 212 - 48 957 Telefax: 069 / 212 - 35 106 E-Mail: [email protected] Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

1.2) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei: siehe 1.1

1.4) Angebote sind an folgende Anschrift zu schicken: Hochbauamt Submissionsstelle Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main

1.5) Die vollständige Veröffentlichung finden Sie unter: 1. www.simap.eu.int 2. www.vergabe.stadt-frankfurt.de 3. www.had.de

2.1) Vergabenummer: 66-2014-00022

2.2) Art des Auftrages: Dienstleistungskategorie: 14

2.2) Beschreibung des Gegenstandes/ des Auftrages: Ganzheitliche Erbringung der Technischen Facility Services (TFS) für das Zentrale Werk- statt- und Verwaltungsgebäude (ZWuV)

2.3) Ort der Ausführung der Lieferung bzw. Dienstleistung: 60327 Frankfurt am Main - Gallus Adam-Riese-Straße

2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang: Ganzheitliche Erbringung der Technischen Facility Services (TFS) für das Zentrale Werk- statt- und Verwaltungsgebäude (ZWuV)

CPV-Referenznummer(n): 50000000-5

3.1) Schlusstermin für den Eingang der Angebote: 01.07.2014, 12.00 Uhr

3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführung des Auftrages: 01.10.2014 bis 31.01.2018

Amt für Straßenbau und ErschließungKönigsteiner Straße– Straßenbauarbeiten –Öffentliche Ausschreibung Nr. 66-2014-00023nach VOB/A

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße 7 - 11 60313 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 212 - 48 996 Telefax: 069 / 212 - 35 106 E-Mail: [email protected] Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: 66-2014-00023

c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: –

d) Art des Auftrags:

xAusführung von Bauleistungen

o Planung und Ausführung von Bauleistungen

oBauleistungen durch Dritte

e) Ort der Ausführung: Königsteiner Straße 65929 Frankfurt am Main - Unterliederbach

f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Grund- und Deckenerneuerung

Art der Leistung: Grunderneuerung Burgunderweg / Deckenerneuerung Königsteiner Straße, Straßenbauarbeiten

Umfang der Leistung:

ca. 1.100 m2 Asphalt aufbrechen

ca. 2.500 m2 Asphalt fräsen

ca. 1.600 m2 Betonpflaster aufbrechen

ca. 550 m Bordsteine ausbrechen

ca. 800 m3 Boden lösen und verwerten/ entsorgen

ca. 2.600 m2 Schottertragschichten herstellen

ca. 4.000 m2 bituminöse Oberbauschichten herstellen

ca. 700 m Gussasphaltrinne herstellen

ca. 900 m Hoch- und Tiefbordsteine einbauen

ca. 1.100 m2 Verbundpflaster verlegen


g) Erbringen von Planungs- leistungen:

xNein

oJa

h) Aufteilung in Lose: xNein

oJa

Ja, Angebote sind möglich:

onur für ein Los

o für ein oder mehrere Lose

onur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden

i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: 28.07.2014 Fertigstellung der Leistungen: 31.10.2014 weitere Fristen: vgl. Baubeschreibung

j) Nebenangebote: ozugelassen

x nicht zugelassen

k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße 7 - 11 60313 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 212 - 48 996 Telefax: 069 / 212 - 35 106 E-Mail: katrin.luebcke.amt66@ stadt-frankfurt.de Online-Plattform: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

l) Kosten für die Übersendung der Vergabe- unterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 25,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: 2-609 BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE16 5001 0060 0000 0026 09 BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungs- zweck: 066.5487.0000, 66-2014-00023, Burgunderweg / Königsteiner Straße

Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überwei- sung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen.

Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck

angegeben wurde

- gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabe- unterlagen per Brief oder E-Mail (unter Angabe

Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Ab-schnitt k) genannten Stelle angefordert wurden,

- das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist.

Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.

o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Hochbauamt Submissionsstelle Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main Online-Plattform: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

q) Angebots- eröffnung: am 27.05.2014, 11.30 Uhr Ort: Hochbauamt Submissionsstelle Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main

Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevoll- mächtigte Vertreter.

r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen

t) Rechtsform der Bieter- gemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter

u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nach-

weis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauun-ternehmen (Präqualifikationsverzeichnis).

Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Ver-langen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen.

Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 „Eigenerklärung zur Eignung“ vorzulegen. Bei Einsatz von Nachun-ternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzuge-ben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden.

Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunterneh-men) durch Vorlage der in der „Eigenerklärung zur Eignung“ genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen.

Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich.

Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß § 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präquali-

fikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifika-tionsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung).


Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt.

MVAS-Nachweis(e), Nachweis SigeKo beim Ein-satz von Nachunternehmen, Nachweis Eintrag

Handwerksrolle „Straßenbau“/IHK sowie Nach-weise gem. Aufforderung zur Angebotsabgabe.

v) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: 18.07.2014

w) Nachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4 - VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1 - 3, 64283 Darmstadt, Telefax: 06 151 / 12 - 5 816

GrünflächenamtSportanlage Öserstraße– Sportplatzbauarbeiten –Öffentliche Ausschreibung Nr. 67-2014-00072 nach VOB/A

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Grünflächenamt Mörfelder Landstraße 6 60598 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 212 - 30 341 E-Mail: [email protected] Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de


c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen:

–





e) Ort der Ausführung: Sportanlage Öserstraße 65933 Frankfurt am Main - Nied

f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage:

Sportanlage

Art der Leistung: Sportplatzbauarbeiten


150 m Bauzaun

600 m Dränleitungen

4.220 m2 Tennendeckschicht verbessern

400 m Sportentwässrungsrinne

200 m2 Wegebau


xNein

oJa


oJa


onur für ein Los



i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: 14.07.2014 Fertigstellung der Leistungen: 12.09.2014


x nicht zugelassen

k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Grünflächenamt Mörfelder Landstraße 6 60598 Frankfurt am Main Online-Plattform: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

l) Kosten für die Übersendung der Vergabe- unterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 30,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: 2-609 BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE16 5001 0060 0000 0026 09 BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungs- zweck: Angabe auf dem Beleg: 0670/50990000/1.22.09.01.04/

670012, Ausschreibungs-nummer 67-2014-00072,

und Projekt Sportanlage Öserstraße.

Ein quittierter Einzahlungs-beleg ist mit der Anforderung einzureichen.

Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Über- weisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen.


angegeben wurde


- gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabe- unterlagen per Brief oder E-Mail (unter Angabe


- das Entgelt auf dem Konto des Empfängers ein-gegangen ist.


o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Grünflächenamt Submissionsstelle Mörfelder Landstraße 6 60598 Frankfurt am Main Online-Plattform: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

q) Angebots- eröffnung: am 21.05.2014, 10.00 Uhr Ort: Grünflächenamt Submissionsstelle Mörfelder Landstraße 6 60598 Frankfurt am Main

Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevoll- mächtigte Vertreter






Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 „Eigenerklärung zur Eignung“ vorzulegen.

Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen

Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifi-kationsverzeichnis) geführt werden.








GrünflächenamtElisabethenschule, Vogtstraße 35 - 37– Landschaftsbauarbeiten –Öffentliche Ausschreibung Nr. 67-2014-00075 nach VOB/A

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Grünflächenamt Mörfelder Landstraße 6 60598 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 212 - 30 292 Telefax: 069 / 212 - 39 930 E-Mail: [email protected] Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de



–





e) Ort der Ausführung: Elisabethenschule Vogtstraße 35 - 37 60322 Frankfurt am Main


Landschaftsbauarbeiten

Art der Leistung: Landschaftsbauarbeiten


150 m2 mobile Baustraße

735 m2 Pflasterbelag aufnehmen

200 m2 Kunststofflaufbahn aufnehmen

260 m2 Asphalt aufnehmen

230 m3 Bodenaushub für Wegebau aufnehmen und entsorgen

50 m3 Grabenaushub aufnehmen und entsorgen


70 m Entwässerungsleitung DN 150

90 m Plattenrinne mit Einläufen liefern und einbauen

170 m Bordsteine liefern und einbauen

110 m Läuferzeile oder Rollschicht mit Fundament liefern und einbauen

1.455 m2 Pflasterflächen, 8 cm stark, liefern und einbauen

150 m2 Asphaltfläche liefern und einbauen

210 m Blockstufen liefern und einbauen in 16 Treppen- anlagen

60 m Mauerscheiben, 55 - 130 cm Höhe, in 13 Treppenanlagen liefern und einbauen

65 m vorh. Sandsteinmauer sanieren, inkl. Austausch der Abdeckplatte

9 Stk. Sitzbankauflagen auf Sand- steinmauer liefern und montieren

60 m Stabgitterzaun liefern und einbauen

8 Stk. Toranlagen liefern und einbauen

60 m3 Oberboden liefern und einbauen

300 m2 Rasenfläche herstellen und pflegen, 1 Jahr


xNein

oJa


oJa


onur für ein Los





x nicht zugelassen


l) Kosten für die Übersendung der Vergabe- unterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 40,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: 2-609 BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE16 5001 0060 0000 0026 09 BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungs- zweck: Angabe auf dem Beleg: 0670/50990000/1.22.09.01.04/

670012, 67-2014-00075, Elisabethenschule, Pavillonschule




angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabe- unterlagen per Brief oder E-Mail (unter Angabe























GrünflächenamtBernuspark, Schlossstraße– Landschaftsbauarbeiten –Öffentliche Ausschreibung Nr. 67-2014-00076 nach VOB/A

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Grünflächenamt Mörfelder Landstraße 6 60598 Frankfurt am Main

Telefon: 069 / 212 - 30 293 Telefax: 069 / 212 - 39 930 E-Mail: [email protected] Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de



–





e) Ort der Ausführung: Bernuspark an der Schlossstraße 60486 Frankfurt am Main - Bockenheim


Grunderneuerung

Art der Leistung: Landschaftsbauarbeiten


16.300 m2 Oberflächen auf Kampfmittel sondieren

620 t wassergebundene Wege lösen und zur Deponie fahren

407 m Basaltkante aus gebrauchten Steinen setzen

470 m2 Holzhäcksel aus- und einbauen

920 t Tragschichten einbauen

2.520 m2 wassergebundene Wege- decke einbauen

140 m2 Basaltpflaster, 90/90/90, einbauen

55 m3 Spielsand liefern und einbauen

290 m2 Holzhäcksel liefern und einbauen

60 Stk. Bruchfindlinge, 60 - 140 cm, liefern und einbauen

33 Stk. Granitfindlinge, 60 - 140 cm, liefern und einbauen

16 Stk. Abfallbehälter liefern und einbauen

81 m Stabgitterzaun liefern und einbauen

1.450 m2 Pflanzflächen herstellen

7 Stk. Baumpflanzungen

3.100 m2 Rasenflächen herstellen

2.880 Stk. Bodendecker und Sträucher liefern und pflanzen


16.000 Stk. Zwiebelpflanzen liefern und pflanzen

4.550 m2 Vegetationsflächen, 2 Jahre pflegen

4 Stk. Spielgeräte liefern und einbauen

4 m3 Mauer aus alten Steinen herstellen

62 m neue Mauerabdeckung aus Basaltlava herstellen

23 m Brüstungsgitter als Zierele- ment herstellen und einbauen

19,5 m Brüstungsgeländer, H = 50 cm, herstellen und einbauen


xNein

oJa


oJa


onur für ein Los





x nicht zugelassen


l) Kosten für die Übersendung der Vergabe- unterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 40,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: 2-609 BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE16 5001 0060 0000 0026 09 BIC-Code: PBNKDEFFXXX

Verwendungs- zweck: Angabe auf dem Beleg: 0670/50990000/1.22.09.01.04/

670012, 67-2014-00076, Grunderneuerung Bernuspark.


















Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert.


In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauun-ternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden.








GrünflächenamtKita Fechenheim, Dieburger Straße 10a– Garten- und Landschaftsbauarbeiten –Öffentliche Ausschreibung Nr. 92H-2014-00007 nach VOB/A

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Grünflächenamt Mörfelder Landstraße 6 60598 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 2 698 - 454 Telefax: 069 / 2 698 - 367 E-Mail: [email protected]

b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: 92H-2014-00007






e) Ort der Ausführung: Kita Fechenheim Dieburger Straße 10a 60386 Frankfurt am Main - Fechenheim

f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Kita Außenanlagen

Art der Leistung: Garten- und Landschaftsbauarbeiten - Kita Außenanlagen


ca. 400 m3 Boden und Bauschutt abräumen

ca. 2.480 m2 Fläche bearbeiten

ca. 800 m2 Plattenbelag

ca. 340 m2 Pflasterflächen

ca. 320 m2 Asphaltflächen

ca. 640 m Betonkantensteine

ca. 50 m2 Kunststoffbelag

div. Spielanlagen, Spielgeräte

ca. 270 m Stabgitterzaun

div. Toranlagen

ca. 120 m Fassadenrinne

Wasserspielanlage

2 Stk. Gerätehäuser

div. Trassenarbeiten

ca. 600 m2 Pflanzflächen

Bepflanzungen und Rasenflächen


xNein

oJa


oJa


onur für ein Los





x nicht zugelassen

k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: FAAG TECHNIK GmbH Gutleutstraße 40 60329 Frankfurt am Main


Telefon: 069 / 2 698 - 321 Telefax: 069 / 2 698 - 367 E-Mail: [email protected] Online-Plattform: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

l) Kosten für die Übersendung der Vergabe- unterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 30,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: FAAG TECHNIK GmbH Kontonummer: 2000 39 059 BLZ, Geldinstitut: 500 502 01 Frankfurter Sparkasse IBAN: DE06 5005 0201 0200 0390 59 BIC-Code: HELADEF1822 Verwendungs- zweck: 92H-2014-00007, Kita Fechenheim

Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überwei- sung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen.






o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: FAAG Zentrale Submissionsstelle Zimmer 2 Gutleutstraße 40 60329 Frankfurt am Main

q) Angebots- eröffnung: am 28.05.2014, 11.00 Uhr Ort: FAAG Zentrale Submissionsstelle Zimmer: 2 Gutleutstraße 40 60329 Frankfurt am Main

Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevoll- mächtigte Vertreter.
















HochbauamtGrundschule Rebstock,Leonardo-da-Vinci-Allee 11 – Beschilderungsarbeiten –Öffentliche Ausschreibung Nr. 65-2014-00126 nach VOB/A

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Hochbauamt Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 212 - 74 445 Telefax: 069 / 212 - 44 512 E-Mail: [email protected] Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de








e) Ort der Ausführung: Neubau Grundschule Rebstock Leonardo-da-Vinci-Allee 11 60486 Frankfurt am Main

f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Zweifeldturnhalle in Passivhausbauweise

Art der Leistung: Beschilderung


Schulgebäude mit folgenden Einzelleistungen:

ca. 170 Stk. Türbeschriftungsschilder

Sicherheitsschilder, Wegweiser

Turnhalle mit folgenden Einzelleistungen:

ca. 50 Stk. Türbeschriftungsschilder

Sicherheitsschilder, Wegweiser


xNein

oJa


oJa


onur für ein Los



i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: 11.06.2014 Fertigstellung der Leistungen: 29.08.2014 weitere Fristen: Bei Verzögerungen im Vergabeverfahren werden die Vertragsfristen angepasst.


x nicht zugelassen

k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Hochbauamt Abt. 65.21.21 Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main

Telefon: 069 / 212 - 36 431 Telefax: 069 / 212 - 47 945 E-Mail: lv-versand.hochbauamt@

stadt-frankfurt.de Online-Plattform: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

l) Kosten für die Übersendung der Vergabe- unterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 20,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: 2-609 BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE16 5001 0060 0000 0026 09 BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungs- zweck: 65-2014-00126, REB-318: Grundschule Rebstock: Beschilderung







o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Hochbauamt Submissionsstelle Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main E-Mail: submission.amt65@ stadt-frankfurt.de Online-Plattform: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

q) Angebots- eröffnung: am 28.05.2014, 09.30 Uhr Ort: Hochbauamt Submissionsstelle Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main Zimmer: Submissionsstelle EG
















HochbauamtKita 30, Katzenstirn 25 – Zimmerer- und Holzbauarbeiten –Öffentliche Ausschreibung Nr. 65-2014-00127 nach VOB/A

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Hochbauamt Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 212 - 46 216 E-Mail: [email protected] Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de







e) Ort der Ausführung: Kita 30 Katzenstirn 25 65931 Frankfurt am Main - Zeilsheim

f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Massivbau mit Holzbau kombiniert

Art der Leistung: Zimmerer- und Holzbauarbeiten


Liefern und Montieren von Holzrahmenbauwand- elementen als nichttragende Außenwände eines in Teilen zweigeschossigen Gebäudes

Liefern und Montieren einer Attikaaufkantung aus Holzrahmenbauwandelementen

Liefern und Montieren einer hinterlüfteten Holzfas-sade mit Fassadenbahn, Unterkonstruktion und vertikalen Deckleisten aus vorvergrautem Holz

Liefern und Montieren einer Innentreppe aus Furnierschichtholz und Eichenvollholzteilen

Massen:

413 m2 Holzrahmenbauwand

107 m2 Attika

677 m2 Holzfassade

Innentreppe: Furnierschichtholz mit 18 Steigungen


xNein

oJa


oJa


onur für ein Los



i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: 18.08.2014 Fertigstellung der Leistungen: 27.03.2015 weitere Fristen: Fertigstellung Außenwand (Holzrahmenbauwandele- mente) bis zum 05.12.2014



x nicht zugelassen

k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Hochbauamt Abt. 65.21.21 Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 212 - 36 431 Telefax: 069 / 212 - 47 945 E-Mail: lv-versand.hochbauamt@


l) Kosten für die Übersendung der Vergabe- unterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 15,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: 2-609 BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE16 5001 0060 0000 0026 09 BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungs- zweck: 65-2014-00127, KT 30 - Zimmerer



















fikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifika-tionsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt.



HochbauamtKita Nordend, Humboldtstraße 35 – Erd- und Rohbauarbeiten –Öffentliche Ausschreibung Nr. 65-2014-00128 nach VOB/A

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Hochbauamt Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main


Telefon: 069 / 212 - 34 106 Telefax: 069 / 212 - 44 509 E-Mail: [email protected] Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de







e) Ort der Ausführung: Kita Nordend Humboldtstraße 35 60433 Frankfurt am Main

f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Umbau und Erweiterung einer Kindertagesstätte

Art der Leistung: Erd- und Rohbauarbeiten


Das bestehende Gebäude wird entkernt. Der komplette Dachstuhl, die Giebelwände und

die Geschossdecken werden zurückgebaut. Das neu zu errichtende Dachgeschoss wird in

Massivbauweise (Mauerwerk/StB) errichtet. Als Erweiterung erfolgt ein Neubau in Massiv-

bauweise (Mauerwerk/StB) der mit einem Verbin-dungsbau mit dem umgebauten Bestandsgebäude verbunden ist.

Das bestehende Gebäude ist in Massivbauweise errichtet und hat eine Grundfläche von ca. 8,97 m x 8,47 m. Die Traufhöhe beträgt ca. 4,20 m; die First- höhe beträgt ca. 10,80 m. Der Erweiterungsbau wird in Massivbauweise errichtet und hat eine Grundfläche von ca.8,97 m x 7,98 m.

Rohbauarbeiten:

ca. 93 m2 Abbruch Mauerwerk, tragend

ca. 116 m2 Abbruch Mauerwerk, nicht- tragend

ca. 68 m2 Abbruch Betondecke

ca. 68 m2 Abbruch Holzbalkendecke

ca. 35 m2 Abbruch Fliesen und Mörtelbett

ca. 165 m2 Abbruch Bodenbeläge, Kunststoff, Linoleum

ca. 65 m2 Abbruch Wandbeläge, Fliesen

ca. 130 m2 Abbruch Dacheindeckung

ca. 130 m2 Abbruch Dachtragkonstruktion

ca. 294 m Abbruch Versorgungsleitungen Stahl oder Kupfer

ca. 60 m3 Erdaushub Freilegen Keller- außenwand Bestand

ca. 450 m3 Baugrubenaushub mit Abfuhr

ca. 677 m2 Mauerwerk

ca. 150 m2 Abdichtung Wandflächen

ca. 98 m2 Perimeterdämmung

ca. 15 m3 Streifenfundamte

ca. 130 m2 Fundamentplatte

ca. 299 m2 Stahlbetondecke

ca. 145 m3 Rohrgraben ausheben

ca. 116 m Abwasserleitungen PE-hart

ca. 70 m Trinkwasserleitung PE-HD Rohr


xNein

oJa


oJa


onur für ein Los





x nicht zugelassen



l) Kosten für die Übersendung der Vergabe- unterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 50,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: 2-609 BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE16 5001 0060 0000 0026 09 BIC-Code: PBNKDEFFXXX


Verwendungs- zweck: 65-2014-00128, KT Nordend, Erd- und Roh- bauarbeiten








q) Angebots- eröffnung: am 03.06.2014, 09.30 Uhr Ort: Hochbauamt Submissionsstelle Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main Zimmer: EG Nr. 001












v) Ablauf der Zuschlags-

und Bindefrist: 04.08.2014


HochbauamtJugendkulturkirche St. Peter,Bleichstraße 33 – Reinigung der Natursteinoberfläche –Öffentliche Ausschreibung Nr. 65-2014-00129 nach VOB/A








e) Ort der Ausführung: Jugendkulturkirche Bleichstraße 33 60311 Frankfurt am Main - Innenstadt Zufahrt von der Stiftsstraße auf der Südseite über das Gelände des historischen Petersfried- hofes (Baustraße)


f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Historische Stützmauer zum Kirchenbau von Anfang 19. Jh. gehörig

Art der Leistung: Stützmauer des Vorplatzes der historischen Jugend-Kultur-Kirche St. Peter, Sanierung von Brüstungen und Balustraden sowie der Stütz- pfeiler in 2 zeitlich getrennten Teilabschnitten. Material: Sandstein, Länge der Brüstung: 75 m, Länge der Balustraden: 55 m, 18 Stützpfeiler.


Reinigung der Natursteinoberflächen mittels Trockenstrahlverfahren

großflächiger Abbau von Bauteilen der Brüstungen und Balustraden

Austausch von glatten und profilierten Werksteinen, Umfang ca. 20 m3

Einbau von Vierungen, ca. 350 Stk.

partiell restauratorische Leistungen wie Antrag von Steinersatzmasse und Rissverschluss

Neuverfugung der gesamten Flächen

Einbau von Verankerungen nach statischen Erfordernissen

Gewerk Metallbau: Einbau von 67 Stk. Ausfachungen aus Metall zwischen den Balustern

Erstellen einer Restaurierungsdokumentation


xNein

oJa


oJa


onur für ein Los



i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: 28.07.2014 Fertigstellung der Leistungen: 27.11.2015 weitere Fristen: Teilabschnitt 1: 28.07.2014 bis 21.11.2014, Teilabschnitt 2: 13.07.2015 bis 28.11.2015


x nicht zugelassen

k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Hochbauamt Abt. 65.21.21 Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main

Telefon: 069 / 212 - 36 431 Telefax: 069 / 212 - 47 945 E-Mail: lv-versand.hochbauamt@


l) Kosten für die Übersendung der Vergabe- unterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 50,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: 2-609 BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE16 5001 0060 0000 0026 09 BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungs- zweck: 65-2014-00129, Natursteinarbeiten, Jugend- kulturkirche St. Peter, Stützmauer






















Nachweise der Erfahrung des Bieters mit der Restaurierung von historischer Bausubstanz aus Natursteinmaterialien, von anspruchsvollen Natursteinarbeiten; Vorlage von mindestens 3 Projekten ähnlicher Größe und Ausführungs-qualität in den letzten 5 Jahren. Die Referenzen müssen jeweils das Objekt in Bauart und Größe beschreiben, eine Aufzählung der ausgeführten

Leistungen, sowie Name, Anschrift und Ansprech- partner des Auftagsgebers einschließlich dessen Telefonnummern enthalten; Firmenauskunft mit Darstellung der wirtschaftlichen Situation des Un-ternehmers, Anzahl und Ausbildung der Mitarbei-ter/innen, Umsatz der vergangenen 3 Jahre.



HochbauamtNeubau Kita, Lenaustraße 64 - 68 – Fenster- und Sonnenschutzarbeiten –Öffentliche Ausschreibung Nr. 65-2014-00130 nach VOB/A








e) Ort der Ausführung: Neubau Kita Lenaustraße 64 - 68 60316 Frankfurt am Main

f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Neubau einer Kita in Passivhausbauweise Gründung: Auf einer Tiefgarage mittel Trägerrost zur punktuellen Lastabtragung; Rohbau: Konventioneller Massivbau (Hochloch- ziegelmauerwerk und Stahlbeton)

Art der Leistung: Fenster- und Sonnenschutzarbeiten


ca. 351 m2 Passivhaus Holz- und Holz- Aluminium-Fensterelemente

ca. 176 m2 Verschattungsfläche


xNein

oJa


oJa


onur für ein Los






x nicht zugelassen



l) Kosten für die Übersendung der Vergabe- unterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 35,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: 2-609 BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE16 5001 0060 0000 0026 09 BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungs- zweck: 65-2014-00130, Neubau Kita Lenaustraße, Fenster- und Sonnenschutz- arbeiten























HochbauamtSportanlage am Brentanobad,Ludwig-Landmann-Straße 350 – Fliesenarbeiten –Öffentliche Ausschreibung Nr. 65-2014-00131 nach VOB/A








e) Ort der Ausführung: Sportanlage am Brentanobad Ludwig-Landmann-Straße 350 60487 Frankfurt am Main

f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Neubau eines Sport- und Funktionsgebäudes

Art der Leistung: Fliesenarbeiten

Umfang der Leistung, Art des Auftrages: Fliesen -und Plattenbelagsarbeiten

Hauptausführungsort: Ludwig-Landmann-Straße 350 60487 Frankfurt am Main

Beschreibung des Auftrages:

Wand- und Bodenbelagsarbeiten

Funktions- und WC-Gebäude

Wand- und Bodenfliesen

Keramikbodenbelag

Gesamtmenge und Umfang Baustelleneinrichtung:

Funktionsgebäude:

ca. 800 m2 Bodenfliesen Keramik

ca. 350 m2 Wandfliesenbelag

inkl. Nebenarbeiten

Vertragslaufzeit: September 2014 bis Oktober 2014


xNein

oJa


oJa


onur für ein Los





x nicht zugelassen



l) Kosten für die Übersendung der Vergabe- unterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 30,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: 2-609 BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE16 5001 0060 0000 0026 09 BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungs- zweck: 65-2014-00131, Brentano - Fliesen








o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Hochbauamt Submissionsstelle EG Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main Ansprechpartner: Submissionsstelle Zimmer 1 - 5 Frau Schnellbächer Online-Plattform: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

q) Angebots- eröffnung: am 18.06.2014, 09.30 Uhr Ort: Hochbauamt Submissionsstelle EG Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main















HochbauamtKita 107, Dürkheimer Straße 107 – Fassadenarbeiten –Öffentliche Ausschreibung Nr. 65-2014-00134 nach VOB/A








e) Ort der Ausführung: Kita 107 Dürkheimer Straße 49 65934 Frankfurt am Main


f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Kindertagesstätte

Art der Leistung: vorgehängte hinterlüftete Fassade


ca. 100 m2 Rückbau Fassadenbeklei- dung an Bestandsgebäude

ca. 55 m2 Fassadenbekleidung an Bestandsgebäude

ca. 315 m2 vorgehängte hinterlüftete Fassade mit Faserzement-

Fassadenplatten einschl. Unterkonstruktion und

Wärmedämmung


xNein

oJa


oJa


onur für ein Los





x nicht zugelassen



l) Kosten für die Übersendung der Vergabe- unterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 25,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main

Kontonummer: 2-609 BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE16 5001 0060 0000 0026 09 BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungs- zweck: 65-2014-00134, KT 107








q) Angebots- eröffnung: am 28.05.2014, 10.30 Uhr Ort: Hochbauamt Submissionsstelle Gerbermühlstraße 48 60594 Frankfurt am Main Zimmer: 002











Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß § 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: –



Kassen- und SteueramtDienststellen im Stadtgebiet– Servicevertrag –Beschränkte Ausschreibung Nr. 20-2014-00075 mit Teilnahmewettbewerb nach VOL/A

a) Auftraggeber (Vergabestelle) / Einreichung der Angebote / Zuschlagserteilung: Stadt Frankfurt am Main

Kassen- und Steueramt Paulsplatz 9 60311 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 212 - 74 700 Telefax: 069 / 212 - 40 545 E-Mail: [email protected]

b) Art der Vergabe: Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewett- bewerb VOL/A

c) Form, in der Angebote einzureichen sind:

xüber den Postweg

o mittels Telekopie

odirekt

oelektronisch

d) Bezeichnung des Auftrags: Servicevertrag zur Unterstützung bei der Administration [LDL010]

Art und Umfang der Leistung:

Servicevertrag zur Unterstützung bei der Admi- nistration der SANUmgebung im Dezernat III - Finanzen, Beteiligungen und Kirchen

Produktschlüssel (CPV): 72227000-2

Ort der Leistung: Dienststellen der Stadt Frankfurt am Main verteilt über das gesamte Stadtgebiet

NUTS-Code: DE712

e) Unterteilung in Lose: nein

f) Nebenangebote: Nebenangebote sind nicht zugelassen

g) Ausführungsfrist: Beginn: 01.09.2014 Ende: 31.08.2018

i) Ablauf der Teilnahme- antragsfrist: 04.06.2014, 00.00 Uhr

l) Unterlagen zum Nachweis der Eignung:

Firmenprofil mit den folgenden Angaben: Name und Sitz des Unternehmens, Unterneh- menshistorie, organisatorischer Aufbau; Anzahl der Mitarbeiter/innen und ihre Aufteilung in Geschäftsbereiche, Leistungsspektrum und Leistungsschwerpunkt des Unternehmens.

Beschreibung der Zusammenarbeit mit Firmen/ Herstellern (DataCore, Brocade, Hitachi), deren Produkte bei der Realisierung der ausgeschrie- benen Dienste eingesetzt werden.

Der Bieter muss über erfahrene Consultants mit einer DCIE (DataCore Certified Implementation Engineer) Zertifizierung und über mindestens einen DataCore Certified Master Engineer (DCME) verfügen. Die gültigen Zertifizierungen sind im Rahmen des Teilnahmeantrages nachzuweisen.

n) Zuschlagskriterien: Wirtschaftliche günstigstes Angebot in Bezug auf: Niedrigster Preis

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Aufgrund des § 114 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 18 des Gesetzes vom 27.05.2013 (GVBl. I S. 218) hat die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss gefasst:

§ 4305 Frankfurt am Main, den 27.02.2014

Auf Vortrag des Magistrats vom 16.12.2013, M 244

„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt nach Beratung des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungs-amtes und der Stellungnahme des Magistrats den vom Revisionsamt geprüften Jahresabschluss der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt:

Stadtverwaltung 2011:

Vermögensrechnung mit einer Summe von 15.330.910.844,74 €

Ergebnishaushalt mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 2.709.492.206,73 €

und einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 3.035.638.352,54 €,

somit mit einem Jahresergebnis vor Rücklagen von -326.146.145,81 €,

Gesamtfi nanzhaushalt mit einem Saldo aus Verwaltungstätigkeit von -146.431.069,09 €,

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 90.619.737,61 €,

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 423.634.196,26 €,

mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 624.791.174,75 €,

mit einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 641.431.651,29 €,

und mit einem Finanzmittelfehlbetrag von - 488.730.003,16 €.

In den vorgenannten Ergebnissen sind die vorgeschriebenen Zuführungen und Entnahmen aus zweckge-bundenen Rücklagen (Gebührenbereiche und rechtlich unselbständige Stiftungen) nicht enthalten.

Für 2011 ergibt sich:

Jahresergebnis vor Rücklagen - 326.146.145,81 € + Entnahmen aus Rücklagen 169.946,98 € - Einstellungen in Rücklagen 584.610,74 € = Jahresergebnis nach Rücklagen - 326.560.809,57 € davon Ordentliches Jahresergebnis nach Rücklagen - 295.702.901,09 € Außerordentl. Jahresergebnis nach Rücklagen - 30.857.908,48 €

Dem Magistrat wird gemäß § 114 HGO für das Haushaltsjahr 2011 Entlastung erteilt.

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über den Jahresabschluss 2011

der Stadt Frankfurt am Main einschließlich der Sondervermögen Zusatzversorgungskasse und Gemeindliche Bestattungshilfe Bergen-Enkheim


1. Zusatzversorgungskasse - Pfl ichtversicherung -

Vermögensrechnung mit einer Summe von 615.444.993,11 €

Ergebnishaushalt mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 122.695.593,36 €

und einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 103.706.774,21 €

somit mit einem Jahresergebnis von 18.988.819,15 €,

Gesamtfi nanzhaushalt mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 53.980.372,55 €,


somit mit einem Finanzmittelbedarf aus Investitionstätigkeit von 23.746.759,77 €.

Es dient zur Kenntnis, dass in den vorgenannten Ergebnissen der Zusatzversorgungskasse - Pfl ichtversi-cherung - die Buchungen zur Zuführung in Rücklagen und Rückstellungen nicht enthalten sind.

Für 2011 ergibt sich für den Bereich der Zusatzversorgungskasse - Pfl ichtversicherung -:

Jahresergebnis vor Zuführung zur Rückstellung 18,99 Mio. € - Zuführung zur Deckungsrückstellung 18,99 Mio. €

= Jahresergebnis nach Zuführung 0,00 Mio. €

2. Zusatzversorgungskasse - Freiwillige Versicherung -

Vermögensrechnung mit einer Summe von 16.852.428,49 €,

Ergebnishaushalt mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 2.706.425,45 €

und einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 6.538.042,55 €,

somit mit einem Jahresergebnis von - 3.831.617,10 €,

Gesamtfi nanzhaushalt mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 745.900 €,


somit mit einem Finanzmittelbedarf aus Investitionstätigkeit von 2.417.579,68 €.

Es dient zur Kenntnis, dass in den vorgenannten Ergebnissen der Zusatzversorgungskasse - Freiwillige Versicherung - die Buchungen zur Zuführung in Rücklagen und Rückstellungen nicht enthalten sind.

2011 ergibt sich für den Bereich der Zusatzversorgungskasse – Freiwillige Versicherung – ein Jahresergebnis vor Rücklagen /- Rückstellung von -3,83 Mio. €.

3. Gemeindliche Bestattungshilfe Bergen-Enkheim

Vermögensrechnung mit einer Summe von 244,95 €,

Ergebnishaushalt mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 2.034,47 €

und einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 2.034,47 €,

somit mit einem Jahresergebnis von 0,00 €.

Konsolidierter Gesamtabschluss 2011:

Gesamtvermögensrechnung mit einer Summe von 21.243.723.347,49 €,Konzernjahresfehlbetrag nach Anteilen Dritter von -204.256.028,70 €,Konzernbilanzverlust von -82.381.923,49 €.

Dem Magistrat wird für das Haushaltsjahr 2011 Entlastung erteilt.“


Der vorstehende Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Jahresabschluss, der Schlussbericht des Revisionsamtes und die Stellungnahme des Magistrats liegen

vom 19.05. bis einschließlich 30.05.2014

zu jedermanns Einsicht im Stadtplanungsamt, Kurt-Schumacher-Straße 10, Atrium, 60311 Frankfurt am Main montags, dienstags, donnerstags und freitags in der Zeit von 07.10 Uhr bis 15.40 Uhr sowie mittwochs in der Zeit von 07.10 Uhr bis 19.00 Uhr aus.

Frankfurt am Main, den 05.05.2014

DER MAGISTRAT Peter Feldmann Oberbürgermeister

Wenn Sie beim Ordnen Ihrer Registratur oder beim Stöbern

daheim alte Fotos oder Zeitungsausschnitte, vergilbte Pla-

kate oder Flugblätter, Broschüren oder Festschriften, Ein-

ladungskarten oder Reklameschriften finden, denken Sie

an die Archivsammlungen des Instituts für Stadtgeschichte,

Münzgasse 9, 60311 Frankfurt am Main, Telefon: 069 / 212 -

33 374.

Das Institut erwirbt Material, das geeignet ist, die Stadt-

chronik zu ergänzen und bis zur Gegenwart lückenlos zu

führen. Selbstverständlich sind auch Filme, Tonbänder und

Schallplatten willkommen.

INSTITUT FÜRSTADTGESCHICHTEIM KARMELITERKLOSTERFRANKFURT AM MAIN


Bekanntmachung des Zeitpunktes der Unanfechtbarkeit des Beschlusses über die Vorwegnahme der Entscheidung nach § 71 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Gemarkung: Bockenheim (0488)Ordnungsnummer: 40

Der Beschluss der Umlegungsstelle über die Vorwegnahme der Entscheidung vom 29.04.2014 nach § 76 BauGB für die oben genannte Ordnungsnummer ist am 30.04.2014 unanfechtbar geworden.

Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in der Vorwegnahme der Entschei-dung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der zugeteilten Grundstücke ein. Die in dem Beschluss über die Vorwegnahme der Entscheidung festgesetzten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Magistrat der Stadt Frankfurt am Main, Stadtvermessungsamt - Umlegungsstelle -, Kurt-Schumacher-Straße 10, 60311 Frankfurt am Main, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

DER MAGISTRAT Stadtvermessungsamt - Umlegungsstelle -

Baulandumlegungsverfahren Nr. 153 – Nördlich der Theodor-Heuss-Allee


Es wird bekannt gegeben, dass die nachstehende Erschließungsanlage im Sinne von § 11 der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages vom 18.09.1975 endgültig hergestellt ist:

Bischofsweg von Königsbrunnenwegbis Bebauungsende (Haus Nr. 15a/12)

Damit ist die Beitragspflicht gemäß § 133 Abs. 2 des Baugesetzbuches vom 08.12.1986 (BGBL. I, S. 2253) in der jeweils gültigen Fassung entstanden.Die Eigentümer bzw. Erbbauberechtigten der Grund-stücke, die der Beitragspflicht unterliegen, werden demnächst zu Erschließungsbeiträgen herangezogen.

DER MAGISTRAT Amt für Straßenbau und Erschließung

Hergestellte Erschließungsanlage

VEBEG GmbH– Verkauf von Fahrzeugen –

Aus Beständen der Stadt Frankfurt am Main (Hauptamt) verkaufen wir das nachstehende Fahrzeug:

Los-Nr.: Bezeichnung:

1461951.004 4 Stück Pkw-Winterreifen „Pirelli“ 235/50 R18 101V XL

Aus Beständen der Stadt Frankfurt am Main (Ordnungsamt) verkaufen wir das/die nachstehende/n Fahrzeug/e:

Los-Nr.: Bezeichnung:

1420320.025 1 VW Kombi Typ 5 2,5 TDI

1420420.006 1 Pkw Opel Zafira 1,9 CDTI

Gebote können ausschließlich online abgegebenwerden.

VEBEG GmbH Rödelheimer Bahnweg 23 60489 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 75 897 312 Telefax: 069 / 75 897 479 E-Mail: [email protected]

VEBEG GmbH


Das Liegenschaftsamt beantragt die Einziehung einer Wendefläche (Gemarkung Bonames, Flur 1, Flurstück 324/60) am Ende einer Zuwegung zu den Grundstücken Bonameser Hainstraße 28. Die zwei Grundstücke befinden sich in einer Hand und die Zuwegung dient nur noch der Erschließung der Liegenschaft Nr. 28. Eingezogen werden soll eine Teilfläche des zuvor genannten Flurstücks von ca. 26 m2.

Die Änderung der öffentlichen Straßenfläche wird nach § 6 (2) Satz 2 des HStrG eingeschätzt. Änderungen unwesentlicher Bedeutung können hiernach ohne Ankündigung eingezogen werden.

Die Einziehung wird gemäß § 6 Hessisches Straßengesetz mit dem Zusatz „fehlendes Verkehrsbedürfnis“ begründet. Die Einziehung wird einen Tag nach Veröffentlichung wirksam. Somit endet die Eigenschaft als öffentliche Straße für dieses Teilstück am Tag nach Bekanntmachung der Einziehungsverfügung.

Anhand des beigefügten unmaßstäblichen Lageplans ist die örtliche Lage der einzuziehenden Fläche ersichtlich.

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch schriftlich oder zur Niederschrift erhoben werden. Der Widerspruch ist zu richten an

Magistrat der Stadt Frankfurt am Main oder Magistrat der Stadt Frankfurt am Main Amt für Straßenbau und Erschließung Rechtsamt Abteilung 66.3 Fachbereich 30.1 Große Friedberger Straße 7 - 11 Sandgasse 6 60313 Frankfurt am Main 60311 Frankfurt am Main

Frankfurt am Main, 13.05.2014 DER MAGISTRAT Amt für Straßenbau und Erschließung

Einziehung eines Teilstücks der Bonameser Hainstraße (Stadtbezirk 491 Bonames)

Einziehung von Straßenflächen für den öffentlichen Verkehrim Stadtbezirk 491 Bonamesunmaßstäblicher Übersichtslageplan

einzuziehender Straßenabschnitt


Stadt Frankfurt am Main – Presse- und Informationsamt60021 Frankfurt, Postfach 102121 – 4811 –

(Anschriftenfeld)

Inhalto Europawahl am 25. Mai 2014 - Allgemeine Wahlbekanntmachung (auf den Seiten 477 bis 480)

oÖffentliche Sitzungen der Stadtverordnetenausschüsse (auf den Seiten 481 bis 485)

oÖffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte (auf den Seiten 485 bis 486)

oÖffentliche Ausschreibungen (auf den Seiten 487 bis 513)

oÖffentliche Bekanntmachung des Beschlus-ses über den Jahresabschluss 2011 der Stadt Frankfurt am Main einschließlich der Sonder-vermögen Zusatzversorgungskasse und Ge-meindliche Bestattungshilfe Bergen-Enkheim

(auf den Seiten 514 bis 516)

oBaulandumlegungsverfahren Nr. 153 – Nördlich der Theodor-Heuss-Allee (Seite 517)

oVEBEG GmbH - Verkauf von Fahrzeugen (Seite 518)

oHergestellte Erschließungsanlage Bischofsweg von Königsbrunnenweg bis Bebauungsende (Haus Nr. 15a/12) (Seite 518)

oEinziehung eines Teilstücks der Bonameser Hainstraße (Stadtbezirk 491 Bonames) (Seite 519)

o In eigener Sache – Redaktionsschlussvorverlegung (Seite 520)

oÄnderung in der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der RMA Rhein-Main Abfall GmbH (Seite 520)

ImpressumHerausgeber: Magistrat der Stadt Frankfurt am Main.Redaktion: Presse- und Informationsamt, Römerberg 32, 60275 Frank-furt am Main, Susana Pletz, Telefon 069 / 212 - 35 674, Telefax 069 / 212 - 34 124, E-Mail: [email protected], Internet: www.frankfurt.de. Herstellung, Druck und Abonnementverwaltung: Verlag + Druck LINUS WITTICH KG, Industriestraße 9 - 11, 36358 Herbstein. Abonnement: 52 Ausgaben pro Jahr, 104 Euro (inkl. 7 % MwSt.). Einzel-bezug: 2 Euro zzgl. 1,45 Euro Versandkosten, über Presse- und Infor-mationsamt (Adresse siehe Redaktion). Kündigung des Abonnements: schriftlich, sechs Wochen voraus zum 1. Juli oder 1. Januar jeden Jah-res, über Presse- und Informationsamt. Anschriftenänderung, Reklama-tion und sonstige Änderung an den Bezieherdaten: über Presse- und Informationsamt. Neubestellung: jederzeit möglich, über Presse- und Informationsamt.Der Redaktionsschluss für die Veröffentlichungen im Amtsblatt ist je-weils mittwochs 10.00 Uhr. Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

In eigener Sache

Änderung des

Redaktionsschlusses

(Christi Himmelfahrt)

Der Redaktionsschluss der Amtsblattausgabe

Nr. 23 vom 28.05.2014 wird auf Grund des

Feiertages Christi Himmelfahrt von Mittwoch,

28.05.2014, 10.00 Uhr

auf Dienstag, den 27.05.2014, 10.00 Uhr

vorverlegt.

Amtsblattredaktion:

Susana Pletz

Telefon: 069 / 212 - 35 674

E-Mail: [email protected]

Der Gesellschafter Main-Taunus-Kreis hat anstelle von Herrn Hans-Jürgen Hielscher

Herrn Kreisbeigeordneten Johannes Baron, Am Kreishaus 1 - 5, 65719 Hofheim

in den Aufsichtsrat der RMA Rhein-Main Abfall GmbH entsandt.

Offenbach am Main, 05. Mai 2014

Dipl.-Kff. Constanze Celten Geschäftsführerin

Änderung in der Zusammensetzung des

Aufsichtsrates der RMA Rhein-Main

Abfall GmbH

allgemeine wahlbekanntmachung - · pdf file(beschluss des jha vom 08.10.2013) hier: ... nomie...

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