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BÜRGERLISTE FÜR HENGSBERGBÜRGERLISTE FÜR HENGSBERG Infoabend 06. März 2015 Infoabend 06. März 2015
GH Schuchlenz-BernhardtGH Schuchlenz-Bernhardt
Folie 1
Herzlich willkommen zu unserem Infoabend!Herzlich willkommen zu unserem Infoabend!
Die einzige unabhängige Gruppierung für die Gemeinderatswahl 2015 stellt sich vor:
das TEAMdas TEAM
1. Reihe v.l.: Rosa Froschauer, Sandra Prutsch, Dagmar Sluga, Gertrud Maurer, Roman Sluga, 2. Reihe v.l.: Franz Froschauer, Helga Froschauer, Anton Reiss, Ing. Hans-Peter Maurer, Jasmin Froschauer Björn Sluga (ohne Bild)
c
Folie 2
die KANDIDATEN:die KANDIDATEN:
Von links nach rechts: Gertrud Maurer, Ing. Hans-Peter Maurer und Sandra Prutsch
Folie 3
Warum kandidieren wir?Warum kandidieren wir?
• Wir möchten einen Gegenpol zu den seit Jahrzehnten etablierten Parteien im Gemeinderat darstellen, da hier eine neue und unverbrauchte Kraft notwendig ist
• Wir wollen versteinerte Strukturen aufbrechen
• Wir wollen die Parteien zur Offenheit und Transparenz bewegen
• Wir wollen wichtige Informationen aus der Gemeinde für alle Bürger zugänglich machen
• Die Lebensqualität muss erhalten bleiben oder verbessert werden
Folie 4
Wie haben wir den derzeitigen Gemeinderat erlebt?Wie haben wir den derzeitigen Gemeinderat erlebt?
• Seit mehr als 2 Jahren besuchen wir regelmäßig alle Gemeinderatssitzungen
• Leider haben wir den Eindruck, dass regelmäßige Besucher als lästig empfunden werden
• Regelmäßige Zuhörer sind – bis auf die beiden Altbürgermeister – nicht üblich
• Die zu behandelnden Tagesordnungspunkte werden fast immer ohne wirkliche Diskussion durchgewunken
• Gemeinderatssitzungen sind von hoher Wichtigkeit, da weitreichende Entscheidungen getroffen werden, die starken Einfluss auf die Entwicklung der Gemeinde haben
Folie 5
Themenschwerpunkte unserer Tätigkeit:Themenschwerpunkte unserer Tätigkeit:
• Finanzpolitik unserer Gemeinde
• Zukünftige Bürgerbeteiligungen und Bürgerabstimmungen
Folie 6
Themenschwerpunkt: FinanzpolitikThemenschwerpunkt: Finanzpolitik
• Es ist eine Tatsache, dass die Politik leider scheinbar vergessen hat, dass es sich bei den verwendeten Geldern um hart erarbeitetes Steuergeld handelt
• Steuern und Gebühren sind gesetzlich exakt geregelt, für den Bürger gibt es keinen Freiraum
• Im Gegensatz dazu sind die Finanzausgaben der öffentlichen Hand in hohem Maß flexibel und oft unübersichtlich geregelt
• Das vom Rechnungshof seit Jahrzehnten kritisierte Buchhaltungssystem ist veraltet und unübersichtlich
• Schulden und langfristige Verpflichtungen scheinen im Voranschlag des Budgets nicht auf
• Schulden werden in unübersichtliche Gesellschaften ausgelagert
Folie 7
Themenschwerpunkt: FinanzpolitikThemenschwerpunkt: Finanzpolitik
• Über diese ausgelagerte Gesellschaft in Hengsberg gibt es in den letzten drei Jahren keine Veröffentlichungen in der Gemeindezeitung oder auf der Webseite der Gemeinde
• Beim Bericht des Kontrollausschusses über den Rechnungsabschluss im Gemeinderat hat man den Eindruck, dass es sich hier um einen kleinen Sportverein und nicht um eine Gemeinde mit jährlichen Umsätzen in Millionenhöhe handelt
Folie 8
Analysebericht zur GemeindestrukturreformAnalysebericht zur Gemeindestrukturreformder Gemeinden Hengsberg – Lang – Lebring St. Margarethender Gemeinden Hengsberg – Lang – Lebring St. Margarethen
• Beispiele aus dem Analysebericht zur Gemeindestrukturreform der Gemeinden Hengsberg – Lang – Lebring St. Margarethen
• Dieser Bericht zeigt interessante Vergleiche zwischen den einzelnen Gemeinden auf
• Diese Analyse wurde gemeinsam mit dem Land Steiermark, einem externen Prozessbegleiter der Fa. ECOVERSUM und von den Bürgermeistern, Gemeinderäten und Amtsleitern aller drei Gemeinden erarbeitet
Folie 9
Analysebericht zur GemeindestrukturreformAnalysebericht zur Gemeindestrukturreformder Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebringder Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebring
Folie 10
Analysebericht zur GemeindestrukturreformAnalysebericht zur Gemeindestrukturreformder Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebringder Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebring
Schulden pro Einwohner im Vergleich:
Folie 11
Analysebericht zur GemeindestrukturreformAnalysebericht zur Gemeindestrukturreformder Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebringder Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebring
Die Buchwerte der ausgelagerten Gesellschaften im Vergleich:
Folie 12
Analysebericht zur GemeindestrukturreformAnalysebericht zur Gemeindestrukturreformder Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebringder Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebring
Die Kosten pro Kindergartenplatz im Vergleich:
Folie 13
Analysebericht zur GemeindestrukturreformAnalysebericht zur Gemeindestrukturreformder Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebringder Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebring
Die Kosten der Müllentsorgung im Vergleich:
Folie 14
Analysebericht zur GemeindestrukturreformAnalysebericht zur Gemeindestrukturreformder Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebringder Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebring
Kanalanschlussgebühr und Abwasser im Vergleich:
Folie 15
Analysebericht zur GemeindestrukturreformAnalysebericht zur Gemeindestrukturreformder Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebringder Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebring
diverse Förderungen im Vergleich:
Folie 16
Abfallwirtschaft HengsbergAbfallwirtschaft Hengsberg
• Informationen über die Abfallwirtschaft sind auf der Webseite der Gemeinde Hengsberg ohne Angabe der tatsächlichen Entsorgungskosten
Folie 17
Abfallwirtschaft HengsbergAbfallwirtschaft Hengsberg
• Die Kostenerhöhung durch eine geringere Anzahl von Entleerungen gegenüber 2014 ist nicht klar ersichtlich
• Trotz gemeinsamer Müllabfuhr der Gemeinden Hengsberg und Lang sind die Entsorgungskosten in Hengsberg wesentlich höher
• Die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden muss zur Kostensenkung für den Bürger weiter ausgebaut werden
• Die Finanzgebarung der öffentlichen Hand benötigt Kontrolle und Transparenz
Folie 18
Abfallwirtschaft HengsbergAbfallwirtschaft Hengsberg
Kanal und Müllgebühren der Gemeinden Hengsberg und Lang im Vergleich:
Folie 19
Darstellung der Großzügigkeit der öffentlichen Hand Darstellung der Großzügigkeit der öffentlichen Hand mit Steuergeldernmit Steuergeldern
Quelle: Voranschlag Gemeinde Hengsberg 2015 Quelle: Voranschlag Gemeinde Hengsberg 2015
jährliche Aufwandsentschädigung des Gemeindevorstandes in Hengsberg:
2013 2015 Erhöhung
• Bürgermeister 28.000,- 48.000,- + 71%• Vizebürgermeister 9.000,- 14.000,- + 56%• Gemeindekassier 9.000,- 14.000,- + 56%
Folie 20
Themenschwerpunkt: Bürgerbeteiligung und Themenschwerpunkt: Bürgerbeteiligung und BürgerabstimmungBürgerabstimmung
• Offenheit und Transparenz in der Politik sind die Basis dafür, dass Missbrauch, Misswirtschaft, Intoleranz, Benachteiligungen und Bevorzugungen schon im Ansatz verhindert werden
• Die Gemeindepolitik muss sich mit Kernfragen der Bau- und Infrastrukturentwicklung mit der Bevölkerung auseinandersetzen
• Zitat aus der Einladung für den Infoabend der Gemeinde zum Thema Baukultur:
„Das Thema betrifft nicht nur professionelle Planer, sondern alle Menschen, da sie
mit gebauter Umwelt konfrontiert sind. Auch die Qualität der gebauten Umwelt liegt
nicht nur bei den Fachleuten, sondern ist eine gesamtgesellschaftliche.“
Folie 21
• In Bauangelegenheiten liegt beim Bürgermeister als Baubehörde
1.Instanz eine große Verantwortung
• Derzeit gibt es über geplante Bauvorhaben in der Gemeinde keine Information für die Bürger
• Kurzmitteilungen und Überschriften im Hengist haben keinen informellen Charakter (wie z.B. „wir sind eine Wohngemeinde“, „wir brauchen Zuzug“, „wir brauchen Wachstum“, …) – mit welchen Entwicklungen sind solche Aussagen für uns verbunden?
• Schwerwiegende Entscheidungen die unser Umfeld dauerhaft verändern verlangen nach Bürgermitbestimmung
Themenschwerpunkt: Bürgerbeteiligung und Themenschwerpunkt: Bürgerbeteiligung und BürgerabstimmungBürgerabstimmung
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• Beendigung des Obrigkeitsdenkens der Gemeindeverantwortlichen
• Offenheit der Gemeindeverantwortlichen für Bürgerbeteiligung ist in anderen Gemeinden durchaus üblich
• Die Information der Bürger durch die Gemeinde ist eine
Bringschuld der Gemeinde und keine Holschuld der Bürger!
Themenschwerpunkt: Bürgerbeteiligung und Themenschwerpunkt: Bürgerbeteiligung und BürgerabstimmungBürgerabstimmung
Folie 23
• Unsere Aufnahme in den Gemeinderat bringt den Bürgern die bisher vorenthaltene Durchschaubarkeit in der Finanzgebarung und Zukunftsentwicklung unseres Ortes
• Unsere erklärte Absicht ist es die anderen Parteien mit sachlicher Kritik zu einer offenen und verantwortungsvollen Politik für das Wohl der Bürger zu bewegen
• Positives werden wir unterstützen
• Negativem werden wir mutig entgegentreten – nach dem Motto:
Gemeindepolitik nicht ohne und über die Bürger hinweg, Gemeindepolitik nicht ohne und über die Bürger hinweg,
sondern mit und für die Bürger! sondern mit und für die Bürger!
ZusammenfassungZusammenfassung
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Vielen Dank
für Ihre Aufmerksamkeit!
BÜRGERLISTE FÜR HENGSBERGBÜRGERLISTE FÜR HENGSBERG
Folie 25
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