der bundespräsident: „chance nicht schicksal - die globalisíerung politisch gestalten“
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attac StuttgartArbeitsgruppe Finanzmärkte
Marktradikale(„Neoliberale“)GlobalisierungWas ist das?Wie funktioniert das?Was bringt das?
www.attac.de/stuttgartStuttgart/Heilbronn, Februar 2003
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Der Bundespräsident:Der Bundespräsident:„Chance nicht Schicksal -
die Globalisíerung politisch gestalten“
Chance, nicht Schicksal - die Globalisierung politisch gestalten„Berliner Rede“ von Bundespräsident Johannes Rau am 13. Mai 2002 im Museum für Kommunikation Berlin, Seite 2ff
“Nein, die Globalisierung ist kein Naturereignis. Sie ist von
Menschen gewollt und gemacht. Darum können Menschen sie
auch verändern, gestalten und in gute Bahnen lenken....“
„Damit wir die Globalisierung gestalten können, brauchen wir
neue politische Antworten.“
„Lange schon hat es nicht mehr eine so breite, internationale
Protestbewegung gegeben wie die der Globalisierungskritiker. ...
Diese Bewegung hat viel angestoßen, sie stellt richtige Fragen.Diese Bewegung hat viel angestoßen, sie stellt richtige Fragen.“
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Joseph StiglitzJoseph StiglitzDie Schatten der Globalisierung
Quelle: Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, Bonn 2002, ISBN 3-89331-466-0, S. 21
Mitglied Sachverständigenrat Clinton 1993 - 1997 Chef-Volkswirt der Weltbank 1997 - 2000 Nobelpreis für Ökonomie 2001
“Die Kritiker der Globalisierung werfen den west-lichen Ländern Heuchelei vor, und die Kritiker haben Recht.“
„Sie haben arme Länder dazu gedrängt, Handels-hemmnisse abzubauen, während sie gleichzeitig ihre eigenen Handelsschranken beibehalten,... diese Tatsache hat mich empört.“
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
PolitikDer Staat als AG ?
Zeitungsanzeige zu einem Kolloquium derDeutschen Bank am 02./03.07.99 in Berlin
Teilnehmer u.a. Rolf Breuer, Amartya Sen,Jürgen Schrempp, Gerhard Schröder, Klaus Töpfer
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Die politische LobbyWer regiert die Republik? - Wem gehört die Republik?
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Kapitulation der PolitikKapitulation der PolitikVon der Gestaltung zum Sachzwang?
GestaltungswilleGestaltungswille
Soziale MarktwirtschaftSoziale Marktwirtschaft
Kapitulation vor Sachzwängen ?Kapitulation vor Sachzwängen ?
Raubtierkapitalismus ?Raubtierkapitalismus ?
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Noam ChomskyNoam Chomsky Wirtschaft und Gewalt
Totalitäre Macht im 20./21. Jh:
Bolschewismus
Nazionalsozialismus
TINA „There is no Alternative“zitiert nach Ziegler, Jean: Die neuen Herrscher der Welt und ihre globalen Widersacher, ISBN 3-570-00679-4, München 2003, S. 250
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
(Neo-)Liberalismus(Neo-)Liberalismus Die geistigen VäterDie geistigen Väter
Friedrich Augustvon Hayek* 1899 - 1992
Adam Smith*1723 - 1790
David Ricardo*1772 - 1823
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
NeoliberalismusNeoliberalismus Übersicht volkswirt. StrömungenÜbersicht volkswirt. Strömungen
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Neoliberalismus Wie konnte sich dieses Modell durchsetzen?
Visionen Visionen
LeitbilderLeitbilder
MythenMythen
erzeugen
Evolutio-Evolutio- närer närer
Prozess Prozess
AkteureAkteure
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Dogma NeoliberalismusDogma NeoliberalismusAlles dem Markt überlassen?
StaatGemeinnutz
Grundgesetz
MarktEigennutz
„Homo oeconomicus“
Marktgesetze
Primat der Politik Profitdenken
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
LeitbildLeitbild Manager
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
LeitbildLeitbild Ich-AG
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
LeitbildLeitbild„Unternehmerisches Denken“
Vorbildmit
Staatsrente
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LeitbildLeitbild Darwinismus
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LeitbildLeitbild “Konsens von Washington“ Deregulierung
Handelsliberalisierung
Privatisierung öffentlicher Dienste
Haushaltskürzungen („Subventionen“)
(Hoch-)Zinspolitik zur Kapitalbindung
Förderung ausl. Investitionen (FDI)
Senkung Steuersätze
Sicherung Eigentumsrechtevgl. z.B.: Dt. Bundestag: Schlussbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung und Weltwirtschaft“, Opladen 2002, S. 74 oder Mies, Maria: Globalisierung von unten;laut Dt. Bundestag geht Begriff „ Washington Consensus“ auf den Wiwi John Williamson vom Institute for Int. Economics für die Strukturanpassungen (IWF, WB) zurück
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
???LeitbildLeitbild American Dream”Da der american way of lifeamerican way of life in aller Welt mehr und mehr Nachahmer findet, entsteht ein idealer Rahmen für die Ausübung der indirekten und scheinbar konsens-bestimmten Hegemonie der Vereinigten Staaten.“
Da der westeuropäische Wohlfahrtsstaat, ein- schliesslich seiner deutschen Variante, die auf Mitbestimmung zwischen Unternehmern und Gewerk-schaften abstellt, seinen wirtschaftlichen Schwung zu verlieren droht, vertreten immer mehr Europäer die Meinung, man müsse sich das stärker wettbewertbsorientierte und auch rücksichtslose amerikanische Wirtschaftsmodellrücksichtslose amerikanische Wirtschaftsmodell zum Vorbild nehmen, wenn Europa nicht weiter zurückfallen solle.“
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
”Da der american way of lifeamerican way of life in aller Welt mehr und mehr Nachahmer findet, entsteht ein idealer Rahmen für die Ausübung der indirekten und scheinbar konsens-bestimmten Hegemonie der Vereinigten Staaten.“[S. 48]
Da der westeuropäische Wohlfahrtsstaat, ein- schliesslich seiner deutschen Variante, die auf Mitbestimmung zwischen Unternehmern und Gewerk-schaften abstellt, seinen wirtschaftlichen Schwung zu verlieren droht, vertreten immer mehr Europäer die Meinung, man müsse sich das stärker wettbewertbsorientierte und auch rücksichtslose amerikanische Wirtschaftsmodellrücksichtslose amerikanische Wirtschaftsmodell zum Vorbild nehmen, wenn Europa nicht weiter zurückfallen solle.“[S. 48]
Zbigniew BrzezinskiDie einzige Weltmacht -Amerikas Strategie der Vorherrschaft“
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Der amerikanische TraumJeder kann ein Bill Gates werden!?
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Das deutsche Modell 1949 - 197xDas deutsche Modell 1949 - 197xDie soziale Marktwirtschaft („Rheinischer Kapitalismus“)
StaatTarif-
verträge
Sozialversicherung
Arbeits-losigkeit
Krankheit
Rente
Armut
Staatl. finanzierte
Ausbildung
Bildung
Kultur
WasserLuft
Saatgut
ermöglicht
Verteilung und Zugangssicherungzu allen lebens-wichtigen Ressourcen
Soziale Gerechtigkeit(z.B. Umverteilung überSteuergesetzgebung)
Bereitstellung vonInfrastruktur(Verkehr, Bildung,Gesundheitswesen etc.)
Gewähr stabilersozialer und politscherVerhältnisse
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Der Umbau 197x - 200xDer Umbau 197x - 200x„Neue soziale Marktwirschaft“ oder Kapitalismus pur ?
Sozialversicherung
Staat MarktTarif-
verträge
Arbeits-losigkeit
Krankheit
Rente
Armut
Staatl. finanzierte
Ausbildung
BildungPrivatisierungPrivatisierung
„Liberalisierung“„Liberalisierung“
Kultur
WasserLuft
Saatgut
???
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Politik heutePolitik heuteWelche Frage soll Politik beantworten?
Wie sind die technischen und wirtschaftlichen Anforderungen
in 10 Jahren und wie kann ich die Menschen daran
anpassen?
Gestaltthese
Wie soll die Gesellschaft / Arbeitswelt / Wirtschaft
in 10 Jahren aussehen?
Sachzwangthese
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Etikettenschwindel heuteEtikettenschwindel heute „Neue soziale Marktwirtschaft“ oder „Survival of the Fittest?
CDU-ProgrammNeue soziale Marktwirtschaft
Initiative
Initiative
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Das System der UmverteilungDas System der UmverteilungPrivatisierung der Gewinne - Sozialisierung der Verluste
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Allheilmittel PrivatisierungAllheilmittel PrivatisierungGewinner und Verlierer?
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Globalisierung Globalisierung oderoder
globale Umverteilung globale Umverteilung ??
Deutsche Vorstandsgehälter1998 - 2000 + 90% * * Quelle: Kienbaum Vergütungsberatung, Gummersbach in: VDI nachrichten Nr.19
vom 10.05.02, Seite 1; ebd.: Heins Evers, Kienbaum Vergütungsberatung Gummersbach: „Man kann schon sagen, dass die Vorstände die grossen Gewinner der Globalisíerung sind.“
Original Stellenangebot von
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Politik-Vorbild ManagementPolitik-Vorbild ManagementDen Gürtel enger schnallen ?
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
StatistikStatistikEs ist genug Geld da!
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Sozialpolitik oder Umverteilung?Sozialpolitik oder Umverteilung?Steuergerechtigkeit
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
PolitikPolitikLeere Staatskassen! - Warum?Warum?
Unternehmen Arbeitnehmer
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Steuerentlastung für Unternehmen,dann wird investiert, aber in was!?aber in was!?
Quelle: Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung und Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten“, des Deutschen Bundestages, Berlin, 03.09.2001
Dr. Ernst Ulrichvon Weizsäcker, MdB
Leiter der Enquete-Kommission
„Globalisierung und Weltwirtschaft-
Herausforderungen und Antworten“
des DeutschenBundestages
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
UnternehemensinvestitionenUnternehemensinvestitionen„„M&A*M&A*“ “
„Investition“19 Mrd. US$
15.000 Kündigungen
z.B. Knorr, Heilbronn
z.B. HP-Compaq-Fusion 03.03.02
* M&A = Mergers&Acquisitions = Fusionen und Übernahmen
1838
1998
1958
2001
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
UnternehemensinvestitionenUnternehemensinvestitionen„„M&A*M&A*““ am Beispiel Heilbronn am Beispiel Heilbronn
* M&A = Mergers&Acquisitions = Fusionen und Übernahmen
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Globalisierung des Welthandels?Globalisierung des Welthandels?Leider nur in USA, EU, Japan!
Quelle: Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Globalisierung und Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten“, des Deutschen Bundestages, Berlin, 03.09.2001
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Globale FinanzwirtschaftGlobale FinanzwirtschaftAus Geld direkt Geld machen!
Waren-/Produktionswirtschaft
Globale Finanzwirtschaft
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Globale FinanzwirtschaftGlobale FinanzwirtschaftUnproduktive Geldvermehrung
Tägl. Finanztransaktionen 1.500 Mrd. US$
Bundeshaushalt 1999* 465 Mrd. DM
Geldmenge M3 1998 2.000 Mrd. DM
Bundeshaushalt 2000** 1.800 Mrd. US$
Privatvermögen Bill Gates 90 Mrd. US$
* Kabinettsentwurf Bundeshaushalts 1999 vom 8. Juli 1998: Gesamtausgaben 1999: 465,3 Mrd. DM
** Haushaltsvorlage Clinton/Gore vom 01.02.99: Gesamtausgaben 2000: 1.766 Mrd. US$
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Globale FinanzwirtschaftGlobale FinanzwirtschaftWirkungen
Gefahr von Börsen-Crashes Kapitalflucht/Steuerflucht Zwang zu neoliberaler Wirtschaftspolitik Starke Wechselkursschwankungen Vernichtung von Produktivkapital
Umverteilung Privatisierung von Gewinnen (z.B. Soros) Sozialisierung von Verlusten (z.B. Stützkäufe)
Zusammenbruch ganzer Volkswirtschaften Zusammenbruch nationaler Sozialsysteme
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Globale FinanzmärkteGlobale FinanzmärkteHandelsumsätze 1980 - 1998
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
FinanzmärkteFinanzmärkteund reale Wirtschaftsleistungund reale Wirtschaftsleistung
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Globalziel WirtschaftswachstumGlobalziel WirtschaftswachstumWohin?Wohin?
x20x20
x10x10
x5x5
Hypothetisches Wirtschaftswachstum 3% p.a. 1949 - 2050
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Kommerzialisierung der GrundversorgungKommerzialisierung der GrundversorgungDie Lobby
MenschenrechtNahrungsmittelgrundversorgung,
Zugang zu Trinkwasser
GewinnmaximierungSpekulation mit Nahrungsmitteln,
Privatisierung von Quellen
IWF
WTO
Weltbank
Transnationale
Konzerne
Weltwirtschaftsgipfel
Weltsozialforum
UN Global Compact
Weltentwicklungsprogrann
Food and Agriculture Org. of UN
WEP
WGO
US-Regierung
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteure Private „Investoren“Private „Investoren“
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteure Private „Investoren“Private „Investoren“
Financial Times Deutschland vom 30.01.01
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
IFSL - Int. Financial Services London
AkteureAkteure “Institiutionelle Anleger““Institiutionelle Anleger“
Sir Leon BrittanEx-EU-Kommissarjetzt IFSL-Lobbyist
Rentenfonds Pensionsfonds Hedge Funds Versicherungen Banken
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteure PolitikerPolitiker
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteure KonzernführerKonzernführer
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteure WirtschaftswissenschaftlerWirtschaftswissenschaftler
Milton Friedman* 1912
Nobelpreis 1976
John Maynard Keynes*1883 - 1946
James Tobin*1918
Nobelpreis 1981
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteure Rating AgenturenRating Agenturen
Tabelle mit Beispielratings
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteure ConsultingbrancheConsultingbranche
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteure Steueroasen (OFCs)Steueroasen (OFCs)
Quelle: Dipl.-Finanzwirt (FH) Werner Reich, Heilbronn, www.afu-net.de
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Schweiz Liechtenstein Luxemburg Niederlande New York Dublin/Irland Gibralta Andorra Monaco Malta Zypern
Seychellen Mauritius Bahrein Bahamas Hongkong Samoa (USA) Cook Inseln (Neuseel.) Costa Rica Panama Aruba (nl.) Niederl. Antillen Barbados Libanon
AkteureAkteure Steueroasen (OFCs)Steueroasen (OFCs)
London St. Vincent(brit.) St. Lucia (brit.) Antigua (brit.) Anguilla (brit.) Jungfern Inseln (brit.) Bermudas (brit.) Turks und Caicos (brit.) Cayman Inseln (brit.) St. Kitts und Nevis
(brit.) Guernsey (brit.) Jersey (brit.) Isle of Man (brit.)
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteure UN-Sonderorganisationen und IGOsUN-Sonderorganisationen und IGOs
UNDP U.N. Development Programme
UNCITRAL U.N. Commission on International Trade Law
UNCTAD United Nations Council for Trade and Development
WIPO U.N. World Intellectual Property Rights Organization
ILO International Labour Organization
FAO Food and Agricultural Organization
UNESCO U.N. Educational Scientific and Cultural Organization
ICANN Internet Corporation for Assigned Names and Numbers
(non-U.N.)
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteure Globale Foren (IGOs)Globale Foren (IGOs)
Quad USA, Canada, EU, Japan
G7 (G8) USA, Canada, Japan, F, GB, I, D (RUS)
G20 Finanzminister+Notenbankgouverneure G7+andere Industrieländer+IWF+WB
G24 Intergov. Group of Twenty-Four on Int. Monetary
Affairs (Länder aus Afrika, Asien, Lateinamerika)
G77 Group of Seventy-Seven at the UN(von 77 Entwicklungsländern gegründet)
CAIRNS-Group 15 traditionelle Agrarexportstaaten(Arg, Aus, Bra, Chile, Fidschi, Indon., Can, Kol,
Mal,Nzl, Paraguay, Phillipinen, Südafrika, Thai,
Uruguay)
AKP-Staaten Afrika-, Karibik-, Pazifikstaaten (bevorzugte Handelspartner in best. EU-
Abkommen)
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteure Wirtschaftliche StaatenbündeWirtschaftliche Staatenbünde
ASEAN Association of Southeast Asian Nations
APEC Asia-Pacific Economic Cooperation
FTAA Free Trade Area of the Americas
Mercosur Mercado Común del Sur(Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay)
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteure Wirtschaftsverbände und -forenWirtschaftsverbände und -foren
ESF European Services Forum
UNICE European Employers Federation
USCSI U.S. Coalition of Service Industries
LOTIS Liberalization of Trade in Services
GSN Global Services Network
WEF World Economic Forum
IFSL Int. Financial Services London
TABD Transatlantic Business Dialogue
ERT European Roundtable of Industrialists
ICC International Chamber of Commerce
ITC International Trade Center
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteureDer neoliberale Machtkampf im Überblick
MenschenrechtNahrungsmittelgrundversorgung,
Zugang zu Trinkwasser
GewinnmaximierungSpekulation mit Nahrungsmitteln,
Privatisierung von Quellen
IWF
WTO
Weltbank
Transnationale
Konzerne
Weltwirtschaftsgipfel
Weltsozialforum
UN Global Compact
Weltentwicklungsprogrann
Food and Agriculture Org. of UN
WEP
WGO
US-Regierung
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteure Die „unheilige Trinität“
oder
„The goal is to help producers of goods and services, exporters, and importers conduct their business.“
„... to promote international monetary cooperation, exchange stability, and orderly exchange arrangements; to foster economic growth and high levels of employment; and to provide temporary financial assistance to countries to help ease balance of payments adjustment..“
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
”Als Teil des amerikanischen SystemsTeil des amerikanischen Systems muss ausserdem das weltweite Netz von Sonder- weltweite Netz von Sonder- organisationenorganisationen, allen voran die internationalen die internationalen FinanzinstituteFinanzinstitute, betrachtet werden. Offiziell vertreten der Internationale Währungsfond (IWF) und die Weltbank globale Interessen und tragen weltweit Verantwortung. In Wirklichkeit werden In Wirklichkeit werden sie jedoch von den USA dominiertsie jedoch von den USA dominiert, die sie mit der Konferenz von Bretton Woods im Jahre 1944 aus der Taufe hoben.” [S. 49]
Zbigniew BrzezinskiDie einzige WeltmachtAmerikas Strategie der Vorherrschaft
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Unzulänglichkeiten des Marktes ausgleichen
Weltweite Wirtschaftskrisen verhindern (WB)
Stabilität der Weltwirtschaft gewährleisten (IWF)
Vollbeschäftigung erreichen
Weltnachfrage sichern
Nachfragesicherung bei Abschwung
Liquiditätsengpässe beseitigen (Nachfrage)
Kredite für Strukturprobleme (WB)
IWF und WeltbankIWF und WeltbankAufgaben urspünglich
Quelle: Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, Bonn 2002, ISBN 3-89331-466-0, S. 24f
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Quelle: European Commission-133 Committee: GATS 2000 - Request from the EC and its Member States (nicht offiziell veröffentlicht)
AkteureAkteure Der IWFDer IWF
Sitz 700, 19th Street, 20431 Washington, D.C.
Arbeitsaufnahme 1945Leitung Horst Köhler (D)
Geschäftsführender Direktor01.05.2000 -
Mitglieder 183 Nationalstaaten
Personal ca. 2.500Einlagen Quotensumme ca. 210 Mrd. SZR (280 Mrd.
$)
Formalstatus UN-Sonderorganisation (special agency)im ECOSOC (Economic and Social
Council)der UN, organisatorisch und finanziell
selb-ständige zwischenstaatl. Organisation
(IGO)
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Förderung globaler Wohlstand durch Wirtschaftswachstum und Beschäftigung
Sicherstellung Funktion int. Finanzsystem(Wechselkurs- und Währungsstabilität)
Analyse nationaler Wirtschaftspraktiken(Wirtschafts-, Fiskal-, Geldpolitik, Zahlungsbilanzen Mitglieder)
Expertise Weltwirtschaftslage(„World Economic Outlook“)
Kredite + Armutsreduzierungsprogramme (Temporäre Finanzhilfen an schwächste Mitglieder)
IWFIWFAufgaben offiziell
Quelle: www.imf.org und Baratta, Mario von (Hrsg.): Der Fischer Weltalmanach 2002, Frankfurt/M. 2001, ISBN 3-596-72902-5
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
IWFIWFZiele kritisch
Quelle: Stiglitz, Joseph: Die Schatten der Globalisierung, S. 24ff
„Strukturanpassungsprogramme“ = Plünderung nationaler Schätze Plünderung nationaler Schätze durch TNCs
Neoliberales Einheitskonzept durchsetzen(z.B. Umstellung Ostblock)
Kapitalmärkte öffnen
Erfüllungsgehilfe der Industrieländer (G7)
Umverteilung nach oben
„Besteuerung ohne Vertretung“
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteureWeltbank-GruppeWeltbank-Gruppe
Sitz 1818, H-Street, 20433 Washington, D.C.
Arbeitsaufnahme 1945
Leitung James D. Wolfensohn (USA)Präsident01.06.1995 - 31.05.2005
Personal ca. 10.000
Slogan “Our Dream is a World Free of PovertyOur Dream is a World Free of Poverty“
Mitglieder 184 Nationalstaaten (= Anteilseigner IBRD)
Formalstatus UN-Sonderorganisation (special agency)im ECOSOC (Economic and Social
Council)der UN, organisatorisch und finanziell
selb-ständige zwischenstaatl. Organisation
(IGO)
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
WeltbankpräsidentWeltbankpräsidentJames D. Wolfensohn
James D. Wolfensohn, Präsident Weltbank im Vorwort zum Weltentwicklungsbericht 1999/2000 - Globalisierung und LokalisierungNeue Wege im entwicklungspolitischen Denken, FAZ-Verlag, ISBN 3-933180-69-4
“... die Globalisierung ist gefürchtet und verdammt, da sie Instabilität und unverwünschte Veränderungen mit sich bringen kann: für Arbeiter, die aufgrund des durch Importe entstehenden Wettbewerbs den Verlust ihres Arbeitsplatzes fürchten, für Banken, das Finanzwesen und selbst für ganze Volkswirtschaften, die von ausländischen Kapitalströmen erdrückt und in die Rezession getrieben werden können, und auch - nicht zu vergessen - für die weltweiten Gemeingüter, denen in vielerlei Hinsicht irreversible Veränderungen drohen."
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
IBRD - Int. Bank for Reconstruction and Development (1945)
IDA - Int. Development Association (1960)
IFC - Int. Finance Corporation (1956)
- Int. Centre for Settleent of Investment Disputes (1966)
MIGA - Multilat. Investment Guarantee Agency (1988)
AkteureAkteureWeltbank-GruppeWeltbank-Gruppe
www.attac.de/stuttgart attac_s_neolib_mlr.ppt 66
Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
IBRD (Weltbank) IBRD (Weltbank) Aufgaben offiziell
Quelle: www.worldbank.org und Baratta, Mario von (Hrsg.): Der Fischer Weltalmanach 2002, Frankfurt/M. 2001, ISBN 3-596-72902-5
Armutsreduzierung
Förderung wirt. und sozialer Fortschritt
Finanzhilfen an „kreditfähige“ Entwick-lungsländer (nicht „kreditfähige“ Länder -> IDA)
Förderung nachhaltiger Entwicklung
Beratung und technische Hilfestellung
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
AkteureAkteureDie OECDDie OECD
* Organization for European Economic Cooperation
Sitz Paris
Arbeitsaufnahme 1961Leitung Donald J. Johnston
Generalsekretär01.06.1996 -
Etat ca. 200 Mio. $ p.a.
Personal 150 Arbeitsgruppen, ca. 700 Wiwi/Juristen
Slogan* „Building Partnership for Progress“„Building Partnership for Progress“
Geschichte Nachfolge OEEC* OEEC* gegr. 1948 von USA und
Canada zur Umsetzung Marshallplan
Mitglieder 30 höchstentwickelte Industriestaaten
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
OECDOECDAufgaben Aufgaben offiziell
Quelle: www.oecd.org und: Meyers Lexikonverlag: Wie funktioniert das? - Wirtschaft heute, Mannheim 1999, ISBN 3-411-08874-5, S.238ff
Optimale Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung
Dienstleistungs- und Kapitalverkehr von Beschränkungen befreien
Ausweitung Welthandel unterstützen
Wirtschaftswachstum der Entwicklungsländer fördern
Untersützung der Transformationsländer (Ostblock)
Expertise zu wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Europäische KommissionEuropäische KommissionGeneraldirektion Handel
* Quelle: http://europa.eu.int/comm/trade/misc/mission_de.htm 09.01.03
• Leitung der gemeinsamen Handelspolitik aller EU-Mitgliedsstaaten [Art. 133 EU-Vertrag]
• „Harmonische Entwicklung des Welthandels“
• „Harmonische, ausgewogene, nachhaltige Entwicklung des Wirtschaftslebens“ der EU
• Abbau der Beschränkungen im int. Handel hohes Beschäftigungsniveau erreichen
• hohe Lebensqualität erreichen
• sozialen Zusammenhalt fördern ...
ca. 20.000 (gesamte EU-Kommission)
Leitung
Aufgaben*
Personal
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Legitimation der EU-KommissionLegitimation der EU-Kommission
Prof. Dr. Hillgruber, Uni Bonn
Hillgruber, Christian: EU-Kommission auf dem Prüfstand, in: VDI nachrichten 31.01.03, S. 5
“Unter dem Gesichtspunkt der Legitimation stellt die Kommission das grösste Problen in der EU dar.“
“Ihr kommt praktisch die Funktion einer Exekutive der Gemeinschaft zu. Aufgrund ihres Initiativmonopols ist sie zudem an entscheidender Stelle an der Rechtssetzung beteiligt.“
„Bei der Ausübung Ihrer Zuständigkeiten unterliegt die Kommission keiner wirksamen Kontrolle - weder gegenüber den Parlamenten der Mitgliedsstaaten noch gegenüber dem Europäischen Parlament.“
„So sehr ihre Rolle als Hüter des europäischen Gemeinwohls Anerkennung verdient, so wenig rechtfertigt dies ein elitäres Korpsdenken und die eigenmächtige Inanspruchnahme einer Vernunfthoheit die glaubt, sich nicht demokratisch legitimieren zu müssen.“
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
* Quelle: www.ustr.gov 07.02.03
Sitze Washington D.C. undGenf (WTO-Gebäude)
Leitung Robert B. ZoellickU.S. Trade Representative
Aufgaben * - Principal trade policy advisor to the President
- Developing and implementing trade policies
- Promote world growth
- Create opportunities for american business, workers and agricultural producers
AkteureAkteure Der USTRDer USTR
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Sitz 34 Chemin des Colombettes, CH-1211 Genf
Arbeitsaufnahme 1970 (ab 1974 als UN-Orga)
Leitung Kamil Idris (Sudan)Generaldirektor
Mitglieder 179 Nationalstaaten
Etat ca. 400 Mio. SFR p.a.
Personal ca. 760
Aufgaben - gewerblichen Rechtsschutz organisieren
- Internationale IPR-Abkommen- „Entwicklungshilfe“ bei IPR- Int. Handelsregister führen- 1996 Kooperationsvertrag mit der WTO
AkteureAkteure Die WIPODie WIPO
World IntellectualWorld IntellectualProperty OrganizationProperty Organization
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
* Quelle: www.wto.org, 07.11.02
Sitz rue de Lausanne 154, CH-1211 Genf 21
Arbeitsaufnahme 01.01.1995
Leitung Supachai PanitchpakdiGeneraldirektor01.09.2002 - 31.08.2005
Mitglieder 145 Nationalstaaten
Etat ca. 150 Mio. SFR p.a.
Personal ca. 550
Status im Gegensatz zu IWF und Weltbank keineUN-Sonderorganisation; organisatorischund finanziell selbständige zwischen-staatliche Organisation (IGO)
AkteureAkteure Die WTODie WTO
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
WTO WTO Aufgaben offiziell
Quelle: www.wto.org
Verwaltung WTO Handelsabkommen
Verhandlungsforum Welthandel
Behandlung Welthandelsstreitigkeiten
Überwachung staatlicher Handelspolitiken
Unterstützung Entwicklungsländer
Zusammenarbeit internat. Organisationen
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
WTOWTOZiele kritisch
Durchsetzung des „Washington Konsens“
Konstitution globale Wirtschaftsverfassungglobale Wirtschaftsverfassung
Etablierung neoliberale Weltordnungneoliberale Weltordnung
Organisation globaler Freihandel
Verproduktung jeglicher menschlicherAktivität organisieren
Privatisierung der „Schätze der MenschheitSchätze der Menschheit“
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GATTGATTVerhandlungsgegenstände
Quelle: www.wto.org
Zollabbau (ab 1947)
Anti-Dumping-Massnahmen (ab 1964)
„nicht-tarifäre“ Massnahmen (ab 1973)
Dienstleistungen (ab 1986)
Intellektuelle Eigentumsrechte (ab 1986)
Textilindustrie, Agrarbereich (ab 1986)
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
WTO WTO Offizielle Ziele aller WTO-Abkommen
Quelle: WTO, Official Website: „Principles of the trading system“, 03.02.03
Nichtdiskriminierung Meistbegünstigung (MFN - most favoured nation) Inländerbehandlung (national treatment)
Abbau von „Handelshemmnissen“ Abschätzbarkeit (verbindliche Vorschriften) Freierer Handel Fairer Wettbewerb Anreize für wirt. Entwicklung und Reform
Bevorzugung Entwicklungsländer (LDC) Umweltschutz und Nachhaltigkeit
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
WTO in der KritikWTO in der KritikWogegen protesitieren die Kritiker ?
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
WTO in der KritikWTO in der KritikMenschenrechte und Demokratie ?
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
WTO in der KritikWTO in der KritikDemokratie und ethische Leitbilder ?
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
WTO in der KritikWTO in der KritikWohlstand durch int. Finanzmärkte ?
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
WTO in der KritikWTO in der KritikWohlstand durch Freihandel ?
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
WTO in der KritikWTO in der KritikNachhaltige Entwicklung ?
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
WTO in der KritikWTO in der KritikChancengleichheit und Marktentwicklung ?
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
WTOWTO Die multilateralen Abkommen
Konsens von Washington:
GATTGATSTRIPS
General Agreementon Tariffs and Trade
General Agreementon Trade in Services
Trade-related Aspects ofIntellectual Property Rights
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
WTOWTOAufgaben heute: Struktur der Abkommen
WTO
GATT 94Güter
GATSDienstleistungen
TRIPSGeistiges Eigentum
Multilaterale Abkommenbindend für alle 144 WTO-Mitgliedsstaaten
Plurilaterale Abkommenbindend nur für die unterzeichnenden Mitgliedsstaaten
z.B.: • Agreement on Government Procurement• Agreement on Trade in Civil Aircraft
Quelle: Hummer, W./Weiss, F.: Vom GATT ‚47 zur WTO ‚94, 1997, ISBN 3-7890-4817-8, S. 429
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
GATSGATSDie 12 Dienstleisungssektoren
Quelle: Dt. Bundestag (Hrsg.): Schlussbereicht der Enquete-Kommission Globalisierung der Weltwirtschaft, Opladem 2002, S. 146f
1 „Professionelle“ Dienste (z.B. EDV, F+E, Immobilien, Leasing)
2 Kommunikationsdienste (z.B. Post, Kurier, Telekommunikation)
3 Bau- und Montagedienste (z.B. Hochbau, Tiefbau, Montage)
4 Vertriebsdienste (z.B. Grosshandel, Einzelhandel, Franchising)
5 Bildung (z.B. Kindergarten, Schule, Uni, Erwachsenenbildung)
6 Umweltdienste (z.B. Kläranlagen, Müllabfuhr)
7 Finanzdienste (z.B. Versicherungen, Bank- und Finanzdienste)
8 Medizin- und Sozialdienste (Pflegedienste, Krankenhäuser)
9 Tourismus und Reise (z.B. Hotel, Reisebüro, Fremdenführer)
10 Erholung, Kultur, Sport (z.B. Nachrichtenagentur, Bücherei)
11 Transport (z.B. Strassen, Schienen, Luftverkehr, Pipelines)
12 Sonstige Dienstleistungen
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GATSGATSDie 4 „Angebotsarten“ (modes of supply)
Quelle: GATS-Abkommen
cross-border-supply(Dienstleistung aus dem Ausland)
consumption abroad(Konsument über die Grenze/DL im Ausland)
commercial presence(Ausländischer Anbieter mit Sitz im Inland)
movement of natural personsmovement of natural persons(zeitweise Migration, temporäre Arbeitsvisa)
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Warum GATSGATS ?Lukrative Dienstleistungen
GATS
Derzeitige weltweite Aufwendungen „Marktvolumina“ pro Jahr
Schule
Bildung
2.000 Mrd. $2.000 Mrd. $
Gesundheit
Wasser
1.000 Mrd. $1.000 Mrd. $3.500 Mrd. $3.500 Mrd. $
Quelle: Barlow, Maude: „GATS-Die letzte Grenze der Globalisierung“; in: The Ecologist, February 2001
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
GATS in der KritikGATS in der KritikSicherung der Daseinsvorsorge ?
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Hans A. Pestalozzi„Sozialbilanz“ 1979 (! ! )
Die schönen Schlagworte:
Neue Einkaufserlebnisse
Schaffung virtuellerGemeinschaften
Neue selbst. Existenzen(heute wohl „start-ups“)
Neue Markttransparenzund niedrigere Preise
Zeitersparnis
Rationalisierung derVerteilprozesse
oder eher doch:
Konsumverführung
Desintegration bestehenderGemeinschaften
Ruin bestehender selbst. Existenzen (Mittelstand)
Ruinöser Wettbewerb undund sinkende Sozialleistungen
Verlust von Kommunikation
Entmenschlichung des Handels
[S.125]
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. GesundheitGesundheit - - Deutsche KlinikkonzerneDeutsche Klinikkonzerne
• Fresnius AG (weltweit: D, USA, I, S, Japan,...)Bad Homburg, 1.400 Dialysekliniken, 33 Kliniken in Deutschland
• Asklepios Kliniken GmbH (Neu-Ulm, Los Angeles, ...) Wiesbaden, 61 Kliniken
• Sana Kliniken-Gesellschaft mbH (Ulm, Katharinenhospital Stuttgart, München, 51 Kliniken Städt. Kliniken Esslingen, ...)
• Paracelsus Kliniken Deutschland GmbHOsnabrück, 24 Kliniken (Karlsruhe, Bad Münster, ...)
• Helios Kliniken GmbH (Bad Nauheim, Titisee-Neustadt,..) Fulda, 21 Kliniken
• Rhön-Klinikum AG (RKA) (Karlsruhe, Bad Neustadt,...)Bad Neustadt, 19 Kliniken
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung aller Lebensbereiche?Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. GesundheitGesundheit - - Der Fresenius-KonzernDer Fresenius-Konzern
60.000 Mitarbeiter weltweit, 1.400 Dialyse-Kliniken,Tochtergesellschaften für Projektmanagement,
Beratung, Privatisierungen, Krankenhausmanagement etc.
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. GesundheitGesundheit - - FreseniusFresenius-Expansion
Juni 2001: Übernahme derWittgensteiner Kliniken AG (WKA),Bad Berleburg mit 33 Kliniken in Deutschland
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. GesundheitGesundheit - - Institut FreseniusInstitut Fresenius
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. GesundheitGesundheit - - HeliosHelios
Sie suchen eine Kapitalanlage?Privatisieren Sie doch eine Klinik!
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung aller Lebensbereiche?Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. GesundheitGesundheit - - Columbia/HCA Inc.Columbia/HCA Inc.
HCA Healthcare Corp.182 Krankenhäuser (USA, GB, CH)
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Blitzlichter aus unserer nahen Zukunft z.B. z.B. GesundheitGesundheit - - Krankenhauskost
25% aller25% aller
Krankenhaus-Krankenhaus-
PatientenPatienten
bekommen inbekommen in
Frankreich Frankreich
bereits Nestlé-bereits Nestlé-
VollverpflegungVollverpflegung
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. Wasser Wasser - Die Nr. 1: - Die Nr. 1: VivendiVivendi
Pay-TV
Presse
Kino z.B. E.T.
Telecom
Strom
Logistikz.B. BahnlinieGera-Rostock
Musikz.B. Limp
Bizkit
Wasserversorgungz.B. Berlin, Sachsen, Afrika
Entsorgung
Musikz.B. Rammstein
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. Wasser Wasser - Der Vivendi-Konzern- Der Vivendi-Konzern
Wasserversorgungfür über 100 Mio. Menschen in 100 Ländern *
* Quelle: Kotteder/Bauer: Das Who is Who der int. Großkonzerne, München 2000, S. 424
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. Wasser Wasser - Der Vivendi-Konzern- Der Vivendi-Konzern
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. Wasser Wasser - Die Nr. 2: - Die Nr. 2: SuezSuez
"Water is an efficient product. It is a product which normally would be free, and our job is to sell it. But it is a product which is absolutely necessary to life."
Gérard Mestrallet, CEO von SUEZ
Quelle: Barlow, Maude / Clarke , Tony : Blue Gold: The Fight to Stop the Corporate Theft of the World's Water, The New Press, New York 2002, ISBN 1565847318, S. 88
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? z.B. z.B. Wasser Wasser in Stuttgartin Stuttgart
oder auf Amtsdeutsch:
"Dem Abschluß eines notariellen Vertrags zwischen der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesell-schaft mbH (SVV) und der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) über den Verkauf des Geschäftsanteils der SVV am Stammkapital der Technischen Werke der Stadt Stuttgart GmbH (TWS) an die EnBW zum Kaufpreis von 2.349.983.169,94 EUR2.349.983.169,94 EUR (4.596.167.583,27 DM) wird zugestimmt.“
Quelle: Protokoll Gemeinderat der Landeshauptstad Stuttgart, Niederschrifts-Nr. 16, TOP: 2, Verhandlung Drucksache: 15/2002, GZ: 8110-00 Sitzungstermin: 07.02.2002, Sitzungsart: öffentlich; Antrag bei 4 Gegenstimmen angenommen.
verkauft seineWasserrechte an
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Der „Trinkwassermarkt“ Der „Trinkwassermarkt“ z.B. z.B. Nestlé WatersNestlé Waters
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Der „Trinkwassermarkt“ Der „Trinkwassermarkt“ z.B. z.B. Nestlé Waters Nestlé Waters
StrategischesExpansionsManagement
entnommen aus einerNestlé Präsentation aus den Internetseitenfür „Investor Relations“
http://www.ir.nestle.com
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. z.B. BildungBildung - IUB Bremen- IUB Bremen
International University of Bremen
Filiale der Rice University, Houston, Texas
Gründung 1998
Zuschuss Senat Bremen: 230 Mio. DM
Zulassung durch Bund: August 2002
Zugriff auf Mittel nach HBFG ab 2003Quelle: Schuijlenburg, René: Wer jetzt nicht handelt, der wird verkauft, in: AStA Uni Bochum: Der Reader - Texte zu GATS und Studiengebühren - Education is not for Sale, Bochum 2002, S. 11ff; online http://www.asta-bochum.de/asta/friedeninternat/gats-reader.php
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche?
z.B. z.B. BildungBildung - IUB Bremen- IUB Bremen
eine Tochergesellschaft der
www.iub-bremen.dewww.rice.edu
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Öffentliche Bereiche privatisieren? Öffentliche Bereiche privatisieren? So wirds gemachtSo wirds gemacht: z.B.: : z.B.: HochschulpolitikHochschulpolitik
“Bildungsmarkt” vor allem für digitale Lehrmedien und Onlinekurse sehr attraktiv
Im Mai 1994 wird die Einrichtung des CHE von der HRK “zur Unterstützung von Reformen im dt. Hochschulwesen” beschlossen
Durch Lobbyarbeit im bad.-wü. Wissenschaftsrat wird das Kompetenzzentrum MultiMedia und Telematik und das Deutsche Institut für Fernstudienforschung an der Uni Tübingen Ende 2000 geschlossen .
1. Schritt:Konzern möchte in staatl.Bereich eindringen
2. Schritt:Politische Lobbyarbeit übergemeinnützige Stiftung
3. Schritt:Gründung einer privaten /privatwirtschaftlichen Institution
4. Schritt:Marketing und Werbemassnahmenetablieren die Einrichtung. Staatliche “Wettbewerber” werden “vom Markt gedrängt”.
www.attac.de/stuttgart attac_s_neolib_mlr.ppt 110
Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung aller Lebensbereiche? Privatisierung aller Lebensbereiche? MedienMedien
$ Gewinnmaximierung
$ Info nur für Kunden
$ Versorgung wenn profitabel
$ Missbrauch des Leitmediums ??
$ Individualinteressen
§ Bildungsauftrag
§ Freier Info-Zugang
§ Grundversorgung für Alle
§ TV = "Leitmedium für die Mehrheit der Bevölkerung"
§ Staatsinteressen
bisher Trend
www.attac.de/stuttgart attac_s_neolib_mlr.ppt 111
Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Privatisierung der DaseinsvorsorgePrivatisierung der DaseinsvorsorgeNahrung = Menschenrecht oder Ware?
Menschenrechtz.B.: Allg. Nahrungsmittel-
Grundversorgung[2.700 kcal/d]*
HandelswareNahrungsmittelWasermarkt etc.
UNO 1948Allgemeine Bürgerrechte
Weltkonferenz Wien 1993Menschenrechte, u.a. Recht auf Nahrung
FAO 1996Bestätigung Wien
Ziel bis 2015: 400 Mio. Menschen hungernd anstatt 800 Mio.
Agrarbörse Chicago
legt Preise für Hauptnahrungsmittel fest
Akteure:
6 transnationale Nahrungsmittelkonzerne
und Finanzkonzerne per Spekulation auf
die Terms of Trade
* laut UNDP könnte die Welt heute 12 Mrd. Menschen mit 2.700 kcal/d ernähren; im Jahr 2000 starben laut UNDP 36 Mio. Menschen an Unterernährung
www.attac.de/stuttgart attac_s_neolib_mlr.ppt 112
Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
TRIPSTRIPS Wer will TRIPS ?
ProhibitionProhibition oder FreihandelFreihandel ?
MonopolschutzMonopolschutz oder NichtdiskriminierungNichtdiskriminierung ?
Big Pharma Hollywood Silicon Valley
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Warum TRIPSTRIPS ?Bsp.: AIDS-Medikamentationmbbb
Brasiliens GesundheitsministeriumBrasiliens Gesundheitsministerium
verstösst mit Eigenproduktion gegen TRIPSverstösst mit Eigenproduktion gegen TRIPS
Quelle: Weber, Gaby: „Moderner Pirat - Brasiliens Kampf gegen Aids und Big Pharma“, SWR2-Wissen, 17.10.01, 08:30
Anrufung UN-MenschenrechtskommissionAnrufung UN-Menschenrechtskommissionerfolgreich: „Zugang zu lebenswichtigenerfolgreich: „Zugang zu lebenswichtigen
Medikamenten = Menschenrecht“Medikamenten = Menschenrecht“
4 Kauf8 Eigenproduktion
9.000 $ /Patient/y
3 Kauf7 Eigenproduktion
5.400 $ /Patient/y
12 MedikamenteWeltmarktpreis
> 15.000 $ /Patient/y Klage der US-Regierung vor WTO erfolgreichKlage der US-Regierung vor WTO erfolgreich
senkt zur Vermeidung dersenkt zur Vermeidung derEigenproduktion die Preise:Eigenproduktion die Preise:
Stocrin-Efavirenz: Stocrin-Efavirenz: $ 3,61$ 3,61 $ 0,84$ 0,84
Indinavir: Indinavir: $ 12,90$ 12,90 $ 2,00$ 2,00 $ 0,47$ 0,47
www.attac.de/stuttgart attac_s_neolib_mlr.ppt 114
Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Ende von Bretton Woods: Freigabe der Wechselkurse
Siegeszug des Monetarismus
Liberalisierung des Kapitalverkehrs
(Thatcher/Reagan)
EU-Binnenmarkt: Letzte Schranken fallen
IWF setzt „Strukturanpas-sungen“ weltweit durch
Gegenwart19921973
überall politischer Wille zur Druchsetzung
relativ neue Entwicklung
Globale Finanzmärkte„Deregulierung“
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Globale FinanzmärktenGlobale FinanzmärktenWer ist das und wer regelt das?
Banken Kreditgeschäfte Investments Devisenhandel Derivatehandel
Versicherungen Investmentfonds Hedge-Funds Privatpersonen
Nationalstaaten
Börsen
Internationale Organisationen(IWF, WB, BIZ [„Basel“])
Informelle Treffen (Davos)
IOSCO - Zusammenschluss aller Regulierer
Marktteilnehmer Rahmenordnung
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Kreditaufnahme100 Mio. Baht (THB)
Umtausch zum Kurs100 THB = 4 USD=> 4 Mio. USD
Kredit über 100 Mio Baht wird mit 2 Mio. Dollar zurückgezahlt
Profit: 2 Mio USD (abzüglich Zinsen u. Gebühren)
Thailändischer Baht abwertungsverdächtig
Globale FinanzwirtschaftGlobale FinanzwirtschaftBeispiel einer Devisenspekulation
Thailändischer Baht wird 50% abgewertet
4 Mio4 Mio
2 Mio2 Mio
d.h. der Kredit über100 Mio Baht kostetjetzt umgerechnetnur noch 2 Mio USD
1. Schritt: Kreditaufnahme in abwertungsverdächtiger Währung
2. Schritt:Umtausch der geliehenen Fremdwährung in Dollar
3. Schritt:Fremdwährungwird abgewertet
4. Schritt:Rücktausch bzw.Rückzahlung des Kredits 100 Mio100 Mio
100 Mio100 Mio
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
EntschleunigungEntschleunigung Quantitative ReduktionQuantitative Reduktion „Sand in the wheelsSand in the wheels“
SteuerSteuerDevisenumsatzsteuer = Tobin TaxTobin Tax
Globale FinanzwirtschaftGlobale FinanzwirtschaftDie Tobinsteuer
FinanztransaktionFinanztransaktionz.B. Devisenspekulation
James Tobin, Nobelpreis für Okonomie 1981
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Politik Auf was erheben wir Steuern ?
Produktions-faktor
Allokation Steuer-einnahmen
Wissen mobil nicht besteuert
Kapital global mobil
Boden immobil
Arbeit immobil
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Sozial verantwortliche Konzerne?Der schöne Schein!
Ethische Leitbilder(Codes of Conduct)
“Sozialmanagement”
Zertifizierte Sozialkompetenznach SA8000-Standard (Social Accountability - “Ethikzertifizierung”) (z.B.: Mattel, General Motors, C&A, Otto Handelsgruppe)
Mitgliedschaft im UN - Global Compact - Programm(z.B.: Aventis, Daimler-Chrysler,Nike, Unilever, Rio Grande)
z.B.:
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Einhaltung der Menschenrechte Recht auf Arbeitnehmervertretungen Keine Zwangsarbeit Keine Kinderarbeit Keine Diskriminierung Nachhaltigkeit Umweltschutz ...
Sozial verantwortliche Konzerne?Der schöne Schein!
Zertifizierung nach SA8000
Minimalregeln zu Kinderarbeit Zwangsarbeit Arbeitsbedingungen Arbeitnehmerorganisation Diskriminierung Disziplinarmassnahmen Arbeitszeit Löhnen Managementsystemen
UN Global Compact
UN-Generalsekretär Annan“bittet die Wirtschaftswelt” *um Einhaltung von 9 Prinzipen:
* Rede von UN-Generalsekretär Kofi A. Annan auf dem Weltwirtschaftsgipfel am 31.01.99 in Davos
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Sozial verantwortliche Konzerne?Die traurige Realität?
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Sozial verantwortliche Konzerne?GreenwashGreenwash - BluewashBluewash
Annan mit Nike CEO Phil Knight
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Die marktradikale („neoliberale“) GlobalisierungStuttgart
Sozial verantwortliche Konzerne?Die traurige Realität - z.B. Global CompactGlobal Compact
Aventis verstösst mit GenmaisStarLink gegen das Nachhaltigkeits- und Umweltprinzip
Nike verhindert in seinen Produktionsstätten in China, Indonesia, Thailand, Cambodia und Mexico die Gründung von Arbeitnehmervertretungen
Unilever verstösst mit einer ungeschützten Giftmülldeponie in Kodaikanal, Südindien gegen die Umweltprinzipen
: *
* Beispiele aus: „Greenwash + 10 The UN’s Global Compact, Corporate Accountability and the Johannesburg Earth Summit“, Januar 2002, Seite 7f; www.corpwatch.org
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Freiheit und FreihandelVorbild USA ??
Quelle: Ziegler, Jean: Der Terror und das Imperium; Vorwort zu Hatfields, James H.: „Das Bush-Imperium“
Ablehnung Verbot der Fabrikation/Verkauf von Anti-Personen-Minen
Nichtratifizierung des Kyoto-Protokolls zum CO2-Ausstoss
Widerruf Kontrollvertrag interkont. ballistische Atomsprengkörper
Nichtunterzeichnung Protokoll zum Verbot biologischer Waffen
Ablehnung der OECD-Konvention zur Kontrolle der Offshore-Märkte
Ablehnung der Einrichtung eines internationalen Strafgerichtshofs
Massive Subvention und Protektion der US-Binnenwirtschaft
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attac Stuttgart
Was ist ATTAC?
Was will ATTAC?
Wie arbeitet ATTAC?
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Zusammenfassung des Vortrags „Attac stellt sich vor“ von Sven Giegold und Harald Klimenta, ATTAC Deutschland. Originalvortrag abrufbar unterhttp://www.attac-netzwerk.de/vortraege/foliensatz_attac_vorstellung.ppt .Zusammengefasst und ergänzt von Michael Müller, ATTAC Stuttgart
Stuttgart/Heilbronn, Februar 2003
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ATTAC
A A ssociation pour une
T T axation des
T T ransactiones financières pour l’
A A ide aux
C C itoyens
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ATTAC Gründung
1997 Aufruf in
1998 ATTAC Frankreich gegründet
2000 ATTAC Deutschland gegründet
2001 Starker Mitgliederzustrom nach Genua
2003 ATTAC-D hat ca. 80 OrtsgruppenATTAC weltweit hat ca. 90.000 Mitgliederin 50 Ländern
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ATTAC Ziele
Tobinsteuer [Ausgangsforderung] Regulierung Welthandel/WTO Schuldenstreichung Soziale Sicherungssysteme erhalten soziale Ungleichheit zurückdrängen Schließung von Steueroasen Demokrat. Regulierung der Finanzmärkte
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ATTAC Detailforderungen (D)
Einführung einer Steuer auf internationale Finanztransaktionen (z.B. Tobin Tax)
Schließung der Steuerparadiese und "Off-Shore-Zentren"
Keine Privatisierung der Alterssicherung (z.B. Pensionsfonds).
Verbot von spekulativen Derivaten und der hochspekulativen "Hedge-Funds"
Schuldenstreichung für die Entwicklungsländer
Strengere Banken- und Börsenaufsicht auch für die sog. institutionellen Anleger
Stabilisierung der Wechselkurse zwischen Dollar, Euro und Yen
Demokratische Umgestaltung internationaler Finanzinstitutionen
Stärkere Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen
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ATTAC Prinzipien
• bewegungsübergreifend
• weltanschaulich pluralistisch
• international
• ganze Breite der Globalisierungsthematik
• Verbindung globale -> lokale/nationale Themen:Finanzmärkte bis Privatisierung und Sozialabbau
• arbeitet mit friedlichen Mitteln
• formuliert positive Alternativen
• konzentriert sich auf Kernforderungen
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ATTAC Arbeitsschwerpunkte (D)
AttacAttac
Stopp Steuerflucht!Gerechtere Besteuerung von
Kapital, Schliessung von Steueroasen und Offshore-Zentren
Tobin-SteuerMehr Zinssouveränität,
Entschleunigung
Soziale SicherungKampagnenjahr 2002: GesundheitKeine weiteren Privatisierungen,
Zurückdrängen von Privatversicherungen
FrauenNetzAttacQuerschnitts-AG
Folgen der Globalisierungfür Frauen
Bildung undBeschäftigung
In der Gründungsphase
WTO Information über
GATT - GATS - TRIPS
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ATTAC Mitglieder (D)
Privatpersonen Organisationen
Kirche z.B. Pax Christi Soziale Initiativen z.B. terre des hommes Umwelt z.B. BUND Entwicklung z.B. medico international Gewerkschaften z.B. ver.di
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ATTAC Lokale Organisation (D)
80 Reginalgruppen 1 neue Gruppe pro Woche Autonome Arbeit Parallele Arbeitsgruppen
z.B. in Stuttgart: Finanzmärkte Stuttgarter Konzerne und Aspekte ihrer Politik Aktien- und Rentenlüge WTO, IWF, Weltbank Welternährung Aktionen/Öffentlicher Raum Medien und Demokratie Antikriegs-Aktionsgruppe Hochschulgruppe Hohenheim
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ATTAC Arbeitsweise
• Information
• Aktion
• Expertise
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Warum ATTAC?
“Es geht ganz einfach darum, die Zukunft unserer Welt wieder gemeinsam in die eigenen Hände zu nehmen“
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ATTAC Erfolge
Solidaritätsbewegung
Kirchen
Gewerkschaften
Ökologiebewegung
Frauenbewegung
Bauernbewegung
Erwerbslosenbewegung
Vernetzung
Weltsozialforum
gemeinsamer Protest
Verhinderung des MAI
Veränderung der Rhetorik
Aufschub der Welthandelsrund
e (Seattle)
Formulierung positiver
Alternativen
Teilweiser Schuldenerlass
Friedensbewegung
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ATTAC Kontakt
Attac Deutschland
Münchener Strasse 48
60329 Frankfurt
Tel 069-900281-10
www.attac.de
Attac International
6, rue Pinel
F-75013 Paris
0033 153 60 92 40
www.attac.org
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Kontakt ATTAC Stuttgart
Reginald König
0711 - 81 78 313
reginaldkoenig@web.de
Stephan Best
0711 - 51 08 773
sbest@gmx.net
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Bücher über ATTAC
2002VSA-Verlag, Hamburg176 SeitenISBN 3-87975-845-X8,- Euro
März 2002Rowohlt, Berlin224 SeitenISBN 3-87134-451-612,90 Euro
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ATTAC Slogans
„ Die Welt ist keine Ware! - ATTAC“
“ATTAC - für eine solidarische Weltwirtschaft, gegen neoliberale Globalisierung“
„Gesundheit ist ein Menschenrecht - und keine Ware!
„Gegen die Diktatur der Märkte - ATTAC!“
„ATTAC - Eine andere Welt ist möglich“
„Kapital braucht Kontrolle!“
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