der historische kompromiss von 1996 andy fellmann, leiter verkehrsplanung medienkonferenz 28....
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Der Historische Kompromissvon 1996
Andy Fellmann, Leiter Verkehrsplanung
Medienkonferenz 28. Oktober 2009
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 2
Stadt ZürichTiefbauamt
Begrüssung und Übersicht
Warum erst jetzt?
Definition des Historischen Kompromisses
Welches Gebiet und welche Parkplätze sind gemeint?
Die Parkplatzbilanz im Überblick
Wie wird gezählt?
Umsetzung
Informationen
Zu den Vorwürfen der IG Pelikan
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 3
Stadt ZürichTiefbauamt
Warum erst jetzt?
Aktuellste offizielle Zählung 2009 des «Historischen Kompromisses»: Auswertung vorgezogen
Medienkonferenz IG Pelikan: 8. September 2009Lieferung Daten IG Pelikan an Tiefbauamt:Strassenparkplätze am 28. September 2009 erhaltenParkhaus-Parkplätze am 14. Oktober 2009 erhalten
Koordination mit Aufsichtsbeschwerdeverfahren undpolitischen Anfragen
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 4
Stadt ZürichTiefbauamt
Welches Gebiet ist gemeint?
Kreis 1 umgebende statistische Zonen
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 5
Stadt ZürichTiefbauamt
Welche Parkplätze sind gemeint?
«Besucher- und kundenorientierter Parkplatz»: Abstellplätze, bei denen für Besucherinnen und Besucher sowie Kundinnen und Kunden eine reelle Chance besteht, einen freien Platz zu finden
Dazu gehören: Strassenparkplätze bis max. 3 Stunden (180 Minuten) Parkdauer Abstellplätze in öffentlich zugänglichen Parkhäusern
Nicht dazu gehören: blaue Zone (zurzeit in der City 75) Parkplätze mit mehr als 3 Stunden Parkdauer (zurzeit in der City 11) Parkplätze für Behinderte (zurzeit in der City 19) Güterumschlagplätze (zurzeit in der City 250) Abstellplätze auf Privatgrund ohne öffentlichen Zugang Vermietete, reservierte oder baulich abgetrennte Parkplätze in öffentlich
zugänglichen Parkhäusern Parkhäuser mit eingeschränkten Öffnungszeiten (Beschluss Stab Verkehr):
Migros City-Shopping (zurzeit 56PP) und ETH Zentrum (zurzeit 146 PP)(Ausnahme Pilotprojekt Hochhaus zur Palme 2004-2009)
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 6
Stadt ZürichTiefbauamt
Die Parkplatzbilanz im Überblick
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 7
Stadt ZürichTiefbauamt
Wie werden Strassenparkplätze gezählt?
Jährlich vor Ort anhand Inventarplan vomVorjahr
15 Kategorien von Parkplätzen
1990 bis 2000 nach statistischen Zonen (tabellarisch)Ab 2001 bis heute parkplatzfein im Geo-Informations-System
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 8
Stadt ZürichTiefbauamt
Umgang mit Baustellen
Historischer Kompromiss ist Beschluss mit Gegenstand der dauerhaften Parkierung
Baustellen dürfen nicht in den Historischen Kompromiss eingerechnet werden, weil
die Benützung des öffentlichen Raums für private Bauten nicht mehr erlaubt werden könnte Fahrstreifen gesperrt werden müssten, anstelle von Parkplätzen Bauvorgang von Strassensanierung frappant verzögert würde (vgl. Seefeldstrasse) Bau von neuen Parkhäusern stark erschwert resp. verunmöglicht würde (vgl. Parkhäuser Hyatt, Gessnerallee, Opernhaus)
Bereits 1990 waren Parkplätze temporär durch Baustellen besetzt
Fazit: Baustellen werden nicht berücksichtigt, genauso wie 1990
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 9
Stadt ZürichTiefbauamt
Baustellen 2009
temporär nicht nutzbare Parkplätze (Erhebung TAZ)
City 180- Ca. 10% durch private Bauten- Ansonsten hauptsächlich Theaterplatz: Teilersatz vorgesehen, Eröffnung Parkhaus Opéra 2012
Citynah 120- Ca. 10% durch private Bauten- hauptsächlich Seefeld-/Dufourstrasse: Baustellenende vorgesehen anfangs 2010 (Hauptarbeiten Ende 2009)
Parkhaus Sihlquai temporär geschlossen 188- Wiedereröffnung Mitte November 2009
Total 488
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 10
Stadt ZürichTiefbauamt
Wie werden Parkhausparkplätze gezählt?
Periodische Zählung vor Ort im Rahmen der permanenten städtischen Grundstück- und Nutzungsdatenbank
Zählung aller Parkplätze im Parkhaus, Unterscheidung nach öffentlich zugänglichen PP,Behinderten-PPund reservierten PP
Parkhausdatenbank ganze Stadtrückwirkend bis in die 70er Jahre
Parkhäuser, die vor Historischem Kompromiss eröffnet wurden: Keine Verpflichtung zur Bereitstellung von öffentlich zugänglichen Parkplätzen
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 11
Stadt ZürichTiefbauamt
Umgang mit Freihausparkkarten
Freihausparkkarte: Inhaber verfügt über permanente Parkberechtigung, aber nicht über reservierten Parkplatz
Ziel Parkhausbetreiber:Auslastung des Parkhauses erhöhen
Wo?Gessnerallee (ca.120) und Hohe Promenade (ca. 270), andernorts in kleineren Mengen resp. auch wieder abgeschafft
Anzahl Freihausparkkarten schwankt stark, wird tlw. nicht bekannt gegeben und hat keinen Einfluss auf Anzahl öffentlich zugänglicher Parkplätze gemäss «Historischem Kompromiss»
Fazit: Freihausparkkarten werden nicht berücksichtigt, genauso wie 1990
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 12
Stadt ZürichTiefbauamt
Rechtliche Sicherung der Parkplatzverschiebung
1. Auflagen in Konzessionserteilung2. Kompensationskonzept3. Auflagen im Gestaltungsplan4. Rechtsmittelverfahren5. Auflagen in Baubewilligung6. Rechtsmittelverfahren7. Polizeiliche Verfügung der Parkplatz-Aufhebung 8. Rechtsmittelverfahren 9. Eröffnung Parkhaus mit gleichzeitiger Aufhebung Strassenparkierung
Parallel: Umgebungsgestaltung nach Strassengesetz (ebenfalls mit Rechtsmittelverfahren)
Stadt muss alle Verfahren koordinieren
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 13
Stadt ZürichTiefbauamt
Kompensationskonzept
PP-Reduktionen aufgrund Bedürfnissen aus
- Richtplanung- Stadträume 2010- Güterumschlag- ca. 400m Radius zum Parkhaus
wünschbar- weitere…
400
m40
0 m
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 14
Stadt ZürichTiefbauamt
Einbezug Gestaltung Stadträume
Strategie Stadträume 2010Konzept Öffentliche Verkehrsräume InnenstadtKonzept Aufwertung Innenstadt
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 15
Stadt ZürichTiefbauamt
Informationen
Nur bis 1992 im Statistischen Jahrbuch abrufbar
Ab 2004 im Internet
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 16
Stadt ZürichTiefbauamt
Informationen
Grösseres Bedürfnis der Öffentlichkeit vorhandenPer sofort mehr Informationen im Internetwww.stadt-zuerich.ch/parkplatzkompromiss
Umfassender Bericht Grafiken aus der Datenbank 2001-2009 Umfassende Tabelle nach statistischen Zonen 1990-2009
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 17
Stadt ZürichTiefbauamt
Zu den Vorwürfen der IG Pelikan
Vorwürfe entsprechen Behauptungen aus Einsprache 2004 gegen Parkplatzaufhebung und Aufsichtsbeschwerde (dannzumal sollen ca. 600 Parkplätze gefehlt haben)Instanzenzug: - Einsprache bis vor Bundesgericht abgewiesen
- Aufsichtsbeschwerde an Statthalter Weiterzug an Verwaltungsgericht jetzt bei Regierungsrat
Vorwürfe pauschal aktualisiert auf 2009 (jetzt sollen ca. 1000 Parkplätze fehlen)
Vorwürfe: - Eigenmächtige Abänderung des Textes- Fehlende polizeiliche Verfügungen- Nicht-Kompensation des Parkdecks Stauffacherquai- Falsche Ausschreibung Fraumünsterstrasse
Hauptvorwurf: 1000 Parkplätze seien verschwunden
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 18
Stadt ZürichTiefbauamt
Vorwürfe
Eigenmächtige Abänderung des Textes
Text wurde 2003 durch Gemeinderat angepasst (Volksabstimmung)
Fehlende Polizeiliche Verfügungen
Verfügt wurden früher in der Stadt Zürich Strassenzüge und nicht Anzahl ParkplätzeFolge: Nicht alle Änderungen im Detail wurden ausgeschrieben Seit 2005 zwecks Transparenz: Im Gebiet des «Historischen Kompromisses» Systemwechsel auf Anzahl Parkplätze
Historischer Kompromiss galt immer
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 19
Stadt ZürichTiefbauamt
Vorwurf:Nicht-Kompensation Parkdeck Stauffacherquai
Parkhaus Stauffachertor in Betrieb seit 1992
Provisorisches Parkdeck Stauffacherquai Bau 1969, Konzession vom Kanton immer verlängert und ab 1992 nochmals, Parkierung wurde jedoch bereits kompensiert mit Stauffachertor (Pflichtparkierung und Kundenparkplätze)
Historischer Kompromiss 1996 rechtskräftig
Abbruch des Parkdecks zur Bereinigung des Historischen Kompromisses wurde nachträglich an Bau Parkhaus Gessnerallee geknüpft – Kompensiert waren die Parkplätze allerdings schon (auch im «Kommunalen Verkehrsplan» 2003 so festgelegt und beschlossen) Kompensationsstau
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 20
Stadt ZürichTiefbauamt
Vorwurf: Falsche Verfügung Fraumünsterstrasse
Heute tatsächlich nur 35 PP in besagtem Bereich
Aufwertung und Umbau Fraumünsterstrasse bereits nach §13 öffentlich aufgelegen mit 41 PP in besagtem BereichUmbau geplant auf 2012, zeitlich mit Eröffnung Parkaus Opéra
Verfügung bezieht sich auf Umbauprojekt, da künftig 41 PP vorhanden sein werden.
41 werden nicht markiert, solange nicht Münsterhof von Parkplätzen befreit resp. werden nicht entfernt und dürfen im Parkhaus Opéra nicht benutzt werden, solange Rechtsmittel gegen Aufhebung hängig
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 21
Stadt ZürichTiefbauamt
Fehlen 1000 Parkplätze?
Vergleich Statistik Tiefbauamt und IG Pelikan«Strassenparkplätze City 2004»
Totalzuzüglich BaustellenSBB Hauptbahnhofu. Bhf. Stadelhofen
Neues Total
1591 1477 114
+80 1557
+31 1588
Tiefbauamt IG Pelikan Unterschied
1591 1590 1
+2 1590 Korrektur 33 statt 31 Parkplätze
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 22
Stadt ZürichTiefbauamt
Fehlen 1000 Parkplätze?
Vergleich Statistik Tiefbauamt und IG Pelikan«Parkhausparkplätze City 2009»
Total 2008
Einbezug ALLER öffentlich zugänglichen PPNeuzählung 2009 aufgrund Vorwürfe IG Pelikan
- Hohe Promenade- Talgarten- Central- Gessnerallee
Neues Total 2009
Tiefbauamt IG Pelikan Unterschied
2129 1834 295
- 9 2120 +193 2027
2137 2140 3
+17 2137 +63 2090
- Korrekturen beim Tiefbauamt: Neumarkierungen in den Parkhäusern (z.B. Reservierte Parkplätze und Parkplätze für Menschen mit Behinderung)
- Korrekturen bei Zahlen IG Pelikan: Methodikvervollständigung und Anpassung mittels Zahlen Parkleitsystem, da offensichtlich nie gezählt
- Vergleich zu Angaben Parkleitsystem: 2150
+30 2120 +20 2140
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 23
Stadt ZürichTiefbauamt
Fehlen 1000 Parkplätze?Statistik IG Pelikan (Medienkonferenz 8. September 2009)
1921
Alle Strassenparkplätze2684 2624 -60
Total citynahe Gebiete +95
Citynahe GebieteAlle Parkhäuser (Parkhaus Hallenstrasse 1990 nicht öffentlichund 2004 bereits wieder ausser Betrieb, Parkdeck Stauffacher-quai in Statistik 1990 als Strassenparkplätze aufgeführtund 2004 bereits abgebrochen)
Parkhaus Bleicherweg -90Parkhaus Stockerhof +39Parkhaus Hyatt +255Parkhaus Hochhaus zur Palme +75 Parkhaus Tessinerplatz +10Parkhaus Escherwiese -354Parkhaus Zweierplatz -38Parkhaus Stauffachertor +58Parkhaus Sihlquai -8Parkhaus Marriott +17Parkhaus Stampfenbach +89Parkhaus Frauenklinik +44Parkhaus Vorderberg +0Parkhaus Kanti Rämibühl +97Parkhaus Utoquai -57Migros Kreuzplatz +18
1285 1440 +155
Offizielle Statistik Historischer Kompromiss
1990 2004 Differenz
1921 1591 -3301732 2101 +369
3653 3692 +39
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 24
Stadt ZürichTiefbauamt
Fehlen 1000 Parkplätze?
Offizielle Statistik Historischer Kompromiss 2004
Total City +39Total Citynah Parkhäuser +155Total citynah Strassenparkpl. -60
Total Parkplätze City+ citynah +134
(Negative Bilanz!)
Statistik IG Pelikan (Medienkonferenz 8. September 2009)
Abzüge33 SBB Parkplätze waren immer Bestandteil desHistorischen Kompromisses 0Temporäre besetzte Parkplätze werden nicht
abgezogen 0
+134
Veränderungen seit 6. März 2004 bis Ende 2009
City (3730-3692) +38Citynah (4041-4064) -23
Veränderung 1990 bis Ende 2009(7771-7622) +149
(Positive Bilanz!)
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 25
Stadt ZürichTiefbauamt
Fehlen 1006 Parkplätze?Differenzbetrachtung der Zahlen IG Pelikan und Tiefbauamt
Vorwurf 1006 --- IG Pelikan: Es sollen 1006 PP fehlen -1006
PP City auf öffentl. Grund 1990 2049 1921 IG zählt auch PP mit unbeschränkter Dauer +128
PP City auf öffentl. Grund 2004 1588 1591 öff. zugängl. PP auf SBB-Arealen +3
PP City in Parkhäusern 2004 1834 2101 IG Pelikan bezieht nicht alle PP ein +267ausserdem Bezugsjahr 2009 statt 2004
Differenz PP citynah 1990-2004 -207 +155 IG Pelikan mit willkürlicher Parkhaus-Auswahl +362
Korrektur durch Einbezug Strassen-PP --- -60 IG Pelikan bezieht diese willkürlich nicht ein. -60
Abzüge IG Pelikan 1990-2004
SBB Parkplätze -31 --- öff. zugängl. PP auf SBB-Arealen +31
Baustellen -80 --- Baustellen werden nicht abgezogen +80
Veränderung seit 6. März 2006
Parkhaus Sihlquai -187 --- Kein Abzug, wird im Nov. wieder eröffnet +187
Theaterplatz -142 --- Kein Abzug, Kompensation mit Opéra 2012 +142
Aktualisierung von 2004 auf 2009
City (alle PP gemäss Hist. Komp.) --- +38 von IG unvollständig aktualisiert +38
Citynah (alle PP gemäss Hist. Komp.) --- -23 von IG unvollständig aktualisiert -23
Summe +149
IG Pelikan Tiefbauamt Erklärung Differenz
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 26
Stadt ZürichTiefbauamt
Fazit: Statt 1006 Parkplätze weniger de facto 149 Parkplätze mehr
Anwendung «Historischer Kompromiss» Klare Regelungen, die Verwaltung seit 1990 anwendet
Zählungen IG Pelikan und TAZ (nach Definition Historischer Kompromiss):Differenz Strassenparkplätze: 1 Zählen können alleDifferenz Parkhausparkplätze: 3 Interpretationen
Aufbau des Vorwurfs der IG PelikanSchwer durchschaubare, unvollständige Auswahl
Vorwurf der 1000 fehlenden ParkplätzeMethodik und Regeln gelten seit 1990. Man kann nicht mitten im «Spiel» die Regeln ändern. Das müsste man sonst auch auf die Ausgangszahlen anwenden.
Entwicklung «Statistik Historischer Kompromiss» seit 1990 bis Ende 2009: +149 Parkplätze (City: +77, citynah: +72)inkl. 14 PP Talacker (City), die wegen Rechtsverfahren noch nicht abgebaut sind und «Pilotprojekt Hochhaus zur Palme» mit 73 PP (citynah), das Ende 2009 endet
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 27
Stadt ZürichTiefbauamt
Ziel «Historischer Kompromiss»: Aufwertung Cityhier im Rahmen Bau Parkhaus Gessnerallee
Der Historische Kompromiss29. Oktober 2010, Seite 28
Stadt ZürichTiefbauamt
Ziel «Historischer Kompromiss»: Aufwertung Cityhier im Rahmen Bau Parkhaus Gessnerallee
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