die bedeutung der sicherheits- und wehrtechnischen
Post on 03-Nov-2021
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Die Bedeutung der sicherheits- und wehrtechnischen
Industrie im Rahmen der finanzpolitischen Rahmenbedingungen
Josef Dittli Ständerat
Inhalt
Bedeutung der Wehrtechnikindustrie für die Schweiz
Sicherheitspolitik und Rüstungsvorhaben im Parlament
Bundeshaushalt und finanzielle Rahmenbedingungen
Industriebeteiligungen?
Aktuelles zur Beschaffung NKF / BODLUV
Persönliche Empfehlungen
Bedeutung der Wehrtechnikindustrie für die Schweiz (1)
Wehrtechnikindustrie ist ein wichtiger Pfeiler der Sicherheitspolitik
Rüstungsexporte sind zentral zum Erhalt der Wehrtechnikindustrie, sind völkerrechtlich, ethisch und demokratisch legitimiert
Eine eigene Rüstungsindustrie garantiert den Unterhalt der vorhandenen Systeme der Schweizer Armee und sorgt in einem Krisenfall für die nötige Unabhängigkeit.
Bedeutung der Wehrtechnikindustrie für die Schweiz (2)
RüstungsexporteKönnen die Exporte aus der Schweiz nicht mehr stattfinden, verlieren wir diese Firmen und damit neben dem wertvollen industriellen Know-how auch die Arbeitsplätze.
These 1
Die heutige Zeit ist von Unsicherheit geprägt. Es gibt ein breites Spektrum an Bedrohungen, es ist aber unmöglich, eine Vorhersage in Bezug auf Wirkung und Eintreffen zu machen.
These 2
Die Sicherheits- und Rüstungspolitik muss an politischer, gesellschaftlicher und gesamtwirtschaftlicher Bedeutung gewinnen und langfristig ausgerichtet werden.
These 3
Mit einem abgestuften Bereitschaftssystem wird die Bereitschaft der Armee sichergestellt. Durch den Erhalt von adäquaten Kapazitäten einer exportfähigen eigenen Rüstungsindustrie mit genügend breiter Technologiebasis werden die Durchhaltefähigkeit der Armee gestärkt und deren längerfristige Weiterentwicklung ermöglicht.
These 4
Ausrüstung, Ausbildung und Führung der Armee müssen einem sich stetig wandelnden Umfeld Rechnung tragen.
These 5
Eigene industrielle Kernfähigkeiten in der Wehrtechnik stärken die strategische Handlungsfreiheit der Schweiz.
These 6
Das wirtschaftliche Überleben der Schweizer Rüstungsindustrie erfordert Exportpraxis nach europäischem Rechtstandard sowie internationale Kooperationen beim Rüstungsbeschaffungsprozess.
These 7
Ein auf den Armeebedarf ausgerichtetes Technologiemanagement unterstützt die nationale, sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis und fördert deren Innovationskraft.
Begehren der Schweizer Wehrtechnik-Industrie
Brief an SiK-S vom 26. September• Akute Gefährdung STIB• Forderung nach Anpassung KMV• Bitte um Anhörung an Kommissionssitzung• An Sitzung vom 20.10. Gesuch behandelt
Sicherheitspolitik / Verteidigung / Rüstung im Parlament
Die SiK der beiden Räte
Bereiten alle zugeteilten Geschäfte zuhanden ihres Rates vor: SiPolB NaD GWK Schengen/Dublin Bevölkerungsschutz Armee WEA Armeebotschaft ….
….
Si Pol B 2016
Verlängerung Swisscoy 2018 - 2020
Armeebotschaft 2017
Armeebotschaft 2017
Armeebotschaft 2017
Armeebotschaft 2017 ….
Parlamentarische Vorstösse
• Kommissionsmotionen
• Individuelle Vorstösse:Motion Parlamentarische Inititative Postulat Interpellation
Erneuerungsbedarf ArmeeJahr Hauptsysteme der Armee
2020 F-5 Tiger
2020 Mobile Fliegerabwehrlenkwaffe 84
2022 Taktisches Fliegerradar 87
2025 F/A-18 C/D Hornet (1998)
2025 Mittlere Fliegerabwehrkanone 63/90
2025 Leichte Fliegerabwehrlenkwaffe 93
2025 Radschützenpanzer 93 / Aufklärungsfahrzeug 93
2025 Schützenpanzer 63/07 (Spezialfahrzeuge Artillerie / Genie)
2025 Panzerhaubitze 74-88/95
2029 Kommandofahrzeug 93
2030 Kampfpanzer 87 (Leopard)
2030 Transporthelikopter 98; 89/06
2031 Schützenpanzer 2000
Bundeshaushalt und finanzielle Rahmenbedingungen
Die drängendsten Probleme
Bundesfinanzen - Schuldenbremse
Voranschlag 2018, IAFP 2018 – 2021
Bundesfinanzen – stark gebundene Ausgaben
Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021
Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021
Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021
Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021
Das Lobbying der Bildungsbranche
Zukunft: Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021
Planung der Beschaffungen
der Armee
Voranschlag 2018, IAFP 2018 bis 2021 - Verteidigung
• Gegenüber dem Vorjahr wachsen die Ausgaben für die Landesverteidigung mit 2,8 Prozent (+131 Mio.).
• Dies widerspiegelt die hohe Priorität, die der Sicherheitsbereich in Bundesrat und Parlament geniesst.
• Die Ausgaben der Armee steigen – trotz den Sparmassnahmen des Bundesrates – von 4,5 Milliarden im Voranschlag 2017 auf 5,3 Milliarden im Finanzplan 2021.
Industriebeteiligungen / Offsetgeschäfte?
Industriebeteiligungen sind international verbreitet und bieten einen Mehrwert für Land und Wirtschaft (1)
Sicherheitspolitisch garantieren Industriebeteiligungen insbesondere dank dem Know-how-Transfer:
• minimale Herstellungs- und Unterhaltskapazitäten im Inland,• Schlüsselkompetenzen für Unterhalt und Weiterentwicklung von
militärischen/zivilen Gütern,• eine grösstmögliche Unabhängigkeit vom Ausland in
Krisensituationen,• letztlich die Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Schweizer
Armee.
Industriebeteiligungen sind international verbreitet und bieten einen Mehrwert für Land und Wirtschaft (2)
Wirtschaftspolitisch ermöglichen sie der Schweiz undihrer Industriebasis zudem:
• die Beteiligung an weltweiten Programmen sowie nachhaltigen Zugang zu neuen Märkten und internationalen Spitzenherstellern,
• die Verhinderung von Wettbewerbsnachteilen,• zusätzliches Auftragsvolumen (auch für viele KMU),• die Stimulierung von Innovation.
Industriebeteiligungen sind international verbreitet und bieten einen Mehrwert für Land und Wirtschaft (3)
Fazit: Es ist von grosser Wichtigkeit, dass bei den anstehenden Rüstungsbeschaffungen die einheimischen Unternehmen erneut über Industriebeteiligungsgeschäfte partizipieren können und dass dabei insbesondere die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis unseres Landes gestärkt wird.
Aktuelles zur Beschaffung NKF / BODLUV
Was will der BR?
Kosten / Finanzierung?
Volksabstimmung? Was soll unterbreitet werden?
Evaluation?
Persönliche Empfehlungen Die Bedeutung der Wehrtechnikindustrie ist gegenüber
Gesellschaft und Politik bewusster zu machen. Die Begründung der Fähigkeitslücken und der deshalb
notwendigen Beschaffungen muss verstärkt werden. Rüstungsvorhaben sind durch nachhaltige Kommunikation zu
begleiten. Die Verunsicherung bei Industriebeteiligungen ist durch aktiv
kommunizierte Argumente zu eliminieren. Ein Rüstungsplanungskonzept soll den Beschaffungs- und
Erneuerungsbedarf unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten auf eine realistische Zeitachse ausrichten.
Es ist ein vernetztes Lobbying von Wirtschaft / Rüstungsindustrie / Armeevereinigungen, usw. zu etablieren
Sicherheitspolitik und Rüstungsbeschaffung
Danke für Ihre Aufmerksamkeit
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