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Einführung des AbwassergebührensplittingsEinführung des Abwassergebührensplittings

15.02.200715.02.2007

Erfahrungen der Stadt Haßfurt bei der Einführung der getrennten Abwassergebühr (Selbstauskunft)

Vortrag beim AKOGIS-Seminar am 15. Februar 2007 an der FH Würzburg-Schweinfurt

Stadt Haßfurt, Kreisstadt im Landkreis Haßberge,14.000 Einwohner, 4.000 betroffene Grundstücke

Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Robert Barth, Bauverwaltung

Der Seminarbeitrag und weitere Unterlagen der Stadt Haßfurt können unter www.hassfurt.de , Link „Stadt & Rathaus“, weiterer Link „Bauen & Umwelt“ im Internet heruntergeladen werden.

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Gliederung

1. Deckblatt2. Inhaltsverzeichnis3. Zeitplan4. Verfahrensphasen und Organisation5. Öffentlichkeitsarbeit6. Die 4 Bestandteile des Erfassungsblattes7. Erfassungsblatt – ALB-Grundstücksdaten / Zusatzdaten8. Erfassungsblatt - Einzelgrundstückspläne9. Erfassungsblatt – Flächenfelder, Abflussfaktoren10. Selbstauskunft: Personalbedarf, Ablauf11. Neukalkulation und Satzungsrecht12. Flächenermittlungskosten, Rückblick, Datenpflege

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Zeitplan

• 2002 Anstoß: Widerspruch, Antrag aus dem Stadtrat

• 2003 Grundsatzbeschluss, Vorbereitungen

• Sep 2003 – Juli 2004:

Vermögensbewertung, Geschossflächenermittlung

• Feb – Juli 2004: Flächenerfassung (Selbstauskunft)

• Juli – Nov. 2004: EDV-Arbeiten und Neukalkulation

• Nov 2004: Beschluss der neuen BGS-EWS

• 01.01.2005: Inkrafttreten der neuen BGS-EWS

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Verfahrensphasen und Organisation

I) Vorverfahren: Anstoß, Info-Beschaffung, Grundsatzbeschlüsse

II) Hauptverfahren

1) Grundlagen

III) Entscheidung: Beschluss der BGS-EWS durch den Stadtrat; gilt ab 1.1.05

IV) Vollzug: Niederschlagswassergebührenbescheide durch Bauverwaltung Schmutzwassergebührenbescheide durch Stadtwerk HAS GmbH

Zahlungsabwicklung durch Stadtkasse (Abbuchung, Mahnung ...)

V) Nachverfahren: Datenpflege (Vermögensbuchführung, Flächenverwaltung, Stichproben, Änderungsbescheide)

Kämmerei:Ermittlung lfd. Betriebskosten

Techn. Bauamt:Bewertung Ent-wäss. anlage

Stadtwerk GmbH:Frischwasser-mengenprognose

Bauverwaltung:- - Satzungsrecht u. a.

2) Neukalkulation der Beitrags- und Gebührensätze durch die Stadtkämmerei

Flächenermittlung

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Öffentlichkeitsarbeit

• Beratung in öffentlichen Sitzungen der Gremien

• Dadurch regelmäßige Presseberichterstattung

• Infoveranstaltung in der Stadthalle vor Selbstauskunft

• Detailinformation im Rahmen der Selbstauskunft

○ Gründe für das Abwassergebührensplitting

○ Informationsblatt für Fragebogenausfüllung

○ Beispielsfallberechnung

• Presseaufruf (Bekanntmachung) vor Bescheiderlass

• Bekanntmachung vor Fälligkeitsterminen

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Die vier Bestandteile des Erfassungsblattes

• ALB-Grundstücksdaten

• Zusatzangaben

• Einzelgrundstückspläne

○ Ausschnitt aus der Digitalen Flurkarte

○ Überlagerung mit einem Luftbild

• Flächenfelder

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Erfassungsblatt: ALB-Grundstücksdaten/Zusatzangaben

• Amtliche ALB-Grundstücksdaten ○ Gem., Lage, Fl-Nr., Grundstücksfläche ○ Eigentümerangaben: Name, Wohnanschrift

• Zusatzangaben ○ Verknüpfungsschlüssel zur Datenquelle ○ Aufforderung, die Flächenangaben zu erläutern ○ Tel.-Nr., email-Adresse des Kunden für Rückfragen

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Erfassungsblatt: Einzelgrundstückspläne

Ein maßstabsgerechter Ausschnitt aus der Digi-talen Flurkarte wird von einem Luftbild überlagert.

Dies dient zur Orientie-rung beim Ausfüllen und für Plausibilitätsprüfun-gen.

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Erfassungsblatt: Flächenfelder, Abflussfaktoren

Gebührenpflicht setzt Kanalanschluss vorausFlächenberechnung:

Flächenart und -größeFlächenart und -größe xx FaktorFaktor == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.

Dach ohne GrünDach ohne Grün xx 1,01,0 == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.

GründachGründach xx 0,3 +0,3 + == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.

Bodenversiegelungstyp 1Bodenversiegelungstyp 1 xx 1,0 +1,0 + == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.

Bodenversiegelungstyp 2Bodenversiegelungstyp 2 xx 0,6 +0,6 + == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.

Bodenversiegelungstyp 3Bodenversiegelungstyp 3 xx 0,2 +0,2 + == Geb.pfl.Fl.Geb.pfl.Fl.

Zisternengutschrift je m³Zisternengutschrift je m³ xx 8,0 -8,0 - == GutschriftGutschrift

ΣΣ gebührenrelevante Flächen gebührenrelevante Flächen == FlächeFläche

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Selbstauskunft: Personalbedarf, Ablauf

• 1 Festkraft, 1 ABM-Kraft + nach Bedarf 3-5 weitere

• Bauverwaltung lieferte Datenquelle an Ing.-Büro

• Sonderfälle: z. B. Teileigentum, Abrechnungseinheiten

• Ing.-Büro erstellte / versandte 4000 Erfassungsblätter

• Gezielt jedem Empfänger nur 1 Mitarbeiter benannt

• Auskunftsteam in der Bauverwaltung gebildet

• Kanalisierung der Rückfragen aller Art (zB. Schilder)

• Ing.-Büro erhielt vorgeprüfte Bögen (Datenerfassung)

• Rücklauf: 84 %, nach 1. Mahnung 92 %, dann 95 %

• 5 % mit 100 % der Grundstücksfläche angesetzt

• Am Ende: Ing.-Büro übergab der Stadt Excel-Datei

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Neukalkulation und Satzungsrecht

• Beitrags- und Gebührensätze neu kalkuliert

• Gebührensatz NWG: 0,17 €/m² geb. pfl. Fläche

• Neufassung der BGS-EWS wegen Nichtigkeit

• Fehlende Auskunft: 100 % Grundstücksflächenansatz

• Gebührenbescheid = Dauerbescheid

• Änderungen ab 1. des Folgemonats gebührenwirksam

• Jährlich ein Zahlungstermin am 1. Juli

• Zulassung von Abrechnungseinheit, Hausverwaltung

• 4.208 Bescheide, Gebühreneinziehung: Stadtkasse

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Kosten der Flächenermittlung, Rückblick, Flächenpflege

• Flächenermittlungskosten: brutto 16 € je Grundstück

• Hohe Akzeptanz: Einbeziehung, kein „Fremder“ vorort

• Zahl der Widersprüche nach kurzer Aufklärung: Null

• Wahrheitsgehalt: hoch; ca. 2 % Nachprüffälle

• Lfd. Vollzug im normalen Verw. betrieb zu bewältigen

• Maßstab u. Erhebungsart nicht überbewerten

• Hauptaufwand liegt in der Verwaltungs-Kleinarbeit

• Bauamt verwaltet die NWG im „Attraktiven Haßfurt“

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