entwicklungspolitik, d ä monen und emanzipation in zeiten von globalisierung und krise
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Entwicklungspolitik, Dämonen und Emanzipation in Zeiten von Globalisierung und
Krise
Auf der Suche nach dem „Warum“:
Eine Annäherung an die Begriffe
„Wert“, „automatisches Subjekt“, „Fetisch“ und „Entwicklung“
Teil 3
Beispiel Global Marshall Plan: bis Mitte des Jahrhunderts Vervierfachung des BIP im Norden und 34-faches BIP im Süden
Beispiel Grüne:Nur durch die Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Energieverbrauch kann es langfristig
gelingen, die Trendwende zu schaffen (www.gruene.at/umwelt/klimaschutz, 29.1.07)
Beispiel Gewerkschaftsbewegung:„Nein zu Sparmaßnahmen – Vorrang für Beschäftigung und Wachstum“ (EGB – Aufruf für
Aktionstag am 29.9.2010)
Es war einmal: Die Geschichte vom „guten Kapitalismus“
Konsens über wichtige wirtschaftspolitische Ziele
Starke Gewerkschaften
Druck von Außen
Keynesianische Notenbankpolitik
Bretton-Woodssystem: festgeschriebene Wechselkurse
Ausbau des Sozialsystems
Ausbau der Infrastruktur - Bildungsbereich
Expansive Budgetpolitik
hohe Besteuerung
Lohnsteigerungen um die Rate der Produktivitäts-steigerung herum
Arbeitszeitverkürzung
Normalarbeitsverhältnisse
Vollbeschäftigung
Binnenexpansion
Starke Gewerkschaften
Attraktivität des Sozialdemokratischen Modells
Produktivität – Lohnentwicklung - Wachstum
Warum zu Ende?
Was ist eigentlich genau zu Ende?
Enttäuschung
• Heuschrecken, Bilderberger, gierige Manager und andere …
• Wer hat uns verraten? – Sozialdemokraaaaten
• Die EU, ihre Lobbyisten (ERT …)
• Der Klassenfeind
• Machtübernahme durch neoliberale Think-Tanks (Mont Pelerin Society), langfristig als hegemoniales Projekt angelegt und durch Thatcher, Reagan zum Durchbruch gekommen
• …
Warum stofflicher Reichtum UND Verarmung?
Bild Kapitalismus als rationales
Verhältnis
Als Entzauberung der (mystischen) Welt
Aufklärung
Einsicht in die Notwendigkeit
„In einer rauen Wettbewerbswelt hört man Klassen-Vokabular wie „gerechtere Verteilung des Wohl-stands" gern. Als Kanzler wird Gusenbauer sagen müssen, wie das geht. Er wird die Einsicht in das Notwendige lehren müssen, auch nach Innen.“ H. Patterer, 2..10.06
Holub: „Natürlich, was wird uns denn anderes übrig bleiben? Man muss den Menschen erklären: Entweder du kriegst zwei, drei Jahre lang nur mehr 95 % von deinem Lohn oder du bist deinen Job los – das sind sie wirklich.“ Kärntner Woche, 28.7.2010
Daher: Gürtel enger schnallen
Waren als Folge gesellschaftlicher
Beziehungen / unseres Tuns: des Äquivalenten-Tauschs
Geld Geld
Ware ArbeitskraftWare
Äquivalenten-Tausch: Ich bekomme nur, wenn ich etwas im gleichen Wert (gesellsch. Durchschnitt gleiche Arbeitszeit) gebe
Konkurrenz
Wertgröße ist bestimmt durch das Quantum der in
ihm enthaltenen wertbildenden Substanz, der (abstrakten) Arbeit = nur die gesellschaftlich notwendige
Arbeit
erweist sich erst im Tausch
Gesellschaftliches Verhältnis, setzt sich auch
ohne dem Wissen der Beteiligten durch
Gesellschaftliche Gesamtarbeit
Privat verausgabte konkrete Arbeit wird auf das Maß wertbildender abstrakter Arbeit reduziert durch:
Durchschn. gesellsch. Produktivitätsniveau
Kaufkraft
Qualifikation der Arbeitskraft ...
Produktionspreis ist nicht Wert:
Unterschiedliche organische Zusammensetzung
Unterschiedliche Umschlagzeiten
Jeweiliger Marktpreis: Angebot und Nachfrage
Einzelne Waren
Zentrale Kategorie „Ware“
Gebrauchswert – TauschwertAusdruck eines Verhältnisses: Arbeitsteilige Gesellschaft – Private Produktion
Markt - Pool
Menschen treten über die Waren in
Kontakt, sie sind über die allgemeine
Ware Geld verkettet: Agieren als
MONADEN – auf sich bezogene
Wesensheiten
* Befehl
* „Ausreden“
• Bedürfnisse schaffen muss
• dass der Inhalt (Nutzen) tendenziell egal ist
• Jede/r muss was anbieten (z.B. Arbeitskraft)
• nur die Kaufkraft (=Nachfrage) zählt
• Entscheidend ist betriebswirtschaftliche Effizienz – Wachstum
• Wirtschaftseinheiten sind Kampfeinheiten nach Außen und Innen
Das zentrale FORMPRINZIP (die „Verhältnisse“) geben jeder
einzelnen Monade vor, dass sie
Eine banal klingende These:
Staat bzw. formelles politisches Handeln … sind spezifischer Teil der kapitalistischen Gesellschaft
Das, was wir konkret als Staat erleben –
der moderne Staat (subjektlose Herrschaft im Gegensatz zur früheren personalen Herrschaft)
und vermittelte Gesellschaftlichkeit
Unbezahlter / abgespaltener Bereich („Frauen“, „Natur“, Subsistenz …)
Der – moderne – Staat
Vater Staat: Gewaltmonopol -
Garantie der Verträge unter
formell gleichen Staatsbürgern
Nährmutter Staat springt ein, wo Markt versagt
Zivil-gesell-schaft
Bis zum Umfallen zum Erfolg verdammt
Spinnen die Römer? (frei nach Asterix)Spinnen die in Brüssel? Spinnen die da oben? Jetzt auch die Grünen?Haben wir‘s nicht schon immer gewusst – wenn sie einmal am Futtertrog sind ….
ODER: Einsicht in die Notwendigkeit (Patterer); staatstragend, regierungsfähig
Der Fluch des Midas: Geldwirtschaft & Wachstum
…immer mehr und schneller … immer weiter … immer neue Bereiche
WachstumszwangKonkurrenz
Wachstumsdrang„Mehr“ als Zweck
Investitionen Arbeitsplätze Steuereinnahmen / Handlungsfähigkeit Sozialstaat
Arbeitslosigkeit – brechende Geldketten – Steuerausfälle – Chaos …
Einsicht in die Notwendigkeit
… wenn wir nicht ständig gegen den Strom
schwimmen
Das System denkt uns … bis hinein in unseren Gegenstrategien
Entwicklung – Einkommen + Arbeit – Geld – Wachstum – Konkurrenzfähigkeit – Bedürfnisse – Sicherheit – Attraktivität – Ressourcen – Bildung …
Wer oder Was definiert die Probleme „Unterentwicklung – Armut – Unbildung“?
Das Kippen zum Wettbewerbsstaat
Garantie der Ordnung
Durch Zwang (Innen , Außen)
Durch ideologischen Konsens
Über materielle Zugeständnisse
Nachkriegszeit heute
Kalter KriegNeointerventionismus, Antiterrorkampf, MAI, WTO, …
Konsumismus, Antikomm. Kampf der Kulturen, solidarische HochleistungsgesellschaftSozialstaat, Bildung …
Infrastruktur Massiv ausgebaut Selektiv, massiv, Geschäftsfeld
Förderung der Marktsubjekte
Bedeutungsgewinn bei eingeschränkten Finanzen, Selektivität, Bildung
Wenig aktive AMP; Regio Ausgleichzahlungen
Steuern Kaum Probleme Steuerdumping, ausgabenseitige Einsparungen
Wirtschaftspolitik
Finanzpolitik
Handelspolitik
Autom. Stabilisatoren Bedeutungsverlust plus Rüstungskeynesianismus und Defizitkreisläufe (Deregulierung)Kapitalverkehrskontrollen …
Zunehmender Freihandel bei allen Widersprüchen
Die inneren SchrankenBeim folgenden Gedankenexperiment zu beachten:
• Übermäßig hohes Wachstum, um Tendenz herauszuarbeiten• Zeigt, was passiert, wenn nichts passiert• Das alles gilt nur für eine ganz bestimmte Form des
Wirtschaftens / von Gesellschaftlichkeit (2 Nadelöhre: Profit, Nachfrage)
5
5
5 10
Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock
6
6
16
+60%+20%
7,2
7,2
+20%
23,2
+45%+20%
8,6
8,6
+37%
31,8
5
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5 10
Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock
6
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+60%+20%
7,2
7,2
+20%
23,2
+45%+20%
8,6
8,6
+37%
31,8
+20%
10,4
10,4
42,2
+33%
5
5
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Brutto-Inlands-Produkt (BIP) Kapitalstock
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6
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+60%
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7,2
7,2
+20%
23,2
+45%+20%
8,6
8,6
+37%
31,8
+20%
10,4
10,4
42,2
+33%
1. Gleichbleibende Steigerungsrate = exponentielles Wachstum
2. Gleichbleibende Lohnquote (hier: 50%) = produktivitätsorientierte Lohnerhöhungen 3. Immer rascher wachsende Kapitalmasse
4. Sinkende Profitraten!
Historische Entwicklung 1
Ab etwa 1968 – 73:
• Sinkende Profitraten
• Überakkumulation von Kapital
- Sinkende Wachstumsraten
- Steigende Arbeitslosenraten
- Sinkende Steuereinnahmen bei steigenden Ausgaben
Schematik
Anwachsen der Eurodollar- und später Petrodollarmärkte
Die Probleme des Systems und seine „Lösungen“
Profitrate erhöhen Kosten senken
Lohnnebenkosten = Sozialausgaben senken
Staatsausgaben senken – Infrastruktur!
Entkoppelung Lohn- und Produktivitäts-entwicklung
Neue Produktionstechniken (Erhöhung des relativen Mehrwerts)
Globalisierung (der Produktionsketten)
Problem:
Wer soll noch kaufen?
Wie das akkumulierte Kapital sinnvoll (= mit Profit) anlegen?
Überakkumulationskrise
Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge
Neue Investitionsfelder (Saatgut …)
Defizitfinanzierte Nachfrage (privat, öffentlich), v.a. USA (hält „Realwirtschaft“ am Laufen und verspricht Gewinne aus Finanzmärkten: Pyramidenspiel
„Lösung“ der Krise?
„1968“, Krise des Fordismus
neoliberal turn, (Reagan, Thatcher)
Quelle: Michel Husson, http://hussonet.free.fr/wave2000.pdf Zitiert nach Andreas Exner, 7.5.2009
Liberalisierung Grundprinzip der EU, von NAFTA, WTO ...
Marktwirtschaft:
Freie – also private – Unternehmen
nur wer Geld hat, bekommt – und Bedürftigkeit muss aufrecht erhalten bleiben
das betriebswirtschaftlich effizientere Unternehmen (mit den höchsten Profiten) geht im Konkurrenzkampf als Sieger hervor
Verlierern gelingt es entweder, sich anzupassen oder sie gehen unter
•Das Marktwirtschaftsprinzip
• wird in immer mehr Bereichen
• tendenziell unumkehrbar (weil über Verfassung stehend)
• zur einzig zulässigen Wirtschaftsform erhoben.
Vorschriften sind als „nichttarifäre Handelshemmnisse“, „indirekte Enteignungen“ ... tendenziell unzulässig.
Andere Formen der Leistungserbringung (gemeinnützig, staatlich, kommunal ...) werden zwar kaum offiziell verboten, aber als „Diskriminierung“, „Marktverzerrung“ ... de facto verunmöglicht. Wo diese urspr. anderen Wirtschaftsformen weiter bestehen, gleichen sie sich unter dem Druck der Vorschriften an, werden „vermarktwirtschaftlicht“.
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