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Europa-Kommunikation & Europäische Vorausschau
EU-Frühstück – Brüssel in BerlinDe-Briefing zum Europäischen Rat
Berlin, 20. Juni 2005
unterstützt von:
Deutsche Bank Research
20. Juni 2005 EU-Frühstück - Brüssel in Berlin 2
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Chatham House Rule „Es ist den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gestattet,
die erhaltenen Informationen frei zu verwenden. Es dürfen jedoch weder die Identität noch die Zugehörigkeit der Quelle oder anderer Teilnehmerinnen und Teilnehmer preisgegeben werden.“
EU-Frühstück – Brüssel in Berlin
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Agenda des Tages
Einführung: Europa-Kommunikation & Europäische Vorausschau Agenda der EU/ Kommende Termine
Europäische Presseschau: nach dem Gipfel
De-Briefing: Sicht der Bundesregierung Auswärtiges Amt Fragen, Antworten, Diskussion
Europäische Vorausschau der nächsten Monate
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Europa-Kommunikation & Europäische Vorausschau
Module: De-Briefings/EU-Frühstück – Brüssel in Berlin
• Europäische Räte, Fachräte• Begleitung Prälegislativer Prozess EU
EU-Stammtisch Brüssel in Berlin Europaprofile, Europa-News der Mitgliedsorganisationen
& Europäische Vorausschau Internet Expertennetzwerk Dialog mit den deutschen Mitgliedern des EWSA Trainee-Programm mit der SWP Taskforce Ratifikation EU-Verfassung
20. Juni 2005 EU-Frühstück - Brüssel in Berlin 5
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Die Agenda der EU
2004 2005 2006 2007 2008 2009
Prioritäten der britischen PräsidentschaftUK
Strategische Ziele der Kommission
Arbeitsprogramm der Kommission, 26.1.2005
Mehrjähriges Strategieprogramm des Rates
Strategieplanung der Kommission, 2.3.2005
Jahresprogramm des Rates (zwei Präsidentschaften)
Finanzielle Vorausschau - bis 2013, geplant
AT FI
Deutsche Präsidentschaft
Österreichische / finnische Präsidentschaft
Vorbereitung DE
Beteiligung Organisierte
Zivilgesellschaft
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Kommende Termine
Briefing: Britische Ratspräsidentschaft Ende August/Anfang September
• Zusammenarbeit mit AA (EKR), Britische Botschaft
De-Briefing Europäischer Rat: Montag 31. Oktober 2005
De-Briefing ECOFIN: Mittwoch 9. November 2005
De-Briefing Europäischer Rat: Montag 19. Dezember 2005
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Die Agenda der EU 2005
JUL AUG SEP OKT NOV DEZ
Prioritäten der britischen Präsidentschaft
Strategische Ziele der Kommission
Mehrjähriges Strategieprogramm des Rates
Jahresprogramm des Rates (LU/UK)
Britische Präsidentschaft
Briefing
Prioritäten
UKPräsidentschaft
De-Briefing
Europäischer Rat
31.10.2005
De-Briefing
Europäischer Rat
19. 12. 2005
De-Briefing
ECOFIN
9.11.2005
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Europäischer Rat: die Ergebnisse
Erklärung zur Ratifizierung Schlussfolgerungen:
Finanzielle Vorausschau Wirtschaft, Soziales und Umwelt (Lissabonner
Strategie, nachhaltige Entwicklung)• Annex: Integrierte Leitlinien für Wachstum und
Beschäftigung (2005-2008) Raum der Freiheit, der Sicherheit und des
Rechts (Haager Programm, Terrorismus) Außenbeziehungen Sonstiges
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Europäische Presseschau
Christoph Linden, Netzwerk EBD
In Kooperation mit
Europäische Presseschau Deutschland Großbritannien Frankreich Österreich Polen
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Europäische PresseschauThemen
EU-Verfassung
Finanzielle Vorausschau 2007-2013
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Europäische PresseschauZitate
Rückschau 22./23. März 2005 „Das ist der kürzeste Gipfel, an dem ich je
teilgenommen habe –wir haben drei Stunden geredet und zwei Stunden zu Abend gegessen.“ (Juncker)
Aktuell Gipfel 16./17. Juni 2005 „Meine Europabegeisterung hat heute einen tiefen
Knacks bekommen“ (Juncker) „Das entspricht nicht dem, was Europa für das 21.
Jahrhundert braucht. “ (Blair) „Es waren die Reichsten unter uns, die für Rabatte und
Schecks gekämpft haben.“ (Verhofstadt)
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Europäische PresseschauSchlagzeilen und Kernaussagen
Deutschland Kölner Stadt Anzeiger "Das Problem der Europäischen
Union sind nicht ihre Bürger, es sind ihre Führer. Sie hätten dem Verdacht begegnen können, Europa sei nur ein Basar. Doch diese Chance wurde vertan. Das Feilschen um nationale Vorteile zeugt von bedenklicher Bürgerferne„
Die Freie Presse schließt sich an: "Die Krise in Brüssel ist auch eine Krise der Regierungschefs, deren Länder bislang die treibenden Kräfte waren: Frankreichs Jacques Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder. Beiden droht in ihren Ländern die Abwahl. Sie haben ganz andere Probleme, als dass sie Europa mit starker Hand führen könnten. Und auch Englands Tony Blair steht trotz Wahlsieg Anfang Mai innerparteilich unter Druck."
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Europäische PresseschauSchlagzeilen und Kernaussagen
Deutschland dpa: „Auf dem Held Europas hatten riesige Erwartungen
gelastet. Doch diese konnte Jean-Claude Juncker, den manche den Magier nennen, nicht erfüllen: Er war am Ende entzaubert. Sichtlich niedergeschlagen fügte der Veteran auf der Brüsseler Bühne hinzu: «Europa ist in einer tiefen Krise.»“
Das Hamburger Abendblatt sieht keinen Regierungschef, "der die Führung übernimmt, das Ruder rumreisst. Selbst dem Vorzeige-Europäer Juncker aus Luxemburg verweigern die Kollegen die Gefolgschaft. Nach diesem Gipfel hat die EU ihre Krise nicht abgewendet, und Plan D, wie Denkpause, erlaubt eine weitere Deutung: Debakel."
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Europäische PresseschauSchlagzeilen und Kernaussagen
Österreich DIE PRESSE (Wien) – „Es sind die nationalen politischen
Eliten, die versagen. Silvio Berlusconi, Jacques Chirac, Gerhard Schröder, Hans Eichel: Sie sind die Totengräber Europas, nicht irgendwelche anonymen Brüsseler Bürokraten.“
Polen GAZETA WYBORCZA (Warschau) – „Wenn also die Herren
Blair, Chirac, Balkenende nach Hause zurückkehren, um sich zu rühmen, dass sie die Interessen ihrer Länder verteidigt haben, lasst uns nicht applaudieren. Sie haben das auf Kosten des gemeinsamen Europas getan.“
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Europäische PresseschauSchlagzeilen und Kernaussagen
Großbritannien THE TIMES (London) – „Die Krise weist auf die alternative
Zukunft eines verschlankten, weniger komplexen und dafür flexibleren Systems hin, das die derzeitigen Nachbarn der Union willkommen heißen würde.“
FINANCIAL TIMES (London) – „Das heißt, dass für die nächste Zeit Schluss sein muss mit dem Herumbasteln an Institutionen. (...) Stattdessen müssen sich die Politiker klar werden, wofür die Union gut sein soll und wie sie ihren 450 Millionen Bürgern zusätzlichen Nutzen bieten kann.“
20. Juni 2005 EU-Frühstück - Brüssel in Berlin 16
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Europäische PresseschauSchlagzeilen und Kernaussagen
Frankreich LIBÉRATION (Paris) – „Weder Blair noch Chirac können mit
der Unterstützung der Mehrheit der Europäer rechnen. Nötig ist ein Modell, das Flexibilität der Wirtschaft mit Sozialschutz verbindet ebenso wie Regulierung mit der Öffnung zur Weltwirtschaft“.
LES DERNIERES NOUVELLES D'ALSACE „Damit ist die Verfassung - zurückgewiesen von Franzosen und Niederländern - auch vom Europäischen Rat in Brüssel archiviert worden. Denn das "Nachdenken" wird zu einem neuen Vertrag führen, den man selbstverständlich nicht noch einmal "Verfassung" nennen wird. Ob das EP, die Kommission und die einzelnen Länder noch die nötige Legitimität besitzen, um über die Zukunft der 450 Millionen Europäer zu entscheiden bleibt fraglich.
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Europäische PresseschauAbschluss-Zitat
„Vorher – nachher“
23. März 2005: „Haste gut gemacht! – Das hätte ich Dir gar nicht zugetraut.“ (Schröder zu Juncker)
17. Juni 2005: „Kein Kommentar. Keine Meinung. Keine Ratschläge, denn offenbar widersteht man sehr meinen Ratschlägen.“ (Juncker auf die Frage, was er dem britischen Premierminister Tony Blair für dessen EU-Ratsvorsitz vom 1. Juli an mit auf den Weg gebe.)
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De-Briefing Europäischer Rat
Dr. Eckart Cuntz MD Auswärtiges Amt Leiter Europaabteilung
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Europäische Vorausschau für die kommenden Monate
Dr. Andreas Maurer & Peter Becker SWP – Forschungsgruppe EU-Integration
20. Juni 2005 EU-Frühstück - Brüssel in Berlin 20
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Die Agenda der EU
2004 2005 2006 2007 2008 2009
Prioritäten der britischen Präsidentschaft
Strategische Ziele der Kommission
Arbeitsprogramm der Kommission, 26.1.2005
Mehrjähriges Strategieprogramm des Rates
Strategieplanung der Kommission, 2.3.2005
Jahresprogramm des Rates (zwei Präsidentschaften)
Finanzielle Vorausschau - bis 2013, geplant
Deutsche Präsidentschaft
Österreichische / finnische Präsidentschaft
UK
AT FI
DE
Europa-Kommunikation & Europäische Vorausschau
EU-Frühstück – Brüssel in BerlinDe-Briefing zum Europäischen Rat
Vielen Dank und auf Wiedersehen!
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