europäische betriebsräte zwischen krise und neuer ebr-richtlinie
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Europäische Betriebsräte
Europäische Europäische Betriebsräte zwischen Betriebsräte zwischen Krise und neuer EBR-Krise und neuer EBR-RichtlinieRichtlinie
EURES-Netzwerk Bayern-TschechienPlzen, 11. Mai 2010
Marika Varga, IG Metall, Betriebs- und Mitbestimmungspolitik
2
EBR
Herausforderungen
Krise hat sich in den EU-Ländern unterschiedlich ausgewirkt
Prekäre Arbeit nimmt nach der Krise zu
Druck auf Entgelt, Arbeitsbedingungen und die Systeme der sozialen Sicherung der einzelnen Länder
Unternehmensentscheidungen werden auf zentraler Ebene getroffen und haben grenzüberschreitende Auswirkungen
Nationale Interessenvertretung stößt an ihre Grenzen
Grenzüberschreitende Auswirkungen werden auf nationaler Ebene häufig zu spät erkannt
Standortkonkurrenz / Schönheitswettbewerb
Arbeitnehmer werden gegeneinander ausgespielt
Europäische Betriebsräte
In den EBRs geht es um......gemeinsames grenzüberschreitendes Denken und Handeln
...die Entwicklung europäischer gewerkschaftlicher Strategien
...die Einhaltung vereinbarter (nationaler/örtlicher) Standards
...Schulterschluss anstatt sich gegeneinander ausspielen zu lassen
Unterschiedlich entwickelte Arbeit in den EBRs:einerseits: EBRs als durchsetzungsstarke Verhandlungspartner
andererseits: Aufbau einer selbstbewussten und gut vernetzten EBR-Arbeit muss in vielen Fällen noch vollzogen werden
4EBR Team 2010 * ebr@igmetall.de
Europäische Betriebsräte
Europäische Betriebsvereinbarung (rechtlich nicht bindend)Rahmen-Vereinbarung
(Eckpunkte zur nationalen Umsetzung)
Enge Koordination gemeinsamer Strategien
Lose Koordinierung nationaler Strategien
Delegierte erhalten Infos, regeln aber vor Ort
Gegenseitige Information im EBR
Bandbreite der H
andlungsmöglic
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5EBR Team 2010 * ebr@igmetall.de
Europäische Betriebsräte
150150 (+)(+)
150 150 (+)(+)10001000(+)(+)
EBR-pflichtige Unternehmen & EBR-Vereinbarung
min. 1min. 1DelegiertDelegiertererpro Landpro Land
Vereinbarung über Rechte und
Arbeitsbedingungen des EBR
6EBR Team 2010 * ebr@igmetall.de
Europäische Betriebsräte
UnternehmenUnternehmens-strukurs-strukur
BeschäftigungBeschäftigungs-entwicklungs-entwicklung
Fusionen, Fusionen, Personalabbau, Personalabbau, SchließungenSchließungen
Wirtschaftliche Wirtschaftliche und finanzielle und finanzielle Situation und Situation und
AusblickAusblick
Neue Neue ArbeitsmethodenArbeitsmethoden
Änderungen in der Änderungen in der OrganisationOrganisation
InvestitionspläneInvestitionspläne
€€€€
Verlagerungen von Verlagerungen von ProduktionProduktion
MassenentlassungenMassenentlassungen
€
Produktions- und Produktions- und UmsatzentwicklungUmsatzentwicklung
Unterrichtung und Anhörung (subsidiäre Vorschriften)
Europäische Betriebsräte
Zahlen zu EBRs Metall: ca. 300 EBRs mit ca. 6000 EBR-Mitgliedern
(Insgesamt: ca. 800 EBRs mit ca. 17000 EBR-Mitgliedern)
IG Metall betreut ca. 110 EBRs(Mitglieder der IG Metall in ca. 130 weiteren EBRs)
Es sind noch viele EBRs zu gründen Arbeitnehmer/innen nicht immer von Notwendigkeit und Nutzen
überzeugt (EBR-Team 90er Jahre: Schulung und Unterstützung; heute: Überzeugungsarbeit)
eher mittelgroße Unternehmen
Großunternehmen sind weitgehend abgedeckt(Deckungsgrad: ca. 70 % der betroffenen
Arbeitnehmer/innen)
8EBR Team 2010 * ebr@igmetall.de
Europäische Betriebsräte
3 Wege zum EBR (EBR-Richtlinie 94/45)
• Art. 13 - Vereinbarungen vor 22/09/1996 abgeschlossenArt. 13 - Vereinbarungen vor 22/09/1996 abgeschlossen• Art. 6 - Vereinbarungen vom Besonderen Verhandlungsgremium Art. 6 - Vereinbarungen vom Besonderen Verhandlungsgremium abgeschlossenabgeschlossen• EBR kraft Gesetzes - Wenn Verhandlungen scheitern - subsidiäre EBR kraft Gesetzes - Wenn Verhandlungen scheitern - subsidiäre Vorschriften im Anhang der RLVorschriften im Anhang der RL
• Art. 13 - Vereinbarungen vor 22/09/1996 abgeschlossenArt. 13 - Vereinbarungen vor 22/09/1996 abgeschlossen• Art. 6 - Vereinbarungen vom Besonderen Verhandlungsgremium Art. 6 - Vereinbarungen vom Besonderen Verhandlungsgremium abgeschlossenabgeschlossen• EBR kraft Gesetzes - Wenn Verhandlungen scheitern - subsidiäre EBR kraft Gesetzes - Wenn Verhandlungen scheitern - subsidiäre Vorschriften im Anhang der RLVorschriften im Anhang der RL
9EBR Team 2010 * ebr@igmetall.de
Europäische Betriebsräte
Neue EBR-Richtlinie: 2009/38
Verbesserungen z.B. bei Definitionen Unterrichtung, Anhörung, länderübergreifend
Qualifizierungsrecht, bessere Abstimmung zwischen nationaler und europäischer Ebene
Anpassungsregeln bei wichtigen Umstrukturierungen
Gilt direkt für Art-6-EBRs und gesetzl. EBRs ab Juni 2011
Vereinbarungen die zwischen Juni 09 und Juni 11 abgeschlossen oder überarbeitet wurden, fallen weiter unter die 94er RL
Nationale Umsetzung muss bis 5. Juni 2011 erfolgen.
10EBR Team 2010 * ebr@igmetall.de
Europäische Betriebsräte
22.09.1994 22.09.1996 05.06.2009 05.06.2011
Entscheidende Daten in der Geschichte der EBR-Richtlinie
Art. 13 EBR-RL 94 Art. 6 EBR-RL 94 Art. 6 EBR-RL 94 Art. 6 EBR-RL 09
RL gilt gar nicht RL 94 gilt RL 09 gilt
EBRG IIEBRG II EBRG
11EBR Team 2010 * ebr@igmetall.de
Europäische Betriebsräte
Wie lässt sich die EBR-Arbeit stärken?1. EBR & nationale Arbeitnehmervertretung Rechte aus der Vereinbarung konsequent nutzen und
durchsetzen Kommunikationsstrukturen im EBR aufbauen und nutzen
(zwischen den Sitzungen) bei nationalen Verhandlungen Auswirkungen in anderen
Ländern mit denken - enge Verzahnung von örtlicher / nationaler und internationaler Arbeit
Früh „sagen, was man macht und machen, was man sagt!“ Gute Kommunikation zwischen den Ebenen der
Arbeitnehmervertretung und mit den Belegschaften
12EBR Team 2010 * ebr@igmetall.de
Europäische Betriebsräte
Wie lässt sich die EBR-Arbeit stärken?2. Gewerkschaften Langfristig brauchen wir eine abgestimmte europäische
Tarifpolitik EMB-Gewerkschaften haben begonnen: gemeinsame
Forderungen Qualifizierung & Prekäre Arbeit
Wie gehen wir mit unorganisierten Standorten um? Jede Gewerkschaft braucht Mitglieder, die gibt´s im
Inland Klären: Kann internationale Zusammenarbeit einen
Beitrag zu effizienter Interessenvertretung leisten? Europäische Dimensionen des Handelns erkennen Stärkung der Rolle des EMB - Politik koordinieren
13EBR Team 2010 * ebr@igmetall.de
Europäische Betriebsräte
Der politische Ansatz des Europäischen Metallewerkschaftsbundes (EMB) Gewerkschaftliche ad-hoc Koordinierungsgruppen
Europaweite Aktionstage
EMB Handbuch Umstrukturierung
10 Grundsätze zum Umgang mit grenzüberschreitender Umstrukturierung
Entwicklung des “Sozialen Dialogs” auf europäischer Ebene zwischen EMB und Arbeitgeber zwischen EBR und Arbeitgeber
14EBR Team 2010 * ebr@igmetall.de
Europäische Betriebsräte
Gewerkschaftliche Koordinierungsgruppen Ziel: Erarbeitung einer europäischen
Strategie „Keine Deals auf Kosten Anderer“ werden ad-hoc gebildet, begleitend zur EBR-Arbeit
- z.B. GME/Opel, Alcan/Pechiney, Bombardier, Electrolux, Mittal, HP...
Teilnehmer: - EBR-Mitglieder/Lenkungsausschüsse- Vertretene Gewerkschaften- EMB-Vertreter (Sekretariat/Unternehmenspolitischer Ausschuss)
Gewerkschaften/Unternehmen tragen Kosten Minimale Dolmetschung
Europaweite Aktionstage („jeder was er kann“)- z.B. GM, HP, Electrolux, Bosch, Mahle...
15EBR Team 2010 * ebr@igmetall.de
Europäische Betriebsräte
10 Grundsätze bei Umstrukturierung 10 zásad EMF při přeshraničních
restrukturalizacích1. Sofortige Überprüfung von Gerüchten, Informationen
2. Erfüllung aller Ansprüche auf Information und Anhörung auf allen Ebenen sicherstellen
3. Gegebenenfalls Einberufung einer gewerkschaftlichen Koordinierungsgruppe EMB-Koordinator/in
4. Volle Transparenz sichern - auch: wer hat welche Interessen
5. Gemeinsame Position erarbeiten
16EBR Team 2010 * ebr@igmetall.de
Europäische Betriebsräte
6. Für alle akzeptable verhandelte Lösung in Aussicht nehmen
7. Kommunikationsstrategie entwickeln
8. Grenzüberschreitende Aktionen in Betracht ziehen
9. Sämtliche Rechtsmittel auf allen Ebenen ausschöpfen
10. Verbindliche Verpflichtungen sichern
10 Grundsätze bei Umstrukturierung 10 zásad EMF při přeshraničních
restrukturalizacích
EBR
Kontakt zum EBR-Team:
ebr@igmetall.de+49-69-6693-2501
Extranet ► Praxis ► Aktive ► EuroBR
Krisenpaket EBR (Länderübersichten, mehrsprachige Materialien…)
Infos zur neuen Richtlinie u.v.m.
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