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Stadtkämmerei 2016 | Jahresabschluss 2015 – Aktuelle Haushaltslage 2016 | 07/09/2016
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Jahresabschluss 2015 und aktuelle Haushaltslage 2016Pressegespräch mit
Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz
München07.09.2016
Stadtkämmerei 2016 | Jahresabschluss 2015 – Aktuelle Haushaltslage 2016 | 07/09/2016
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Inhaltsverzeichnis
Jahresabschluss 2015 S. 3 – 17Jahresabschluss 2015 S. 3 – 17
Aktuelle Haushaltslage 2016 S. 18 – 23Aktuelle Haushaltslage 2016 S. 18 – 23
Stadtkämmerei 2016 | Jahresabschluss 2015 – Aktuelle Haushaltslage 2016 | 07/09/2016
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Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt München und ihrer 100 %igen Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH (SWM) sehen vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn komplett an die Stadt abführt. Fällt der Gewinn höher als 100 Mio. Euro aus, wird der übersteigende Betrag als Kapitalrückführung an die SWM zur Stärkung des Eigenkapitals verwendet. Der Bruttogewinn der SWM GmbH betrug 2014 207 Mio. Euro. Die Stadt erhielt davon 2015 eine Gewinnausschüttung in Höhe von 100 Mio. Euro und führte 107 Mio. Euro an die SWM GmbH zur Stärkung des Eigenkapitals zurück.
Darüber hinaus wirkt sich ein weiterer Sondereffekt zunächst budgeterhöhend aus, ist aber mittelfristig letztendlich haushaltsneutral, da der städtische Betrieb gewerblicher Art U-Bahn-Bau die für die SWM gezahlten Steuern der SWM wieder in Rechnung stellt. Im Haushalt der LHM wurden vom Betrieb gewerblicher Art U-Bahn-Bau Steuern für die SWM GmbH in Höhe von 172 Mio. Euro gezahlt. Im Gegenzug erhielt der Hoheitshaushalt von der SWM GmbH Erstattungen in Höhe von 218 Mio. Euro.
Zur besseren Übersicht werden auch die um diese Sondereffekte bereinigten Werte dargestellt.
Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt München und ihrer 100 %igen Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH (SWM) sehen vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn komplett an die Stadt abführt. Fällt der Gewinn höher als 100 Mio. Euro aus, wird der übersteigende Betrag als Kapitalrückführung an die SWM zur Stärkung des Eigenkapitals verwendet. Der Bruttogewinn der SWM GmbH betrug 2014 207 Mio. Euro. Die Stadt erhielt davon 2015 eine Gewinnausschüttung in Höhe von 100 Mio. Euro und führte 107 Mio. Euro an die SWM GmbH zur Stärkung des Eigenkapitals zurück.
Darüber hinaus wirkt sich ein weiterer Sondereffekt zunächst budgeterhöhend aus, ist aber mittelfristig letztendlich haushaltsneutral, da der städtische Betrieb gewerblicher Art U-Bahn-Bau die für die SWM gezahlten Steuern der SWM wieder in Rechnung stellt. Im Haushalt der LHM wurden vom Betrieb gewerblicher Art U-Bahn-Bau Steuern für die SWM GmbH in Höhe von 172 Mio. Euro gezahlt. Im Gegenzug erhielt der Hoheitshaushalt von der SWM GmbH Erstattungen in Höhe von 218 Mio. Euro.
Zur besseren Übersicht werden auch die um diese Sondereffekte bereinigten Werte dargestellt.
Vorbemerkung: SWM-Sondereffekte
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2013 2014 20158 8 7
2.271 2.329 2.455
889 957 1.050307 314
314141 145170
3.615 3.753 3.996
Steuereinzahlungen
Sonstiges Gewerbesteuer Einkommensteuer
Grundsteuern Umsatzsteuer Gesamt
in M
io.
€
2013 2014 2015
5.7426.149
6.495
5.4645.773
6.170
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
inkl. SWM-Effekte exkl. SWM-Effekte
in M
io.
€
Bereinigte Einzahlungen stiegen rund 6,9 % gegenüber Vorjahr
Einzahlungen überwiegend aufgrund deutlich höherer Steuereinnahmen gestiegen
Gewerbesteuer übertraf mit 2,455 Mrd. Euro das Allzeithoch von 2014 (2,329 Mrd. Euro)
Einzahlungen überwiegend aufgrund deutlich höherer Steuereinnahmen gestiegen
Gewerbesteuer übertraf mit 2,455 Mrd. Euro das Allzeithoch von 2014 (2,329 Mrd. Euro)
davon
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Steuereinzahlungen hatten einen Anteil von 65 % an den bereinigten Gesamteinzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Steuereinzahlungen hatten einen Anteil von 65 % an den bereinigten Gesamteinzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Bereinigte Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:Schwerpunkte 2015
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Bereinigte Auszahlungen stiegen 2015 um 11,2 %
Anstieg beruhte vorwiegend auf höheren Transferauszahlungen (+16 %) sowie höheren Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (+13 %)
Anstieg beruhte vorwiegend auf höheren Transferauszahlungen (+16 %) sowie höheren Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (+13 %)
2013 2014 2015
4.7464.968
5.554
4.6094.790
5.327
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
inkl. SWM-Effekte exkl. SWM-Effekte
in M
io.
€
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Auszahlungen ausgewählte Referate
Anteil der drei größten Referate am Referatsvolumen betrug 74 % Anteil der drei größten Referate am Referatsvolumen betrug 74 %
2013 2014 2015
1.0821.135
1.294
1.033
1.140
1.313
429498
565
293 320 338
Referat für Bildung und Sport Sozialreferat
Baureferat Baureferat exkl. SWM-Effekte
in M
io.
€
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2013 2014 2015
996
1.181
941854
983
843
Jahresüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit
inkl. SWM-Effekte exkl. SWM-Effekte
in M
io.
€
Bereinigter Überschuss der lfd. Verwaltungstätigkeit sinkt um 14 %
Grund für Rückgang sind die gestiegenen Auszahlungen besonders im Sozial- und Bildungsbereich
Grund für Rückgang sind die gestiegenen Auszahlungen besonders im Sozial- und Bildungsbereich
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Investive Einzahlungen sanken um 17 %
Rückgang insbesondere aufgrund von niedrigeren Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen (-25 %)
Rückgang insbesondere aufgrund von niedrigeren Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen (-25 %)
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Bereinigte Investitionen stiegen 2015 um 73 %
Schwerpunkte waren der Erwerb von Grundvermögen und Investitionen in den Wohnungsbau und in den Bau von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen
Schwerpunkte waren der Erwerb von Grundvermögen und Investitionen in den Wohnungsbau und in den Bau von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen
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Verbesserung der Schul- und Kinderbetreuungsinfrastruktur
Neubau des Schulzentrums an der Nordhaide
Neubau des Gymnasiums München-Nord
Ausgewählte Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahme 2015
z.B.:
Investitionen in Kinderbetreuung städtischer Träger
35,6 Mio. €
Inv.-Zuschüsse in Kinderbetreuung nichtstädtischer Träger
22,4 Mio. €
Neubau Schulzentrum Nordhaide (Gesamtkosten 59,8 Mio. €)
18,5 Mio. €
Generalsanierung Schulzentrum Gerastraße (Gesamtkosten 99,0 Mio. €)
17,1 Mio. €
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Wohnungsbau
Wohnungsbau in München
Wohnungen in der Parkstadt Schwabing
Ausgewählte Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahme 2015
z.B.:
„München Modell“ 30,2 Mio. €
Darlehen kommunales Wohnungsbauprogramm an öffentliche Unternehmen
29,1 Mio. €
Stammkapitalerhöhung GWG 78,9 Mio. €
Stammkapitalerhöhung GEWOFAG 28,3 Mio. €
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Ausbau der Verkehrsinfrastruktur
Neu eröffneter Luise-Kiesselbach-Tunnel
Tunnel in München
Ausgewählte Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahme 2015
z.B.:
Tunnelbau Mittlerer Ring Südwest(Gesamtkosten 398,5 Mio. €)
27,4 Mio. €
Sanierung des Trappentreutunnels(Gesamtkosten 25,6 Mio. €) 13,5 Mio. €
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Investitionsschwerpunkt Kultur
Das Hildebrandhaus nach Sanierung und Erweiterung
Die Monacensia im Hildebrandhaus
Ausgewählte Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahme 2015
z.B.:
Sanierung des Hildebrandhauses/Monacensia(Gesamtkosten 9,3 Mio. €)
4,0 Mio. €
Neubau NS-Dokumentationszentrum(Gesamtkosten 28,0 Mio. €)
1,6 Mio. €
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München gab 2015 mehr aus als es einnahmin Mio. € 2013 2014 2015
exkl. SWM exkl. SWM exkl. SWM
Einzahlungen lfd. Verwaltung 5.742 5.464 6.149 5.773 6.495 6.170
Auszahlungen lfd. Verwaltung 4.746 4.610 4.968 4.790 5.554 5.327
Saldo lfd. Verwaltung 996 854 1.181 983 941 843
investive Einzahlungen 558 558 587 587 554 554
investive Auszahlungen 1.151 999 1.222 1.026 1.737 1.630
Saldo Investitionstätigkeit -593 -441 -635 -439 -1.183 -1.076
Kreditaufnahme 0 0 0 0 0 0
Tilgung 393 393 60 60 90 90
Saldo Finanzierungstätigkeit -393 -393 -60 -60 -90 -90
Saldo Gesamtfinanzrechnung 10 20 486 484 -332 -323
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Bilanz in Mrd. Euro
Aktiva 31.12.13 31.12.14 31.12.15
Anlagevermögen 19,8 20,3 21,4
Umlaufvermögen 1,3 1,8 1,4
Sonstiges 0,4 0,4 0,4
Summe 21,4 22,5 23,2
Passiva 31.12.13 31.12.14 31.12.15
Eigenkapital 11,6 12,1 12,6
Rückstellungen 5,1 5,6 6,0
Verbindlichkeiten 2,0 2,1 1,9
Sonstiges 2,7 2,7 2,7
Summe 21,4 22,5 23,2
Rechnerisches Eigenkapital kontinuierlich gestiegen
Hohe Eigenkapitalquote von 54,1 %
Rechnerisches Eigenkapital kontinuierlich gestiegen
Hohe Eigenkapitalquote von 54,1 %
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20052006
20072008
20092010
20112012
20132014
2015
3.41
4
3.33
5
2.90
5
2.30
6
2.30
6
2.22
3
1.67
3
1.36
1
966
905
814
Schuldenstand zum 31.12.
in M
io.
€
Seit 2006 keine Nettoneuverschuldung
Seit Schuldenhöchststand 2005 wurden über 2,6 Mrd. Euro Schulden getilgt
Pro-Kopf-Verschuldung sank auf 536 Euro zum 31. Dezember 2015
2016 weiterer Schuldenabbau möglich
Seit Schuldenhöchststand 2005 wurden über 2,6 Mrd. Euro Schulden getilgt
Pro-Kopf-Verschuldung sank auf 536 Euro zum 31. Dezember 2015
2016 weiterer Schuldenabbau möglich
Seit 2005 minus 76 %
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Überschuss im Ergebnishaushalt 2015
Bereinigter Überschuss belief sich auf 320 Mio. Euro
Rechnerisches Eigenkapital weiter gestärkt
Bereinigter Überschuss belief sich auf 320 Mio. Euro
Rechnerisches Eigenkapital weiter gestärkt
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Aktueller Stand Entwurf Nachtragshaushalt 2016
und
Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs 2017
Aktueller Stand Entwurf Nachtragshaushalt 2016
und
Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs 2017
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20
Rekordinvestitionsjahr mit einem bereinigten Investitionsvolumen von weit über 1 Mrd. Euro
Planerisch wird es vermutlich ein Negativsaldo im Ergebnishaushalt 2016 geben
Auch 2016 wird mehr ausgegeben werden als eingenommen → ein negativer Cashflow in dreistelliger Millionenhöhe ist absehbar
Die freiwilligen Finanzreserven müssen angetastet werden, aber weniger als ursprünglich geplant
Eine weitere Entschuldung um 49 Mio. Euro ist vorgesehen
Rekordinvestitionsjahr mit einem bereinigten Investitionsvolumen von weit über 1 Mrd. Euro
Planerisch wird es vermutlich ein Negativsaldo im Ergebnishaushalt 2016 geben
Auch 2016 wird mehr ausgegeben werden als eingenommen → ein negativer Cashflow in dreistelliger Millionenhöhe ist absehbar
Die freiwilligen Finanzreserven müssen angetastet werden, aber weniger als ursprünglich geplant
Eine weitere Entschuldung um 49 Mio. Euro ist vorgesehen
Entwurf Nachtragshaushalt 2016
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21
Auch 2017 wird es voraussichtlich einen Überschuss in der laufenden Verwaltungstätigkeit in dreistelliger Millionenhöhe geben
Aufgrund der weiter anhaltend hohen Investitionen muss derzeit aber auch 2017 erneut von einem negativen Cashflow ausgegangen werden
Die freiwilligen Finanzreserven werden 2017 vermutlich weiter zurückgehen
Auch 2017 wird es voraussichtlich einen Überschuss in der laufenden Verwaltungstätigkeit in dreistelliger Millionenhöhe geben
Aufgrund der weiter anhaltend hohen Investitionen muss derzeit aber auch 2017 erneut von einem negativen Cashflow ausgegangen werden
Die freiwilligen Finanzreserven werden 2017 vermutlich weiter zurückgehen
Vorläufige Eckdaten Haushaltsplanentwurf 2017
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Dez. 2015 Aug. 2016
814773
in M
io.
€
Schuldenstand jeweils zum Ende des Monats
Bisher erfolgte ordentliche Schuldentilgung im laufenden Jahr 2016 in Höhe von 41 Mio. Euro
Pro-Kopf-Verschuldung auf 504 Euro gesunken
Bisher erfolgte ordentliche Schuldentilgung im laufenden Jahr 2016 in Höhe von 41 Mio. Euro
Pro-Kopf-Verschuldung auf 504 Euro gesunken
Minus 41 Mio. Euro
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Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz:
„2015 waren die Gewerbesteuereinnahmen so hoch wie noch nie zuvor und der Saldo der laufenden Verwaltung war positiv. Allerdings sollte unser Jubel darüber nicht zu groß ausfallen, denn gleichzeitig haben wir so viel investiert, dass die Stadt München unter dem Strich 2015 332 Mio. Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen hat. Dass in Zukunft die Einnahmen dauerhaft ebenso stark wachsen wie die strukturell steigenden Auszahlungen ist sehr zweifelhaft.
Der Entwurf des Nachtragsplanhaushalts 2016 und der Rohentwurf des Haushaltsplans 2017 deuten darauf hin, dass auch 2016 und 2017 die Landeshauptstadt München mehr ausgeben als einnehmen wird.
Wir leben liquiditätsmäßig von der Substanz und die ist endlich.“
„2015 waren die Gewerbesteuereinnahmen so hoch wie noch nie zuvor und der Saldo der laufenden Verwaltung war positiv. Allerdings sollte unser Jubel darüber nicht zu groß ausfallen, denn gleichzeitig haben wir so viel investiert, dass die Stadt München unter dem Strich 2015 332 Mio. Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen hat. Dass in Zukunft die Einnahmen dauerhaft ebenso stark wachsen wie die strukturell steigenden Auszahlungen ist sehr zweifelhaft.
Der Entwurf des Nachtragsplanhaushalts 2016 und der Rohentwurf des Haushaltsplans 2017 deuten darauf hin, dass auch 2016 und 2017 die Landeshauptstadt München mehr ausgeben als einnehmen wird.
Wir leben liquiditätsmäßig von der Substanz und die ist endlich.“
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