kursskript - rz.rub.de:8613 · römisches recht und europäisches privatrecht gc 5/38 professor dr....
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KURSSKRIPT2013/2014
„Lernen Sie von Ihren Prüfern!“!!NE
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Grußwort des Dekans
Liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen!
Im Wintersemester startet wieder das traditionelle fakultätseigene Examensvorberei-
tungsprogramm „RUBRUM“. Wir haben für Sie lange an dem Programm getüftelt, seit
wir durch die Einführung der Studienbeiträge finanziell in die Lage versetzt worden sind,
unsere ambitionierten Ideen in die Tat umzusetzen. Inzwischen können wir feststellen,
dass sich unser Kurskonzept etabliert und großen Zuspruch gefunden hat. Dennoch
sind wir weiterhin von dem Ehrgeiz getragen, unser Angebot für Sie kontinuierlich
auszubauen und Ihre Examensvorbereitung weiter zu optimieren. So haben Sie seit dem
WS 2010/2011 die Möglichkeit, sämtliche Klausuren des Klausurenkurses auch
nachträglich zur Korrektur einzureichen. Ein weiterer Schwerpunkt der Neuerungen
betrifft den Ausbau der mündlichen Prüfungssimulationen. Nach meiner festen
Überzeugung haben wir Ihnen ein All-inclusive-Angebot ultra plus*****
zusammengestellt, das für Sie selbstverständlich mit keinerlei weiteren Kosten
verbunden ist und als konkurrenzlos bezeichnet werden kann.
Prüfer, die die Leistungen sowohl im schriftlichen wie auch im mündlichen Teil der
staatlichen Pflichtfachprüfung bewerten, also Ihre künftigen Prüfer, bieten Ihnen in
Wiederholungskursen, Klausurenkursen und Rhetorikkompetenzkursen mit Prüfungs-
simulationen alles, was Sie für eine erfolgreiche Examensvorbereitung benötigen.
Profitieren Sie davon und machen Sie mit. Hingehen, lernen und vor allem auch denken
müssen Sie nämlich selbst.
Wenn wir gemeinsam anpacken, können wir durch unsere wissenschaftlich fundierte
und gleichzeitig examensorientierte Ausbildung einerseits und durch Ihre Begabung
und Ihren Fleiß andererseits viel erreichen!
Glück auf!
Ihr
Professor Dr. Gereon Wolters
D e k a n
- 2 -
Inhaltsverzeichnis
A. Das „RUBRUM-Team“ ...................................................................................................................... 3
B. „RUBRUM“ im Überblick ................................................................................................................. 4
C. Stundenplan ........................................................................................................................................ 6
D. Wiederholungskurs ........................................................................................................................... 7
E. Terminpläne ........................................................................................................................................ 9
1. Zivilrecht................................................................................................................................... 9
a) Wintersemester 2013/2014 ......................................................................................... 9
b) Sommersemester 2014 ............................................................................................... 10
2. Strafrecht ............................................................................................................................... 12
3. Öffentliches Recht .............................................................................................................. 14
F. Inhaltsübersichten .......................................................................................................................... 16
1. Zivilrecht................................................................................................................................. 16
2. Strafrecht ............................................................................................................................... 20
3. Öffentliches Recht .............................................................................................................. 23
G. Klausurenlehre aus erster Hand ................................................................................................ 31
H. Klausurenkurs .................................................................................................................................. 32
I. Gesamtübersicht, WS 2013/2014 ....................................................................................... 33
II. Zivilrecht, WS 2013/2014 ...................................................................................................... 34
III. Strafrecht, WS 2013/2014 .................................................................................................... 35
IV. Öffentliches Recht, WS 2013/2014 .................................................................................... 36
I. Probeexamen .................................................................................................................................... 37
J. Rhetorikkompetenzkurs und Prüfungssimulationen ........................................................... 38
K. Sprech- und Stimmtraining für Jurastudierende .................................................................. 39
L. Wiederholerkurse ............................................................................................................................ 40
M. 10 Gründe für „RUBRUM“ ............................................................................................................. 41
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
- 3 -
A. Das „RUBRUM-Team“
Die Juristische Fakultät beschäftigt speziell für Sie ein Team von Mitarbeitern,
dessen Aufgabenbereich sich allein auf die Vorbereitung und Betreuung des
Examensvorbereitungsprogramms „RUBRUM“ erstreckt. Sie können gerne Fragen
zu den Angeboten der Juristischen Fakultät oder generell zur Examensvorbereitung
an das „RUBRUM-Team“ richten.
Zivilrecht: Strafrecht:
Koordination: Koordination:
Professor Dr. Fabian Klinck
Lehrstuhl für Bürgerliches Recht,
Römisches Recht und Europäisches
Privatrecht
GC 5/38
Professor Dr. Klaus Bernsmann
Lehrstuhl für Straf- und
Strafprozessrecht
GC 5/147 - 152
Öffentliches Recht: Organisatorische Leitung:
Koordination: Ansprechpartner:
Professor Dr. Markus Kaltenborn
Lehrstuhl für Öffentliches Recht,
Finanzverfassungs- und
Gesundheitsrecht
GC 8/129
Tim Salewski
Tim.Salewski@rub.de
Tel.: 0234/32-22881
GC 6/129
- 4 -
B. „RUBRUM“ im Überblick
Ziel von „RUBRUM“
„RUBRUM“ zielt darauf ab, Sie so auf das Examen vorzubereiten, dass Sie ohne
Inanspruchnahme fremder Hilfe gut gerüstet in die erste juristische Staatsprüfung
gehen können.
Konzeption des Programms – „Näher am Examen“
„RUBRUM“ ist ganz auf die Prüfung im ersten Staatsexamen zugeschnitten.
Dementsprechend erfolgt die examensorientierte und damit fallbezogene
Wissensvermittlung in den Wiederholungskursen. In den Klausurenkursen können
Sie dieses Wissen auf Originalexamensklausuren der Justizprüfungsämter
anwenden und so den schriftlichen Teil des Examens trainieren. Die
Rhetorikkompetenzkurse und die Prüfungssimulationen bieten Ihnen eine optimale
Vorbereitung auf Ihre mündliche Prüfung. Auch hier wird auf Vorlagen von echten
Prüfungen aus dem ersten Staatsexamen zurückgegriffen.
Vorkenntnisse
„RUBRUM“ orientiert sich an den Examensanforderungen. Es wird daher erwartet,
dass die Teilnehmer diese in den Grundzügen beherrschen.
Dozenten– „Lernen Sie von Ihren Prüfern“
Mit „RUBRUM“ sind Sie näher am Examen. Dementsprechend sind alle Dozenten
erfahrene Prüfer und können Ihnen daher besser als jeder andere dessen
Anforderung vermitteln. Zugleich ist damit sichergestellt, dass deren
Prüfungserfahrungen in Ihre Examensvorbereitung einfließen. Außerdem lernen Sie
so schon eine Vielzahl Ihrer möglichen Prüfer persönlich kennen.
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
- 5 -
Internetpräsenz
Über die Fakultätshomepage unterrichtet Sie „RUBRUM“ über die Angebote und
stellt Ihnen weitere damit im Zusammenhang stehende Informationen zur
Verfügung. In den Kursen wird auf die Dienste des e-Learning-Systems Blackboard
der Ruhr-Universität Bochum zurückgegriffen, um etwa Kursmaterialien zur Vor-
und Nachbereitung bereitzustellen. Wenn Sie bei Ihrer Blackboardanmeldung eine
regelmäßig genutzte E-Mail-Adresse hinterlassen, werden Sie auch per E-Mail über
aktuelle Änderungen und Informationen unterrichtet.
Lerngruppenvermittlung
„RUBRUM“ unterstützt Sie auf Ihren Wunsch bei der Bildung von privaten
Arbeitsgemeinschaften. Interessenten können sich an das „RUBRUM-Team“
wenden.
- 6 -
C. Stundenplan
Uhrzeit Mo Di Mi Do Fr Sa
08.00 - 09.00 W - Kurs W - Kurs
09.00 - 10.00 ZivilR ÖffR Klausurenkurse
10.00 - 11.00 HGC 20 HGC 20 W-Kurs Klausuren
11.00 - 12.00 StR
12.00 - 13.00 HGC 20 HGC 10
13.00 - 14.00
14.00 - 15.00 Klausurenkurs Klausurenkurse
15.00 - 16.00 Be- Klausuren/Be-
16.00 - 17.00 sprechungen W - Kurs sprechungen
17.00 - 18.00 HZO 50 ZivilR HZO 40
18.00 - 19.00 HGC 20
Termin- und Raumänderungen werden vorbehalten! Bitte beachten Sie stets aktuelle
Ankündigungen auf der Fakultätshomepage, im Blackboard und auf den Aushängen von
„RUBRUM“!
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
- 7 -
D. Wiederholungskurs
Der Aufbau und die Inhalte der Wiederholungskurse orientieren sich ganz an den
Anforderungen der staatlichen Pflichtfachprüfung. Der Prüfungsstoff wird Ihnen
examensorientiert, also fallbezogen, durch erfahrene Prüfer vermittelt. Typische
Schwachstellen der Examensvorbereitung werden ebenso angesprochen wie Wege zur
Optimierung der systematischen und methodischen Denkweise. Die einzelnen
Rechtsbereiche werden in ihrem inhaltlichen und systematischen Zusammenhang
vorgestellt. Anschließend wird durch eine darauf abgestimmte praxisnahe - sich auf
Examensniveau bewegende - Fallbearbeitung gezielt das inhaltliche und strukturelle
Problemdenken geschärft. Dabei handelt es sich um „Ausschnitte“ aus
Originalexamensklausuren der letzten Jahre und „Grundfälle“ aus der höchst- bzw.
obergerichtlichen Rechtsprechung. Die regelmäßig bei der Lösung eines Falles
anzutreffenden Verknüpfungen verschiedener Rechtsbereiche werden dabei
herausgearbeitet und veranschaulicht. Hilfestellungen erfolgen auf inhaltlicher,
systematischer und methodischer Ebene.
Die fortlaufende Möglichkeit der Teilnehmer zu Fragestellungen und zum
Rechtsgespräch ist selbstverständlich. Aktive Beteiligung ist erwünscht, weil sie die
Teilnehmer in ihrer Examensvorbereitung voran bringt und mental stärkt. Zur
Interaktion zwischen Dozenten und Teilnehmern wird auf die Einsatzmöglichkeiten des
Blackboards zurückgegriffen.
Die Kurse sind als Jahreskurse konzipiert. Ihnen liegt eine aufeinander abgestimmte
Gesamtgliederung zugrunde. Zur Vor- und Nachbereitung erhalten Sie umfassende
Materialien wie Literaturangaben, Schaubilder, Urteile, Übersichten und Fälle. So
werden den Teilnehmern rund 2000 Seiten Kursmaterialen als Download zur
Verfügung gestellt; dieser Bestand wird weiter ausgebaut.
Zur Teilnahme an den Veranstaltungen ist unbedingt eine vorherige Anmeldung über
VSPL erforderlich. Ohne Anmeldung ist ein Zugriff auf die Kursunterlagen im
- 8 -
Blackboard ausgeschlossen. Zur Teilnahme an allen Wiederholungskursen ist eine
VSPL-Anmeldung zu einer der Veranstaltungen ausreichend.
Eine erfolgreiche Examensvorbereitung ist auf die kontinuierliche Kursteilnahme
angewiesen. Für Studierende, die regelmäßig an den Wiederholungskursen
teilgenommen haben, wird in der vorlesungsfreien Zeit des Sommersemesters ein
Probeexamen angeboten.
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
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E. Terminpläne
1. Zivilrecht
Soweit nicht anders angekündigt, findet der Wiederholungskurs im Bürgerlichen Recht
montags im HGC 20 statt.
a) Wintersemester 2013/2014
MO 8.30 - 9.15 9.15–10.00 10.15 - 11.00 11.00 - 11.45
14.10. Rechtsgeschäftslehre
21.10. [Klinck]
28.10.
04.11.
11.11.
18.11.
26.11. Allgemeines Schuldrecht
03.12. [Kiehnle]
10.12. Achtung: Diese Veranstaltung findet dienstags von 16-19 Uhr statt.
17.12.
24.12.
Weihnachtsferien 31.12.
07.01.
14.01.
20.01. Besonderes Schuldrecht
27.01. [Kolbe]
03.02.
10.02.
17.02.
24.02.
03.03. Familien-/Erbrecht
10.03. [Müller]
17.03.
- 10 -
24.03.
31.03. Arbeitsrecht
b) Sommersemester 2014
MO 8.30 - 9.15 9.15 – 10.00 10.15 - 11.00 11.00 - 11.45
07.04. [Husemann]
14.04.
21.04. Ostermontag
28.04. Gesetzliche Schuldverhältnisse
05.05. [N.N.]
12.05.
19.05
26.05.
02.06.
09.06. Pfingstferien
16.06. Sachenrecht
23.06. [N.N.]
30.06.
07.07.
14.07.
21.07.
DI 16:00 – 19:00 Uhr
29.04. Handels-/Gesellschaftsrecht
[N.N.] 06.05.
13.05.
20.05.
27.05. Zivilprozessrecht
[Klinck] 03.06.
10.06. Pfingstferien
- 12 -
2. Strafrecht
Soweit nicht anders angekündigt, findet der Wiederholungskurs im Strafrecht von Herrn
Professor Bernsmann stets donnerstags im HGC 20 statt.
Do 10:00 - 12:00 12:00 – 14:00
17.10. [Bernsmann]
24.10.
31.10.
07.11.
14.11.
21.11.
28.11.
05.12.
12.12.
19.12.
26.12. Weihnachtsferien
02.01.
09.01.
16.01.
23.01.
30.01.
06.02.
10.02.
bis
04.04.
In der vorlesungsfreien Zeit des WS 2013/2014 werden angeboten:
Gemeingefährliche Delikte, Konkurrenzlehre am 6., 13., 20.3.
[Groth]
Strafprozessrecht am 13., 20., 27.2. von 10-13 Uhr im HGC 20
[Hellebrand]
10.04.
17.04.
24.04.
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
- 13 -
01.05. Maifeiertag
08.05.
15.05.
22.05.
29.05. Himmelfahrt
05.06.
12.06.
19.06. Fronleichnam
26.06.
03.07.
10.07.
17.07.
: Kursfrei
- 14 -
3. Öffentliches Recht
Soweit nicht anders angekündigt, findet der Wiederholungskurs im Öffentlichen Recht
stets im HGC 20 statt.
Di 08.30 - 09.15 09.15 - 10.00 10.15 - 11.00 11.00 - 11.45
15.10. Staatsrecht (Grundrechte)
22.10. [Krumm]
29.10.
05.11.
12.11.
19.11. Staatsrecht (Staatsorganisationsrecht mit Verfassungsprozess -
26.11 recht)
03.12. [Krüper]
10.12.
17.12.
24.12
Weihnachtsferien 31.12.
07.01.
14.01. Europarecht
21.01. [Puttler]
28.01.
04.02.
11.02. Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht
18.02. [Andrick]
25.02.
04.03.
11.03.
18.03.
25.03.
01.04.
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
- 15 -
08.04. Baurecht / Kommunalrecht
[Kaltenborn]
15.04.
22.04.
29.04.
06.05.
13.05.
20.05.
27.05. Polizeirecht / Staatshaftungsrecht
03.06. [Härtel]
10.06. Pfingstferien
17.06.
24.06.
01.07.
08.07.
15.07.
: Kursfrei
- 16 -
F. Inhaltsübersichten
1. Zivilrecht
A. Rechtsgeschäftslehre
I. Tatbestand der Willenserklärung
II. Vertrag
1. Vertragsschluss
2. Vertragsfreiheit und ihre Einschränkungen (AGG und AGB-Recht im
Überblick)
III. Willensmängel/Anfechtung
IV. Geschäftsfähigkeit
V. Stellvertretung
B. Schuldrecht I (Allgemeine Lehren)
I. Erfüllung und Erfüllungssurrogate
II. Leistungsstörungen
1. Verknüpfung von Leistungspflichten
2. Die Verantwortlichkeit des Schuldners
3. Unmöglichkeit
4. Geschäftsgrundlage, Rücktritt und Kündigung
5. Schuldnerverzug
6. Schlechterfüllung (Aspekte des allgemeinen Leistungsstörungsrechts)
7. Gläubigerverzug
III. Allgemeines Schadensersatzrecht
IV. Mehrpersonenverhältnisse
1. Einbeziehung Dritter in den Vertrag (Vertrag zugunsten Dritter; Vertrag mit
Schutzwirkung für Dritte)
2. Drittschadensliquidation
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
- 17 -
3. Rechtsnachfolge
4. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern
V. Verbraucherschützender Widerruf und Widerrufsfolgen
C. Schuldrecht II (Vertragliche Schuldverhältnisse)
I. Kaufrecht
II. Mietrecht
III. Werkvertragsrecht
IV. Darlehensvertragsrecht
V. Reisevertragsrecht
VI. Bürgschaftsrecht
VII. Recht der sonstigen auf eine Tätigkeit gerichteten Verträge (Auftrag,
Geschäftsbesorgung, Anwalts- und Maklervertrag)
D. Schuldrecht III (Gesetzliche Schuldverhältnisse)
I. Geschäftsführung ohne Auftrag
II. Deliktsrecht; Haftung nach dem ProdHaftG und dem StVG mit besonderen
Bezügen zum allgemeinen Schadensrecht III. Bereicherungsrecht
E. Sachenrecht
I. Besitz und Besitzschutz
II. Inhalt und Schutz des Eigentums
1. Negatorischer Unterlassungsanspruch (§ 1004 BGB)
2. Exkurs: Quasinegatorische Unterlassungsansprüche (§§ 12, 862, 1004 BGB
analog)
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3. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (§§ 987 ff. BGB)
III. Eigentum an beweglichen Sachen
1. Erwerb vom Berechtigten und gutgläubiger Erwerb
2. Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht
3. Sicherungsübereignung und Faustpfand
IV. Eigentum an Grundstücken
1. Erwerb vom Berechtigten und gutgläubiger Erwerb
2. Vormerkung
V. Recht der Grundschuld
F. Familienrecht
I. Wirkungen der Ehe im Allgemeinen
II. Recht des gesetzlichen Güterstandes
III. Verwandtschaft
IV. Elterliche Sorge
G. Erbrecht
I. Erbfolge
II. Rechtliche Stellung des Erben
1. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft
2. Rechtsverhältnis der Erben untereinander
III. Testament
IV. Erbvertrag
H. Handels- und Gesellschaftsrecht
I. Kaufmannsbegriff
II. Unternehmenserwerb
III. Prokura und Handlungsvollmacht
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
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IV. Publizität des Handelsregisters
V. Handelsgeschäfte/Handelskauf
VI. Personen- und Kapitalgesellschaften (Überblick)
VII. Personengesellschaften (OHG, KG, GbR)
VIII. Verein; GmbH
I. Arbeitsrecht
I. Arbeitsverhältnis
1. Entstehung
2. Inhalt
3. Leistungsstörungen
4. Beendigung
II. Arbeitsschutz
J. Zivilverfahrensrecht
I. Gerichtsverfassungsrechtliche Grundlagen
II. Erkenntnisverfahren
1. Verfahren im 1. Rechtszug
2. Verfahrensgrundsätze
3. Prozessvoraussetzungen
4. Arten und Wirkungen von Klagen/gerichtlichen Entscheidungen
5. Beweisgrundsätze
III. Vollstreckungsverfahren
1. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen
2. Arten der Zwangsvollstreckung
3. Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung
- 20 -
2. Strafrecht
A. Aus dem allgemeinen Teil des StGB:
I. Vorsätzliche Begehungsdelikte
1. Objektiver Tatbestand
2. Subjektiver Tatbestand
3. Rechtswidrigkeit
4. Schuld
II. Täterschaft und Teilnahme (§§ 25 – 30)
III. Versuch, Rücktritt vom Versuch, tätige Reue (vgl. §§ 24; 31)
IV. Fahrlässige Begehungsdelikte
V. Unterlassungsdelikte
VI. Konkurrenzlehre
VII. In dubio pro reo, Wahlfeststellung, Post- und Präpendenz
VIII. Verjährung
B. Aus dem besonderen Teil des StGB (vgl. § 11 Abs. 2 Nr. 7 JAG NRW):
I. Systematik des BT
II. Straftaten gegen das Leben
1. Totschlag/Mord/minder schwerer Fall des Totschlags (§§ 212; 211; 213)
2. Tötung auf Verlangen (§ 216)
3. Aussetzung (§ 221)
4. Fahrlässige Tötung (§ 222)
III. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit (§§ 223 – 227; 229; 231)
- Darin: Einwilligung (§ 228)/Einverständnis
IV. Diebstahl/Unterschlagung (§§ 242 – 248b)
- Zudem: Hausfriedensbruch (§ 123)
- Zudem: Sachbeschädigung (§ 303)
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
- 21 -
V. Betrug und Untreue (§§ 263 – 266b)
VI. Raub und Erpressung (§§ 249 – 255)
- Zudem: Erpresserischer Menschenraub und Geiselnahme (§ 239a; b)
- Zudem: Nötigung (§ 240)
- Zudem: Weitere Straftaten gegen die persönliche Freiheit (§§ 233 - 234a;
238-241)
- Zudem: Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer (§ 316a)
- Zudem: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113)
VII. Begünstigung/Hehlerei/Geldwäsche/Strafvereitelung (§§ 257 – 261)
VIII. Urkundsdelikte (§§ 267 – 274)
IX. Falsche uneidliche Aussage und Meineid (§§ 153 – 163)
X. Falsche Verdächtigung (§ 164)
XI. Vortäuschen einer Straftat (§ 145 d)
XII. Gemeingefährliche Straftaten
1. Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr (§ 315 b)
2. Gefährdung des Straßenverkehrs (§ 315 c)
3. Trunkenheit im Verkehr (§ 316)
- Zudem: Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (§ 142)
4. Brandstiftungsdelikte (§§ 306 – 306 d)
5. Vollrausch (§ 323 a)
6. Unterlassene Hilfeleistung (§ 323 c)
XIII. Beleidigungsdelikte (§§ 185 – 194)
XIV. Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs
1. Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes (§ 201)
2. Verletzung des Briefgeheimnisses (§ 202)
3. Ausspähen von Daten (§ 202 a)
- 22 -
C. Strafprozessrecht
I. Die prüfungsrelevanten strafprozessualen Rechtsinstitute (Grundzüge)
II. Die typischen prozessualen Aufgabenstellungen im Examen (mündliche
Prüfung/ prozessuale Zusatzfragen in der Klausuren)
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
- 23 -
3. Öffentliches Recht
A. Staatsrecht
I. Grundrechte (mit Verfassungsbeschwerde)
1. Allgemeine Grundrechtslehren
a. Begriff und Bestand der Grundrechte
b. Die Grundrechte als Abwehrrechte
aa. Die Eingriffsdogmatik der Freiheitsrechte
→ Schutzbereich, Eingriff, Eingriffsgrundlage, Schranken,
Verhältnismäßigkeit
bb. Die Dogmatik der Gleichheitsrechte
c. Die Wirkungsrichtungen aus der „objektiven Dimension“ der
Grundrechte
aa. Die Grundrechte als Schutzpflichten
bb. Die Drittwirkung der Grundrechte
cc. Die Grundrechte als soziale Leistungsrechte
dd. Die Grundrechte als Einrichtungsgarantie
d. Die Verfassungsbeschwerde
2. Die einzelnen Grundrechte
a. Die Garantie der Menschenwürde
b. Die Allgemeine Handlungsfreiheit
c. Die höchstpersönlichen Rechte
→ Art. 2 I, 1 I i.V.m. 2 I, 10, 11, 13 GG
d. Die Kommunikationsfreiheiten
→ Art. 5, 8 GG
e. Die religiös-weltanschaulichen Freiheiten
→ Art. 4, 140 GG
f. Ehe und Familie, Elternrecht und Schulwesen
→ Art. 6, 7 GG
g. Die wirtschaftlichen Grundrechte
→ Art. 12, 14 GG
- 24 -
h. Die Justizgrundrechte
→ Art. 19 IV, 101, 103 GG
II. Staatsorganisationsrecht (mit Verfassungsprozessrecht)
1. Einführung: Der Aufbau staatsorganisationsrechtlicher Gutachten
2. Wahlen und Parteien
a. Wahlen
aa. Wahlrechtsgrundsätze
bb. Wahlsystem des Bundeswahlgesetzes
b. Parteien, Art. 21 GG
aa. Begriff und Funktion
bb. Chancengleichheit
cc. Parteienfinanzierung
dd. Parteiverbot
3. Legislativorgane und Gesetzgebung
a. Bundestag, Art. 38-48 GG
aa. Funktionen
bb. Organisation und Arbeitsweise
cc. Rechtsstellung des Abgeordneten
b. Bundesrat, Art. 50-53 GG
aa. Zusammensetzung und Arbeitsweise
bb. Mitwirkung an der Bundesgesetzgebung
cc. Beteiligung an Regierung und Verwaltung
dd. Mitwirkung in Angelegenheiten der Europäischen Union
4. Bundesregierung und Bundespräsident
a. Bundesregierung, Art. 62-69 GG
aa. Bundeskanzler
bb. Bundesminister
cc. Bundeskabinett
b. Bundespräsident, Art. 54-61, 82 I GG
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
- 25 -
aa. Rechtsstellung
bb. Staatsrechtliche Kompetenzen des Staatsoberhaupts
5. Bundesstaat
a. Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen
aa. Zuständigkeitsvermutung zugunsten der Länder
bb. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes
cc. Konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit
dd. Neue Zuständigkeitsverteilung zwischen Bund und Ländern
ee. Grundsatzgesetzgebung des Bundes
ff. Ungeschriebene Gesetzgebungskompetenzen des Bundes?
b. Ausführung der Bundesgesetze durch Landes- und Bundesverwaltung
aa. Ausführung der Bundesgesetze durch die Länder, Art. 83, 84 GG
bb. Ausführung der Bundesgesetze durch bundeseigene Verwaltung
cc. Verfassungsgrundsätze der Verwaltungsorganisation
dd. Vollzug des Gemeinschaftsrechts
c. Das bundesstaatliche Rechtsverhältnis
aa. Homogenitätsprinzip, Art. 28 I 1 GG
bb. Pflicht zum bundesfreundlichen Verhalten
cc. Vorrang des Bundesrechts, Art. 31 GG
dd. Bundeszwang, Art. 37 GG
ee. Moderne Gestaltungsformen bundesstaatlicher Zusammenarbeit
6. Rechtsstaatsprinzip und Sozialstaatsprinzip
a. Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 III GG
b. Sozialstaatsprinzip, Art. 20 I, 28 I 1 GG
B. Europarecht
I. Europarecht und nationales Recht
1. Bindung an das Recht der EU
2. Vorrang des Unionsrechts
3. Durchführung des Unionsrechts
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4. Verhältnis zwischen Bund und Ländern einerseits und der Union
andererseits
5. Europarecht und nationale Grundrechte
a. Grundrechte der EU
b. Nationale Grundrechte als Prüfungsmaßstab für sekundäres
Unionsrecht
c. „Kooperationsverhältnis“ zwischen BVerfG und EuGH
II. Haftung der Mitgliedstaaten für die Verletzung von Unionsrecht
1. Staatshaftung wegen Nichtumsetzung oder fehlerhafte Umsetzung von
Richtlinien
2. Staatshaftung wegen Verletzung von primärem Unionsrecht
3. Staatshaftung wegen justiziellen Unrechts
4. Ausgestaltung der Staatshaftung durch das nationale Recht
III. Grundfreiheiten
1. Überblick
2. Freier Warenverkehr
3. Personenverkehrsfreiheiten
C. Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht
I. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts
- Gesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen, sonstige Rechtsgrundlagen
- Gerichtliche Prüfungsdichte hinsichtlich ihrer Wirksamkeit
- Verwaltungsvorschriften, unbestimmter Rechtsbegriff,
Beurteilungsspielraum und Ermessen
II. Der Verwaltungsakt
1. Arten des Verwaltungsakts
→ Rechtsgestaltender, belastender, begünstigender und feststellender
Verwaltungsakt
2. Beseitigung eines Verwaltungsakts
a. Rücknahme
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
- 27 -
b. Widerruf
c. Bestandskraft
d. Wiederaufgreifen des Verfahrens
III. Öffentlich-rechtlicher Vertrag
1. Wirksamkeitsvoraussetzungen
2. Formen
IV. Verwaltungsprozessrecht
1. Typische Probleme bei der Zulässigkeit der Klage (Verwaltungsrechtsweg,
Klagearten, Klagefrist, etc.)
2. Begründetheit der Klage (Einstieg und weiterer Aufbau)
3. Vorläufiger Rechtsschutz, insbesondere § 80 V und § 123 VwGO
D. Baurecht
I. Grundlagen des öffentlichen Baurecht
1. Verfassungsrechtliche Vorgaben
2. Rechtsquellen des öffentlichen Baurechts
II. Bauplanungsrecht
1. Instrumente der Bauleitplanung
2. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung
a. Zweistufigkeit der Bauleitplanung
b. Formelle Anforderungen an die Bauleitplanung
c. Materielle Anforderungen an die Bauleitplanung
d. Rechtswirksamkeit der Bauleitpläne (Planerhaltung)
e. Rechtsschutz gegen Bauleitpläne
3. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben
a. Zulässigkeit von Vorhaben in Bebauungsplangebieten
b. Zulässigkeit von Vorhaben im nicht beplanten Innenbereich
c. Zulässigkeit von Vorhaben im nicht beplanten Außenbereich
III. Bauordnungsrecht
1. Formelles Bauordnungsrecht
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a. Baugenehmigung
b. Bauaufsichtsbehördliche Eingriffsbefugnisse
2. Materielles Bauordnungsrecht
3. Rechtsschutz im Bauordnungsrecht
a. Rechtsschutz des Bauherrn
b. Rechtsschutz des Nachbarn
E. Kommunalrecht
I. Grundlagen des Kommunalrechts
1. Träger der kommunalen Selbstverwaltung
2. Rechtsquellen des Kommunalrechts
3. Geschichte des Kommunalrechts
II. Die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung
1. Institutionelle Rechtssubjektsgarantie
2. Rechtsinstitutionsgarantie
3. Subjektive Rechtsstellungsgarantie
→ Anhang: Kommunalverfassungsbeschwerde – Rechtsgrundlagen
III. Aufgaben der Kommunalverwaltung und Staatsaufsicht
1. Typologie der Gemeindeaufgaben
a. Selbstverwaltungsaufgaben
b. Fremdaufgaben
2. Aufsicht über die Kommunen
a. Aufsichtsmaßstab
b. Aufsichtsmittel
c. Aufsichtsbehörden
IV. Gemeindeverfassungsrecht
1. Gemeindeverfassungssysteme
2. Gemeindeorgane
a. Rat
b. Bürgermeister
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
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c. Organe auf Bezirksebene
→Anhang: Organe des Kreises
3. Mitwirkung der Einwohner an der Gemeindeverwaltung
V. Kommunale öffentliche Einrichtungen
VI. Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden
VII. Gemeindefinanzierung
F. Polizeirecht und Staatshaftungsrecht
1. Teil: Polizeirecht
I. Grundbegriffe, Schutzgüter, Rechtsquellen und Zuständigkeiten
1. Grundbegriffe
2. Schutzgüter
3. Rechtsquellen
4. Zuständigkeiten
II. Strukturen, Aufgaben und Verordnungsermächtigung
1. Strukturen
2. Aufgaben
3. Verordnungsermächtigung
III. Generalklausel und Spezialbefugnisse
1. Generalklausel
2. Spezialbefugnisse
IV. Vollstreckung polizeilicher Maßnahmen, Kosten, Entschädigung,
Rechtsschutz und Überblick über einzelne Bereiche des
Sonderordnungsrechts
1. Vollstreckung polizeilicher Maßnahmen
2. Kosten
3. Entschädigung
4. Rechtsschutz
- 30 -
2. Teil: Staatshaftungsrecht
I. Grundlagen, Ansprüche und Haftungsinstitute im Überblick
1. Grundlagen
2. Ansprüche und Haftungsinstitute im Überblick
II. Haftung wegen rechtswidrigen Staatshandelns, Amtshaftung
1. Folgenbeseitigungsanspruch
2. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
3. Amtshaftung
4. Haftung für Verstöße gegen europäisches Gemeinschaftsrecht
III. Haftung bei rechtmäßigem Staatshandeln
1. Entschädigung aus Eigentumsbeeinträchtigungen
2. Aufopferungsanspruch
IV. Weitere Ansprüche
1. Öffentlich-rechtliche Geschäftsführung ohne Auftrag
2. Verwaltungsrechtliche Schuldverhältnisse
3. Plangewährleistungshaftung
4. Öffentliche Gefährdungshaftung
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
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G. Klausurenlehre aus erster Hand
Im Rahmen dieses neuen Kurses werden die Examensklausurenkurse um eine
methodisch didaktische Übung ergänzt. Ziel dieser Veranstaltung ist es, das Anfertigen
von Klausurlösungen zu wiederholen und zu vertiefen. Dabei wird auf ausgewählte
Inhalte von Original-Klausuren zurückgegriffen.
Nähere Informationen dazu folgen in Kürze!
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H. Klausurenkurs
Die Klausurenkurse sind wesentlicher und bewährter Bestandteil von „RUBRUM“. Hier
können Sie Ihr Wissen und Ihre Methodik der Fallbearbeitung anwenden und erproben.
Mit diesem Angebot wird für Sie die Anfertigung einer Examensklausur zur Routine, da
hier auf Originalexamensklausuren der Justizprüfungsämter zurückgegriffen wird. Die
Klausuren werden korrigiert, bewertet und besprochen. Auch in den Klausurenkursen
wird auf das Blackboard zurückgegriffen, wo Ihnen Unterlagen wie Sachverhalte und
Lösungsübersichten als Download zur Verfügung gestellt werden.
Die Klausuren werden das gesamte Semester hindurch im Wechsel der Rechtsgebiete
in zwei aufeinander folgenden Wochen freitags und samstags gestellt. In jeder dritten
Woche finden montags und freitags die Besprechungen statt. Sie haben die Möglichkeit,
jede der angebotenen Klausuren entweder unter Aufsicht innerhalb von fünf
Zeitstunden im Hörsaal zu schreiben oder Ihre Klausurlösung an dem auf die
Klausurstellung jeweils unmittelbar folgenden Montag bis um 12 Uhr als Datei oder in
Papierform in Raum GC 6/129 (Briefkasten!!), Rubrum@rub.de einzureichen. Für die
Klausurenkurse ist eine Anmeldung nicht erforderlich. Sie können sich selbständig in
die entsprechenden Blackboardkurse einloggen.
Die nachträgliche Ausgabe der nicht abgeholten Klausuren erfolgt zentral in Raum GC
6/134. Die Abholung ist ausschließlich montags und mittwochs von 10-12 Uhr möglich.
Der Klausurenkurs findet freitags im HZO 40 (in der vorlesungsfreien Zeit im HGC 10),
samstags im HGC 10 und montags im HZO 50 (in der vorlesungsfreien Zeit im HGC 10)
statt.
Bitte beachten Sie aber stets aktuelle Termin- und Raumänderungen!
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
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I. Gesamtübersicht, WS 2013/2014
Klausur (freitags)
Nr. Besprechung (montags/freitags)
Klausur (samstags)
Nr. Besprechung (montags/freitags)
11.10. 1. ÖR
Mo. 18.11.
12.10. 1. ZivilR
Mo. 11.11. 18.10. 2. ÖR 19.10. 2.
ZivilR 25.10 - 26.10. - 01.11. Allerheiligen 02.11. 3. ÖR
Fr. 06.12. 08.11. 1.
StrafR Mo. 09.12.
15.11. 2. StrafR
09.11. 4. ÖR 16.11. -
22.11. 3. ZivilR
Mo. 20.01.
23.11 3. StrafR
Fr. 24.01. 29.11. 4. ZivilR 30.11. 4.
StrafR 06.12. - 07.12. - 13.12. 5. ÖR
Fr. 14.02.
14.12. 5. ZivilR
Mo. 10.02. 20.12. 6. ÖR 21.12. 6.
ZivilR Weihnachtsferien vom 23.12.-07.01.
10.01. 5. StrafR
Mo. 03.02.
11.01 7. ÖR
Fr. 07.03. 17.01 6.
StrafR 18.01. 8. ÖR
24.01. - 25.01. - 31.01. 7. ZivilR
Mo. 10.03.
01.02. 7. StrafR
Mo. 17.03. 07.02. 8. ZivilR 08.02. 8.
StrafR 14.02. - 15.02. - 21.02. 9. ÖR
Fr. 04.04.
22.02. 9. ZivilR
Mo. 07.04. 28.02. 10. ÖR 01.03. 10.
ZivilR 07.03. - 08.03. - 14.03. 11.
ZivilR Mo. 14.04.
15.03. -
21.03. 12. ZivilR
22.03. -
28.03. - 29.03. -
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II. Zivilrecht, WS 2013/2014
Datum Klausur Besprechung Dozent
Sa. 12.10.13 1. Klausur Schildt
Sa. 19.10.13 2. Klausur Schildt
Mo. 11.11.13 1./2.Klausur Schildt
Fr. 22.11.13 3. Klausur N.N.
Fr. 29.11.13 4. Klausur N.N.
Sa. 14.12.13 5. Klausur Kolbe
Sa. 21.12.13 6. Klausur Kolbe
Weihnachtsferien vom 23.12-07.01.
Mo. 20.01.14 3./4. Klausur N.N.
Fr. 31.01.14 7. Klausur Kolbe
Fr. 07.02.14 8. Klausur Kolbe
Mo. 10.02.14 5./6. Klausur Kolbe
Sa. 22.02.14 9. Klausur N.N.
Sa. 01.03.14 10. Klausur N.N.
Fr. 14.03.14 11. Klausur Kiehnle
Fr. 21.03.14 12. Klausur Kiehnle
Mo. 10.03.14 7./8. Klausur Kolbe
Mo. 07.04.14 9./10. Klausur N.N.
Mo. 14.04.14 11./12. Klausur Kiehnle
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
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III. Strafrecht, WS 2013/2014
Datum Klausur Besprechung Dozent Fr. 08.11.13 1. Klausur Bernsmann
Fr. 15.11.13 2. Klausur Bernsmann
Sa. 23.11.13 3. Klausur Wolters
Sa. 30.11.13 4. Klausur Wolters
Mo. 09.12.13 1./2. Klausur Bernsmann
Weihnachtsferien vom 23.12.-07.01.
Fr. 10.01.14 5. Klausur Bernsmann
Fr. 17.01.14 6. Klausur Bernsmann
Fr. 24.01.14 3./4. Klausur Wolters
Sa. 01.02.14 7. Klausur Marchlewski
Mo. 03.02.14 5./6. Klausur Bernsmann
Sa. 08.02.14 8. Klausur Marchlewski
Mo. 17.03.14 7./8. Klausur Marchlewski
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IV. Öffentliches Recht, WS 2013/2014
Datum
Klausur
Besprechung
Dozent
Fr. 11.10.13 1. Klausur Franzius
Fr. 18.10.13 2. Klausur Franzius
Sa. 02.11.13 3. Klausur Puttler
Sa. 09.11.13 4. Klausur Puttler
Mo. 18.11.13 1./2. Klausur Franzius
Fr. 06.12.13 3./4. Klausur Puttler
Fr.13.12.13 5. Klausur Krumm
Fr. 20.12.13 6. Klausur Magen
Weihnachtsferien vom 23.12.-07.01.
Sa. 11.01.14 7. Klausur Franzius
Sa. 18.01.14 8. Klausur Franzius
Fr. 14.02.14 5./6. Klausur Krumm/Magen
Fr. 21.02.14 9. Klausur Franzius
Fr. 28.02.14 10. Klausur Franzius
Fr. 07.03.14 7./8. Klausur Franzius
Fr. 04.04.14 9./10. Klausur Franzius
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
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I. Probeexamen
Im Anschluss an den Wiederholungskurs wird im Sommersemester für die Teilnehmer
das sog. Probeexamen angeboten. Innerhalb von anderthalb Wochen werden sechs
Klausuren geschrieben. Es handelt sich selbstverständlich um originale
Examensklausuren. Die Besonderheit: Ihre Klausuren werden von Prüfern des ersten
Staatsexamens korrigiert und bewertet. Daher erhalten sie eine realistische
Rückmeldung über ihren Leistungsstand. Examensnäher können sie keine Klausuren
schreiben!
Die Teilnahme setzt voraus, dass sie regelmäßig den Wiederholungskurs besucht und
sich zum Nachweis in die Anwesenheitsliste eingetragen haben.
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J. Rhetorikkompetenzkurs und Prüfungssimulationen
Mit den Rhetorikkompetenzkursen und den Prüfungssimulationen bietet Ihnen
„RUBRUM“ ein konkurrenzloses Angebot zur Vorbereitung auf Ihre mündliche Prüfung.
Es wird ein „Rhetorikkompetenzkurs“ angeboten, der zum Ziel hat den Vortragsstil und
die Strukturierung des Sachvortrages zu verfeinern. Neben der materiellen Lösung des
Sachvortrages steht die Rhetorik im Mittelpunkt. Zudem werden abhängig von der
Nachfrage Prüfungssimulationen stattfinden, bei denen die Teilnehmer von
Professoren, Staatsanwälten und Richtern, die auch Prüfer im Staatsexamen sind,
geprüft werden.
Die Veranstaltungen bestehen stets aus Sachvorträgen und Prüfungsgesprächen, die
bereits Gegenstand echter mündlicher Prüfungen vor den Justizprüfungsämtern waren.
Ihre Leistungen werden benotet und Sie erhalten lehrreiche Hinweise bzw. werden auf
Fehler aufmerksam gemacht. Auch Zuschauer haben die Möglichkeit, an den
Nachbereitungen der Veranstaltungen durch Fragen und Anmerkungen teilzunehmen.
Rhetorikkompetenzkurs
Dozent: Groth
Die Termine werden noch bekannt gegeben und richten sich nach der Nachfrage der
Studierenden. Fragen und Anmeldungen richten Sie bitte an RUBRUM, GC 6/129,
0234/32-22881, Tim.Salewski@rub.de
Prüfungssimulation
Dozenten: N.N., N.N., N.N.,
Prüflinge melden sich bitte bei RUBRUM, GC 6/129, 0234/32-22881,
Tim.Salewski@rub.de an. Zuschauer finden sich rechtzeitig zu den Veranstaltungen ein.
Termine: 22.10., 12.11., 10.12., 21.01., 25.02.
RUBRUM – „Lernen Sie von Ihren Prüfern!“
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K. Sprech- und Stimmtraining für Jurastudierende
Anklagen – Aussprechen - Verteidigen
Vor Gericht zählen Beweise – und die Art und Weise, wie sie vorgetragen werden. Das gilt auch für die mündliche Prüfung. Diese Veranstaltung erweitert und ergänzt
daher das „Rubrum“-Programm um eine weitere Trainingseinheit, deren Anliegen es ist,
ihren „akustischen Gesamteindruck“ kennen zu lernen und zu verbessern:
Fest stehen, stabil atmen, um gut und überzeugend mit kräftiger, ausdrucksstarker
Stimme zu sprechen – das sind Fähigkeiten, denen oft keine oder nur geringe Beach-
tung geschenkt wird.
Der Kurs möchte den Teilnehmern daher helfen, auch im Stress „bei Stimme“ zu
bleiben, Stimmschäden vorzubeugen und einen sprichwörtlich langen Atem zu haben.
Sie sollen lernen, das „Instrument Stimme“ physiologisch sinnvoll und ansprechend zu
benutzen.
Sprech- und Stimmtraining
Dozentin: Anke Ulke
Termin: 9.11., 9.00 – 18.00 Uhr
Ort: GBCF 04/414
Die Anmeldung über VSPL ist erforderlich!
Bitte beachten Sie, dass die Teilnehmerzahl auf 15 begrenzt ist. Melden Sie sich bei
Interesse daher frühzeitig an!
Es wird ein Leistungsnachweis zur Schlüsselqualifikation gemäß § 9 S. 1 SPO, § 7 II
S. 1 JAG NRW erstellt.
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L. Wiederholerkurse
Mit den Wiederholerkursen hält „RUBRUM“ ein zusätzliches Angebot für diejenigen
Studierenden bereit, die sich leider zum wiederholten Male einer Staatsprüfung stellen
müssen.
Neben der Aufarbeitung fachlicher Dinge werden in diesen Kursen auch allgemeine
Tipps und Hinweise gegeben, wie sich gerade Repetenten ideal auf den
Wiederholungsversuch vorbereiten können. Im Zentrum steht die Aufspürung und
Ausmerzung methodischer Schwächen und das Training, einen unbekannten Fall zu
lösen und vorhandenes Wissen auf ihn zu transferieren. Die Arbeitsweise erfolgt
fallorientiert und in Kleingruppen.
Zahlreiche positive Rückmeldungen aus den vergangenen Semestern belegen den
Erfolg des Veranstaltungskonzepts.
Jeder hat eine zweite Chance – gemeinsam zum Erfolg!
Wiederholerkurs im Bürgerlichen Recht
Dr. Thorsten Behling Sa. 10 – 14 Uhr, im Wechsel mit dem Klausurenkurs GC 03/142, erstmals am 26. 10.
Wiederholerkurs im Strafrecht
Dr. Andreas Ruch Di. 10 – 12 Uhr, GC 5/131, erstmals am 22. 10.
Wiederholerkurs im Öffentlichen Recht
Prof. Dr. Krüper Mi. 12 – 14 Uhr, GC 03/142, erstmals am 23. 10.
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