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Nachwort
Die Entwicklungen zwischen Einreichung der Dissertation (April 2010) undDrucklegung (Oktober 2010) stehen mit den Ergebnissen der Analyse weitgehendin Übereinstimmung. So unterstreichen eine Vielzahl von Erklärungen von Bundesregierung und Bundestag, dass inzwischen - wie oben dargestellt - nur nochein reduzierter politischer Zweck angestrebt wird, die ÖffilUng einer Exit-Option. Dieses war auch das wesentliche Ergebnis der Afghanistan-Konferenz in Kabu1 am 20.07.2010.
Damit folgte die deutsche Politik der erklärten US-Zielsetzung. InwieweitDeutschland bereit ist, den Amerikanern auch hinsichtlich der vorübergehendenIntensivierung des Militäreinsatzes zu folgen, bleibt abzuwarten. So bleibt z.B. offen, ob die Anfang 2010 beschlossene moderate Verstärkung der deutschen Kräfte,aber auch die Zuführung von schweren Waffen in den deutschen Verantwortungsbereich im Laufe des Sommers 2010 (z.B. der Panzerhaubitze 2000 nach Kundus694), mehr als Einzelschritte in diese Richtung darstellen. Sie sind jedoch eindeutliches Zeichen sowohl für die Wirksamkeit des Mu1tilateralismus als auch füreine andauernde Dominanz militärischer Notwendigkeiten.
Der bereits in den Mandatsdebatten Anfang 2010 erkennbare Trend zu mehrkritischen Debattenbeiträgen einer erstarkten Opposition im 17. Deutschen Bundestag setzte sich im Laufe des Jahres fort. 695 Diese Entwicklung lässt erwarten,dass die Dominanz der Bundesregierung im parlamentarischen Verfahren rückläufig sein dürfte.
Gleiches gilt auch für den gesellschaftlichen Diskurs. Die Ende 20091Anfang2010 vollzogene Änderung der Qualifizierung des Einsatzes als "nicht-internationaler bewaffneter Konflikt" hat die Perzeption in der Gesellschaft verstärkt, dass
694 VgL "Guttenberg nimmt Afghanen in die Pflicht" in: Welt-Online vom 16.07.2010; Zugriff:16.07.2010).
695 So in der Debatte zur Regierungserklärung von Außenminister Westerwelle (FDP) vor derAfghanistan-Konferenz Ende Juli (BT PIPr 17/56 vom 09.07.20 I0). Und auch in der politischenDiskussion um den Einsatz von Spezialkräften nach der Veröffentlichung von 91.000 amerikanischen geheimen Militärdokumenten, die seitens der Opposition zu Forderungen nach mehrAufklärung führte (vgl. z.B. "Opposition fordert mehr Aufklärung über Spezialeinheiten" in:Welt-Online vom 27.07.2010; Zugriff: 27.07.2010).
U. V. Krause, Die Afghanistaneinsätze der Bundeswehr,DOI 10.1007/978-3-531-92729-9,© VS Verlag für Sozialwissenschaften | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2011
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Deutschland in einen Krieg involviert ist. Diese Meinungsbildung wurde auchdurch eine ,,Flut" weiterer Beiträge der Populärliteratur befördert.696 Hier sei nurauf drei Publikationen verwiesen: zum einen auf ein Buch von zwei Journalistender Bild-Zeitung mit dem provokanten Titel ,,Ruhet in Frieden, Soldaten! Wie Politik und Bundeswehr die Wahrheit über Afghanistan vertuschen" (ReicheltlMeyer2010). Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) trug zu eine verstärkten öffentlichen Wahrnehmung des Buches bei, indem er trotz des provokanten Titels undder kritischen Aussagen dessen Präsentation in der Öffentlichkeit übernahm. Dabei wies er einerseits die These des "Vertuschens" zurück, vielmehr sei die "Verharmlosung" der Afghanistan-Einsätze "eher einer gemeinsamen Überforderung"von Politik und Gesellschaft geschuldet, die zu lange "die Augen vor den Realitäten im Einsatzgebiet verschlossen" hätten.697 Andererseits unterstrich er: ,,Ichhabe einen Diskurs zu dem Thema gefordert und mittlerweile haben wir ihn" undbetonte, dass das Buch zu diesem Diskurs beitrage.698 Und er entwickelte eine bisdato nicht gekannte Offenheit in seinen Meinungsäußerungen.699 Darüber hinausänderte das Verteidigungsministerium - ganz im Sinne der oben ausgesprochenen Empfehlungen - seine Öffentlichkeitsarbeit dahingehend, dass nun auch ,,Erlebnisberichte" aus dem Afghanistaneinsatz in Printmedien zugelassen wurden.7oo
Eine weitere Publikation - vom Stil her auf mehr Sachlichkeit und die Vermittlung profunder Hintergrundinformation ausgerichtet und gleichwohl mit Potential für eine Rezeption in der öffentlichen Debatte (u.a. wegen der Veröffentlichung in der Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung) - war eineMitte 2010 erschienene umfassende Analyse der Taliban und des Konflikts in undum Afghanistan durch einen pakistanischen Journalisten (Rashid 2010), die nicht
696 So wiesen die Digitale Bibliothek und die Homepage von Amazon im Spätsommer die Gesamtzahl von 22 in 2010 erschienene Beiträgen mit Bezug zu Afghanistan auf (4 Romane und 18Sachbücher), (Quelle: eigene Auswertung von http://www.digibib.netJDigIbib?LOCATION=005und www.amazon.de vom 20.08.2010).
697 VgI. "Verteidigungsminister geht in die Offensive" in Welt-OnIine vom 14.07.2010 (Zugriff:16.07.2010).
698 Bericht "Zu Guttenberg: Debatte zum Mgbanistaneinsatz ist notwendig" in: http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/kcxml/04_Sj9SPykssyOxPLMnMzOvMOY_QjzKLd4k3cQsESUGY5vqRMLGglFR9b31 fLzcVPOA_YLciHJHROVFAFBC9EYl/deltalbase64xmIlL2dJQSEvUUt3QS80SVVFLzZtRF80TDM!?yw_contentURL=%2FCl256F1200608BIB%2FW287DAQ40IOINFODE%2Fcontent.jsp (Zugriff: 16.07.2010)
699 So formulierte er z.B. in einem Interview im ZDF, "dass wir in den letzten Jahren die Zielsetzungen, was Afgbanistan anbelangt, teilweise illusionär gesehen haben, teilweise in Traumbilderngearbeitet haben." (Quelle: ZDF-Heute-Joumal vom 21.07.2010; eigene Transkription)
700 VgI. z.B...E-Mail aus Kundus - Ein deutscher Soldat berichtet" in: Welt-OnIinevom 23.07.2010identisch auch in Berliner Morgenpost-Online vom 26.07.2010 (Zugriff: 26.07.2010) (1. Teil,weitere Teile in den folgenden Wochen, z.B. 27.07.2010,31.07.2010,05.08.2010, 11.08.2010,16.08.2010).
Nachwort 327
nur den historischen Kontext des Konflikts ausleuchtete, sondern vor allem die regionale Relevanz betonte.
Und schließlich erschien kurz danach ein Buch unter dem Titel ,,Das ist auchEuer Krieg" (Groos 2010), in dem deutsche Soldaten bzw. deren Angehörige ausihren Einsätzen berichten.701 Der erste Absatz des Vorworts brachte die Entwicklung des gesellschaftlichen Diskurses auf den Punkt, indem formuliert wurde:
"Ist dies auch unser Krieg? Ist ein Krieg, der acht Jahre lang nicht so genannt werden durfte,beschlossen von einer Regierung, die ich nicht gewählt habe, geflibrt unter falschen Voraussetzungen und mit Hilfe falscher Informationen, durchgesetzt gegen die Mehrheit des Volkes inDeutschland und Afghanistan - ist dies mein Krieg? Ja, denn an den Folgen dieses Krieges haben alle zu tragen und werden sie weiter zu tragen haben: Zivilisten und Soldaten, heimischeund fremde, Kriegsbeflirworter und -gegner." (Willemsen 20 I0, S. 7)
Die Vorgänge um den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler am 31.05.2010sind ein deutlicher Beleg für die Erkenntnis der Analyse, dass die Definition deutscher Interessen weiterhin defizitär ist. Der Bundespräsident hatte auf dem Rückweg von einem Besuch deutscher Soldaten in Afghanistan in einem Interview mitdem Deutschlandradio über Militäreinsätze und deutsche Interessen gesprochen702
und war dafür von Oppositionspolitikern heftig kritisiert worden. Ihm wurde sogarvorgeworfen, sich mit seinen Äußerungen außerhalb des Grundgesetzes zu bewegen.7°3 Es wird hier die These vertretenen: gäbe es eine gesellschaftlich akzeptierte Definition von deutschen Interessen, so wäre vermutlich keine so extreme Dis-
701 Von den 23 Beiträgen haben 19 einen Bezug zu Afghanistan, vier betreffen andere Einsätze.Die Herausgeberin formuliert als ihre "Vision", dass "anhand von diesen Schicksalen undErlebnisberichten »aus dem Felde« das alles auf einmal aktuell, anschaulich und brisant wird,zum Anfassen gewissermaßen, und durch das bessere Verständnis auch endlich eine politischeDebatte entsteht, die den Fragen und Nöten und der Realität der Soldaten gerecht wird" (Groos2010 a, S. 30).
702 Die entsprechende Passage des Interviews lautete: ,,Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamtwir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Landunserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeitauch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, umunsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionaleInstabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagennegativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einko=en. Alles das soll diskutiert werden und ichglaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg." (zit. nach ,,Das umstrittene Interview imWortlaut" in: Süddeutsche-Online vom 31.05.2010; Zugriff: 17.08.2010)
703 So äußerte der Parlamentarische Geschäftsflihrer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann gegenüber der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung: "Das Grundgesetz erlaubt keineWirtschaftskriege." ("Handelskrieg? SPD rügt Köhlers Worte" in: Hannoversche AllgemeineOnline vom 27.05.2010; Zugriff: 17.08.2010)
Der Grünen-FraktionschefJürgen Trittin wurde mit den Worten zitiert: "Wir brauchen wederKanonenbootpolitik noch eine lose rhetorische Deckskanone an der Spitze des Staates." (,,EntwederUnkenntnis oder Ungeschicklichkeit" in: Stem-OnIine vom 28.05.2010; Zugriff: 17.08.2010)
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kussion entstanden, die als ein Beitrag zu einem Rücktritt des Bundespräsidentenmit sofortiger Wirkung angesehen wird.
Die in der Analyse herausgearbeitete starke Position der militärischen Führung der NATO - nicht zuletzt des Befehlshabers von ISAF - wurde durch dieEntlassung von General McChrystal indirekt bestätigt. Die bekanntgewordenenEntwicklungen deuten darauf hin, dass aus seiner starken Position ein Verlust anRespekt gegenüber der politischen Führung entstanden war, der zu seiner Entlassung fiihrte. Dieses dürfte jedoch die Position seines Nachfolgers, General DavidH. Petraeus, nicht schmälern, sondern eher stärken. Ein Indiz dafür sind z.B. Äußerungen des neuen Oberbefehlshabers vom August 2010, mit denen er die Ankündigung von Präsident Obama hinsichtlich des Beginns eines Abzugs der US-Truppen ab Mitte 2011 relativierte.704 Dieses deutet daraufhin, dass die multinationalemilitärische Führung weiterhin als einflussreicher Akteur einzuschätzen sein wird.
Schließlich bestätigte die Veröffentlichung von vormals geheimen Informationen der amerikanischen Streitkräfte im Internet im Juli 2010,70S über die zeitgleichin der New York Times, im Guardian und im Spiegel berichtet wurde,7°6 wesentliche Ergebnisse der auf offenen Quellen basierenden eigenen Analyse, so insbesondere das ,,Hineinschliddern" Deutschlands in diesen bewaffneten Konflikt,707die Verursachung ziviler Opfer durch Kampfhandlungen708 und die Verschlechterung der Sicherheitslage, auch im "deutschen" Norden.709
Es kann prognostiziert werden, dass die erkennbare abnehmende Dominanzder Regierung sowohl im parlamentarischen Prozess als auch im öffentlichen Diskurs mehr und mehr bremsende Wirkungen von Parlament und Öffentlichkeit auchin Deutschland zur Entfaltung kommen lassen werden, wie sie nach den Theoriendes Demokratischen Friedens schon früher hätten erwartet werden können. DasBeispiel der Niederlande zeigt, dass bei hinreichendem öffentlichem Druck eine
Und der Parteichef der Linken, Klaus Ernst, fonnulierte nach der gleichen Quelle: "DasGrundgesetz legitimiert keine Wirtschaftskriege der Bundeswehr. Weder in Afghanistan nochsonst irgendwo in der Welt." (ebenda)
704 General Petraeus wird in der Presse wie folgt zitiert: ,,Der General würde nach eigener Aussage,ganz sicher' nicht davor zurückschrecken, von Obama eine Verschiebung des Abzugstenninszu fordern." (,,Afghanistan-Krieg - Petraeus sieht kein schnelles Ende" in: Welt-Online vom15.08.2010; Zugriff: 16.08.2010)
705 Vgl. http://wardiary.wikileaks.org/(Zugriff26.07.2010).706 Vgl. zur Vereinbarung zwischen diesen Blättern die Darstellung im Spiegel 30/2010 vom
26.07.2010, S. 5.707 So heißt es z.B. in der Spiegel-Darstellung: ,,Aber die Dokumente machen deutlich, wie unvor
bereitet die Deutschen in diesen Krieg zogen und warum ihr Auftrag wohl unerfiillbar bleibt. ..Kenntnislos und naiv war die deutsche Annee in den Konflikt gestolpert." (,,Protokoll einesKrieges" in: Der Spiege130/2010 vom 26.07.2010, S. 70-81 (75»
708 VgL ebenda, S. 74 f..709 Vgl. ebenda, S. 75 ff.
Nachwort 329
Regierung über der Frage der Beteiligung am Afghanistaneinsatz zerbrechen unddie Problematik wahlentscheidend werden kann. Die erklärte Absicht des neuenpolnischen Präsidenten, das polnische Engagement in absehbarer Zeit zu beenden,ist ein weiteres Indiz für diese These.
Anhang
9. Abkürzungsverzeichnis
AA
ACO
(A)JFC
AFPAK
ANA
AWACS
BK
BKA
BMF
BMVg
BMZ
BNDBTDrs
BT PIPr
BVerfG
CI
CIMIC
CJSTOR
COMISAF
DDR
DBwV
DSACEUR
ESVP
EUPOL
FES
Auswärtiges Amt
Allied Command Operations
(Allied) Joint Forces Command
Region Afghanistan/Pakistan
Afghan National Anny
Airborne Waming and Control System
Bundeskanzleramt
Bundeskriminalamt
Bundesministerium der Finanzen
Bundesministerium der Verteidigung
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeitund Entwicklung
Bundesnachrichtendienst
Bundestagsdrucksache
Bundestags-Plenarprotokoll
Bundesverfassungsgericht
Counter-Insurgency
Civil Military Cooperation
Combined Joint Status ofRequirement
Commander International Security Assistance Force
Disarmament, Demobilization, Reintegration
Deutscher Bundeswehrverband
Deputy Strategie Allied Commander Europe
Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Europäische Polizeimission
Friedrich-Ebert-Stiftung
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KdoFOSK
GOBT
GTZ
HQ
IED
IFOR
ISAF
ISFH
KAS
KFOR
KSK
NAC
NATO
NGOINRO
9/11
OEF
OMLT
OSZE
ParmG
PRT
QRF
ROE
SACUER
SHAPE
SFOR
SWP
UNOSOM
UNTAC
VENRO
VN
9. Abkürzungsverzeichnis
Kommando Führung von Operationen der Spezialkräfte
Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit
Headquarters
Improvised Explosive Device
Implementation Force
International Security Assistance Force
Institut für Friedensforschung und Sicherheit Hamburg
Konrad-Adenauer-Stiftung
Kosovo Force
Kommando Spezialkräfte
North Atlantic Council
North Atlantic Treaty Organization
Non Governmental OrganizationINichtregierungsorganisation
11. September 2001
Operation Enduring Freedom
Operational Mentor and Liaison Team
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
Parlamentsbeteiligungsgesetz
Provincial Reconstruction Team
Quick Reaction Force
Rules of Engagement
Strategie Allied Commander Europe
Supreme Headquarters Allied Powers Europe
Stabilization Force
Stiftung Wissenschaft und Politik
United Nations Operation in Somalia
United Nations Transitional Authority in Cambodia
Verband Entwicklungspolitik deutscherNichtregierungsorganisationen e.V.
Vereinte Nationen
10. Anlagen
10.1 Anlage 1: Forschungsfragen und Hypothesen
Ü: Übergeordnete Fragestellung:
Welche Erklärungen gibt es - vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlich starken Stellung des Deutschen Bundestages (,,Parlamentsarmee") - für die Eskalationsdynamik der deutschen Einsätze?
F 1:
Hyp 1:
Hyp2:
Hyp3:
F2:
Hyp4:
Waren bei den einzelnen Entscheidungsschritten für die Afghanistaneinsätze mehr die außenpolitischen Traditionslinien der Bundesrepublik Deutschland, neue außenpolitische Interessen und Zielvorstellungen der Bundesrepublik und/oder Erwartungen von InternationalenOrganisationen bzw. von Bündnispartnern ausschlaggebend?
Ausgeprägte Pfadabhängigkeit von den außenpolitischen Traditionender Zivilrnacht und des Multilateralismus sind wesentliche Eirrflussfaktoren auf Entscheidungen zu den Afghanistaneinsätzen der Bundeswehr, nicht hingegen "nationale Interessen".
Dominanz des Multilateralismus wirkt aufgrund der Forderungen/Erwartungen des internationalen Umfelds eskalierend.
Andauernde Eskalation führt zu einem Spannungsverhältnis zwischeneiner multilateral handelnden Exekutive und Zivilmachtperzeptionenin der Gesellschaft.
Ist als Grundlage für die Entscheidungen eine stimmige Zweck-ZielMittelrelation im Clausewitzschen Sinne identifizierbar?
Unpräzise und unrealistische politische Zielvorgaben (Befriedung, Demokratisierung nach westlichem Verständnis, Trennung von OEF undISAF) schwächen den Primat der Politik und bieten Raum für eine Eskalationsdynamik.
U. V. Krause, Die Afghanistaneinsätze der Bundeswehr,DOI 10.1007/978-3-531-92729-9,© VS Verlag für Sozialwissenschaften | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2011
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Hyp5
F3
F4:
Hyp6:
Hyp7:
10. Anlagen
Aufgrund der z.T. krassen Diskrepanz zwischen politischem Zweckund der Zielsetzung für die Einsätze sowie zwischen Zielen und eingesetzten Mitteln - zivil wie militärisch - gewinnen militärische Aspekte bei den Entscheidungen zunehmend an Gewicht, was insbesonderebei fortschreitender Verschlechterung der Sicherheitslage eskalierendwirkt.
Welche Akteure bzw. welche Merkmale des Institutionengeruges waren in den Entscheidungsprozessen relevant? Wirkten sie eskalationsfördernd oder -hemmend?
Wie beeinflussten gesellschaftliche Diskurse die Entscheidungsschritte?
Trotz der verfassungsrechtlich starken Position des Parlaments dominiert die Exekutive in der Verfassungswirklichkeit die Entscheidungsprozesse.
Im gesellschaftlichen Diskurs dominiert die Bundesregierung. Sie istbestrebt, das Spannungsverhältnis zwischen Eskalation des Konfliktsund Zivilmachtdenken durch Verschleierung des militärischen Charakters der Einsätze abzumildern. Dadurch waren bisher weder das Parlament noch die Öffentlichkeit noch andere Akteure in der Lage, dieEskalationsdynamik nachhaltig zu bremsen.
10.2 Anlage 2: Liste der Befragten / Interviewpartner
10.2 Anlage 2: Liste der Befragten /Interviewpartner
1. Vorsitzende/Obleute des Auswärtigen Ausschusses und desVerteidigungsausschusses (14.-17. Wahlperiode)
337
Name Partei Datum I Art der Antwort
Amold, Rainer SPD 02.11.2009 Telefoninterview
Beer, Angelika Bündnis 90IDie Grünen 18.08.2009 E-Mail-Antwort
Gehrcke, Wolfgang Die Linke 27.01.2010 schriftliche Antwort
Dr. Hoyer, Wemer FDP 10.12.2009 persönliches Interview
Inner, Ulrich FDP 09.10.2009 telefonische Antwort
Dr. Lippe1t, Helmut Bündnis 90IDie Grünen 12.10.2009 E-Mail Antwort
Merten, Ulrike SPD 20.10.2009 persönliches Interview
Nachtwei, Winfried Bündnis 90IDie Grünen 16.11.2009 schriftliche Antwort
Opel, Manfred SPD 13.09.2009 schriftliche Antwort
Dr. Pflüger, Friedbert CDU 24.08.2009 Kurzstaternents aufFragenkatalog
Schäfer, Paul Die Linke 05.11.2009 persönliches Interview
Schrnidt, Christian CSU 11.11.2009 schriftliche Antwort (namens BMVg)
Siebert, Bemd CDU 30.09.2009 schriftliche Antwort
(keine Beantwortung der Fragen)
Homburger, Birgit FDP 20.11.2009 E-Mail, dass keine Beantwortung
KJaeden, Eckart von CDU 29.10.2009 E-Mail, dass keine Beantwortung
KJose, Hans Ulrich SPD 19.08.2009 E-Mail, dass keine Beantwortung
Kossendey, Thomas CDU Keine Antwort
Kuhn, Fritz Bündnis 90IDie Grünen 26.11.2009 E-Mail, dass keine Beantwortung
Lamers, Karl CDU 14.09.2009 E-Mail, dass keine Beantwortung
Lippmann, Heidi PDS Keine Anschrift ermittelbar
Polenz, Ruprecht CDU 20.08.2009 E-Mail, dass keine Beantwortung
Robbe, Reinhold SPD 14.09.2009 E-Mail, dass keine Beantwortung
Rosmanith, Kurt CSU 28.08.2009 Verweis an MdB Siebert (AGV)
Rübe, Volker CDU Keine Antwort
Spranger, Car1-Dieter CSU Keine Antwort
Weisskirchen, Gert SPD Keine Antwort
Wieczorek, Helmut SPD Keine Antwort
338
2. Militärische Verantwortungsträger (2001-2009)
10. Anlagen
Name Dienstgrad (ehemalige) Funktion Datum I Art der Antwort
Back, Gerhard General a.D. Ehemaliger COMAJFCB* 16.12.2009 persönlichesInterview
Heyst, Norbert Generalleut- Ehernaliger Commander ISAF 15.11.2009 schriftlichevan nanta.D. AntwortKujat, Harald General a.D. Ehemaliger Generalinspekteur 16.11.2009 tel. Information,
der Bundeswehr dass keine BeantwortungDr. Olshausen, Generalleut- Ehemaliger deutscher militäri- 16.01.2010 schriftlicheKlaus nanta.D. scher Vertreter im NATO-Militär- Antwort
ausschuss
Ramms,Egon General COMAJFSB 17.11.2009 persönlichesInterview
Schneiderhan, General Generalinspekteur der Bundes- 18.11.2009 schriftliche Ant-Wolfgang wehr wort durch Generalmajor Karl
Müllner, StabsabteilungsleiterMilitärpolitik und Rüstungs-kontrolle
* COM AJFCB = Commander A1lied Joint Forces Co=and Brunssum
10.2 Anlage 2: Liste der Befragten / Interviewpartner 339
10.3 Anlage 3: Fragenkataloge
Anlage 3 a: Fragenkatalog für Vorsitzende/Obleute (Auswärtiger/Verteidigungs-Ausschuss)
Die Damen und Herren Ausschussvorsitzende/Stv Ausschussvorsitzende/Obleute werden gebeten, aus Ihrer persönlichen Sicht zu folgenden Fragen Stellung zunehmen:
1. Erfolgten aus Ihrer Sicht die ersten Entscheidungen zu Einsätzen der Bundeswehr in Afghanistan (OEF am l6.l1.200Il; ISAF am 22.12.20012)vorrangig zur Bekräftigung "uneingeschränkter Solidarität" gegenüber denUSN oder lagen Ihrer Meinung nach auch eigenständige deutsche Interessen zu Grunde? Wenn ja, welche waren das?
2. Hatten Sie bei den ersten Abstimmungen über die Afghanistaneinsätze derBundeswehr (OEF am 16.11.2001; ISAF am 22.12.2001) eine himeichendeVorstellung über die Rahmenbedingungen, unter denen die Einsätze stattfinden würden (durch Information der Bundesregierung oder auch aus eröfIentlichten Quellen)4?
3. Sind Ihrer Meinung nach die eigenständigen Interessen Deutschlands inden ab 2003 formulierten Afghanistankonzepten der Bundesregierung alsGrundlage für Entscheidungen über Einsätze der Bundeswehr himeichendpräzise formuliert?
4. In den Afghanistankonzepten der Bundesregierung sind militärische undzivile Instrumente konzeptionell gleichrangig dargestellt. In der Realisierung dominiert augenscheinlich jedoch die militärische Komponente. In
1 BT PIPr 14/202 v. 16.11.20012 BT PIPr 14/210 v. 22.12.20013 So die von allen Fraktionen des Deutschen Bundestages unterstützte Erklärung des Bundeskanzlers
vom 12.09.2001 (BT PIPr 14/186 v. 12.11.2001, S. 18293), ergänzt durch die Entschließung,,,konkrete Maßnahmen des Beistands" folgen zu lassen (BT Drs 14/6920 v. 19.09.2009, S. 2).
4 So wurden z.B. in einem Beitrag von August Pradetto ("Internationaler Terror, forcierter Regimewechsel und die UNO: Der FallAfghanistan". Aus Politik und Zeitgeschehen B 5112001 - Beilagezur Zeitschrift ,,Das Parlament") die Situation in Afghanistan und die Schwierigkeiten deutlichbeschrieben, vor denen staatlicher Wiederaufbau, gesellschaftliche Modernisierung bzw. diemilitärische Absicherung solcher Ziele stehen würden. Die Studie benennt bereits im Dezember2001 konkret wesentliche Risikobereiche, die dem Aufbau eines demokratischen Staatswesensnach westlicher Vorstellung entgegenstünden: Multiethnizität, CIan- und Stammesgesellschafl,,,religiöse Determination" des öffentlichen Lebens, ökonomische Verarmung, agrarische Gesellschaft mit hohem Analphabetismus, Opiumproduktion sowie das Fehlen funktionierenderRegierungsinstitutionen.
340 10. Anlagen
diesem Zusammenhang ist von verschiedener Seite vorgeschlagen worden,dass der Deutsche Bundestag im Zuge seiner Mandatierungsbeschlüssenicht nur die militärischen Instrumente erörtern sollte, sondern auch die zivile Aufbauhilfe. Ggf. sollte er sogar auch ,,zivile Mandate" beschließen.Halten Sie diese Vorschläge für geeignet, das beobachtbare Missverhältniszwischen der zivilen und der militärischen Komponente zu verringern?
5. Wie ist aus Ihrer Sicht die seit den Erstentscheidungen 2001 zu beobachtende kontinuierliche Ausweitung der Afghanistaneinsätze der Bundeswehr(hinsichtlich der Zahl der eingesetzten Soldaten, des Einsatzraums sowie dermilitärischen Intensität und der eingesetzten Mittel) zu erklären?
6. Konnten Sie als Abgeordnete(r) des Deutschen Bundestages bei den Folgeentscheidungen, die dieser Eskalation zu Grunde lagen, ihrer Verantwortunggerecht werden, die das Bundesverfassungsgerichts mit seiner Konstruktionder ,,Parlamentsarmee" dem Deutschen Bundestag zugewiesen hat? Wareninsbesondere die verfügbaren Informationen - durch die Bundesregierung,aber zunehmend auch durch andere InstitutionenS - ausreichend? Fühlten Sie sich durch die Bundesregierung unter Druck, ggf. auch Zeitdruckgesetzt?6
7. Wie bewerten Sie den Sachverhalt, dass nach Meinungsumfragen mehr als60% der deutschen Bevölkerung die Afghanistaneinsätze der Bundeswehrablehnt, die Medien dieses kontinuierlich kommunizieren und das Themagleichwohl im gegenwärtigen Wahlkampf keine sichtbare Rolle spielt?
5 So hat z.B. die "Stiftung Wissenschaft und Politik" (SWP) seit 2001 in ihren beiden Publikationsreihen "SWP-Studien" und "SWP-Aktuell" zusammen 20 Beiträge mit Bezug zu Afghanistanveröffentlicht (6 SWP-Studien, 14 SWP-Aktuell).
6 So wurde z.B. die Nutzung der Vertrauensfrage bei der OEF-Entscheidung vom 27.11.2001verschiedentlich als eine ,,Erpressung" bezeichnet. Und bei der Mandatsverlängerung für lSAFv. 16.10.2008 lagen zwischen dem Beschluss der Bundesregierung über ihren Antrag (BT Drs16/10473 v. 07.10.2008) und der 1. Lesung (BT PlPr 16/181 v. 07.10.2008) nur 3 Stunden Zeit.
10.2 Anlage 2: Liste der Befragten / Interviewpartner
Anlage 3 b: Fragenkatalog für General Egon Ramms(Commander AJFC Brunssum)
341
1. Sind aus Ihrer Sicht die Zielvorgaben des NATO-Rats zum politischenZweck von ISAF
• hinreichend präzise, um daraus eine schlüssige strategische und operative militärische Zielsetzung abzuleiten?
• mit dem Ihnen verfügbaren Kräfterahmen vereinbar?
2. Die deutsche Politik tut sich schwer, ISAF als einen Krieg zu begreifen? Ergebnis sind Z.T. künstlich wirkende Einsatzeinschränkungen (z.B. TomadoMandat, diskutiertes Einführen von schweren Waffen).Welche Auswirkungen haben derartige Unterschiede in der Wahrnehmungvon ISAF für ihre Operationen?
3. Die militärtheoretische Literatur betont, dass in ,,kleinen Kriegen" anderemilitärische Ressourcen benötigt werden als in "klassischen Staatenkriegen". Die US-Streitkräfte bilden dieses in ihrem Konzept "Counter Insurgency" (CI FM 3-24) teilweise ab.Entsprechen aus Ihrer Sicht die militärische Zielsetzung von ISAF und dieBeiträge der Bündnispartner zu ISAF - insbesondere die deutschen - denNotwendigkeiten "kleiner Kriege"?
4. Wie bewerten Sie die Parallelität von OEF und ISAF? Ist diese Parallelitätinsbesondere (mit) ein Faktor, der zu einer Verschlechterung der Sicherheitslage stabilisierung der Lage in ehemals ruhigen Regionen beiträgt?
5. Das Bündnis hat mit der "Comprehensive Strategy" bzw. dem "Comprehensive Approach" eine besonders auch von Deutschland betonte Zielsetzung(,,vemetzte Sicherheit") beschlossen.General a.D. Kujathat in einemVortrag vor derAFCEAimAugust 2008 daraufhingewiesen, dass dieNATO wohl die einzige Organisation sei, die eine solcheStrategie entwickeln könne. Aber sie wäre nicht in der Lage, sie umzusetzen,denn sie verfüge weder über die notwendigen zivilen Kapazitäten, noch beabsichtige sie, diese zu entwickeln. Die Konsequenz sei - so General a.D. Kujat-, dass damit das Prinzip des "Unity ofCommand" nicht durchgesetzt werdenkönne. Allenfalls könne das Prinzip des "Unity ofEffort" angestrebt werden.Ist aus Ihrer Sicht die Weiterentwicklung der Strategie des Bündnisses relevant für die militärischen Operationen oder ist sie mehr als symbolische
342 10. Anlagen
Veränderung zu bewerten, um den Bündnispartnern (wie Deutschland) entgegenzukommen, die militärische Mittel nur zögerlich einsetzen?Hat sie eine Erschwerung der Operationsführung zur Folge?
6. Entsprachen Ihre Forderungen nach Verstärkung Ihrer Truppen (z.B. inWelt-Online vom 24.06.2008), nach Entsendung der ECR-Tornados und derAWACS vorrangig der operativen Lagebeurteilung?Oder gab es entsprechende Vorgaben der strategischen Ebene?Gab es im Vorfeld Ihrer Anforderung der ECR-Tornados im Dezember2006 entsprechende inoffizielle ,,Angebote" der deutschen Luftwaffe?
7. In Veröffentlichungen wird häufig die Relation 80% : 20% zwischen "nation building" und "militärischer Aufgabe" genannt (u.a. werden Sie auchmit dieser Aussage zitiert, und zwar in einem Interview mit Frau Wuttke,Deutschlandradio).Woher stammt diese Relation? Ist sie eine Schätzung der Größenordnungoder wurde sie analytisch entwickelt?
8. Wie eng ist Ihr Kontakt zum EinsFüKdo und zum FüS - Einsatzführungsstab?
9. Suchen die politischen Entscheidungsträger (Leitung BMVg, GenInsp, Mitglieder des Auswärtigen Ausschuss bzw. des Verteidigungsausschuss) Kontakt mit Ihnen, um Informationen/lhre Einschätzung zur Lageentwicklungzu erhalten?
10.2 Anlage 2: Liste der Befragten / Interviewpartner
Anlage 3 c: Fragenkatalog für Generalleutnant a.D. Norbert van Heyst(ehemaliger COM ISAF)
343
1. War die politische Zielsetzung (Clausewitz: "politischer Zweck") derAfghanistaneinsätze der Bundeswehr hinreichend präzise, um schlüssige militärische Ziele daraus abzuleiten"?l
2. Standen Zielsetzung und verfügbare Ressourcen (Kräfte, Mandat) in Einklang? (gern. Bundestagsbeschluss vom 20.12.2002 bis zu 2.500 Soldaten,davon bis zu 1.000 für die Wahrnehmung der Leitfunktion).
3. Wie hat sich die zeitliche Befristung der Mandate (zunächst 6 Monate, abdem 3. Kontingent 12 Monate) auf die Auftragserfü1lung ausgewirkt?
4. Wie haben Sie aufgrund Ihrer Erfahrung als ISAF-Commander die nach Ihrer Zeit beschlossene Ausweitung der politischen Ziele (Beitrag zum Aufbaueines demokratischen Staates in Afghanistan) und die massive Ausweitungdes deutschen Verantwortungsbereichs damals (2003, 2006) beurteilt?Wie beurteilen Sie diese heute?
Auftrag gern. Bundestagsbeschluss vom 22.12.2001 :"ISAF hat das Ziel, wie in Anhang I zurBonner Vereinbarung vorgesehen, die vorläufigen Staatsorgane Afghanistans bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit in Kabul und seiner Umgebung zu unterstützen, dass sowohl die vorläufigeafghanische Regierung als auch Personal der Vereinten Nationen in einem sicheren Umfeldarbeiten können")
344 10. Anlagen
Anlage 3 d: Fragenkatalog für Generalleutnant a.D. Dr. Klaus Olshausen(ehemaliger Deutscher Militärischer Vertreter im MilitaryCommittee)
1. Hat aus Threr Sicht die deutsche Politik "eigenständige" Interessen und Zielebei den Afghanistaneinsätzen oder folgt man ausschließlich der Bündnisräson?
2. Sind aus Threr Sicht die Zielvorgaben des NATO-Rats zum politischenZweck von ISAF
• hinreichend präzise, um daraus eine schlüssige strategische und operative militärische Zielsetzungen abzuleiten?
• mit dem verfügbaren Kräfterahmen vereinbar?
3. Die militärtheoretische Literatur betont, dass in ,,kleinen Kriegen" anderemilitärische Ressourcen benötigt werden als in "klassischen Staatenkriegen". Die US-Streitkräfte bilden dieses in ihrem Konzept "Counter Insurgency" (CI FM 3-24) teilweise ab. Entsprechen aus Threr Sicht die militärische Zielsetzung von ISAF und die Beiträge der Bündnispartner zu ISAF- insbesondere die deutschen - den Notwendigkeiten "kleiner Kriege"?
4. Wie bewerten Sie die Parallelität von OEF und ISAF? War diese Parallelitätinsbesondere (mit) ein Faktor, der zu einer Verschlechterung der SicherheitslageIDestabilisierung der Lage in ehemals ruhigen Regionen beigetragenhat?
5. Die seit Jahren erkennbare Verschlechterung der Sicherheitslage hat de factozu einer Veränderung der Operationen von ISAF geführt. Während früherStabilisierungsoperationen den Schwerpunkt darstellten, gewinnen CounterInsurgency-Operationen mehr und mehr an Bedeutung. Dieses entsprichtnach Einschätzung von NATO-Befehlshabern nicht mehr dem gültigen OpPlan der strategischen Ebene von 2006. Dieser werde jedoch nicht angepasst,da SACEUR befürchte, im NAC den Op-Plan nicht wieder "geschlossen" zubekommen, wenn er ihn mit Änderungswünschen "öffne".Wie stellt sich dieser Sachverhalt aus Threr Perspektive dar?
6. Suchten die politischen Entscheidungsträger (Leitung BMVg, GenInsp, Mitglieder des Auswärtigen Ausschuss bzw. des Verteidigungsausschuss) Kontakt mit Ihnen, um Informationen/Ihre Einschätzung zur Lageentwicklungzu erhalten?
10.2 Anlage 2: Liste der Befragten / Interviewpartner
Anlage 3 e: Fragenkatalog für General a.D. Gerhard Back(ehemaliger Commander AJFC Brunssum)
345
1. Sind aus Ihrer Sicht die Zielvorgaben des NATO-Rats zum politischenZweck von ISAF hinreichend präzise,
• um daraus eine schlüssige strategische und operative militärische Zielsetzung abzuleiten?
• mit dem Ihnen verfügbaren Kräfterahmen vereinbar?
2. Die deutsche Politik tut sich schwer, ISAF als einen "Krieg" zu begreifen.Ergebnis sind z.T. künstlich wirkende Einsatzeinschränkungen (z.B. Tornado-Mandat, diskutiertes Einführen von schweren Waffen). Welche Auswirkungen hatten derartige Unterschiede in der Wahrnehmung von ISAF fürihre Operationen?
3. Die militärtheoretische Literatur betont, dass in ,,kleinen Kriegen" anderemilitärische Ressourcen benötigt werden als in "klassischen Staatenkriegen". Die US-Streitkräfte bilden dieses in ihrem Konzept "Counter Insurgency" (CI FM 3-24) teilweise ab. Entsprechen aus Ihrer Sicht die militärische Zielsetzung von ISAF und die Beiträge der Bündnispartner zu ISAF- insbesondere die deutschen - den Notwendigkeiten ,,kleiner Kriege"?
4. Wie bewerten Sie die Parallelität von OEF und ISAF? War diese Parallelitätinsbesondere (mit) ein Faktor, der zu einer Verschlechterung der SicherheitslageIDestabilisierung der Lage in ehemals ruhigen Regionen beigetragenhat?
5. Entsprachen die Forderungen der NATO-Kommandostruktur nach Verstärkung der Truppen vorrangig der operativen Lagebeurteilung oder gab esentsprechende Vorgaben der strategischen Ebene? Wie stellte sich das insbesondere bei der Forderung nach Entsendung der ECR-Tornados dar? Gab esim Vorfeld der Anforderung der ECR-Tornados im Dezember 2006 entsprechende inoffizielle "Angebote" der deutschen Luftwaffe?
6. Wie eng war Ihr Kontakt zum EinsFüKdo und zum FüS?
7. Suchten die politischen Entscheidungsträger (Leitung BMVg, GenInsp, Mitglieder des Auswärtigen Ausschuss bzw. des Verteidigungsausschuss) Kontakt mit Ihnen, um InformationenlIhre Einschätzung zur Lageentwicklungzu erhalten?
346 10. Anlagen
Anlage 3 f: Fragenkatalog für General Wolfgang Schneiderhan(Generalinspekteur der Bw)
1. Der bisherige empirische Befund ist, dass die politische Zielsetzung (Clausewitz: "politischer Zweck") der Afghanistaneinsätze der Bundeswehr200112002 fehlte bzw. zu wenig präzise war, um schlüssige militärische Ziele daraus abzuleiten. Die in den ersten Afghanistan-Konzepten der Bundesregierung 2003-2006 formulierte politische Zielsetzung erscheint wenig realistisch, weil dahinter z.B. noch die Vorstellung einer "Demokratisierung"von Afghanistan erkennbar ist.
2. Inwieweit tragen aus Ihrer Sicht die wenig präzise bzw. nicht erreichbarepolitische Zielsetzung zur beobachtbaren Ausweitung der deutschen Einsätze bei?Entgegen den konzeptionellen Vorstellungen in den Afghanistan-Konzeptender Bundesregierung dominieren in der Realisierung bzw. im Ressourceneinsatz die militärischen Instrumente. Inwieweit beeinflusst das aus IhrerSicht die militärische Zielsetzung und deren Realisierung?
3. In derKriegsliteraturwird die These vertreten, dass in"KleinenKriegen" bzw.asymmetrischen Konflikten die Zielsetzungvonklassischen "Staatenkriegen"- Vernichtung des Gegners - durch die Zielsetzung "Winning the hearts andminds" abgelöst wird. Als Folge seienreguläre Streitkräfte einwenig geeignetesMittel für dieKriegftihrungundkönntendenKleinenKriegnichtgewinnen.Wie beurteilen Sie vor dem Hintergrund dieser These das graduelle Herfibergleiten der ISAF von Stabilisierungsaufgaben hin zum Bekämpfen vonAufständischen bzw. Terrorgruppen?
4. Inwieweit tragen aus Ihrer Sicht die unterschiedlichen Ziele und das Nebeneinander von OEF und ISAF zu einer Eskalation unserer militärischenEinsätze bei?
5. Inwieweit gingen/gehen Impulse zur Erweiterung des deutschen militärischen Engagements aus der NATO-Kommandostruktur aus?
10.4 Anlage 4: Entscheidungsschritte Afghanistaneinsätze
10.4 Anlage 4: Entscheidungsschritte Afghanistaneinsätze
Entscheidungsschritte Operation Enduring Freedom (OEF)(grau: Eskalationschritte)
347
DatumIPlenarprotokoU Inhalt der Entscheidung AbstimmnngsergebnisGa:nein:Enthaltung)
16.11.2001 BT PlPr 14/202 100 Soldaten Spezialkräfte filr 336:326:0Afghanistan
15.11.2002 BT PlPr 15/11 Mandatsverlängerung 573:11:5
14.11.2003 BT PlPr 15/76 Mandatsverlängerung 540:41:5
12.11.2004 BT PlPr 15/139 Mandatsverlängerung 550:10:0
08.11.2005 BT PlPr 16/2 Mandatsverlängerung 519:67:3
10.11.2006 BT PlPr 16/64 Mandatsverlängerung 436:101:26
15.11.2007 BT PlPr 16/126 Mandatsverlängerung 413:145:15
13.11.2008 BT PlPr 16/187 Streichung der 100 Soldaten 428:130:8Spezialkräfte filr Afghanistan
Entscheidungsschritte International Security Assistance Force (ISAF)DatumIPlenarprotokoU Inhalt der Entscheidung Abstimmungsergebnis
Ga:nein:Enthaltung)
22.12.2001 BT PlPr 14/210 1.200 Soldaten filr ISAF, Einsatz 538:35:8begrenzt auf Großraum Kahul
14.06.2002 BT PlPr 14/243 Mandatsverlängerung, nachträgliche 496:38:5Billigung einer vorübergehendenVerstärkung von 80 Soldaten,Ermächtigung zur vorübergehendenErhöhung um 200 Soldaten (z.B. fiirKontingentwechsel)
20.12.2002 BT PlPr 15/17 Übernahme der Leitfunktion filr 565:9:2ISAF (gemeinsam mit den Nieder-landen), Erhöhung der Obergrenzeauf2.5oo Soldaten (davon 1.000 filrLeitfunktion)
24.10.2003 BT PlPr 15/70 Ausweitung des Einsatzgebiets auf 531:57:5die Region Kundus, Erhöhung derObergrenze auf 2.500 Soldaten(davon 450 filr Kundus)
30.09.2004 BT PlPr 15/129 Mandatsverlängerung, Ausweitung 509:48:3des Einsatzes auf die Region Feisa-bad
348 10. Anlagen
DatumIPlenarprotokoll Inhalt der Entscheidung Abstimmungsergebnis(ja:nein:Enthaltung)
28.09.2005 BT PIPr 15/187 Übernahme der Führung der ISAF- 535:14:4Region Nord, Erhöhung des ISAF-Kontingents auf 3.000 Soldaten. Ein-satz der deutschen Kräfte in Kahulund in der Region Nord. Einsatz inanderen ISAF-Regionen fiir unab-weisbare Unterstützungsrnaßnahmendes ISAF-Gesamtauftrags zeitlichund im Umfang begrenzt möglich
28.09.2006 BT PIPr 16/54 Mandatsverl!1ngerung 492:71:9
09.03.2007 BT PIPr 16/86 Einsatz von Tomado-Aufklärungs- 405:157:11flugzeugen im gesamten ISAF-Ver-antwortungsbereich. Erhöhung derPersonalobergrenze um 500 Soldaten
12.10.2007 BT PIPr 16/119 Fortsetzung des Einsatzes mit bis zu 454:79:483.500 Soldaten
01.07.2008 Übernahme der Aufgabe einer Quick Kein Bundestagsbe-Reaction Force filr die Nordregion schluss(Entscheidung der Bundesregierung,keine Mandatserweiterung)
16.10.2008 BT PIPr 16/183 Erhöhung der Personalobergrenze auf 442:96:324.500 Soldaten
02.07.2009 BT PIPr 16/230 Beteiligung am NATO-AWACS-Ein- 460:81:15satz im Rahmen von ISAF, Einsatzim gesamten ISAF-Verantwortungs-bereich mit bis zu 300 Soldaten
03.12.2009 BT PIPr 17/9 Fortsetzung des Einsatzes mit bis zu 446:105:434.500 Soldaten, keine Verlängerungdes AWACS-Mandats
26.02.2010BTPIPr 17/25 Erhöhung der Personalobergrenze 429:111:46auf5.350 Soldaten, Verlagerung desSchwerpunktes auf Polizeiausbildung
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11.2 Tages- und Wochenzeitungen
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11.2.2 Online-Ausgaben
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07.10.2008, Phoenix:
16.10.2008, ZDF:
20.10.2008, ZDF:
21.10.2008,ARD:
26.01.2009, ARD:
02.02.2009, ARD:
24.06.2009, ARD
24.06.2009, ZDF:
25.06.2009, ZDF:
29.06.2009, DW-TV
02.07.2009, ZDF:
02.07.2009, ARD:
19.07.2009, ARD:
19.07.2009, Phoenix:
26.07.2009,ARD:
23.08.2009, ARD:
07.09.2009, ARD:
08.09.2009, ZDF:
08.09.2009, Phoenix:
09.09.2009, ARD:
06.12.2009, ARD:
10.12.2009, ZDF
14.12.2009, ARD:
20.12.2009, Phoenix:
24.01.2010, ARD:
28.01.2010, ZDF:
12.03.2010, Phoenix:
16.03.2010, ZDF:
08.04.2010, ZDF
Dokumentation "Todesfalle Hindukusch".
"Phoenix-Runde" zum Thema "Abziehen oder Aufstocken".
"Heute-Journal".
"Heute Journal".
"Menschen bei Maischberger". Thema: "Deutschland im Kriegverdrän-gen wir die Gefahr?".
Diskussionsrunde bei Reinhold Beckmann 02.02.2009
Fernsehfilm "Willkommen zu Hause".
"Tagesschau" (20 Uhr).
"Heute Journal".
"Maybrit IIlner" (Interview mitAußenminister Steinmeier).
"Einsatz am Hindukusch: der verdrängte Krieg?"
,,Am Mittag" (13 Uhr}," ZDF-Reporter" (21 Uhr).
"Tagesthemen".
"Der General, der Tod und das Leben" (Porträt des GeneralinspekteursSchneiderhan).
"Kamingespräch" (mit Ex-Außenminister J. Fischer).
"Presseclub" zum Thema ,,Der Krieg, der keiner sein darf'.
,,Anne Will" zum Thema ,,Deutschland im Krieg"
"Tagesthemen"
"Morgenmagazin" zum Thema ,,Afghanistan nach dem Luftangriff'.
"Phoenix-Runde" zum Thema "Raus aus Afghanistan? Zerreißprobe fürdie NATO".
"Hart aber Fair" zum Thema ,,Abgrund Mghanistan - sollen unsereSoldaten nach Hause kommen?".
"Presseclub" zum Thema: "Krieg und Frieden - Obama zwischen Nobelpreis und Mghanistan".
"Maybrit IIIner" zum Thema "Nobelpreis für Obama - Lasst uns mitseinem Krieg in Frieden?".
"Tagesthemen".
"Phoenix-JahresfÜCkblick".
"Tagesthemen".
"Maybrit IIlner" zum Thema "Wie kommen wir raus aus Mghanistan?".
"Phoenix vor Ort", Diskussion der ,,Atlantikbrficke" über Außen- undSicherheitspolitik und die Bundeswehr an der Helmut-Schmidt-Universitätin Hamburg.
"Frontal-Dokumentation" zum Thema "Sterben für Afghanistan".
TV-Beitrag ,,Die Mghanistan-Lüge".
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367
http://www.un.org
http://www.nato.int
http://europa.eu
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http://www.securityconference.de
http://www.insfratest-dimap.de
368
11.5 Nicht veröffentlichte Vorträge
11. Literaturverzeichnis
• MERTEN, Ulrike (MdB, Vorsitzende des Verteidigungsausschuss): Diskussionsimpuls anlässlieh des "Sicherheitspolitischen Forums NRW" zum Thema ,,Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan - Erfahrungen, Ziele und Perspektiven". Friedrich-Ebert -Stiftung in Bonn am 3.2.2009.
• PREUSS, Hans-Joachim (Geschäftsfiihrer GTZ): ,,ziviler Wiederaufbau unter Kriegsbedingungen - die GTZ in Afghanistan". Internationaler Club La Redoute, Bonn e.v., am 24.03.2010.
• RIELLY, John E. (langjähriger Präsident des Chicago Council on Foreign Relations): "Obama'sApproach to Foreign Policy. Where is he moving? A criticalAppraisal". Internationaler Club LaRedoute, Bonn e.v., am 10.09.2009.
• RAMMS, Egon (General, Befehlshaber Allied Joint Forces Co=and Brunssum): ISAF aktuelle Entwicklung und Perspektiven". ,,6. Petersberger Gespräche zur Sicherheit", am06.03.2010 in Königswinter.
Personen-/Sachregister
11. September2001 (9/11) 105tI., 109, 112f., 118f.,122ff.,127(,139,145,170,204,206,214,247,280,289,302,320,334
A
Adam, Rudolf 76Afghanistan Compact 99, 121, 129, 150AFPAK 115,117,173Agendasetting 183(,202,250,274,286,306ALLIED FORCE 22Allison, Graham 37,40,307,322Al Qaida 103, 113ff., 119, 153, 171, 173, 176,
214,216,222,243Angerer.Jo 83Annan, Kofi 119Amol~Rainer 104,156,168,184(,187(,212,
222,241,269,296(,337Aufstandsbekämpfung 58, 112, 124, 126, 156,
159(,175,223,269AVVACS 21,74,84, 166,230, 295ff., 301, 342Azarbaijani-Moghaddam, Sippi 96
B
Bache, !an 41Back, Gerhard 13,169,172,266(,271,338,345Bahr, Egon 110Baraki, Matin 94Barschow, Boris 226Bartels, Hans-Peter 295Bassford, Christopher 51, 52Baumann, Rainer 30ff., 90Beck, Emst-Reinhardt 162,197,222Beck, Ulrich 54, 112f.Beer, Angelika 184,337Belasco. Amy 166Benz, Arthur 36,41Bergen, Peter 115
Biddle, Stephen 115Biermann, Rafael 64, 85f., 186Bittner, Jochen 198,200,272BIome, Nikolaus 140BöckenfOrde, Stephan 314Boek1e, Henning 33f., 38ff.Böhme, Erich 248Bonn-Prozess 97,120,121,171Brahimi, Lakhdar 97,119,120,140Braml, Josef 32Brand, Karl-VVemer 203Breitmeier, Helmut 301Breuer, Paul 141Brock, Lothar 17, 43f., 63, 89Brok, Elmar 128(Brzoska, Michael 112, 114f., 148, 172Bundesländer 18,45,80,167,199,285Bundesregierung 21, 37,42,44,46, 51, 65f.,
70tI., 79(, 82, 85, 87, 91, 94, 97, 100,103ff., 114f., 119, 124, 128, 130, 134ff.,143, 145ff., 155ff.,167ff., 171, 173ff., 177,183ff., 190ff., 200tI., 209tI., 216ff., 221,223(,226(, 233ff., 250ff., 254ff., 261(,268, 274, 280tI., 285ff., 300, 302ff., 309,312,314,316(,319,325,343
Bundessicherheitsrat 19,316Bundestag 17(,27,37,64(,70,72,79(, 84tI.,
91,101(,105, 107f., 117, 127, 135tI., 140,149, 157, 162,171, 183(, 187(, 192ff.,201,204tI.,218, 232(,235, 239,244, 247,251,256,263,273(,279(,283,286,291,293,299f., 302, 314, 316, 318(, 323, 325, 328,334(, 339f.
Bundesverfassungsgericht (BVerfG) 5,17,21,42,44, 63(, 84ff., 91, 183, 192,209,216,286,314(,340
U. V. Krause, Die Afghanistaneinsätze der Bundeswehr,DOI 10.1007/978-3-531-92729-9,© VS Verlag für Sozialwissenschaften | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2011
370
Bündnisinteressen 159, 212f., 216, 245, 281,305, 313, 320
BÜfgerkriegsökonorrrie 93,100(,360Bush, George W. 110, 113fI., 119,205, 212f.
C
Chau~stre,Eric 158,190,222,228,239Chayes, Sarah 175Chestennan, Simon 119Chiari, Bernhard 97,103CIMIC 260, 274Claus, Roland 108, 136, 142,205, 219fI.Clement. Rolf l3lf.Comparative Merit 75f., 311, 321ComprehensiveApproach 115, 125, 161,341Cordesman, Anthony H. 56, 179f.Counter-Insurgency 57f., 112, 115, 155f., 159,
173,265, 341,344(Czada, Roland 51Czempiel, Ernst-Otto 113
D
Daase, Christopher 54ff.Dalgaard-Nielsen 38DBwV 254ff., 268, 274Dembinski, Matthias 21, 64Dembritzki, Andreas 205Dempsey, Judy 316Denison, Andrew B. 207Dettke, Dieter 112, 172Deutsche Bundesbank 165Dietrich, Sandra 24,64(,202,314Diskurs 48, 59, 63, 66, 70, 8lf., 90(, 106, 132,
139,174, 183,203(, 206,210, 212,215ff.,222(, 225, 227fI., 232, 242, 244ff., 250(,253,255,259,262,274,280,287(,305(,308(,313, 318, 32Of., 323,325(, 336
Domröse, Hans-Lothar 266,295Drogen 100, 103, 118, 121, 129, 144, 146, 169,
173,225,261
E
Echevarria 11, Antulio 55Ehrhart,Hans-Georg 112,114(,148,172Einsatzversorgungsgesetz 238, 255
Personen-/Sachregister
Einsatzweiterverwendungsgesetz 256Einzelfallstudie 69, 75f., 309, 311, 321Elbers, Helmut 23Erler, Gernot 236, 294Ernst, Klaus 328Eskalation 17f., 22, 27, 50f., 53, 66, 69, 72(,142,
145,170, 172ff., 204, 233, 249, 266, 271,275, 281ff., 285ff., 295f., 298, 302, 304,306,321,335(,340,346
Eskalationsschritt 72ff., 143, 160, 283, 288fI.,296ff., 300ff., 304
EUPOL 130,151, 166(Europäische Union(EU) 43, 45, 73, 83, 90, 112,
127ff., 134f., 149, 159, 163ff., 258, 280,308,314(,321
Exekutive 17,27,29,50,63ff., 79,183(,191(,194,197ff.,201(,211,280,282,285ff.,306,308,311, 314, 318(, 321, 335(
Exit-Kriterien 136,144,314,317Exit-Strategie 136,138,143,151,257,281,283,
298,306
F
Ferner, Elke 274Ferrero-Waldner, Benita 129Feyzabad 74, 153, 160, 189, 194, 290f., 301Fischer, Joschka 64,90,111,124,140,193,198,
211,219,232,234,248,250,289Flinders, Mathew 41Frankenberger, Klaus Dieter 127Freuding, Christian 140Freund. Corinna 35ff.freundliches Desinteresse 224(, 306Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) 81, 102f., 195,
251,333,360Fröhlich, Stefan 48
G
Gabriel, Sigmar 201,243Gack, VIi 153Gates, Robert M 292ff.Gehrcke,Wolfgang 105,136,187,337Geis, Anna 17, 43f., 61, 63, 65, 89,145,230Generalinspekteur 13,82, 125, 141, 174,232,
234, 237f., 262ff., 268f., 271f., 292, 317,338, 342, 344ff.
Personen-/Sachregister
Gerhardt, Wolfgang 108,221Gennund, Willi 168Gertz, Bernhard 167,255, 257ff.Gieß~,HßnsJ. 241,246Giustozzi, Antonio 94, 112, 149, 155, 175f., 178Glassner, Rainer 95Glatzer, Bernt 96f.Global Governance 41,126Glos, Michael 108, 204Goertz, Stefan 55, 57f.Gomm, Claudia 94, 98, 103Gomm-Ernsting, Claudia 103Good Govemance 41,51, 161Governance-Versagen 170,285,305Grande, Edgar 36Graw, Ansgar 110Gresch, Norbert I28f.Groos, Heike 327GTZ 166Günther,Annett 94,98,103,158
H
Hacke, Christian 22,131,140,207Haftendorn, Helga 26,105,107, 109,312Hague, Rod 75Harmel-Bericht 123Harrop, Martin 75Hasenc1ever, Andreas 21,64Hedtstück, Michael 111Hegemon 42,138,159,210,212,267,280,298,
305,308f.Hellmann, Gunther 19f., 22ff., 29, 88ff., 106,
lll, 206f., 212f.Hennes, Michael 83Herberg-Rothe, Andreas 52f., 55, 57,150,157Hennann, Winfried 220Herzinger, Richard 147Hindukusch 97,126,138,143,204, 207ff., 211f.,
214, 225,227f., 231f.,234f., 243, 245,259,272, 296f.
Hippier, Jochen 58, 114,284,313Hoch, Martin 54f., 57Hodes, Cyrus 155Hofmann, Birgit 154,169,170Hornburger, Birgit 188,296,337How, Matthew P. 149
371
Hoyer, Werner 185, 188f., 196,337Hununel, Hartwig 64f., 202, 314
I
IFOR 22Thlau, Olaf 169, 177, 227f.Interessen, ökonomische 25, 208, 327Internationale Organisationen 23,27, 31f., 34, 43,
50,61,83,99, Ill, 129, 309f., 335International Security Assistance Force (ISAF)
13, 17, 58f., 72ff., 83,87, 102, 104[, 115ff.,12Iff., 128f., 135, 139, 14Iff., 150f.,153ff.,170ff., I78ff., 184, 186, 188, 190, 192f., 195,197, 200f., 205f., 211ff., 216, 221ff., 233,236,24O,242,244f.,249, 252f., 26Iff., 269,271, 274f., 279f., 282f., 285, 289ff., 293,295ff.,299, 303ff., 320, 335, 338ff., 343ff.
investigativerJournalisrnus 70f.,191,250,318f.Ipsen, Knut 54, 236, 238~ak 90,109[,115,124,139,153, 159,205, 212f.,
216,227,241,245,290,311f.~er,Ulrich 104, 337
J
Jackson, Michael 232Jäger, Margarete 203Jäger, Siegfried 203Jahn, Detlef 69Joetze, Günter 322Joffe, Josef 233Jörges, Hans-Ulrich 237Jung, Franz-Josef 157,214,217, 232ff., 236, 238,
240, 250,259, 268f., 29IfI., 299
K
Kabul 56, 73f., 82, 84,95, 99,103,120,124,140fT., 144f., 149f., 153, 161, 169, 173,176, 178f., 189,201,207,209,212,223,226, 244, 251, 256, 262, 266, 269, 290,296,303,343
Kairn,Markus 18,44,126,180,253,305Karnptbubschrauber 157, 269ff.Kanada 292Kandahar 175ff., 181,291,296,302
372
Karl, Wolf-Dieter 24,29,80, 174, 197,200,266,337f.
KdoFOSK 198K.empin, Ronja 167Keohane, Robert O. 32, 34, 42f.KFOR 22Kirsch, Ulrich 255ff.Kirste, Knut 38, 49Kleine Kriege 55f., 161,341, 344f.Klemp, Ludgera 41Klingbeil, Lars 300Klose,lIans-Ulrich 17,64,86(,118,139,186,
193,197,199(,205,208(,337Knoche,~onika 184Koalitionsvertrag 1998 106Koalitionsvertrag 2009 151, 211Koczy, Ute 162Koelbl, Susanne 169, 177, 227(Köhler, lIorst 224, 327Kohl, Helmut 19,20,131Kohrs, Ekkehard 225kollektive Sicherheit 43f., 280, 308kollektive Verteidigung 43,123,308Kommando Spezialkräfte (KSK) 87, 158, 190,
198,227,295(,318Kommission Europäische Sicherheit 133ff.Konflikt, bewaffneter 236fI., 243(, 325Konrad-Adenauer-Stiftung(KAS) 81, 102f.,251,
334,367Konstruktivismus 23ff., 33f., 38fI., 43f., 169,
203,209, 307fI.Koordinationsmängel 169f., 174,285Koppelin, Jürgen 213Komelius, Stefan 124,228,233,237, 240f., 267Korruption 169,174(,261Kosovo 22,102,139,219,230,321Kossendey 72, 337Kratochwil, Friedrich 46,281Krauel, Torsten 312Krause,JoachUn 29,37,322Kren, Georg 25,61Kremp, lIerbert 230Kremp, Wemer 112Krieg gegen den Terror 55, 113, 120, 173,205,
214,219ff.,225,263,302KJilIne, Winrich 131,213,252
Personen-/Sachregister
Kuhn, Fritz 337Kujat, Harald 125, 141,234,237, 263f., 269f.,
338,341Kümmel, Gerhard 239Künast, Renate 171,316~dus 73,116,146,153(,156,158,160,179(,
188f., 191, 194, 200, 213, 224, 226, 229,231(,234,236(,240,242,246,250,252(,256, 267fI., 287, 290f., 296, 30lf., 309,312,318(,325
Kupferschmidt, Frank 126
L
Lachmann, Günther 158Lafontaine, Oskar 139Lamers, Karl 337Lather, Karl-lIeinz 266Lauth, lIans-Joachim 69,75Legislative 63,191,202Legitimation 45,49,70,113,139,142,147,204,
207,209,217,237,244,250,260,279,287,308f.
Liberalismus 25, 30, 35, 38, 309, 322light footprint 121Lindemann, ~arc 229Lippelt, lIelmut 104, 138,337Lipprnann, lIeidi 337List, ~artin 30, 32Livingston, Robert Gerald 110Löffelmann, Georg 227Londoner Konferenz 129, 152, 157, 160, 165,
214,253,285,299(,316Lonsdale, David 55Loquai, Heinz 322Lötzsch, Gesine 205,213LoyaJirga 97(,121Loyalität 44,57,63,145,147Lutz, Dieter S. 43Lütz, Susanne 41
M
~aaß, Citha D. 101, 105, 120f., 155, 252f.~ackenroth, Geert 158~r, Stefan 132fI.,217~ann, ~ichael 114~arschall, Stefan 64f., 202, 314
Personen-/Sachregister
MaulI, Hanns W. 27,38,42,46, 48ff., 87ff., 132,215f., 307, 364
Mayntz, Gregor 17Mayntz, Renate 36, 76McChrystal, Stanley A. 115ff., 237, 265ff., 275,
298,328McKiernan, David D. 116,265McNeill, Dan K. 116,173Mechtersheimer, Alfred 83Mehrebenendile=a 145, 159,282,304Mehrebenengovemance 36, 4Of.Merey, Can 73, 94ff., 117, 172ff., 227Merkei, Angela 98, 150, 158, 224, 233f., 242,
299f.,316Merten, Ulrike 104, 146, 164, 185, 188ff., 195,
217,238,241,337Merz,Friedrich 108,128,193,210,219,221Meyer, Berthold 17,21,86,131,216,224,315Meyer, Jan 326Mielke, Katja 82, 96ff., 111, 114, 172f.militärische Geheimhaltung 70,187,191, 197ff.,
286, 317f., 323Mittel 18f., 22, 36, 51ff., 55ff., 59, 82, 88f., 115f.,
118,121,133,135, 144,152,161, 165, 198,219f., 264ff., 270, 272f., 275, 283ff., 291,303f., 306, 312ff., 318,323,340,342,346
Möhle, Holger 194,283,300Mölling, Christian 315Moran, Daniel 53Moravcsik, Andrew 35,64Müller, Harald 17, 43f., 60ff., 65, 89,114Müller, Kerstin 136,218Müllner, Karl 174, 338Multilateralismus 27,32,34, 42ff., 50, 62f., 87f.,
9Of., 93, 133, 135, 141, 145, 171, 206f.,279,281f.,288,301,304f.,307,325,335
Multilateralismusfalle 18, 44, 305Multilevel Govemance 4Of., 43,83,307,322Münkler, Herfried 55,312f.Muno, Wolfgang 69f., 75f.Musa-Qala 172f.
N
Nachtwei, Winfried 132ff., 138f., 144, 167, 170f.,173, 184f., 187f., 190, 195, 199,205,208,211,215,220,292,297,337
373
Nahles, Andrea 138f.,205Narwan, Sultan Hamid 94nationale Interessen 44f., 47f., 50,108, 13lf., 147,
204, 21Off., 215ff., 245, 251, 274, 279ff.,303,305,307,313,320,323,335
nationbuilding 58, 114f., 117, 119, 129, 149, 154,209,302,306,321,342
NATO 19ff., 43, 45, 70, 74f., 83, 85, 88f., 105,109, 112f., 116, 122ff., 13Of. , 134f., 138,149,151,153,158ff., 163f., 172, 174,176ff.,199,205, 207,209,214,219,221, 227ff.,233f., 237ff., 243, 260, 262f., 265ff., 275,280,282,285,291f.,294f.,298ff.,305,308,311,314f.,317,338,341,344ff.
NATO-BÜDdnisfall 107, 122, 138, 142,205NATO-Kommandostruktur 83, 122, 199, 263,
265ff.,272,275,322,328,345f.Na~,Klaus 18f.,76,138, 141f., 173, 194f.,
197,200,209,238,268,273,316,319,322Neitzel, Sönke 218Neorealismus 24f., 30ff.Neorealismus, modifizierter 31, 310Neu, Alexander S. 94,109Nichtregierungsorganisation (NRO) 81,162,254,
260ff.,274,288Niederlande 73,84, 122ff., 178,262,289,328Noetzel, Timo 17,58,124,126,156,162,168,
172,191,198f.,252,317Non-Govermnental-Organization (NGO) 8lf.,
166, 169f., 195,262Nordallianz 95, 111, 119f., 170North Atlantic Council (NAC) 265, 344Norwegen 156,292Nuland, Victoria 294Nye, Joseph S. 32
oObama, Barack Hussein 115, 117f., 126, 15lf.,
233, 252,267, 275, 297ff., 328Olshausen,KJaus 13,122,153,338,344Opel, Manfred 105, 137f., 144, 185,211,337OperationEnduringFreedom(OEF) 17,59, 7Iff.,
87, 104f., 121f., 135, 137, 139, 141f., 144ff.,153ff., 158, 163, 170ff., 174f., 179, 184,186, 190, 193, 197,200,205,210, 212f.,218ff., 229,247,249, 262, 264, 279f.,282,
374
285, 289(, 293, 295ff., 302, 304, 334(,339ff.,344ff.
Oppermann, Thomas 327Orywal, Erwin 95Out ofArea 2lf., 123,218
p
Paech, Norman 221Pakistan 94,115, 118,125,153,173,176,213,333Parlament 17f., 21, 27, 35,42, 63ff., 71, 85f.,
104,110,135,142,156,158, 183ff., 194ff.,199ff., 208, 212, 230, 241, 246, 254,281,285,287ff.,300,302,306,308(,312,314ff.,319,336,339
parlamentarische Kontrolle 192, 196(, 199,252,286,314,316(,323
Parlamen!sarmee 5, 17f., 27, 42, 60, 63ff., 79,135,187(,230,279,286,301(,307(,314,335,340
Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParIBG) 80, 84ff.,91,199,315,317
Parlamentsvorbehalt 18,65, 84f., 183, 192, 194,196,199,201,286,315,323
Parteitag 247fE, 273, 320Pau, Petra 144Perthes, Volker 66, 132ff.Petersberg-Konferenz 97, 105, 139fE, 159, 171,
289,303Petersen, Britta 103Peters, Gretchen 100Petraeus, David H. 328Pfadabhängigkeit 50,75,79, 88,91, 193f., 202,
279,286,300,311,335Pflüge~Friedbert 105,143,193,211,337Pickel, Gert u. Susanne 69, 75Poeschke, Roman 41Polenz, Ruprecht 294, 337Polizeiausbildung 130,152, 166ff., 195,257,285Pradetto,August 102,114,119(,339Preuß, Hans-Joachim 166Primat der Politik 18,51,59,82,273, 282f., 285,
306,308,322,335Provincial Reconstruction Team(pRT) 73f., 153f.,
158,160, 166, 169f., 191, 197,213, 260f.,267,274,290
Putnam, Robert 36
Personen-/Sachregister
QQuick Reaction Force (QRF) 72,74, 156f., 201,
23Off., 257, 268, 292i, 301
R
Raabe, Thomas 161Rally Round the Flag' 63Ramms, Egon 13,58, 116, 126, 162, 169, 176,
181,201,265i,296,298,317,338,341Rashid, Abmed 326Rauber, Helmut 142Rehse, Peter 260Reichelt, Julian 326Reichertz, Jo 81Richards, David 173Richter, Edelbert 220Rid,Thomas 160Rielly, John E. 117Risse, Thomas 25,27, 38f., 88f., 126Rittberger, Volker 25, 29ff.Robbe, Reinhold 235, 337Robertson, Lord George 109,122Rohrschneider, Kai 112Roos, Ulrich 106Rosmanith, Kurt 337Rubin, Bamett R. 97,100Rudzio, Wolfgang 80,81Ruggie, John Gerard 42f.Rühe,Volker 21,141,211,234,269,337Rühle, Michael 123Rules of Engagement (RoE) 133, 135, 156f.,
160,201,256Ruttig,Thornas 95,99,173,175,252Ruwe, Jürgen 271
S
Samimy, Said Musa 95ff.Schäfer,Paul 170,185,187,189,192,194,196,
242,318,337Scharpf, Fritz W. 36Scharping, Rudolf 234, 255, 263Scheel, Constanze 60(Scheipers, Sibylle 124, 126Schetter,ConradJ. 82, 93ff., 111, 114, I72f., 225Schirnank, Uwe 36,41
Personen-/Sachregister
Schindler, Sebastian 55f.Schlagintweit, Reinhard 96Schlotter, Peter 241Schrnidt, Christian 187,208,337Schmidt-Eenboom, Erich 83Schmidt,Helmut 19,243, 312, 319[Schmidt, Manfred G. 192Schmidt, Siegmar 19f., 23f., 29, 88, 90,139Schmitt, Uwe 109Schmunk, Michael 114, 154,290Schneider, Gerald 40Schneiderhan, Wolfgang 13,232,268,271,338,
346Schoch, Bruno 11 5Schockenhoff, Andreas 133, 135, 161,205,215Schöllgen,Gregor 131,219Schönenborn,Jörg 232,234Schreer, Benjamin 17,58,191, 198f., 252, 317Schreiber, Wilfried 45Schröder,Gerhard 17, 100ff., 127, 140, 153, 184,
206,213, 218fE, 241, 247[Schüttemeyer, Suzanne S. 192Sedra, Mark 102, 155, 171Seidelmann, Reimund 23f.,29SFOR 22Shakib, Siba 225f.SfU\PE 22,83,123,266SHAPE GUARD 22Sicherheitslage 60,93, 102f., 121, 146, 154, 157,
160,173,175,178[,181,187,261,284[,289,294, 304fE,336, 341,344[
Siebert, Bernd 138, 157, 185, 187, 196,205,297,337
Siedschlag, Alexander 19,20Simonis, Georg 5,23,41,47Simon, Steven 173So1ana, Janvier 129Solidarität
bedingungslose 184Bündnis- 64, 108, 138, 147, 204fE, 211, 244,
280, 289ff., 302f.kritische 205uneingeschränkte 107, 109, 137[, 145, 159,
204ff.,279,289, 302, 339volle 205
Sommer, Theo 230
375
Spanger, Hans-Joachim 114Spanta, Rangin Dadfar 103,114Speriallrräfte 58,73[,87,135[,198[,220,252,
264,295[,302,334Spranger, Carl-Dieter 337Stabilisierung 43, I11f., 121, 124, 126, 133, 139,
141,144[, 149ff., 153[,161,172,176,206,208,213,234[,270,282,285,297,321
Stanzel, Volker 209state building 114, 119ff., 129Steinicke, Stefan 167Steinmeier, Frank-Walter 150, 193,205,214,
232,236,241,291,295,298,300,316,317Stengel, Frank A. 169Stiftung Wissenschaftund Politik (SWP) 81, 180,
187, 251ff., 316,323,340Stolze, Wilfried 257Ströbele, Hans-Christian 180Struck,Peter 104,107,143,154,178,198,200,
208ff., 219ff., 244, 256, 302[
T
Taliban 56f., 94f., 100, 102f., I11f., 114, 117ff.,126,148,155,157[, 171ff., 175ff., 179fE,213[,217,222,232,238,240,242,244,252f., 259, 264, 266, 297, 302, 305, 312,318,326
Taschenkarte 157,201Theisen, Heinz 147,152Theorie des Demokratischen Friedens 42, 60fE,
147,183,202,286,306[,311[,314,318,323,328
Thibaut, Bernhard 35Todenhöfer, Jürgen 179,207,227Tornado 74, 155f., 197,200,205, 208f., 216,
222,224,226[,240,249,257,262,266[,271,274,291,293[,297,301,341[,345
Trittin,Jürgen 171,197,222,249,327
U
Übergabe in Verantwortung 151f., 160,283,298Ulbert, Comelia 25UNOSOM 21UNTAC 21Untersuchungsausschuss 158, 190, 191
376
USA 32,42,72,83, 94f., 107, 109ff., 117, 119f.,122,124, 126f., I 37ff., 145, 153, 157, 159,166, I69f., 173, 175, 184,204fI., 210, 212f.,215f., 243f., 252, 267, 279f., 282, 289fI.,293f.,298fI.,302f.,305,308f.,339
vvan Heyst, Norbert 13, 142,269,338,343Varwick, Johannes 106f., 122f., 125f.Veit, Rüdiger 220\TENRO 82,254,260ff.Vereinte Nationen 20f., 43ff., 49, 64, 83, 90, 106f.,
112, 118ff., 126, 131, 135, 138fI., 145, 159,169,171,174,178,180,204, 211f., 222,236,243,252,279,282,289, 302f., 305,308,339,343
Generalsekretär 109,118, 12lf., 178, 180Generalversammlung 64, 106, 118
Sicherheitsrat 49,106,110, 118fI., 139, 178,212,279,289, 302f.
Vemetzte Sicherheit 125, 150f., 159, 161, 194f.,284,304
Verteidigungsfall 86, 315Vertrauensfrage 17, 137, 139, 184f., 193,202,
212, 219f., 247,282, 286, 302, 340Vollmer, Jörg 270f.von Bredow, Wilfried 20, 23f., 51, 106f.von Clausewitz, Carl 18,42, 5IfI., 59,199,307,
343,346von Klaeden, Eckart 208,222,233,337von Krause, Marlis 5von Krause, VIf 37,40Voß, Sylvia 139
W
Wagner, Armin 241, 246Wagner, Frieder 207Wagner, Wolfgang 21, 30fI., 38fI., 61, 64f., 241Walser, Martin 232f.Weißbuch 1994 131,215Weißbuch 2006 112, 125, 150,210,215Weiss, Dieter 179Weisskirchen, Gert 337Weller, Christoph 169, 196Welthungerhilfe 82,166, 26lf.WesseIs, Wolfgang 44
Personen-/Sachregister
Westerwelle, Guido 151,197,217,244, 298f., 325Wibel, Detlef 36Wieczorek, Helmut 337Wieczorek-Zeul, Heidemarie 147, 161,219Wiederaufbau 58, 87, 102, 112, 124, 129, 139,
141, 143f., 146, 149, 151f., 16IfI., 165f.,168f.,173,175f., 180f.,195, 197,209,216,234f.,239,261f.,282,290,298,303f.,339
Wiefelspütz, Dieter 17, 22, 63ff., 79, 84fI., 192Wilker, Lothar 37,322Willemsen, Roger 327Wilzewski, Jürgen 112Wohlgethan, Achim 226Wolff, Jonas 114Wolf, Günter 5Wölfle,Markus 20,89Wolf, Reinhard 19f., 23f., 29, 88, 90,106Wolfrum, Edgar 55Wolf, Winfried 25f., 263f.Wyrwich, Roswitha 207
Z
Zapfe, Martin 156Zelikow, Philip 37,40,322Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr
103Ziele, militärische 19,43,46,49, 5lf., 56fI., 87,
100, 104, 111, 113fI., 117f., 128, 133fI.,141f., I44ff., 151, 153f., 156ff.,160f., 172,174, 180, I94f., 198,229, 261, 265f.,283f.,286,290, 302ff., 313, 318, 320, 336, 339,341, 343fI.
Ziesemer, Bemd 110Zivilmachtdenken 66, 88ff., 136, 141, 145, 171,
207, 218, 239, 242, 245,279f., 282, 287f.,290,301,304,308f.,336
zuGuttenberg,KarI-Theodor 15If., 156, 197,200,215, 242fI., 246, 259, 299, 325f.
Zumach, Andreas 151Zweck, politischer 18f., 27, 5Iff., 56f., 59f., 70,
118, 135ff., 14IfI., 157, 159f., 194, 199,202, 209, 213, 240, 265fI., 282fI., 288fI.,30IfI., 306, 313f., 321f., 335f., 341, 343fI.
Zweck-Ziel-Mittel-Relation 5, 42, 52, 55f., 59,160,199,201,307f.
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