patente ideen schützenred bull wort-bild-marke andere arten welche markenart ist „besser“?...
Post on 11-Aug-2021
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Die Marke
Die Registrierung
Klaus FörsterÖsterreichisches Patentamt
Wozu eine Marke?
bester Schutz für ein kreatives Zeichen
Was ist eine Marke ?
Abgrenzungsmittel(Unternehmenshinweis)
Orientierungshilfe
Was ist eine Marke ?(nach Markenschutzgesetz)
Zeichen mit Unterscheidungskraft
Unterscheidungskraft
= unterschiedlich/abweichend vom Üblichen
= Prägnanz, Einzigartigkeit, Phantasiehaftigkeit
Die abstrakte Marke?
konkrete Waren oder Dienstleistungen (zB. „Kl 12: Fahrzeuge“)
Klassifikation von Nizza
Prüfungsmaßstab (beteiligte Verkehrskreise)
Grüner Veltliner
0,75 l
Rivek
Kl 40: Lackieren von Kraftfahrzeugen
Unterscheidungskraft?registrierbar
absolute Fantasiebezeichnungen oder
(zB. „MOZEFIX“ für Fleisch- und Wurstwaren)
relative Fantasiebezeichnungen oder
(zB. „Mozartkugel“ für „Autoreifen“)
banale Angaben mit charakteristischer Grafik
Kl 35: Jobvermittlung
Unterscheidungskraft?unregistrierbar
fehlende Unterscheidungskraft / beschreibende Angabe
bei „zu viel Aussagegehalt“
zB.:
-„Fruchtgenuss“ für „Müsli“
bzw.
-„STEIRER HONIG“ für „Honig“
Verkehrsgeltungsnachweis eventuell als „Rettungsanker“zB:“VÖSLAUER” für “Mineralwässer”
Formales: (Verfahren)
Anmeldung
formale Prüfung + Unterscheidungskraft
nicht: Neuheit!
Beschluss:
Registrierung oder Abweisung;
Rechtsmittel (Oberlandesgericht Wien)
Formales:
Kosten:
280,-/300,- pauschal für 3 Klassen;
jede weitere Klasse + 75,-
Schutzdauer: 10 Jahre, beliebig verlängerbar
Verfahrens-Dauer: 10 Tage bis 3 Monate
Markenarten
Wortmarke RED BULL
Red Bull
Wort-Bild-Marke
andere Arten
Welche Markenart ist „besser“?
Wortmarke: durchschlagskräftig
Wortbildmarke: leichter registrierbar
Schutz im Ausland
Nationale Anmeldung im jeweiligen Staat
Internationale Marke (MMA/MMP)
WIPO
http://www.wipo.int/portal/en/index.html
Unionsmarke
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
unabhängige EU-Behörde; Alicante/Spanien
unabhängige Entscheidung für EU-Raum nach im Wesentlichen gleichen Rechtsgrundlagen
https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/
Dieses Seminar des Österreichischen Patentamtes findet mit der freundlichen Unterstützung des EUIPO statt.
für Fragen offen!
http://www.patentamt.at
klaus.foerster@patentamt.at
unterscheidungskräftiges Zeichen
geeignete Waren und Dienstleistungen
Information/Recherche
Weg zum Erfolg:
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