planfeststellungsverfahren widersprüche der verfahren von 2001 und 2008
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Planfeststellungsverfahren
Widersprücheder Verfahren von 2001 und 2008
1998 (KVT 1)allgemeine Infos
Inbetriebnahme: Oktober 200037 Güterzüge/Tag,
Länge 244 – 366 mvorher 25 Güterzüge/Tag ( 12 Züge mehr)(Quelle: Schalltechn. Untersuchung 2001)
1998 (KVT 1)allgemeine Infos
Anzahl der Ladeeinheiten: 150.000lt. offizieller Angabe BASF/KTL(Quelle:Rheinpfalz, 31.03.2008)
lt. Planfeststellungsverfahren:Startphase: 115.000 LE Endphase: 215.000 LE
Strecke bereits 1991 elektrifiziert
2005 (KVT 2) allgemeine Infos
Inbetriebnahme: Februar 2005Genehmigung nach § 76 VerwVG Anzahl Ladeeinheiten: 242.000 LE,
Erhöhung um 92.000 LE (=61 %) in 2006 allerdings 298.000 LE umgeschlagen (+ 28 % / 98,6 %)
2005 (KVT 2) allgemeine Infos
Erhöhung der Zugzahlen um 27 von 56 auf 83 Züge, Zuglängen i.M. 620 m
Investitionssumme KVT 1+2: 54,5 Mio €, davon Zuschuß 37,6 Mio € ( = 69 % )
2010 (KVT 3) allgemeine Infos
Inbetriebnahme: Ende 2010 (geplant)
113 Züge/Tag, Länge 620 mErhöhung der Zugzahlen von 83
um 30 Zügedabei Personenzüge von 14 auf 9 reduziert (Quelle: Schalltechn. Untersuchung 2001/2008)
2010 (KVT 3) allgemeine Infos
Anzahl Ladeeinheiten: 500.000 LEErhöhung 210.000 (= 42 %)
Investitionssumme 76 Mio €, davon 47 Mio € Zuschuß ( = 62 % )
LKW-Verkehr erhöht sich von 1.100 auf 1.700 (54,5 %)
Erläuterungsbericht 1998
Gegenstand ist der Neubau des KVT mit Kranbahnanlagen, Fahr-, Lade- und Abstellspuren, schienen- und straßenseitige Anbindungen an werkinterne und öffentliche Systeme
Beschreibung sehr pauschal, nur für Insider
Erläuterungsbericht 1998
Errichtung des Gefahrgutlagers Y111, Lagerfläche für Leergutcontainer sowie ein Servicebereich mit Gebäude
Inbetriebnahme Modul II ist im Jahr 2000, Modul I entsprechend Auslastung vorgesehen
Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Zugverkehr
Startphase: zusätzlich 8 Zugpaare/TagEndphase: zusätzlich 14 Zugpaare/Tagbei 250 Verkehrstagen/Jahr, was ist mit Rest?
Startphase: 86 Zugfahrten Endphase: 100 Zugfahrten
Ist-Zustand (1997): 60 Züge/Tagdavon 25 GZ, 14 PZ und 21 LZ
Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Zugverkehr
Zählung im März 1996:8 Züge (So), 58 Züge (Die, Do, Fr)höchstes Aufkommen zwischen7.00 – 8.00 und 16.00 – 17.00 Uhr
Uns wurde erzählt: aktuell 47, dann 60 Züge (i.M)(Quelle:Schalltechn. Untersuchung 2001)
Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Straßenverkehr
Prognostiziert für 2000Am Hansenbusch 4.700 KfZ/24 hB 9 34.700 KfZ/24 hL 523 31.200 KfZ/24 hTor 15 19.203 LKW (Jan)
27.323 LKW (Sept)aktuell fahren rund 1.100 LKW/Tag zum KVT, Steigerung durch KVT 3 um 600 auf 1.700 LKW/Tag (54,5 %)
Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Straßenverkehr
Einhaltung der Lärm-Beurteilungspegel in Endphase abhängig von der Einhaltung verschiedener Schallschutzmaßnahmen, z.B. Einsatz von nach StVZO als lärmarm geltende LKW für nächtlichen Verkehr
was ist diesbezüglich passiert?
Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Allgemeines
Für Wohnfunktion im direkten Gleisbereich Oppau/Edigheim ist das um ca. 43 % (Startphase) bzw. ca. 66 % (Endphase) erhöhte Zugaufkommen als erhebliche Auswirkung (Wertstufe 4) anzusehen
Stufe 4: erhebliche Umwelteinflüsse, die vermieden oder ausgeglichen werden müssen
Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Allgemeines
Fahrplanstudien haben gezeigt, daß die Startphase (7 Zugpaare) ohne zusätzliche techn. Einrichtungen auskommt. Für die Endphase sind signaltechn. Maßnahmen erforderlich
möglicherweise baulicher Eingriff
Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 – Klima und
Luft
Lokalklimatische Veränderungen für den Vorhabensraum sind bedingt durch veränderte Oberflächenbeschaffenheit der Flächen
Geringere Temperaturschwankungen zwischen Tag und Nacht sind zu erwarten
Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 – Klima und
Luft
Luftfeuchtigkeit wird sich verändern, stärkere Schwankungen sind zu erwarten
Erhöhung des Feinstaubanteils durch erhöhte Anzahl von LKWs
Alles unter dem Schlagwort: „unerheblich“
Stadtratssitzung 13.07.1998
Die Strecke Oppau/Oggersheim wird erheblich mehrbelastet. In der schalltechnischen Untersuchung sind dazu keine Aussagen getroffen…...es sind weitere Prüfungen vorzunehmen
Was wurde seitens der Stadt unternommen?
Erörterungstermin 29.10.1998
Vertreter der BASF: DI Rainer Gretter, DI Peter Bossung,
sie erklären: weder an Straße noch ein Schiene
wird ein baulicher Eingriff vorgenommen, Mehrbelastung der Straße liegt im Zehntel-Bereich
Erörterungstermin 29.10.1998
LKW-Zufahrt zum KVT erfolgt nur über Tag (6.00 – 22.00 Uhr)
Fakt ist: KVT ist geöffnet von Sonntag, 22.00 bis Samstag, 13.00 Uhr
Nur 50 % der Züge fahren nachts (d.h. aber, nachts fahren doppelt so viel wie tagsüber)
Erörterungstermin 29.10.1998
Beim Endausbau möglicherweise heutige Signalsteuerung nicht ausreichend, Änderungen außerhalb Planfeststellungs- verfahren möglich, aber: Steuerungs- anlagen sind wesentl. Änderungen
Südausfahrt aufgrund fehlender Elektrifizierung keine Alternative, im Klartext: man will mit den Gefahrgütern nicht durchs Werk und nicht unterm Rathaus durchfahren
Erörterungstermin 29.10.1998
Udo Scheuermann: Verlegung des Verkehrs auf die Schiene wird begrüßt, es darf allerdings nicht zu einer Mehrbelastung der Einwohner führen. Es besteht derzeit schon eine erhebliche Belästigung, die entsprechende Schutzmaßnahmen erfordert
BASF: Theoretisch kann alle 10 Minuten ein Zug fahren – wird aber nicht eintreffen(würde 144 Zügen/Tag entsprechen – 113 haben wir demnächst)
Erörterungstermin 29.10.1998
BASF: „worst case“ wären 100 Zugfahrten gegenüber 60, wird aber nicht eintreten
Erschütterungszunahme ist nicht Gegenstand des Verfahrens – keine wesentlichen Änderungen
Ist-Zustand: viele Häuser haben Risse
Erörterungstermin 29.10.1998
Betrieb am Samstag lediglich bis 12.00 Uhr, sonntags keine Aktivitäten
Fakt ist: nicht in der Genehmigung festgeschrieben, Betrieb jetzt rund um die Uhr
52 Einwender wurden mit diesen Aussagen und einer Tasse Kaffee „abgespeist“
BASF, internet BASF, Erörterung 2008Schalltechn.
Untersuchung 2001Schalltechn.
Untersuchung 2008Messungen
BI-KVTaktueller Verkehr
2000 vor Eröffnung KVT
37+17=54 31+14=45
2001 nach Eröffnung KVT 1
44+22=66 37+19=56 42+18=60
2005 nach Eröffnung KVT 2
53+30=83 53+30=83 53+30=83 31+23=5449 - 60 i.M. 51
2010 nach Eröffnung KVT 3
69+44=113 69+44=113
2015 Prognose BASF
69+44=113
Quelle: Kombiverkehr
Anmerkung: Vorgaben der Schalltechn. Untersuchungen stammen von der BASF, Angaben im internet seit 06.02.2009
BASF, internet BASF, Erörterung 2008Schalltechn.
Untersuchung 2001Schalltechn.
Untersuchung 2008Messungen
BI-KVTaktueller Verkehr
2000 vor Eröffnung KVT
37+17=54 31+14=45
2001 nach Eröffnung KVT 1
44+22=66 37+19=56 42+18=60
2005 nach Eröffnung KVT 2
53+30=83 53+30=83 53+30=83 31+23=5449 - 60 i.M. 51
2010 nach Eröffnung KVT 3
69+44=113 69+44=113
2015 Prognose BASF
69+44=113
Quelle: Kombiverkehr
Anmerkung: Vorgaben der Schalltechn. Untersuchungen stammen von der BASF, Angaben im internet seit 06.02.2009
Gegenüberstellung der Zugzahlen
Anmerkung: Vorgaben zu den Schalltechnischen Untersuchungen stammen von BASF, Zahlen im internet seit 06.02.2009, vorher Schriftverkehr mit BI-KVT
BASF Zugzahlen (internet)
54
66
83
113
Fazit
Die Genehmigungen der verschiedenen Ausbaustufen sind „scheibchenweise“ erfolgt
Die Bevölkerung wurde teilweise mit falschen Informationen gefüttert – so gibt es beispielsweise Diskrepanzen beim Schallschutznachweis und den Zugzahlen
Fazit
KVT 2 wurde ohne Bürgerbeteiligung durchgeführt (§76 VerwVG)
Die Erhöhung der Zugzahlen zwischen KVT 2 und KVT 3 ist schallschutztechnisch nicht bearbeitet
Fazit
Die BASF spricht nur vom aktuellen IST-Stand´will nicht nach hinten schauen – warum nicht?
Der Schallschutz wird als „freiwillige Maßnahme“ verkauft – wir sagen: ist er nicht! Anmerkung: viele Anwohner gehen nach aktuellem Stand „leer“ aus
Fazit
Nach unseren Ermittlungen sind die genannten Zugzahlen falsch – somit der Schallschutz zu gering
Wir machen weiter, wir wollen und werden allen Betroffenen helfen und beistehen, so gut wir können
Ende
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