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Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
Praktische Erfahrung aus der E-Justice-Pilotierung
in Bayern -
Die Pilotierung bei dem Landgericht Landshut in Zivilsachen
Thomas Lindinger Lars Müller-Mück
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
Umfang und Vorgehen bei der eJustice-Pilotierung am Landgericht Landshut - Zivilabteilung
Elektronische Akte
Elektronischer Rechtsverkehr
Zivilsachen • Erste Instanz • Berufungsverfahren • Beschwerdesachen
Zivilsachen • Erste Instanz ohne Berufungsverfahren und Beschwerdesachen
Umfassende Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs für die gesamte Zivilabteilung des Landgerichts (erstinstanzliche sowie zweitinstanzliche Verfahren)
Stufenweises Vorgehen: 1) Kammer für Handelssachen
und 5. Zivilkammer 2) 4. und 8. Zivilkammer 3) Verbleibende Zivilkammern
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
Elektronischer Rechtsverkehr – Posteingang mit ganzheitlicher Weiterverarbeitung Eröffnung des ERV für die gesamte Zivilabteilung / beide Instanzen
am 01.12.2014
Einreichung elektronischer OSCI-Nachrichten durch Rechtsanwälte über deren EGVP (elektronisches Gerichts-und Verwaltungspostfach)
Verarbeitung über die elektronische Kommunikationsplattform eKP
Zuordnung und Weiterleitung der Nachrichten über die Eingangsliste (ELA)
Weiterverarbeitung durch die Serviceeinheiten über Eingangskorb (forumSTAR) Übernahme der Nachricht in das Fachverfahren Übernahme der Nachrichtenanhänge in eIP zur elektronischen
Akte (seit 09.03.2015) Ausdruck zur noch führenden Papierakte (samt Transfervermerk)
Bisher rund 600 problemlose Nachrichteneingänge
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
Elektronischer Rechtsverkehr – Postausgang mit Integration in das modulare Gesamtsystem Produktivsetzung seit dem 09.03.2015 für die gesamte Zivilabteilung
des LG Landshut
Textproduktion mit forumSTAR und forumSTAR-Text
Übergabe der (internen) Textprodukte an eIP und die eAkte
Inhalte der eAkte als Anhang der Nachricht möglich
Versand von OSCI-Nachrichten an das EGVP des Empfängers aus dem Fachverfahren / Textsystem über die eKP
Qualifizierte elektronische Signatur ist erfolgreich pilotiert (sowohl Entscheider als auch Unterstützungsbereich)
Bisher rund 1.000 problemlose Nachrichtenausgänge
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
6:Anzeige von Nachrichten im eIP-Aktenbock
Legende
Elektronische Verarbeitung von Eingangsnachrichten
6
Anwalt
DMS
Virtuelle Poststelle mit Postfach
Scan Sub-system
2:Abholung der Nachricht
5:Ablage in der eAkte
8:Zuordnung zum Verfahren
10:Veraktung / Paginierung
9:Zuordnung in der eAkte
7:Abfrage von Nachrichten
2a:Scan des Papiereingangs, Konvertierung in PDF/A und OCR-Behandlung
1:Versand der Nachricht Empfangsprozess
3:Konvertierungs- Service PDF/A + OCR-Behandlung 4:Benachrichtigung Nachrichteneingang
Post
Servicekraft / Richter
2:Services der eKP
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
Legende
Elektronische Verarbeitung von Ausgangsnachrichten
7
Anwalt
DMS
Virtuelle Poststelle mit Postfach
1:Erstellung von Textprodukten
2:Ablage in der eAkte
3:Erstellung Versandpaket
4:Versand von Nachrichten
5:Empfang der Nachrichten
Versandprozess
Servicekraft / Richter
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
eJustice-Pilotierung Scannen (mit Scan-Subsystem)
Bestandsakten-Scan: Kammer für Handelssachen:
120 Akten 5. Zivilkammer:
350 Akten
Laufender Posteingangs-Scan (für eAkte-Kammern)
Ablauf des Scannens: Entklammern und Scannen Trennung in einzelne Dokumente (mit 1. QS) Qualitätssicherung und Stapelsignatur Übergabe der Scan-Nachricht an die eKP Übernahme zum Verfahren / zur eAkte durch die Serviceeinheit Aktenaufbau und Metadatenerfassung
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
Pilotierung der eJustice-Arbeitsplatzausstattung
Richter- und Rechtspflegerarbeitsplatz
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
Pilotierung der eJustice-Sitzungssaalausstattung
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
eJustice-Schulungen und Vorort-Anwenderbetreuung
Windows 8.1: 1 Tag
Elektronischer Rechtsverkehr
Serviceeinheiten:1 Tag
Richter: 3 Std.
Elektronisches Integrationsportal
Serviceeinheiten: 2 Tage
Richter: 1,5 Tage
Geringer Betreuungsaufwand für eIP bereits in der ersten
Woche des Pilotierungsbetriebs (intuitive Bedienung)
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
Pilotierung elektronische Akte mit eIP -
Performance,
Bandbreiten-
schonung,
Verfügbarkeit
und automatische
Offline-Akte
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
eJustice-Pilotierung mit dem elektronischen Integrationsportal eIP – Zwischenfazit Pilotierung des modularen eJustice-Gesamtsystems (Infrastruktur,
Scannen, Arbeitsplatz- und Sitzungssaalausstattung, eIP uvm.) war erfolgreich
Pilotierung bei dem Landgericht Landshut ist gut und sehr erfreulich verlaufen
Richter/innen arbeiten in den eAkten ausschließlich elektronisch inkl. Signatur. Die führenden Papierakten werden hierzu grds. nicht mehr vorgelegt und verbleiben in der Serviceeinheit
Akzeptanz von eIP bei den Richtern und Rechtspflegern laut Pilotierungszwischenbericht: „Sehr gut“
Akzeptanz von eIP bei den Serviceeinheiten laut Pilotierungszwischenbericht (wohl wg. Mehraufwand bei nur elektronischer Zweitakte und „doppelter Buchführung“): „Gut“
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
eJustice-Pilotierung mit dem elektronischen Integrationsportal eIP - Weitere Planungen
Seit 01.12.2015 / 09.03.2015 in 2 Zivilkammern
Ausweitung auf zwei weitere Kammern ab 01.12.2015 / 01.03.2016
Verbleibende Zivilkammern ca. Mitte 2016 - verbunden mit führender eAkte für Neueingänge (Stichtagsprinzip)
Weitere Pilotierung beim LG Regensburg – Zivilabteilung
Pilotierung beim OLG München (Instanzenzug eAkte)
Weitere Pilotierung LG Coburg - Zivilabteilung
Anschließende Regeleinführung LG Zivilsachen
Weitere Pilotierungen in anderen Abteilungen / anschließende Regeleinführung
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz
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Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz Tel.: +49 (0) 89 5597-1628 E-Mail: thomas.lindinger@olg-m.bayern.de
Thomas Lindinger Richter am Oberlandesgericht
Vielen Dank
für Ihre Aufmerksamkeit!
Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz Tel.: +49 (0) 931 381-4006 E-Mail: lars.mueller-mueck@olg-m.bayern.de
Lars Müller-Mück Richter am Landgericht
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