prinzipien des schweizerischen föderalismus
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Prinzipien desSchweizerischen
Föderalismus
Vortrag für die Studierenden von Jena
Freiburg, 30.6.05
Thomas Fleiner
Regierungssystem füreinen multikulturellen Staat
Mitsprache Autonomie
Verfa
ssun
g
2888 Gemeinden
Art. 50 BV1 Die Gemeindeautonomie ist nach Mass-
gabe des kantonalen Rechts gewährleistet.
GrundprinzipienDer multikulturellen
Schweiz
Vierzehn wichtigeVierzehn wichtigeGrundsätze umGrundsätze um
Multikulturelle StaatenMultikulturelle Staatenzusammenzuhaltenzusammenzuhalten
Legitimität Rule of Law
Mitsprache Autonomie
Demokratie
Legitimität
1. Vielfalt ernst nehmen
2. Vaterland für Minderheiten
3. Zusammengesetzte Nation
4. Mehrfach Loyalitäten
Rule of Law
5. Recht auf Ungleichheit v. das Recht aufGleichheit
6. Vier Dimensionen der Freiheit:Vom, durch, im und gegenüber dem Staat
7. Freiheit und Friede
Mitsprache
8. Partizipation der ethnischen Gemeinschafte bei der Verfassungsgebung
9. „Power-sharing“ der kulturellen Gemeinschaften
Selbstbestimmung
10. Autonomie
11. Vielfalt fördern und Ethnifizierung der PolitikVerhindern bzw. überwinden
Demokratie
12. Selbstbestimmung der Individuenals Ziel der Demokratie
13. Kompromiss als Wert
14. Konfliktbewältigung
Volk und Stände
Bund
Kanton
Gemeinden
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Eine PersonEine Stimme
Nation
Ein KantonZwei Stimmen
Vereinigte B.Vers.
Nationalrat
Ständerat
Bundesrat
Halbdir. Demokratie
Herausforderung für s. InstitutionenKonflikt Management
Erziehung
VerbändeParteien
Auswär.
Inne. VBSJus-tiz
UVEK Wirt. Finan
BundesratStaatsoberhaupt
Bundeskanzler
Verwaltungsrichter
Dep
art e
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Verwaltu
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Verwaltu
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Gesetzgeber (Verord.)
Finanzföderalismus
Neu
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Wiener Kongress 1815
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