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Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Recherche und BeratungHenrik Schreiber
Technologiepark HeidelbergIm Neuenheimer Feld 58369120 Heidelberg
Tel: 06221-471417Fax: 06221-471467 schreiber@rechercheundberatung.de
Recherchestrategien
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Dipl. Chemiker, seit ca. 10 Jahren als Rechercheur tätig.
Seit 2005 als selbständiger
Rechercheur für Unternehmen und Patentanwälte
Recherche zu wissenschaftlichen und ökonomischen
Fragestellungen:
-Patentrecherchen zum Stand der Technik, Einspruchsmaterial
-Literaturrecherchen
-Informationen zu Unternehmen und Märkten
Recherche und BeratungHenrik Schreiber
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
• Stand der Technik
• Neuigkeitsrecherche
• Verletzungsrecherche
• Freedom to operate
• Einspruchsrecherche
• Marktrecherche
• Rechtsstandrecherche
• Anmelderrecherche
• Familienrecherche
Recherchetypen
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Stand der Technik
Zielsetzung: Überblicksrecherche zu bestimmten wissen-schaftlichen Gebieten oder Technologien
Rechercheumfang: Schutzrechte und Fachliteratur weltweitzeitlich nicht eingeschränkt
Durchführung: Definition des Rechercheumfangs durch IPC und ergänzende Stichwortrecherche.Recherche ist bei einer repräsentativen Anzahl von Dokumenten abgeschlossen.
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Stand der Technik
PCT Mindestprüfstoff
Patente:AIPOARIPOATAUCAEAEPDEFRWOJPRUSUUKUSKR
Literatur:247 Journale in verschiedenen Sprachenu.a. Research Disclosure
Der Umfang der Patente (überwiegend seit ca. 1920) beträgt zur Zeit ca. 21 Mio. Dokumente
Der Prüfstoff muss der Fragestellung angepasst werden.
Im Normalfall reichen die Patentorganisationen DE,WO,EP,US,JP für eine repräsentative Darstellung aus.Je nach Fachgebiet sind Abweichungen zu machen, (z.B. Luftfahrttechnik SU+RU)
Neben der Fachliteratur sind die Research Disclosure extrem wichtig.
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Neuigkeitsrecherche
Zielsetzung: Für eine konkrete Erfindungsidee wird die Chance einer erfolgreichen Patentanmeldung geprüft.
Rechercheumfang: Im Prinzip weltweit, Patente und Literatur
Durchführung: Definition von IPC-Bereichen und/oder Stichwortrecherchen.Schlusspunkt ist entweder der Volltreffer oder der naheliegenste Stand der Technik.Sinnvolle Absicherung durch Zitatrecherche.
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Neuigkeitsrecherche
BASF vs. Donald Duck
Idee:Bergung eines Schiffes durch Einspülen von Styropor. Erfolgreich durchgeführt 1964 in Kuwait (Frachter mit 5000 Schafen)
Neuheitsschädliches Material:Donald Duck 1949
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Verletzungsrecherche (Schutzrechte Dritter)
Zielsetzung: gibt es gültige Schutzrechte Dritter die durch ein Produkt oder Verfahren verletzt werden können?
Rechercheumfang: Schutzrechte im relevanten Länderbereichfür mind. 20 Jahre zurück (SPC !)
Durchführung: Definition des Rechercheumfangs durch IPC und ergänzende Stichwortrecherche.
Definiertes Gebiet muss komplett gesichtet werden.Absicherung durch Zitatrecherche
Anschließend Familienrecherche undRechtsstandrecherche
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Freedom To Operate
Zielsetzung: Sicherstellung der freien Benutzbarkeit einer Technologie oder Substanz durch freien Stand der Technik
Rechercheumfang: Literatur und Patente weltweit, zeitlich unbegrenzt
vorzugsweise mehr als 20 Jahre zurück
Durchführung: Ziel ist erreicht wenn die geplante Technologie durch freien Stand der Technik abgedeckt ist.
Sinnvolle Absicherung Zitatrecherche
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Einspruchsrecherche
Zielsetzung: Stand der Technik vor Priorität einer anzugreifenden Anmeldung
Rechercheumfang: Literatur und Patente weltweit, Zeitrahmen vor Prio.
Durchführung: Endpunkt sind ein oder mehrere neuheitsschädliche Dokumente.
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Einspruchsrecherche
• Suche dort wo der Prüfer nichtgesucht hat:
Analyse des Rechercheberichts
und Auswahl von
IPC Randbereichen
• Mehrstufige Zitierungsrecherche• Volltextrecherche
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Marktrecherche
Zielsetzung: Überblick über einen spezifisches Marktsegment mittels der getätigten Patentanmeldungen
Rechercheumfang: Schutzrechte in den relevanten Regionen ca. 20 Jahre zurück
Durchführung: Ermittlung der relevanten Mengestatistische Auswertung, evtl. Bewertung
Für Statistiken gilt „garbage in – garbage out“, daher sorgfältige Zusammenstellung der TreffermengeDurch Stichproben Relevanz sicherstellen
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Praxisbeispiel BMP
1980
1981
1982
1983
1984
1985
1986
1987
1988
1989
1990
1991
1992
1993
1994
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
0
50
100
150
200
250
300
350
400
450
Patentanmeldungen BMP
US
WO
JP
EP
CN
AU
DEGB
Prioritäten BMP
US
WO
JP
EP
CN
AU
DE
GB
KR
sonstige
Bone morphogenetic proteins (BMPs) sind eine Gruppe einander ähnlicher Signalproteine, die von Zellen ausgeschüttet werden, um benachbarte Zellen zu beeinflussen. Die BMPs sind ein Bestandteil des TGF-β-Signalsystems, eines der grundlegenden Signalsysteme für die Kommunikation zwischen Zellen.
Marktrecherche
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Hauptanmelder BMP
0
10
20
30
40
50
60
70
80
GENET ICS IN
ST ITUTE IN
C USA
CREAT IVE B
IOM
OLECULES INC U
SA
WYETH JO
HN AND B
ROTHER LTD U
SA
STRYKER CORPORAT IO
N USA
MERCK C
O INC U
SA
SDGI HOLD IN
GS INC U
SA
UN IVERSIT
Y OF C
ALIFORN IA
UN IVERSIT
Y OF M
ICH IG
ANM
IT
OLYMPUS O
PT ICAL C
O LTD JA
PAN
REGENERAT ION T
ECHNOLOGIES IN
C USA
OSTEOTECH INC U
SA
MUSCULOSKELETAL T
RANSPLANT FOUNDAT IO
N USA
OSTEOSCREEN INC U
SA
ACCELERON PHARM
A INC U
SA
CUR IS IN
C USA
KYOWA H
AKKO KOGYO C
O LTD JA
PAN
HOECHST MAR IO
N ROUSSEL L
TD JAPAN
Marktrecherche
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Rechtsstandrecherche/Verfahrensstandrecherche
Zielsetzung: Ermittlung des aktuellen Rechts- bzw. Verfahrensstandes einer Anmeldung oder erteilten
Patentes
• Erteilung• Besitzerwechsel• Laufzeitverlängerung (SPC)• Weitere Familienmitglieder
Rechercheumfang: relevante Länderje nach geforderter ÄnderungsartInpadocDB (Rechtsstandänderung)natonale Register (Verfahrensstandänderung)
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Durchführung: direkte Abfrage der nationalen Register, wo möglich (DE,EP,US)weitere Informationen aus der Datenbank InpadocDB
• Größter bibliographischer Bestand (80 Länder)
• Verfahrens- und Rechtsstände aus 48 Ländern
• Kostenfreie Überwachung von bis zu fünf Schriften im
deutschen Register
Rechtsstandrecherche/Verfahrensstandrecherche
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Anmelderrecherche
Zielsetzung: Anmeldungen und Schutzrechte eines bestimmten Unternehmens oder einer Person
Rechercheumfang: notwendige PatenorganisationenZeitraum mind. 20 Jahre
Durchführung: Recherche im Feld Anmelder, evtl. Familienrecherche
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Anmelderrecherche
- Welche Historie hat das UnternehmenÜbernahmen, Teilverkäufe
- Konzernstrukturen Muttergesellschaft, Tochtergesellschaften
Unternehmenspräsentation Firmenprofile (Creditreform, Bürgel)
- US Anmeldungen erfolgen oft ohne Nennung des Anmelders
- Schreibfehler bei Umlauten in US-Schriften (Kärcher - Karcher)
- DE- Gerauchsmuster haben keine Erfindernennung
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Familienrecherche
Zielsetzung: Ermittlung der Familienmitglieder einer Anmeldung
Rechercheumfang: Datenbank Inpadoc
Durchführung: Inpadoc über Espacenet oder STNeventuell ergänzend Rechtstand
• Datenqualität der Inpadoc Datenbank ist von der Lieferung der nationalen Ämter abhängig.
• Negativer Eintrag bietet keine Sicherheit, Vorsicht bei China• Bei historischen Patenten kaum zuverlässige Informationen
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Themenübersicht
Recherchestrategien
• Werkzeuge• Stichwortrecherche• Klassenrecherche• Zitatrecherche
• Strategien• Blockbildung• „divide et impera“
• Schlusspunkt einer Recherche
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Stichwortrecherche
Blockbildung von Synonymen
Synonym
Block 1
Synonym
Block 2
Synonym
Block 3
And And
In die Synonyme gehen auch IPC Klassen ein die dann getrennt kombiniert werden müssen.
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Stichwortrecherche
• Schreibweise im englischen/ amerikanischen oft uneinheitlich:nonwoven <-> non wovenunwoven <-> un woven
• Tippfehler oder falsch benutzte Worte mit einkalkulierenabsorption <-> adsorption
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Stichwortrecherche
Beispiel: Solarzellen auf Schuhen
Block 1: SHOE? OR SCHUH? OR KINDERSCHUH? OR ?SCHUH OR ?SCHUHE OR FOOTWEAR? OR STIEFEL OR ?STIEFEL or BOOT? OR SNEAKER?
Block 2: PHOTOVOL? OR SUN OR SONNEN? Or FOTOVOL? ORFOTOELEKTR? OR PHOTOELEK? OR PHOTO VOLTA? Or solar?
IPC 1: A43IPC 2: H01L 31
Spezialtipp: Ausschluss von Dokumenten ohne Anspruch oder Abstract
Lx NOT (DATA_AB#/GI OR DATA_MC#/GI)
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Vorteile:
• Zugriff auf Altbestände
• Durch IPC 8
• mehr Klassen pro Dokument
• größere Treffermengen
• Nachindexierung
• Zugriff auf verschiedene Sprachen
• Details in ECLA oder DEKLA
Klassenrecherche
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
DEKLA Feinunterteilung:
Beispiel: Sägen von Siliciumblöcken zur Waferherstellung
B24B 27/06 . TrennschleifmaschinenB24B 27/06 A . . zum Trennen von Halbleiterwerkstoffen oder nichtmetallischen
Werkstoffen, z.B. Silizium, Karbide, Oxide, Stein, Keramik, Glas, Holz, Kunststoff
B23D 61/18 . Besonders ausgebildete Sägewerkzeuge, z.B. Sägedrähte, mit Diamanten oder anderen Schleifkörnern versehene Sägeblätter oder Sägedrähte
B23D 61/18 A . . Reibsägen (stillgelegt)
H01L 21/301 . . . . . zur Unterteilung eines Halbleiterkörpers in Einzelelemente (Sägen, Schneiden H01L 21/304) [6]
H01L 21/302 . . . . . zur Änderung der physikalischen Oberflächenbeschaffenheit oder zur Änderung der Form, z.B. Ätzen, Polieren, Sägen, Schneiden [2]
H01L 21/302 W . . . . . . Waferherstellungsprozess (Sägen, Schleifen, Ätzen, Polieren) /1999/
H01L 21/304 . . . . . . Mechanische Behandlung, z.B. Schleifen, Polieren, Sägen, Schneiden [2]
H01L 21/304 V . . . . . . . Vereinzeln durch Sägen /1995/
Klassenrecherche
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Klassenrecherche reicht als alleiniges Werkzeug aus abgeschlossene und eindeutige Bereiche:
Recherche: Fingerring mit Federmechanismus zur variablen
Weitenanpassung
A44C 9/00 Fingeringe
A44C 9/02 . verstellbar
Nur als ein Werkzeug bei mehrdeutig klassifizierten Produkten/Anwendungen
Bsp: Filter aus mehreren Lagen Vliestoff
B32 B : Schichtwerkstoffe (Art der Schichten)
B01 D : Trennen (Funktion des Materials)
D04 H : Vliesstoff (Herstellung der Schichten)
Wann Klassenrecherchen ?
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Klassenrecherche
• IPC Klassen identifizieren
„quick and dirty“ Stichwortrecherche
Auswertung der Klassenmanuell per Link zum DPMA
Statistik der Suchergebnisse
Eventuell zweiter Durchgang
Systematische Durchsicht des IPC Baums
DEKLA – ECLA Klassen bei sehr großen IPC -Bereichensinnvoll. (Recherche über z.B. Depatis, STN, Patentnummern ins PFS übernehmen und sichten)
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Zitatrecherche
PatentPrüfberichte
Zitate im Text
Als Entgegen-haltung
Zitate im Text
• Zitierungen ermöglichen sehr einfachen Zugang zu weiteren
relevanten Dokumenten. Dabei sind sowohl Prüfzitate als auch
Eigenzitate des Anmelders interessant.
• Zudem geben Zitate Hinweise auf sehr alten Stand der Technik, der
sonst oft schwer recherchierbar ist.
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Zitatrecherche
Ausgangspatent A
Dokumente in denen
A gennant wird
Dokumente die in A im
Recherchebericht oder
Text gennant werden
Neues Ausgangspatent B
Zitatrecherchen können in mehreren
Zyklen ablaufen, bis
sich keine weiteren
relevanten Dokumente mehr finden.
Dokumente in denen
B gennant wird
Dokumente die in A im
Recherchebericht oder
Text gennant werden
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Relevantes Prioritätsdatum
Stand der Technik
Patent A
Kein Stand der
Technik: Patent B
Stand der Technik
Patent C
Zitatrecherche
Zitatrecherche bei Einspruchsrecherchen
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Zitatrecherche
Quellen für Zitierungen:- Espacenet („Liste der Anführungen“, „zitierte Dokumente“)
- USPTO nur US-Dokumente (Bsp.: ref/1975504)
- STN Datenbanken
InpadocDB: Ziterungen aus 12 Patentorganisationen
DPCI: Zitierungen aus 6 (16) Patentorganisationen
PATDPA: Zitate aus der Patentrolle (Killerzitierungen!)
Uspatfull, Uspat2, CAPLUS, Epfull, Patdpafull Francepat, Wpindex
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Neben den Zitaten die von den Datenbanken erfasst werden, finden sich oftmals Treffer im Text der Patente.
Daher zur vollständigen Zitatrecherche ist eine Recherche im Volltext
notwendig:
Depatisnet: US1975504 OR 'US1,975,504' OR '1,975,504' OR '1 975 504'
USPTO: US1975504 OR 'US1,975,504' OR '1,975,504'
STN Volltextcluster: US1975504 OR 'US1,975,504' OR '1,975,504' OR 1 975 504
Zitatrecherche
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Zitatrecherche
Beispiel: Elekrostatisches Spinnen
Grundlagenpatent aus dem Jahr 1930 von Anton Formhals
US1975504
USPTO: Zitatsuche 11 Dokumente
Volltextsuche Issued + Aplications ! 30 Dokumente
Depatisnet: Volltextsuche 8 Dokumente
Espacenet: Zitatsuche 14 Dokumente
STN: Suche im Feld /RPN 55 Dokumente
Volltextsuche 82 Dokumente
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Strategien
• Unterteilen desGesamtgebietesin Teilgebiete
• Unterteilung durch
sinnvolle Suchworte
oder weitere IPC-
Klassen
(Kombination)
Blockbildung
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
L3 405 B65H0023-24/IC L4 127 B65H0023-10/IC L6 9250 PERFOR? OR GELOCHT? L7 18 L5 AND L6 L8 32521 BREMS? OR ABBREMS? L9 11 L8 AND L3 L10 22463 VAKUUM? OR UNTERDRUCK? L11 43 L3 AND L10 L12 34 L11 NOT ( L7 OR L9) L13 40 L4 AND (L6 OR L8 OR L10) L14 35 L13 NOT (L7 OR L9 OR L11) L15 526 L3 OR L4 L16 428 L15 NOT (L13 OR L7 OR L9 OR L11) L17 146 B65H0077/IC L18 140 L17 NOT (L15 OR L13 OR L1 OR L7 OR L9 OR L11) L19 153 B65H0075-30/IC L20 150 L19 NOT (L17 OR L15 OR L13 OR L1 OR L7 OR L9 OR L11) L21 168 B65H0023-06/IC L22 145 L21 NOT (L19 OR L17 OR L15 OR L13 OR L1 OR L7 OR L9 OR L11)
Strategien
Beispiel Blockbildung:Vakuumbremswalze für Bleche
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Strategien
Blockbildung bietet Vorteile bei reiner Klassenrecherche:
• Suchworte sind im PFS markiert ->schnellere Durchsicht
• Bei Stand der Technik und Verletzungsrecherchen kann vom
wahrscheinlichsten zum unwahrscheinlichsten gearbeitet werden.
• Abbruchkriterium ist evtl. früher erreicht.
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Kombinationsrecherche
Strategien
Stichwort-recherche
IPC Klassen
Anmelder-recherche
Durch Kombination von Werkzeugen lässt sich einemöglichst große Abdeckungerreichen.
Durch richtige Kombination(not Operator) läßt sich Doppelarbeit vermeiden
Zitat-recherche
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Endpunkt einer Recherche
VolltrefferBei Erfindungsmeldungen und Einspruchsrecherchen.
Nächstliegende EinschlägeBei Stand der Technik oder Erfindungsmeldungen
Im Kreis drehenNach mehreren Ansätzen mit verschiedenen Werk-zeugen kommen wieder ähnlich oder gleiche Treffer.
SackgasseNach mehreren Ansätzen mit verschiedenen Werk-zeugen sinkt die Relevanz der Treffer immer weiter.
Recherchestrategien, Henrik Schreiber, Januar 2008
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
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