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Eurosystem versus Fed
Institutioneller Rahmen(von der Politik vorgegeben)
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Eurosystem
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E u rosys tem
E Z B N Z B (D ) N Z B (F ) u sw .
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Tabelle II.1.3: Anteile der zum Euro-Währungsraum gehörenden Zentralbanken am (voll) eingezahlten Kapital der EZB (Stand 1.5.2004)
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Reform des EZB-Rates als Folge der EU-
Erweiterung
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Reform des EZB-Rates
Derzeit: EZB-Rat besteht aus sechs Direktoriumsmitglieder
und bis zu 15 Präsidenten der nationalen Zentralbanken
Künftig: Wenn die Zahl der Zentralbankpräsidenten 15
übersteigt, üben sie ihr Stimmrecht auf der Grundlage eines
Rotationssystems aus. Jedes Mitglied des Direktoriums
behält ein dauerhaftes Stimmrecht.
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Rotationssystem soll sicherstellen, das die
Zentralbankpräsidenten, die jeweils das Stimmrecht ausüben,
aus Mitgliedstaaten stammen, die in ihrer Gesamtheit
repräsentativ für die Volkswirtschaft des Euro-
Währungsgebietes sind, d.h. „Über-Repräsentation“ kleiner
Volkswirtschaften soll ausgeschlossen werden.
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> 15 < 22 Zentralbankpräsidenten
Übergangssystem mit zwei Gruppen
ab 22 Zentralbankpräsidenten (max. 15 + 12 lt. Nizza)
1. Gruppe:
Zentralbankpräsidenten aus den fünf größten Ländern; sie
haben vier Stimmen.
2. Gruppe:
Hälfte aller Zentralbankpräsidenten (ggf. auf die nächste ganze
Zahl aufgerundet); mittelgroße Länder; sie haben acht Stimmen.
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3. Gruppe
Zentralbankpräsidenten aus den übrigen Länder; „kleine Länder“; sie haben
drei Stimmen.
Ermittlung der Position der einzelnen Länder aufgrund eines
„Repräsentativitäts“-Gesamtindikators:
Komponenten:
Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Mitgliedstaats (Gewicht 5/6)
Aktiva der aggregierten Bilanz der monetären Finanzinstitute (Gewicht 1/6)
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Aktualisierung der Daten alle fünf Jahre.
Rotationsperiode soll mit Zweidrittelmehrheit durch den EZB-
Rat festgelegt werden (wahrscheinlich: viertel- oder
halbjährlicher Rhythmus); aber: alle Zentralbankpräsidenten
nehmen ständig an den Sitzungen und den Diskussionen des
ERZ-Rates teil.
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Abbildung II.1.1: Das Rotationssystem im EZB-Rat
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Warum Unabhängigkeit?
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“Die Verselbständigung der meisten Aufgaben der Währungspolitik bei einer unabhängigen Zentralbank
löst staatliche Hoheitsgewalt aus unmittelbarer staatlicher oder supranationaler parlamentarischer Verantwortlichkeit, um das Währungswesen dem
Zugriff von Interessengruppen und der an einer Wiederwahl interessierten politischen
Mandatsträger zu entziehen ..”
Bundesverfassungsgericht, Maastricht-Urteil vom 12.10.1993
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“Denn überall in der Welt haben Herrscher und unabhängige Staaten in ihrer Habsucht und
Ungerechtigkeit das Vertrauen der Menschen mißbraucht, indem sie nach und nach den ursprünglichen Metallgehalt ihrer Münzen
herabgesetzt haben”
Adam Smith, Wohlstand der Nationen, 1789 .
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In den gleichlautenden Entschließungen des Deutschen Bundestages und des
Bundesrates anlässlich der Ratifizierung des Vertrages von Maastricht im
Dezember 1992 legte der Gesetzgeber großen Wert darauf, dass der
„Vertrag (...) eine Grundlage für eine stabile
europäische Währung schafft, insbesondere durch
die Sicherung der Unabhängigkeit der Europäischen
Zentralbank.“
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Ebenen der Unabhängigkeit
- Institutionelle Unabhängigkeit
(keine Weisungen von Dritten)
- Persönliche Unabhängigkeit
(lange Vertragslaufzeiten)
- Finanzielle Unabhängigkeit
(eigene Mittelausstattung)
- Funktionelle Unabhängigkeit
( vorrangiges Ziel: Geldwertstabilität; Bestimmung des geldpolitischen Handlungsrahmens)
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Unabhängigkeit ist entscheidend für die Glaubwürdigkeit der
Zentralbank.
Glaubwürdigkeit ist entscheidend für die Beeinflussung der
Inflationserwartungen.
„Entscheidend ist ..., wie gut es der Geldpolitik gelingt, die Inflationserwartungen
langfristig auf niedrigem Niveau zu verankern.“
Axel Weber, Präsident der Deutschen Bundesbank, 2005
„Erwartungen über die Ausrichtung der Politik sind nicht nur bedeutsam, vielmehr ist
neben ihnen wenig sonst von Bedeutung.“
Michael Woodford, zitiert nach Axel Weber, 2005.
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Entwurf für eine EU-Verfassung - Probleme
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„Doch nun geben der vorliegende Entwurf für eine
EU-Verfassung ... dem Vorstand der Deutschen
Bundesbank Anlass zu großer Sorge“
Stellungnahme des Vorstands der Deutschen Bundesbank zum Entwurf eines EU-
Verfassungsvertrages und zum Stabilitäts- und Wachstumspakt vom 10.Dezember
2003
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Entwurf wich in entscheidenden Punkten vom Vertrag von Maastricht ab
im Ziel der Preisstabilität für die gesamte Union
in der Unabhängigkeit der teilnehmenden nationalen Notenbanken
in der Stellung der Europäischen Zentralbank in der Union
und in der Ermächtigungsklausel für erleichterte Änderungen des EZB-
Statuts
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Sonstige Aufgaben des Eurosystems
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Barer und unbarer Zahlungsverkehr
Inverkehrbringen und Pflege des Bestands an umlaufenden Noten und
Münzen
Schnittstelle beim nationalen und grenzüberschreitenden unbaren
Zahlungsverkehr
Mitwirkung bei der Bankenaufsicht
Verwaltung der Währungsreserven
Hausbank des Staates
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Abbildung II.1.2: Der Konsolidierte Ausweis des Eurosystems
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Abbildung II.1.4: Bilanz der Deutschen Bundesbank zum 31.12.2003 – vereinfachteDarstellung
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Vergleich Eurosystem - Fed
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Eurosystem (seit 1999): EZB und EWU-Zentralbanken
Fed (seit 1913): Board of Governors und 12 regionale
FRBs (Fed-Distrikte nicht identisch mit Staatsgrenzen!)
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Tabelle II.1.1: Verteilung der BIP-Anteile auf die FED-Distrikte im Vergleich zur Verteilung der BIP-Anteile auf die einzelnen Mitgliedstaaten des Euro-Währungsraums
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Entscheidungsgremium
Eurosystem
EZB-Rat
Entscheidung mit einfacher
Mehrheit
Jedes EWU-Land vertreten
(Problem: Dominanz „nationaler
Vertreter“)
Fed
FOMC
Entscheidung mit einfacher
Mehrheit
Neben ständigen Vertretern
(BoG und FRB of N.Y.) nur 4
weitere FRBs mit jährlicher
Rotation
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Ziele
Eurosystem
Primäres Ziel: Gewährleistung
von Preisstabilität
Verfolgung weiterer Ziele nur,
soweit keine Beeinträchtigung
der Preisstabilität
Fed Gleichberechtigt mehrere Ziele
…maintain long run growth of the monetary and credit aggregates commensurate with the country’s long run potential to increase production, so as to promote effectively the goals of maximum employment, stable prices and moderate long-term interest rates
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Stellung
Eurosystem
Völkerrechtlicher Vertrag
weist dem Eurosystem die
Verantwortung für die
Geldpolitik zu und garantiert
Unabhängigkeit des
Eurosystems (Art. 108 EGV)
Unabhängigkeit der
Deutschen Bundesbank als
Vorbild
Fed
Verfassung weist dem
Kongress die Verantwortung
für die Geldpolitik zu;
Kongress hat die Geldpolitik
nur an das Fed übertragen
Starke Stellung des
Kongresses (Kongress kann
Fed jederzeit „an die Leine
nehmen“)
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Eurosystem versus Fed
Worauf beruht die Unabhängigkeit des Fed?
- Verfahren zur Bestellung der Governors und der Präsidenten der Federal
Reserve Banks
- Fed ist nicht auf finanzielle Zuwendungen aus dem Staatshaushalt
angewiesen.
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Eurosystem versus Fed
Konsequenzen
Fed Aufgrund der Mehrfach-Zielvorgaben und der schwachen rechtlichen Position
ist das Fed auch stärker Einflüssen des Kongresses ausgesetzt.
Dies hat natürlich auch Konsequenzen für die “alltägliche” Geldpolitik:
“One possible factor explaining why the Fed is sometimes slow to increase
interest rates and so smooths out their fluctuations is that it wishes to avoid a
conflict with the president and Congress over increases in interest rates.”
(Frederic Mishkin, 2004).
Weitere Folgen:
Geldpolitik des Fed ist eher kurzfristig ausgerichtet.
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Eurosystem
Aufgrund der Festlegung auf das primäre Ziel der Preisstabilität und der
seiner starken rechtlichen Position ist das Eurosystem eher langfristig
ausgerichtet, wodurch seine Glaubwürdigkeit gestärkt wird.
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