volkmar vogel: newsletter „brief aus berlin“ vom 07. juni 2013
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Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen
Hochwasser in Mitteldeutschland und Bayern
Weite Regionen Deutschlands sind derzeit vom Hochwasser
betroffen. Viele von Ihnen werden auch bei uns in Ostthüringen
erlebt haben, was für schlimme Auswirkungen Wasser haben
kann. Am Montag und Dienstag habe ich mir ein Bild von der
Lage an verschiedenen Orten in der Heimat gemacht.Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und unsereMinisterpräsidentin Christine Lieberknecht besuchten amDienstag Greiz, um mit den Betroffenen vor Ort zu sprechen. Ichfinde, dass das ein gutes und richtiges Signal war. Auch diefinanziellen Zusagen vom Bund und vom Land sind einwichtiges Zeichen für die Betroffenen. Diese sehen ja jetzt erstdas ganze Ausmaß der Schäden. Ein besonderer Dank gilt denHelfern vor Ort, die sich an Sicherungsarbeiten ebenso beteiligenwie an den Aufräumarbeiten. Zu solchen schlimmen Anlässenkann man sehen, wie stark die Menschen in unserer Regionzueinander stehen.Die Landesregierung hat den Landkreisen Altenburger Land undGreiz die erste Abschlagszahlung der Soforthilfen in Höhe vonjeweils 1 Million Euro zur Verfügung gestellt. Die Auszahlungbeginnt am Montag. Weitere Informationen und die benötigtenVordrucke befinden sich auf den Seiten der Landratsämter……Altenburger Land: http://tinyurl.com/kclkxnx…Greiz: http://tinyurl.com/n4ksgod
Interview zu Infrastrukturprojekten
Zu einem Interview für seine Abschlussarbeit wandte sichSascha Vogel (r.), einer meiner früheren Praktikanten an mich –in Zeiten von Berichten über Vetternwirtschaft hebe ich hervor:
„Brief aus Berlin“ vom 07. Juni 2013
Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 227-76798volkmar.vogel@bundestag.de
Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstraße 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 22258volkmar.vogel@wk.bundestag.de
Mitglied im Ausschuss für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung
- stellv. Vorsitzender -
stellv. Mitglied im Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze
Homepage und Facebookwww.volkmar-vogel.dewww.facebook.com/VolkmarVogelMdB
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wir sind trotz des gemeinsamen Namens weder verwandt nochverschwägert. Ich habe mit ihm über Infrastrukturprojekte undder dazugehörigen Bürgerbeteiligung gesprochen.
Austausch mit der Deutschen Bahn AG
Einige Bahnstrecken sind wegen des Hochwassers nicht
befahrbar. Welche das in Thüringen sind, dazu habe ich mich
heute morgen von Volker Hädrich, dem
Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für den
Freistaat Thüringen, auf den neuesten Stand bringen lassen.
So muss der Streckenabschnitt Paditz noch mindestens vier
Wochen gesperrt bleiben, weil das Hochwasser das neue Gleis im
Bereich der Brücke auf 600 Meter komplett unterspült hat.
Wir haben vereinbart, die Baustelle in den nächsten Tagen
gemeinsam anzuschauen.
Mitgliederversammlung in ZeulenrodaZum Abschluss der Woche bleibt zu hoffen, dass ich zuröffentlichen Mitgliederversammlung des CDU-OrtsverbandesZeulenroda-Triebes in Stelzendorf rechtzeitig da sein kann. Ichkann nämlich nicht abschätzen, welche Verzögerungen es durchUmleitungen aufgrund des Hochwassers gibt.
Sitzungswoche im Überblick
Kommunen zentrales Thema der Arbeit der Bundesregierung
Die kommunalfreundliche Politik der Bundesregierung ist ein
milliardenschwerer Segen für die Städte und Gemeinden in
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unserem Land. Das ist Ergebnis der Antwort auf die Große
Anfrage der Fraktionen von CDU/CSU und FDP. Durch
Entlastungen der kommunalen Haushalte hat die
Bundesregierung die Spielräume für das Handeln der
Kommunen erweitert.
Der Bund übernimmt die Kosten für die Grundsicherung im Alter
in Höhe von ca. 4,5 Milliarden Euro. Den Ausbau der
Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren fördert die
Bundesregierung mit 5,5 Milliarden Euro. Kommunale
Spitzenverbände sollen zukünftig noch besser in
bundespolitische Entscheidungen eingebunden werden.
Jetzt sind aber auch die Länder am Zug, die Mittel entsprechend
uneingeschränkt an die Kommunen weiterzugeben.
Optionszwang bei Staatsbürgerschaft bleibt
Bislang müssen sich hierzulande geborene Kinder ausländischer
Eltern nach Erreichen der Volljährigkeit und spätestens bis zur
Vollendung des 23. Lebensjahres zwischen der deutschen
Staatsangehörigkeit und der ihrer Eltern entscheiden. In einer
namentlichen Abstimmung hat der Deutsche Bundestag am
Mittwoch diese Regelung bekräftigt.
Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Wachstum,
Wohlstand, Lebensqualität – Wege zum nachhaltigen
Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen
Marktwirtschaft“
Um ein breites Verständnis von Wohlstand und Lebensqualität
abzubilden, hat sich die Kommission auf einen Indikatorensatz
nach ökonomischen, sozialen und ökologischen Kriterien
verständigt. Diese Messwerte sollen unter Einbindung des
Statistischen Bundesamtes transparent, prägnant und leicht
verständlich eingeführt werden.
Was ist mit……dem Ringen bei Olympia?
In Deutschland und insbesondere in Ostthüringen hat der
Ringsport eine stolze Tradition. Die CDU/CSU-Fraktion tritt
dafür ein, dass die Sportart weiterhin Teil des olympischen
Programms bleibt. In einem Antrag, der ganz klar die ‚Autonomie
des Sports‘ gegen über der Politik respektiert, ergreifen wir dafür
Partei, dass diese so historisch in den Olympischen Spielen
verwurzelte Sportart auch weiterhin Teil der Spiele bleibt.
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