vorläufige tagesordnung der 2. sitzung des 29 ... · melissa: aufpassen, dass das rektorat nicht...
Post on 24-Aug-2019
217 Views
Preview:
TRANSCRIPT
29. Studierendenrat der
MLU Halle-Wittenberg
Vorläufige Tagesordnung der 2. Sitzung des 29. Studierendenrates am 19.11.2018
Ort: Hallischer Saal
Zeit: 19:00 s.t.
TOP 00 Feststellung der Beschlussfähigkeit und Lesung der Tagesordnung (19:00)
TOP 01 Angestelltenbelange (19:15)
TOP 02 Referent*innenbelange (19:30)
a) Wahl Referat Innere Hochschulpolitik
b) Antrag Handball
TOP 03 Haushalt 2019 – 1. Lesung(19.50)
a. Vorstellung Haushalt
b. Rechenschaftsberichte aus den AKen und der hastuzeit
1. Hastuzeit
2. AK alv
3. AK antifa
4. AK Wohnzimmer
5. AK Zivilklausel
6. AK que(e)r_einsteigen
7. AK Ökologie
8. AK Studieren mit Kind
9. AK Protest
10. AK Inklusion
11. AK Refugees Welcome
12. AK Kultur
13. AK Uni im Kontex
14. AK kritischer Jurist*innen
TOP 04 Anträge und Diskussionen (21:50)
a) Stellungnahme BAFöG
TOP 05 Berichte der Sprecher*innen (21:00)
1. Vorsitzende
2. Finanzen
3. Soziales
4. Sitzungsleitung
5. FSR-Koordination
TOP 06 Sonstiges (21:15)
Protokoll zur 2. Sitzung des
29. Studierendenrats am 19.11.2018
Ort: Hallischer Saal
Beginn: 19:04 Uhr
Ende: 22:13 Uhr
Sitzungsleitung: Imke Maaß
Protokollant: Wilhelm Dargel
Protokollversion: öffentlich
Anhang 1 Tagesordnung
Anhang 2 Anwesenheitsliste
TOP 0 - Feststellung der Beschlussfähigkeit und Lesung der Tagesordnung
19.04 Uhr: 26 anwesende Mitglieder beschlussfähig
Lukas: Antrag auf TOP 04b, Bekanntgabe der Ergebnisse der MDV Wahl (nicht öffentlich)
TOP 1 – Angestelltenbelange
Elke: Fotos von der Klausurtagung auf dem Sturarechner unter Ordner Klausurtagung 2018,
Gebäudereiniger und Fenstereiniger streiken, deshalb kann es dreckig werden
TOP 2 - ReferentInnenbelange
Äußere Hochschulpolitik
Siehe Bericht
Soziales
Siehe Bericht
Innere Hochschulpolitik
Siehe Bericht
Wahl:
Bewerbung und Vorstellung Caro
Caro: 2 Perioden Mitglied des Stura, Sozialsprecherin, 7 Semester Rechtswissenschaften,
verweist auf Bewerbung, arbeitet ordentlich und gewissenhaft
Friedrich: Wie findest du den FZS?
Caro: Gute Organisation, aber Stura muss Mitgliedschaft entscheiden und Referat für Äußeres ist
zuständig, werde so arbeiten, wie es mir das Gremium beauftragt
Ergebnis: 21 Ja/6 Enthaltungen/0 Nein angenommen
Caro nimmt die Wahl an
2 von 11
Sport und Gesundheit
Siehe Bericht
Antrag Handball:
Wilhelm: veraltete Bälle, gewisse Übungen nicht möglich
Melissa: Findet USZ ist zuständig und soll Sport gut ausstatten.
Lukas: Wichtige Strategiedebatte, weil wir etwas übernehmen, was das USZ hat.
Melissa: Aufpassen, dass das Rektorat nicht Kosten auf uns abwälzt
Lukas: Konkret übernehmen, wegen des Nutzens, Mimi soll strategische Einschätzung liefern und
sich dafür einsetzen, den Hochschulsport mehr vom Rektorat fördern zu lassen.
Ergebnis: 24 Ja/3 Enthaltungen/0 Nein angenommen
Veranstaltungen
Siehe Bericht
Internationales
Siehe Bericht
TOP 3 – Haushalt 1. Lesung
Haushalt liegt auf Beamer vor
Melissa: War einfach Haushalt aufzustellen, weil kein Defizit, niedrig gerechnet, weil wir nicht
abschätzen können wie viel übrig bleibt Überträge
Kein Konto Studierendenradio Kommunikationsprobleme mit der Bank
Erhöhung Kontoführungsgebühren
Neuer TOP: Ausgabe Erstibags
Hohe Rückstellungen für bewilligte Projekte 2018 noch keine Einreichungen der Projekte
Einführung 2 Projekttöpfe für jedes Halbjahr einen um zu gewährleisten, das der Projekttopf
für beide Halbjahre übrig sind. Gelder aus dem Projekttopf 1 Halbjahr sind übertragbar auf
Projekttopf 2 Halbjahr bei Nicht-Abrufung
Elke: Gleiche Summe KPA? Wahlleiter/Wahlauschuss
Melissa: Aufwandsentschädigungen bleiben wie sie sind
Durchgehen der Arbeitskreise
AK Studieren mit Kind: siehe Bericht, Erhöhung um 100€
AK Antifa: Gleiche Summe beantragt wie letztes Jahr, Verweis auf den Bericht, wollen wieder so
viele Veranstaltungen machen wie letztes Jahr
AK Wohnzimmer:
Mel: Erhöhung, da Küche renoviert werden soll und Küche verschmutzt ist
3 von 11
Willi: Wann gibt’s Biomilch?
Elke: Wer Biomilch will, muss sie kaufen und bei Elke einreichen.
AK Inkulsion
Keine Frage
AK Kultur
Mia: hat keine Leute und keine eigenen Projekt mehr
Marius: gibt Interessenten, aber keiner möchte ihn leiten
Lukas: Grundfinanzierung von 1000€ sollte gewährleistet sein, damit falls jemand Verantwortung
übernehmen will das tun kann und Projekte finanzieren kann.
Melissa: Sollten AKs wirklich nur externe Projekte fördern?
AK Protest
Clemens: siehe Bericht, Rechtsextremismus bleibt große Herausforderung, Rechtsextreme anwesend,
StuRa Mitglied bei Halle gegen rechts, AK Protest nimmt das wahr. Veranstaltungen zu
Rechtsextremismus gemacht. Besonders heraushebenswert die gegen Antisemitismus mit der DIG.
Eingesetzt für das Studierendenradio.
Fragen:
Benjamin: Gibt es Überschneidungen mit dem AK Antifa, wenn Arbeitsschwerpunkt
Rechtsextremismus?
Valentin: Gibt relevante Unterschiede, gegründet für Hochschulproteste und dann gegen Nazis,
organisieren eher Demos und nicht Veranstaltungen, AK Antifa stellt sich anderen Fragen, bspw.
Kritik der Linken, kein Einsparpotential, da unterschiedliche Projekte
Ak Antifa: verweist auf Bericht „ Antifaschismus ist für uns Förderung von Aufklärung und
kritischen Denkens“ Antifaschismus = Gesellschaftskritik, Tradition kritische Theorie und
Antisemitismusanalyse, bspw. Ausstellung zur Staatsgründung Israel
Robin: Wofür setzt ihr euch genau wie viel ein? Wie wart ihr gegen die Schließungen aktiv?
Valentin: Nicht gleichmäßig, verweist auf Bericht. Des Weiteren beraten wir Leute.
Haben Proteste unterstützt bei Hochschulprotesten und haben Material verliehen. Auf Wunsch und
Auftrag des StuRa würden wir das auch vermehrt tun. Wollen Protest organisieren für Leute, die das
wollen
Robin: Habt ihr konkrete Probleme zu Protesten gegen Kürzungen?
Valentin: Sind nicht immer anwesend, bieten aber an alle zu unterstützen, bieten Hilfe an. Und wenn
es große Kürzungen gibt, werden wir die Proteste unterstützen
4 von 11
Friedrich: Ihr seid oft in Schnellroda und protestiert da? Wo liegt da der Nutzen? Auch wenn man
über IB in Mecklenburg berichtet?
Clemes: CDU ist Steigbüglehalter für rassistische Politik, wir halten es für richtig gegen
Neofaschisten vorzugehen und dafür ist es notwendig nach Schnellroda zu fahren
Valentin: Es ist Standard, der dass StuRa Sachen finanziert, die wenige machen. Nach Schnellroda zu
fahren ist kein Vergnügen. Aber Schnellroda ist Vernetzungsort der Rechten. Und da Schlägertruppe
IB Studierende angreift, muss deshalb an deren Ausbildungsort: Schnellroda gefahren werden
Melissa: Bitte behaltet die Ruhe, nicht provozieren
Valentin: IB ist rechtsextreme Schlägertruppe, Verfassungsschutz beobachtet sie und deshalb muss
gegen sie vorgegangen werden
Friedirch: Protokoll vermerken das VS aufgenommen wird
Valentin: Vs gehört aufgelöst, macht aber über IB treffende Feststellungen
Lukas: Die Arbeit des AKs ist völlig im Einklang mit der Arbeit des StuRas. Alle können an den AK
Protest herantreten und dieser wird Proteste unterstützen.
Punkte die hier besprochen werden können auch in AK Sprechstunde besprochen werden
Elke: Bedankt sich für Fahrt nach Schnellroda
Melissa: AK Protest arbeitet immer gut und wird nur sehr selten beanstandet
Valentin: Streiten uns schon öfter mit dem RCDS, haben schon lange Differenzen. Grundsätzlich
wollen wir das Richtige und sind uns darüber einig, nur über Mittel und Ziele nicht.
AK Zivilklausel:
Lukas: Waren im letzten Halbjahr nicht aktiv. Sind 4 Mitglieder, müssen uns neu aufstellen.
Deshalb beantragen wir nur 1000€. Hoffen, dass es neue Mitglieder gibt. Im Januar wird bekannt
gegeben wie Zivilklausel formuliert wird.
Ak Refugees welcome:
Keine Einreichung, Personalmangel, Rechenschaftsbericht wird nachgereicht, überlegen sich neu
aufzustellen, wollen falls Neuaufstellung Nachtragshaushalt beantragen
AK Uni im Kontext:
Arne und Fabian
Arne: Sind sparsamer AK, weil wir stetig unserer Projekte angehen bsp: Podcast
Haben Kontakt zu Instituten aufgenommen für den Podcast
5 von 11
Fabian: Wurden von Stiftung der Wissenschaftspodcast akkreditiert
Gestern ging Folge 7 online
Arne: Sticker kommen bald und werden von uns an Mitglieder des StuRas gegeben
Lukas: Was fällt an Kosten für Podcast an?
Fabian: Bisher strukturell abhängig von anderen, da wir aber mittelfristig die Leute besuchen wollen,
brauchen wir hierfür Technik.
Robin: Wo lagert euer Inventar? Ist es ausleihbar?
Arne: Kann privat gelagert werden, wird gelistet und kann im Bedarfsfall ausgeliehen werden.
Schreiben das auch gerne auf unsere Website
Melissa: Alles über 25€ muss gelistet werden. Sachen können auch privat gelagert werden.
AK Kritische Jurist*innen
Robin: Was ist der Posten Öffentlichkeitsarbeit?
Pia: Wollen gerne Flyer in die Erstibags für Juristen packen und die Zeitschrift „Kritische Justiz“
Robin: Macht ihr auch sowas auch bei den WiWis? Warum kein AK des StuRa?
Pia: Sind ein interdisziplinärer Arbeitskreis und deshalb soll uns der StuRa tragen. Mit dem Flyer
wollen wir auch andere ansprechen. Freuen uns auch über engagierte Nicht-Juristen
Carl: Was ist der Posten Bürobedarf?
Pia: Ordner, Post-Its, Klebeband, Moderationskoffer
Benjamin: Wie viel Vorträge wollt ihr organisieren?
Pia: Rechnen mit max. 450€ pro Vortrag, also 4 Veranstaltungen.
AK ALV:
Vincent : Alter Arbeitskreis, uns gibt es seit 20 Jahren. Machen Filme, Workshops und Filmvorträge.
Ca. 350-450€ pro Workshop Ziel: 10 Veranstaltungen pro Semester
AK Inklusion
Kein Redebedarf
AK Ökologie
Wiktoria: AK Ökologie war in letzter Zeit inaktiv. Wollen Schnittstelle für nachhaltige Initiativen
werden. Deshalb Ansprechpartner werden, deshalb Erhöhung der Summe, um ZuLaWi und
6 von 11
Nachhalltig zu finanzieren. Wollen ökologische Arbeit an der Uni leisten.
2. Teil des Haushalts, haben Kochabend veranstaltet für neue Mitglieder, um neue Mitglieder zu
organisieren. MLU ist nicht nachhaltig, brauchen mehr Mitglieder und Engagement im StuRa.
Aufbau eines Nachhaltigkeitsbüros, Coffee to go verbessern und Vergünstigungen um auf Pappbecher
verzichten zu können.
Melissa: AKs waren gedacht um selbständig zu arbeiten, keine Förderung externer Projekte. Sieht
Problem nicht gegeben, da zwei Pojekttöpfe für jedes Halbjahr vorhanden sind
Antrag: Kürzung um 5000€ in den Projekttopf, 2500€ erstes Halbjahr, 2500€ zweites Halbjahr
Wiktoria: Will trotzdem, dass es über den Arbeitskreis läuft, da daraus eine Vernetzungsfunktion zu
erstellen. AK Nimmt StuRa Arbeit ab. Deshalb wäre es cool eine Stelle dafür zu haben
Robin: 2 Initativen sind im gleichen Verein, müssen nicht Knotenpunkt für Vernetzung sein.
Haben Auflagen für Projekte. StuRaförderung nur Ausfallfinanzierung. Mir entgeht jeweils ein
Finanzplan. Es muss sichergestellt werden, dass Finanzordnung auch gewährleistet ist.
Wiktoria: gibt auch noch andere Geldgeber, wie bspw. Finanzierung für die ASQs.
Robin: Könnte man einen Posten für nachhaltige Projekt anlegen?
Melissa: Wäre prinzipiell möglich.
Konstantin: StuRa muss eh entscheiden, wenn die Augaben höher als 1500€ sind.
Melissa: Bei Freigabe von AKs gibt es geringere Auflagen , so müssen nicht weiter Sponsoren
aufgelegt werden.
Cedric: Es könnte auch noch andere Projekte geben. Vielleicht etwas für nächstes Jahr.
Sicherheit für die Initiativen ist wichtig, Stelle für Vernetzung. Projekte sammeln auch andere Mittel,
aber die Einnahmen schwanken, Finanzierung gibt Sicherheit und gewährleistet den Ablauf der
Vorlesungsreihe. Antrag ist gut.
Lukas: Politische Entscheidung, ob man Projekte sichert und den AK damit beauftragt. Entscheiden
über Mittefreigabe, StuRa kann mehr Informationen verlangen, wichtiger Unterschied keine 2/3
Mehrheit. Wichtiges Statement für Finanzierung zu setzen. Deshalb AK Öko beauftragen diesen
Schwerpunkt zu verankern.
Carl: Wir sind in der ersten Lesung und können Antrag auf nachhaltigen Projekttopf stellen.
Wenn wir 5000€ blocken ist das Benachteiligung von anderen Projekten. Immernoch
Fehlbedarfsfinanzierung, deshalb Widerspruch zur Finanzordnung. Haben ja schon Mittel und könnten
auch schon jetzt Projektanträge stellen. Vernetzung ist wichtig, dafür müssen aber nicht Projekte
finanziert werden.
Wiktoria: Haben kein Know how wie man noch an andere Gelder kommt. Vernetzung geht auch ohne
Mittel aber mit geht es besser.
Melissa: Haushaltsdebatte formt Haushalt wie der StuRa es haben möchte. Deshalb können
7 von 11
Änderungsanträge gestellt werden. Können auch noch andere nachhaltige Projekte fördern.
ändert ihren eigenen Antrag: 5000€ von AK ko weg in den Projekttopf mit Sonderpunkt
Nachhaltigkeit
Kolja: Ist Projekt trotzdem an den Styleguide gebunden?
Melissa: Nicht notwendig, nur Pflicht Ak Öko Logo drauf zu machen
Lukas: Kann StuRa noch fordern das Logo zu machen. Ändern nur den Verfahrensweg. Ist mit FO
kompatibel
Konstantin: Bei ZulaWi ist man schon längst in der Ringvorlesung, halten den Styleguide ein
Cedric: Ja es handelt es sich um eine Vorzugsbehandlung, aber diese ist wichtig um Nachhaltigkeit an
der Uni besser zu fördern. Und stellt Finanzierung von nachhaltigen Projekten sicher
Carl: Rechnet fest mit Unterstützung von ZulaWi und Nachhalltig, Diese Verlässlichkeit verhindert
das Suchen von anderen Förderern. Fehlbedarfsfinanzierung ist nicht gewährleistet
Melissa: Wenn Abrechnung nicht hin haut, wenden wir uns an AK Sprecher, die sich dann an die
Projekte wenden. Wenn direkter Kontakt zu Antragstellern besteht geht das schneller. Dies verlängert
die Wege für Abrechnungen, weil AK Sprecherin das einmal unterschreiben muss. Deshalb lieber
einen Projekttopf.
Abstimmung Mels Antrag Kürzung um 5000€ und Schaffung eines Projekttopfes für
nachhaltige Projekte Titel Projekttopf: Nachhaltigkeit
16 Ja/3 Enthaltungen/7 Nein angenommen
AK queer einsteigen
Melissa: Rechenschaftsbericht ist doch frist- und formgerecht eingegangen
Vanessa: Warum für Druck und Werbung 1100€?
Lukas: Wenn man für jede Veranstaltung 5000 Flyer druckt kommt man bei 9 Verantaltungen auf
1100€ plus Plakate
Pia: Finde die gesamte Aufstellung nicht nachvollziehbar. Letztes Jahr mehr Geld für Plakate als
inhaltliche Arbeit. 30€ Missy Magazin Abo? Muss das sein? Bei AKJ geht Bewerbung günstiger? Wie
wollen die diese Mittel verteilen? Soviel Flyer kann kein AK verteilen.
Robin: Kann nicht sein, dass ein Großteil des Geldes für Veranstaltungen arbeitet. Und möchte
erfahren, was wir jetzt machen.
Pia: Senkung Druck/Werbung auf 600€
8 von 11
Beantragung: Teambuilding Wochendende streichen
Partrica: Party so teuer, wegen DJs und Awareness-team. Teambuilding, mit Kosten für Referenten
Friedrich: Kürzung auf 5500€
Pia: AK war die letzten Jahre nicht so engagiert, Geld ist geblockt auch wenn es nicht abgerufen wird
und deshalb sollte gekürzt werden.
Carl: Fast 7000€ ist viel Geld, 13 Veranstaltungen sind viel Geld. Im letzten Jahr viel Geld für eine
Party, aber dieses Jahr wollen sie es besser machen.
Robin: Kürzung des Antragsposten der Veranstaltungen um 1500€
Friedrich: zieht seinen Antrag zurück
Pia: stellt Antrag auf Kürzung um 2680€
Abstimmung über Pias Antrag Kürzung umd 2680€?
15 Ja/1 Enthaltung/10 Nein Stimmen angenommen
Abstimmung Haushalt gesamt:
19 Ja/5 Enthaltungen/0 Nein angenommen
Bereichte aus den AKS
Hastuzeit: siehe Bericht
Alv: Veranstaltungen sind im Rechenschaftsbericht. Letzten Freitag Vortrag über männliche
Eroberungsphantasien, heute Infovortrag über Mietshaussyndikat 30.11 Vortrag: Über ADHS
AK Antifa: siehe Tischvorlage
Antrag Abschlussfeier AK Antifa über 790€
Mario: welche Referenten?
AK Antifa: Wissen wir noch nicht genau
23Ja/1 Enthaltung/0 Nein angenommen
AK Wohnzimmer: Planen die Weihnachtsfeier
9 von 11
AK Zivilklausel: siehe Tischvorlage
AK Ökologie: 5.12 ist Bastelabend im StuRa, Upcycling im StuRa
AK Studieren mit Kind: siehe Tischvorlage
AK Protest: Siehe Tischvorlage
AK Refugees welcome: nicht anwesend
AK Kultur: nicht anwesend
AK Uni im Kontext: nicht mehr da
AK Krichtische Jursiten: Sprecherposten wird wechseln.
TOP 04 Anträge und Diskussionen
a) Bekanntgabe Ergebnis Semesterticket-Abstimmung
b) Stellungnahme BAFöG
Robin: Es geht darum das Thema auf den Tisch zu bringen und Diskussion in den StuRa zu bringen.
Wilhelm: Änderungantrag: elternunabhänig ändern in Bafögerhöhung jetzt und Freibeträgererhöhung
jetzt, selbiges am Ende des ersten Absatzes
Lukas: gegen Willys Anderung, schafft Konfliktsituation zwischen Studierenden und Eltern, deshalb
elternunabhänig
Weiterer Änderungswunsch: Vollzahlung des Bafögs, kein Bafög mehr als Kredit
Änderung letzter Satz des ersten Absatzes: Ein elternunabhäniges Bafög als Vollzuschuss
10 von 11
Pia: unterstützt Lukas. Es gibt Grenzbereiche in denen Eltern das Kind nicht finanzieren können,
obwohl sie das Geld auf dem Papier haben, aufgrund von besonderen Umständen.
Konstantin: Empfänger gendern in Empfänger*innen
Robin: angenommen
Marius: Gibt Fälle wo sich Eltern anstellen, und Elternunabhängigkeit reduziert bürokratischen
Aufwand
Lukas: will Änderungsantrag formulieren. Anfügung zweiter Absatz: ebenso ist die Bindung an die
Regelstudienzeit zu kritisieren, die zu ständigen Studienabbrüche führt.
Wilhelms Änderungsantrag
1 Ja/4Enthaltungen/20 Nein abgelehnt
Lukas Abstimmung über Vollzuschuss
„elternunabhängiges Bafög als Vollzuschuss“
18 Ja/3 Enthaltungen/4 Nein angenommen
Abstimmung gesammter Antrag:
24 Ja/1 Enthaltung/0 nein angenommen
TOP 5 - Berichte der SprecherInnen
Vorsitzende
Cedric: siehe Bericht
Finanzen
Lima: siehe Bericht
Antrag(siehe TV) crowdfunding:
Carl: Unterstützung Crowd Funding, Gewalt gegen queere Jugendliche, für 250€ Unterstützung gäbe
es einen Vortrag an der Uni. Es gibt rechtliche Bedenken, deshalb muss das mit StuRa-Mehrheit
abgesichert werden.
Marius: Warum kein Honorarvertrag für Person die Vortrag hält und die spendet das dann?
Carl: Widerspricht dem Projekt des Crowdfunding, und deshalb geht das dann erst. Vortrag erfolgt
erst nach Ergebnis der Studie.
Melissa: Eigentlich dürfen wir nicht spenden, aber Crowd Funding ist etwas anderes und deshalb eine
Grauzone
11 von 11
Lukas: gegen regelmäßige Unterstützung von Crowd Funding, aber als Ausnahme okay und man
bekommt Vortrag
Imme: Seid ihr auf der sicheren Seite wenn StuRa zustimmt?
Mel: Ja, und Unterstützung vom StuRa ist wichtig bei Rechtsprojekten
Abstimmung: 16Ja/10 Enthaltungen/0 Nein angenommen
SozialsprecherInnen
Vanessa: siehe Bericht, Mahnungen geschrieben
Sitzungsleitung
Klara: Mails beantwortet, Verteiler aktualisiert, Tagesgeschäft
FSR-Koordination
Benjamin: siehe Bericht, hat Möbel kostenlos vermittelt
________________________________Ende der Sitzung (22:13 Uhr) _________________________________
top related