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Westtrasse Trier – Gute Bürgerbeteiligung in westlichen Stadtteilen?

Prof. Dr. Wolfgang H. Lorig/Stefan Henn, M.A./Sascha Regolot, M.A.

Unter Mitarbeit von:

Fabian Backes, Jonas Nickels, Svenja Gerhardt, Elisabeth Kassing,

Rebekka Fonck, Svenja Jovy, Alexander Freiberg, Jan Liedtke, Julia

Summa und Helena Riedl und Johannes Gorges

Impressionen aus den westlichen Stadtteilen

Quelle: Eric Thielen

Quelle: Eric Thielen

Einwohner und Wahlberechtigte in den westlichen Stadtteilen

Stadtteile Einwohner Wahlberechtigte Wähler/innen

Trier-West/Pallien 7.053 5.425 827

Trier Euren 4.271 3.393 918

Trier Zewen 3.564 2.899 811

Deutscher Städtetag zur kommunalen Infrastrukturplanung

• Beschlusspapiere • Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung (April 2013)• Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie (November 2013)

• Zielsetzungen• „Kommunikative Planungskultur“• „Klima der Kooperationsbereitschaft“• „Aktivierung sozial schwacher Interessen“ (!)

Deutscher Städtetag

• „Grundsätzlich sind Alternativenprüfungen durchzuführen, um das Ob des Projektes zu klären. “

(Deutscher Städtetag 2013: Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie, S. 3)

• „Bei besonders umstrittenen Großprojekten könnte ein solcher „Grundsätzlicher Projektentscheid“ auch Anlass für einen Volks- oder Bürgerentscheid geben.“

(Dt. Städtetag 2013: Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung, S. 18)

• „Kommunikation muss ein zentrales strategisches Element jedes Beteiligungsprozesses sein und die Vorhaben von Anfang bis Ende begleiten (…).

• Ebenso entscheidend ist die breit angelegte, offene und nachvollziehbare Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der Beteiligungsverfahren und die Rückmeldung an die Beteiligten und die Bürgerschaft.“

(Dt. Städtetag 2013: Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie, S. 5)

„Reaktivierung der Westtrasse“

• Optimierung der Verbindung der Regionalbahnlinien zwischen Wittlich und Luxemburg (Personenverkehr)

• Ausbau von Haltepunkten entlang der Weststrecke

• Zielsetzung: 30-Minuten-Takt

• Verknüpfung mit Rheinland-Pfalz-Takt

• Land: ca. 19 Millionen Euro für Haltpunkte

• Stadt Trier: Erschließung und Umfeldgestaltung (z.B. Geh- und Radwegeanbindung, Park & Ride-Plätze)

Datenerhebung in den westlichen Stadtteilen

• Primärdatenerhebung (problemzentriert) in den westlichen Stadtteilen: Trier-West/Pallien, Trier-Euren und Trier-Zewen

• Erhebungsinstrument: standardisierter Fragebogen

• Face-to-Face-Befragung (n=376)

• Zeitraum: Mai bis Juli 2014

• Erkenntnisziele – Erfassung der Wahrnehmung des Beteiligungsangebotes in

Bezug auf die Reaktivierung der Westtrasse durch die Bürgerinnen und Bürger

– Erfassung der Ängste/Wünsche der Bewohner im Zusammenhang mit diesem Infrastrukturprojekt

Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“

• Mangelhafte Informationsvermittlung durch Parteien und Verwaltung

• Angst vor Lärm und Verlust an Lebensqualität in den westlichen Stadtteilen

Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“

• Unzufriedenheit mit der bisherigen Einbeziehung der Bürgerschaft

Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“

• Wunsch nach Einbezug der betroffenen Stadtteile (Ortsbeiräte)

Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“

• Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach Beteiligung

Bürgerbefragung „Reaktivierung der Westtrasse“

Resümee zur Bürgerbefragung

• Repräsentationsdefizit: Wunsch nach intensiverer Einbindung in die Lokalpolitik (über Ortsbeiräte u.a.m.)

• Informationsdefizit• Beteiligungsdefizit• Transparenzdefizit: keine belastbaren Informationen/Daten zur so

genannten Bedarfs-/Potentialanalyse und Gesamtkosten-Frage • Aktivierungsdefizit: kein Citizen Empowerment im Zusammenhang

mit diesem Großprojekt

Keine Bürgerbeteiligung in Triers Westen!

Ladder of Citizen Participation nach: http://degede.de/202.0.html

Ausblick

Auf dem Weg zur polarisierten Stadt?

• Oberbürgermeisterwahlen 2014*– Wahlbeteiligung gesamt: 32,7% (30,42%)

– Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 18,3% (16,07%)

– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 42,6% (38,05%); Trier-Kernscheid: 48,8% (50,33%)]

Lediglich etwa 1/3 der Trierer Wahlberechtigten machen von ihrem Wahlrecht Gebrauch.

In Trier-West/Pallien gehen in beiden Wahlgängen weniger als 20% der Wahlberechtigten zur Wahl.

*Stichwahlergebnisse in Klammern

• Oberbürgermeisterwahlen 2006– Wahlbeteiligung gesamt: 43,2%

– Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 23,7%

– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 47,7%; Trier-Kernscheid: 58,3%]

Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen

Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen• Stadtratswahl 2014

– Wahlbeteiligung gesamt: 47,0%

– Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 30,6%

– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 63,1%; Trier-Kernscheid: 62,4%]

Die Mehrheit der Trierer Bürgerinnen und Bürger geht nicht zur Wahl (53%)

In Trier-West/Pallien geht nur 1 Drittel der Bevölkerung wählen

• Stadtratswahl 2009– Wahlbeteiligung gesamt: 45,4%

– Wahlbeteiligung Trier-West/Pallien: 30,8%

– [Wahlbeteiligung Trier-Tarforst: 58,6%; Trier-Kernscheid: 64,6%]

Martin Kronauer/Walter Siebel 2013, S. 345

„Es hat den Anschein, als ob wachsende Ungleichheit, Polarisierung und Ausgrenzung in Zukunft in deutschen Städten zusammentreffen könnten: also ein Schrumpfen der Mittelschicht bei wachsenden Abständen zwischen dem oberen und dem unteren Pol und zunehmend schwerer zu überwindenden Hürden zwischen ihnen.“

BESTEN DANK FÜR IHR INTERESSE!

ANHANG