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Wo sind die Menschenrechte bei
Menschenhandel und der Todesstrafe?
Anna HornbergerCatrin Mörk
Thorsten Pfister
17.12.2018
MenschenrechteAnna Hornberger
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Menschenrechte- Gliederung
Was sind Menschenrechte?Wie sind die Menschenrechte entstanden?Wunschvorstellung?!
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Menschenrechte- Definitionen
Mensch:
„ein Mitglied der Gattung Homo sapiens, ein Mann, eine Frau oder ein Kind; eine Person“
Rechte:
„Etwas, worauf man ein Anrecht hat oder was einem erlaubt ist; Freiheiten, die gewährleistet sind“
Menschenrechte:
„Jene Rechte, die man einfach deshalb hat, weil man ein Mensch ist“MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
https://www.youtube.com/watch?v=TVaX_rVLyhs
Menschenrechte- Entstehung
539 v.Chr. - Eroberung von Babylon durch Kyros den Großen
Sklavenbefreiung, Religionsfreiheit, Rassengleichheit
Kyros-Zylinder
1215 - Magna Charta (Der Große Freibrief)
König Johann von England übertritt Bräuche und Gesetze
Unabhängigkeitserklärung
Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika
Bill of Rights
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Menschenrechte- Entstehung
Verabschiedung der Menschen- und Bürgerrechte in Frankreich
1945 – nach Kriegsende Treffen aus 50 Ländern in San Francisco zur Gremienbildung zur Förderung des Friedens und der Verhinderung zukünftiger Kriege
24. Oktober 1945 – Charta der Vereinten Nationen tritt in Kraft
10. Dezember 1948 – Verabschiedung von erstem Entwurf der Erklärung der Menschenrechte, unter anderem durch Eleonore Roosevelt
Erstes zusammenhängendes Dokument mit 30 Artikeln der Menschenrechte
Laut Guinessbuch der Rekorde: Dokument, welches am häufigsten übersetzt wurde Menschenrechte
MenschenhandelTodesstrafe
Menschenrechte- Artikel
Artikel 1:
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen
Artikel 3:
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person
Artikel 4:
Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen ihren Formen verboten
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Menschenrechte- Europäische Menschenrechtskonvention
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als Anregung
1949 – Gründung aus 47 Mitgliedsstaaten der europäischen Gemeinschaft
1953 – Verabschiedung der europäischen Menschenrechtskonvention
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Menschenrechte- Wunschvorstellung?!
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist Idealstand –ohne Rechtskraft (soft law)
Deswegen: Menschenrechtskommission bringt weitere Dokumente hervor: Zivilpakt
Sozialpakt
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte + Zivilpakt + Sozialpakt= Bill of Human Rights
Etablierung von Instrumenten, die für die Umsetzung der Menschenrechte notwendig sind Menschenrechte
MenschenhandelTodesstrafe
Menschenrechte- Wunschvorstellung?!
Nach Amnesty International 2009:
in mindestens 81 Ländern werden Menschen gefoltert oder misshandelt
in mindestens 54 Ländern sind Menschen ungerechten Gerichtsverfahren ausgesetzt
in mindestens 77 Ländern sind Menschen in ihrer freien Meinungsäußerung eingeschränkt
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Menschenrechte- Beispiel: Artikel 3
Afghanistan – Tötung von Zivilisten
Brasilien – Tötungen durch Polizei
Uganda – Tod von Binnenflüchtlingen
Vietnam – HIV-Ansteckung durch Drogenabhängige ohne Behandlung
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Menschenrechteweitere Beispiele
China
Türkei
Nordkorea
Simbabwe
Iran
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Sustainable Development Goals (SDG‘s)
17 Punkte um die Welt zu verändern
Menschenrechte werden darin unter anderem aufgegriffen
Soziales, Umwelt und Wirtschaft sind die drei Hauptthemen
Großer Zusammenhang von Menschenrechten und anderen Faktoren wird sichtbar
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
MenschenhandelCatrin Mörk
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Menschenhandel - Gliederung
1.Rechtliche Grundlagen2.Formen von Menschenhandel3.Menschenhandel in Deutschland: Zahlen 20174.Hintergründe und Ursachen 5.Situation der Betroffenen und
Herausforderungen in der BekämpfungMenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
1. Rechtliche Grundlagen - International
lange keine einheitliche Definitionnach Jahren endliche eine BesserungZiel: Menschenhandel verhindern, Opfer
schützen und TäterInnen härter bestrafen Problem: viele gesetzliche Vorgaben nicht
praxistauglich oder haben zu großen Ermessenspielraum
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
1. Rechtliche Grundlagen - International
Artikel 4 EMRK:(1) Niemand darf in Sklaverei oder
Leibeigenschaft gehalten werden.(2) Niemand darf gezwungen werden, Zwangs-
oder Pflichtarbeit zu verrichten …
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
1. Rechtliche Grundlagen - National
Menschenhandel im deutschen StGB §232 und §233 unter den Begriffen:Menschenhandel Zwangsprostitution Zwangsarbeit Ausbeutung der Arbeitskraft Ausbeutung unter Ausnutzung einer
FreiheitsberaubungMenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
2. Formen von Menschenhandel
Viele verschiedene Formen in den unterschiedlichsten Branchen
Alle geprägt von Elementen wie Zwang, Täuschung, Drohung, etc.
Ziel: eine oder mehrere Person(en) wirtschaftlich oder sexuell auszubeuten
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
2. Formen von MenschenhandelDas deutsche Bundeskriminalamt (BKA) beschreibt folgende Formen des Menschenhandels:
Sexuelle Ausbeutung
Arbeitsausbeutung
Ausbeutung bei der Ausübung der Bettelei
Ausbeutung bei der Begehung von der mit Strafe bedrohten Handlungen
Menschenhandel zum Zwang der rechtswidrigen Organentnahme
Ausbeutung von Minderjährigen MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
3. Menschenhandel in Deutschland:Zahlen von 2017
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
3. Menschenhandel in Deutschland:Zahlen von 2017
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
3. Menschenhandel in Deutschland:Zahlen von 2017
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Insgesamt 842 Opfer im Jahre 2017Es ist davon auszugehen, dass die
Dunkelziffer um einiges höher ist
4. Ursachen und Hintergründe
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Menschenhandel und Migration liegen oft nah beieinander
Krisen und Konflikte im Herkunftsland wirtschaftliches Ungleichgewicht Existenzsicherung Hoffnung auf besseres Leben (v.a. bei Frauen – Bildung) Nachfrage nach billigen Arbeitskräften falsche Versprechungen einschränkende Gesetzte in Deutschland führen zu einer
illegalen Einreise (macht MigrantInnen verletzlich)
4. Ursachen und Hintergründe
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
(illegale) Einwanderung
Einwilligung in „freiwilliges“ Arbeitsverhältnis
Arbeitsverhältnisse zugesagte Arbeitsbedingungen
Prekärer Aufenthaltsstatus gebunden an ArbeitgeberIn
4. Ursachen und Hintergründe
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Oft: Entziehung der Papiere, Drohungen, Isolation, angebliche Schulden, etc.
Betroffene kennen ihre Rechte nicht, Bekommen einen Bruchteil ihres Lohns
Aus Angst vor Sanktionen oder zur Existenzsicherung bleiben sie dort
…
5. Situation der Betroffenen & Herausforderungen in der Bekämpfung
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Umstände, die die Hilfesuche erschweren:
Umfeld des Tätigkeitsortes kann nicht verlassen werden Betroffene kennen Strukturen nicht keine finanziellen Mittel traumatisiert durch das Erlebte Drogeneinfluss Betroffene sehen sich nicht als Opfer an komplexes Konstrukt!
5. Situation der Betroffenen & Herausforderungen in der Bekämpfung
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
TodesstrafeThorsten Pfister
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Todesstrafe - Gliederung
1. Allgemeines2. Rechtliche Grundlagen3. Geschichtlicher Abriss4. Formen von Todesstrafe und Anwendungsländer5. Zahlen zur Todesstrafe6. USA als BeispielAnschl. Diskussion
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
1. Allgemeines - Definition
Die Todesstrafe als solche wird angewendet, wenn… …die Tötung eines Menschen als Strafe für einen in
einem Strafgesetz definierten Tatbestand vorliegt und für dessen Tatbestand der Täter/die Täterin schuldig befunden wurde.
… das Todesurteil mit anschließender Hinrichtung in einem Gerichtsverfahren ausgesprochen wird
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
1. Allgemeines
106 Staaten komplett abgeschafft8 Staaten in Ausnahmefällen28 Staaten in der Praxis abgeschafft,
gesetzlich nicht142 Staaten verzichten auf Tötung
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
1. Allgemeines
Ausnahmefälle Burkina Faso, Brasilien, Chile, El Salvador, Guatemala, Israel, Kasachstan und Peru
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
1. Allgemeines
Praktisch ja, gesetzlich nein: (Beispiele)Algerien, Kamerun, Südkorea, Russland, Marokko, Kenia, Sri Lanka, ..
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
1. Allgemeines
56 Staaten praktizieren TodesstrafeDarunter:
USA, China, Sudan, Vietnam, VAE, Pakistan, Nordkorea, Jordanien, Japan, Iran, Irak, Ägypten, Afghanistan, …
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
1. Allgemeines
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
2. Rechtliche Grundlagen - International
Zweite Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte 86 Staaten (1989)
Protokoll Nr. 6 zur Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 46 europäische Staaten (1950)
Protokoll Nr. 13 zur EMRK 44 Staaten in Europa (2003)
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
2. Rechtliche Grundlagen - National
Grundgesetz Artikel 102 „Die Todesstrafe ist abgeschafft.“
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
3. Geschichtlicher Abriss
Die erste dokumentierte Todesstrafe im 18. Jhd. v. Chr. in Babylon
Auf 25 Verbrechen ausgesetzt7. Jhd. v. Chr. auf alle VerbrechenMethoden: Kreuzigung, Ertränken,
Erschlagen, Verbrennen und PfählenMenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
3. Geschichtlicher Abriss
10. Jhd. n. Chr. wird Erhängen als Hauptmethode eingesetzt.
Bis zum 17. Jhd. nur noch in besonderen Situationen
Bis zum 17. Jhd. Henry VIII bringt alte Methoden zurück + einkochen und vierteln
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
3. Geschichtlicher Abriss
1700 waren 222 Verbrechen mit der Todesstrafe zu sanktionieren
Vor allem wegen Nichtigkeiten Reform 1823 – 1837
Danach noch 100 strafbare Handlungen
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
3. Geschichtlicher Abriss
Anfang 20. Jhd. 3 Staaten ohne TodesstrafeSan Marino, Venezuela, Costa Rica
1948 gemeinsame Erklärung der Menschenrechte 8 Länder
Bis 1977 16 LänderAllein in den 90 er Jahren >60 Abschaffungen
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
4. Formen von Todesstrafe und Anwendungsländer
Enthaupten (Saudi-Arabien)
Erhängen(Afghanistan, Ägypten, Bangladesch, Irak, Iran, Japan, Jordanien, Kuwait, Malaysia, Pakistan, Palästina, Singapur und Südsudan)
Giftinjektion (China, USA und Vietnam) Erschießen (Bahrain, Belarus, China, Jemen,
Nordkorea, Palästina, Somalia und Vereinigte Arabische Emirate).
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
5. Zahlen zur Todesstrafe
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
5. Zahlen zur Todesstrafe
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
5. Zahlen zur Todesstrafe
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
2.591 zum Tode verurteilte 2017 in 53 Ländern (ohne China)
Seit 1990 143 Jugendliche exekutiert (2/3 im Iran)
In mehreren Ländern werden auch geistig oder körperlich Behinderte hingerichtet
6. USA als Beispiel
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Im Jahr ca. 20 – 25 Exekutionen In den 90 er 300 pro Jahr Von 1976 bis 2017 1.465 Hinrichtungen (16 Frauen) 30 von 50 Staaten haben die Todesstrafe 29 davon seit 1977 mit vollzogenen Strafen Alle Staaten mit Erlaubnis haben Menschen in
Todestrakten Hinrichtungen bis 2023 geplant datiert
6. USA als Beispiel
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Injektion und Stuhl als Methode Strafbestand: Mord In manchen Staaten muss folgender Faktor gegeben
sein:Brandstiftung, Raub, Vergewaltigung,
Auftragsmord, Quälen des Opfers, Entführung, Ermordung eines Opfers unter 12 Jahren, Mord an einem Beamten der Polizei oder der Öffentlichkeit oder ein Mord während Bewährung
6. USA als Beispiel
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
Vor allem Injektion
Zwischen 1976 und 2010 42 missglückte Fälle
Von 2000 bis heute wurden 79 Menschen unschuldig hingerichtet (nachgewiesen allein in den USA)
6. USA als Beispiel – Ablauf Texas
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
3:30 Frühstück 08:00 – 12:00 Besuchszeit 12:30 bis 15:30 Fahrt und Aufenthalt Huntsville 15:30 Henkersmahlzeit 17:55 letzte Vorbereitungen 18:00 Hinrichtung
Bis zu 50 Zeugen
DiskussionAnna Hornberger
Catrin MörkThorsten Pfister
Menschenrechte als Empfehlung – oder braucht es eine rechtliche Grundlage und was würde diese verändern?!
Menschenwürde wo bist du… bei den Opfern von Menschenhandeln und Todesstrafe Verliert der Mensch seine Würde bei der Todesstrafe
und dem Menschenhandel? (Täter und Täterinnen und Opfer im Vergleich)
Gleiches wird mit Gleichem vergolten!?
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Literatur Menschenrechte Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (o.J.): Die
Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Internationale Ziele. Online verfügbar unter http://www.bmz.de/de/ministerium/ziele/2030_agenda/index.html, zuletzt geprüft am 15.12.2018.
Netzwerk Menschenrechte (o.J.): Entwicklung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Online verfügbar unter https://www.menschenrechtskonvention.eu/entwicklung-der-europaeischen-menschenrechtskonvention-9474/.
United for human Rights (2018): Eine kurze Zusammenfassung der Geschichte der Menschenrechte. Online verfügbar unter http://www.deinemenschenrechte.de/what-are-human-rights/brief-history/.
United for human Rights (2018): Internationales Menschenrechtsgesetz. Online verfügbar unter http://www.deinemenschenrechte.de/what-are-human-rights/international-human-rights-law/international-human-rights-law-continued.html, zuletzt geprüft am 15.12.2018.
United Nations (2017): Charta der Vereinten Nationen. Online verfügbar unter https://www.unric.org/de/charta, zuletzt geprüft am 15.12.2018.
Verein human rights (2018): Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948. Online verfügbar unter https://www.humanrights.ch/de/internationale-menschenrechte/aemr/text/, zuletzt geprüft am 15.12.2018.
Literatur Menschenhandel
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
BUNDESKRIMINALAMT, 2018. Menschenhandel und Ausbeutung: Bundeslagebild 2017. Wiesbaden
Homepage des Deutschen Institut für Menschenrechte HELFERICH, Prof. Dr. Cornelia, Prof. Dr. Barbara KAVEMANN und Heike RABE,
Hrsg., 2010. Determinanten der Aussagebereitschaft von Opfern des Menschenhandels zum Zweck sexueller Ausbeutung: Eine qualitative Opferbefragung. Köln: Wolters Kluwer Deutschland GmbH.
Homepage des Bundesweiten Koordinierungskreises gegen Menschenhandel e.V. (kurz: KOK)
SPITZER, Anna-Lena, 2018. Strafbarkeit des Menschenhandels zur Ausbeutung der Arbeitskraft. Wiesbaden: Springer Fachmedien Wiesbaden; Imprint: Springer.
ZENTNER, Katarzyna,2009. Mensch im Dunkel: Eine qualitative Fallstudie zu osteuropäischen Opfern von Frauenhandel: ein Beitrag zur Psychotraumatologie. Frankfurt am Main: Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften.
Literatur Todesstrafe
MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe
http://www.amnesty-todesstrafe.de/files/reader_wenn-der-staat-toetet.pdf
http://www.amnesty-todesstrafe.de/files/reader_wenn-der-staat-toetet_laenderliste.pdf
http://www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de/fileadmin/user_upload/bilder_initiative/PDF/Infopaket.pdf
https://dejure.org/gesetze/GG/102.html
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