ausgangssituation immer mehr bürger pflegen aus beruflichen oder familiären gründen kontakte zu...
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ENN-RNEEuropäisches
Netz des NotariatsStephan Matyk
ENNENN--RNERNEEuropäisches Europäisches
Netz des NotariatsNetz des NotariatsStephan Stephan MatykMatyk
Trier, 12. November 2007Europäische Rechtsakademie
Ausgangssituation
Immer mehr Bürger pflegen aus beruflichen oder familiären
Gründen Kontakte zu Personen aus anderen Mitgliedstaaten!
Folge= Rechtsberatungsbedarf!
Was ist das Europ. Justizielle Was ist das Europ. Justizielle Netz ?Netz ?
Was ist das Europ. Justizielle Was ist das Europ. Justizielle Netz ?Netz ?
• Entscheidung des Rates vom 28. Mai 2001• Ziele:• Zugang des Bürgers zum Recht durch• Verstärkte Kooperation d. Rechtsberufe• Erleichterung der justiziellen Zusammenarbeit• Mittel:• Kontaktstellennetz Broschüren• Homepage Leitfäden• Treffen und Informationsaustausch
Bereiche der Bereiche der ZusammenarbeitZusammenarbeit
Bereiche der Bereiche der ZusammenarbeitZusammenarbeit
Zivilverfahrensrecht, auch in Bereichen, in denen es keine EU-Rechtsakte gibt;
Primär für Justiz/Richterschaft
Ziel: Verbesserung der Zusammenarbeit, der Beschleunigung der Verfahren, der besseren Umsetzung von Gemeinschaftsrecht
Zugang des Bürgers zum Recht!
Kontaktst.
EJN-Netzwerk der EJN-Netzwerk der KontaktstellenKontaktstellen
EJN-Netzwerk der EJN-Netzwerk der KontaktstellenKontaktstellen
Kontaktst.
Mitgliedstaat A
AndereBehörden2.1.dNotare!
Verb.richter
Richter
Zentral-behörden
Mitgliedstaat B
AndereBehörden2.1.dNotare!
Verb.richter
Richter
Zentral-behörden
Integration des Integration des NotariatsNotariatsIntegration des Integration des NotariatsNotariats
• 11.10.2006: CNUE-Position zur Mitteilung der Kommission
• CNUE-Kernelement: Schaffung eines Europäischen Netzes des Notariats
• Stichwort „Ausserstreitge Verfahren durch Notare“
Schaffung eines CNUE Schaffung eines CNUE NetzesNetzes
Schaffung eines CNUE Schaffung eines CNUE NetzesNetzes
Tool für Rechtspraxis - Mehrwert für Notare / Klienten
Schaffung eines europäischen Instruments des Notariats
Visitenkarte gegenüber EU-Institutionen
Kompetenz des Notariats grenzüberschreitend zusammenzuarbeiten
Ergebnis = ENN-RNE
EJN: Integration des EJN: Integration des NotariatsNotariats
Weitere Maßnahmen:• Benennung als „andere Justiz- und
Verwaltungsbehörde“ (Beispiel CZ)• Benennung als Zentralstelle (Beispiel F)• Schaffung des Zugangs zu Kontaktstellen• Teilnahme an Sitzungen des Netzes• Integration in Homepage
Wozu ein Netz Wozu ein Netz schaffen?schaffen?
EU Rechtsraum betrifft vermehrt Notare• Anerkennung und Vollstreckung öffentlicher
Urkunden• Erbrecht• Familienrecht• Gesellschaftsrecht• Zivilrechtsannäherung• Liegenschaftsübertragung
Wozu ein Netz Wozu ein Netz schaffen?schaffen?
• Notariat hat Defizit in strukturierter grenzüberschreitender Zusammenarbeit
• Nutzen für die Praxis, Bürger, Unternehmen• Investition in die Zukunft (Kompetenz!)• Technische und politische Integration des Notariats
in EU Rechtsraum gehen Hand in Hand• Notarielles Produkt auf EU-Ebene
Europäisches Netz des Europäisches Netz des NotariatsNotariats
Land A
Land BAnsprechstelle
Ansprechstelle
Notare
NotareGesamt 22 Staaten
Europäisches Netz des Europäisches Netz des NotariatsNotariats
22 Staaten - CNUE plus Kroatien als Beobachter
Seit 1. November 2007
operativ !
Europäisches Netz des Europäisches Netz des NotariatsNotariats
Wem steht das Netz zur Verfügung?
Derzeit ausschliesslich Notaren.
Was kostet die Konsultation?
Meist kostenlos, aber nicht überall!
Arbeitsgebiete des ENNArbeitsgebiete des ENN• ... bei der Frage, ob die Form einer öffentlichen• Urkunde notwendig oder möglich ist.• ... wenn Sie auf der Suche nach Kollegen sind,
die• für die Bearbeitung eines Falls die erforderliche• Sprachkompetenz besitzen.• ... wenn Sie eine Anfrage an einen bestimmten• Notar des Ziellandes richten wollen.
Notare: EU-weite Tätigkeit
Relevanz bei:• Nachlassregelung• Handelsregister / Gesellschaftsrecht• Grundbuchwesen / Liegenschaftsübertr.• Scheidungen / Ehegüterrecht• Mediationsverfahren• Brüssel I• Europ. Vollstreckungstitel
Leitgedanke Vernetzung
• Die Vernetzung der 22 Notariatsorganisationen des CNUE und Kroatiens ermöglicht
rasche Unterstützungsleistung der europäischen Notare.
Umsetzung und AusblickUmsetzung und AusblickUmsetzung und AusblickUmsetzung und AusblickBis zur CNUE-Versammlung am 14.12.2006:
Benennung von Ansprechpersonen durch nationale Notariatsorganisationen gegenüber CNUE
2007: Erstes technisches Treffen Anfang des Jahres 2007 -
CNUE Versammlung Den Haag beschliesst Guidelines und Start am 1. November 2007 Nach 2 Jahren Evaluierung der Funktionsweise des Netzes
2008: Erster Erfahrungsaustausch 24.April in Salzburg
Schauen Sie hinein!Schauen Sie hinein!
• www.cnue.eu
• www.cnue2007.at