begrüssung durch, dieter max künzli, gemeindepräsident breitenbach orientierung über ziel und...
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Begrüssung durch, Dieter Max Künzli, Gemeindepräsident Breitenbach
Orientierung über Ziel und Kosten, Jürg Kaufmann, dipl. Kulturingenieur ETHZ
Information über Gründungsverfahren,Werner Wehrli, dipl. Kulturingenieur ETHZ
Fragen, Diskussion
Welches sind die Welches sind die Zielsetzungen einer Zielsetzungen einer Güterregulierung und zu Güterregulierung und zu welchem Preis?welchem Preis?
Geschichte (Kurzabriss)
Was bringt eine Güterregulierung◦ allen Grundeigentümern?◦ den Bewirtschaftern?◦ den Gemeinden?
Welches sind die einzelnen Realisierungs-Schritte?
Wie hoch sind die Kosten einer integralen Melioration?
Verbindungen zur Melioration Wahlen BL◦ gemeinsame alte Werke (Entwässerungen)◦ gemeinsames Grenzgewässer (Diebach)◦ gemeinsame Grenzen◦ Eigentumsverflechtungen über die Kantons- und
Gemeindegrenzen◦ Nutzungen über die Kantonsgrenze◦ gleiche Bewirtschaftungsziele◦ gleicher Parzellierungsgrad
Zeitpunkt günstig für ein gemeinsames
Vorgehen
Weniger Parzellen / Tiefere Kosten bei Handänderungen
Besser Parzellenformen Optimale Erschliessungen Reduktion der Dienstbarkeiten (Wegrechte etc.) Möglichkeit zur Auflösung von
Erbengemeinschaften Rechtssicherheit des Eigentums Möglichkeit zu einer einfachen und klaren
Regelung der Pachtverhältnisse
Weniger Bewirtschaftungsparzellen◦ Eigenland◦ Eigen- und Pachtland, falls eine Pachtlandarrondierung
durchgeführt wird. Verbesserung der Parzellenform
◦ Weniger Restflächen◦ Bessere Erschliessung
Verbesserung der Erschliessung:◦ Kürzere Transportwege◦ Bessere Flurwege (Schonung der Mechanisierung)◦ Weniger Leerfahrten dank geringerer Parzellenzahl
Tiefere Kosten bei Handänderungen Klare und übersichtliche Pachtlandverhältnisse
Erschliessungswerke◦ Sanierung und Werterhaltung Flurwegnetz ◦ Sanierung und Werterhaltung der übrigen Werke ausserhalb
des Baugebiets (ua Entwässerungswerke). Ausscheidung Grundwasser-Schutzzonen:
◦ S1 und evtl. auch S2 ins Eigentum der Gemeinde überführen
Flächenbedarf der öffentlichen Hand ◦ Naturdenkmäler, Wegkreuze, etc.◦ Öffentliche Werke
Planung:◦ Optimale Abstimmung Gesamtplan mit landwirtschaftlichen
Anliegen ◦ Umsetzung Naturkonzept und Gesamtplan; Ausscheidung
von Flächen ohne Mutationen und Verträge
Klare Ausscheidung von Ökoflächen:◦ Gewährleistung von Mindestgrössen◦ Umsetzung von weitergehenden Massnahmen
möglich (ÖQV-Vernetzungsprojekte)
Weniger landwirtschaftlicher Verkehr:◦ Kürzere Transportwege◦ Weniger Leerfahrten
Vorbereitungen / Information
Gründung der Flurgenossenschaft
Vorprojekt mit Kostenschätzung / Kostenvoranschlag◦ Mitwirkungsverfahren / Anträge / Korrekturen◦ Festlegung des allgemeinen Abzugs (ca. 1-2% des Anspruchswerts)◦ Auflageverfahren (30 Tage) mit Einsprachemöglichkeit
Bewertung des alten Besitzstandes◦ Auflage Bonitierungs-Grundsätze mit Einsprachemöglichkeit◦ Auflage alter Besitzstand mit Einsprachemöglichkeit
Wunschtage / Neuzuteilung◦ Wunschtage mit jedem Grundeigentümer◦ Neuzuteilungsentwurf◦ Auflageverfahren (30 Tage) mit Einsprachemöglichkeit
Dienstbarkeitenbereinigung◦ Auflage Dienstbarkeiten alter und neuer Besitzstand mit Einsprachemöglichkeit
Detailprojekte / Bauprojekte (etappenweise)◦ Auflageverfahren (14 Tage) mit Einsprachemöglichkeit
Kostenverteiler◦ Auflage Grundsätze (Phase 1) mit Einsprachemöglichkeit◦ Auflage Punktierung Vor- und Nachteile (Phase 2) mit Einsprachemöglichkeit◦ Auflage definitive Abrechnung Restkosten pro Grundeigentümer mit begrenzter
Einsprachemöglichkeit (Rechnungsfehler)
Information und Mitwirkung◦ Gemeinderäte der Gemeinden Büsserach+Breitenbach; politische Zielsetzungen
verschiedene gemeinsame Gemeinderatssitzungen
◦ Landwirte; Abklärungen der Bedürfnisse zur langfristigen Existenzsicherung Erhebungen zur landwirtschaftlichen Vorplanung
◦ Grundeigentümer
Vorbereitungskommission
Markus Vögtlin, Breitenbach Werner Hartung, Büsserach Thomas Ackermann, Breitenbach Pascal Moser, Büsserach Alfons Marti, Breitenbach Thomas Mosimann, Büsserach Marcel Humair, Breitenbach Josef Kübler, Büsserach Annegret Marti, Breitenbach Peter Jeker, Büsserach
verschiedene Landwirte aus Breitenbach, Büsserach, Wahlen und Brislach
Tätigkeiten der Vorbereitungskommission ◦ 6 Kommissionssitzungen◦ 9 Arbeitsgruppensitzungen in den beiden Gemeinden◦ Kommunikation mit den Gemeindebehörden
Technische Vorbereitung durch den beauftragten Projektverfasser:◦ Beizugsgebiet prüfen und planlich festhalten◦ Eigentümer- und Liegenschaftenverzeichnis erstellen◦ Statutenentwurf erarbeiten
Auflage Gründungsakten (4. Februar bis 7. März 2011)
Berichtigung von Fehlern Bereinigung von Einsprachen
◦ Abgrenzung Beizugsgebiet◦ Statuten
Gründungsversammlung 5. Mai 2011
Fixkosten: vermessungstechnische Arbeiten (Gründung bis
Kostenverteiler, exkl. Bauarbeiten) ca. Fr. 4000.-/ha bruttoRestkosten zL Grundeigentümer:
ca Fr. 1000.- / ha
Variable Kosten: bautechnische Arbeiten (je nach Bedarf / gemäss Vorprojekt)
Restkosten zL Gemeinden+Grundeigentümer: ca. Fr. 1000.- bis 3000.- / ha
207 ha, 182 Grundeigentümer (total 273 Adressaten), 829 Parzellen
Vermessungstechnische Arbeiten (inkl.Schätzungskommission) Fr. 735'000
Bautechnische Arbeiten (inkl. Siedlungserschliessung) Fr. 1'390'000
Administration, Vorstand Fr. 65’000
Landerwerbe Fr. 15’000
Reserve Fr. 25'000
Total Güterregulierung Fr. 2’230'000
Beiträge Bund, Kanton, Gemeinde und Erträge
Bundesbeitrag Fr. 800’000
Kantonsbeitrag Fr. 727'000
Gemeindebeitrag Fr. 285'000
Ertrag aus Abgeltung und Ausgleich Mehr-/Minderzuteilungen Fr. 126'000
Restkostenanteile Siedlungserschliessung Fr. 41’000
Total Beiträge Fr. 1’979'000
Total zu verteilende Restkosten Fr. 251'000
Wahl der Schätzungskommission und der Rechnungsrevisionsstelle durch die Generalversammlung;
Durchführung der öffentlichen Submission zur Bestimmung des Ingenieurbüros (Projektleitung);
Wahl des Projektleiters durch die Generalversammlung der Flurgenossenschaft;
Erarbeitung Vorprojekt unter Berücksichtigung der kommunalen Gesamtplanungen, Naturkonzepte, raumplanerische Vorgaben, ...........;
Bewertung des alten Besitzstandes (Bonitierung);
Wunschtage, Neuzuteilung;
Von der Gründung (5. Mai 2011) bis .............
..... Genehmigung Vorprojekt: ~2 Jahre
..... Auflage alter Besitzstand (Bewertung des Bodens): ~2 – 3 Jahre
..... Neuantritt: ~6 – 8 Jahre
….. Auflage des Kostenverteilers: ~10 Jahre
Kanton hat mit RRB amtliche Mitwirkung zugesichert:◦ Technische und betriebliche Beratung◦ Gebührenfreiheit◦ Grundlage für Kantonsbeiträge
Unterstützung durch Beiträge:◦ Beitragssatz wird bei der Genehmigung des Vorprojektes
festgelegt◦ Beitragssätze abhängig von verschiedenen Faktoren (Stand:
2010): Bund ~ 34 - 40 % Kanton ~ 35 - 40 %
Über die Rechtsgrundlagen und das Gründungsverfahren orientiert Sie nun:
Werner Wehrli, dipl. Kult. Ing. ETHZ,Amt für Landwirtschaft Solothurn