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Page 1: Berufspolitik BDU

BDU-Journal Berufspolitik

762 |  Der Urologe 5 · 2014

Urologe 2014 · 53:762–773DOI 10.1007/s00120-014-3509-1© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2014

RedaktionW. Bühmann, Wenningstedt/Sylt

8 Dr. Axel Schroeder

Inhalt762

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Editorial: BDU optimiert mit dem Arbeitskreis  „Angestellte Ärzte“ die Interessenvertretung  angestellter Urologinnen und Urologen

Gesundheitsausgaben in Deutschland erstmals  über 300 Milliarden Euro

Krankenhausfinanzierung: Ein System am Scheideweg

Männergesundheit: Lebenserwartung könnte gesteigert  werden

Deutsche sind mit ihrem Gesundheitssystem zufrieden

Hochburgen angestellter Ärzte

Viagra-Fälscherring vor Gericht: Teurer als Koks

Wahlleistungen durch den Konsiliar- bzw. Kooperationsarzt? 

Weitere Erleichterung der arztgruppenübergreifenden  Anstellung

Wenn der volle Mond den Schlaf raubt

PREFERE-Kolumne: Die Referenzpathologie.  Gewinn oder Besserwisserei?

PREFERE – Regionalkongresse

Jubilare 

Beitrittserklärung

Editorial

BDU optimiert mit dem Arbeits-kreis „Angestellte Ärzte“ die In-teressenvertretung angestellter Urologinnen und Urologen

Das Präsidium hat beschlossen, einen Arbeitskreis „Angestellte Ärzte“ im Berufsverband einzu-richten, um deren spezifische In-teressen in der Berufs- und Stan-despolitik gezielter zu vertreten.

Seit dem Vertragsarztände-rungsgesetz haben wir heute nicht nur angestellte Berufsver-bandsmitglieder in den Kliniken, sondern immer mehr Mitglieder in Medizinischen Versorgungs-

zentren und auch in den Praxen. Der direkte Weg in die Niederlas-sung ist noch die Regel, aber auch der Einstieg über ein vorüberge-hendes Angestelltenverhältnis bildet für viele eine Brücke in die spätere Selbstständigkeit.

In der jungen Ärztegenera-tion vollzieht sich ein Wertewan-del, der mit einer calvinistischen Arbeitsmoral nicht mehr in Ein-klang zu bringen ist. Das ist auch gut so: Ärzte haben ein Recht auf Freizeit und Familie. Das mag zwar banal klingen, ist leider aber noch lange nicht selbstverständ-lich. Der Wunsch auf Selbstver-wirklichung jenseits der Arbeit wird immer mehr eingefordert. Dazu gehören der Anspruch auf feste Arbeitszeiten, ein kalkulier-bares Einkommen und dem En-gagement angemessene Arbeits-bedingungen. Das macht die me-dizinische Versorgung allerdings nicht leichter und bedarf innova-tiver Lösungen. Der notwendige Nachwuchs für das Fach Urolo-gie lässt sich u.a. nur durch deut-lich verbesserte Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Freizeit für unsere jungen Ärztinnen und Ärzte motivieren: Dafür werden wir als Berufsverband kämpfen.

Die ärztliche Selbstverwal-tung wird künftig angestellte Ärz-te als Vertreter in den regionalen KVen aufnehmen. Laut Koali-tionspapier soll in den KVen ob-ligat ein beratender Fachaus-schuss für angestellte Ärzte in der ambulanten Versorgung ge-bildet werden.

Insofern ist es ein konsequen-ter Beschluss des BDU, diese Mit-gliederinteressen in einem spe-ziellen Arbeitskreis zu bündeln. Die erste konstituierende Sitzung wird im Mai stattfinden, sodass dieser Arbeitskreis zeitnah seine Tätigkeit aufnehmen kann.

Wir freuen uns auf diese unterstützende Kraft im Berufs-verband und stellen unsere Be-rufs- und Standespolitik damit

auf eine zusätzliche Säule zur Zu-kunftssicherung unseres Faches.

Neue Herausforderungen er-warten uns aktuell im Kliniksek-tor. Die dritte schwarz-rote Koali-tion stellt in dieser Legislaturpe-riode die stationäre Versorgung auf den Prüfstand: Von Fehler-management und Qualität in der Versorgung geht es über Men-genausweitungen und Bettenab-bau rund um den Krankenhaus-sektor. Hier bedarf es berufspoli-tischer Antworten und Konzep-te, an denen wir bereits arbeiten.

Dr. Axel SchroederPräsident

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763Der Urologe 5 · 2014  | 

Gesundheitsausgaben in Deutschland erstmals  über 300 Milliarden Euro

Die Ausgaben für Gesundheit sind 2012 in Deutschland erst-mals auf mehr als 300 Milliar-den Euro gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt heu-te in Wiesbaden mit. Die Aus-gaben betrugen demnach 300,4 Milliarden Euro; das waren 2,3 Prozent oder 6,9 Milliarden Euro mehr als 2011. Auf jeden Einwoh-ner entfielen gut 3.740 Euro (2011: 3.660 Euro).

Der Anteil der Gesundheits-ausgaben am Bruttoinlandspro-dukt stieg demnach 2012 leicht auf 11,3 Prozent. Ein Jahr zuvor hatte der Anteil 11,2 Prozent be-tragen. Beide Werte sind aller-dings niedriger als 2010, als der Anteil bei 11,6 Prozent lag.

Die Erfassung der Ausgaben folgt dem Konzept des „System of Health Accounts“, welches von der Organisation für wirtschaft-liche Zusammenarbeit und Ent-wicklung (OECD), der Weltge-sundheitsorganisation (WHO) und dem Statistischen Amt der Europäischen Union (Eurostat) empfohlen wird.

Gemäß den dort enthalte-nen Definitionen umfassen die Gesundheitsausgaben sämtliche Güter und Leistungen mit dem Ziel der Prävention, Behand-lung, Rehabilitation und Pflege, die Kosten der Verwaltung so-wie Investitionen der Einrichtun-gen des Gesundheitswesens. Auf-wendungen für Forschung und Ausbildung im Gesundheitswe-sen sowie Ausgaben für krank-heitsbedingte Folgen (zum Bei-spiel Leistungen zur Eingliede-rungshilfe) und Einkommens-leistungen, wie die Entgeltfort-zahlung im Krankheitsfall, sind darin nicht enthalten. Die Zah-len des Statistischen Bundesam-tes können daher von Zahlen der gesetzlichen Krankenversiche-rung abweichen.

GKV-Ausgaben stiegen um 2,3 Prozent

Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung betrugen 2012 insgesamt 172,4 Milliarden Euro; im Vergleich zu 2011 war dies ein Anstieg um 2,3 Prozent. Auf die private Krankenversi-cherung entfielen Ausgaben von rund 28 Milliarden Euro. Das wa-ren 0,9 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die privaten Haushalte und private Organisationen oh-ne Erwerbszweck gaben mit 40,6 Milliarden Euro rund 0,6 Milliar-den Euro oder 1,6 Prozent mehr aus als im Vorjahr.

49 Prozent der Ausgaben fie-len mit rund 147 Milliarden Euro für Güter und Dienst-leistungen im ambulanten Bereich an. Sie stiegen unterdurchschnittlich um 2,1 Prozent gegenüber 2011.

Auf den stationären und teil-stationären Sektor entfielen wie im Vorjahr 37 Prozent der ge-samten Gesundheitsausgaben. Hier stiegen die Ausgaben um 2,8 Milliarden Euro oder 2,6 Pro-zent auf 110,3 Milliarden Euro, 78,8 Milliarden Euro davon für die Krankenhäuser.

© hil/aerzteblatt.de

Krankenhausfinanzierung:  Ein System am ScheidewegBedarfsnotwendige Kranken-häuser, denen die Schließung droht; Operationen, die nur öko-nomisch motiviert sein sollen; baufällige Krankenhäuser, weil die Länder zu wenig investieren

– auf eine Bund-Länder-Arbeits-gruppe wartet viel Arbeit.

Mehr Wettbewerb zwischen den Krankenhäusern, Verkür-zung der Verweildauer, Steige-rung der Effizienz, Spezialisie-rung, mehr Transparenz der Leis-tungen – die vor zehn Jahren mit der Einführung des DRG-Sys-tems verbundenen Ziele seien weitgehend erreicht worden, sag-te Edgar Franke (SPD) beim 14. DRG-Forum am 13. März in Ber-lin: „Das Prinzip ,Geld folgt der Leistung’ ist heute umgesetzt.“ Zwar gebe es auch Kritik am Fall-pauschalensystem („Stichwort: Gesundheit als Ware“), räum-te der Vorsitzende des Gesund-heitsausschusses im Bundestag ein. Die Ökonomisierung der Gesundheitsversorgung ist für ihn aber nicht per se negativ. Im Gegenteil: „Eine ökonomische Herangehensweise ist im Kran-kenhaus unerlässlich, um finan-zielle Ressourcen effizient einzu-setzen und eine gute bezahlbare Versorgung zu gewährleisten“, ar-gumentierte Franke. Da die Mit-tel begrenzt seien, wäre es gera-

dezu unethisch, wenn diese nicht optimal eingesetzt würden.

Mit einer Qualitätsoffensi-ve wolle die Große Koalition die stationäre Versorgung weiter ver-bessern, erläuterte der SPD-Poli-tiker den 900 anwesenden Kli-nikmanagern. Die Weichen da-für seien bereits gestellt, unter anderem werde das neue Quali-tätsinstitut im nächsten Jahr sei-ne Arbeit aufnehmen. Beson-ders wichtig sei der Bundesregie-rung zudem, dass es in den Kli-niken genügend Pflegekräfte ge-be. Franke: „Während die Zahl der Ärzte zuletzt deutlich gestie-gen ist, wurden auf der anderen Seite Stellen für Pflegende ab-gebaut. Das ist aus meiner Sicht ein Irrweg.“ In den neuen Quali-tätsberichten der Krankenhäuser müsse deshalb die Zahl der Pfle-gekräfte genannt werden. Falls das DRG-System Pflege-Min-deststandards nicht berücksich-tige, werde der Gesetzgeber ein-greifen: „Gute Pflege muss sich für Krankenhäuser auch finan-ziell lohnen.“ (. Abb. 1).

Wenn die Bundesregierung den Krankenhäusern feste Per-sonalquoten für die Pflege vor-schreiben wolle, so sei das prin-zipiell in Ordnung, griff Alfred Dänzer, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG),

Abb. 1. Eckdaten deutscher Krankenhäuser

Index (Jahr 1991=100)

1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010 2012

130

120

110

100

90

80

70

60

50

40

BettenFallzahl

BettenauslastungVerweildauer in Tagen

BelegungstageKrankenhäuser

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764 |  Der Urologe 5 · 2014

BDU-Journal Berufspolitik

diesen Aspekt später auf: „Aber wer feste Personalquoten fordert, der muss die Personalkosten da-für auch finanzieren – und das ist dann der Einstieg in den Aus-stieg aus dem pauschalierenden Entgeltsystem im Krankenhaus-bereich.“ Man könne in der Tat der Meinung sein, dass das DRG-System inzwischen in seinem Le-benszyklus so weit sei, „dass man darüber diskutieren muss, ob es in den nächsten zehn Jahren so in dieser Form eins zu eins weiter-geführt werden kann“, zeigte sich der DKG-Präsident offen für eine grundlegende Reform des DRG-Systems: „Wenn wir Sorge haben, dass dieses System Leistungen präferiert, die sich ökonomisch lohnen, und dafür im Gegenzug Dinge, die wir gesundheits- und versorgungspolitisch wollen, ver-nachlässigt werden, dann werden wir gemeinsam genau diese Dis-kussion führen müssen.“ Es gebe genügend Staaten, in denen das DRG-System lediglich als Bud-getfindungsinstrument zum Ein-satz komme. Dänzer: „Vielleicht ist das auch für Deutschland ein gangbarer Weg.“

Ähnliches hatte die Bundes-ärztekammer (BÄK) kürzlich vorgeschlagen: Während das Sys-tem im Ausland meist nur indi-rekt für die Budgetverhandlun-gen herangezogen werde, sei es in Deutschland zu einem für das wirtschaftliche Überleben der Häuser maßgeblichen Bestim-mungsfaktor geworden. „Wir müssen weg von der 100-Pro-zent-Fiktion“, hatte Rudolf Hen-ke, Vorsitzender der BÄK-Kran-kenhausgremien, dem Deut-schen Ärzteblatt (Heft 7/2014) gesagt. Heute werde jedes Ange-bot, das man für bedarfsnotwen-dig hält, ausschließlich über das DRG-System, also über Leistun-gen, finanziert. Vorhaltung müs-se aber gesondert finanziert wer-den. Die Ärzteschaft fordert auch, ausreichende Ermessensspielräu-me für Krankenhäuser und Kos-tenträger bei den Budgetver-handlungen vor Ort zu schaffen.

Johann-Magnus von Stackel-berg, stellvertretender Vorstands-vorsitzender des GKV-Spitzen-

verbandes, lobte beim DRG-Fo-rum die angekündigte Qualitäts-offensive der Bundesregierung. Die Qualitätsstandards im statio-nären Sektor seien im Vergleich zum niedergelassenen Bereich bereits sehr gut: „Doch Quali-tätsmängel dürfen nicht ohne Konsequenzen sein. Und gute Qualität soll sich finanziell loh-nen.“ Der GKV-Spitzenverband fordert in diesem Zusammen-hang die Aufhebung des Kontra-hierungszwangs, also der Vorga-be, dass eine Krankenkasse mit jedem Krankenhaus, das einen staatlichen Versorgungsauftrag hat, einen Versorgungsvertrag schließen muss. Selektivverträge seien das geeignete Instrument, um Patienten in Kliniken zu steuern, in denen gute Qualität erbracht werde, meinte von Sta-ckelberg. Die Koalitionsvereinba-rung sieht hier vor, dass die Kas-sen für vier Indikationen modell-haft Selektivverträge mit einzel-nen Krankenhäusern schließen dürfen. Von Stackelberg warn-te die Politik bei diesem Thema jedoch vor einem überborden-den System und plädierte statt-dessen für einen „sanften Ein-stieg“: „Denn ich kann mir zum Beispiel nicht vorstellen, dass man ein Uniklinikum kurzfristig nach Qualitätsvorgaben bezah-len kann.“ Ein System wie „Pay for Performance“ lebe von der Akzeptanz der Beteiligten.

DKG-Präsident Dänzer sprach sich hingegen klar gegen eine qualitätsorientierte Vergü-tung von Krankenhausleistun-gen aus. Es gebe keinen wissen-schaftlichen Beleg für deren Nut-zen, zugleich drohten immen-se Implementierungskosten in den ohnehin von bürokratischen Hürden umstellten Krankenhäu-sern. Dänzer verwies auf eine Studie von Medicare, der öffent-lichen US-Krankenversicherung für ältere oder behinderte Bürger in den USA, wonach Pay for Per-formance nur bei einem Prozent aller Behandlungen zu Verbesse-rungen bei der Patientenbehand-lung geführt habe.

Mehr Zurückhaltung forderte der DKG-Präsident bei der Men-

gendiskussion: Insgesamt seien die Behandlungszahlen seit 2004 nur um 1,3 Prozent jährlich ge-stiegen, was vor allem auf die de-mografische Entwicklung und den medizinisch-technischen Fortschritt zurückzuführen sei. Zudem gebe es eine veränderte Anspruchshaltung in der Bevöl-kerung. „Mobilität und Lebens-qualität im Alter gewinnen im-mer mehr an Bedeutung“, führ-te Dänzer aus. Dies müssten die Ärzte bei ihren Therapieentschei-dungen berücksichtigen.

Leider habe das DRG-System nicht dazu beigetragen, gerecht-fertigte Marktaustritte im Kran-kenhausbereich voranzutreiben, kritisierte von Stackelberg: „Die Politik schafft es nicht, die Kran-kenkassen alleine auch nicht. Wir müssen daher die Träger auch fi-nanziell dabei unterstützen, wenn sie ein Krankenhaus umstruktu-rieren wollen oder den Marktaus-tritt wagen.“ Auch Krankenhäu-ser, die Regionen versorgten, in

denen sich ein Betrieb finanziell nicht lohne, sollten mit Zuschlä-gen unterstützt werden. „Die Kassen waren hier zu zurückhal-tend“, meinte von Stackelberg. Er kündigte an, für einen Fonds zur Marktumstrukturierung strei-ten zu wollen. „Nur weil er aus dem Koalitionsvertrag gestrichen wurde, sollte uns das nicht dar-an hindern, so etwas in Gang zu setzen.“

Einig sind sich Krankenhäu-ser und Krankenkassen in ihrer Kritik an den Ländern, die im-mer weniger in die Ausstattung der Krankenhäuser investieren. Der Bund müsse sich an der In-vestitionsfinanzierung beteiligen, um die Infrastruktur zu sichern, forderte DKG-Präsident Dänzer. Dies müsse in der Bund-Länder-Gruppe, die die Krankenhausre-form erarbeitet, vereinbart wer-den.

Jens FlintropDeutsches Ärzteblatt

Männergesundheit: Lebens-erwartung könnte gesteigert werden

Männer und Frauen unterschei-den sich in Bezug auf Erkran-kungshäufigkeiten, Wahrneh-mung und Kommunikation von Symptomen sowie im ge-sundheitsrelevanten Verhalten und bei der Inanspruchnahme von Versorgungsangeboten. Das wurde in Berlin beim zweiten ge-meinsamen Männergesundheits-kongress der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und des Bundesministeriums für Ge-sundheit deutlich.

„Studien zeigen: Männer kon-sumieren häufiger Alkohol und Drogen, haben ein höheres Un-fallrisiko und nutzen seltener

Präventionsangebote. Auch auf diese geschlechterspezifischen Herausforderungen wollen wir mit dem geplanten Präventions-gesetz eine Antwort geben“, er-klärte Lutz Stroppe, Staatssekre-tär im Bundesministerium für Gesundheit, bei der Kongress-eröffnung.

Elisabeth Pott, Direktorin der Bundeszentrale für gesundheitli-che Aufklärung (BZgA), wies auf das Internetangebot www.ma-ennergesundheitsportal.de hin. Dort bietet die BZgA qualitäts-gesicherte und neutrale Gesund-heitsinformationen für Männer. Es sei wichtig, männerspezifi-

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sche Gesundheitsbotschaften in den Mittelpunkt zu rücken. „Wir müssen Angebote schaffen, die Männer alltagsnah ansprechen und die dazu beitragen, das Ge-sundheitswissen von Männern zu verbessern. Hier nimmt das Internet eine wichtige Funktion ein, da über 80 Prozent der Män-ner im Internet surfen“, sagte Pott. Mittlerweile habe die Seite bereits 90.000 Zugriffe pro Monat.

In der Gesundheitsbericht-erstattung des Bundes (GBE) werde das Thema Männerge-sundheit kontinuierlich bearbei-tet, berichtete Pott. Sichtbar sei, dass die Lebenserwartung von Männern und Frauen seit Jahr-zehnten ansteige. Aktuell betra-ge sie für Männer 77,7 Jahre und sei damit fünf Jahre geringer als die der Frauen (82,7 Jahre).

Männer leben ungesünder

Der GBE zufolge sind mehr Männer als Frauen von Herz-Kreislauf-Erkrankungen betrof-fen. Dabei ist die koronare Herz-krankheit (KHK) das vorherr-schende Krankheitsbild. Im Jahr 2012 waren 15,9 % aller Sterbe-fälle bei Männern auf eine KHK zurückzuführen, bei Frauen wa-ren es 13,7%. Feststellbar ist zu-dem, dass einige der als vermeid-bar geltenden Risikofaktoren für Herz-Kreislauf-Erkrankungen im Bereich des Gesundheitsver-haltens, wie Rauchen und unge-sunde Ernährungsgewohnheiten, bei Männern häufiger sind als bei Frauen.

Insgesamt erkranken auch et-was mehr Männer als Frauen an Krebs. Im Jahr 2010 lag die ge-schätzte Anzahl der Neuerkran-kungen für Männer bei 252.390, für Frauen bei 224.910. Insbeson-dere beim Bronchialkarzinom ist die geschätzte Zahl der Neu-erkrankungen und Sterbefälle bei Männern im Jahr 2010 doppelt so hoch gewesen wie die der Frau-en (Neuerkrankungen: Männer 35.040, Frauen 17.030; Sterbefäl-le: Männer 29.381, Frauen 13.627). Es ist bei Männern weiterhin mit Abstand die häufigste Krebsto-desursache mit knapp einem

Viertel (24,9%) aller Krebssterbe-fälle (bei Frauen 13,6%).

Auch von Unfällen sind Män-ner häufiger und schwerer be-troffen als Frauen. Das höchste Risiko tragen junge Männer: Je-der fünfte Mann im Alter von 18 bis 29 Jahren hat einmal im Jahr einen Unfall und wird deshalb ärztlich behandelt (Frauen 16,1%).

Männer leiden zudem häufi-ger an Suchterkrankungen, aber seltener an anderen psychischen Störungen ( Alkoholabhängig-keit: Männer: 4,8 %, Frauen: 2,0 %). Eine der diskutierten Erklä-rungsmöglichkeiten für die ge-schlechtsspezifischen Unter-schiede bezieht sich auf die bisher zur Verfügung stehenden Scree-ninginstrumente, die typisch männliche Symptome schlech-ter erfassen.

Somit werden starke Stressbe-lastungen oder Depressionen bei Männern in Deutschland seltener diagnostiziert als bei Frauen. Sui-zide sind bei Männern dreimal so hoch wie bei Frauen. Fast 75 Pro-zent aller Selbsttötungen ereig-nen sich bei Männern und fast jeder 50. Todesfall eines Mannes ist ein Suizid.

© ER/aerzteblatt.de

Deutsche sind mit ihrem Gesund-heitssystem zufriedenDie Deutschen sind mit ihrem Gesundheitssystem zufrieden. Das geht aus dem MLP Gesund-heitsreport 2014 hervor, für den das Institut für Demoskopie Al-lensbach insgesamt 2.088 Bürger und 540 Ärzte befragt hat. Neun von zehn Ärzten sowie acht von zehn Bürgern bewerten es dem-nach als gut oder sehr gut (. Abb. 1).

„Im Behandlungszimmer be-mühen sich Ärzte immer um eine qualitativ hochwertige Versor-gung der Patienten, ganz gleich, welchen Versichertenstatus sie haben“, kommentierte der Prä-sident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery die-ses Ergebnis. Auch internationale Studien belegten immer wieder: Die Menschen in Deutschland werden im weltweiten Vergleich auf einem überdurchschnittlich hohen Niveau versorgt – ganz gleich, ob Kassen- oder Privat-patient (. Abb. 2).

Die Versorgungsqualität an deutschen Krankenhäusern be-werten 83 Prozent der Ärzte dem Report zufolge mit gut oder sehr gut – unter den Kranken¬haus-ärzten sind 92 Prozent dieser Ansicht. 58 Prozent der Kran-kenhausärzte bewerten die wirt-schaftliche Situation ihres Hauses

zudem als gut oder sehr gut. In den nächsten zehn Jahren vermu-ten jedoch 71 Prozent, dass sich die wirtschaftliche Lage ihres Hauses verschlechtern wird.

Gut oder sehr gut bewerten 92 Prozent der befragten Ärzte die medizinisch-technische Aus-stattung der Krankenhäuser und 70 Prozent die hygienischen Be-dingungen im stationären Be-reich. Die Arbeitsbedingungen für Krankenhausärzte empfin-den jedoch nur 31 Prozent als gut oder sehr gut – und 68 Prozent als weniger oder gar nicht gut. Nur vier von zehn Ärzten sind zudem der Ansicht, dass sich ihr Privatleben gut oder sehr gut mit ihrem Beruf vereinbaren lässt – bei den niedergelassenen Ärzten machen 59 Prozent diese Angabe.

77 Prozent der befragten Krankenhausärzte erklären, sie sähen durch den Kostendruck im Gesundheitssystem ihre Therapiefreiheit infrage gestellt – vor zwei Jahren waren es noch 67 Prozent. Vier von fünf Kranken-hausärzten meinen zudem, dass die wirtschaftliche Leistungsfä-higkeit des Hauses einen höhe-ren Stellenwert hat als die medi-zinische.

Knapp die Hälfte der Kran-kenhausärzte gibt an, dass es in

Abb. 1. Bevölkerung ist von der Leistungsfähigkeit des Gesundheitssys-tems überzeugt. Basis: Bundesrepublik Deutschland, Bevölkerung ab 16 Jahre. Quelle: MLP Gesundheitsreport 2014, IfD-Umfragen, zuletzt 11019

Das Gesundheitssystem und die Gesundheitsversorgung in Deutschland sind:

(sehr) gut weniger, gar nicht gut

1994

auf 100 % fehlende Werte = Unentschieden

2001 2002 2003 2004 2005 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2014

82 %

15 %

60

34

61

37

77

21

60

38

67

30

64

34

59

39

64

35

70

27

72

26

82

16

79

18

Page 5: Berufspolitik BDU

766 |  Der Urologe 5 · 2014

BDU-Journal Berufspolitik

ihrem Haus schon heute einen Ärztemangel gibt. Dass aus fi-nanziellen Gründen in letzter Zeit Personal abgebaut worden sei, berichten 43 Prozent der be-fragten Krankenhausärzte. Bei je-dem siebten Arzt wurden sogar schon Abteilungen geschlossen. Und bei knapp der Hälfte arbei-ten viele ausländische Kollegen im Haus, die ihre Ausbildung im Ausland gemacht haben.

Auch im ambulanten Bereich ist der Ärztemangel Realität. Je-der dritte niedergelassene Arzt erklärt, dass es in seiner Region bereits heute einen Ärzteman-gel gibt – vor vier Jahren waren es noch 22 Prozent. Ein weite-res Drittel rechnet damit, dass es in seiner Region in den nächs-ten Jahren zu einem Ärzteman-gel kommen wird. Je kleiner die Stadt, desto höher ist dabei der Anteil der Ärzte, die einen Ärzte-mangel kennen oder befürchten.

Im Rahmen des MLP-Reports sollten die Ärzte auch angeben, wie häufig es vorkommt, dass sie eine Behandlung aus Kosten-gründen verschieben müssen. Häufig kommt dies bei jedem achten Arzt vor, gelegentlich bei jedem viertem und selten bei je-dem fünften. Aus Kostengrün-den ganz auf eine medizinisch sinnvolle Behandlung verzichten müssen sechs Prozent der befrag-ten Ärzte häufig, 16 Prozent ge-legentlich und 15 Prozent selten (. Abb. 3) .

In die Zukunft blicken die meisten der befragten Ärzte skeptisch. 84 Prozent erwarten, dass es in den nächsten zehn Jah-

ren schwieriger werden wird, al-le medizinisch notwendigen Leis-tungen zu verordnen. Vier von fünf glauben zudem, dass Ärz-te weniger Zeit für ihre Patien-ten haben werden. Drei von vier Ärzten sind der Meinung, dass es immer mehr zu einer Zwei-Klas-sen-Medizin kommen wird. Und 70 Prozent glauben, dass Maschi-nen bei der Gesundheitsversor-gung eine immer größere Rolle spielen werden.

Eine zentrale Terminverga-be, wie sie die große Koalition einführen will, lehnen sechs von zehn Krankenhausärzten und acht von zehn niedergelassenen Ärzten ab. 45 Prozent der befrag-ten Bürger hingegen befürwor-ten sie. Union und SPD wollen die Krankenhäuser für ambulan-te Behandlungen öffnen, wenn die Patienten nicht innerhalb von vier Wochen einen Termin bei ihrem Haus- oder Facharzt erhalten. Doch haben Kranken-häuser überhaupt Kapazitäten dafür, weitere Patienten zu be-handeln? Nein, sagen 78 Prozent der befragten Krankenhausärzte.

Die niedergelassenen Ärzte wurden gefragt, ob es ihnen in der Regel möglich ist, Termine innerhalb von vier Wochen zu vergeben. 96 Prozent der Haus- und 82 Prozent der Fachärzte be-jahen diese Frage. Demgegen-über erklärt ein Drittel der be-fragten Bürger, sie hätten in den letzten ein, zwei Jahren mehr-mals „sehr lange“ auf einen Ter-min beim Arzt warten müssen. Wie lange sie genau warten muss-ten und was der Anlass ihres

Das wird sich in den Krankenhäusern in zehn Jahren:

Personalsituation

Zeit der Ärzte für die Patienten

wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser

Arbeitsbedingungen für Krankenhausärzte

Qualität der medizinischen Versorgung

medizinisch-technische Ausstattung

hygienische Bedingungen

79 2

2

4

2

1

1

3

79 17 2

217

71 20 5

58 32 8

58 32 9

20 51 28

19 45 33

verschlechtern unverändert bleiben verbessern unentschieden

Abb. 2. Pessimistische Erwartungen der Ärzte über die Zukunft der sta-tionären Versorgung. Basis: Bundesrepublik Deutschland, Krankenhaus- und niedergelassene Ärzte. Quelle: MLP Gesundheitsreport 2014, IfD-Umfrage 6282

Arztbesuches sein sollte, wurde jedoch nicht erfragt.

„In dieser Studie vermisse ich konkrete Zahlen“, kritisier-te daher der Vorstand der Kas-senärztlichen Bundesvereini-gung (KBV), Regina Feldmann.

„Denn die Länge der Wartezeit ist eine sehr subjektive Empfin-dung.“ Menschen auf dem Land, wo vieles mit höherem Aufwand verbunden sei, schätzten War-tezeiten häufig weniger drama-tisch ein als Menschen in der Großstadt.

Feldmann verwies auf die repräsentative Versichertenbe-fragung der KBV im vergange-nen Jahr, die gezeigt habe, dass die Versicherten grundsätzlich mit der Terminsituation zufrie-den seien. „Zwei Drittel der Be-fragten bekommt sofort oder in-nerhalb von drei Tagen einen Termin beim Arzt. Nur in we-nigen Fällen beträgt die Warte-zeit über drei Wochen“, so Feld-mann. In Einzelfällen gebe es auch mal Probleme bei den War-tezeiten, die gelöst werden müss-ten. Doch grundsätzlich seien die Patienten mit dem deutschen Ge-sundheitssystem sehr zufrieden – wie ja auch der MLP-Report ge-zeigt habe.

BÄK-Präsident Montgome-ry betonte, dass Wartezeiten zwi-schen Stadt und Land, zwischen einzelnen Facharztgruppen, vor allem aber nach der individuel-len Dringlichkeit variierten. „Es ist vollkommen richtig, wenn ein Arzt akute Fälle zügiger behandelt als Patienten, die zu einer Vorsor-geuntersuchung kommen“, sag-te er. Deshalb habe die Bundes-ärztekammer auch vorgeschla-gen, eine dringliche Überwei-sung einzuführen, mit der Ärz-te ihre Kassenpatienten schnell zu einem Kollegen überweisen können. Die aktuelle Diskussion suggeriere die Möglichkeit, ein Gesundheitssystem gänzlich oh-ne Wartezeiten organisieren zu können. „Das mag wünschens-wert sein“, so Montgomery, „es weckt aber unrealistische Erwar-tungen bei den Patienten.“

Ein weiteres Vorhaben der großen Koalition ist es, Patien-ten vor einer Operation das Ein-holen einer Zweitmeinung zu er-möglichen. Neun von zehn Ärz-ten halten das für eine gute Maß-nahme. Und 86 Prozent der Pa-tienten finden eine solche Option wichtig oder sehr wichtig.

© fos/aerzteblatt.de

Frage: „Sehen Sie durch den Kostendruck im Gesundheitswesen Ihre Therapiefreiheit als Arzt in Frage gestellt, oder würden Sie das nicht sagen?"

Ärzte insgesamt

2009

2010

2011

2012

2014

Nicht in Frage gestellt Sehe Therapiefreiheit in Frage gestellt

77

72

Niedergelassene Ärzte

2012

2014

74

74

Krankenhausärzte

2012

2014

60

79

68

67

77

20

27

22

25

38

20

30

31

22

Abb. 3. Deutliche Ärztemehrheit sieht Therapiefreiheit eingeschränkt – massiver Anstieg bei Krankenhausärzten. Auf 100% fehlende Werte = Untentschieden. Basis: Bundesrepublik Deutschland, Krankenhaus- und niedergelassene Ärzte. Quelle: MLP Gesundheitsreport 2014, IfD-Umfra-gen 5262, 5295, 6222, 6245, 6282

Page 6: Berufspolitik BDU

767Der Urologe 5 · 2014  | 

Hochburgen angestellter ÄrzteMVZ bleiben bundesweit auf Wachstumskurs: In den 1938 Einrichtungen arbei-ten fast 12.000 Ärzte. Inner-halb eines Jahres ist die Zahl der angestellten Ärzte dort um über 20 Prozent gestiegen.

In Medizinischen Versorgungs-zentren (MVZ) wächst die Do-minanz angestellter Ärzte. Nur noch in 83 der bundesweit 1938 Versorgungszentren arbeiten ausschließlich Vertragsärzte. Das geht aus einer Auswertung der KBV hervor, die die Entwick-lung bis Ende 2012 berücksichtigt.

Demnach hat bundesweit binnen eines Jahres die Zahl der MVZ im Vergleich zu 2011 um 124 auf zuletzt 1938 zugenom-men. In diesen Einrichtungen haben Ende 2012 ingesamt 1441 Vertragsärzte gearbeitet; ein Plus von 83 im Vergleich zum Jahr zu-vor (plus 6,1 Prozent).

Viel stärker ist hingegen der Zuwachs bei angestellten Ärz-ten ausgefallen: 10.476 angestell-te Ärzte arbeiteten zuletzt in einer solchen Einrichtung. Das ent-spricht einem Zuwachs von 1814 Ärzten im Vergleich zu 2011 (21 Prozent).

Das „Angestellten-MVZ“ dominiert

Ein klarer Trend ist beim Be-schäftigungsverhältnis in Versor-gungszentren zu erkennen: 1351 MVZ - das sind rund 70 Prozent

- arbeiten ausschließlich mit an-gestellten Ärzten. Zum Vergleich: Noch im Jahr 2008 lag der Anteil dieser „Angestellten-MVZ“ noch bei 58 Prozent.

486 Einrichtungen bestanden aus gemischten Teams von Ver-tragsärzten und Angestellten (25 Prozent), in lediglich 4,3 Prozent der Häuser gaben allein Vertrags-ärzte den Ton an.

Krankenhäuser bleiben als beteiligter Träger eines MVZ ein wichtiger Player: Im vorvergan-genen Jahr waren Krankenhäuser an 763 der 1938 Versorgungszent-

ren beteiligt (37,5 Prozent). Dieser Anteil ist im Vergleich zu 2011 so-gar leicht gesunken, er betrug da-mals 39,5 Prozent.

Dennoch bleibt ein MVZ, an dem Vertragsärzte als Träger be-teiligt sind, mit knappem Vor-sprung die häufigste Trägerform (40,7 Prozent).

Die Zahl der Vertragsärz-te, die in Klinik-MVZ arbeiten, bleibt eine Randgröße (42; 2011: 46). Dagegen ist die Zahl ange-stellter Ärzte in Klinik-MVZ dy-namisch von 4297 auf 5038 gestie-gen, ein Plus von 17 Prozent.

Bei der Betriebsgröße von Versorgungszentren ist unab-hängig von der Trägerschaft ein klarer Aufwärtstrend festzustel-len: Statistisch gesehen arbeiteten zuletzt 6,1 Ärzte dort, im Jahr zu-vor waren es 5,5 Ärzte. Traditio-nell ist die Arbeitsgröße in einem Klinik-MVZ größer, im Bezugs-jahr 2012 waren es dort 6,7 Ärzte.

Kaum Veränderungen las-sen sich bei der räumlichen An-siedlung von Versorgungszen-tren feststellen: Fast jede zwei-te Einrichtung entfällt auf eine Kernstadt oder ein Ballungszent-rum (896; 46,2 Prozent), auf dem Land finden sich nur 292 Zent-ren (15,1 Prozent). In Ober- oder Mittelzentren, die eine Brücken-funktion zu ländlichen Gemein-den haben, waren 38,7 Prozent der MVZ etabliert.

Bayern bleibt MVZ-Land Nummer 1

Bei der regionalen Verteilung bleibt Bayern das Boom-Land für MVZ. Der Freistaat führt mit 361 Einrichtungen die Länderlis-te mit Abstand an. Seit dem vier-ten Quartal 2010 sind nochmals 48 MVZ hinzugekommen (plus 15 Prozent).

Etwas weniger dynamisch verlief die Entwicklung in Nie-dersachsen, wo die zweithöchste Zahl an MVZ registriert ist (194, plus 13 Prozent). In Berlin stag-nierte die Zahl der Versorgungs-zentren auf hohem Niveau (150;

2010: 149). Dagegen ist ihre Zahl in Hamburg kräftig um 31 Pro-zent auf 75 gestiegen.

Hausärzte bleiben vor fach-ärztlichen Internisten die zah-lenmäßig bedeutendste Facharzt-gruppe in MVZ. Ende 2012 arbei-teten 1696 Hausärzte in einem Versorgungszentrum, fast 300 mehr als noch im dritten Quar-tal 2011 (1405).

Aber auch andere häufig in MVZ vertretene Fachgruppen verzeichnen zum Teil starke Zu-wächse im Vergleich zu 2010: So arbeiteten dort 877 Chirurgen (plus 14 Prozent), 805 Frauenärz-te (plus 24 Prozent) und 798 Ra-diologen (plus 43 Prozent).

(fst)

Viagra-Fälscherring vor Gericht: Teurer als KoksDas meistgefälschte Medi-kament der Welt ist nach wie vor Viagra. Es ist teurer als Koks. In Potsdam steht der-zeit das größte Fälschernetz-werk Deutschlands vor Gericht.

Monatelang haben sie seine Schritte belauert, Mails abge-fangen und stundenlang Chats mitgelesen. Doch als Ermitt-ler im April eine Wohnungstür in Frankfurt aufbrechen, ist er nicht zuhause. Der Mann, der Hunderttausenden Männern in Deutschland gefälschte Potenz-mittel verkauft hat, ist unterge-taucht. Fast drei Jahre bleibt er vom Radar der Ermittler ver-schwunden. Mit sechs verschie-denen Identitäten verschleiert der Chef der so genannten „Män-nerapotheke“, Matthias M., sei-nen Weg in ein Land ohne Auslie-ferungsabkommen mit Deutsch-land. In Uruguay fühlt er sich si-cher und wird unvorsichtig. Er lässt von Südamerika aus deut-sche Staatsanwälte bedrohen.

Uruguay hat kein Auslieferungsabkommen mit Deutschland

Doch Ermittler kommen ihm auf die Spur. In Montevideo wird er verhaftet, Anfang März fliegt Matthias M. unter Bewachung von Südamerika nach Deutsch-land; die Bundesregierung hatte Uruguay um seine Auslieferung gebeten.

Bald muss er sich vor dem Potsdamer Landgericht verant-worten. Die Liste der Staatsan-waltschaft ist lang: Bildung einer kriminellen Vereinigung, ban-denmäßiger Betrug, Schmuggel und – vor allem – Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz. Der Fall des Herrn M. ist der größte je-mals in Deutschland aufgedeck-te Schmuggel mit gefälschten Pharmazeutika. Dem 44-Jähri-gen droht eine langjährige Haft-strafe.

Viagra, Cialis und Levitra für 21,5 Millionen Euro ergaunert

Neben ihm sind sechs weitere Männer und eine Frau aus dem engeren Führungszirkel des Fäl-scherrings angeklagt. Die so ge-nannte „Pillen-Bande“ oder

„Männerapotheke“ hatte inner-halb von nur zwei Jahren 285.000 Mal gefälschte Schlankheitsmit-tel und die Potenzmittel Viagra, Cialis und Levitra verkauft und dabei 21,5 Millionen Euro ergau-nert. Die Substanzen wurden in tschechischen Untergrundlabo-ren hergestellt. Dann wurden sie mit der Post nach Deutschland geschickt, neu verpackt und mit deutschen Briefmarken beklebt, um den Kunden ein Produkt

„made in Germany“ zu suggerie-ren. Neben den acht Angeklag-ten arbeiteten 800 Webmaster für die „Pillen-Bande“. Für jeden neuen, zahlenden Kunden, den

Page 7: Berufspolitik BDU

768 |  Der Urologe 5 · 2014

BDU-Journal Berufspolitik

sie auf www.maennerapotheke.com oder www.pillendienst.com lockten, erhielten sie eine 30-Pro-zent-Provision; durchschnittlich 25 Euro pro Bestellung – und das bei allen zukünftigen Einkäufen.

Das Geschäft läuft gut – zu gut, um wieder aufzuhören

Dabei hatte alles klein begon-nen: 2006 beginnen drei der An-geklagten, gefälschte Potenzmit-tel aus China nach Deutschland einzuführen. Ein eigenes Labor besitzen sie nicht. Doch das Ge-schäft läuft gut – zu gut, um wie-der aufzuhören. Die Gier ist ge-weckt. Tarnfirmen folgen, man operiert von Büros im Ausland aus, das Geschäft expandiert. Schließlich entwickelt man ein eigenes Online-Bezahlsystem na-mens „we-pay“. Über dieses flie-ßen die Gelder auf diverse Num-mernkonten bei Banken in Li-massol auf Zypern und in Prag. Nach und nach stellen sie neue Mitarbeiter ein: einen Chefdesi-gner für die Onlineauftritte und mehrere Programmierer. Einer von ihnen gibt später zu, 400.000 Euro für seine Arbeit bekommen zu haben. Von dem kriminellen Hintergrund seiner Auftraggeber will er zunächst nichts bemerkt haben. Später habe ihn der Ban-denchef bedroht.

China, Indien, Osteuropa – Wachstumsregionen der Medikamentenfälschung

Ihren Zenit erleben die Viagra-Fälscher im August 2010: 21.000 Bestellungen gehen bei ihnen ein, die meisten aus Deutschland. 1,8 Millionen Euro setzen die Fäl-scher in nur einem Monat um. Doch nicht nur normale Bürger sind auf das Angebot aufmerk-sam geworden. Auch Fahnder der Polizei beobachten die „Män-nerapotheke“. Monatelang über-wachen sie Telefone, E-Mails und Chats, die die Fälscher über den Telefondienst Skype füh-ren. Dann, gut ein halbes Jahr später, klingeln die Beamten an der Haustür von Matthias M. in Frankfurt.

In Fälschungen wurden Straßenfarbe auf Blei- Basis, Borsäure, Boden- reiniger und selbst die Droge „Speed“ gefunden

Trotz drohender Strafen ist Arz-neimittelfälschung ein einträgli-ches Geschäft. Nur ein Bruchteil der Herstellungskosten entfallen auf den entscheidenden Inhalts-stoff Sildenafil. Derzeit kostet ein Kilogramm zwischen 40 und 50 Euro. Daraus lassen sich 20.000 Tabletten à 50-Milligramm her-stellen. Bei einem Preis von knapp vier Euro pro Tablette bringt ein Kilogramm Viagra auf dem Schwarzmarkt 75.000 Euro – mehr als doppelt so viel wie Koks derzeit in Berlin kostet. Der Kos-tenanteil des Sildenafil beträgt damit 0,5 Promille.

Fälscher, die Viagra-Ersatz im eigenen Labor herstellen und sich nicht um Besitzrechte und Patentkosten scheren, können ihre Tabletten somit viel billi-ger auf den Markt werfen. Doch nur wenige Viagra-Nachahmer enthalten überhaupt Wirkstof-fe. „Viele bestehen aus wirkungs-losem Talkpuder“, sagt Thomas Biegi, Sprecher des Viagra-Her-stellers Pfizer. Doch man ha-be auch schon Straßenfarbe auf Blei-Basis, Borsäure, Bodenreini-ger und selbst die Droge „Speed“ in Fälschungen gefunden. Vor allem Indien und China sind für den Export dubioser Viagra-Pil-len bekannt, auch in Osteuropa nimmt das Geschäft zu.

Doch auch die Fälscher geraten unter Druck

Nach Angaben der Weltgesund-heitsorganisation ist jedes zwei-te im Internet gekaufte Medika-ment eine Fälschung. In Deutsch-land wurden im vergangenen Jahr 74.000 Medikamente im Wert von 1,12 Millionen Euro durch den Zoll beschlagnahmt, teilte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Freitag mit. Rund eine Million Menschen sterben weltweit pro Jahr an gepanschten Mitteln. Doch auch die Fälscher geraten unter Druck. Das Viag-

ra-Patent ist im Sommer 2013 in Deutschland ausgelaufen. 21 neue Produzenten gibt es seitdem auf dem Markt. die Menge des um-gesetzten Viagras hat sich ver-dreifacht. Die Preise sind deut-lich gefallen: Eine Tablette kos-tet nur noch ein Drittel des Ur-sprungspreises. „Einige Fälscher haben daraufhin die Preise ange-passt”, sagt Norbert Scheithauer, Sprecher des Zollfahndungsam-tes Berlin-Brandenburg, „ande-re hingegen nicht. Sie setzten da-rauf, dass die Bürger denken, teu-er sei echt.”

Ein anonymer Klick ist leicht

Was den Fälschern hilft, ist die Verschreibungspflicht. Die Schamgrenze, den Arzt wegen Erektionstörungen aufzusuchen, will erst einmal übersprungen werden. Ein anonymer Klick im Netz ist da viel einfacher. Viagra bleibt somit das am häufigsten gefälschte Medikament. Nach Angaben von Pfizer wurden 2012 weltweit vier Millionen blaue Fäl-scherpillen aus dem Verkehr ge-zogen.

Michel PenkeDer Tagesspiegel

Wahlleistungen durch den  Konsiliar- bzw. Kooperationsarzt? Zwei Landgerichte, konkret das LG München sowie das LG Düs-seldorf, hatten kürzlich über Li-quidationsstreitigkeiten von nie-dergelassenen Ärzten zu ent-scheiden, die als „Konsiliar- bzw. Kooperationsärzte“ stationäre Operationen bei ihren Patien-ten durchführten und diese als Wahlleistungen privatärztlich li-quidiert haben. Sowohl das LG München (Urteil vom 09.12.2014, Az. 9 S 9168/13) als auch das LG Düsseldorf (Urteil vom 30.01.2014, Az. 21 S 187/12) hiel-ten eine wahlärztliche Liquida-tion in derartigen Gestaltungen, die in der Praxis weit verbreitet sind, für unzulässig, da § 17 Abs. 3 KHEntgG entgegenstehe. Da-nach erstreckt sich eine Verein-barung über wahlärztliche Leis-tungen auf alle an der Behand-lung des Patienten beteiligten an-gestellten oder beamteten Ärzte des Krankenhauses, soweit die-se zur gesonderten Berechnung ihrer Leistungen im Rahmen der vollstationären und teilstationä-ren sowie einer vor- und nach-stationären Behandlung berech-tigt sind, einschließlich der von diesen Ärzten veranlassten Leis-tungen von Ärzten und ärztlich geleiteten Einrichtungen außer-halb des Krankenhauses, wor-

auf in der Vereinbarung hinzu-weisen ist.

Im Fall des LG Düsseldorf hatte ein Unfallchirurg mit einem Krankenhaus einen Koopera-tionsvertrag geschlossen. Er ope-rierte eine privat versicherte Pa-tientin im Krankenhaus, nach-dem er diese Patientin zuvor in seiner Praxis untersucht hatte. Der stationären Behandlung lag sowohl ein Behandlungsvertrag mit dem Krankenhausträger als auch eine Vereinbarung mit dem Unfallchirurg über die privatärzt-liche Abrechnung des Eingriffs zugrunde. Der Chirurg stellte später ca. 1.200 Euro in Rech-nung, die zunächst gezahlt wur-den. Die Privatversicherung ver-langte sodann die Rückzahlung aus abgetretenem Recht.

Im Fall des LG München be-handelte ein Neurochirurg einen Patienten ambulant und über-wies diesen zur Operation in ein Krankenhaus. Dort nahm er den Eingriff selbst vor und rech-nete ca. 2.150 Euro als Wahlarzt-leistungen ab. Eine ursprünglich vom Neurochirurgen behaupte-te „Veranlassung“ seiner Tätig-keit durch den liquidationsbe-rechtigten Arzt bestätigte sich in der Beweisaufnahme nicht. Viel-mehr zeigte sich, dass der liquida-

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769Der Urologe 5 · 2014  | 

tionsberechtigte Arzt den Patien-ten nicht kannte und dies auch dem abgestimmten Konstrukt entsprach, wonach der Neuro-chirurg „seine Patienten“ allein-verantwortlich behandelte.

Sowohl das LG München als auch das LG Düsseldorf stellen in den Urteilsbegründungen maß-geblich auf den Wortlaut des § 17 Abs. 3 KHEntgG ab, der eng aus-zulegen sei. Werde die wahlärzt-liche Leistung von einem Arzt er-bracht, der weder selbst von der Wahlleistungsvereinbarung er-fasst sei, noch angestellter oder beamteter Arzt des Krankenhau-ses sei, noch dessen Behandlung durch den in der Wahlleistungs-vereinbarung genannten Arzt oder einen angestellten oder be-amteten Arzt des Krankenhauses veranlasst wurde, dann sei dies von § 17 Abs. 3 KHEntgG nicht gedeckt. Diese Norm überdecke als spezialgesetzliche Regelung ferner auch eine etwaige ergän-zende privatrechtliche Vereinba-rung zwischen Arzt und Patient.

Fazit

Die Entscheidungen verdeutli-chen das hohe Risikopotential, das mit der „wahlärztlichen Er-bringung“ von Konsiliar- bzw.

Kooperationsarztverträgen ein-hergeht. Zwar ist das letzte Wort in rechtlicher Sicht noch nicht gesprochen, jedoch ist nicht aus-zuschließen, dass der Bundes-gerichtshof die Entscheidungen halten wird. Mit großer Wahr-scheinlichkeit werden auch pri-vate Krankenversicherer inten-siver prüfen, ob etwaige Liquida-tionen mit Blick auf die zugrun-de liegende rechtliche Gestaltung ggf. angreifbar sind. Dies kann im Rahmen der Verjährungs-zeit (3 Jahre) auch rückwirkend erfolgen. Dies kann in Einzelfäl-len nachhaltige wirtschaftliche Probleme zur Folge haben. Als rechtlich sicherere Gestaltungs-option könnte die vielfach unbe-liebte Teilzeitanstellung gewählt werden. In diesem Fall wäre die wahlärztliche Liquidation grund-sätzlich möglich, da den Vorga-ben des § 17 Abs. 3 KHEntgG ge-nügt würde.

Quelle: RA Dr. Tobias Scholl-Eickmann Fachanwalt für Medizinrecht, Wirt-schaftsmediator Kanzlei am Ärztehaus, Dortmund / Münster www.kanzlei-am-aerztehaus.de

Weitere Erleichterung der  arztgruppenübergreifenden  Anstellung

In der Ausgabe 12/2013 haben wir über die Neuregelungen im Zu-sammenhang mit der Neufas-sung des Bundesmantelvertra-ges-Ärzte (BMV-Ä) zum Okto-ber 2013 berichtet. Eine der we-sentlichen Änderungen soll an dieser Stelle hervorgehoben wer-den: Das bislang für Arztpraxen geltende Verbot der arztgruppen-übergreifenden Anstellung von Ärzten, die nur auf Überweisung tätig werden oder überweisungs-gebundene Leistungen durchfüh-ren, ist abgeschafft worden, vgl. § 14a BMV-Ä.

Arztpraxen werden Medizinischen Versorgungs-zentren gleichgestellt

Das bedeutet, dass Arztpraxen, die ohne Überweisung in An-spruch genommen werden kön-nen, nun auch Ärzte anstellen dürfen, die nur nach Überwei-sung aufgesucht werden kön-nen. Durch die Neuregelung werden Arztpraxen den Medi-zinischen Versorgungszentren (MVZ) gleichgestellt, für die das Verbot bislang nicht galt. In der Praxis bedeutet dies, dass sich

Ärzte für Laboratoriumsmedizin, Mikrobiologie und Infektions-epidemiologie, Nuklearmedizin, Pathologie, radiologische Diag-nostik bzw. Radiologie, Strahlen-therapie und Transfusionsmedi-zin künftig in Praxen anstellen lassen können, die ohne Über-weisung in Anspruch genom-men werden können. Genauer gesagt kann daher nun etwa ein Pathologe als angestellter Arzt in einer chirurgischen Praxis arbei-ten. Diese Neuregelung bedeutet zunächst eine weitere Vereinfa-chung der Anstellung von Ärzten.

Persönliche Leistungs- erbringung gewährleistet?

Grundsätzlich ist auch bei der Anstellung von Ärzten das Ge-bot der persönlichen Leistungs-erbringungspflicht zu beach-ten, vgl. § 32 der Ärzte-Zulas-sungsverordnung. Das bedeu-tet zwar nicht, dass der Arzt je-de Leistung höchstpersönlich er-bringen muss. Sie erfordert vom Arzt aber immer, dass er bei In-anspruchnahme – gerade fach-fremder – Mitarbeiter zur Er-bringung eigener beruflicher Leistungen leitend und eigen-verantwortlich tätig wird. Bei der Anstellung fachfremder Ärz-te ist dies höchst zweifelhaft, da der Praxisinhaber in diesen Fäl-len nicht über die gleiche fach-liche Qualifikation verfügt. § 15 Abs. 1 BMV-Ä sieht allerdings für die Anstellung fachfremder Ärz-te eine Durchbrechung des Ge-bots der persönlichen Leistungs-erbring vor, so dass die persönli-che Leistungserbringung des an-gestellten Arztes dem Praxisinha-ber zugerechnet wird.

Risiko Gewerbesteuer-pflicht

Trotz arztrechtlicher Zulässigkeit ergeben sich aber unter Umstän-den steuerlichen Konsequenzen aus der Anstellung fachfremder Ärzte. Denn die persönliche Leis-tungserbringung ist eines der we-sentlichen Merkmale freiberufli-cher Tätigkeit. Bei der Anstellung fachfremder Ärzte ist daher frag-

lich, ob in diesen Fällen auch noch steuerlich von einer eigenverant-wortlichen und leitenden Tätig-keit im Sinne eines freien Berufs ausgegangen werden kann. Eini-ge Finanzgerichte bejahen daher die Gewerbesteuerpflicht des an-stellenden Arztes, wenn der an-gestellte Arzt allein und eigen-verantwortlich über die medizi-nische Versorgung der Patienten entscheidet, vgl. Finanzgericht Köln, Urteil vom 11.09.2007 – 9 K 2035/07. Maßgebend für eine endgültige Bestimmung der Ein-kunftsart sind jedoch immer die Gesamtumstände des jeweiligen Einzelfalls.

Auswirkungen auf die Praxis

Keine Auswirkungen hat die Neuregelung auf die Erbringung und Abrechnung privatärztlicher Leistungen, da keine entspre-chenden gesetzlichen Änderun-gen vorgenommen wurden und in diesem Bereich daher nach wie vor das Gebot der persönlichen Leistungserbringung gilt. Unklar ist daher bislang, wie in diesem Fall die persönliche Leistungser-bringung sichergestellt werden kann. Die Neuregelung hält bei genauerer Betrachtung - nicht zuletzt angesichts der strengen Rechtsprechung des Bundesge-richtshofs zur Abrechnung ärzt-licher Leistungen - erhebliche Ri-siken bereit. Es ist daher zu emp-fehlen, vorerst bis zum Vorliegen erster Gerichtsentscheidungen oder weiteren strukturellen ge-setzlichen Änderungen mit ent-sprechenden Vorhaben zurück-haltend zu bleiben bzw. fachli-chen Rat einzuholen.

Quelle: RAin Rosemarie Sailer, LL.M. Medizinrecht WIENKE & BECKER - KÖLN, Rechts-anwälte, Sachsenring 6, 50677 Köln Tel.: 0221/3765-310,  Fax: 0221/3765-312 www.Kanzlei-WBK.de 

Page 9: Berufspolitik BDU

770 |  Der Urologe 5 · 2014

BDU-Journal Berufspolitik

Wenn der volle Mond den Schlaf raubtGibt es sie, die Mondfühligkeit? Wissenschaftler haben das lan-ge angezweifelt. Schlafl abor-daten deuten nun darauf, dass viele Menschen bei Vollmond tat-sächlich schlechter schlafen.

Grinst der Vollmond feist durchs Fenster, können viele das Schäf-chenzählen vergessen: Sie schla-fen schlecht ein, wachen häufig auf und fühlen sich am nächsten Morgen gerädert.

Es bringt auch nicht viel, wenn sie die Vorhänge zuziehen und den Mond aussperren, die schlafentziehende Wirkung des Erdtrabanten lässt sich durch et-was Stoff, Holz oder ein paar Alu-Jalousien nicht abschirmen, be-haupten sie.

Alles nur Einbildung, sind da-gegen viele Wissenschaftler über-zeugt. Der Mensch wird nicht von lunaren Zyklen geprägt, Mond-fühligkeit gibt es nicht, schließ-lich ließ sich ein solches Phäno-men in Studien nicht eindeutig nachweisen.

Möglicherweise muss diese Sicht der Dinge nun überdacht werden, hat Privatdozent Die-ter Kunz vom St. Hedwig-Kran-kenhaus in Berlin berichtet. Auf der Fortbildungsveranstaltung

„Psychiatrie Update“ in Wiesba-den präsentierte der Schlafex-perte eine Studie Schweizer Wis-senschaftler, die Schlaflabordaten von über 30 Probanden nachträg-lich mit dem Mondzyklus vergli-chen haben.

Weder die Teilnehmer noch an die an den Experimenten be-teiligten Wissenschaftler wussten, dass die Daten später auf einen lunaren Einfluss hin untersucht werden sollten.

Auch wurden die Labordaten unter standardisierten Bedin-gungen erhoben. Dazu gehörten ähnliche Lichtverhältnisse, der Vollmond lachte also nieman-dem ins Gesicht (Curr Biol 2013; , 23(15): 1485-1488).

2 Minuten weniger Schlaf bei Vollmond

Wie sich herausstellte, war bei Vollmond trotzdem die Delta-Aktivität im EEG - ein Marker für Tiefschlaf - im Schnitt um 30 Prozent reduziert, die Teilnehmer benötigten fünf Minuten länger zum Einschlafen, und die Schlaf-dauer war insgesamt um 20 Mi-nuten kürzer.

In solchen Nächten berich-teten die Probanden auch häu-fig, schlecht geschlafen zu haben, und selbst die Melatonin-Kon-zentrationen im Blut schien der Vollmond herunterzudrücken.

Zum ersten Mal konnte da-mit unter Laborbedingungen deutlicher lunarer Einfluss auf den Schlaf nachgewiesen wer-den. Doch was ist davon zu hal-ten? Schließlich, so Kunz, haben viele andere Studien keine allge-meine Reduktion der Schlafdau-er und Qualität bei Vollmond zei-gen können.

Für den Schlafexperten ist das jedoch kein Widerspruch. Die Daten zeigten große Unterschie-de bei den einzelnen Personen.

Möglicherweise sind man-che Menschen eben tatsächlich mondfühlig, während es ande-ren schnuppe ist, ob der Tra-bant nachts am Himmel leuchtet oder eben nicht. Hier darf man auf weitere Untersuchungen ge-spannt sein.

(mut)

PREFERE-Kolumne

Die Referenzpathologie Gewinn oder Besserwisserei?

Die PREFERE-Studie ist eines der größten urologischen For-schungsprojekte der letzten 50 Jahre in Deutschland. An die-ser Stelle wollen wir Sie künf-tig regelmäßig über interessan-te Aspekte der Studie und aktu-elle Entwicklungen bei PREFE-RE informieren. Im ersten Teil be-richtet Prof. Dr. Glen Kristian-sen vom Institut für Pathologie des Universitätsklinikums Bonn über die bisherigen Erfahrun-gen mit der Referenzpathologie. 

In klinischen Studien ist es Stan-dard: Wenn die Einschlusskri-terien stark von einem histolo-gischen Befund abhängen, wird diese Befundung durch weni-ge spezialisierte Pathologen in vordefinierter Weise durchge-führt. Dies dient der Sicherung einer hohen Studienqualität und wird daher auch durch das Pro-tokoll der PREFERE-Studie vor-geschrieben und durch die Trä-ger finanziert.

Für den niedergelassenen Urologen, der seinen Patienten zu einem Prüfzentrum schickt, entsteht kein Mehraufwand. Das Prüfzentrum kontaktiert den Primärpathologen und bit-tet um Übersendung der Origi-nalschnitte an eines der fünf Re-ferenzzentren. Dafür erhält der Primärpathologe eine Aufwands-entschädigung. Der Referenzpa-thologe erstellt innerhalb von drei Werktagen einen Befund, den zuerst der einsendende Pa-thologe, einen Tag später der zu-

weisende Urologe und das Prüf-zentrum erhalten.

Zur Erinnerung: Histologi-sche Einschlusskriterien für PRE-FERE sind ein Gleason Score von maximal 7a (3+4) und ein Anteil von tumorbefallenen Stanzen an der Gesamtzahl der entnomme-nen Stanzen unter 30% mit größ-tem zusammenhängendem Tu-morherd unter fünf Millimeter. Bereits nach kurzer Laufzeit der Studie wurde deutlich, dass die Referenzbefundung keinesfalls überflüssig ist.

Die gute Nachricht: Bei allen Patienten konnte die Karzinom-diagnose prinzipiell bestätigt werden. Allerdings fanden sich bei ca. 23 Prozent aller Patien-ten Abweichungen vom Erstbe-fund, die zum Studienausschluss führten. Dies waren z.T. Abwei-chungen im Gleason score, aber auch in der Anzahl der als posi-tiv bewerteten Stanzbiopsien oder schlicht im Ausmessen des Karzinominfiltrates. Es kann al-so ein abweichender Befund des Referenzpathologen für den Pa-tienten bedeuten, dass er nicht an der Studie teilnehmen kann. Viel wichtiger scheint aber doch, dass auch vermeintlich kleine Unter-schiede bereits über die Primär-therapie entscheiden können. Dies ist ein relativ neuer Um-stand, der vielleicht noch nicht jedem Pathologen klar ist. Insbe-sondere die Unterscheidung zwi-schen Gleason 7a und 7b (oder gar höheren Graden) ist wichtig für die Therapieplanung, da dies über die Möglichkeit einer akti-

Page 10: Berufspolitik BDU

771Der Urologe 5 · 2014  | 

ven Überwachung bzw. die Not-wendigkeit einer aktiven Thera-pie entscheidet. Der Patient profi-tiert von der Referenzpathologie durch doppelte Sicherheit in Be-zug auf seinen Befund, nämlich sowohl wenn die Diagnose des Erstuntersuchers bestätigt wird, vor allem aber, wenn das Risiko von Über- oder Unterbehand-lung verringert werden kann.

Prof. Dr. G. KristiansenInstitut für Patho-logie, Universität Bonn

Kongresse mit PREFERE-Infor-mationsveranstaltungen 2014Gemeinsame Jahrestagung der Mitteldeutschen Urologen e.V. und der Sächsischen Gesellschaft für Urologie e.V. – Marburg Donnerstag, 22. Mai 2014 – Informationstag PREFERE 9.00 bis 17.00 Uhr inkl. Informationsveranstaltung 14.30 bis 17.00 Uhr

. Nordkongress Urologie - Cottbus Freitag, 13. Juni 2014 – Uhrzeit siehe Programm

. IQUO-Kongress - BerlinFreitag, 20.6.14 – 18.00 bis 19.00 Uhr

55. Jahrestagung der Südwestdeutschen Gesellschaft für Urolo-gie e.V. – MannheimDonnerstag, 26. Juni 2014 – 8.00 bis 10.00 Uhr

. Kongress der Deutschen Gesellschaft für Urologie - Düssel-dorf 1.-.1.21Datum und Uhrzeit stehen noch nicht fest

Details und Anmeldemöglichkeit für alle Informationsveranstal-tungen siehe www.prefere-zentrale.de unter Veranstaltungen

85 Jahre alt werden.. Prof.Dr.med. Manfred Schmidt-Mende ..Dr. med. Günter Hegemann 

75 Jahre alt werden.. Prof.Dr.med. Wolfgang Wagner ..Dr. med. Fritz Reinecke 

70 Jahre alt werden.. Dr. med. Anatoli Segal ..Dr. med. Johann Hezel ..Prof.Dr.med. Reinhold Horsch ..Prof.Dr.med. Axel Herrlinger 

65 Jahre alt werden.. Dipl. med. Brigitte Rabehl ..Dr. med. Herbert Kirschall ..Prof.Dr.med. Norbert Jaeger ..Dr. med. Mladen Pokupic ..Dr. med. George Deeb ..Dr. med. Michael Scharf ..Dr. med. Reinhold-M. Schaefer ..Dr. med. Hartmut Jonitz 

JubilareDer Berufsverband gratuliert seinen Mitgliedern

Sehr geehrter Jubilar,falls Sie eine Bekanntgabe Ihres Jubiläums auf diesen Seiten nicht wünschen, teilen Sie dies bitte rechtzeitig dem BDU ([email protected] oder Tel. /  ) mit.

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772 |  Der Urologe 5 · 2014

BDU-Journal Berufspolitik

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773Der Urologe 5 · 2014  |