das ruhrgebiet: der anhaltende industrielle …...2018/10/30 · • das ruhrgebiet als...

30.10.2018 / Dr. Klaus-Heiner Röhl

Regionalpolitik neu denken Hamburgische Landesvertretung Berlin

Das Ruhrgebiet: Der anhaltende industrielle Strukturwandel im Spiegel der Regionalpolitik

1 Wo steht das Ruhrgebiet?

2 Die Regionalpolitik in Deutschland

3 Regionalpolitik versus Strukturförderung im Ruhrgebiet

4 Wie kann die Regionalpolitik zukünftig besser an Rhein und Ruhr wirken?

Agenda

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Agenda


4 30.10.2018 / Dr. Klaus-Heiner Röhl

Quelle: Wikipedia

Steckbrief Wo steht das Ruhrgebiet?

• 5,1 Millionen Einwohner • Größter deutscher Ballungsraum • 15 Kreise, 13 Großstädte, 53

Kommunen • Größte Städte: Dortmund und Essen,

je ca. 585.000 Einwohner • Aufteilung auf 3 Regierungsbezirke • Regionalverband Ruhr (RVR) als

institutioneller Überbau der Metropolregion

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Quelle: VGR der Länder, 2018

Entwicklung der Einwohnerzahl, 2000 = 100

Einwohnerzahl: Stabilisierung gelungen?

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Deutschland 7 Metropolregionen 70 Städte (ab 100.000 Einw.) Nordrhein-Westfalen Ruhrgebiet


Quelle: Bundesagentur für Arbeit

Arbeitslosenquoten 2005 bis 2017 im Vergleich der Regionstypen, Jahresdurchschnitt Arbeitslosigkeit: Rückstand im Ruhrgebiet

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Deutschland 7 Metropolregionen 70 Städte (ab 100.000 EW) Nordrhein-Westfalen Ruhrgebiet

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Bruttoinlandsprodukt je Einwohner, 2000 und 2016 Das BIP je Einwohner in den Top-7 Metropolräumen

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2000 2016 Veränderung

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Entwicklung des BIP je Einwohner, 2000 = 100

In der Wirtschaftskraft fällt das Ruhrgebiet nicht weiter zurück

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Bruttowertschöpfungsanteil des Verarbeitenden Gewerbes nach Regionstypen, 2000 bis 2015

Industrielle Wertschöpfung: Rückstand weitet sich aus

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Agenda



Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Regionalförderung in Deutschland

• Abbau interregionaler Einkommensunterschiede • Schaffung neuer Arbeitsplätze

Inhaltliche Ausrichtung

• Vorwiegend direkte Zuschüsse zu den Investitionskosten privater Unternehmen • Ergänzend Förderung wirtschaftsnaher Infrastruktur

Fördermethode

• Grundlage bildet ein Indikatormodell auf Basis von Arbeitsmarktregionen • Förderung beschränkt sich auf die strukturschwächsten Regionen

Abgrenzung des Fördergebiets

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Quelle: BMWi

Arbeitslosenquote und Lohnniveau entscheidend

GRW Regionalindikator

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40%

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7,5%

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Bruttojahreslohn jesozialversicherungspflichtigBeschäftigten 2010Erwerbstätigenprognose 2010 bis2018

Infrastrukturindikator (Stand: 30.September 2012)

Durchschnittliche Arbeitslosenquoteder Jahre 2009 bis 2012

GRW-Indikator

Kennziffern in Deutschland Durchschnittliche Arbeitslosenquote Geht mit 45 % in den GRW- Regionalindikator ein.

Bei Festlegung der aktuellen Fördergebiete noch hohe Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland; in den meisten AMR über 10 Prozent.

Seither starke Annäherung (September 2018: West 4,7 %, Ost 6,5 %)


Kennziffern in Deutschland Durchschnittlicher Bruttojahreslohn Geht mit 40 % in den GRW-Regionalindikator ein.

Annäherung zwischen Ost- und Westdeutschland verläuft schleppend.

Die Differenzen zwischen den kaufkraft-bereinigten Nettolöhnen sind allerdings weit geringer „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“

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GRW Fördergebiete in Deutschland 2014-2020 Gemeindescharfe Abgrenzung

Bevölkerungsplafonds: 25,85 Prozent Fördersätze: 10-50 % der Investitionssumme Unterscheidung nach Unternehmensgröße (KMU werden stärker gefördert)

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Volumen bewilligter GRW-Mittel 1991-2015 In Millionen Euro Während 1991 vereinigungsbedingt noch 6 Milliarden Euro für die GRW ausgegeben wurden, sind es seit 2007 nur noch ca. 1,5 Milliarden Euro p.a.

Davon entfallen 75-80 % auf Investitionszuschüsse, der Rest auf wirtschaftsnahe Infrastruktur.

BAFA (2016) 2015 vorläufig (unvollständig)


Vorführender

Präsentationsnotizen

https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=2&ved=0ahUKEwit9qLV_6nXAhWMDRoKHXncAWcQFggsMAE&url=http%3A%2F%2Fwww.bafa.de%2FSharedDocs%2FDownloads%2FDE%2FWirtschafts_Mittelstandsfoerderung%2Fgrw_bewilligte_mittel_jahre.pdf%3F__blob%3DpublicationFile%26v%3D3&usg=AOvVaw11j2kUHJ2R74TBUeIC6Kzc





Agenda



1959: Erste Kohlekrise und Start der Regionalpolitik im “Zentrale-Orte-Programm”

Strukturpolitik und Regionalpolitik: Nicht das Gleiche

Das Ruhrgebiet: Reiche Region in der Krise

• Programm der NRW-Landesregierung für Industrieansiedlungen und Bildung:

• Ruhr-Universität Bochum (1960/65), Universität Dortmund (1962/68)

• Opel-Ansiedlung in Bochum (1960-62)

• Strukturpolitisches Gesamtkonzept der Landesregierung erst 1966

Regionalpolitik für ländliche Regionen

• „Entwicklungsprogramm für Zentrale Orte in ländlich schwach strukturierten Gebieten“.

• Förderung industrieller Investitionen und Ansiedlungen in strukturschwachen ländlichen Regionen.

• Kein Programm für Strukturwandel in Industrieregionen.

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1968/70: Zweite Kohlekrise und Start der GRW

Strukturpolitik und Regionalpolitik: Weiterhin getrennt

Die Probleme im Ruhrgebiet nehmen zu

• Rezession 1967 stürzt Ruhrgebiet in neue Krise.

• Monostrukturelle Ausrichtung bewirkt hohe Konjunkturabhängigkeit.

• „Entwicklungsprogramm Ruhr“ tritt 1968 in Kraft, 17 Mrd. DM Volumen über 5 Jahre

• 1970: „Nordrhein-Westfalen-Programm 1975”, 31 Mrd. DM Umfang

GRW als Kern der Regionalpolitik

• zentrales Instrument zur Bekämpfung regionaler Ungleichgewichte in Deutschland.

• Investitionszuschüsse in Branchen mit überregionalem Absatz.

• Das Ruhrgebiet als einkommensstarke Region mit Strukturproblemen ist weiter nicht GRW-Ziel.

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1973-89: Ölkrise und Start der GRW-Förderung in Regionen im Strukturwandel

Strukturpolitik und Regionalpolitik: Konvergenz

Erholung in Boomphasen bleibt im Ruhrgebiet aus

• Mit der Ölkrise verschärfen sich im Ruhrgebiet die Strukturprobleme.

• Hoffnung auf eine Renaissance der Kohle bestätigt sich nicht.

• Rückgang industrieller Wertschöpfung beschleunigt sich.

• NRW-Programm wird aufgrund fehlender Mittel nicht zu Ende geführt; Infrastrukturlücken bleiben bis heute.

GRW: Ergänzung um Industrieregionen

• GRW trotz zunehmender Probleme in Industrieregionen in den 1970ern auf ländlichen Raum beschränkt.

• In den 1980ern Start der Förderung für Industrieregionen mit Strukturproblemen in begrenztem Umfang.

• Hilfen für Ansiedlungen, aber auch für Umstrukturierung der Montanindustrie.

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1990-2018: Aufbau Ost steht im Zentrum der Regional- und Strukturpolitik

Strukturpolitik und Regionalpolitik: Im Osten beides

Ruhrgebiet fällt weiter zurück

• Das BIP je Einwohner unterschreitet ca. 1990 den deutschen Durchschnitt.

• Aufmerksamkeit zu dieser Zeit auf Wiedervereinigung fokussiert.

• Rückgang industrieller Wertschöpfung setzt sich fort.

• Förderung stark auf Abfederung des Strukturwandels der Montanindustrie ausgerichtet, kaum neue Branchen.

GRW wird zum Aufbau Ost-Programm

• Die GRW wird 1 : 1 auf die Neuen Länder übertragen.

• Flächendeckende Förderung.

• Volumen steigt bis auf 5,9 Mrd. Euro p.a.

• Fast 90 Prozent der Mittel fließen nach Ostdeutschland.

• Ab 2000 kräftige Kürzung der GRW-Mittel, Ost-Fokus bleibt.

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Quellen: FDZ der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder, Mikrozensus 2014; BBSR; Statistisches Bundesamt; eigene Berechnungen

Relative Kaufkraftarmut Relative Einkommensarmut

Anteil der Personen in Prozent der Bevölkerung Hohe Armutsbetroffenheit im Ruhrgebiet

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Agenda


Quellen: Sunny forrest – Fotolia, Marco – Fotolia

Die Diskussion um „abgehängte“ ländliche Regionen nimmt Fahrt auf, während die realen Probleme sich in die Städte verschieben

Wahrnehmung und Wirklichkeit driften auseinander

Ländliche Regionen • Konvergenz zu den Städten seit 2000 • Stark rückläufige Arbeitslosigkeit • Nur wenige periphere Regionen

„abgehängt“ • Demografie als Hauptproblem

Städte • Weiterhin hohe Arbeitslosigkeit im

Ruhrgebiet und weiteren Städten • Einkommen kaufkraftbereinigt oft

niedriger als auf dem Land • Hohe Armutsgefährdung



Quellen: VGR der Länder; eigene Berechnungen

Wirtschaftskraft der urbanen und ländlichen Regionen, D = 100 Regionale Konvergenz

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70 Städte ab 100.000 Einwohner Ländliche Kreise Deutschland


• Ab 2020 neue Förderkulisse ohne Ost-Fokus. • Arbeitslosigkeit in strukturschwachen Gebieten sinkt schnell, in vielen ländlichen

Regionen Arbeitskräftemangel. • Verschiebung der Probleme auf Städte. • Innovationen und Produktivität statt Investitionen in neue Arbeitsplätze fördern?

GRW (1,3 Mrd. Euro p.a.)

• Im zukünftigen EU-Haushalt wird wegen Brexit und hohem deutschen Wachstum weniger Geld für Deutschland verfügbar sein. Teilausgleich durch nationale Mittel?

EFRE: Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (1,7 Mrd. Euro)

• Kürzungen für Deutschland wahrscheinlich, AL v.a. in Südeuropa hoch. • Verzahnung mit gruppenbezogenen nationalen Programmen?

ESF – Europäischer Sozialfonds (1,1 Mrd. Euro)

Regionalpolitik neu denken? Innovationen und Produktivität in den Mittelpunkt rücken

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• mit GRW sowie Maßnahmen zur Jugendförderung aus dem ESF und EU-Mitteln für integrierte Investitionen (ITI) auf Städte mit Strukturproblemen und hohen Armutsquoten konzentrieren.

Programm „Soziale Stadt“

• Ganztagsbetreuung von Schülern, Fortbildungskurse, Gründungen u.Ä. fokussiert in strukturschwachen Städten fördern.

• Periphere Regionen: Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt rücken? (Arztpraxen, Rufbusse, Einkaufsmöglichkeiten)

Regionale Anti-Armutspolitik

GRW und EU-Mittel, Städtebauförderung, BA-Mittel, Fortbildung

Die Verzahnung der Regionalpolitik mit weiteren Instrumenten als Lösungsansatz?

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www.iwkoeln.de [email protected] +49 (0)30 278777-130

Strukturwandel und Wettbewerb

Dr. Klaus-Heiner Röhl

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