der hartz-bericht

DGB Südniedersachsen-Harz 1

Der Hartz-Bericht• Die Kommission

und ihr Auftrag• Übersicht über

den Bericht• Die Annahmen

der Kommission

• Vorstellung einzelner Schwerpunkte

• Beschäftigungs-wirkung


Die Hartz-Kommission• Dr. Norbert Bensel (Vorstand

Deutsche Bahn AG)• Dr. Jobst Fiedler (Roland

Berger Strategy Consults)• Heinz Fischer (Deutsche Bank

AG)• Peter Gasse (IG Metall NRW)• Dr, Peter Hartz (Vorstand

Volkswagen AG)• Prof. Werner Jahn (Universität

Potsdam)• Dr. Peter Kraljic (McKinsey &

Company)• Isolde Kunkel-Weber (ver.di

Bundesvorstand)

• Klaus Luft (Market Access for Technology Services GmbH)

• Harald Schartau (Arbeitsminister NRW)

• Wilhelm Schickler (Präsident Landesarbeitsamt Hessen)

• Hanns-Eberhard Schleyer (Generalsekretär des Deutschen Handwerkes)

• Prof. Dr. Günther Schmid (Wissenschaftszentrum für Sozialforschung)

• Wolfgang Tiefensee (Ober-bürgermeister Stadt Leipzig)

• Eggert Voscherau (Vorstand BASF)


Der Auftrag• Aufgabenkonzentration auf Kernbereiche: Arbeits- und Ausbildungsplatz-entwicklung, Auszahlung von Lohnersatzleistungen, aktive Arbeitsmarktpolitik•Vermittlung und Beratung: moderne Managementkonzepte, Verwaltung straffen, IT-Technologien, Befreiung von Doppelarbeiten

• Organisatorischer Um-bau: Verantwortlichkeit und Entscheidungsfreude vor Ort durch unterneh-merische Strukturen auf allen Ebenen• Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe: Alle Leistungen (Beratung, Vermittlung, Förderung) aus einer Hand


13 Innovationsmodule• Verbesserter Service - Job Center• Familienfreundliche Vermittlung• Zumutbarkeit• Jugendliche Arbeitslose - Zeitwertpapier• Ältere Arbeitnehmer „BridgeSystem“• Arbeitslosen- und Sozialhilfe

• Beschäftigungsbilanz und Bonussystem• PersonalService-Agenturen•Ich-AG und Mini-Jobs• Controlling und Change Management• Kompetenzzentren Landesarbeitsämter• Job Floater• Masterplan


Leitgedanken• „Arbeit um jeden Preis“• Schattenwirtschaft abbauen (3,3 Mio. Arbeitsplätze geschätzt)• Neue Wege der Finanzierung • Geringfügige Beschäfti-gung und Niedriglohn-sektor ausweiten • Leiharbeit führt zu festen Arbeitsplätzen

• Marktorientierung• Gesetzliche Vorgaben reduzieren - mehr Verantwortung vor Ort• Zusammenarbeit mit Privaten • 1,5 Mio. unbesetzter Stellen (nach Angeben der Wirtschaft)• Arbeitslose müssen sich mehr bewegen


JobCenter• Arbeitsämter und Neben-stellen werden JobCenter• Dienstleister für Kunden (Arbeitssuchende und Arbeitgeber)• Zuständigkeit für Sozialhilfeempfänger• Clearingstelle („Kundensteuerung“)• Fallmanager: Profiling (evt. Vergabe an Dritte)

• Vermittler (befreit von Verwaltungsarbeit), incl. Arbeitgeberkontakte und Akquise von Stellen• konkrete Ansprechpartner für Arbeitgeber• bessere technische Ausstattung für Außendienst• gute Erreichbarkeit - schnelle Reaktionszeit


Familienfreundlichkeit• schnellere Vermittlung • Familie und Alleinerziehende: Vorrang bei der Vermittlung • Bonussystem für Vermittler bei Vermittlung von Jugend-lichen, Langzeitarbeitslosen, Alleinerziehenden, Familienernährern etc.• Vermittlungsbeginn mit Erhalt der Kündigung

• Sofortige Arbeitslosmeldung nach Kündigung•Zeitarbeit nutzen• Zumutbarkeitsregeln „konsequent umsetzen“• für Arbeitgeber: Kostengünstige bzw. -freie Probezeit, „Neutralisierung des Kündigungsschutzes“


„Neue Zumutbarkeit“• Mobilität (bis hin zum Umzug für Jüngere)• „unterqualifikatorische“ Tätigkeit zumutbar• berufsfremde Tätigkeit zumutbar, wenn „Status-minderung unvermeidlich“• Leiharbeit zumutbar• Zumutbarkeit erhöht sich mit Dauer der Arbeitslosigkeit

• bis 3 Monate Alo: bis 20 % minus• 3 bis 6 Monate Alo: bis 30 % minus, für Jüngere, Alleinstehende Umzug zumutbar• ab 6 Monate Alo: minus zur Höhe Arbeitslosen-geld, Umzug zumutbar• Flexibilisierung der Sperrzeit, Leistungskürzungen


PersonalServiceAgenturen (PSA)• Kernstück der Hartz-Vorschläge• Verleihagentur (wie private Zeitarbeitsfirmen)• Arbeitslose erhalten 6 Monate nur Arbeitslosengeld• Nach sechs Monaten Gehalt nach PSA-Tarif• Über Einstellung entscheidet PSA

• es gelten die Regeln der Zumutbarkeit• Koppelung mit Coaching und betriebsnaher Qualifizierung• Gesetzesänderung AÜLG: Abschaffung Synchronisations- und Befristungsverbot, Wiedereinstellungsverbot, Ausweitung auf Bauhauptgewerbe


Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe

• Arbeitslosengeld I (wie bisher)• Arbeitslosengeld II (bisherige AlHi): steuer-finanziert, nur bei Verfüg-barkeit für den Arbeitsmarkt• Sozialgeld (bisher Sozialhilfe), nur bei Nichtverfügbarkeit für den Arbeitsmarkt

• d.h. keine Abschaffung der AlHi, aber neue Bedingungen und Restriktionen• Umfang von Arbeitslosengeld II wird an „Bereitschaft zur Mitwirkung an Integrationsmaßnahmen“ geknüpft


„Ich-AG“, Mini-Jobs• ‚kleine‘ Selbständigkeit: Zuschüsse vom AA für Arbeitslose für 3 Jahre bei Selbständigkeit (Höhe Arbeitslosengeld)• Verdienstgrenze 25.000 €, Pauschalbesteuerung 10%• Familien-AG: Erweiterung durch mithelfende Familienangehörige

• neue Verdienstgrenze für Dienstleitungen in privaten haushalten: 500 €• Sozialversicherung 10 % pauschal• steuerliche Abzugsfähigkeit für Privathaushalte bei Beanspruchung von Mini-Jobs und Beauftragung von Ich-AGs


AusbildungsZeit-Wertpapier, Bridgesystem

• mehr differenzierte Ausbildungsberufe, Qualifizierungsbausteine aus bestehenden Berufen• Wertpapier zur Finanzierung von Ausbildungsplätzen (Azubi bringt Geld mit) • Finanzierung über Stiftung (EU-Mittel, Bundesanstalt, Spenden, JUMP, Rabattsystem)

• Bridge: Vorzeitiges Ausscheiden Aus ALG-Bezug (ab 55)• statt ALG kostenneutrale monatliche Leistung• ab 60 dann Rente• Arbeitsamt kümmert sich nicht mehr um Bridge-Teilnehmer


Umbau Landesarbeitsämter• LAAs als KompetenzCenter• Vernetzung Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik• Beschäftigungsberatung (bei Personalabbau)• Unterstützung bei Neuansiedlungen• Wachstumsinitiativen

• Existenzgründungs-beratung• Weiterbildungsmarkt (Zertifizierung)•Clusterbildung befördern• Beginn in den neuen Bundesländern


JobFloater• finanziert Arbeit statt Arbeitslosigkeit• Arbeitsloser bringt bei Einstellung Gutschein in das Unternehmen mit• Unternehmen bekommt Finanzierungspaket in Form von Darlehen (100.000 €)

• Ziel: wer einstellt erhält Geld und kann weiter investieren• Finanzierung über Kredit-anstalt für Wiederaufbau• Zielgruppe KMUs


Masterplan - „Profis der Nation“• 11.000 Vollzeitpolitiker, 80.000 Gewerkschafts-funktionäre, 1,8 Mio. Lehrkräfte, 1,7 Mio. Unternehmer, 1,3 Mio. Wissenschaftler, 89.000 Journalisten, 260.000 Künstler, 60.000 in sozialen Einrichtungen, 72.000 bei Wirtschafts-verbänden, 53.000 Geistliche, ..........

• Alle sollen anpacken: Erwartungen an jede Zielgruppe


Beschäftigungswirkung• PSA: 500.000 im Verleih, 150-250.000 weniger Arbeitslose, mit JobCenter 250-350.000• Beschleunigte Vermittlung, neue Zumutbarkeit: 250.000• Ich-AG, Mini-Jobs: 200.000-500.000• Beschäftigungsbilanz 50-100.000

• Job Floater: 120.000• JobCenter (Hilfe aus einer Hand) 120-230.000• BrigdeSystem: 150-200.000

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