der staatsminister - kleineanfragen

STAATS1VHN1STER1UMDES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen LandtagesHerrn Dr. Matthias RößlerBernhard-von-Lindenau-Platz 101067 Dresden

Aktenzeichen(bitte bei Antwort angeben)12-0141. 5V8456[-{. 51/8

"yftDresden, // ̂ September 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann,Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs.-Nr. : 6/6083Thema: Nicht besetzte Planstellen ab Laufbahngruppe 2.2

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich dieKleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:Wie viele Stellen ab der Besoldungsgruppe A 13 aufwärts sind in wel-chen Behörden des Freistaats Sachsen zum gegenwärtigen Zeitpunktnicht besetzt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Behörde, Besoldungs-gruppe und Amtsbezeichnung der unbesetzten Stelle)

Frage 2:Zu welchem Zeitpunkt wurden die unter 1. benannten Stellen aufwel-ehe Art und Weise mit welchem Ergebnis ausgeschrieben bzw. einBesetzungsverfahren eingeleitet? (Bitte um Aufschlüsselung nach Be-hörde, Art der Ausschreibung sowie Ergebnis der Ausschreibung bzw.des Besetzungsverfahrens)

Frage 3:Wie viele Bewerber gab es auf die unter 2. benannten Stellen jeweils?(Bitte um Aufschlüsselung nach Behörde, Besoldungsgruppe undAmtsbezeichnung der unbesetzten Stelle sowie Zahl der Bewerber)

Frage 4:In wie vielen Fällen scheiterte die Besetzung der unter 2. benanntenStellen aus welchen Gründen zu welchem Zeitpunkt?

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium

des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 201097 Dresden

Telefon +49 351 564.0Telefax +49 351 564-3199www.smi. sachsen.de

Verkehrsanbindung:Zu erreichen mit den Straßen-

bahnlinien 3. 6. 7. 8. 13

Besucherparkplätze:Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.

STAATSM1N1STERIUMDES INNERN

Freistaat

SACMSE1N

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4:

Zur Beantwortung der Fragen 1 bis 4 wird auf die Anlage 1 verwiesen. Die Erhebungder nicht besetzten Stellen wurde zum Stichtag 15. August 2016 vorgenommen.

Im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Kultus stehen die vorübergehend un-besetzten Planstellen an der Sächsischen Bildungsagentur und dem Sächsischen Bil-dungsinstitut in der Regel mit der geplanten Gründung des Landesamts für Schule undBildung im Zusammenhang. Darüber hinaus sind Planstellen, welche für den Stellen-abbau vorgehalten und aktuell nicht befristet bewirtschaftet werden, unbesetzt. Sofernnoch keine kw-Vermerke stellenkonkret ausgebracht wurden, wurde dies nicht gekenn-zeichnet.

Im Geschäftsbereich des Staatsministeriums der Justiz können für die freien Planstel-len im Geschäftsbereich des Oberlandesgerichts Dresden und im Geschäftsbereichdes Sächsischen Oberverwaltungsgerichts keine konkreten Angaben erfolgen, da diesePlanstellen keiner konkreten Behörden zugeordnet sind.

Im Geschäftsbereich des Staatsministeriums der Finanzen (SMF) handelt es sich beiden aufgeführten (Plan-)Stellen um konkret freie (Plan-)Stellen, die auch einem konkre-ten freien Dienstposten zuzuordnen sind. Nicht aufgeführt sind (Plan-)Stellen, die imWege einer internen Ausschreibung besetzt werden sollen und bei denen der künftigeDienstposteninhaber seine Stelle mitbringt bzw. aus einer anderen Dienststelle dorthinabgeordnet wird.

Nicht erfasst sind darüber hinaus zur Verfügung stehende freie Stellen, die für perso-nalwirtschaftliche Handlungsspielräume (z. B. die Durchführung von Beförderungen,Umsetzungen und Personalabbauverpflichtungen) vorgehalten werden müssen.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass im Geschäftsbereich des SMF stets konkreteDienstposten ausgeschrieben werden. Eine Ausschreibung von Haushaltsstellen(Planstellen und Stellen für Beschäftigte) hingegen erfolgt nicht. In den meisten Fällenerfolgt die Ausschreibung von Dienstposten zu einem Zeitpunkt, an dem die neu zubesetzende Haushaltsstelle noch nicht frei ist, weil eine absehbare Versetzung einesDienstposteninhabers an eine andere Behörde ansteht oder ein Dienstposteninhaberwegen bevorstehendem Ruhestand oder Beendigung des Dienst- bzw. Arbeitsverhält-nisses aktuell die Haushaltsstelle noch blockiert. Entsprechend handelt es sich bei denhier angeführten Besetzungsverfahren, um solche, bei denen konkrete Dienstpostenzum Stichtag 15. August 2016 bereits ausgeschrieben waren und die hierzu benötigteHaushaltsstelle am 15. August 2016 tatsächlich frei war

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Freistaat

SACHSEN

Frage 5:In welchen Fällen scheiterten aus welchen Gründen seit dem 01.01.2016 Verfah-ren zur Besetzung von freien Stellen ab der Besoldungsgruppe A 13 aufwärts auswelchen Gründen? (Bitte um Aufschlüsselung nach Behörde, Besoldungsgruppeund Amtsbezeichnung der unbesetzten Stelle sowie Zahl der Bewerber undGrundffw das Scheitern des Besetzungsverfahrens)

Zur f^ean^fortung der Frage 5 wird auf die Anlage 2 verwiesen. Der Erhebung wurdeder ̂ eitrgiüm vom 1. Januar 2016 bis 15. August 2016 zugrunde gelegt.

Mit

MäT

reurfldlichen Grüßen

Anlagen: 2

kus Ulbi

Seite 3 von 3

SenS^Ä6'oN8?ht beset2te planstellen ab --aufbahngruppe 2.2"Zu Fragen 1 bis 4

Ressort: Sächsisches Staatsministerium des Innern

Behörde: Landesdirektion Sachsen

Ausschrelbung/Elnleltung de» Besät;

A 13

E 14

A 14

A 14

A 14

A 14

A 15

A 15

A 15

A 15

A 16

Regierungsrat

Regierungsoberrat

Regierungsoberrat

Regierungsoberrat

Regierungsoberrat

Regierungsdirektor

Regierungsdirektor

Regierungsdirektor

Regierungsdirektor

Ltd. Regierungsdirektor

* = Bewerbungsfristende

1 (als kw 201^angemeldet)

1

1 (kw 2016)

1

1

22. 08. 2016

02. 09. 2016

18. 08. 2016

08. 07. 2016

02. 08. 2016

16. 02. 2016

extern

extern

extern

extern

intern

RegierungsdirektorRegierungsdirektor

Regierungsdirektor

Regierungsdirektor Besetzungsverfahrenabgebrochen

extern

extern

tiesetzungsverfahren noclanhäi

Besetzungsverfahren noclanhängig

Ausschreibung solldemnächst veröffentlicht

werden

Besetzungsverfahren nocFanhänak

Besetzungsverfahren nocranhänak

Besetzungsverfahren noclanhängi!

Besetzungsverfahren nochanhängig


werden

Besetzungsverfahren nodTanhänaic

Besetzung zum 01.09.2016im Rahmen der Versetzunai


werden


werden

Sesetzungsverfahren nochanhängig

21

14

30

Anlage 1

Auaschrelbung i nleitung des Bwetningsverfahrans

intern


werden


Behörde: Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste

E

BesGr-/ |TtgGr. |

A 15

A16

Summe

Freie (Plan-)StellenAmtsbez.

Regierungsdirektor

Ltd. Regierungsdirektor

., /, 1 ^. M. -, f-l,w'r-.W.

-Auzahl

lUILiJlijun . ifsa^'Ws. ^.SW^»»rfahrens f

Behörde: Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen

;[;-**-.. 7lrfl

BesGrJEntgGr.

A 14

A 14

A 15

A 15

Freie (Plan-)SteltenAmtsbez.

Regierungsoberrat

Regierungsoberrat

Regierungsdirektor

Regieru ngsdirektor

Anzahl(ggf. Angabe

des kw.

|i"i-ihto-flri.^\r . ir .̂ Rr^^r. ii.-.'-.-^.^'/i'^

"°a"Scheitern dar Besatzung

Gr da

scheitern der Besettung

Ausschrelbung ~t\ ing aas Besetzungaverfahrensy^K

Ergebnis

,-t ̂ C2KAab3C'^iS"?'

Scheitern der Besetz

01. 10. 2015

09. 10. 2015

23. 08. 2016

extern

extern

extern

Einstellung zum_01. 09. 2016

Einstellung zum_01. 09. 2016

noch anhängig

externe Stellenausschreibung geplant

30

173

. = Bewerbungsfristende

Behörde: Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen

Ausschrelbung/Elnleltung des Beaatzungsverfah

Behörde: Landesamt für Denkmalpflege Sachsen

^».^.Wi^Mi^^V-w,

;sGr./itgGr.

Freie (Plan-)StellenAm ta bez. Anzahl T AUS! uungsvarranrens im der Besetzung

Behörde: Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung S"PTS

»Gr/tgGr.

E 14

Summe

Freie (Plan-)StallenAmtsbflz. Anzahl

(sgf.Adas

ÜW^.,

-A;hl

»SFRf:Ausschre nfeltung des Bwa nrens

Is

Behörde

A 13/14

A 13/14

= Bewerbungsfristende

Behörde: Polizeidirektion Dresden

apiWT

GrJrrtgGr.

Freie (Plan.)Steiton-Amtsbaz.

A 13/14A 13/14

A 14

_KriminalraüKriminaJoberratPolizeiraüPolizeiobsrrat

Polizeioberrat

Leitender Polizeidirektor 04. 03. 2016 intern Besetzungsverfahren nochanhängig

Behörde; Polizeidirektion Göriitz

^SPP ".sFreie (Plan-)StaUeiT

Amttbez.

^!a-w

A14A 15

Summa

Polizeic

Kriminali

Behörde: Polizeidirektior Leipzig

intern

BesetzungsverfahrenKlage anhängig, aber

komm. Besetzung zum01. 09. 2016


Behörde: Polizeidirektion Zwickau

Fn>i«(Plan-)Steii«nAm ta bsz.

intern Besetzungsverfahrenbeendet

Behörde: Landeskriminalamt

01.

^BWBffT

Behörde: Präsidium der Bereitschaftspolizei

IPF

Psychologierat/Psychologieoberrat Besetzung zum 01. 10. 2016beabsichtigt

' = Bewerbungsfristende

Behörde: Polizeiverwaltungsamt

iGrJntgGr.

A 13/14

A 13/14

Fnto (Plan-)SteitenAmtsbez.

Polizeirat/Polizeioberrat

PolizeiraüPolizeioberratRegierungsraVRegierungsoberrat

Medizinaldirektor

29. 07. 2016

29. 06. 2016

extern

extern


Besetzungsverfahren nochanhär

57

Behörde: Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)|^. ....... .--^^flSPfr^.^l ! 't, ^ .^...W^W^^

Qr./jrtgGr.

E 13

A14

A 15


"F 'VfSlfSS^l,

Kriminatoberrat

Kanzler

05. 08. 2016

15.07.2016

extern

intern


.tzungsverfahren noch

anhängigBesetzungsverfahren noch

anhängigBesetzungsverfahren noch

anhängig

16

18

^^^^S^^^^'^^T£^-^SSS^»rss5m_^^Beantwortung erfolgte nicht zu Stellen, sondern zu freien DienstposterL0314, 0315, 0316 und 0320

Ressort: Sächsische Staatskanzlei

Behörde: Sächsische Staatskanzlei

[BesGr/EntgGr.

Freie (Plan-)StellenAmtsbez. Anzahl

(ggf. Angabedes kw.

Ausschrelbunfl/Elnl dtung des Bwetzungsverfahrei

Zeitpunkt* Art der Ai sschrelbung

ns

ErgebnisAnzahl

Bewerber Anzahl

Scheitern der Besetzung

Zeitpunkt Gründe

:ht eingeleitet

k = Bewerbungsfristende

Ressort: Sächsisches Staatsministerium für Kultus

Behörde: Sächsische Bildungsagentur

.a-. ^&. vai

Ausschreibung/Elnleitung des BeseüunggverfahrensFreie (Plan-)Stellen

Amtsbez. Anzahl(ggf. Angabe

de« kw-VTmerkat

scheitern dar Besatzung

Art der Ausschrelbung

Regierungsoberrat externe, befristetezeitnahe StellenbesetzungStellenausschreibun

Regierungsoberrat

Regierungsdirektor

Regierungsdirekto externe, befristeteStellenausschreibun zeitnahe Stellenbesetzung

Regierungsdirektor ressortübergreifendezeitnahe StellenbesetzungStellenausschreibuna

Leitender Regierungsdirektor

Behörde: Sächsisches Bildungsinstitut

Freie (Plan-)StellenAmtsbez. Ausschralbung/Elnleltung des Besetzungsverfahrens

Anzahl(ggf. Angabe

des kw.


ArtderAusschreibung

Leitender Regierungsdirektor

Ressort: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Behörde: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

BesGr./EntgGr.

Freie (Plan-)StellenAmtsbez. Anzahl

(8flf. Angabedes kw-

iiMi

Ausschrelbung/ElnlBitung des Besetzungsverfahrens

Zeitpunkt* Art der Ausschraibung ErgebnisAnzahl

Bewerber Anzahl


Zeitpunkt Gründe

Besetzungsverfahrenanhängig


Behörde: Landesamt für Straßenbau und Verkehr

Ausschrelbung/Ei ileltung das BesetaingsvSSE^S

E 13

E 13

E 14

E 14

A 14

A 14

A 14

A 14

E 15

Summe

Regierungsoberrat

Regierungsoberrat

Bauoberrat

Regierungsoberrat

23. 09. 2016

08.03.2016

12. 08. 2016

04.07.2016

24. 02. 2016

intern

intern

intern

intern

intern

noch kein

Besetzungsverfahren_eingeleitet


Besetzungsverfahrenanhängignoch kein

Besetzungsverfahreneingeleitet


Besetsungsverfahren nochnicht eröffnet

noch kein

Besetzungsverfahreneingeleitet

Besetzungab01. 10. 201610

Ressort: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Behörde: Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

sGrJEntgGr.

E 13

Freie (Plan-)StellenAmts bei.

.-'-... ; *. '.;.. '^.^.^j^^y^'j^^'^yiijga^.^

zahlknoaba

schrelbung/Einleltung des rtzungsvrfahrens

A 14

A14

Regierungsoberrat

Regierungsoberrat

Summe

offen

02.03.2016

12. 07. 2016

extern

intern

offen

Stellenbesetzung ab"_01. 09. 2016 18

Stellenbesetzung ab_01. 01. 2017 12

Scheit rBssatzung

= Bewerbungsfristende

Behörde: Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Ausschrelbung/Einleltung des Besatzungsverfahren»

Behörde: Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft


Ausschralbung/Elnleltung des BesetzungsverfahreScheitern der BesetzungAnzahl

(ggf. Angabedes kw-

Vwmwkr'

Art der Ausschrelbung

intern vorgesehen

Besetzungsverfahren nochanhängigLandwirtschaftsoberrat


Behörde: Staatsbetrieb Sachsenforst

BasGr./EntgGr.

Freie (Plan-)Stellen


des kw-

Vermflrk«l

Ausschrelbung/Elnl »Itung des Bewtzungsverfahn

Zeitpunkt* Art der Ai sschrelbung ErgebnisAnzahl

Bewerber Anzahl

lesetzungsverfahren noctanhängig

Scheitern der Besetzung"

Zeltpui Gründe

\ufhebung der Ausschreibung19.07.20K us formal-rechtlichen Gründen


Ressort: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

Behörde: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz


Ausschrelbung/Elnleltung das Besetzungsverfah

Ergebnis

Anzahl(ggf. Angabe

des kw-y-^~

Leitung des Best ingsverfahrens der Stelle

Ressort: Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Behörde: Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

..ffl^^, ^^Freie (Plan-)Stellen

Amtsbaz.

09. 06. 2016 ixtem

Behörde: Staatsbetrieb Staatliche Kunstsammlun .n Dresden.^'^S^-"j"- A^m^. -yw R

GrJ|Gr.

Freie (Plan-)StellenAmtebez.

E 13

E15

AT

Wiss. Mitarbeiter

Leiter Forschung und Ausstellungen

Wiss. Mitarbeiter

24. 06. 2016

06. 05. 2016

05. 07. 2016

extern

extern

extern

Stellenbesetzung abJ11. 10. 2016

ohne Ausschreibung


Besetzungsverfahrenabgebrochen


Stellenbesetzung ab01. 11. 2016


AnzahlBewerber

93

13 01.07.2016 keine geeigneten Bewerber

Behörde: Staatsbetrieb Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden..̂ jg^n»^ M.'AW< ^;Wi|^ wy;-yw^ .-^^s

Frale (Plan-)StellenAmtsbez.

T

30.06.2016 extern esetzungsverfahren nocanhängia

Ressort: Sächsisches Staatsministerium der Justiz

Behörde: Sächsisches Staatsministerium der Justiz

..raatt

BasGr./EntgGr.

A 15


Amtsbez.

Regierungsdirektor

Anzahl(ggf. Angabe

des kw-

."MwnimikA1

"wifBe-y'-'Ausschrelbung/Elnleltung des Bosetzungsverfahn

Zeitpunkt* Art dar Ausschreibung Ergebnis

Ministerialratohne Au ;hreibun ; Besetzung in ige der Abordnungohne Au :hreibun ; Besetzung in- igederAbortnung

Geschäftsbereich: Oberiandesgericht Dresden

FraiBanr


IW-W-'i'w;1"*. V. X'iKXfT. -'.S!:. ^^..^.^i. '^^,,

Ausachreibung/Etnleltung des Beaetningsverfahrens

Ergebnis

Anzahl(ggf. Angabe

des kw--VB-

Vorsitzender Richter am Landgericht

wff^yva

AnzahlBewerber

-um(w


Anzahl

Besetzungsverfahrenabgeschlossen; Besetzung

ab01.09.2016


Besetzungsvertahren nochanhängig

29

Zeitpunkt Griinae


Geschäftsbereich: Sächsisches Oberverwaltungsgericht

PfagW

BesGr./EntgGr.

Freie (Plan. )Stellen

Amtsbez.

Vorsitzender Richter amVerwaltungsgericht

Anzahl(ggf. Angabe

des kw-

Ausschrefbung/Einleltung des Basatzungsverfahrens

Zeitpunkt* Art der Ausschrelbung ErgebnisAnzahl

Bewerber Anzahl

ressortintem lesetzungsveriahren noianhängig

Scheiternder Besetzung

Zeitpunkt Gründe

Behörde: Staatsanwaltschaft Zwickau

BesGr./EntgGr.

R3

Summe


Amtsbez.

Leitender Oberstaatsanwalt

Anzahl(ggf. Angabe

des kw-

Vermerk»)

Ausschrelbung/Einleltung des Besebungsverfahrei

Zeitpunkt*

30. 06. 2016

T°~T

Art der Ausschreibung

res; irtintem

ErgebnisAnzahl

Bewerber Anzahl

Besetzungsverfahren noctanhängig


Zeitpunkt Gründe

Behörde: Justizvollzugsanstalt Torgau

Präge 1

BssGr./EntgGr.



des kw-

Ausschrelbung/Elnleltung des Besatzungsverfahn

Zeitpunkt* Art dar Ausschreibung

Dhne Aus

ErgebnisAnzahl

Bewerber Anzahl

Scheltam dar Besetzung

Zeitpunkt Gründe

~^^^K^^^^^^W^^'^^, ^^^^^^^^^^^^^^^


Ressort: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

Behörde: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

BesGr./ErrtgGr.

A 16

AnzahlOgf. Ar-

des

Ausschnlbunc/EIiiteltungdOTBi ungsverfahrens

Art der l t,

TC~T . riws-w.iU

Anzahl

Scheitern dar Besstzung

CU'Sjft

Ministerialrat

FBehörde: Landesrechenzentrum Steuern

. SM'^\'S«

,GrJgGr.


(a

j -<^.y.Ä» i^^.Kity^.

Ministerialrat

Behörde: Landesamt für Steuern und Finanzen

Au«

rungsverfahrens Set Besetzung


Behörde: Finanzämter

Ausschrelbung/Elnleltung des Besotzungsverfahrens

sschrelbung Erg

Anzahl(ggf. Angabe

des kw-aiSB""--*

Behörde: Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement

"f^^'y" .. ;-w?T*v^. i"!'~-

BosGr./EntgGr.

A13

A 13

A 13

A 14


Amtsbez.

Baurat

Baurat

Technischer Rat

Bauoberrat

Baudirektor

Anzahl(ggf. Angs

des kw-

Ausschrslbung/EI

Zaltpunkl

17. 05. 2016

25. 09. 2015

24. 06. 2016

12. 08. 2016

03.06.2016

extern

extern

intern

intern

extern

Stellenbesetzung

Stellenbesetzungab01. 11. 2016

Stellenbesetzung



26

11

33


Gründe


Kl®ine Anfrage"-Nicht besetzte Planstellen ab LaufbahngrupDe 2.2"Landtags-Drs. 6/6083 --.... g. -^^^ ...

Frage 5

Ressort: Sächsisches Staatsministerium des Innern

Behörde: Landesdirektion Sachsen

Anlage 2

A13 Regierungsrat 20 ater B<

LJA 16 Ltd. Regierungsdirektor

Behörde: Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste

Aufhebung auf Grund der Entscheidung desVerwaltungsaerichts Chemnitz.

A 15 Regierungsdirektor j fehlende Auswahlmöglichkeit auf Grund der geringen_Bewerberanzahl

Behörde: Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen

A 15 Branddirektor kein Bewerber erfüllte die zwingendenVoraussetzungen

Ressort: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Behörde: Staatsbetrieb Sachsenforst

l

A14 Forstoberrat 56 Aufhebung derAusschreibung aus formal-rechtlichenGründe

Ressort: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

Behörde: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

E 13 Referent ± 21 l keine geeigneten Bewerfc

Ressort: Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Behörde: Staatsbetrieb Staatliche Kunstsammlungen Dresden

E15 Leiter Forschungund Entwicl 13 keine geeigneten Bewerber

der staatsminister - kleineanfragen

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