die europäische union
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Die Europäische Union. Gliederung. Die Entstehung der EU Schuman-Plan Geschichtliche Eckdaten Das Politische System der EU Die EU als Wertegemeinschaft Politikbereiche der EU Diskussion. Die Entstehung der Europäischen Union. Schuman-Plan. - PowerPoint PPT PresentationTRANSCRIPT
DIE EUROPÄISCHE UNION
GLIEDERUNG
Die Entstehung der EU Schuman-Plan Geschichtliche Eckdaten
Das Politische System der EU
Die EU als Wertegemeinschaft
Politikbereiche der EU
Diskussion
DIE ENTSTEHUNG DER EUROPÄISCHEN UNION
SCHUMAN-PLAN Eine gemeinsame Behörde für die Kohle- und
Stahlproduktion in Deutschland und Frankreich
Vereinigung Europas für den Erhalt des Friedens
9. Mail 1950 Bekanntgabe durch Robert Schuman
18. April 1951 Vertragsunterzeichnung über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)
GESCHICHTLICHE ECKDATEN 1957: Römer Verträge: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
(EWG)
1965: Fusionsvertrag (1967 in Kraft): Gemeinsame Institutionen
1973 – 1995 : Beitritt von Großbritannien, Irland , Dänemark, Griechenland, Spanien und Portugal, Österreich, Schweden und Finnland
1986: Einheitliche Europäische Akte (EEA)
1992: Vertrag von Maastricht, die EU entsteht
1997: Vertrag von Amsterdam
GESCHICHTLICHE ECKDATEN 2001: Vertrag von Nizza
2002: Einführung des Euro als Bargeld
2004 -2013: Beitritt von Polen, Ungarn, Slowenien, Tschechien, Slowakei, Lettland, Estland, Litauen, Zypern und Malta, Bulgarien, Rumänien und Kroatien
2007: Vertrag von Lissabon wird am 13. Dezember unterzeichnet und tritt 2009 in Kraft
2012: 25 EU-Mitgliedstaaten unterzeichnen einen «Fiskalpakt» als Teil der Lösung der Schuldenkrise.
1957 RÖMERVERTRÄGE
Unterzeichnung der „Römischen Verträge“ durch Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Italien
Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft
1992 VERTRAG VON MAASTRICHT
Entstehung der Europäischen Union (EU)
Änderungen der EG-Verträge
Einführung des drei Säulensystems ( EG , GASP, JI)
2007 VERTRAG VON LISSABON
Institutionelle Reformation der EU
Ziele: Ein globales, effizienteres und transparenteres Europa
mit Rechte und Werte, die auf Freiheit, Sicherheit und Solidarität basieren
DIE EU HEUTE: „IN VIELFALT GEEINT“
POLITISCHES SYSTEM DER EU
Nicht mit den einzelnen Staaten vergleichbar
Die EU ist ein Supranationaler Zusammenschluss
Sie ist ein Staatenverbund, kein Staat
Organe dürfen nur in den , in Verträgen erwähnten, Bereiche tätig sein
Ähnliche Eigenschaften eines föderalen Systems, keine klassische Gewaltenteilung
POLITISCHES SYSTEM DER EU
Die Europäischen Union besteht aus 7 Institutionen:
Europäisches Parlament Europäischer Rat Rat der Europäischen Union Europäische Kommission Gerichthof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof Europäische Zentralbank
EUROPÄISCHES PARLAMENT
Legislative
Gesetzgebung mit dem Rat
Demokratische Kontrolle der EU-Organe , Benennung der Kommissionsmitglieder
751 Abgeordnete, gewähnt durch EU-Bürger
Sitz in Straßburg, Luxemburg
EUROPÄISCHER RAT
Legt Ziele fest und setzt Richtlinien und Impulse bei der Entwicklung der EU
Keine Gesetzgebung
Sitz in Brüssel, Belgien
RAT DER EUROPÄISCHEN UNION
Legislative
Gesetzgebung gemeinsam mit dem Parlament
Festlegung der Leitlinien für die Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik
Schließung internationaler Verträge
Sitz in Brüssel, Belgien
EUROPÄISCHE KOMMISSION Exekutive
Ist die „Regierung“
Aushandlung internationaler Verträge
Umsetzung und Verwaltung der EU-Politik
Kontrolle der Einhaltung des EU-Rechts
Ein Kommissar pro Land
Sitz in Brüssel
GERICHTSHOF DER EUROPÄISCHEN UNION Judikative
Sichert die Auslegung des europäischen Rechts
Darf zwischen EU-Staaten, Organe , Unternehmen oder Privatpersonen verhandeln und entscheiden
Ein Richter pro Land
Sitz in Luxemburg
EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF &EUROPÄISCHE ZENTRALBANK
Überprüfung der Rechtmäßigen Verwendung der Ein-und Ausnahmen der EU, Sitz in Luxemburg
Festlegung der Währungspolitik
Sicherung der Preisstabilität
Sitz in Frankfurt am Main
WEITERE WICHTIGE ORGANE
Europäische Wirtschaft- und Sozialausschuss (EWSA)
Europäische Bürgerbeauftragte
Europäische Datenschutzbeauftragte
Europäische Investitionsbank
EU ALS WERTEGEMEINSCHAFT
POLITIKBEREICHE DER EUWIRTSCHAFT: ZOLLUNION & BINNENMARKT 4 Freiheiten des EWG-Vertrages (1957)
Freiheit der Waren Freiheit der Dienstleistungen Freiheit der Arbeitskräfte Freiheit des Kapitals
Zollunion (seit 1968) Gemeinsame Zolltarife für Drittstaaten EU & EWR haben „Abkommen über den europäischen
Wirtschaftsraum“ Freihandelsabkommen mit der Schweiz
EU bildet den weltweit größten Binnenmarkt
WIRTSCHAFT: WETTBEWERBSPOLITIK & WÄHRUNGSUNION Wettbewerbspolitik
Verhinderung von wirtschaftlichen Kartellen und Monopolen Innovation durch Wettbewerb Sinkende Verbraucherpreise Veränderte Lohn-/Arbeitsbedingungen Abbau von Arbeitsplätzen
Währungsunion Werner Plan 1970 1990 vollständige Liberalisierung des Kapitalverkehrs Seit 1999 Euro für Zentral- & Geschäftsbanken Seit 2002 Euro als Bezahlungsmittel Aktuell 18 Mitgliedsstaaten
AGRAR- & FISCHEREIPOLITIK
Gemeinsame Agrarmarktordnung (1962) Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktivität Sicherung der Versorgung Vermeidung von Preisschwankungen Garantiepreissystem
Reformierung der Agrarpolitik Sicherung von Arbeitsplätzen & wirtschaftliche Stabilisierung Annäherung an Weltmarktpreise Schutz der Pflanzen- & Tiervielfalt
Fischereipolitik im Sinne der Nachhaltigkeit
REGIONAL- & STRUKTURPOLITIK
Unterstützung ärmerer, wirtschaftlich schwächerer Regionen (Kohäsionspolitik)
3 Förderziele: Konvergenz Regionale Wettbewerbsfähigkeit & Beschäftigung Europäische territoriale Zusammenarbeit
Durch verschiedene Fonds vergeben Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Europäischer Sozialfonds (ESF)
AUßENBEZIEHUNGEN DER EU
Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) Förderung wirtschaftlicher Zusammenarbeit Stärkung von Demokratie & Rechtsstaatlichkeit
Stabilisierungs- & Assoziationsabkommen mit Beitrittskandidaten
Union für das Mittelmeer (2008) Östliche Partnerschaft (2009) Besondere Beziehung zu den USA „Strategische Partnerschaft“ mit Russland
GEMEINSAME AUßEN- & SICHERHEITSPOLITIK DER EU Soll „grundlegende Interessen, ihre Sicherheit, ihre
Unabhängigkeit und ihre Unversehrtheit wahren“ und „verantwortungsvolle Weltpolitik“ fördern. (EU-Vertrag Art. 21)
Ergänzt Außenpolitik der Nationalstaaten
Sicherheits- & Verteidigungspolitik EU als Defensivbündnis Erfüllung der „Petersburger Aufgaben“ „Battle Groups“ seit 2005 im Krisenfall einsetzbar Gemeinsame freiwillige militärische Missionen (EUFOR)
Entwicklungspolitik Z.B. Abkommen von Cotonou (2000)
RECHTS- & INNENPOLITIK
Ziel eines europaweiten Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Gemeinsamer Grenzschutz (FRONTEX)
Justizielle Zusammenarbeit in Zivil- & Strafsachen (EUROJUST)
Polizeiliche Zusammenarbeit zur Bekämpfung internationaler Kriminalität (EUROPOL)
BILDUNG, FORSCHUNG, KULTUR & SPRACHE Programm für lebenslanges Lernen
Allgemeine (Schul-) Bildung Berufliche Bildung Hochschulbildung Erwachsenenbildung
„ERASMUS +“ ab 2014
Forschungsförderung Europäischer Forschungsrat seit 2007 EU soll als Forschungsstandort attraktiver werden
Bewahrung von kultureller Vielfalt, Sprache und gemeinsamer Identität
SOZIALPOLITIK
EU hat Richtlinienkompetenz Ziel: Angleichung sozialer Standards
Gerechte Arbeitsbedingungen & Entlohnung
Sicherung des Gesundheitsschutzes
Soziale Ansprüche sind grenzübergreifend
UMWELT- , KLIMA- & ENERGIEPOLITIK EU hat Richtlinienkompetenz und erlässt Verordnungen
Umweltschutz im Sinne von Beseitigung & Vorsorge
„3 x 20 bis 2020“ 20% weniger Energieverbrauch 20% weniger Ausstoß von Treibhausgasen 20% Energie aus erneuerbaren Quellen
Klima- & Energiepaket (2009) Stabilisierung des Energiemarktes & Versorgung Verflechtung der Energienetze Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien
DISKUSSION: VERTRAUEN IN DIE EUROPÄISCHE UNION?
QUELLENANGABEN http://europa.eu/index_de.htm http://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/ http://www.crp-infotec.de/02euro/system/_system.html http://europa.eu/legislation_summaries/institutional_affairs/
treaties/treaties_maastricht_de.htm
Rana Zakeri, Tamimah Sharaf 21.01.2014