Download - © Europäische Kommission 2010 Die Europäische Union Grundlagen Erfolge Geschichte Institutionen
© Europäische Kommission 2010
Die Europäische Union
GrundlagenErfolgeGeschichteInstitutionen
GrundlagenErfolgeGeschichteInstitutionen
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EU-Mitgliedstaaten
EU-Mitglieder
EU-Beitrittskandidaten
27 Länder
500 Millionen Menschen
23 Amtssprachen
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Symbole der EU
EuropaflaggeHymne: Ode an die Freude
Europatag: 9. MaiWahlspruch: In Vielfalt geeint
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Vier Grundfreiheiten
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EU im Vergleich
Fläche in 1.000 km2
Indien: 3.287China: 9.327
EU: 4.234
USA: 9.159Japan: 365
Russland: 16.889
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EU im Vergleich
Bevölkerung in Millionen
(2008)
Indien: 1.166
China: 1.330
EU: 500
USA: 304
Japan: 128
Russland: 141
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Euro-Zone
EU-Mitglieder mit gemeinsamer Währung
restliche EU-Mitglieder
16 Länder
329 Millionen Menschen
€
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Wirtschafts- und Währungsunion
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Konvergenzkriterien
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EU im Vergleich
Bruttoinlandsprodukt in Milliarden Euro
(2008)
Indien: 3.288
China: 7.916
EU: 15.247
USA: 14.264
Japan: 4.354
Russland: 2.260
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EU im Vergleich
Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Euro
(2007)
Indien: 3.300
China: 6.400
EU: 24.700
USA: 37.300
Japan: 27.800
Russland: 10.000
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Wohlstandsverteilung
Bruttoinlandsprodukt im Vergleich, EU-27-Durchschnitt = 100
(2007)
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Schengen-Raum
Länder ohne Binnen-Grenzkontrollen
EU-Mitglieder mit partieller Teilnahme
EU-Mitglieder außerhalb Schengens
28 Länder, davon 25 EU-Mitglieder
483 Millionen Menschen
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Die Europäische Union
GrundlagenErfolgeGeschichteInstitutionen
GrundlagenErfolgeGeschichteInstitutionen
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Erfolge 2009
Kostengünstige Kommunikation
Europäer können nun über Mobilfunktelefone schneller und billiger telefonieren. Seit Juli 2009 fallen für EU-Bürger geringere Gebühren für SMS-Nachrichten aus dem europäischen Ausland an.
Mehr: http://ec.europa.eu/snapshot/
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Erfolge 2009
In neuem Licht gegen den Klimawandel
Jeder kann dazu beitragen, unsere Erde zu retten – und dabei noch Geld sparen. Seit September 2009 werden Glühlampen mit geringer Energieeffizienzklasse durch stromsparende und langlebigere Alternativen ersetzt.
Mehr: http://ec.europa.eu/snapshot/
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Erfolge 2009
Schutz von Tieren auf dem Land und im Wasser
Die kommerzielle Robbenjagd stößt in Europa auf große Ablehnung, seit 2009 schränken nun gesetzliche Regelungen den Handel mit Robbenprodukten ein.
Mehr: http://ec.europa.eu/snapshot/
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Die Europäische Union
GrundlagenErfolgeGeschichteInstitutionen
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Schritte der Integration
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Schritte der Integration
1957
BelgienDeutschlandFrankreichItalienLuxemburgNiederlande
1973
DänemarkIrlandVereinigtes Königreich
1981
Griechenland
1986
PortugalSpanien
1995
FinnlandÖsterreichSchweden
2004
EstlandLettlandLitauenMaltaPolenSlowakeiSlowenienTschechienUngarnZypern
2007
BulgarienRumänien
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Drei-Säulen-Modell
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GrundlagenErfolgeGeschichteInstitutionen
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Institutionen der EU
Europäisches Parlament (EP)
EuropäischeKommission (EK)
Rat der Europäischen Union (Rat)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Gerichtshof derEuropäischen Union
EuropäischerRechnungshof (EuRH)
Europäischer Wirt-schafts- und Sozial-ausschuss (EWSA)
Europäische Investitionsbank (EIB)
Europäischer Investitionsfonds (EIF)
Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen)
Europäischer Bürgerbeauftragter
EuropäischerDatenschutzbeauftragter
Europäisches System der Zentralbanken
(ESZB)
Europäische Zentralbank (EZB)
Einrichtungen mit Sonderstatus
beratende AusschüsseOrgane
Dezentrale Agenturen(z.B. Europol, Frontex)
EuropäischerRat (ER)
Hohe
Vertreterin
Präsident
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Europapolitik
Rat der Europäischen Union
Europäisches Parlament
Europäische Kommission
Primäres EU-Recht
(EUV & AEUV)Sekundäres
EU-Recht
Verordnungen (VO)
Richtlinien (RL)
Entscheidungen & Beschlüsse
Empfehlungen & Mitteilungengilt unmittelbar
in nationales Recht umzusetzen
rechtlich nicht verbindlich
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Rechtsetzung der EU
5146 Rechtsvorschriften
(2008)
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Haushalt der EU
136,8 Milliarden Euro = 1,18% des EU-27-Bruttonationaleinkommens
(2009)
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Institutionen der EU
Europäisches Parlament (EP)
EuropäischeKommission (EK)
Rat der Europäischen Union (Rat)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Gerichtshof derEuropäischen Union
EuropäischerRechnungshof (EuRH)
Europäischer Wirt-schafts- und Sozial-ausschuss (EWSA)
Europäische Investitionsbank (EIB)
Europäischer Investitionsfonds (EIF)
Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen)
Europäischer Bürgerbeauftragter
EuropäischerDatenschutzbeauftragter
Europäisches System der Zentralbanken
(ESZB)
Europäische Zentralbank (EZB)
Einrichtungen mit Sonderstatus
beratende AusschüsseOrgane
Dezentrale Agenturen(z.B. Europol, Frontex)
EuropäischerRat (ER)
EuropäischerRat (ER)
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ER: Funktion
Der Europäische Rat besteht aus seinem Präsidenten (eingeführt durch den Vertrag von Lissabon), den Staats- und Regierungschefs aller EU-Staaten sowie dem Präsidenten der Europäischen Kommission.
Der Europäische Rat tagt grundsätzlich viermal jährlich, um die allgemeinen politischen Leitlinien und Prioritäten der EU festzulegen und die erzielten Fortschritte zu überprüfen.
Da er das oberste politische Entscheidungsgremium in der EU darstellt, werden seine Tagungen oft als „Gipfeltreffen“ bezeichnet.
Der Europäische Rat trifft seine Entscheidungen einstimmig.
EuropäischerRat (ER)
Präsident
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ER: Vorsitz
Der (erstmalige) Präsident des Europäischen Rats ist seit November 2009 der Belgier Herman van Rompuy.
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Institutionen der EU
Europäisches Parlament (EP)
EuropäischeKommission (EK)
Rat der Europäischen Union (Rat)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Gerichtshof derEuropäischen Union
EuropäischerRechnungshof (EuRH)
Europäischer Wirt-schafts- und Sozial-ausschuss (EWSA)
Europäische Investitionsbank (EIB)
Europäischer Investitionsfonds (EIF)
Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen)
Europäischer Bürgerbeauftragter
EuropäischerDatenschutzbeauftragter
Europäisches System der Zentralbanken
(ESZB)
Europäische Zentralbank (EZB)
Einrichtungen mit Sonderstatus
beratende AusschüsseOrgane
Dezentrale Agenturen(z.B. Europol, Frontex)
EuropäischerRat (ER)
Rat der Europäischen Union (Rat)
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Rat: Funktion
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Rat: Abstimmungen
Der Rat ist neben dem Europäischen Parlament das Entscheidungsorgan der Europäischen Union.
Je nach den Themenbereich ist jedes Land mit seinem zuständigen Fachminister vertreten (z.B. Auswärtige Angelegenheiten, Finanzen,
Soziales, Verkehr, Landwirtschaft).
Der Vorsitz des Rats wird von den Mitgliedstaaten im Halbjahreswechsel wahrgenommen (mit Ausnahme des Rats für
Auswärtige Angelegenheiten, siehe Hohe Vertreterin).
Beschlüsse in einigensensiblen Bereichen (in denen das
Europäische Parlament kein Mitspracherecht hat, wie Steuern oder
Außen- und Sicherheitspolitik) erfordern Einstimmigkeit.
In den meisten Fällen (wenn das Europäische Parlament mitentscheidet) ist
jedoch eine Mehrheitsentscheidung ausreichend. Nur in Ausnahmefällen
können Mitgliedstaaten noch ein Vetorecht einlegen.
Noch bis 2014 (spätestens 2017) gilt das Verfahren der qualifizierten Mehrheit, danach das Verfahren der doppelten
Mehrheit, das der Vertrag von Lissabon vorsieht.
Der Rat wird auch Ministerrat genannt.
Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon tagt er bei Gesetzgebungs-
entscheidungen öffentlich.
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Rat: Stimmverteilung
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Rat: Vorsitz
Der Vorsitz des Ministerrats wechselt halbjährlich zwischen den EU-Mitgliedstaaten, diese haben dann die „EU-Ratspräsidentschaft“ inne.
Jahr Erstes Halbjahr Zweites Halbjahr2010 Spanien Belgien
2011 Ungarn Polen
2012 Dänemark Zypern
2013 Irland Litauen
2014 Griechenland Italien
2015 Lettland Luxemburg
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HV: Funktion
Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik (eingeführt durch den Vertrag von Lissabon) ist ständige Vorsitzende des Ministerrats für Auswärtige Angelegenheiten und zugleich Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Außenbeauftragte des Europäischen Rats.
Die Hohe Vertreterin wird vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ernannt und muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden.
Zur Unterstützung seiner Arbeit steht der Hohen Vertreterin der Europäische Auswärtige Dienst zur Verfügung.
EuropäischeKommission (EK)
Rat der Europäischen Union (Rat)
EuropäischerRat (ER)
Hohe
Vertreterin
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HV: Vorsitz
Die (erstmalige) hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik ist seit Dezember 2009 die Britin Catherine Ashton.
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Institutionen der EU
Europäisches Parlament (EP)
EuropäischeKommission (EK)
Rat der Europäischen Union (Rat)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Gerichtshof derEuropäischen Union
EuropäischerRechnungshof (EuRH)
Europäischer Wirt-schafts- und Sozial-ausschuss (EWSA)
Europäische Investitionsbank (EIB)
Europäischer Investitionsfonds (EIF)
Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen)
Europäischer Bürgerbeauftragter
EuropäischerDatenschutzbeauftragter
Europäisches System der Zentralbanken
(ESZB)
Europäische Zentralbank (EZB)
Einrichtungen mit Sonderstatus
beratende AusschüsseOrgane
Dezentrale Agenturen(z.B. Europol, Frontex)
EuropäischerRat (ER)
Europäisches Parlament (EP)
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EP: Fakten
Im Europäischen Parlament vertreten 736 Abgeordnete die Bürger der Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Seit 1979 werden sie alle fünf Jahre direkt gewählt. Die letzte Europawahl fand vom 4. bis 7. Juni 2009 statt.
Der Sitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg, weitere Dienstorte sind Brüssel und Luxemburg.
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EP: Funktion
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Vertrag von LissabonNicht nur durch die ausgeweiteten Rechte des Europäischen Parlaments ist die Europäische Union demokratischer geworden.
Mit dem direktdemokratischen Instrument der Europäischen Bürgerinitiative können eine Million Bürger aus mehreren EU-Mitgliedstaaten die EU-Kommission auffordern, neue politische Vorschläge zu unterbreiten. Sie erhalten damit ein unmittelbares Mitspracherecht in der Europapolitik.
Die nationalen Parlamente haben jetzt direktes Mitspracherecht an der EU-Rechtsetzung. Formuliert ein Drittel aller Parlamente Einwände, muss diese „Gelbe Karte“ von der Europäischen Kommission berücksichtigt werden.
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EP: Vorsitz
Der Präsident des Europäischen Parlaments ist seit Juli 2009 der Pole Jerzy Buzek.
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EP: Sitzverteilung nach Ländern
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EP: Sitzverteilung nach Fraktionen
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Institutionen der EU
Europäisches Parlament (EP)
EuropäischeKommission (EK)
Rat der Europäischen Union (Rat)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Gerichtshof derEuropäischen Union
EuropäischerRechnungshof (EuRH)
Europäischer Wirt-schafts- und Sozial-ausschuss (EWSA)
Europäische Investitionsbank (EIB)
Europäischer Investitionsfonds (EIF)
Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen)
Europäischer Bürgerbeauftragter
EuropäischerDatenschutzbeauftragter
Europäisches System der Zentralbanken
(ESZB)
Europäische Zentralbank (EZB)
Einrichtungen mit Sonderstatus
beratende AusschüsseOrgane
Dezentrale Agenturen(z.B. Europol, Frontex)
EuropäischerRat (ER)
EuropäischeKommission (EK)
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EK: Funktion
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Die Europäische Kommission besteht aus 27 Kommissaren aus den 27 Mitgliedstaaten (einschließlich ihres Präsidenten und des
Hohen Vertreters).
Ihr Präsident wird vom Europäischen Rat bestimmt und benötigt die Zustimmung des Europäischen Parlaments.
Die Amtsdauer der Europäischen Kommission beträgt fünf Jahre und ist mit der Legislaturperiode des Europäischen Parlaments
abgestimmt.
EK: Abstimmungen
Jeder Kommissar/ jede Kommissarinhat eine Stimme.
Die Kommission ist ein Kollegialorgan. Daher sind bei
Abstimmungen Minderheiten an die Mehrheitsmeinung
gebunden.
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EK: Wahl der Kommissare
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EK: Vorsitz
Der Präsident der Europäischen Kommission ist seit November 2004 der Portugiese José Manuel Barroso (wiedergewählt 2009).
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Institutionen der EU
Europäisches Parlament (EP)
EuropäischeKommission (EK)
Rat der Europäischen Union (Rat)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Gerichtshof derEuropäischen Union
EuropäischerRechnungshof (EuRH)
Europäischer Wirt-schafts- und Sozial-ausschuss (EWSA)
Europäische Investitionsbank (EIB)
Europäischer Investitionsfonds (EIF)
Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen)
Europäischer Bürgerbeauftragter
EuropäischerDatenschutzbeauftragter
Europäisches System der Zentralbanken
(ESZB)
Europäische Zentralbank (EZB)
Einrichtungen mit Sonderstatus
beratende AusschüsseOrgane
Dezentrale Agenturen(z.B. Europol, Frontex)
EuropäischerRat (ER)
Gerichtshof derEuropäischen Union
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Gerichtshof: FunktionDer Gerichtshof der Europäischen Union besteht (seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon) aus dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), dem Gericht der EU (EuG; vormals Gericht erster Instanz) und den Fachgerichten.
Der Gerichtshof der Europäischen Union trägt Sorge für die einheitliche Auslegung und Anwendung des EU-Rechts. Sein Sitz ist in Luxemburg. Für direkte Klagen von Bürgern gegen Organe der EU ist das EuG zuständig.
Der EuGH besteht aus einem Richter je Mitgliedstaat und acht Generalanwälten. Die Richter und Generalanwälte werden von den Regierungen im gegenseitigen Einvernehmen für sechs Jahre ernannt.
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Institutionen der EU
Europäisches Parlament (EP)
EuropäischeKommission (EK)
Rat der Europäischen Union (Rat)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Gerichtshof derEuropäischen Union
EuropäischerRechnungshof (EuRH)
Europäischer Wirt-schafts- und Sozial-ausschuss (EWSA)
Europäische Investitionsbank (EIB)
Europäischer Investitionsfonds (EIF)
Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen)
Europäischer Bürgerbeauftragter
EuropäischerDatenschutzbeauftragter
Europäisches System der Zentralbanken
(ESZB)
Europäische Zentralbank (EZB)
Einrichtungen mit Sonderstatus
beratende AusschüsseOrgane
Dezentrale Agenturen(z.B. Europol, Frontex)
EuropäischerRat (ER)
EuropäischerRechnungshof (EuRH)
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EuRH: FunktionDer Europäische Rechnungshof (EuRH) nahm 1977 seine Arbeit als unabhängiges Kontrollorgan auf und wurde 1993 mit dem Vertrag von Maastricht den anderen Organen gleichgestellt. Der Sitz ist in Luxemburg.
Jeder Mitgliedstaat schlägt einen Vertreter für den EuRH vor, der vom Ministerrat nach Anhörung des Europäischen Parlaments für die Dauer von sechs Jahren ernannt wird.
Der EuRH gewährleistet die unabhängige Rechnungsprüfung der EU, prüft die Recht- und Ordnungsmäßigkeit des Haushalts und überzeugt sich von der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung.
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Institutionen der EU
Europäisches Parlament (EP)
EuropäischeKommission (EK)
Rat der Europäischen Union (Rat)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Gerichtshof derEuropäischen Union
EuropäischerRechnungshof (EuRH)
Europäischer Wirt-schafts- und Sozial-ausschuss (EWSA)
Europäische Investitionsbank (EIB)
Europäischer Investitionsfonds (EIF)
Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen)
Europäischer Bürgerbeauftragter
EuropäischerDatenschutzbeauftragter
Europäisches System der Zentralbanken
(ESZB)
Europäische Zentralbank (EZB)
Einrichtungen mit Sonderstatus
beratende AusschüsseOrgane
Dezentrale Agenturen(z.B. Europol, Frontex)
EuropäischerRat (ER)
Europäischer Wirt-schafts- und Sozial-ausschuss (EWSA)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
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EWSA & AdREWSA und AdR geben beratende Stellungnahmen zu Politikvorschlägen an die anderen Institutionen ab.
Der EWSA besteht aus Vertretern der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten Zivilgesellschaft. Der EWSA hat 344 Mitglieder, welche für 4 Jahre ernannt werden und wieder wählbar sind.
Der AdR besteht aus Repräsentanten der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der EU. Gegenwärtig hat der AdR 344 Vertreter (zwischen 5 und 24 pro Mitgliedstaat, je nach dessen Größe).
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Institutionen der EU
Europäisches Parlament (EP)
EuropäischeKommission (EK)
Rat der Europäischen Union (Rat)
Ausschuss der Regionen
(AdR)
Gerichtshof derEuropäischen Union
EuropäischerRechnungshof (EuRH)
Europäischer Wirt-schafts- und Sozial-ausschuss (EWSA)
Europäische Investitionsbank (EIB)
Europäischer Investitionsfonds (EIF)
Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen)
Europäischer Bürgerbeauftragter
EuropäischerDatenschutzbeauftragter
Europäisches System der Zentralbanken
(ESZB)
Europäische Zentralbank (EZB)
Einrichtungen mit Sonderstatus
beratende AusschüsseOrgane
Dezentrale Agenturen(z.B. Europol, Frontex)
EuropäischerRat (ER)
Europäischer Bürgerbeauftragter
EuropäischerDatenschutzbeauftragter
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BürgerbeauftragterDer Europäische Bürgerbeauftragte untersucht Beschwerden über Missstände in der Verwaltungstätigkeit der Organe und Institutionen der Europäischen Union.
Der Bürgerbeauftragte ist unabhängig und unparteiisch, er hat seinen Sitz in Straßburg. Der gegenwärtige Bürgerbeauftragte ist P. Nikiforos Diamandouros.
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DatenschutzbeauftragterDer Europäische Datenschutzbeauftragte berät und überwacht die EU-Organe und -Einrichtungen datenschutzrechtlich.
Der Datenschutzbeauftragte ist unabhängig und hat seinen Sitz in Brüssel. Amtierender Datenschutzbeauftragter ist der Niederländer Peter Johan Hustinx.
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Haben Sie noch Fragen?
http://www.eu-kommission.de/
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