Dr. Oliver Märker
Dr. Josef Wehner
Universität Bielefeld
Bürgerbeteiligung am Haushalt der
Stadt Aachen
17.10.2011
Aachen
Zebralog GmbH & Co KG
Copyright 2011 ©
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Bürgerbeteiligung am Haushalt der Stadt Aachen
So wurde das Konzept entwickelt
1. Workshop
Diskussion der Zielsetzungen mit
Politik und Verwaltung
Entwicklung Verfahrensvorschlag
(Zebralog)
2. Workshop
Präsentation und Diskussion mit Politik
und Verwaltung
Abschließende Anpassung
(Zebralog)
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Zugrunde gelegte Annahmen für die
Konzeptentwicklung in Aachen
Bürgerhaushalt als Kreislauf
Lernendes System – das
stetigem Verbesserungs- und
Optimierungsprozess unterliegt
Bürgerhaushalt als ein durch
die Verwaltung zu
institutionalisierendes
Verfahren
Entwicklung von Know-how
und verfügbare Ressourcen sind
grundsätzliche Voraussetzung
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Konzeptionelle / inhaltliche
Vorbereitungen
Informieren / mobilisieren
Konsultieren
Auswerten
Beraten / Entscheiden
Anpassung des
Verfahrens
Umsetzung Monitoring
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Entwicklung des Konzeptes entlang vier zentraler Fragen
(1) Warum mehr
Bürgerbeteiligung an
der Haushaltsplanung?
(2) Wer soll in welcher
Weise beteiligt werden?
(3) Wie soll das
Verfahren in den
kommunalpolitischen
Alltag integriert werden?
(4) Welche
Qualitätskriterien /
Was ist Erfolg?
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(1) Warum mehr Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung?
Mehr und bessere Informationen über Haushalt
Transparenz über Haushalt und Haushaltsverfahren
Bewusstsein der Bürger für die großen Haushaltspolitischen
Herausforderungen stärken
Schaffung von mehr Legitimation und Akzeptanz
Bürger/innen sollen Rahmen der Beteiligung
Weiterentwicklung der lokalen Demokratie
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Fett hervorgehoben = hohe
Priorisierung im 1. Workshop
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Entwicklung des Konzeptes entlang vier zentraler Fragen
(1) Warum mehr
Bürgerbeteiligung an
der Haushaltsplanung?
(2) Wer soll in welcher
Weise beteiligt werden?
(3) Wie soll das
Verfahren in den
kommunalpolitischen
Alltag integriert werden?
(4) Welche
Qualitätskriterien /
Was ist Erfolg?
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(2a) Wer soll beteiligt werden?
Zielgruppe sind die Einwohnerinnen und Einwohner
Auch politikferne Bevölkerungsgruppen
Auch Nicht-Interessierte und Nicht-Organisierte
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Fett hervorgehoben = hohe
Priorisierung im 1. Workshop
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(2b) In welcher Weise soll beteiligt werden?
Konsultatives Beteiligungsverfahren: Beteiligung am Haushalt
Rat behält sein Entscheidungsmandat
Keine Mitbestimmung suggerieren
Bürger/innen sollen Rahmen der Beteiligung kennen
Mehrkanaliges Verfahren mit Schwerpunkt Internet
Themenorientiert Beteiligungsschwerpunkte setzen
Transparent und nachvollziehbar (Verfahrenstransparenz)
Mittelfristige Zielsetzung: Offener Haushalt
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Fett hervorgehoben =
hohe Priorisierung im
1. Workshop
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Entwicklung des Konzeptes entlang vier zentraler Fragen
(1) Warum mehr
Bürgerbeteiligung an
der Haushaltsplanung?
(2) Wer soll in welcher
Weise beteiligt werden?
(3) Wie soll das
Verfahren in den
kommunalpolitischen
Alltag integriert werden?
(4) Welche
Qualitätskriterien /
Was ist Erfolg?
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(4) Welche Qualitätskriterien / Was ist Erfolg?
Möglichst hohe Beteiligung zum 1. Verfahren (Start)
Verfahren wird von Verwaltung / Politik (sichtbar) unterstützt
Thema Haushalt ins öffentliche Bewusstsein getragen
Verfahren und Haushalt öffentlich sichtbar (mediale Öffentlichkeit)
Qualität der Beiträge gut – Hilfestellung für Politik
Struktur der Teilnehmenden (möglichst viele Bevölkerungsgruppen
der Stadt Aachen erreichen)
Akzeptanz des Verfahrens in der Bürgerschaft und Verwaltung
Technisch- und organisatorisch reibungsloser Verlauf des Verfahrens
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Entwicklung des Konzeptes entlang vier zentraler Fragen
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(1) Warum mehr
Bürgerbeteiligung an
der Haushaltsplanung?
(2) Wer soll in welcher
Weise beteiligt werden?
(3) Wie soll das
Verfahren in den
kommunalpolitischen
Alltag integriert
werden?
(4) Welche
Qualitätskriterien /
Was ist Erfolg?
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(3) Wie soll das Verfahren integriert werden?
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Verwaltungsinternes Verfahren
Aufstellungs- und Bestätigungsvermerk
Einbringung in den Rat
Einwendungen durch EinwohnerInnen
und Abgabepflichtige möglich
Beschlussfassung im Rat
Anzeige gegenüber/ Genehmigung durch
Aufsichtsbehörde
Bekanntmachung
Bürgerbeteiligung an der
Haushaltsplanung
Beratung in den
Fachausschüssen
Rechenschaft
Laufende Rückmeldung
Vorbereitung
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Entwicklung Verfahrensvorschlag
1. Vorgehensweise
2. Beteiligungsmodell
3. Organisatorische Voraussetzungen
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1. Vorgehensweise
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Zentrale
Fragestellungen
1. Workshop
Offene Diskussion Ergebnisse
Evaluierung und
Vorschlags-
entwicklung
Andere Projekte
Fachexpertise
Evaluations-
berichte
Leuchttürme
Fachgespräche
mit anderen
Kommunen
2. Workshop
Klärung strittiger
Punkte
Vorschlag
Beteiligungs-
modell
Ergebnisse
Konzept zur
Methodik,
Projektablauf,
Organisation
Erstellung Konzept
für die Stadt
Aachen
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Verfahrensvorschlag / Diskussion zentraler Eckpunkte
1. Vorgehensweise
2. Beteiligungsmodell
- Konsultation
• Beteiligungsebenen und -zielsetzungen
• Verfahrensablauf
• Beteiligungskanäle (Zugänge)
- Beteiligungsaktivitäten auswerten
- Rechenschaft und Monitoring
3. Organisatorische Voraussetzungen
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Beteiligungsangebote und -ziele
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Bewerten und kommentieren aufbereiteter Vorschläge /
Szenarien zum aktuellen Haushalt
Bürgervorschläge zum übernächsten Haushalt machen,
kommentieren und bewerten
Haushaltsbereiche gewichten oder
Fragen zur Schwerpunktsetzungen beantworten
eher einfache und „schnelle“ Beteiligung
eher vertiefende, intensive Beteiligung
1.
2.
3.
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Bewerten und kommentieren
aufbereiteter Vorschläge / Szenarien
für den Haushalt 2012
Beteiligungsangebote und Verfahrensablauf
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Bürgervorschläge zum
Haushalt 2013 machen,
kommentieren und bewerten
Haushaltsbereiche gewichten oder
Fragen zur Ausrichtung beantworten
auswerten beraten /
entscheiden
Haushalt
2012
Rechenschaft
geben
auswerten und aufbereiten Bestenpool
Bürgervorschläge
2011 2012
Bewerten und kommentieren
aufbereiteter Bürger- und
Verwaltungsvorschläge/ Szenarien für
den Haushalt 2013
Bürgervorschläge zum
Haushalt 2014 machen,
kommentieren und bewerten
Haushaltsbereiche gewichten oder
Fragen zur Ausrichtung beantworten
2012 2013
auswerten beraten /
entscheiden
Haushalt
2012
Rechenschaft
geben
auswerten und aufbereiten Bestenpool
Bürgervorschläge
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1. Beteiligungsangebot (1 / 2)
Zielsetzung
Ermitteln, in welchen
übergeordneten Bereichen
Teilnehmende (nicht) bereit sind
zu sparen beziehungsweise
Einschränkungen hinzunehmen
Hinweise zur grundsätzlichen
Ausrichtung der Haushaltspolitik
ermitteln
Haushaltskonsolidierung als
zentrale Zielsetzung vermitteln
Abwägungsproblematik vermitteln
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Haushaltsbereiche gewichten oder
Fragen zur Ausrichtung beantworten
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1. Beteiligungsangebot (2 / 2)
Methodik
z.B. Einfache geschlossene
Frage(n)
z.B. „Gewichtungs-Werkzeug“,
um Haushaltsschwerpunkte
zum Ausdruck zu bringen
könnte dauerhaft angeboten
werden – hat
„Barometerfunktion“
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Haushaltsbereiche gewichten oder
Fragen zur Ausrichtung beantworten
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2. Beteiligungsangebot (1 / 2)
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Bewerten und kommentieren
aufbereiteter Vorschläge / Szenarien
für den Haushalt 2012
Zielsetzung
Vermittlung unterschiedlicher Auswirkungsszenarien, z.B. mit Blick
auf Einsparungen für ÖPNV, Sauberkeit, Grünpflege, Winterdienst,
Großveranstaltungen, Kulturförderung, Gebäudemanagement, Sport,
usw. ...
Für konkrete haushaltsrelevante Bereiche wird ermittelt, welche
alternativen Konsolidierungsszenarien die teilnehmenden
Bürgerinnen und Bürger folgen würden und unter welchen
Bedingungen
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2. Beteiligungsangebot (2 / 2)
Relativ einfache Beteiligung möglich
Feedback = Hinweise zu bereits
ausgearbeiteten Handlungsalternativen
Hohe Anschlussfähigkeit an aktuelle
Beratungen
Ab dem übernächsten Haushalt ergänzt
durch gut aufbereitete Bürgervorschläge
Erhöht Qualität und
Umsetzungschancen der
Bürgervorschläge
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Bewerten und kommentieren
aufbereiteter Vorschläge / Szenarien
für den Haushalt 2012
Methodik
Wenige, ausgearbeitete, alternative
Szenarien zu ausgewählten
Haushaltsbereichen, die bewertet
werden
Liste ausgearbeiteter, konkreter
Verwaltungsvorschläge, die
Teilnehmende bewerten
Votum der Teilnehmenden wird
zusätzlich mit Kommentar begründet
3. Beteiligungsangebot (1 / 3)
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Bürgervorschläge zum
Haushalt 2013 machen,
kommentieren und bewerten
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3. Beteiligungsebene (2 / 3)
Zielsetzungen
Ermittlung konkreter Spar- oder
Einnahmevorschlägen, um den Haushalt zu
konsolidieren
Ermittlung von Sparschwerpunkten durch
Häufigkeit und Verteilung von Vorschlägen
Aktive Auseinandersetzung mit der Problematik
Sparen in der Bevölkerung fördern
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Bürgervorschläge zum
Haushalt 2013 machen,
kommentieren und bewerten
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3. Beteiligungsebene (3 / 3)
- Bewertung relativ einfach
- Einbringen von Vorschlägen
bedarf mehr Zeit und
Überlegungen für
Teilnehmende
- Bildung eines Pools best-
bewerteter Vorschläge
(z.B. 50 oder 100)
- Bestenpool dient als Input zur
Aufbereitung von Vorschlägen
für den übernächsten
(Bürger)Haushalt)
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Methodik
- Teilnehmende bringen eigene Vorschläge zum
Haushalt ein; freie Themenwahl,
Einschränkung auf Spar- und
Einnahmevorschläge
- Organisation von Stimmen zur Bewertung
eingebrachter Vorschläge
- Diskussion jeweils unterhalb der Vorschläge
- Während des Verfahrens werden Vorschläge
durch die Verwaltung (Redaktion) auf Anfrage
ergänzt durch Fachinformationen (wenn
möglich)
Bürgervorschläge zum
Haushalt 2013 machen,
kommentieren und bewerten
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Beteiligungangebote und finanzpolitische Beteiligungsziele
2
3
1 Ermitteln, in welchen übergeordneten Bereichen
Teilnehmende mehr oder weniger bereit sind zu sparen
beziehungsweise Einschränkungen hinzunehmen
Ermittlung konkreter Spar- oder Einnahmevorschläge, um
den Haushalt zu konsolidieren
Ermittlung von Sparschwerpunkten (Häufigkeit und
Verteilung von Vorschlägen)
Ermitteln von Feedback zu alternativen
Konsolidierungsstrategien bezogen auf Problem- und
Handlungsbereiche (Maßnahmen und Auswirkungen), ohne
Profilierung von Einzelmaßnahmen zu profilieren
Feedback zu konkreten Maßnahmen zur
Haushaltskonsolidierung
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Fokus: Spar- und Einnahmevorschläge
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Bürgervorschläge zum Haushalt 2013
machen, kommentieren und
bewerten
Vorschläge zum Haushalt 2014
machen, kommentieren und
bewerten
auswerten und aufbereiten Bestenpool
Bürgervorschläge
Bürgervorschläge zum Haushalt 2013
bewerten und Votum begründen
auswerten und aufbereiten Bestenpool
Bürgervorschläge
Vorschläge zum Haushalt 2015
machen, kommentieren und
bewerten
Bürgervorschläge zum Haushalt 2014
bewerten und Votum begründen
auswerten und aufbereiten Bestenpool
Bürgervorschläge
Haushalt
2013
Haushalt
2014
3
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Spar- und Einnahmevorschläge: auswerten und aufbereiten
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Bestenpool
Bürgervorschläge Reduzierter
und / oder
differenzierter
Bestenpool
Aufbereitung für übernächsten
Haushalt = nächster Bürgerhaushalt
Berücksichtigung bereits
nächster Haushalt =
aktueller Bürgerhaushalt
Politik / Verwaltung Fraktionen / Ausschüsse / ...
Gremium / Beirat Politik / Verwaltung / Zivilgesellschaft
Bürgerbeteiligung Zufallsauswahl, moderiert
auswerten und aufbereiten
Bürgervorschläge zum Haushalt 2013
bewerten und Votum begründen
(a) (b)
z.B. zusätzlich ab
2. Bürgerhaushalt
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Beteiligungskanäle
Internet als Informations-, Beteiligungs- und
Dokumentationsplattform
Schriftliche Vorschlagseingabe
Telefonische Vorschlagseingabe
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Verfahrensvorschlag / Diskussion zentraler Eckpunkte
1. Vorgehensweise
2. Beteiligungsmodell
3. Organisatorische Voraussetzungen
- Projektplanung und Aufgaben
- Organisation / Strukturen / Ressourcen
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Organisatorische Voraussetzung / Strukturen / Ressourcen
(für das erste Verfahren!)
Verantwortliche Stelle in der Verwaltung Aachen für Einführung und
Durchführung des Verfahrens „Beteiligung am Haushalt der Stadt
Aachen“ (und ggf. weiterer Verfahren)
Personelle Ressourcen (mind. halbe Stelle; Kämmerei) für fachliche
Vor- und Aufbereitung und Koordinierung des anschließenden
Auswertungsprozess einschl. Rechenschaftsbericht und späteren
Monitoring (Pflege der Status auf Plattform)
Während der Online-Phase: Installation einer Online-Redaktion über
4 Wochen (mind. 4 Personen)
Ressourcen für Öffentlichkeitskampagne (wichtig für 1. Verfahren)
Ressourcen für Veranstaltungen (Auftakt, ggf. dezentrale Angebote, ...)
Ressourcen für externe Unterstützung (Plattform, Moderation, ...)
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