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Auswege aus der ökologischen Krise
Vorherrschende Strategien
Alternativen
Kathrin Niedermoser
Marktwirtschaftliche Lösungsansätze am Beispiel des Kyoto-Protokolls Kyoto-Protokoll (1997/2005)
Quantitative Beschränkung der EmissionenIndustrieländern: - 5,2% im Vergleich zu 1990
(Österreich: - 8% im Vergleich zu 1990)
Marktwirtschaftliche Lösungsansätze am Beispiel des Kyoto-Protokolls 3 zentrale Mechanismen, die die
Reduktion von Treibhausgasen erleichtern sollen
- Emissionshandel- gemeinsame Umsetzung (JI)- Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (CDM)
Marktwirtschaftliche Lösungsansätze am Beispiel des Kyoto-Protokolls Emissionshandel
„Es handelt sich um ein Beispiel neoliberaler Hegemonie, wenn eine eigentlich verrückte Idee, nämlich die Nutzung von Atmosphäre als Deponie für Treibhausgase durch Ausgaben von Emissionszertifikaten zu privatisieren und die Emissionszertifikate auf einem Markt für Verschmutzungsrechte, zu handeln, auf einmal politikleitend wird“
Elmar Altvater/ Birgit Mahnkopf: Konkurrenz für das Empire. (2007)
Emissionshandelssystem der EU Anzahl der Emissionszertifikate wird
gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten festgelegt
Nationale AllokationspläneIn Österreich ca. 34.000.000 Tonnen CO2
(Elektrizitätswirtschaft, Mineralölverarbeitung, Eisen- und Stahlindustrie, Zementindustrie, Holzindustrie, Textilindustrie, Maschinen- und Stahlbau, Fahrzeugbau, Lebensmittelindustrie, Papierindustrie,…
Emissionshandelssystem der EU
Novellierung ab 2012
ab 2012 Integration des Luftverkehrs in das Handelssystem
ab 2013 Vergabe über die EU ab 2020 keine kostenlose Zertifikate
(Energiebereich erst ab 2027)
Emissionshandelssystem der EUKritik und Probleme
Preisverfall „Scheinbetrieb“ von Altanlagen „Hot Air“ aus osteuropäischen Ländern System anfällig für Missbrauch und
Risiken(doppelter Verkauf, Hacker-Attacken,…)
Marktwirtschaftliche Lösungsansätze am Beispiel des Kyoto-Protokolls CDM- und JI-Projekte
Kritik am Kriterium der Zusätzlichkeitandere ökologische Problemeglobale Verteilung der Projekte
Marktwirtschaftliche Lösungsansätze am Beispiel des Kyoto-Protokolls
Quelle: www.cdmpipeline.org
Elektroauto und Agrartreibstoffe als Rettung der Automobilindustrie?
Elektroauto- technische und logistische Schwierigkeiten noch nicht gelöst
- Arbeitsplätze: Verbrennungsantrieb ca. 1.400 TeileElektroantrieb ca. 210 Teile
- 1/3 des CO2-Ausstoßes bei der Produktion
- Wo kommt der Strom her?
Green New Deal New Deal: USA 30er Jahre
Umfassendes Wirtschafts- und Sozialprogramm um aus der Wirtschaftskrise zu kommen
Green New Deal: Ursprünglich ein Konzept aus den 80er Jahren
in Deutschland: Bündnis zwischen Umweltbewegung und Gewerkschaften/ sozialen Bewegungen
> gemeinsame Strategie um zentrale soziale und ökologische Probleme zu lösen
Green New Deal 2011
Konzept um aus der Krise zu kommengetragen von Staaten, Unternehmen und teilw. auch Gewerkschaften
- Wachstum, Green Jobs, neue Technologien,…
Green New Deal
Kritik:
Nachhaltigkeit und Ökologie als Motor für Wachstum
das bisherige Wirtschaften wird kaum bis gar nicht in Frage gestellt
Wie positionieren sich Gewerkschaften dazu?
Vorherrschende Strategien
technologisch, marktwirtschaftlich orientiert
brechen nicht grundsätzlich mit vorherrschender Logik (Verkehr, Wachstum,…)
Österreich und das Kyoto-Ziel
Österreich und das Kyoto-Ziel
Ziel: -8% Treibhausgase bis 2012 im Vergleich zu
1990
Österreich und das Kyoto-Ziel
Quelle: Umweltbundesamt, Klimaschutzbericht 2010
Österreich und das Kyoto-Ziel
Österreich und das Kyoto-Ziel
Quelle: Umweltbundesamt, Klimaschutzbericht 2010
Die Kosten verfehlter Klimapolitik
2009/2010 wurden für JI- und CDM Projekte jeweils 89 Millionen Euro im Budget veranschlagt
2008-2010: Ankauf von 8,4 Millionen Tonnen Verschmutzungsrechten (13-15 Euro/Tonne)
Bei Nichterreichen des Kyoto-Ziels drohen Strafzahlungen: 600 Millionen – 1 Milliarde Euro