Der Zusammenhang von Gemeinsinn und politischer Ordnung
in der Diskussion um Demokratie und Republik
Tu Dresden
Institut für Politikwissenschaft
HS: Politische Ordnung und Gemeinsinn
Dozent: Prof. Dr. Werner J. Patzelt
Referent: Oliver Löser
Gliederung
Teil I: Die Genese von Demokratie und Republik
1. Von Athen bis Philadelphia
Freiheit, Gleichheit, Souveränität, Bürger und Staat -
Begrifflichkeiten und ihre Institutionalisierung von der Antike
bis zur Moderne
2. Quantität des Gemeinsinns
Teil II: Gemeinsinn heute und Mechanismen seiner Konstruktion
1. Die Europäisierung Europas
2. Civic Education und politische Bildung
3. Populismus und Mediokratie - Vox Populi Vox Rindvieh?
4. Das Ende der Geschichte - Diskussion
5. Literatur und Quellen
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung
TU Dresden – Institut für Politikwissenschaft – Prof. Dr. Werner J. Patzelt
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Beschreibung und Analyse der Demokratie des klassischen Athen (von Aristoteles bis Rousseau) mit Fokus
auf ihren Entstehungsbedingungen, Voraussetzungen, Konstruktion, Form und Grenzen
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(vereinfachtes Theoriemodellnach: Werner J. Patzelt)
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der attischen Demokratie:
(= Situationsprägende Diskurse)
Athen als territorial eng umgrenzte Stadt/Polis, mit überschaubarer (und versammelbarer) Anzahl von Einwohnern (und Bürgern), sozialisiert durch ähnliche Kultur (Hellenismus) Religion, und Militärsystem
Situation vor den demoktatischen Reformen:
-Aristokratie, Adelsrat (Areopag) ernennt jährlich 9 Archonten (zuständig für Gesetzgebung,
Religion, Kriegführung), Judikative aus Angehörigen der Adelsschicht rekrutiert
-Bevölkerung mit persönlichen, nicht politischen Rechten
-soziale (und politische) Kluft zwischen dem Adel und der Bevölkerung (dazu außenpolitische
Unsicherheiten) Heraufdämmern des Bürgerkrieges
Wie kann die (unglückseelige) Herrschaft Einzelner, ihre übergroße Machtfülle und
ihr Machtmißbrauch beendet werden?
Reformen des Solon (594 v. Chr.) und des Kleisthenes (507 v. Chr)
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(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der attischen Demokratie:
(=Handlungsleitende Situationsdefinition)
Athen als territorial eng umgrenzte Stadt/Polis, mit überschaubarer (und versammelbarer) Anzahl von Einwohnern (und Bürgern), sozialisiert (gemeinsinnig!) durch ähnliche Kultur, Religion, und Militärsystem
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Größe (UV) des Staatsgebietes/der Bevölkerung-Stadtstaat mit versammelbarer Bevölkerung
Religion (UV)-homogen, Zeuskult
Kultur (UV)-homogen, Hellenismus Anforderungen (IV) an die Mitglieder der Gemeinschaft
-Einwohner tragen gemeinsam militärische Lasten-Hoplitenmiliz- ...
Vorhandene (sachliche) Ressourcen (UV)-Fruchtbarkeit (Nahrungsmittelüberschuss)-Handel-Tribute- ...
Außenpolitische Einbettung (IV)-von rivalisierenden Stadtstaaten umgeben- ...
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der attischen Demokratie:
(= Handlungsleitende Situationsdefinition)
Ihrer Situation gegenwärtig, ergaben sich für die Athener folgende Gegebenheiten bezüglich Freiheit, Gleichheit, Souveränität, Bürger und Gewaltenausübung
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Freiheit-zwar persönliche Freiheit, aber keine Freiheit, politisch zu partizipieren (Rede, Wahl, Ämter,... =postreformatorische Freiheit)
Gleichheit -nicht als Gleichheit an individuellen Rechten zu verstehen-sondern vor dem Gesetz und durch Mitgliedschaft in der Polis
Souveränität-bei den Mitgliedern des Adelsrates
Bürger-Bürgerbegriff im Sinne von Staatsbürger (mit polit. Rechten) nicht vorhanden
Gewaltenausübung-Exekutive und Legislative in Händen der vom Adelsrat ernannten obersten Stadtbeamten (Archonten)
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Konstruktion der attischen Demokratie:
(= Wirklichkeitskonstruktion)
Die Reformwerke des Solon und des Kleisthenes setzten den Hebel an der Umdeutung der Souveränität der Staatsgewalt an, welche nun von den Bürgern ausging. Im Gegensatz zur vorher gegebenen Ordnung setzte sich hier die Auffassung durch, dass die politische Ordnung gestaltbar ist.
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Legislative-Entscheidung über weit- reichende Fragestellungen (Bündnisse, Kriege, Verleihung des Bürgerrechts, ...)
Gemeinschaft der BürgernVolksversammlung (ekklesía)
Exekutive-Rat aus 500 Bürgern leitet Amtsgeschäfte (Beamtenstellen jährlich neu besetzt nach timokratischen Gesichtspunkten, geringe Anzahl an „Berufsbeamten“)
Judikative-Bürgergerichte (Scherbengerichte)
Ist dieStellt die
Stellt die
= Macht ist „vervolklicht“
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Konstruktion und Form der attischen Demokratie:
(= Wirklichkeitskonstruktion)
Die Reformwerke des Solon und des Kleisthenes setzten den Hebel an der Umdeutung der Souveränität der Staatsgewalt an, welche nun von den Bürgern ausging. Im Gegensatz zur vorher gegebenen Ordnung setzte sich hier die Auffassung durch, dass die politische Ordnung gestaltbar ist.
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Legislative-Entscheidung über weit- reichende Fragestellungen (Bündnisse, Kriege, Verleihung des Bürgerrechts, ...)
Gemeinschaft der BürgernVolksversammlung (ekklesía)
Exekutive-Rat aus 500 Bürgern leitet Amtsgeschäfte (Beamtenstellen -etwa 1000- jährlich neu besetzt nach timokratischen Gesichtspunkten, geringe Anzahl an „Berufsbeamten“)
Judikative-Bürgergerichte (Scherbengerichte, Ostrakismos)
Ist dieStellt die
Stellt die
Klassische Direktdemokratie
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Konstruktion und Form der attischen Demokratie:
(= Wirklichkeitskonstruktion)
Ihrer Situation gegenwärtig (siehe vorletzte Folie), entwickeln die Athener eigene Definitionen von Freiheit, Gleichheit, Souveränität und Bürger, Gewaltenausübung
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Freiheit-keine individuellen Schutz- und Ab- wehrrechte gegenüber dem Staat (moderner Freiheitsbegriff)-sondern Freiheit, politisch zu partizipieren (Rede, Wahl, Ämter,...)
Gleichheit(isonomia, isegoria, isokratia)-nicht als Gleichheit an individuellen Rechten zu verstehen-sondern vor dem Gesetz und durch Mitgliedschaft in der Polis
Souveränität-bei den Mitgliedern der Polis-Begründung des Gedankens der Volkssouveränität (!)
Bürger (Vollbürger, Demos)-männl. in Athen geborene Erwachsene, Frauen, Metöken und Unfreie vom Bürgerrecht ausgeschlossen
Gewaltenausübung (kratos)-alle drei Gewalten gehen vom Volk aus und werden durch dieses ausgeübt
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der Römischen Republik:
(= Situationsprägende Diskurse)
Ähnlich wie im klassischen Athen zeichnete sich der Wandel Roms von einer Monarchie zu einer Republik
(in Athen: von Aristokratie zur Demokratie) durch eine Revolution von oben aus.
Der (moderne) Rebublikgedanke hat sich allerdings in Rom nie durchgesetzt und letztlich stellt die Römische Republik eine Mischverfassung aus Aristokratie mit demokratischen Einsprengseln dar.
Hinzutretende Elemente im Unterschied zur attischen Demokratie:
Repräsentation und Gewaltenteilung
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung
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1. Welche Staatsordnung kann nach dem Abschütteln der etruskischen Fremdherrschaft (Monarchie) eingerichtet werden?2. Können die verschiedenen italischen/latinischen Stämme in den römischen Herrschaftsbereich integriert werden? (Bundesgenossenkrieg, ...) (Die römischen Bundesgenossen stellten die wesentlichen Sachressourcen für Rom.)
A!: Später weiter zum Föderalismus3. Auf welche Art und Weise (institutionell) kann das Volk an der Ausübung der Macht partizipieren? (Standeskämpfe, Zeit der Crachen, Bürgerkrieg, ...)
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der Römischen Republik
(= Handlungsleitende Situationsdefinition)
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung
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Größe (UV) des Staatsgebietes/der Bevölkerung-beides zunehmend größer mit peripheren Kolonien und Provinzen
Religion (UV)-zunächst homogen, Jupiter- (=Staats)kult, später heterogen
Vorhandene (sachliche) Ressourcen (UV)-Rom abhängig von Sachleistungen der Bundesgenossen-Handel-Tribute- ...
Anforderungen (IV) an die Mitglieder der Gemeinschaft-Einwohner tragen gemeinsam militärische Lasten-Milizheer- ...
Kultur (UV)-zunächst homogen (bäuerlich latinisch) später heterogen mit aristokratischer Dominanz, später heterogen
Außenpolitische Einbettung (IV)-von rivalisierenden Stämmen, später Reichen umgeben- ...
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der Römischen Republik
(= Handlungsleitende Situationsdefinition)
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung
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Größe (UV) des Staatsgebietes/der Bevölkerung-beides zunehmend größer mit peripheren Kolonien und Provinzen
Religion (UV)-zunächst homogen, Jupiter- (=Staats)kult, später heterogen
Vorhandene (sachliche) Ressourcen (UV)-Rom abhängig von Sachleistungen der Bundesgenossen-Handel-Tribute- ...
Anforderungen (IV) an die Mitglieder der Gemeinschaft-Basis der Einteilung der Bevölkerung in die sich etablierenden Volksversammlungen-Bürgersinn (Cicero)
Kultur (UV)-zunächst homogen (bäuerlich latinisch), später heterogen mit aristokratischer Dominanz, später heterogen
Außenpolitische Einbettung (IV)-von rivalisierenden Stämmen, später Reichen umgeben- ...
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der Römischen Republik
(= Handlungsleitende Situationsdefinition)
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Größe (UV) des Staatsgebietes/der Bevölkerung-beides zunehmend größer mit peripheren Kolonien und Provinzen
Religion (UV)-zunächst homogen, Jupiter- (=Staats)kult, später heterogen
Vorhandene (sachliche) Ressourcen (UV) -Rechte und Stellung der Bundes- genossen und Bürgerkolonien
Anforderungen (IV) an die Mitglieder der Gemeinschaft-Basis der Einteilung der Bevölkerung in die sich etablierenden Volksversammlungen-Bürgersinn (Cicero)
Kultur (UV)-zunächst homogen (bäuerlich latinisch), später heterogen mit aristokratischer Dominanz, später heterogen
Außenpolitische Einbettung (IV)-von rivalisierenden Stämmen, später Reichen umgeben- ...
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der Römischen Republik
(= Handlungsleitende Situationsdefinition)
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Größe (UV) des Staatsgebietes/der Bevölkerung -Repräsentation der wahl- fähigen Bevölkerung
Religion (UV)-zunächst homogen, Jupiter- (=Staats)kult, später heterogen
Vorhandene (sachliche) Ressourcen (UV) -Rechte und Stellung der Bundes- genossen und Bürgerkolonien
Anforderungen (IV) an die Mitglieder der Gemeinschaft-Basis der Einteilung der Bevölkerung in die sich etablierenden Volksversammlungen-Bürgersinn (Cicero)
Kultur (UV)-zunächst homogen (bäuerlich latinisch), später heterogen
Außenpolitische Einbettung (IV)-von rivalisierenden Stämmen, später Reichen umgeben- ...
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Konstruktion und Form der Römischen Republik (Spätphase)
(= Handlungsleitende Situationsdefinition)
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Freiheit-individuelle Schutz- und Ab- wehrrechte gegenüber dem Staat (moderner Freiheitsbegriff)-dazu Freiheit, politisch zu partizipieren (Rede, Wahl, Ämter,...)
Gleichheit-nicht als Gleichheit an individuellen Rechten zu verstehen-sondern vor dem Gesetz-rechte und Pflichten analog zum Bürgerbegriff unterschiedlich
Souveränität-wie in Athen beim formal beim Volk liegend-gegen das aristokratische Element aber schwer durchzusetzen
Bürger (Vollbürger)-zunächst männliche freie Geburtsrömer, später phasenweise ausgedehnt über Römisches Reich-nach Einkommensklassen und Herkunft gestaffelte Rechte und Pflichten
Gewaltenausübung-Bürger wählen die Magistrate (Exekutive)-Senat als faktisch (indirekt gewählte) Legislative
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Konstruktion und Form der Römischen Republik (Spätphase)
(= Wirklichkeitskonstruktion)
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Wahlfähige Bevölkerung
Exekutive
Judikative
FormaleLegislative
FaktischeLegislative
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
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(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Die Wiederentdeckung von Demokratie und Republikanismus
Magna Carta 12115
Mittelalterliches Bürgerverständnis
Wiederentdeckung/begründung des Föderalismus: Züricher Föderaltheologie und die
Staatenbund-Bundesstaat Betrachtungen von Ludolph Hugo (1661, vs Jean Bodin 1576)
Bill of Rights 1689
Virginia Bill of Rights
Aufklärung
Rousseau`s Theorie der Volkssouveränität und seinen Funktionsvoraussetzungen von Demokratie
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(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung
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Bill of Rights,England 1689
Virginia Bill ofRights, 1776
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Rousseau`s „contract du social“ - vier Funktionsvoraussetzungen der Demokratie
1. Nicht zu großes Gemeinwesen
2. Kulturelle Homogenität
3. Weitgehende soziale und ökonomische Gleichheit
4. Tugendhaftigkeit der Bürger
5. Starke Bürgergesellschaft = Zivilgesellschaft (A. de Toqueville)
6. Institutionelle Infrastruktur („Federalists“)
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Falls Bedingungen nicht erfüllt,dann ausgleichbar unter anderem durch
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der amerikanischen Demokratie:
(= Handlungsleitende Situationsdefinition)
Nach der Unabhängigkeit vom englischer Mutterland (1776), stand eine Verbesserung der seit 1781 in Kraft befindlichen Konföderationsartikel an. Diese mündete schließlich in das verfassunggebende Konvent von Philadelphia.
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Größe (UV) des Staatsgebietes/der Bevölkerung-beides groß und zunehmend größer
Religion (UV)-homogen, Christentum in seinen verschiedenen Spielarten
Kultur (UV)-heterogen, gemäß den Herkunfts- ländern der Einwanderer
Vorhandene (sachliche) Ressourcen (UV)-wirtschaftliche Situation in den ehemaligen Kolonien unterschiedlich, im Allgemeinen stabil und prosperierend
Außenpolitische Einbettung (IV)-politische Unterstützung durch einige europäische Kontinentalmächte-militärisch praktisch unangreifbar
Anforderungen (IV) an die Mitglieder der Gemeinschaft-Einwohner tragen gemeinsam militärische Lasten-Milizheer- ...
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
Entstehungsbedingungen und Voraussetzungen der amerikanischen Demokratie:
(= Wirklichkeitskonstruktion)
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung
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„pure democracy“ oder Republik-Direktdemokratie auf Staaten-, oder gar Bundesebene oder Repräsentation?
Starke oder Schwache Zentralregierung und Institutionalisierung der Exekutive -Fortführung des status quo, Gouverneur, vom Kongreß gewählter Regierungsausschuss, Präsident?
Staatenbund oder Bundesstaat-Fortführung des Kontinentalkongresses?
Bürgerliche Freiheit-Partizipationszwang oder liberales Freiheitsverständnis persönlicher Un- abhängigkeit, dazu individuelle und politische Rechte
Gewaltenteilung und -verschränkung
Kompetenzen und Zusammensetzung der Volksvertretung-gleiches Stimmgewicht oder Proporz der Staaten?
Gefahr durch Partikularinteressen-Partikularinteressen unterdrücken oder kanalisieren?
(I) 1. Von Athen bis Philadelphia
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(I) 2. Quantität des Gemeinsinns
Operationalisierung von „Gemeinsinn“ (Auswahl)
1. Zustimmung zum politischen System:
„Demokratie beste Staatsform“, Ost 1990: 41% ja - 2000: 20% ja
2. Über Vielfalt im Parteiensystem:
These: Parteien orientieren und gründen sich entlang von Konfliktlinien („cleavages“,
Religion, soziale Klasse, Umwelt, ...) innerhalb einer Gesellschaft,
wenige Parteien = wenige Konfliktlinien?
3. Über Anzahl und Anlaß von Nationalfeier- und Gedenktagen (Bsp. USA - Deutschland)
4. Über die Zuständigkeiten in der Gesetzgebung in einem föderalen System
(Bund - Länder)
5. Über zivilgesellschaftliches Engagement (jährliches Spendenaufkommen pro Kopf im
Verhältnis zum Durchschnittseinkommen, ...)
6. Über den Grad von Patriotismus
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(I) 2. Quantität des Gemeinsinns
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(II) 1. Die Europäisierung Europas
Mit welchen (politischen) Mitteln kann heute Europäischer Gemeinsinn generiert und werden?
Ausgangslage in Zahlen: Ablehnung der EU Verfassung (2005) Frankreich: 55% Niederlanden: 62%
Wahlbeteiligung Europaparlament 1979: 63 % 2004 %
77% der Jugendlichen fühlen sich mit Europastrukturen nicht vertraut
und nur 1/3 der Jugendlichen fühlt sich kompetent informiert
(alle Angabe: CAP Analyse 09/2007)
Europa als (abstraktes) politisches Konstrukt soziale, kulturelle, geographische Zugehörigkeit
Diskurse: Mitbestimmung fördern (Tindeman-Bericht 1974, Wahlrecht ab 16 Jahren)
Verrechtlichung konkreter Materien auf EU Ebene (EU Staatsbürgerschaft, Niederlassungsfreiheit,
Freizügigkeit, Sicherheit, ...)
Maastricht 1992, Charta der Grundrechte der EU 2000, „Good Governance“ (EU) 2001, Lisabon 2007,
„Neuer Schwung für die Jugend“ (EU) 2001, ...
nicht Zustimmung zu politischen Inhalten, sondern zu demokratischen Institutionen
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(II) 2. Cicic Education und politische Bildung
Mit welchen (erzieherischen) Mitteln kann heute Europäischer Gemeinsinn generiert und werden?
Auch „Citizenship Education“ = lernen für Demokratie und Zivilgesellschaft
Hintergrund: (siehe auch Funktionsvorraussetzungen einer Demokratie nach R.A. Stahl und M.G. Schmidt
vs. E.-W. Böckenförde: der freiheitliche säkularisierte Staat kann seine eigenen Voraus-
setzungen nicht garantieren) spezifische (moderne) gesellschaftliche Probleme (Rassismus,
Kulturverlust, Globalisierung, ...), Millieutheorie und Kulturdeterminismus
nicht nur politische Bildung, sondern erlernen umfassender sozialer Kompetenzen
Methoden Ziele
Oliver Löser: Demokratie, Republikanismus, Gemeinsinn und politische Ordnung
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(II) 3. Populismus und Mediokratie - Vox Populi Vox Rindvieh?
Mit welchen (medialen) Mitteln kann Gemeinsinn generiert und verbreitet werden?
Thesen: Massenmedien (MM) als Mediator in der Kommunikation Bürger - politisches System (...)
= Wechselseitiger Prozeß
MM Mediator und Generator öffentlicher Meinung
MM als Gemeinsinn bildende Instanz (Grundkonsens an Werten)
Theorien der selektiven Mediennutzung
Fragen: Möglichkeiten der politischen Kommunikation und ihre Grenzen
Populismus als Mittel für das „Volkstribunat“ extremistischer Parteien?
Reichen die gesellschaftliche und kommunikative Kompetenz des Bürgers für eine
gesunde Kritikfähigkeit aus?
Fallstudie der politischen Kommunikation (Fernsehspots) belgischer Parteien
n(Parteien)=6, n(Beiträge)=20, untersucht auf zwei Dimensionen von Populismus
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(II) 3. Populismus und Mediokratie - Vox Populi Vox Rindvieh?
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Quelle: Jagers & Walgrave (2007), S. 328
Dünner Populismus:Unmittelbarer Bezug zum Volk (auch Behauptung, in dessen Namen zu sprechen)
Verwendung von Begriffenwie: Volk, Öffentlichkeit, Bürger, Wähler, Steuerzahler,Einwohner, Konsument,Ansässige, ...
(II) 3. Populismus und Mediokratie - Vox Populi Vox Rindvieh?
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beides aus: Jagers & Walgrave (2007), S. 329
Zwei (von fünf) Dimensionen von„dickem Populismus“:
gegen den Staat
gegen die Politik (Strukturen, Institutionen,Akteure)
(II) 3. Populismus und Mediokratie - Vox Populi Vox Rindvieh?
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Quelle:Jagers & Walgrave (2007), S. 333
Dimensionen des „dickenPopulismus“: Inklusion und Exklusion bestimmter gesellschaftlicher Gruppen und Elemente (bei Exklusion häufig mit Schuldzuweisung)
Gemeinsinn zerstörtGemeinsinn?
Durchmesser des Kreises:Ausmaß des „dünnen Populismus“
(II) 4. Das Ende der Geschichte - Diskussion
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(II) 5. Literatur und Quellen
Bermbach, Udo (1991): Demokratietheorie und Politische Institutionen.
Westdeutscher Verlag. Opladen.
Kühnhardt, Ludger (1992): Wege in die Demokratie. Beiträge aus der Politischen Wissenschaft. Bd. I
Palm Verlag, Universitätsverlag Jena
Vorländer, Hans (2003): Demokratie. Geschichte - Formen – Theorien.
München
Richter, Emanuel, (2004): Republikanische Politik. Demokratische Öffentlichkeit und politische Moralität. Reinbek
Jagers, Jan/ Walgrave, Stefaan (2007): Populism as political communication style: An empirical study of poilitical parties`discourse in Belgium. In: European Journal of Political Research 46/2 S. 319-339.
Mahler A. Vincent (2008): Electoral turnout and income redistribution by the state: A cross-national analysis of the developed democracies. In: European Journal of Political Research 47/2 S.161-180.
Obydenkova, Anastasia (2008): Regime transition in the regions of Russia. The freedom of mass media: Transnational impact on sub-national democcratization? In: European Journal of Political Research 47/2
S. 221-244
zu CAP: http://www.cap.uni-muenchen.de/ (letzter Zugriff: 02.05.2008)
httpwww.cap.lmu.dedownload20072007_Eurobarometer_Demokratie.pdf (letzter Zugriff: 02.05.2008)
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