Die Hälfte der Macht im VisierProf. Dr. Lars Holtkamp (FernUniversität Hagen)
1 Ursachen für Frauenunterrepräsentanz
2 Unterrepräsentanz in BW-Kommunen
3 Wahlrechtsmodell als Lösung
4 Eine mögliche Einführungsstrategie
1 Ursachen für Frauenunterrepräsentanz in der Markt-Heuristik
Kandipool
Sozialstruktur
Sozialisation
Abkömmlichkeit
Partei/Fraktion
Diskriminierung
Gleichstellungs-normen
Wählerschaft
Wahlverhalten
Repräsentanz von Frauen
Unser Erklärungsmodell: Reduzierter RC-Institutionalismus
Anreize / Sanktionen
Quotentypen
Kandidatinnen-pool
Wahlrechttypen
Parteien als „gatekeeper“
Wählerschaft
Gemeinde-größe
Gesetzlicher Quotentyp als „fast track“Frauenanteil in französischen Stadtparlamenten
25,7%
47,5% 48,5%
0%
5%
10%
15%
20%
25%
30%
35%
40%
45%
50%
1995 2001 2008
Gesetzliche Kandidatinnenquote + reine Verhältniswahl in Kommunen
Parteiquotentyp als „inkrementeller Track“ und StagnationFrauenanteil in westdeutschen Großstädten
Freiwillige Parteiquoten: Ähnliche Wirkung, wie in Frankreich, wäre erzielbar, wenn die 50%-Quote der Grünen bzw. Linke auf alle abgefärbt hätte (Beispiel: Schweden); real aber fast nur bei der SPD feststellbar
Stagnation in allen westdeutschen Parlamenten
0
5
10
15
20
25
30
35
1980 1987 1998 2002 2005 2008 2010
9
15
3132 32 32 33
9
15
3030 31
33 32
15
19
33 34 34 33 33
Bundestag Landtage ABL Großstädte ABL
Unterrepräsentanz in BW-Kommunen Einfluss der Gemeindegröße
Unterrepräsentanz in Kommunen Einfluss des Kommunalwahlrechts
29,6
34,7
30,5
36,8
30,5
36,4
10
15
20
25
30
35
40
1996 2002 2008
NRW
West K+ P
Wahlrecht wirkt: Kumulieren und Panaschieren „gewinnt“ gegen personalisierte Verhältniswahl; Wenig Direktmandate gut für Frauenrepräsentanz
Freiwillige Parteiquoten wirken bei Grünen und SPD
Unterrepräsentanz in BW-Kommunen Einfluss der Parteiquoten
3 Unser Wahlrechtsmodell
ParitätsgesetzVerhältniswahl mitfreien Listen; K + P
Parteien als „gatekeeper“
Paritätische Repräsentanz
4 Eine mögliche Einführungsstrategie
Zunächst Paritätsgesetz für Kommunen über 5000 E. bei Kumulieren und Panaschieren
1) Entkräftet rechtspolitische Gegenargumente• Die Wahlfreiheit wird nicht beschränkt• Starker Eingriff in die Parteienfreiheit ist insbesondere in Klein- und Mittelstädten verhältnismäßig• Keine Probleme bei Quotenimplementation durch Direktmandate
2) Kommunen als „Experimentierbaustelle“• Funktion von Kommunen im Föderalismus• Kommunalwahlrecht politisch leichter reformierbar
Auch starker Handlungsbedarf beim Landtag – K. P. als Alternative?