Download - Exit statt Exitus: Das rote Projekt für den grünen Umbau RLS-Frühjahrsakademie, 21.5.2011
Exit statt Exitus: Das rote Projekt für den grünen Umbau
RLS-Frühjahrsakademie, 21.5.2011
16 Leitsätze
• 1. Naturgrenzen respektieren, Produktionsweise überwinden.
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• 2. Zeitfaktor erkennen, Umbau als Priorität Nr. 1 definieren.
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• 3. In globaler Verantwortung handeln, aber nicht in die Falle einer falschen Globalpolitik tappen.
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• 4. Im Norden industriell abrüsten, im Süden andere Entwicklungsmuster verwirklichen.
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• 5. Vorhandene Tendenzen der Energie- und Umweltpolitik erweitern und beschleunigen.
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• 6. Von der relativen Entkoppelung zum absolut und schnell sinkenden Verbrauch – das Rebound-Problem lösen.
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• 7. Nicht auf die segensreiche Wirkung sektoraler Verschiebungen vertrauen.
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• 8. Strategien graduellen Fortschritts reichen nicht, qualitativ neue Produktivkräfte und systemische Reformen sind gefordert.
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• 9. Wirtschaft und Gesellschaft umbauen – dabei Einkommen und Lebensperspektiven garantieren.
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• 10. Ökologie als Ausgangspunkt des volkswirtschaftlichen Denkens setzen.
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• 11.Die Wachstumsfrage gedanklich mit einem Zwei-Phasen-Modell angehen:
• a) erhebliche Investitionen in eine nachhaltige Produktionsweise, die dann
• b) je mehr sie sich verwirklicht, um so weniger auf Wachstum angewiesen ist.
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• 12.Schmutzige Interessen isolieren, „die Wirtschaft“ spalten.
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• 13. Impulse der gesellschaftlichen Basis aufnehmen, Energiewende von unten unterstützen und beschleunigen.
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• 14. Recht auf gleiche Nutzung des Umweltraums stärken.
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• 15. Entkoppelung von Gütermenge und Wohlstand auch gesamtwirtschaftlich und objektiv sichtbar.
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• 16.Neue linke Leitbilder formulieren.
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Die zentrale Herausforderung• Die ökologische Doppelzange:
o überladene Senkeno sich erschöpfende Quellen
• Bedeutung der ökologischen Herausforderungen in ökonomischer und sozialer Hinsicht: o Raubbau ist ökonomischer Irrsinn: Gefahr für die Grundlagen
des Wirtschaftens und Verschlechterung des Verhältnisses von Wohlstandsgewinnen und gesamtökologischen Kosten
o Raubbau ist asozial: entzieht sozialer Gerechtigkeit den Boden/die Naturgrundlage. Die heutige Art, zu produzieren und zu konsumieren, ist weder verlängerbar noch auf die Erde verallgemeinerbar.
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Konsequenz für die LINKE:
• Umbau als Priorität Nr. 1 definieren • Politik vom Primat der Ökologie aus denken und
formulieren
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IM DENKEN
• Neoliberalen Schwachsinn beenden. Gesamtwirtschaftliches Denken wieder entdecken und zum gesamtökologischen Denken weiter entwickeln.
• Gerechtigkeit als zentrales ökologisches Thema erkennen. Elementare Voraussetzung für eine andere Art der Wirtschaftsentwicklung sind Egalität und Kooperation.
• Veränderungen von Wirtschaft und Gesellschaft, nicht zuletzt des Finanzsektors, im ökologischen Licht formulieren.
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MEHRHEITEN ZUM UMBAU BEFÄHIGEN
• Mehr Gleichheit: Deutliche Umverteilung von Einkommen, Vermögen und Arbeit
• Eindeutige Teilhabegarantien: Für Angstfreiheit sorgen. Bereitschaft zum Umbau stärken.
• Umbau als attraktives Szenario formulieren und popularisieren
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DEN ZUSTÄNDIGKEITSBEREICH VON POLITIK UND VON BÜRGERENTSCHEIDUNGEN ERWEITERN
• Beschränkung aufs Prozedere reicht nicht. Regeln für den Wettbewerb und das Setzen von Mindeststandards reichen nicht.
• Politik muss stoffliche Entwicklungen deutlich stärker beeinflussen, partiell auch lenken und leiten
• Sektorale systemische Reformen für die großen Verbrauchskomplexe: Energie, Verkehr, Infra- und Siedlungsstrukturen
• Deutlich vergrößerter Gemeinwohlsektor. Alles Elementare in breit gefasster Definition in die öffentliche Hand.
• Rückenwind für Impulse von unten
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Zwei-Phasen-Modell des Wachstums• erst erhebliche Investitionen in eine nachhaltige
Produktionsweise• die dann nicht mehr auf Wachstum angewiesen ist
und schrumpfen kann
Vielen Dank!
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