Gemeindeamt des Kantons Zürich
Reform der Reform der GemeindestrukturenGemeindestrukturenim Kanton Zürichim Kanton Zürich
Referat an der Mitgliederversammlung des Spitex Verbands des Kantons Zürichvom 20. Juni 2006
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DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 2
171 Gemeinden - 12 Bezirke
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DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN Folie 3
Agglomeration Zürich 1970 - 2000
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Gemeindegrössen im Kanton Zürich
Durchschnittliche Gemeindegrösse Kanton Zürich: 3080 (Median)
Durchschnittliche Gemeindegrösse Schweiz: 882 (Median)
Einwohnerzahl
Anzahl Gemeinden
Anzahl Gemeinden %
Anzahl Einwohner
Anzahl Einwohner %
1 - 499 7 4.1 % 2‘730 0.2 %
500 - 999 27 15.8 % 19‘723 1.6 %
1000 - 1999 31 18.1 % 45‘587 3.8%
Summe1 - 1999
65 38% 68‘040 5.6 %
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Zürcher Gemeinden mit weniger als 2000 Einwohnern
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Entwicklung der Gemeindelandschaftim Kanton Zürich 1995 - 2005
1995(30.6.95)
2000(30.6.00)
2005(30.6.05)
Politische Gemeinden 171 171 171
Primarschulgemeinden 100 98 80
Oberstufenschulgemeinden 43 43 38
Vereinigte Schulgemeinden 45 45 32
EinheitsgemeindenPol. Gemeinde & PrimarschulgemeindePol. Gemeinde & vereinigte Schulgemeinde
23 8 15
24 9 15
55 22 33
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Die „Zwischenebene“
Kanton
Gemeinden
Bezirke
Zweckverbände
PlanungsregionenVerträge
Verwaltungskreise
Verwaltungsregionen
Aufgabenübertragung
Vereine
Stiftungen
Genossenschaften
Anstalten
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Zunahme der interkommunalen Zusammenarbeit (Zweckverbände)
Zahl der Zweckverbände im Kanton Zürich
1970: 102
1985: 165
1995: 192
2005: 216
Jede Zürcher Gemeinde ist durchschnittlich Mitglied
in 7 Zweckverbänden.
Daneben gibt es eine grosse Zahl weiterer Zusammenarbeits-
Formen (Verträge, Vereine, Stiftungen, informelle Zusammen-
arbeit).
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Organisation der Spitex im Kanton Zürich
130 Organisationen für 171 Gemeinden:
• 107 privat-rechtliche Organisationen
98 Vereine, 9 Stiftungen
• 23 öffentlich-rechtliche Betriebe
16 gemeindeeigene Betriebe, 4 Zweckverbände,
2 Kirchgemeinden, 1 andere
Entwicklung:
• Trend zu grösseren, gemeindeübergreifenden Betrieben
• Seit 1988 Halbierung der Spitexbetriebe
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Auslöser für Strukturveränderungen
Politische Gemeinde
Mängel bei der
Zusammenarbeit
Kleinräumigkeit
Mangelnde Leistungsfähigkeit
ZunehmendeAufgabenkomplexität
Rekrutierungsproblemefür Behörden
Autonomieverlust
Höhere Erwartungen der Einwohner
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Erfolgsfaktoren für Gebietsreformen
• Anstoss muss von den Gemeinden kommen, Gemeindebehörden
müssen hinter dem Projekt stehen. Fusionen können nicht von
oben diktiert werden.
Offene und frühzeitige Kommunikation ist sehr wichtig.
• Gebietsreformen hängen entscheidend davon, ob der Kanton
solche Prozesse aktiv unterstützt, d.h. eine klare Strategie
verfolgt und Anreize setzt.
• Ohne Reform des Finanzausgleichs (Verzicht auf Defizitgarantie)
sind Gebietsreformen nur schwer möglich.
• Sparüberlegungen sind kein ausreichendes Motiv, um eine
Gebietsreform in Gang zu setzen.
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Vorteile von Gemeindevereinigungen
• Bessere Aufgabenerfüllung: Effizienzgewinne durch Schaffung von
grösseren Leistungserbringern (tiefere Fixkosten)
• Vereinfachung von Strukturen (weniger Behörden, Kommissionen
und Zweckverbände)
• Bessere Entwicklungsmöglichkeiten (z.B. Raumplanung,
zweckmässige Verteilung von Gewerbe- und Wohngebieten)
• Einfachere Gewinnung von Behördenmitgliedern,
Kompetenzsteigerung bei Mandatsträgern
• Professionalisierung der Verwaltung
• Gewinn von Unabhängigkeit als grössere Gemeinde:
Stärkeres Gewicht in der Region und gegenüber dem Kanton
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Nachteile von Gemeindevereinigungen
• Identitätsverlust (Bürgerort, Wappen, Namen)
• Geringere Integrationsfunktion der neuen Gemeinde
• Verlust von Gemeindeautonomie
• Finanzielle Nachteile: Erhöhung Steuerfuss in einzelnen Gemeinden,
Verlust von Finanzausgleichszahlungen
• Kurzfristig keine Erfolge sichtbar
• Schwierige Standortentscheide
• Kurzfristig grosser Zeit- und Geldaufwand
• Perfektionismus
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Finanzielle Auswirkungen von Gemeindevereinigungen
Einsparpotenzial wird generell überschätzt:
• Einsparungen lassen sich nicht präzise prognostizieren und im Nachhinein nur schwer nachweisen.
• Direkte Einsparungen von 1- 3 % der jährlichen Ausgaben der laufenden Rechnung sind realisierbar (Luzerner Gemeinden).
• In der Regel erfolgt kein Abbau von Personal.
• Dienstleistungsqualität wird angehoben, wobei das Niveau der zuvor grösseren Gemeinde den Massstab bildet.
Langfristiger Nutzen:
• Geschickte Strukturpolitik bringt langfristig Effizienzsteigerungen und finanzielle Einsparungen auf Stufe Kanton und Gemeinden.
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Reformansätze im Kanton Zürich
Ausarbeitung neue Kantonsverfassung (2001- 2004)
Breite Diskussion zur Gliederung des Kantons:
Regionen, Bezirke, Zweckgemeinden
Resultat: Festhalten am Status Quo
Vorprojekt zur Reform der Bezirks- und Gemeindestrukturen
Auftraggeber: Regierungsrat
Durchführung: Gemeindeamt des Kantons Zürich
Laufzeit: Januar 2005 - März 2007
Aktueller Projektstand:
- Grundlagenarbeiten abgeschlossen
- Durchführung von Pilotversuchen zu Gemeindevereinigungen
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Ziele des Vorprojekts
• Starke und leistungsfähige Gemeindelandschaft, die den Einwoh-
nern einen hohen Standard an staatlichen Leistungen bietet.
• Gemeinden sollen ihre Aufgaben autonom, kompetent und
kostengünstig erbringen können.
Welche kantonalen Rahmenbedingungen braucht es dazu ?
- Abbau von Hürden
- Schaffung von finanziellen Anreizen, Unterstützung
• Klärung der Vor- und Nachteile von Gemeindevereinigungen
• Prüfung neuer Formen der interkommunaler Zusammenarbeit
• Formulierung einer kantonalen Strategie zu Gemeindereformen
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Aktuelle Handlungsfelder des Vorprojekts
Reform der Bezirks- und Gemeindestrukturen
GemeindevereinigungPilotstudien
EntwicklungSchulbereich
Interkommunale Zusammenarbeit
• Kantonale Gemeinde-strategie
• Vor-/Nachteile vonFusionen
• Verhältnis zwischenpolitischer und Schul-gemeinde
• Schulfusionen vs.Einheitsgemeinden
• Interkommunal-konferenz
• Anpassung derBezirksgrenzen
B e g l e i t g r u p p e
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Modell «Interkommunalkonferenz»
Kanton
Gemeinden
Interkommunal-konferenz
Bezirke
ZweckverbändeAnstaltenVerträgeVereineGenossenschaften
strategisch
operativ
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Modell «Interkommunalkonferenz»
Interkommunalrat
GemeindepräsidentInnen- ev. gebundenes Mandat- abgestufte Stimmkraft
Geschäfts-
stelle
nach öffentl. Recht
ZweckverbandSelbständige Anstalt
nach Privatrecht
VereinStiftungGenossenschaftAG
Vertragslösung
AnschlussvertragAufgabenübertragung
strategisch
operativ
Gemeinden
KommissionVerkehr & Siedlung
Kommissionfür Kultur
KommissionStandortmarketing
Kommission……..
ReferendumInitiative
(Behörden-)
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Ausblick
• 2007 wird der Kanton Stellung beziehen, welche Ziele er bei der Gemeindeentwicklung verfolgen will und wie er Gebietsreformen unterstützen will.
• Das Tempo der Veränderungen wird stark von den Gemeinden
bestimmt werden.
• Die Reform der Gebietsstrukturen ist eng verknüpft mit anderen
Reformprojekten wie dem Finanzausgleich, der Aufgabenteilung
Kanton-Gemeinden und der Agglomerationspolitik.
• Gemeindevereinigungen haben Auswirkungen auf andere
Körperschaften, die im Auftrag der Gemeinden öffentliche Aufgaben
erfüllen.
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www.gaz.zh.ch
Ende des Referats