Haushaltssatzung und Haushaltsplan
der Stadt Salzkotten
für das
Haushaltsjahr 2014
Aufgestellt am 22.Oktober 2013 Festgestellt am 22.Oktober 2013 Temborius Dreier Kämmerer Bürgermeister
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Inhaltsverzeichnis
Seite
Haushaltssatzung 1* - 2* Regelungen für die Haushaltswirtschaft - 3* Vorbemerkungen 4* - 13* NKF - Begriffsdefinitionen 14* - 17* Vorbericht 18* - 44* Übersicht über die Produktstruktur 45* - 46* Gesamtpläne (Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan) 1 - 2 Teilpläne (auf Ebene der Produktbereiche und Produkte) 3 - 278 Produktbereich 01 Innere Verwaltung 3 - 62 Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung 63 - 87 Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben 88 - 115 Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft 116 - 127 Produktbereich 05 Soziale Leistungen 128 - 148 Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 149 - 165 Produktbereich 07 Gesundheitsdienste 166 - 170 Produktbereich 08 Sportförderung 171 - 179 Produktbereich 09 Räumliche Planung u. Entwicklung 180 - 187 Produktbereich 10 Bauen und Wohnen 188 - 196 Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung 197 - 205 Produktbereich 12 Verkehrsflächen u. –anlagen, ÖPNV 206 - 224 Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege 225 - 250 Produktbereich 14 Umweltschutz 251 - 255 Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus 256 - 271 Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 272 - 278 Gesamtinvestitionsübersicht 279 - 289 Anlagen: - Stellenplan 290 - 298 - Schlussbilanz zum 31.12.2011 299 - 300 - Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 301 - Übersicht über die Zuwendungen an Fraktionen, 302 Gruppen und einzelne Ratsmitglieder
- Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
303
- Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals 304 - Wirtschaftsplan Bäderbetrieb Salzkotten 305 - 316 - Wirtschaftsplan Wasserwerk Salzkotten 317 - 327 - Wirtschaftsplan Abwasserwerk Salzkotten 328 - 338 - Wirtschaftsplan Energie Salzkotten 339 - 349 - Gesamtwirtschaftsplan der Stadtwerke Salzkotten 350 - 354
Haushaltssatzung der Stadt Salzkotten für das Haushaltsjahr 2014
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), unter Berücksichtigung aller seitdem erfolgten Änderungen, hat der Rat der Stadt Salzkotten mit Beschluss vom 16. Dezember 2013 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie ein-gehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungs-ermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit
Gesamtbetrag der Erträge auf 37.881.330 EUR Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 39.619.854 EUR
im Finanzplan mit
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 33.692.675 EUR Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 35.258.372 EUR Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 6.699.510 EUR Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 6.132.116 EUR
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 3.510.000 EUR Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 506.543 EUR
festgesetzt.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 3.500.000 EUR festgesetzt.
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 4 Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf 1.738.524 EUR festgesetzt. 1*
§ 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 4.500.000 EUR festgesetzt.
§ 6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2014 wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 240 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 413 v. H. 2. Gewerbesteuer auf 411 v. H.
§ 7
Haushaltssicherungskonzept entfällt
Salzkotten, den 16. Dezember 2013 Michael Dreier Michael Rölleke Bürgermeister Schriftführer 2 *
3 *
Regelungen für die Haushaltswirtschaft Im Sinne des § 21 GemHVO in Verbindung mit § 4 Abs. 5 GemHVO gelten für eine flexible Haushaltsbewirtschaftung folgende grundsätzlichen Regelungen: A) Alle zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen innerhalb eines
Teilergebnisplans (Produkt), mit Ausnahme der unter B) genannten, werden zu einem Budget zusammengefasst. Sie sind gegenseitig deckungsfähig (vertikale Budgetierung).
B) Für folgende Aufwendungen und Auszahlungen werden jeweils produktübergreifende
Deckungskreise gebildet (horizontale Budgetierung). Die zentrale Bewirtschaftung erfolgt in den jeweils zuständigen Fachbereichen.
- Personalaufwendungen - Aufwendungen für die bauliche Unterhaltung - Aufwendungen für die Bewirtschaftung der Gebäude - Abschreibungen (hierfür gelten Mehraufwendungen grundsätzlich als unerheblich
im Sinne des § 83 Abs. 2 GemHVO) - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
4 *
Einführung Am 01.01.2005 ist das „Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG)“ in Kraft getreten. Darin wurden die Gemeinden verpflichtet, spätestens ab 2009 ihre Geschäftsvorfälle nach dem System der doppelten Buchführung in ihrer Finanzbuchhaltung zu erfassen. Die Stadt Salzkotten hat diesen Schritt mit Beginn des Haushaltsjahres 2009 vollzogen. Es handelt sich also um den sechsten Haushalt nach der neuen Systematik. Ferner musste nach dem Gesetz zum Stichtag 01.01.2009 eine Eröffnungsbilanz nach den Vorgaben der Gemeindeordnung aufgestellt werden. Mit der Umstellung auf das neue Rechnungswesen wurden seitens des Gesetzgebers insbesondere folgende Ziele verfolgt:
• Darstellung des gesamten Ressourcenaufkommens und –verbrauchs der Kommune, • vollständige Darstellung des Vermögens der Kommune, • Hervorhebung der Ziele und der Ergebnisse des Verwaltungshandelns, verbunden
mit einer stärkeren Outputorientierung, • Unterstützung einer flexiblen Bewirtschaftung der Haushaltsmittel, • Integration der Sondervermögen und Beteiligungen im “Konzern Kommune“.
Auch das Neue Kommunale Finanzmanagement sieht den Haushalt weiterhin im Zentrum der kommunalen Planungen und Rechenschaftslegung. Der Haushaltsplan bleibt die Grundlage der Haushaltswirtschaft der Gemeinde sowie gleichzeitig die Grundlage der örtlichen politischen Planungen, Entscheidungen und Kontrollen. Der Haushaltsplan im NKF besteht aus:
• dem Ergebnisplan • dem Finanzplan • den Teilplänen • dem Haushaltssicherungskonzept, wenn ein solches erstellt werden muss oder
fortzuschreiben ist. Des Weiteren sind dem Haushaltsplan folgende Elemente beizufügen:
• der Vorbericht • der Stellenplan • die Bilanz des Vorvorjahres • eine Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen • eine Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen, Gruppen und einzelne
Ratsmitglieder • eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zu Beginn des
Haushaltsjahres • eine Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals • die Wirtschaftspläne und neuesten Jahresabschlüsse der Sondervermögen, für die
Sonderrechnungen geführt werden
5 *
Elemente des neuen Haushaltsrechts Die Systematik des neuen Haushaltswesens bezieht sich im Wesentlichen auf folgende Komponenten:
• Die Ergebnisrechnung (der Ergebnisplan) beinhaltet alle Aufwendungen und Erträge des laufenden Haushaltsjahres. Sie ist vergleichbar mit der Gewinn- und Verlustrechnung des kaufmännischen Rechnungswesens, die in ihrem Saldo die effektive Veränderung des Vermögens innerhalb einer Periode darstellt. Da die Ergebnisrechnung den Ressourcenverbrauch und das Ressourcenaufkommen vollständig abbildet, ist sie der wichtigste Bestandteil des neuen Haushaltsplans. Durch sie steuert der Rat die Verteilung der Ressourcen und übt sein gesetzliches Budgetrecht aus. Soweit der Gesamtbetrag der Erträge den Gesamtbetrag der Aufwendungen erreicht (oder übersteigt), ist der Haushalt gemäß § 75 Abs. 2 GO ausgeglichen . Diese Verpflichtung gilt auch dann als erfüllt, wenn ein Fehlbedarf (oder Fehlbetrag am Ende des Rechnungsjahres) durch die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage (s. NKF-Begriffsdefinitionen S. 15* u. Anlage „Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals“ S. 304) gedeckt werden kann.
• Die Finanzrechnung (der Finanzplan) beinhaltet sämtliche Ein- und Auszahlungen
des laufenden Haushaltsjahres. In der Finanzrechnung lässt sich die Veränderung des Zahlungsmittelbestandes (und damit die Liquiditätslage der Kommune) ablesen. Da der Finanzplan neben den lfd. Ein- und Auszahlungen auch sämtliche Zahlungs-bewegungen investiver Art beinhaltet, begründet er auch die Ermächtigung zur Leistung von Investitionsauszahlungen sowie zur Abwicklung von investiven Einzahlungen (z. B. Investitionszuweisungen Dritter oder Aufnahme von Investitions-krediten).
• Die Bilanz liefert der Kommune zum Bilanzstichtag notwendige Aussagen über das
Gesamtvermögen und seine Bestandteile, informiert über dessen Finanzierung durch Fremd- und Eigenmittel und macht ausstehende Forderungen und Verbindlichkeiten sichtbar. Auf der Aktivseite wird das kommunale Vermögen (u.a. Grundstücke, Gebäude, Infrastrukturvermögen) detailliert dargestellt. Die Passivseite der Bilanz weist die Finanzierung des Vermögens der Kommune aus. Erstmalig ist dadurch auch das Eigenkapital einer Kommune ermittelbar.
Im Gegensatz zur erforderlichen jährlichen Ergebnis- und Finanzplanung, sehen die gesetzlichen Vorschriften keine Planbilanz vor. Gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3 GemHVO ist dem Haushaltsplan aber die Bilanz des Vorjahres beizufügen. Die Schlussbilanz zum Stichtag 31.12.2011 wurde durch ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen geprüft und ist auf den Seiten 299 und 300 abgebildet. Die Haushaltsansätze für Abschreibungen und Auflösung von Sonderposten wurden entsprechend den geprüften Werten angesetzt.
6 *
Gliederung des Haushaltsplans Die GemHVO enthält detaillierte Regelungen über die Bestandteile des NKF- Haushaltsplans. Vorgeschrieben sind
• der (Gesamt-)Ergebnisplan (Erträge und Aufwendungen)
• der (Gesamt-)Finanzplan (konsumtive und investive Einzahlungen und Auszah-lungen) und
• die Teilpläne (produktorientierte Teilergebnis- und Teilfinanzpläne)
Gesamtergebnisplan Der Aufbau des Gesamtergebnisplans ist verbindlich vorgeschrieben. Die Darstellung ist auf wesentliche Angaben beschränkt, damit der Haushaltsplan verständlich und lesbar bleibt. Gemäß dem Muster zu § 2 GemHVO besteht er aus 26 Zeilen. Die Aufstellung in einer Staffelform ermöglicht den Ausweis von verbindlichen Zwischensummen - Zeile 10 Ordentliche Erträge - Zeile 17 Ordentliche Aufwendungen - Zeile 18 Ordentliches Ergebnis - Zeile 21 Finanzergebnis - Zeile 22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit - Zeile 25 Außerordentliches Ergebnis - Zeile 26 Jahresergebnis
Gemäß den Planungs- und Veranschlagungsgrundsätzen ist das Bruttoprinzip zu beachten. Es erfordert eine getrennte Veranschlagung der Erträge und Aufwendungen. Dabei ist es unzulässig, Erträge und Aufwendungen vorab aufzurechnen und nur den Saldo zu veranschlagen. Das Bruttoprinzip gehört heute zu den nicht mehr wegzudenkenden Prinzipien einer kommunalen Haushaltsführung und bildet die Voraussetzung für die Erreichung des Ziels, den Haushaltsplan so übersichtlich und klar wie nur möglich zu gestalten. Die folgende Aufstellung zeigt, welcher Zeile des Ergebnisplans einzelne Ertrags- und Aufwandsarten zuzuordnen sind.
7 *
Zuordnungsvorschriften zum kommunalen haushaltsrechtlichen Kontenrahmen
In der kommunalen Finanzbuchhaltung sind die Geschäftsvorfälle auf der Grundlage des Kontenrahmens nach den folgenden Zuordnungen im Rahmen der Buchungen zu kontieren: Erträge 1 Steuern und ähnliche Abgaben Realsteuern als Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer
Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern, ... an der Einkommensteuer, ... an der Umsatzsteuer, Andere Steuern, z.B. Vergnügungssteuer, Hundesteuer
Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Schlüsselzuweisungen vom Land Bedarfszuweisungen vom Land, von Gemeinden (GV) Allgemeine Zuweisungen vom Bund, vom Land, von Gemeinden (GV) Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 3 Sonstige Transfererträge Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Einrichtungen und in Einrichtungen Schuldendiensthilfen Andere sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verwaltungsgebühren
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge, für den Gebührenausgleich und aus ähnlichen Sonderposten
5 Privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus dem Verkauf von Vorräten Mieten und Pachten 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens Konzessionsabgaben Erträge aus der Auflösung von sonstigen Sonderposten
Als nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge, z.B. Erträge aus Zuschreibungen, aus der Auflösung oder Herabsetzung von Wertberichtigungen auf Forderungen, aus der Auflösung oder Herabsetzung von Rückstellungen
8 Aktivierte Eigenleistungen Selbst erstellte aktivierungsfähige Vermögensgegenstände 9 Bestandsveränderungen Bestandsveränderungen an unfertigen und fertigen Erzeugnissen 19 Finanzerträge Zinserträge
Finanzerträge aus Beteiligungen, Gewinnabführungsverträgen, Wertpapieren des Anlage- und des Umlaufvermögens, auch andere zinsähnliche Erträge
23 Außerordentliche Erträge
8 *
Aufwendungen 11 Personalaufwendungen
Bezüge der Beamten, Vergütungen der Angestellten, Löhne der Arbeiter, Aufwendungen für sonstige Beschäftigte
Beiträge zu Versorgungskassen Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung Beihilfen und Unterstützungsleistungen und dgl. für Beschäftigte Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Beschäftigte und Altersteilzeit Aufwendungen für Rückstellungen für nicht genommenen Urlaub und Überstunden Pauschalierte Lohnsteuer 12 Versorgungsaufwendungen Versorgungsaufwendungen Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung Beihilfen und Unterstützungsleistungen und dgl. für Versorgungsempfänger Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für Fertigung, Vertrieb und Waren
für Unterhaltung der Grundstücke und Gebäude, des Infrastrukturvermögens, der Maschinen und techni-schen Anlagen, von Fahrzeugen, der Betriebsvorrichtungen, der Betriebs- und Geschäftsausstattung
für die Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude usw. für weitere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen, z.B. Schülerbeförderungskosten, Lernmittel nach
dem Lernmittelfreiheitsgesetz für Kostenerstattungen für sonstige Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen
auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens auf Gebäude u.a.
auf das Infrastrukturvermögen, z.B. Brücken und Tunnel, Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen, Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen, Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsanlagen, auf sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens
auf Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge auf Betriebs- und Geschäftsausstattung und geringwertige Wirtschaftsgüter auf Finanzanlagen auf das Umlaufvermögen Sonstige Abschreibungen 15 Transferaufwendungen Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Schuldendiensthilfen Sozialtransferaufwendungen
- Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen und in Einrichtungen - Leistungen an Asylbewerber - sonstige soziale Leistungen Aufwendungen wegen Steuerbeteiligungen, z.B. Gewerbesteuerumlage Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit
Allgemeine Zuweisungen an Gemeinden (GV) Allgemeine Umlagen - an das Land (auch Nachzahlung aus der Abrechnung des Solidarbeitrages) - an Gemeinden und Gemeindeverbände (Kreisumlage, Zweckverbandsumlagen) Sonstige Transferaufwendungen
9 *
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen
für Personaleinstellungen, Aus- und Fortbildung, Umschulung, übernommene Reisekosten, Beschäftigtenbetreuung und Dienstjubiläen, Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsge-genstände, Personalnebenaufwendungen, Ausgleichsabgabe
Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Mieten, Pachten, Erbbauzinsen, Leasing, Leiharbeitskräfte, Aufwendungen für ehrenamtliche und
sonstige Tätigkeiten, zu denen Aufwendungen für den Rat, Ausschüsse, Fraktionen, Beiräte und auch für die Mitgliedschaft in Aufsichtsräten zählen
Geschäftsaufwendungen Büromaterial, Zeitungen, Fachliteratur, Telekommunikationsleistungen, Porto, Öffentlichkeitsarbeit, Bekanntmachungen u.a.
Aufwendungen für Beiträge Versicherungsbeiträge, Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretungen und Vereinen Wertberichtigungen Verluste aus Wertminderungen und Abgängen von Gegenständen des Umlaufvermögens (außer
Vorräten und Wertpapieren), Verluste aus dem Abgang von immateriellen Vermögensgegenständen und Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens, Einstellungen und Zuschreibungen in die Sonderposten, Aufwendungen zu Rückstellungen, soweit nicht unter anderen Aufwendungen erfassbar Wertkorrekturen zu Forderungen
Verluste aus Finanzanlagen und aus Wertpapieren aus dem Abgang von Finanzanlagen und Beteiligungen, aus dem Abgang von Wertpapieren
Aufwendungen aus Verlustübernahmen Aufwendungen für besondere Finanzauszahlungen Aufwendungen für rückzahlbare Zuweisungen für Investitionen Andere sonstige ordentlichen Aufwendungen Verfügungsmittel, Aufwendungen für Schadensfälle
20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Zinsaufwendungen Sonstige Finanzaufwendungen 24 Außerordentliche Aufwendungen
10 *
Gesamtfinanzplan Auch im doppischen Haushaltsrecht kann auf eine Planung der Einzahlungen und Auszahlungen, insbesondere für Investitionen, nicht verzichtet werden. Daher wird in § 79 GO bestimmt, dass der Haushaltsplan die im Haushaltsjahr voraussichtlich eingehenden Einzahlungen und die zu leistenden Auszahlungen in einem Finanzplan enthalten muss. Bestandteile des Finanzplans sind
• die konsumtiven Einzahlungen und Auszahlungen (Zeilen 01 bis 17) Dieser Block umfasst sämtliche zahlungsrelevanten Geschäftsvorfälle der laufenden Verwaltungstätigkeit.
• die investiven Einzahlungen und Auszahlungen (Zeilen 18 bis 31) Hier werden die Summen der Einzahlungen und Auszahlungen für alle in den Teilfinanzplänen aufgeführten Investitionsmaßnahmen abgebildet. Ein negativer Wert des “Saldos aus der Investitionstätigkeit“ in Zeile 31 stellt den Nettokreditbedarf für alle Investitionen dar.
• die Darstellung der Finanzierungstätigkeit (Aufnahme von Krediten und Tilgung von Investitionskrediten - Zeilen 33 bis 37 -)
• die Darstellung der Entwicklung der liquiden Mittel (Zeilen 38 – 40)
Teilpläne nach Produktbereichen Das Innenministerium hat verbindlich festgelegt, dass der kommunale Haushalt mindestens in 17 Produktbereiche zu gliedern und für jeden Produktbereich ein entsprechender Teilergebnis- und Teilfinanzplan zu erstellen ist. Hierdurch wird eine landeseinheitliche Mindeststruktur aller kommunalen Haushalte sichergestellt.
Produktbereiche 01 Innere Verwaltung 07 Gesundheitsdienste 13 Natur- und 02 Sicherheit und Ordnung 08 Sportförderung Landschaftspflege 03 Schulträgeraufgaben 09 Räumliche Planung und 14 Umweltschutz 04 Kultur u. Wissenschaft Entwicklung 15 Wirtschaft u. Tourismus 05 Soziale Leistungen 10 Bauen und Wohnen 16 Allgemeine 06 Kinder-, Jugend und 11 Ver- und Entsorgung Finanzwirtschaft Familienhilfe 12 Verkehrsflächen und 17 Stiftungen -anlagen, ÖPNV
11 *
Darüber hinaus haben die Kommunen die Möglichkeit, ihre Haushaltspläne produkt- oder organisationsbezogen weiter zu untergliedern. Die Stadt Salzkotten hat sich dazu entschieden, den Haushaltsplan auf der Ebene der Produkte aufzustellen. Auf der Produktebene werden abgebildet:
• der Teilergebnisplan • der Teilfinanzplan einschließlich der Übersicht über die Investitionsmaßnahmen
Die Investitionen werden mit einer so genannten Investitionsnummer versehen, die eine eindeutige Kennzeichnung und Zuordnung einer investiven Maßnahme gewährleistet. Nachfolgende Erklärung soll den Aufbau dieser Nummer aufzeigen: I SK 14. 12 01 Fortlaufende Nummer Produktbereich Haushaltsjahr Ortsteil I – kennzeichnet die Investition Dieser Aufbau der Investitionsnummer gewährleistet, dass sämtliche Investitionen einer Ortschaft in der Gesamtinvestitionsübersicht zusammenhängend dargestellt werden. Bei Investitionen, die nicht konkret einem Ortsteil zuzuordnen sind, wird auf die Ortsteil-Kennzeichnung (2. und 3. Stelle der Investitionsnummer) verzichtet. Investitionen, die sich regelmäßig wiederholen (z.B. Ausstattung von Schulen und Kindertagesstätten) erhalten keine Haushaltsjahr-Kennzeichnung (4. und 5. Stelle). Die Teilfinanzpläne weisen im Gegensatz zum Gesamtfinanzplan lediglich die Zahlungen aus, die sich auf Investitionen beziehen. Die Wertgrenze, ab der Einzelmaßnahmen jeweils auszuweisen sind, wurde vom Rat der Stadt in seiner Sitzung am 15.09.2008 beschlossen. Maßgeblich für die Wertgrenze (25.000 EUR) sind sowohl bei neuen als auch bei bereits begonnenen Maßnahmen die Gesamtauszahlungen pro Maßnahme. Aus Transparenz-gründen werden jedoch häufig auch unterhalb der Wertgrenze Investitionen einzeln ausgewiesen.
Die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (konsumtive Ein- und Auszahlungen) werden nur in ihrem Saldo (Zeile 17) abgebildet, da sie mit den Aufwendungen und Erträgen in der Ergebnisrechnung weitgehend deckungsgleich sind.
Ortsteile: MH - Mantinghausen NT - Niederntudorf OT - Oberntudorf SK - Salzkotten SH - Scharmede SW - Schwelle TH - Thüle UP - Upsprunge VL - Verlar VN - Verne
12 *
Nummerierung der Produkte Der Haushalt der Stadt teilt sich auf 71 verschiedene Produkte auf. Jedem Produkt ist eine sechsstellige Produktnummer zugeordnet. Die ersten beiden Ziffern beziehen sich auf den Produktbereich (verbindlich vorgegeben), die Ziffern drei und vier bezeichnen die Produktgruppe, Ziffer fünf und sechs kennzeichnen das Produkt. Eine Übersicht der Produkte ist auf den Seiten 45* - 46* zu finden. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Die Darstellung der Haushaltsdaten erfolgt entsprechend den Vorschriften der GemHVO über einen Zeitraum von 6 Jahren (Jahresergebnis Vorvorjahr, Vorjahresansatz, Ansatz des lfd. Haushaltsjahres sowie Ansätze der 3 folgenden Planjahre). Da der Jahresabschluss 2012 noch nicht endgültig aufgestellt ist, sind für das Jahr 2012 vorläufige Ergebniswerte ausgewiesen. Ziele und Kennzahlen Grundsätzlich ist anzumerken, dass mit der Einführung des NKF die zukünftige Gestaltung der Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle des jährlichen Haushalts nicht nur anhand des Ressourcenaufkommens und -verbrauchs auszurichten ist, sondern dass insbesondere auch nach § 12 GemHVO Ziele und Kennzahlen zur Zielerreichung festgelegt und zur politischen Steuerung eingesetzt werden sollen. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den im Haushaltsplanentwurf 2014 aufgeführten allgemeinen Zielen zunächst um Vorschläge der Verwaltung handelt, die ggf. in den weiteren Beratungen fortzuentwickeln sind. Kennzahlen, welche der Überprüfung des Zielerreichungsgrades dienen, sind allerdings noch nicht in den jeweiligen Produktbeschreibungen enthalten. Haushaltsausgleich Der doppische Haushaltsausgleich unterscheidet sich vom kameralen in einem wichtigen Merkmal. Der kamerale Haushalt war ausgeglichen, wenn Einnahmen und Ausgaben betragsgleich waren. Der Haushaltsausgleich beim NKF ist dann gegeben, wenn Ertrag und Aufwand gleich hoch sind (echter Haushaltsausgleich); d.h., er richtet sich nach dem Ressourcenverbrauch während des Planjahres. In der Kameralistik konnte als letztes Mittel zum Haushaltsausgleich eine Kreditaufnahme genutzt werden. Diese Möglichkeit besteht im NKF nicht mehr. Maßgeblich für die Feststellung des Haushaltsausgleichs ist der Ergebnisplan bzw. die Ergebnisrechnung. Bei der Aufnahme von Darlehen handelt es sich nicht um einen Ertrag und deshalb wird dieser Finanzvorgang auch nicht im Ergebnisplan berücksichtigt. Eine Kreditaufnahme beeinflusst lediglich die Liquidität der Stadt und wird daher nur in der Finanzplanung/-rechnung ausgewiesen. Zwei Kriterien bestimmen die Frage nach dem Haushaltsausgleich im NKF:
13 *
• Die Summe der im Ergebnisplan bzw. in der Ergebnisrechnung ausgewiesenen
Aufwendungen muss durch Erträge in entsprechender Höhe gedeckt sein. • In der Bilanz darf kein „Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag“ auftreten.
Als Puffer für einen evtl. Fehlbetragsausgleich wurde vom Land NRW die Ausgleichs-rücklage als Teil des Eigenkapitals vorgesehen. Sie kann gem. § 75 Abs. 3 GO NRW bis zu einem Drittel des Eigenkapitals betragen. Die Ausgleichsrücklage der Stadt Salzkotten zum 31.12.2011 beträgt 4.685.041,21 EUR.
14 *
NKF – Begriffsdefinitionen Abschreibungen
Werteverzehr eines abnutzbaren Anlagegutes innerhalb einer Periode (z.B. Jahr); wird durch die Verteilung der Anschaffungskosten auf die Nutzungsdauer ermittelt. Der Betrag der Abschreibung soll bei Vermögensgegenständen die eingetretenen Wertminderungen erfassen und wird dementsprechend als Aufwand angesetzt.
Aktiva
Summe des Anlagevermögens, des Umlaufvermögens und der aktiven Rechnungsabgrenzungsposten, die auf der linken Seite der Bilanz ausgewiesen wird. Gegenbegriff: Passiva
Allgemeine Rücklage Anlagevermögen
Die Allgemeine Rücklage ist Teil des Eigenkapitals. Sie ist eine rein rechnerische Größe, d.h. der Betrag ist nicht in Form von Liquidität vorhanden. Der Wert der Allgemeinen ergibt sich, indem man von dem Vermögen die weiteren Positionen der Passivseite abzieht. Als Anlagevermögen werden solche Vermögensgegenstände bezeichnet, die dazu bestimmt sind, der Verwaltung langfristig zu dienen. Sie werden in der Bilanz auf der Aktivseite ausgewiesen. Innerhalb des Anlagevermögens unterscheidet man das Sachanlagevermögen (z. B. Grund-stücke, Gebäude, Straßen, technische Anlagen, Maschinen und Fahrzeuge), das Finanzanlagevermögen und die immateriellen Vermögensgegenstände.
Aufwand
Der Aufwand entspricht dem bewerteten Ressourcen-verbrauch von Gütern und Dienstleistungen der Verwaltung innerhalb einer Periode. Der Gegenbegriff zum Aufwand ist der Ertrag. Der Aufwand muss nicht unbedingt zahlungswirksam werden (z.B. Abschreibungen, Rückstellungen).
Ausgleichsrücklage Die Ausgleichsrücklage ist in der Bilanz zusätzlich zur allgemeinen Rücklage als gesonderter Posten des Eigenkapitals anzusetzen. Sie kann in der Eröffnungsbilanz bis zur Höhe eines Drittels des Eigenkapitals gebildet werden, maximal aber ein Drittel der durchschnittlichen Steuereinnahmen und allgemeinen Zuweisungen betragen. Die Ausgleichsrücklage soll den Gemeinden zusätzlichen Raum gewähren, den Haushaltsausgleich noch zu erreichen.
Auszahlung Auszahlungen sind Verminderungen der liquiden Mittel.
Bilanz In der Bilanz sind alle Vermögenswerte (Aktiva) und ihre Finanzierung durch Eigenkapital und Fremdkapital (Passiva) umfassend und nach klaren Regeln zusammengefasst. Die Bilanz ist immer ausgeglichen (Aktiva = Passiva).
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Budgetierung Budgetierung bezeichnet ein Verfahren der Haushaltsplanaufstellung und -bewirtschaftung. Bei der Bewirtschaftung der Budgets wird den Fachbereichen eine möglichst umfassende und weitgehende Verantwortung und Flexibilität eingeräumt.
Doppik „Dopp elte Buchführung in Kontenform“. Das Neue Kommu-nale Finanzmanagement bedient sich der doppelten Buch-führung.
Eigenkapital Das Eigenkapital wird auf der Passivseite der Bilanz ausgewiesen und beziffert den Teil des städt. Vermögens, der nicht durch Verbindlichkeiten finanziert wurde. Aus der Differenz von Vermögen und Schulden (unter Einbeziehung der Sonderposten und Rückstellungen) ergibt sich die Höhe des Eigenkapitals. Der Gegenbegriff zum Eigenkapital ist das Fremdkapital. Das Eigenkapital hat auch für den Haus-haltsausgleich Bedeutung.
Einzahlung Ergebnisplan Ertrag
Einzahlungen erhöhen die liquiden Mittel. Der Ergebnisplan enthält alle Aufwendungen und Erträge und entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlust-rechnung. Neben einem Gesamtergebnisplan, der sämtliche Aufwendungen und Erträge enthält, gibt es zusätzlich noch Teilergebnispläne für jeden Produktbereich und jedes Produkt. Der Ergebnisplan ist die entscheidende Komponente für den Haushaltsausgleich. Der Ertrag entspricht dem Wertezuwachs innerhalb einer Periode und führt zu einer Eigenkapitalerhöhung. Ein Ertrag muss nicht unbedingt zahlungswirksam werden (z.B. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten).
Finanzplan Haushaltsausgleich
Im neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen stellt der Finanzplan neben dem Ergebnisplan und der Bilanz die dritte Komponente dar. Dabei erfasst der Finanzplan alle Einzahlungen und Auszahlungen, er dient damit der Liquiditätsüberwachung. Investitionen werden ausschließlich im Finanzplan ausgewiesen. Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt.
Haushaltsplan
Der Haushaltsplan ist Grundlage für die Haushaltswirtschaft der Gemeinde. Er stellt die maßgebende produktorientierte Zusammenstellung der im Haushaltsjahr zu erbringenden Leistungen und der hierfür veranschlagten Erträge und Aufwendungen (Ergebnisplan) sowie Einzahlungen und Auszahlungen (Finanzplan) dar.
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Kennzahlen
Unter Kennzahlen werden Messgrößen verstanden, die einen zahlenmäßig erfassbaren Sachverhalt in konzentrierter Form beschreiben. Sie ermöglichen eine Einschätzung der Zielgruppen- und Zielerreichung, der Quantität der Leistung, der Kunden- und Mitarbeiterzufriedenheit sowie der Wirtschaftlichkeit.
Output Unter Output sind die Ergebnisse des gezielten Verwaltungs-handelns zu verstehen.
Passiva Summe des Eigenkapitals, der Sonderposten, Rück-stellungen, Verbindlichkeiten und passiven Rechnungs-abgrenzungsposten, die auf der rechten Seite der Bilanz aufgeführt werden. Die Passivseite einer Bilanz gibt Auskunft über die Mittelherkunft.
Produkte In einer Verwaltung, die sich als Dienstleistungsunternehmen versteht, stehen die erbrachten Leistungen im Zentrum des Interesses. Sie werden als Produkte bezeichnet. Im NKF wird – ausgehend von der normierten Ebene der Produktbereiche – den Kommunen freigestellt, diese weiter in Produktgruppen und Produkte zu untergliedern. Produktorientierung bedeutet die Orientierung an Zielen (des Verwaltungshandelns). Für jedes Produkt ist eine Beschreibung zu erstellen.
Rechnungsabgrenzungs - posten (RAP)
Als aktive Rechnungsabgrenzungsposten sind vor dem Abschlussstichtag geleistete Ausgaben, soweit sie Aufwand für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen, anzusetzen. Als passive Rechnungsabgrenzungsposten sind vor dem Abschlussstichtag eingegangene Einnahmen, soweit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen, anzusetzen.
Ressourcenverbrauch Darunter ist der Einsatz von Personal, Gütern und der im Haushaltsplan zur Verfügung gestellten Finanzen zu verstehen.
Rücklagen
Rücklagen sind in der Bilanz Teil des Eigenkapitals. Änderungen der Rücklage ergeben sich durch Überschüsse oder Fehlbeträge in der Ergebnisrechnung. Sie sind nicht gleichbedeutend mit den Rücklagen im kameralen Sinne und stellen keine Finanzmittel oder Liquiditätsreserven dar.
Rückstellungen Rückstellungen sind solche Verbindlichkeiten, die hinsichtlich ihrer Entstehung oder Höhe ungewiss sind. Nach dem Ressourcenverbrauchskonzept und dem Prinzip der intergenerativen Gerechtigkeit müssen auch solche Ausgaben als Aufwand veranschlagt werden, die zwar erst in späteren Perioden anfallen, aber in der laufenden Periode verursacht werden. Rückstellungen werden also immer dann erforderlich, wenn ein Aufwand zwar dem laufenden
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Rechnungsjahr zuzuschreiben ist, aber dem Grunde und / oder der Höhe nach noch nicht feststeht. Es werden zwei Arten von Rückstellungen unterschieden: - Rückstellungen aufgrund von Verpflichtungen gegen-über Dritten (Verpflichtungsrückstellung) - Rückstellungen ohne Verpflichtung gegenüber Dritten (Aufwandsrückstellung) Wichtiges und typisches Beispiel für die Verpflichtungs-rückstellungen sind die Rückstellungen für Pensionszusagen. Beispiel für Aufwandsrückstellungen sind Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung.
Sonderposten Den auf der Passivseite der Bilanz veranschlagten Sonderposten kommt die Funktion zu, erhaltene investitionsbezogene Zuwendungen sowie Beiträge bilanziell abzubilden. Die Sonderposten werden – verteilt auf die Nutzungsdauer des Anlagegutes – ertragswirksam aufgelöst und mindern so die Belastung aus den parallel zu bildenden Abschreibungen. Auch für Eigenleistungen Dritter und Schenkungen sind Sonderposten anzusetzen.
Vermögen Verpflichtungs- ermächtigungen
Alle Sachgüter, Rechte und Forderungen, über die eine Stadt als Eigentümer verfügt. Eine Verpflichtungsermächtigung liegt vor, wenn durch eine Veranschlagung im Haushaltsplan eines Haushaltsjahres der Rat die Verwaltung ermächtigt, bereits in diesem Jahr Verpflichtungen einzugehen, die zur Leistung von Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in künftigen Haushaltsjahren führen.
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Gesetzliche Grundlagen Nach der Vorschrift des § 7 GemHVO NRW soll mit dem Vorbericht ein Überblick über die Eckpunkte des Haushaltsplans gegeben und die Entwicklung und die aktuelle Lage der Gemeinde anhand der im Haushaltsplan enthaltenen Informationen und der Ergebnis- und Finanzdaten dargestellt werden. Die wesentlichen Zielsetzungen der Planung für das Haushaltsjahr und die folgenden drei Jahre sowie die Rahmenbedingungen der Planung sind zu erläutern. Überblick über die Finanzwirtschaft
Rückblick auf das abgelaufene Haushaltsjahr 2012 Rechtzeitig zur Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs 2012 lagen erste Erkenntnisse zur Ermittlung der wichtigen Einnahme- und Ausgabepositionen vor. Einzelheiten des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2012 wurden in einem Eckpunktepapier veröffentlicht, da der Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2012 erst zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben wurde. Insofern entspricht die Position Schlüsselzuweisungen im Ergebnis in etwa dem veranschlagten Haushaltsansatz. Dies trifft auch für die Kreisumlage als höchste Ausgabeposition zu; unter Berücksichtigung der vorläufigen Umlagegrundlagen und des Umlagebedarfs im Kreishaushalt differierten Ansatz und Ergebnis 2012 nur geringfügig. Was die eigenen Steuereinnahmen betrifft, zeigte sich bereits im Verlauf des Haushaltsjah-res, dass erhebliche Verbesserungen zu einer deutlichen Reduzierung des im Gesamt-ergebnisplan ausgewiesenen Defizites führen würden. Ähnlich wie in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 beruhte die positive Entwicklung im Steuerbereich auf einem höheren Gewerbesteueraufkommen im Wesentlichen durch Nachforderungen aus Vorjahren. Das Ergebnis lag um 1,445 Mio. EUR über dem veranschlagten Haushaltsansatz. Eine ähnliche Entwicklung zeigte sich bereits ab Beginn des Jahres 2012 bei den Einkommensteueranteilen. Die zu erwartenden Anteile wurden bei der Haushaltsplanung entsprechend der amtlichen Steuerschätzung und unter Berücksichtigung der tatsächlichen, seinerzeitigen Einnahmestände gebildet. Letztlich führte das bundesweit hohe Beschäftigungsniveau infolge der konjunkturellen Entwicklung zu Mehreinnahmen i. H. v. rd. 784.000 EUR. Dagegen wurden die geplanten Anteile an der Umsatzsteuer bei Weitem (-324.126 EUR) nicht erreicht. Dies resultiert allerdings nicht aus einem Rückgang des Steueraufkommens, sondern aus einer neuen Aufteilung des den Gemeinden zustehenden Aufkommens nach neuen Schlüsselzahlen, die bei Aufstellung bzw. Verabschiedung des Haushalts 2012 noch nicht bekannt waren. Der Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen folgte auf der Aufwandsseite eine höhere Gewerbesteuerumlage (214.913 EUR). Die im Wesentlichen positiven Veränderungen im Steuerbereich wirkten sich demnach mit rd. 1,7 Mio. EUR auf den Gesamtergebnis- als auch auf den Gesamtfinanzplan aus. Die Verbesserungen im Personalbereich summierten sich unter Berücksichtigung sämtlicher Aufwands- und Ertragspositionen (Personalkostenerstattungen) auf rd. 216.000 EUR. Er-hebliche Einsparungen wurden im Bereich der Sach- und Dienstleistungen erzielt. Die Ver-besserung i. H. v. insgesamt 682.000 EUR entfiel im Wesentlichen auf die Unterhaltung von Grundstücken und bauliche Anlagen (-84.000 EUR), geringere Kosten für die Entwässerung des gemeindlichen Straßennetzes (-98.000 EUR), nicht benötigte Schülerbe-
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förderungskosten (-77.000 EUR), geringere Umlagen an kommunale Zweckverbände (-81.000 EUR) sowie nicht in Anspruch genommene Dienstleistungen beziehungsweise nicht gezahlte Zuschüsse im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes. Die restlichen Ein-sparungen verteilen sich auf eine Vielzahl von Haushaltspositionen. Auf der Ertragsseite schlagen Erträge aus der Vermarktung von Baugrundstücken mit rund 415.000 EUR zu Buche. Allein unter Berücksichtigung der genannten Haushaltspositionen wurde eine Verbesserung des Ergebnisses i. H. v. rd. 3,5 Mio. EUR erreicht. In etwa gleicher Höhe führten die genannten Haushaltsverbesserungen im Ergebnisplan zu einer Verbesserung im Finanzplan, was einen geringeren Verbrauch an liquiden Mitteln zur Folge hat. Unter Betrachtung der Netto-Verbesserungen im Ergebnisplan kann aus heutiger Sicht von einer sehr positiven Entwicklung des Rechnungsergebnisses ausgegangen werden, sodass eine Inanspruch-nahme der Ausgleichsrücklage nicht in Betracht kommt. Im Investitionsbereich wurde laut Haushaltsplanung eine Unterdeckung i. H. v. rd. 400.000 EUR ausgewiesen. Im Ergebnis ergab sich ein Überschuss i. H. v. rd. 1,8 Mio. EUR. Aus-schlaggebend hierfür waren Erlöse aus der Veräußerung von Finanzanlagen im Zusammenhang mit der Übertragung der Beteiligung an der E.ON Westfalen Weser AG auf den Eigenbetrieb Stadtwerke Salzkotten, Betriebszweig Energie, i. H. v. 700.830 EUR (nicht eingeplant). Die Auszahlungen lagen um rd. 1,68 Mio. EUR unter den Planansätzen; hier wirkten sich insbesondere nicht durchgeführte Grundstückserwerbe sowie die Verzögerung beziehungsweise Nichtausführung von Baumaßnahmen aus. Verlauf der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2013 Auch zur Haushaltsplanung 2013 lagen bereits entscheidende Eckpunkte hinsichtlich der wichtigsten Ertrags- und Aufwandspositionen, die sich aus dem Gemeindefinanzierungsge-setz ergeben, vor. Insofern stimmen diese Positionen aktuell mit den geplanten Ansätzen nahezu überein. Dies bezieht sich auf die Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage. Ab-weichungen mit positiven Auswirkungen gibt es wiederum bei der Entwicklung der Gewerbe-steuer; die Verbesserung liegt derzeit bei rd. 0,7 Mio. EUR. In Abzug zu bringen ist die Gewerbesteuerumlage i. H. v. rd. 17 Prozent. Während die bisher erhaltenen Einkommen-steueranteile auf eine weiterhin gute Beschäftigungssituation bundesweit zurückzuführen sind, wirken sich bei der Gewerbesteuer wiederum hohe Nachforderungen aufgrund guter Geschäftsabschlüsse der Wirtschaftsunternehmen in Vorjahren aus. Da es im Aufwandsbereich bisher zu keinen nennenswerten Veränderungen gekommen ist, bis zum Ende des Haushaltsjahres vielmehr Einsparungen zu erwarten sind, ist auch 2013 von einer spürbaren Verbesserung des Ergebnisses, das durch Nachtragshaushaltssatzung auf -2,287.341 EUR festgesetzt wurde, zu erwarten. Dementsprechend sind auch die Auswirkungen auf den Finanzplan und somit auch auf den Abfluss liquider Mittel. Die 2013 veranschlagten Investitionen befinden sich größtenteils in der Ausführung bezie-hungsweise wurden beendet. Ausgenommen hiervon sind Einzelmaßnahmen im Kindergar-tenbereich und Grunderwerbsmaßnahmen. Daraus ergibt sich, dass auch im Investitionsbe-reich der Abfluss liquider Mittel nicht in dem im Haushaltsplan vorgesehenen Umfang er-folgen wird.
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Ausblick auf das Haushaltsjahr 2014 Ebenso wie zum Haushaltsplan 2013 liegen auch für die Haushaltsplanaufstellung 2014 vorläufige Informationen für wichtige Ertrags- und Aufwandspositionen vor. Die in der ersten Modellrechnung zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes -GFG 2014- mitgeteilten Zuweisungsbeträge basieren auf der Schätzung 2013 und sind insofern nicht endgültig, da sich die Referenzperiode für den Steuerverbund auf den Zeitraum vom 01.10.2012 bis zum 30.09.2013 bezieht. Nachdem in den Gemeindefinanzierungsgesetzen 2011 und 2012 die Anpassung der Grunddaten eindeutig zu Lasten der kreisangehörigen Kommunen erfolgte, sollen im GFG 2014 die Grunddaten aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen wiederum aktualisiert werden, um eine bedarfsgerechte interkommunale Verteilung zu gewährleisten. Da jedoch die den Gemeinden zufließenden Schlüsselzuweisungen 2014 gegenüber dem Jahr 2013 um rd. 538 Mio. EUR (+9,34 Prozent) steigen, kann die Stadt Salzkotten mit rund 490.000 EUR höheren Schlüsselzuweisungen rechnen als 2013. Zusammen mit der Steuerkraft in der zu berücksichtigenden Referenzperiode bilden die Schlüsselzuweisungen die Umlagegrundlagen für die Erhebung der Kreisumlage durch den Kreis Paderborn. Der Kreisumlageansatz erhöht sich gegenüber dem Haushaltsjahr 2013 um rd. 175.000 EUR. Auch dieser Ansatz ist als vorläufig zu betrachten, da durch die endgültige Beschlussfassung des Kreishaushaltes und die endgültige Festsetzung der Landschaftsumlage noch Veränderungen zu erwarten sind. Das Gewerbesteueraufkommen und die der Stadt zufließenden Anteile an der Einkommensteuer wurden aufgrund der tatsächlichen Einnahmenentwicklung und der Prognosen nach der Mai-Steuerschätzung mit entsprechenden Zuschlägen gegenüber 2013 veranschlagt. Erhebliche Auswirkungen auf den Gesamtergebnisplan haben die Erträge aus der Veräuße-rung von Baugrundstücken i. H. v. 1,15 Mio. EUR. Der Gesamtfehlbedarf im Haushaltsplanentwurf 2014 beträgt -1.595.730 EUR. Die einzelnen Ertrags- und Aufwandspositionen werden im Verlauf des Vorberichtes näher erläutert. Im Investitionsbereich wurden für den Erwerb von Grundstücken, die Durchführung von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen sowie für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen insgesamt rund 6,18 Mio. EUR veranschlagt. Finanziert werden die investiven Auszahlungen durch Investitionspauschalen nach dem GFG, durch Zuwendungen, durch Einzahlungen aus dem Verkauf von Baugrundstücken und die damit verbundenen Erschließungsbeiträge. Diese Einzahlungen liegen um rund 392.000 EUR über den zu finanzierenden Aus-zahlungen. Dennoch wird zur Finanzierung umfangreicher Investitionen in den Vorjahren und innerhalb des Finanzplanungszeitraumes bis 2017 eine Kreditermächtigung i. H. v. 3,5 Mio. EUR ausgewiesen. Sämtliche Einzelinvestitionen (Einzahlungen und Aus-zahlungen) sind auf den Seiten 279 bis 289 aufgeführt.
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Gesamtergebnisplan – Erträge
Im Ergebnisplan (Ergebnisrechnung) werden die Erträge der Stadt Salzkotten vollständig abgebildet.
Gesamtergebnisplan Vorl.Ergeb. Ansatz Ansatz Plan
2012 2013 2014 2015 01 Steuern und ähnliche Abgaben 21.555.411 21.344.518 22.563.000 22.944.000 02 Zuwendungen und allgemeine 9.136.368 7.791.472 8.626.679 8.983.596 Umlagen 03 Sonstige Transfererträge 945 700 600 600 04 Öffentlich-rechtliche 2.508.340 2.564.210 2.712.411 2.712.429 Leistungsentgelte 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 506.476 496.442 554.040 534.238 06 Kostenerstattungen und 610.768 609.893 627.752 613.960 Kostenumlagen 07 Sonstige ordentliche Erträge 2.488.943 2.408.051 2.319.743 2.187.442 19 Finanzerträge 538.326 490.105 477.105 321.105 Summe Erträge 37.345.577 35.705.391 37.881.330 38.297.370
%
Steuern und ähnliche Abgaben 59,56
Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22,77
Sonstige Transfererträge 0
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7,16
Privatrechtliche Leistungsentgelte 1,46
Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1,66
Sonstige ordentliche Erträge 6,12
Finanzerträge 1,26
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Steuern und ähnliche Abgaben Die Entwicklung der Steuern und Steuerbeteiligungen ist aus der nachfolgenden tabella-rischen Übersicht zu entnehmen. Auszug aus dem Ergebnis Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan
Gesamtergebnisplan 2011 2012 2013 2014 2015
01 Steuern und ähnliche Abgaben
Grundsteuer A 188.373 186.359 186.000 192.000 193.000
Grundsteuer B 2.807.190 2.823.952 2.930.000 3.000.000 3.030.000
Gewerbesteuer 5.640.348 7.195.350 6.700.000 7.200.000 7.300.000
Anteile an der
Einkommenssteuer 7.602.982 8.584.240 8.700.000 9.300.000 9.500.000
Anteile an der
Umsatzsteuer 1.797.141 1.505.874 1.550.000 1.580.000 1.610.000
Vergnügungssteuer 112.753 180.958 173.000 183.000 183.000
Hundesteuer 108.133 117.851 117.000 118.000 118.000
Familien-
leistungsausgleich 854.379 960.826 988.518 990.000 1.010.000
Summe 19.111.299 21.555.411 21.344.518 22.563.000 22.944.000
Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Grundsteuer A 2012 2013 2014 2015
186.359 186.000 192.000 193.000 Die für land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke zu entrichtende Steuer wurde auf der Basis des derzeitigen Steuersolls bei einem unveränderten Hebesatz von 240 v. H. veranschlagt. Die Veränderungen durch die Fortschreibung der Einheitswerte sind in der Regel nur geringfügig und nicht vorhersehbar. Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Grundsteuer B 2012 2013 2014 2015
2.823.952 2.930.000 3.000.000 3.030.000 Die Grundsteuer B ist in Folge der starken Wohnbautätigkeit vergangener Jahre bei der Stadt Salzkotten zu einem stabilisierenden Faktor der eigenen Steuereinnahmen geworden. Die veranschlagten Erträge basieren auf den Steuermessbeträgen und dem voraussichtli-chen Ergebnis 2013 bei einem Hebesatz 413 v. H.. Das Erreichen dieser Werte hängt wie bisher von der künftigen Bautätigkeit und der danach folgenden Wertfortschreibung der Ein-heitswerte durch das Finanzamt ab.
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Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gewerbesteuer 2012 2013 2014 2015
7.195.350 6.700.000 7.200.000 7.300.000 Seit 2012 beträgt der Gewerbesteuer-Hebesatz 411 %. Ausgehend von einem Vorauszah-lungs-Soll von rd. 5,577 Mio EUR zu Beginn des Jahres 2013 liegt das Gesamtaufkommen derzeit (Stand Ende Okt. 2013) nicht unerheblich über dem kalkulierten Haushaltsansatz 2013 von 6,7 Mio EUR. Durch einige höhere Nachforderungen für Vorjahre und Anpas-sungen von Vorauszahlungen ergaben sich erfreulicherweise Zuwächse in unerwartetem Ausmaß. Im Entwurf des Haushaltsplanes 2014 ist der Gewerbesteuer-Hebesatz unverändert mit 411 % zugrunde gelegt worden. Der fiktive Hebesatz im Entwurf des GFG 2014 wird dagegen von 411 auf 412 % angehoben. Der Haushaltsansatz 2014 errechnet sich aus dem Wert des aktuellen Vorauszahlungssolls, der nach 2014 übertragen werden kann, zuzüglich eines Aufschlags für Nachforderungen. Dieser Anteil wurde an die aktuellen Erfahrungswerte angepasst. Die Summe ergibt 7.200.000 EUR. Für die Folgejahre wird abweichend von den Orientierungsdaten des Landes eher nur mit einem geringfügigen Anstieg gerechnet. Anteile an der Lohn- und Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Einkommensteuer 2012 2013 2014 2015
8.584.240 8.700.000 9.300.000 9.500.000 Die Berechnung des auf die Stadt Salzkotten entfallenden Anteils ergibt sich aus einem Verteilungsschlüssel, der ihrem Anteil an dem den Gemeinden zustehenden Einkommen-steueraufkommen entspricht. Die Ansatzbildung erfolgte unter Berücksichtigung der bis zum III. Quartal 2013 tatsächlich erhaltenen Zahlungen und eines geschätzten Betrages für das IV. Quartal. Zusätzlich wurden für den Ansatz 2014 und die Steigerungsraten in den Folge-jahren die Orientierungsdaten 2014 bis 2017 berücksichtigt. Letztlich hängt das Ergebnis von der konjunkturbedingten Entwicklung des Gesamtaufkommens der Lohn- und Einkommen-steuer ab, insbesondere auch davon, inwiefern die aktuellen guten Zahlen der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten beibehalten werden können. Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Anteile an der Umsatzsteuer 2012 2013 2014 2015
1.505.874 1.550.000 1.580.000 1.610.000 Seit Einführung der Umsatzsteuerbeteiligung zum 01.01.1998 bemühte sich der Gesetzgeber, durch etwa gleiche Schlüsselmerkmale bei allen Gemeinden eine gleichmäßige Verteilung der Steuerbeteiligung zu erreichen. Ab dem Jahr 2018 wird ein endgültiger Verteilungsschlüssel angewandt, der ab 2009 über 10 Jahre in vier Stufen eingeführt wird. Gewichtet werden:
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– Gewerbesteueraufkommen der Jahre 2001 bis 2006 (25 %), – sozialversicherungspflichtige Entgelte der Jahre 2003 bis 2005 (25 %) sowie – Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten der Jahre 2004 bis 2006 (50 %). Die 2013 zu erwartenden Erträge rechtfertigen die ausgewiesene Erhöhung des Haushalts-ansatzes 2014. Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Familienleistungsausgleich 2012 2013 2014 2015
960.826 988.518 990.000 1.010.000 Als Ausgleich für die Verluste durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleichs ist seit 1996 im Landeshaushalt eine Zuweisung an die Gemeinden vorgesehen. Hierfür sind lt. Orientierungsdaten für 2014 rd. 725 Mio. EUR vorgesehen. Der auf die Stadt Salzkotten entfallende Betrag bemisst sich nach dem gleichen Aufteilungsschlüssel wie für die Anteile aus der Lohn- und Einkommensteuer. Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtergebnisplan 2012 2013 2014 2015 02 Zuwendungen und allgemeine 9.136.368 7.791.472 8.626.679 8.983.596 Umlagen Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Schlüsselzuweisungen 2012 2013 2014 2015 3.367.973 2.660.700 3.152.000 3.370.000 Die Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen als Teil des Finanzausgleichs sind als all-gemeine Deckungsmittel in der Regel für eine Gemeinde eine unverzichtbare Ergänzung der eigenen Einnahmen. Im Wesentlichen ist die Höhe der jährlichen Schlüsselzuweisungen einer Gemeinde von der im Rahmen des sog. allgemeinen Steuerverbundes für Finanzzu-weisungen insgesamt zur Verfügung stehenden Schlüsselmasse und der Entwicklung der eigenen Steuerkraft in der sog. Referenzperiode (für 2014: 01.07.2012 bis 30.06.2013) ab-hängig. Die Berechnung der Schlüsselzuweisungen für jede Gemeinde erfolgt auf der Grundlage von Daten der Vorjahre nach einem Schema, in dem für die jeweilige Gemeinde der örtlichen Steuerkraft ein angenommener Bedarf gegenüber gestellt wird. Die Differenz wird zu 90 % durch Schlüsselzuweisungen ausgeglichen. Aufgrund einer sehr guten Steuerentwicklung werden die den Kommunen zufließenden Schlüsselzuweisungen 2014 voraussichtlich um rd. 538 Mio. EUR steigen. Die voraussichtli-che Verteilung auf die einzelnen Kommunen wurde jetzt rechtzeitig zur Haushaltsplanauf-
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stellung unter dem Vorbehalt etwaiger Veränderungen während des Gesetzgebungsverfah-rens in einer zweiten Modellrechnung zur Verfügung gestellt. Die bei der Verteilung zugrundeliegende eigene Steuerkraftmesszahl ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 1.287.849 EUR gestiegen. Systembedingt führt dies in der Regel zu geringeren Schlüsselzuweisungen für die Stadt Salzkotten im Haushaltsjahr 2014. Für die Verteilung 2014 kommt jedoch zu den vorgenannten Komponenten (Schlüsselmasse und Steuerkraft) hinzu, dass bei der Mehrheit der Kommunen in Nordrhein-Westfalen die zu be-rücksichtigende Finanzkraft gegenüber dem Vorjahr ebenfalls deutlich angestiegen ist. In diesem Fall erhalten die Kommunen, auch unter Berücksichtigung des Anstiegs der zu ver-teilenden Schlüsselmasse um rund 538 Mio. EUR, bei einem Anstieg der eigenen Steuer-kraft in der zu berücksichtigenden Referenzperiode durchweg höhere Schlüsselzuweisungs-beträge. Sonstige Zuweisungen des Landes Veranschlagt wurden insgesamt laufende Zuweisungen des Landes i. H. v. rd. 3,553 Mio. EUR. Der größte Teil hiervon entfällt auf Betriebskostenzuschüsse der Kinderta-gesstätten (2,81 Mio. EUR), die über den Kreis an die Stadt Salzkotten weitergereicht wer-den. Hinzu kommen Zuwendungen aus verschiedenen Förderprogrammen für (Offene Ganz-tagsschule rd. 348.545 EUR, Gesicherte Grundschule 17.000 EUR, Integriertes Handlungs-konzept 118.000 EUR). Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Bei diesen Erträgen i. H. v. 1.742.073 EUR handelt es sich um die Auflösung der vom Land und anderen Zuschussgebern erhaltenen investiven Zuwendungen für Gebäude, Infrastrukturvermögen, Sportanlagen und andere Investitionen. Diese in der Bilanz als Sonderposten passivierten Beträge werden -verteilt auf die Nutzungsdauer des jeweiligen Anlagegutes- ertragswirksam aufgelöst und mindern so die Belastung aus den parallel zu buchenden Abschreibungen. Sonstige Transfererträge Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtergebnisplan 2012 2013 2014 2015 03 Sonstige Transfererträge 945 700 600 600 Hierbei handelt es sich um den Ersatz von Sozialleistungsträgern außerhalb von Einrich-tungen im Asylbewerberleistungsbereich.
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Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtergebnisplan 2012 2013 2014 2015 04 Öffentlich-rechtliche 2.508.340 2.564.210 2.712.411 2.712.429 Leistungsentgelte Hierunter fallen alle öffentlichen Abgaben, denen eine konkrete Gegenleistung gegenüber-steht (Gebühren) oder die dem Ersatz des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen und Anlagen dienen. Verwaltungs- und Benutzungsgebühren Die Erträge aus Verwaltungsgebühren belaufen sich auf 198.700 EUR und setzen sich im Wesentlichen zusammen aus Meldeamtsgebühren (140.000 EUR), Standesamtsgebühren (32.000 EUR) und Gebühren aus Gewerbeangelegenheiten (18.500 EUR). Gegenüber dem Vorjahresansatz sinken die Meldeamtsgebühren entsprechend dem tatsächlichen Aufkommen um 35.000 EUR, zugleich sinken aber auch die Aufwendungen in diesem Bereich um 20.000 EUR. Die Benutzungsgebühren werden sich voraussichtlich auf 1.500.550 EUR belaufen. Hiervon entfallen 975.400 EUR auf Abfallbeseitigungsgebühren und 200.000 EUR auf Friedhofsgebühren. Im Bereich der Offenen Ganztagsschule werden Elternbeiträge i. H. v. 153.000 EUR und bei der Gesicherten Grundschule i. H. v. 45.000 EUR erwartet. Die Elternbeiträge werden an die Betreuungsvereine zur Finanzierung der schulischen Angebote weitergeleitet. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge Bei den Beiträgen (Erschließungsbeiträge u. KAG-Beiträge) handelt es sich um Geldleistungen zur Finanzierung von Investitionen im Infrastrukturbereich. Die Einnahmen aus Beiträgen werden zunächst als Sonderposten in der Bilanz passiviert. Die Sonderposten werden dann anteilig über die Nutzungsdauer der mit dem Betrag finanzierten öffentlichen Anlage ertragswirksam aufgelöst. 2014 erfolgt eine planmäßige Auflösung dieses Sonderpostens i. H. v. 1.013.161 EUR. Privatrechtliche Leistungsentgelte Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtergebnisplan 2012 2013 2014 2015 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 506.476 496.442 554.040 534.238 Im Haushalt enthalten sind Erträge aus Mieten und Pachten i. H. v. rd. 163.000 EUR, Erträge aus Holzverkauf und Forstnutzungen i. H. v. 270.000 EUR sowie Erträge aus Veranstaltun-gen i. H. v. rd. 54.000 EUR.
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Kostenerstattungen und Kostenumlagen Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtergebnisplan 2012 2013 2014 2015 06 Kostenerstattungen und 610.768 609.893 627.752 613.960 Kostenumlagen In dieser Ertragsposition sind Erstattungen von Dritten für verschiedene Leistungen enthal-ten. In dem für 2014 veranschlagten Gesamtansatz wurden u. a. die Erstattung des Eigen-betriebs Stadtwerke für die Erledigung von Verwaltungs- und Kassengeschäften (187.000 EUR), die Personalkostenerstattung der Bundesagentur für Arbeit für das SGB II-Personal (118.000 EUR) sowie die anteilige Personalkostenerstattung für den städtischen Forstbeamten (24.300 EUR) berücksichtigt. Seit 2013 werden Kostenerstattungen von den Mitgliedskommunen des Hauptschulverbandes (18.342 EUR) und des Volkshochschul-zweckverbandes (21.360 EUR) für die Tätigkeiten der Stadt Salzkotten als Verbandsvorste-her erhoben. Des Weiteren wird für die Europa- und Kommunalwahl eine Kostenerstattung i. H. v. 15.000 EUR bzw. 6.000 EUR erwartet. Sonstige ordentliche Erträge Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtergebnisplan 2012 2013 2014 2015 07 Sonstige ordentliche Erträge 2.488.943 2.408.051 2.319.743 2.187.442 Aus der Veräußerung von Baugrundstücken werden in 2014 voraussichtlich Erträge i. H. v. 1.150.000 EUR erwirtschaftet. Diese Erträge resultieren daraus, dass Grundstücke oberhalb des Bilanzwertes verkauft werden. Des Weiteren sind die Konzessionsabgaben der Energieversorger Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG und RWE Westfalen-Weser-Ems AG mit 790.000 EUR (gegenüber 2013: -16.500 EUR) berücksichtigt. Veranschlagt wurde zudem unter dieser Ertragsart auch die Auflösung verschiedener Sonderposten i. H. v. 252.743 EUR für Eigenleistungen u.a. bei dem Bau von Sportheimen und Bürgerhäusern. Ferner sind in dem Ansatz 2014 Säumniszuschläge und Bußgelder i. H. v. 68.750 EUR enthalten. Finanzerträge Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtergebnisplan 2012 2013 2014 2015 19 Finanzerträge 538.326 490.105 477.105 321.105 Der Gesamtansatz 2014 beinhaltet zum einen eine Eigenkapitalverzinsung des Eigenbe-triebs Stadtwerke Salzkotten (Betriebszweig Abwasserwerk) i. H. v. 259.000 EUR sowie Zinserträge aus Geldanlagen (166.000 EUR). Hinzu kommen 50.000 EUR Nachforderungs-zinsen im Abgabenbereich.
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Gesamtergebnisplan - Aufwendungen
Im Ergebnisplan (Ergebnisrechnung) werden sämtliche Aufwendungen der Stadt Salzkotten abgebildet.
Gesamtergebnisplan Vorl.Ergeb. Ansatz Ansatz Plan 2012 2013 2014 2015 11 Personalaufwendungen 8.173.885 8.495.226 9.167.664 9.371.551 12 Versorgungsaufwendungen 326.626 508.760 362.724 371.968 13 Aufwendungen für 4.445.303 5.547.891 5.941.361 5.253.717 Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 4.299.926 4.237.354 4.343.086 4.329.812 15 Transferaufwendungen 16.979.658 17.446.842 17.991.092 18.470.580 16 Sonstige ordentliche 1.754.251 1.590.615 1.644.189 1.639.466 Aufwendungen 20 Zinsen und sonstige 241.127 166.044 169.738 172.192 Finanzaufwendungen
Summe Aufwendungen 36.220.776 37.992.732 39.619.854 39.609.286
%
Personalaufwendungen 23,14
Versorgungsaufwendungen 0,92
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15
Bilanzielle Abschreibungen 10,96
Transferaufwendungen 45,41
Sonstige ordentliche Aufwendungen 4,15
Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,43
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Personalaufwendungen, Versorgungsaufwendungen Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtergebnisplan 2012 2013 2014 2015 11 Personalaufwendungen 8.173.885 8.495.226 9.167.664 9.371.551 12 Versorgungsaufwendungen 326.626 508.760 362.724 371.968
Die Personalaufwendungen für Beamte und tariflich Beschäftigte steigen von 2013 nach 2014 um 672.438 EUR (+ 7,9 %) auf 9.167.664 EUR an. Hierin enthalten sind die Bezüge der Beamten, die Entgelte und Sozialabgaben der tariflich Beschäftigten sowie Beihilfen für Beamte. Dieser Anstieg ist das Ergebnis aus zusätzlich belastenden aber auch entlastenden Faktoren. Hierzu gehören u.a. zu berücksichtigende Tariferhöhungen (+ 166.000 EUR), Stufensteigerungen und Pauschalzahlungen (+ 37.000 EUR) sowie der kostenintensive Aus-bau der U3-Betreuung in den Kindergärten. Entlastungen ergeben sich u.a. bei den Sozial-versicherungsbeiträgen (- 16.000 EUR) und der Inanspruchnahme der Altersteilzeitrückstel-lungen. Aufwendungen für die gesetzlich vorgeschriebene Zuführung zu den Pensions- und Beihilferückstellungen der Beamten i. H. v. 253.666 EUR steht eine Inanspruchnahme der vorhandenen Rückstellung für Versorgungsempfänger i. H. v. 225.776 EUR gegenüber. Zahlungswirksame Personalaufwendungen sind in dem o. g. Ansatz mit 9.078.098 EUR ent-halten. Diesem Betrag stehen zahlungswirksame Erträge i. H. v. rd. 3,17 Mio. EUR gegen-über. Es handelt sich dabei um Personalkostenerstattungen Dritter, insbesondere im Bereich der Kindertagesstätten (rd. 2,63 Mio. EUR), was letztendlich zu Netto-Personalauszahlungen i. H. v. rd. 5,91 Mio. EUR führt. Der Ansatz der Versorgungsaufwendungen reduziert sich im Vergleich zum Vorjahr erheb-lich, da die o.g. Inanspruchnahme der Pensionsrückstellungen für die Versorgungsempfän-ger bei der Planung 2014 aufwandsmindernd berücksichtigt wurde. Im Vorjahr wurde die rechnerische Netto-Zuführung zu den Pensions- und Beihilferückstellungen ausschließlich bei den Personalaufwendungen (Zeile 11 Ergebnisplan) veranschlagt. Die veranschlagten Aufwendungen setzen sich wie folgt zusammen: Ansatz
2014
Bezüge der Beamten 676.083 Entgelte der tariflich Beschäftigten 6.601.506 Versorgungskassenbeiträge für tariflich Beschäftigte 480.911 Sozialversicherungsbeiträge tariflich Beschäftigte 1.281.098 Beihilfen für Beamte 38.500 Zuführung zu Pensions- und Beihilferückstellungen 253.666 Inanspruchnahme Altersteilzeitrückstellungen -164.100 Versorgungskassenbeiträge 480.000 Beihilfen für Versorgungsempfänger 108.500 Inanspruchnahme Pensions- und Beihilferückstellungen -225.776
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Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtergebnisplan 2012 2013 2014 2015 13 Aufwendungen für 4.445.303 5.547.891 5.941.361 5.253.717 Sach- und Dienstleistungen
Die veranschlagten Aufwendungen für die Sach- und Dienstleistungen setzen sich wie folgt zusammen: Ansatz
2014
Unterhaltung der Gebäude und baulichen Anlagen 553.614 Unterhaltung der Grundstücke 161.600 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 629.500 Erstattungen für Aufwendungen Dritter 101.500 Bewirtschaftungsaufwand 1.991.880 Unterhaltung Fahrzeuge 173.280 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 55.860 Sonstige Sach- und Dienstleistungen 2.274.127
Unterhaltung der Gebäude und baulichen Anlagen Für die Unterhaltung der Gebäude und baulichen Anlagen wurden im Ergebnisplan insgesamt 536.750 EUR (2013: 351.800) veranschlagt. Die Mehraufwendungen gegenüber dem Vorjahr entfallen mit 148.000 EUR auf die Umstellung der Innenbeleuchtung der Gesamtschule auf LED-Technik; hierfür erhält die Stadt eine Zuwendung i. H. v. 59.000 EUR. Ferner ist in der Gesamtschule der Einbau von Automatikantrieben für vier Rauchschutztüren für insgesamt 16.000 EUR vorgesehen. Im Sinne eines barrierefreien Zugangs sind auch Automatikantriebe für die Haupteingangstüren des Rathauses (15.000 EUR) vorgesehen; unter der Invest.-Nr. ISK14.0102 ist zudem eine neue Aufzuganlage zum Ratssaal (21.000 EUR) geplant. Unterhaltung der Grundstücke Der Aufwand bezieht sich auf die Unterhaltung der Sportstätten, der Park- und Gartenanla-gen, der Wasserläufe und der Friedhöfe. Unterhaltung Infrastrukturvermögen Neben der allgemeinen Unterhaltung der Gemeindestraßen (145.000 EUR) und der Stra-ßenbeleuchtungsanlagen (40.000 EUR) ist die Sanierung der Straße An der Schützenhalle in Scharmede (100.000 EUR) im Gesamtansatz berücksichtigt. Die Kosten für eine 2014 vor-zunehmende Brückenhauptprüfung belaufen sich auf 18.000 EUR. Für die Unterhaltung von Wirtschafswegen im gesamten Stadtgebiet sind für 2014 einmalig über das übliche Volumen hinaus 200.000 EUR veranschlagt worden.
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Erstattungen für Aufwendungen Dritter In dem Gesamtbetrag ist eine Kostenerstattung an den Bund i. H. v. 53.000 EUR für die von der Stadt zu erbringenden Leistungen der „Kosten der Unterkunft“ im Rahmen der Gewäh-rung sozialer Leistungen enthalten. Des Weiteren ist eine Personalkostenerstattung i. H. v. 7.000 EUR an die Stadt Geseke für eine Mitarbeiterin zur Überwachung des ruhen-den Verkehrs und die Erstattung anteiliger Hausmeisterkosten beim Jugendbegegnungs-zentrum an den Kreis Paderborn i. H. v. 15.500 EUR sowie die Kostenerstattung i. H. v. 23.000 EUR an Straßen.NRW für die Durchführung des Winterdienstes in Teilbereichen des Stadtgebietes enthalten. Bewirtschaftungsaufwand Bei dem Gesamtaufwand handelt es sich größtenteils um die Bewirtschaftung der städt. Ge-bäude. Wesentliche Kostenblöcke sind dabei Energie (865.530 EUR) und Fremdreinigung (513.470 EUR). Enthalten sind hierin auch die Stromkosten für die Straßenbeleuchtung (232.940 EUR). In dem Betrag ist auch die an den Eigenbetrieb Stadtwerke Salzkotten (Betriebszweig Abwasserwerk) zu zahlende Oberflächenentwässerungsgebühr für die Gemeindestraßen mit 380.000 EUR enthalten; bis zum Jahr 2012 wurde dieser Aufwand bei den Erstattungen für Aufwendungen Dritter (s. o.) berücksichtigt. Im Jahr 2010 wurde die getrennte Regenwassergebühr eingeführt, wobei die Oberflächenentwässerungsgebühren entsprechend der exakt ermittelten Quadratmeterzahl der versiegelten Flächen pro Grundstück kalkuliert werden. Der Rest des Gesamtansatzes entfällt auf Wasser-, Kanal- und Abfallgebühren, Gebäude- und Inventarversicherung sowie auf Reinigungsmittel. Unterhaltung Fahrzeuge Der Aufwand umfasst Kraftfahrzeugsteuer, Versicherungen, Betriebsstoffe und Reparaturen für sämtliche Fahrzeuge der einzelnen Aufgabenbereiche wie Verwaltung, Feuerwehr, Bau-hof u. a. Unterhaltung sonstiges bewegliches Vermögen Ein Betrag von 16.000 EUR entfällt auf die Unterhaltung der Geräte der freiwilligen Feuer-wehr. Weiterer Aufwand entsteht für die Unterhaltung der Kopier-, Telefon- und EDV-Sys-teme (13.800 EUR), die Unterhaltung von Sportgeräten in den städtischen Turnhallen (7.500 EUR) sowie für die Unterhaltung und den Betrieb von Ausstattungsgegenständen und Ge-räten in den städtischen Schulen und Kindergärten. Sonstige Sach- und Dienstleistungen In dieser mit Abstand größten Position unter den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz (80.087 EUR), Lehr- und Unterrichtsmaterial (36.260 EUR), Schülerbeförderungskosten (537.200 EUR), Kosten für Holzrückung im Stadtwald (117.000 EUR), Fremdleistungen Straßenreinigung (31.000 EUR), Abfuhrkosten (263.570 EUR) sowie Deponiekosten der Abfallbeseitigung (576.600 EUR) enthalten. Der Rest verteilt sich auf eine Vielzahl weiterer Sach- und Dienstleistungen in allen Produkt-bereichen.
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Bilanzielle Abschreibungen Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtergebnisplan 2012 2013 2014 2015 14 Bilanzielle Abschreibungen 4.299.926 4.237.354 4.343.086 4.329.812
Soweit Vermögensgegenstände, die dem Anlagevermögen zugeordnet sind, einer regelmäßigen Abnutzung unterliegen, wird dieser jährliche Werteverzehr ergebniswirksam gemäß § 35 GemHVO als bilanzielle Abschreibung erfasst. Der Ansatz 2014 wurde auf Grundlage der Vermögenswerte und Restnutzungsdauern der Anlagegüter aus der geprüften Schlussbilanz zum 31.12.2011 und der (geplanten) Neuanschaffungen gebildet. Er verteilt sich auf folgende Vermögensbereiche: Ansatz
2014
Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 43.403 Abschreibungen auf Gebäude 1.814.644 Abschreibungen auf Aufbauten 166.071 Abschreibungen auf Infrastrukturvermögen 1.893.619 Abschreibungen auf Fahrzeuge 175.707 Abschreibungen auf Maschinen, technische Anlagen 1.000 Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattung 248.642 Transferaufwendungen Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtergebnisplan 2012 2013 2014 2015 15 Transferaufwendungen 16.979.658 17.446.842 17.991.092 18.470.580 Die Transferaufwendungen setzten sich wie folgt zusammen: Ansatz
2014
Kreisumlage 14.151.282 Umlagen an Zweckverbände GKD, HSV und VHS 199.060 Lfd. Zuschuss für Kindertagesstätten anderer Träger 183.000 Verlustabdeckung Eigenbetrieb Bäderwesen 450.000 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 425.000 Gewerbesteuerumlage 613.000 Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit 596.000 Krankenhauspauschale 274.000 Zuschüsse an private Unternehmen 10.500 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.037.870
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Die Höhe der auf die einzelnen kreisangehörigen Gemeinden entfallenden Umlageanteile wurde auf der Grundlage des Haushaltsplanentwurfs 2014 des Kreises Paderborn mitgeteilt. Für die endgültige Höhe der Kreisumlage sind die endgültigen Berechnungsgrundlagen (Schlüsselzuweisungen, Steuerkraftmesszahlen, Landschaftsumlage u.a.) entscheidend. Lt. Entwurf des Kreishaushalts geht der Bedarf der allgemeinen Kreisumlage um rd. 3,2 Mio. EUR zurück. Zu berücksichtigen ist dabei, dass der Kreis aufgrund des hohen Aufkommens bei den Verbundsteuern ebenso wie die Gemeinden von höheren Schlüsselzuweisungen profitiert. Nach der vorliegenden Modellrechnung kann der Kreis Paderborn gegenüber dem Vorjahr mit rund 2,9 Mio. EUR höheren Schlüsselzuweisungen rechnen. Die Verteilung der allgemeinen Kreisumlage auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden erfolgt aufgrund der Steuerkraftmesszahlen in der maßgeblichen Referenzperiode und der zu veranschlagenden Schlüsselzuweisungen jeder einzelnen Gemeinde; beide zusammen bilden die sogenannten Umlagegrundlagen. Der Gesamtumlagebedarf der allgemeinen Kreisumlage entspricht 41,0166 Prozent (Hebesatz) der Umlagegrundlagen aller kreisangehörigen Städte und Gemeinden nach der ersten Modellrechnung. Demnach entfallen auf die Stadt Salzkotten rund 9,7 Mio. EUR des Gesamtbedarfs. Dies entspricht in etwa dem 2013 gezahlten Betrag. Im Wesentlichen durch die erhöhten Zuweisungen an kommunale und freie Träger von Kindergärten steigt der Bedarf der Jugendamtsumlage um rd. 1,0 Mio. EUR. Die Verteilung der Jugendamtsumlage auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden erfolgt nach den gleichen Kriterien. Ausgenommen bei der Verteilung ist die Stadt Paderborn, da diese ein eigenes Jugendamt betreibt. Infolge des Mehrbedarfs im Kreishaushalt sowie der um rd. 1,7 Mio. EUR gestiegenen Umlagegrundlagen der Stadt Salzkotten sind von der Stadt Salzkotten 4.345.747 EUR (+155.613 EUR) zu tragen. Unter Berücksichtigung der von der Stadt Salzkotten zu zahlenden Umlageanteile für die Kreisfahrbücherei und die Kreismusikschule ergibt sich ein Gesamthaushaltsansatz von 14.151.282 EUR (2013: 13.976.228 EUR). Der Rückgang bei den Umlagen an Zweckverbände ist auf rückläufige Schülerzahlen und dadurch bedingt geringere Kosten beim Hauptschulverband Niederntudorf/Wewelsburg zurückzuführen. Die Verlustabdeckung für den Eigenbetrieb Bäderwesen beinhaltet die jährliche Unterdeckung (-295.000 EUR). 2014 ist ein zusätzlicher Betrag in Höhe von 155.000 EUR für den Abriss der Kleinschwimmhalle durch die Stadt zu übernehmen. Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind infolge des Zuzugs weiterer Asylbewerber in Anlehnung an die derzeit bereits erfolgten Ausgaben anzuheben. Von den tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen muss die Stadt nach einem bestimmten Berechnungsschlüssel Anteile an Bund und Land abführen (sog. Umlagen). Dabei handelt es sich zum einen um die allgemeine Gewerbesteuerumlage und zum anderen um einen Zuschlag für den Länderfinanzausgleich und für den Fonds Deutsche Einheit. Bei der Kalkulation dieser Gewerbesteuerumlagen wurde für 2014 gegenüber 2013 unter Berück-sichtigung der Orientierungsdaten des Landes von keiner Veränderung der Vervielfältiger ausgegangen. Der Vervielfältiger der allgemeinen Umlage beträgt 35 %, der Vervielfältiger des Zuschlags beträgt 34 %. Die Berechnung der Umlagen geschieht quartalsweise wie folgt: Tatsächliche Gewerbesteuereinnahme dividiert durch Gewerbesteuer-Hebesatz der Stadt, multipliziert mit dem Vervielfältiger der Umlagen.
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Effektiv bedeutet das bei einem Gewerbesteuer-Hebesatz von 411 %, dass von den tatsäch-lichen Gewerbesteuereinnahmen 16,78 % an Bund und Land abzuführen sind (= 1.209.000 EUR bei 7.200.000 EUR tatsächliche Einnahmen). Für die Folgejahre wird von einem unveränderten Gesamtvervielfältiger von 69 % ausgegan-gen. Bei den Zuschüssen an übrige Bereiche handelt es sich im Wesentlichen um die Weiterleitung der Landeszuwendungen sowie die von der Stadt Salzkotten erhobenen Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule und die Betreute Grundschule an die entsprechenden Trägereinrichtungen (rund 502.000 EUR), Zuschüsse an die Sportvereine für die Unterhaltung der Sportstätten (50.000 EUR), Zuschüsse an Dritte entsprechend dem vom Rat beschlossenen integrierten Handlungskonzept (118.000 EUR) sowie Leistungen nach dem Salzkottener Familienpass (20.000 EUR) und die Förderung zur Erlangung der Schwimmreife (35.000 EUR).
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Sonstige ordentliche Aufwendungen Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtergebnisplan 2012 2013 2014 2015 16 Sonstige ordentliche 1.754.251 1.590.615 1.644.189 1.639.466 Aufwendungen Der Gesamtaufwand setzt sich aus vielen, teils kleineren Aufwandsarten zusammen. Enthalten sind u. a. der Aufwand für die Rats- und Ausschussmitglieder, die Zuwendungen an die Fraktionen, der gesamte Fortbildungsetat und Versicherungsleistungen. Die wesentlichen sonstigen ordentlichen Aufwandsarten sind nachfolgend aufgeführt: Ansatz
2014
Aufwand für Rats- und Ausschussmitglieder 219.000 Unfall- und Haftpflichtversicherungen u. a. 293.620 Produktionskosten GKD, Internet, Software 220.000 Fraktionszuwendungen 20.400 Mietaufwand 75.533 Sonstige Geschäftsaufwendungen 208.540 Aufwendungen aufgrund von Leasingverträgen 37.050 Aufwand für Aus- und Fortbildung 59.950 Beiträge an Verbände und Vereine 70.300 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtergebnisplan 2012 2013 2014 2015 20 Zinsen und sonstige 241.127 166.044 169.738 172.192 Finanzaufwendungen
Es handelt sich zum einen um Zinsen für in der Vergangenheit aufgenommene Investitionskredite. Die Ansätze beruhen überwiegend auf langfristig gesicherten Zinssätzen. In der Haushaltsplanung 2014 wurde erstmals nach 11 Jahren ein Investitionskredit veranschlagt. Hierfür wurden ebenfalls Zinsleistungen vorgesehen. Hinzu kommen Zinsen für kurzfristige Liquiditätskredite.
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Haushaltsausgleich im NKF
Nach § 75 GO NRW muss der Haushaltsplan in jedem Jahr der Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Ein Ausgleich liegt vor, wenn der Gesamtbetrag der Erträge den Gesamtbetrag der Aufwendungen erreicht oder übersteigt (echter Haushaltsausgleich). Übersteigen die veranschlagten Aufwendungen die Erträge, so liegt ein Haushaltsausgleich ebenfalls vor, wenn die nicht durch Erträge gedeckten Aufwendungen durch die Inan-spruchnahme der Ausgleichsrücklage gesichert werden können (fiktiver Haushaltsausgleich). Eine aufsichtsbehördliche Genehmigung ist in diesem Fall nicht erforderlich. Wird bei der Aufstellung der Haushaltssatzung eine Verringerung der allgemeinen Rücklage vorgesehen, bedarf dies der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Das Ergebnis des Haushalts 2014 stellt sich wie folgt dar: Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtergebnisplan 2012 2013 2014 2015 Summe Erträge 37.345.577 35.705.391 37.881.330 38.297.370 Summe Aufwendungen 36.220.776 37.992.732 39.619.854 39.609.286 = Jahresergebnis 728.303 -2.287.341 -1.738.524 -1.311.916 Nach wie vor werden im Gesamtergebnisplan für den Finanzplanungszeitraum von 2014 bis 2017 negative Jahresergebnisse ausgewiesen. Insbesondere die Haushaltsjahre 2014 und 2015 betreffend liegt der Jahresfehlbedarf jedoch deutlich unterhalb der bisherigen Defizite. Der Unterschied erklärt sich einerseits dadurch, dass bei der Veräußerung von Wohnbaugrundstücken oberhalb der bilanzierten Buchwerte 2014 rd. 1,15 Mio. EUR und 2015 rd. 1,0 Mio. EUR Erträge erwirtschaftet werden sollen. Andererseits wird in den Jahren 2014 bis 2017 auf der Basis der Orientierungsdaten des Landes NRW sowie des eigenen Steueraufkommens und der Steuerbeteiligungen von deutlich höheren Erträgen ausgegangen, als in der Haushaltsplanung 2013. Was 2014 und auch in Zukunft bleibt, sind die NKF-bedingten Netto-Belastungen des Ergebnishaushalts i. H. v. etwa 1,4 Mio. EUR. Infolge der ab 2016 nicht mehr in dem bisherigen Umfang zur Verfügung stehenden Baulandflächen werden die Erträge aus der Veräußerung von Baugrundstücken ab 2016 voraussichtlich zurückgehen. Aufgrund der guten Jahresabschlüsse erfolgte in den Jahren 2009 und 2010 keine Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage. Sie reduzierte sich dagegen entsprechend dem Jahresabschluss 2011 um rd. 3,94 Mio. EUR. Der vorläufige Jahresabschluss 2012 weist ein positives Ergebnis aus, sodass eine Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage nicht notwendig wird. Hinzu kommt, dass im Rahmen des Jahresabschlusses 2012 entsprechend dem 1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz (NKFWG) die Jahresüberschüsse der Jahre 2009 (1.375.209,32 EUR) und 2010 (623.076,33 EUR), die der allgemeinen Rücklage zugeführt wurden, in die Ausgleichsrücklage umgebucht werden können. Nach alldem kann festgestellt werden, dass die bisher erfolgreiche Haushaltsführung hinsichtlich des Haushaltsausgleichs und die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage sehr positiv verlaufen ist. Die Entwicklung des Eigenkapitals ist in der Anlage zum Haushaltsplan „Entwicklung des Eigenkapitals“ auf Seite 304 nachvollziehbar dargestellt.
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Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage nach Beendigung des Haushaltsjahres 2013 hängt im Wesentlichen von dem weiteren Verlauf der Steuereinnahmen und der Steuerbeteiligungen sowie der Entwicklung weiterer wichtiger Aufwands- und Ertragspositionen ab. Regelmäßig stellt der über den NKF-bedingten Netto-Belastungen liegende Betrag das strukturelle zahlungswirksame Defizit in dem jeweiligen Haushaltsjahr dar. Im Interesse einer ordentlichen Haushaltswirtschaft und zum Erhalt der bisher guten Bilanzstruktur ist es die Aufgabe des Rates und der Verwaltung, die Zielrichtung eines ausgeglichenen Haushalts nachhaltig zu verfolgen. Zunehmend stehen dieser Ausrichtung ständig steigende Kosten in verschiedenen Bereichen, insbesondere im Sozialbereich, im Bildungs- und Energiebereich entgegen. Nochmals wird betont, dass eine Reduzierung des Haushaltsdefizits in den Jahren 2014 und 2015 auf den vorher beschriebenen Ursachen beruht. Wenngleich die Stadt Salzkotten aus heutiger Sicht mittelfristig eine Haushaltssicherungssituation nicht zu erwarten hat, so sind Rat und Verwaltung doch dringend gehalten, an den bisher verfolgten Sparbemühungen konsequent weiter zu arbeiten. Dies insbesondere im Hinblick auch darauf, dass sich die derzeit sehr gute Einnahmensituation abhängig von der konjunkturellen Entwicklung sehr schnell wieder ändern kann. Es gelten daher nach wie vor die Grundsätze, den stetigen Kostensteigerungen in allen Bereichen entgegenzuwirken und jede Investition ernsthaft zu überdenken, da für jede getätigte Investition im NKF-Haushalt als Aufwand die damit verbundenen Abschreibungen des jeweiligen Vermögensgegenstandes zu einer teils langfristigen und hohen Belastung des Ergebnishaushalts führen. Besondere Auswirkungen haben Abschreibungen für Investitionen, die ohne einen Fremdfinanzierungsanteil getätigt werden. Teilweise tritt eine Entlastung des Ergebnishaushalts ein, wenn Investitionen durch Beiträge oder Zuwendungen mitfinanziert werden, die auf der Passivseite der Bilanz als Sonderposten einzustellen sind. In diesen Fällen werden die Abschreibungen teilweise durch die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten entlastet. Die betragsmäßige Auswirkung dieser Aufwands- und Ertragsart wird durch die Gegenüberstellung in der folgenden Übersicht deutlich. Abschreibungen auf Vermögensgegenstände in 2014: - 4.343.086 EUR Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in 2014: + 3.007.977 EUR
- 1.335.109 EUR Aus der Differenz der beiden Gesamtsummen ergibt sich die Netto-Belastung durch Abschreibungen i. H. v. 1.335.109 EUR, welche den Ergebnisplan belastet und somit den Haushaltsausgleich erschwert. Die Erwirtschaftung dieser Abschreibungen wird in den kommenden Haushaltsjahren eine der Hauptaufgaben aller Beteiligten sein und hohe Anforderungen an die Entscheidungsträger stellen, wenn es um die Entscheidung über Neuinvestitionen geht.
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Gesamtfinanzplan
Im Gesamtfinanzplan auf der Seite 2 werden sämtliche zahlungswirksame Vorgänge aus laufender Verwaltungstätigkeit und Investitions- und Finanzierungstätigkeit abgebildet. Dort erfolgt auch die Darstellung der Entwicklung der liquiden Mittel ausgehend vom Anfangsbe-stand 2013. Nach der planmäßigen Darstellung ergibt sich für das Haushaltsjahr 2014 ein Liquiditätszuwachs i. H. v. rd. 2,00 Mio. EUR. Gesamtfinanzplan Vorl.Ergeb. Ansatz Ansatz Plan
2012 2013 2014 2015 17 = Saldo aus lfd. 1.561.548 -2.069.117 -1.565.697 -1.088.789
Verwaltungstätigkeit
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 18 + Zuwendungen für 2.291.348 2.989.448 2.532.010 2.464.000 Investitionsmaßnahmen
19 + Einz. a. d. Veräußerung v. 1.282.516 2.405.000 1.745.500 1.540.000 Sachanlagen
20 + Einz. a. d. Veräußerung v. 700.830 500.000 1.960.000 0 Finanzanlagen
21 + Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten 432.175 501.000 462.000 785.000
22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0
23 = Summe der investiven 4.706.868 6.395.448 6.699.510 4.789.000
Einzahlungen
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. 538.882 1.208.800 960.100 700.000 Gebäuden
25 - Ausz. Baumaßnahmen 1.073.185 4.641.445 3.816.700 3.101.000 26 - Ausz. Erwerb v. bewegl. 550.411 1.279.700 1.059.650 650.800 Anlagevermögen
27 - Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen 101.208 5.172.193 253.666 260.377
29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 606.107 30.000 42.000 0
30 = Summe der investiven 2.869.793 12.332.138 6.132.116 4.712.177
Auszahlungen 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 1.837.075 -5.936.690 567.394 76.823
(Zeile 23 und 30)
33 + Aufnahmen und Rückflüsse von 10.000 769.735 3.510.000 6.000 Krediten
35 - Tilgung und Gewährung von 460.886 1.216.069 506.543 553.648 Krediten Saldo Finanzplan 2.947.736 -8.452.141 2.005.154 -1.559.614
39 *
Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit wurden bereits im Ergebnis-plan weitgehend erläutert, soweit sie gleichzeitig Ertrag oder Aufwand darstellen. Der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit schließt im Planungsjahr 2014 mit einem negativen Ergebnis von 1.565.697 EUR ab. Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtfinanzplan 2012 2013 2014 2015 Einzahlungen aus lfd. 39.830.615 31.538.759 33.692.675 34.145.854 Verwaltungstätigkeit - Auszahlungen aus lfd. 38.269.068 33.607.876 35.258.372 35.234.643 Verwaltungstätigkeit
17 Saldo aus lfd. 1.561.548 -2.069.117 -1.565.697 -1.088.789 Verwaltungstätigkeit
An dieser Saldenentwicklung ist erkennbar, dass die Gefahren eines unausgeglichenen Haushalts nach dem Gemeindehaushaltsrecht eindeutig im Bereich der laufenden Verwal-tungstätigkeit zu finden sind. Saldo aus Investitionstätigkeit Bei den investiven Ein- und Auszahlungen sind ausschließlich solche Zahlungsbewegungen veranschlagt, die eine Veränderung des Anlagevermögens der Stadt Salzkotten zur Folge haben werden. Verschiedene Haushaltsansätze, die im früheren kameralen Rechnungswesen im Vermögenshaushalt veranschlagt wurden, sind im NKF-Haushalt nicht mehr investiv zu behandeln. Hierbei handelt es sich insbesondere um – die Gewährung von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen Dritter sowie – Sanierungsmaßnahmen, die keine Auswirkungen auf das städtische Anlagevermögen
haben. Nachfolgend werden die in den einzelnen Zeilen zusammengefassten wesentlichen Einzah-lungen und Auszahlungen des investiven Gesamtfinanzplans erläutert:
40 *
Gesamtfinanzplan – Investive Einzahlungen
Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtfinanzplan 2012 2013 2014 2015 18 Zuwendungen für 2.291.348 2.989.448 2.532.010 2.464.000 Investitionsmaßnahmen
Dargestellt wird die Gesamtsumme aller erwarteten Zuweisungen und Zuschüsse, die von dritter Seite zur Mitfinanzierung der städtischen Investitionen gewährt werden. In erster Linie sind dies zweckgebundene Zuwendungen des Landes für die in den Teilfinanzplänen veran-schlagten lnvestitionsmaßnahmen. Darüber hinaus sind in dem ausgewiesenen Gesamtbetrag die pauschalen Zuweisungen des Landes für investive Zwecke nach Maßgabe des jährlich neu zu erlassenen Gemeinde-finanzierungsgesetzes enthalten. Für das Haushaltsjahr 2014 sind hierfür veranschlagt - Investitionspauschale 1.171.000 EUR - Schulpauschale 525.000 EUR - Sportpauschale 68.000 EUR - Feuerschutzpauschale 76.000 EUR Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtfinanzplan 2012 2013 2014 2015 19 Einz. a. d. Veräußerung v. 1.282.516 2.405.000 1.745.500 1.540.000 Sachanlagen
Ausgewiesen werden hier im Wesentlichen die Verkaufserlöse aus der Veräußerung von städtischen allgemeinem Grundvermögen, Wohnbau- und Gewerbegrundstücken. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtfinanzplan 2012 2013 2014 2015 20 Einz. a. d. Veräußerung v. 700.830 500.000 1.960.000 0 Finanzanlagen
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Dem Eigenbetrieb Stadtwerke Salzkotten (Bäderbetrieb) wurde von der Stadt Salzkotten ein Betrag i. H. v. 2.250.000 EUR für den Bau einer neuen Kleinschwimmhalle zur Verfügung gestellt. Aufgrund der Ausschreibungsergebnisse und der angespannten Finanzlage der Stadt wurde die Realisierung des Projektes zunächst im November 2008 verschoben. Mittlerweile zeichnet sich ab, dass es kurzfristig nicht mehr zu der Realisierung einer neuen Kleinschwimmhalle kommen wird. Daher ist der o. g. Betrag abzüglich bereits angefallener Planungs- und Investitionskosten vom Bäderbetrieb an die Stadt zurückzuzahlen. Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtfinanzplan 2012 2013 2014 2015 21 Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten 432.175 501.000 462.000 785.000 Hier befinden sich die erwarteten Einzahlungen aus der Erhebung von Erschließungsbeiträ-gen und Straßenausbaubeiträgen, die von Beitragspflichtigen nach Maßgabe der Vorschrif-ten des Baugesetzbuches und des KAG NRW erhoben werden. Gesamtfinanzplan – Investive Auszahlungen
Auszahlungen Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtfinanzplan 2012 2013 2014 2015 24 Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. 538.882 1.208.800 960.100 700.000 Gebäuden
Der Gesamtansatz 2014 setzt sich im Wesentlichen zusammen aus dem voraussichtlichen Jahresbedarf für den Kauf von allgemeinem Grundvermögen, Wohnbau- und Gewerbe-flächen. Des Weiteren werden hier auch Investitionen im Bereich der Grünflächen und Kinderspielplätze ausgewiesen. Auszahlungen Baumaßnahmen Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtfinanzplan 2012 2013 2014 2015 25 Ausz. Baumaßnahmen 1.073.185 4.641.445 3.816.700 3.101.000 Hier sind sämtliche Auszahlungen für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen erfasst. Die Maßnahmen sind in der Gesamtinvestitionsübersicht (S. 279 – 289) einzeln aufgeführt.
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Auszahlung Erwerb von beweglichen Anlagevermögen Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtfinanzplan 2012 2013 2014 2015 26 Ausz. Erwerb v. bewegl. 550.411 1.279.700 1.059.650 650.800 Anlagevermögen
In der Gesamtsumme sind die unterschiedlichen Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen der Fachbereiche erfasst, die im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung notwendig sind. Veranschlagt wurde nach den für das NKF geltenden Abgrenzungskriterien. Danach sind Beschaffungen dem investiven Finanzplan zuzuordnen, wenn diese – im Einzelfall über 410 EUR (ohne Umsatzsteuer) kosten oder – als sog. Geringwertige Wirtschaftsgüter einen Anschaffungspreis zwischen 60 und
410 EUR (ohne Umsatzsteuer) haben. Auszahlungen Erwerb von Finanzanlagen Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtfinanzplan 2012 2013 2014 2015 27 Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen 101.208 5.172.193 253.666 260.377 Aufgrund des Versorgungsreformgesetzes werden seit 1999 zur Sicherstellung der Pensionslasten für Beamte Pensionsrücklagen gebildet. Die Beträge werden in einen Versor-gungsfonds bei der „Kommunalen Versorgungskasse Westfalen-Lippe“ in Münster eingezahlt. Der Ansatz 2014 entspricht der ergebniswirksamen Zuführung zu den Pensions- und Beihilferückstellungen für die aktiven Beamten. Aufnahmen und Rückflüsse von Krediten, Tilgung und Gewährung von Krediten Auszug aus dem Vorl. Ergeb. Ansatz Ansatz Plan Gesamtfinanzplan 2012 2013 2014 2015
33 Aufnahme u. Rückfluss v. Krediten 10.000 769.735 3.510.000 6.000 34 Tilgung u. Gewährung v. Krediten 460.886 1.216.069 506.543 553.648 Neben der Ermächtigung für einen Investitionskredit i. H. v. 3,5 Mio. EUR ist in Zeile 33 die Tilgung (10.000 EUR) eines 2009 gewährten Darlehns an den Förderverein für kulturhistorische Bauten und Bauwerke e.V. ausgewiesen. Der Tilgungsansatz i. H. v. 506.543 EUR beinhaltet die ordentliche Tilgung von Krediten.
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Kassenlage
Der Bestand der liquiden Mittel betrug zum 01.01.2013 11.865.608 EUR. Lt. Haushaltssatzung 2013 reduzierte sich der Bestand zum Ablauf des Jahres um 4.051.195 EUR. Nach der am 18.06.2013 beschlossenen ersten Nachtragshaushaltssatzung erhöhte sich der Liquiditätsabfluss um gut 4,4 Mio. EUR auf 8.452.141 EUR. Ausgelöst wurde diese Steigerung durch die Beteiligung der Stadt Salzkotten an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG. Hierfür wurden rd. 4,5 Mio. EUR Eigenmittel aus dem städtischen Haushalt eingesetzt. Insofern stehen die in der bisherigen Finanzplanung dargestellten liquiden Mittel jetzt nicht mehr zur Verfügung. Obwohl die Notwendigkeit zur Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung beziehungsweise für Investitionen derzeit nicht besteht, ergibt sich sowohl für die lfd. Verwaltungstätigkeit, Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit innerhalb des Finanzplanungszeitraumes ein entsprechender Fremdmittelbedarf. Bekanntlich sind die Zinssätze für Investitionskredite derzeit auf historisch niedrigem Niveau. Ebenfalls ist bekannt, dass sich weltpolitische Ereignisse und Entscheidungen der Zentralbanken direkt auf die Finanzmärkte auswirken, wovon vornehmlich auch das Zinsniveau betroffen ist. Um zeitnah bei einer solchen Entwicklung noch zu äußerst niedrigen Konditionen Darlehen aufnehmen zu können, wurde im Finanzplan und im Entwurf der Haushaltssatzung eine Kreditermächtigung i. H. v. 3,5 Mio. EUR vorgesehen. Wann und in welcher Höhe es zu einer Kreditaufnahme für Investitionen kommt, hängt von dem Eintreten der beschriebenen Situation und von der weiteren Gesamtentwicklung des Haushalts über den gesamten Finanzplanungszeitraum ab. Die derzeit vorhandenen liquiden Mittel sind zur Erzielung höherer Zinsen größtenteils fest angelegt. Für die Inanspruchnahme kurzfristiger Kassenkredite wird in § 5 der Haushaltssatzung der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, auf 4,5 Mio. EUR festgesetzt.
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Schulden
Stand jeweils zum 31.12. des Jahres Schuldenstand der Stadt Salzkotten Aufnahme (ohne Eigenbetrieb Stadtwerke Salzkotten) Betrag in (Umschuldung) Zinsen Tilgung EUR EUR EUR EUR Schuldenstand 2012 3.632.687 0 209.799 460.886 voraussichtlicher Schuldenstand 2013 3.176.353 (759.735) 140.578 1.216.069 voraussichtlicher Schuldenstand 2014 6.169.810 3.500.000 156.888 506.543
Produkte der Stadt Salzkotten
Produktbereich Produktgruppe Produkt Fachbereich
01 Innere Verwaltung 0101 Verwaltungssteuerung 010110 Verwaltungsleitung BM
010120 Politische Gremien I
010130 Kommunikation und Marketing I
010140 Repräsentation, Ehrungen und Städtepartnerschaften I
010150 Gleichstellung BM
0102 Zentrale Dienste 010210 Zentrale Steuerung für Personal und Organisation I
010220 Einrichtungen für Beschäftigte I
010230 Personalservice I
010240 Bereitstellung von Verwaltungsinfrastruktur I
010250 Versicherungen und Allgemeine Rechtsangelegenheiten I
0103 Finanzmanagement und 010310 Finanzmanagement II
Rechnungswesen 010320 Steuerbearbeitung II
010330 Finanzbuchhaltung II
010340 Rechnungsprüfung II
0104 Servicebereiche 010410 Bürgerservice III
010420 Flächenmanagement I
010430 Gebäudemanagement IV
010440 Bauhof IV
02 Sicherheit und Ordnung 0201 Statistik und Wahlen 020110 Statistik und Wahlen I
0202 Ordnungsangelegenheiten 020210 Allgemeine Sicherheit und Ordnung III
020220 Gewerbewesen III
020230 Sicherung des öffentlichen Straßenverkehrs III
020240 Einwohnermeldewesen III
020250 Personenstandswesen III
0203 Brandschutz 020310 Feuer- und Katastrophenschutz III
03 Schulträgeraufgaben 0301 Schulen 030110 Zentrale Leistungen des Schulträgers V
030120 Grundschulen V
030130 Hauptschule Salzkotten V
030140 Realschule V
030145 Gesamtschule V
030150 Förderschule V
030160 Hauptschul-Zweckverband V
04 Kultur und Wissenschaft 0401 Kultur 040110 Kulturelle Leistungen und Kulturarchiv V
0402 Volkshochschule 040210 Volkshochschul-Zweckverband V
0403 Büchereien 040310 Betrieb Büchereien V
05 Soziale Leistungen 0501 Soziales 050110 Gewährung sozialer Leistungen V
050120 Leistungen für Asylbewerber V
050130 Soziale Einrichtungen V
050140 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege V
050150 Sozialversicherungsangelegenheiten V
050160 Wohngeld V
06 Kinder-, Jugend- 0601 Jugendarbeit 060110 Förderung Jugendarbeit durch Verbände V
und Familienhilfe 060120 Jugendarbeit in Einrichtungen V
0602 Familienförderung 060210 Leistungen für Familien V
0603 Kindertagesstätten 060310 Betreuung in Kindertagesstätten V
07 Gesundheitsdienste 0701 Gesundheitseinrichtungen 070110 Gesundheitseinrichtungen III
08 Sportförderung 0801 Sport 080110 Förderung des Sports V
080120 Sportstätten und Bäder V
45*
Produkte der Stadt Salzkotten
Produktbereich Produktgruppe Produkt Fachbereich
09 Räumliche Planung und 0901 Räumliche Planung und 090110 Bauleitplanung IV
Entwicklung Entwicklung 090120 Grundstücksneuordnung I
10 Bauen und Wohnen 1001 Bau- und Grundstücksordnung 100110 Bauordnungsbehördliche Antragsverfahren IV
1002 Denkmalschutz- und pflege 100210 Denkmalschutz IV
11 Ver- und Entsorgung 1101 Ver- und Entsorgung 110110 Elektrizitäts- und Gasversorgung I
110120 Abfallbeseitigung IV
12 Verkehrsflächen und -anlagen 1201 Straßenbau und Verkehr 120110 Verkehrsflächen, Brücken und Unterführungen IV
ÖPNV 120120 Straßenbeleuchtung IV
120130 Straßenreinigung und Winterdienst IV
120140 ÖPNV IV
13 Natur- und Landschaftspflege 1301 Öffentliches Grün, Gewässer 130110 Öffentliches Grün, Landschaftsbau IV
und Landschaftsbau 130120 Öffentliche Gewässer IV
130130 Öffentliche Spielplätze IV
1302 Friedhofs- und 130210 Friedhofs- und Bestattungswesen IV
Bestattungswesen 130220 Kriegsgräber, Judenfriedhöfe und Ehrenmale IV
auf Friedhöfen
1303 Land- und Forstwirtschaft 130310 Stadtwald I130320 Unterhaltung und Neubau von Feld-
und WirtschaftswegeIV
14 Umweltschutz 1401 Umweltschutz 140110 Allgemeine Umweltschutzaufgaben IV
15 Wirtschaft und Tourismus 1501 Wirtschaftsförderung und 150110 Wirtschaftsförderung I
Stadtmarketing 150120 Stadtmarketing und Tourismus I
1502 Allgemeine Einrichtungen 150210 Öffentliche Einrichtungen I
und Unternehmen 150220 Märkte III
16Allgemeine Finanzwirtschaft 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 160110 Allgemeine Finanzwirtschaft II
Anzahl: 71 Produkte
46*
II. FinanzenI. Zentrale Dienste III. Bürgerdienste IV. Stadtentwicklung V. Bildung u. Soziales
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Gesamtergebnisplan
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
23.584.00023.314.00022.944.00022.563.00021.344.51821.555.411 Steuern und ähnliche Abgaben01
8.965.2028.917.3988.983.5968.626.6797.791.4729.136.368 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
600600600600700945 + Sonstige Transfererträge03
2.725.6872.720.2802.712.4292.712.4112.564.2102.508.340 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
534.458534.498534.238554.040496.442506.476 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
630.360613.260613.960627.752609.893610.768 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
1.710.9631.710.9632.187.4422.319.7432.408.0512.488.943 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
38.151.27037.810.99937.976.26537.404.22535.215.28636.807.250 = Ordentliche Erträge10
-9.800.955-9.556.961-9.371.551-9.167.664-8.495.226-8.173.885 - Personalaufwendungen11
-394.470-382.559-371.968-362.724-508.760-326.626 - Versorgungsaufwendungen12
-5.308.530-5.263.324-5.253.717-5.941.361-5.547.891-4.445.303 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-4.211.593-4.297.458-4.329.812-4.343.086-4.237.354-4.299.926 - Bilanzielle Abschreibungen14
-18.936.652-18.740.998-18.470.580-17.991.092-17.446.842-16.979.658 - Transferaufwendungen15
-1.689.925-1.641.081-1.639.466-1.644.189-1.590.615-1.754.251 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-40.342.125-39.882.381-39.437.094-39.450.116-37.826.688-35.979.649 = Ordentliche Aufwendungen17
-2.190.855-2.071.382-1.460.829-2.045.891-2.611.402827.601 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
316.105316.105321.105477.105490.105538.326 + Finanzerträge19
-133.956-152.173-172.192-169.738-166.044-241.127 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
182.149163.932148.913307.367324.061297.199 = Finanzergebnis21
-2.008.706-1.907.450-1.311.916-1.738.524-2.287.3411.124.800 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-2.008.706-1.907.450-1.311.916-1.738.524-2.287.3411.124.800 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
1
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Gesamtfinanzplan
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
23.584.00023.314.00022.944.00022.563.00021.344.51821.520.546 Steuern und ähnliche Abgaben01
7.095.2017.017.6017.114.4016.853.9286.122.8517.519.465 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
6006006006007006.770.512 + Sonstige Transfereinzahlungen03
1.702.8501.700.8501.697.8501.699.2501.533.0501.543.199 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
534.458534.498534.238554.040496.442496.849 + Private Leistungsentgelte05
630.360613.260613.960627.752609.893560.316 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen06
918.700918.700919.700917.000941.200940.379 + Sonstige Einzahlungen07
316.105316.105321.105477.105490.105479.349 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen08
34.782.27434.415.61434.145.85433.692.67531.538.75939.830.615 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit09
-9.633.775-9.444.873-9.259.674-9.078.098-8.339.933-7.789.018 - Personalauszahlungen10
-624.521-612.275-600.270-588.500-508.760-449.638 - Versorgungsauszahlungen11
-5.308.530-5.263.324-5.253.717-5.941.361-5.597.891-4.741.901 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen12
-152.656-170.873-207.292-209.438-193.644-237.522 - Zinsen und ähnliche Auszahlungen13
-18.799.392-18.603.738-18.333.320-17.853.832-17.426.242-23.635.568 - Transferauszahlungen14
-1.635.865-1.584.385-1.580.370-1.587.143-1.541.406-1.415.420 - Sonstige Auszahlungen15
-36.154.739-35.679.468-35.234.643-35.258.372-33.607.876-38.269.068 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit16
-1.372.465-1.263.854-1.088.789-1.565.697-2.069.1171.561.548 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
1.863.5002.217.0002.464.0002.532.0102.989.4482.291.348 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
805.000805.0001.540.0001.745.5002.405.0001.282.516 + Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
1.960.000500.000700.830 + Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
312.000312.000785.000462.000501.000432.175 + Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
2.980.5003.334.0004.789.0006.699.5106.395.4484.706.868 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
-700.000-700.000-700.000-960.100-1.208.800-538.882 - Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-421.000-4.207.000-3.101.000-3.816.700-4.641.445-1.073.185 - Ausz. Baumaßnahmen25
-944.800-571.800-650.800-1.059.650-1.279.700-550.411 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
-277.380-267.888-260.377-253.666-5.172.193-101.208 - Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
-42.000-30.000-606.107 - Sonstige Investitionsauszahlungen29
-2.343.180-5.746.688-4.712.177-6.132.116-12.332.138-2.869.793 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
637.320-2.412.68876.823567.394-5.936.6901.837.075 = Saldo aus Investitionstätigkeit31
-735.145-3.676.542-1.011.966-998.303-8.005.8073.398.623 = Finanzmittelüberschuss/Fehlbetrag 32
(= Zeilen 17 und 31)
6.0003.510.000769.73510.000 + Aufnahme und Rückflüsse von Krediten33
+ Aufnahme von Krediten zur LQ-Sicherung34
-420.737-531.533-553.648-506.543-1.216.069-460.886 - Tilgung und Gewährung von Krediten35
- Tilgung von Krediten zur LQ-Sicherung36
-420.737-531.533-547.6483.003.457-446.334-450.886 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit37
-1.155.882-4.208.075-1.559.6142.005.154-8.452.1412.947.736 = Änderung des Bestands an eigenen FM38
-349.0683.859.0075.418.6213.413.46711.865.6088.917.871 Anfangsbestand Finanzmittel39
-1.504.950-349.0683.859.0075.418.6213.413.46711.865.608 = Liquide Mittel40
2
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
68.43375.94590.25996.86383.36489.095 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
68.43370.44572.45974.16362.86480.436 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
5.7505.7505.7505.7504.4506.304 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
225.531225.531225.271245.073211.843221.683 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
369.900367.900365.900363.900312.750324.940 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
582.000582.0001.056.0001.191.0001.276.000712.190 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
1.251.6141.257.1261.743.1801.902.5861.888.4071.354.212 = Ordentliche Erträge10
-3.164.691-3.050.820-2.992.988-2.914.182-2.792.690-2.810.960 - Personalaufwendungen11
-394.470-382.559-371.968-362.724-508.760-326.626 - Versorgungsaufwendungen12
-425.273-421.515-416.792-473.460-432.830-402.933 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-48.350-50.100-48.350-92.600-59.700-73.466 davon bauliche Unterhaltung
-147.943-144.185-139.262-135.780-134.210-111.974 Bewirtschaftung
-125.980-122.380-118.780-116.180-108.180-111.738 Unterhaltung Kraftfahrzeuge
-185.360-195.707-205.461-223.527-193.230-227.466 - Bilanzielle Abschreibungen14
-26.200-26.200-26.200-26.200-25.700-4.723 - Transferaufwendungen15
-969.475-953.960-935.595-908.980-867.585-881.563 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-5.165.469-5.030.761-4.949.004-4.909.073-4.820.795-4.654.272 = Ordentliche Aufwendungen17
-3.913.855-3.773.635-3.205.824-3.006.487-2.932.388-3.300.060 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
300300300300300264 + Finanzerträge19
-2.900-2.900-2.900-2.800-2.900-2.582 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
-2.600-2.600-2.600-2.500-2.600-2.318 = Finanzergebnis21
-3.916.455-3.776.235-3.208.424-3.008.987-2.934.988-3.302.379 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-3.916.455-3.776.235-3.208.424-3.008.987-2.934.988-3.302.379 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
249.033244.332239.855235.465219.324235.227 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-3.667.422-3.531.903-2.968.569-2.773.522-2.715.664-3.067.151= Internes Jahresergebnis29
3
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-4.397.399-4.303.601-4.200.847-4.139.833-3.884.329-3.619.611 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
8.820 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
805.000805.0001.540.0001.742.0002.405.0001.224.950 + Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
805.000805.0001.540.0001.742.0002.405.0001.233.770 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
-700.000-700.000-700.000-850.000-1.145.000-498.386 - Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-21.000 - Ausz. Baumaßnahmen25
-61.000-61.000-88.000-63.100-182.300-85.162 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
-277.380-267.888-260.377-253.666-240.193-101.208 - Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-1.038.380-1.028.888-1.048.377-1.187.766-1.567.493-684.756 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-233.380-223.888491.623554.234837.507549.014 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
4
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010110 Verwaltungsleitung
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0101 Verwaltungssteuerung
Produkt 010110 Verwaltungsleitung
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitBürgermeister
Verantwortliche Person(en):Michael Dreier
Leitung der Gesamtverwaltung nach gesetzlichen, politischen und ökonomischen Prinzipien. Vorsitzender des Rates und des BeschreibungHauptausschusses.
- Konstruktive Zusammenarbeit mit dem Rat und seinen Ausschüssen sowie politischen GremienAllgemeine Ziele- bürgernahe, wirtschaftliche und effektive Verwaltung als Dienstleistungsbetrieb
Rat, Ausschüsse und GremienZielgruppenBürgerinnen und Bürger
Gemeindeordnung NRWAuftragsgrundlageSpezialgesetze
5
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010110 Verwaltungsleitung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
2.0002.0002.0002.000 1.820 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
2.0002.0002.0002.000 1.820 = Ordentliche Erträge10
-168.242-164.943-161.709-158.539-161.267-160.540 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-4.700-4.700-4.700-4.700-4.700-2.646 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-172.942-169.643-166.409-163.239-165.967-163.186 = Ordentliche Aufwendungen17
-170.942-167.643-164.409-161.239-165.967-161.366 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-170.942-167.643-164.409-161.239-165.967-161.366 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-170.942-167.643-164.409-161.239-165.967-161.366 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-170.942-167.643-164.409-161.239-165.967-161.366= Internes Jahresergebnis29
6
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010110 Verwaltungsleitung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-170.942-167.643-164.409-161.239-165.967-163.093 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
7
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010120 Politische Gremien
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0101 Verwaltungssteuerung
Produkt 010120 Politische Gremien
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Michael Rölleke
Regelung aller zentralen Rats- und Ausschussangelegenheiten. Durchführung des Sitzungsdienstes für den Rat und alle Ausschüsse. BeschreibungBetreuung und Beratung der Rats- und Ausschussmitglieder und der Fraktionen.
- Rechtmäßige, Störungs- und beschwerdefreie Organisation des Ablaufs der Sitzungen des Rates und der Fachausschüsse.Allgemeine Ziele- Berechnung und Auszahlung der Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder, des Verdienstausfalls und der Fahrtkosten innerhalb von
2 Wochen nach Vorliegen der Abrechnungsdaten (Zielvorgabe jeweils 4 Wochen nach Quartalsende).
- Erstellung der mandatsbedingten Steuerbescheinigungen innerhalb von 4 Wochen nach Jahresende.
- Verbesserung des Informationsflusses durch Weiterentwicklung des Ratsinformationssystems
RatZielgruppenAusschüsse
Fraktionen
Verwaltungsführung
Fachbereiche
GemeindeordnungAuftragsgrundlageEntschädigungsverordnung NW
Geschäftsordnung des Rate und der Ausschüsse
Zuständigkeitsordnung
Ratsbeschlüsse
8
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010120 Politische Gremien
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-45.308-44.419-43.548-42.694-46.690-49.301 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-243.580-241.080-241.080-241.080-238.440-228.378 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-288.888-285.499-284.628-283.774-285.130-277.679 = Ordentliche Aufwendungen17
-288.888-285.499-284.628-283.774-285.130-277.679 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-288.888-285.499-284.628-283.774-285.130-277.679 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-288.888-285.499-284.628-283.774-285.130-277.679 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-288.888-285.499-284.628-283.774-285.130-277.679= Internes Jahresergebnis29
9
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010120 Politische Gremien
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-288.888-285.499-284.628-283.774-285.130-272.928 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
10
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010130 Kommunikation und Marketing
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0101 Verwaltungssteuerung
Produkt 010130 Kommunikation und Marketing
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Ulrich Berger
Alle Maßnahmen systematischer, aktiver sowie kurzfristiger Art zur Information der Öffentlichkeit über städtische Belange, BeschreibungAktivitäten und Veranstaltungen. Sachliche, umfassende und ständige Information der Bürgerinnen und Bürger.
- Erfüllung des gesetzlichen und demokratischen Informationsauftrages.Allgemeine Ziele- Erhöhung der Standortattraktivität durch Standortmarketing.
- Intensivierung der Kontaktpflege mit den Medien.
- Schaffung von verstärkter Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger.
Gesamte Öffentlichkeit, auch in den NachbargemeindenZielgruppenBürgerschaft der Stadt und deren gewählte Vertreter
Örtliche und überörtliche Presse/Medien
Pflichtaufgabe nach Grundgesetz/Demokratieprinzip nach den Leitsätzen des Deutschen StädtetagesAuftragsgrundlageGesetzliche Grundlagen, z.B. in den Landesgesetzen wie Pressegesetz f.d. Land NRW
Vorgaben der Verwaltungsführung
Anforderungen der Fachbereiche
11
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010130 Kommunikation und Marketing
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-21.322-20.904-20.494-20.092-19.794-19.546 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-21.322-20.904-20.494-20.092-19.794-19.546 = Ordentliche Aufwendungen17
-21.322-20.904-20.494-20.092-19.794-19.546 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-21.322-20.904-20.494-20.092-19.794-19.546 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-21.322-20.904-20.494-20.092-19.794-19.546 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-21.322-20.904-20.494-20.092-19.794-19.546= Internes Jahresergebnis29
12
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010130 Kommunikation und Marketing
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-21.322-20.904-20.494-20.092-19.794-19.575 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
13
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010140 Repräsentation, Ehrungen und Städtepartnerschaften
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0101 Verwaltungssteuerung
Produkt 010140 Repräsentation, Ehrungen und Städtepartnerschaften
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Ulrich Berger
Repräsentation der Bürgerschaft und des Rates, i.d.R. durch den Bürgermeister als Gastgeber im Rathaus und bei Veranstaltungen Beschreibungvon Vereinen, Verbänden und Unternehmen. Mitarbeit bei den Vorschlägen zu Bundesverdienstorden. Vorbereitung, Organisation und
Durchführung von Ehrungen verdienter Bürgerinnen und Bürger, vor allem im Ehrenamt und bei Vereinen, sowie bei Alters- und
Ehejubiläen. Kontaktstelle für Partnerschaftskomitees und gfls. Organisation von Partnerschaftsveranstaltungen.
- Wahrnehmung der erwarteten Repräsentanz bei Veranstaltungen, darüber hinaus möglichst intensive KontaktpflegeAllgemeine Ziele- Ehrung von Bürgerinnen und Bürgern als Dank für besonders ehrenamtliches Engagement und als öffentliche Anerkennung
- Aktivierung und Stärkung des freiwilligen Engagements
- Vertiefung der Freundschaft zwischen den Völkern
Bürgerinnen und Bürger (Repräsentanz)ZielgruppenVereine und Verbände (Repräsentanz)
Unternehmen (Repräsentanz)
öffentliche und private Einrichtungen (Repräsentanz)
verdiente Bürgerinnen und Bürger (Ehrungen)
Partnerschaftskomitees/Partnergemeinden
Satzung über die Verleihung von Ehrenbürgerrechten, Ehrenbezeichnungen, Ehrenringen und EhrennadelnAuftragsgrundlage
14
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010140 Repräsentation, Ehrungen und Städtepartnerschaften
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
34.00034.00034.00054.00032.90033.034 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
34.00034.00034.00054.00032.90033.034 = Ordentliche Erträge10
-59.502-58.335-57.191-56.069-53.980-46.790 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-67.300-69.200-67.300-89.350-66.900-49.160 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-1.400-1.400-1.400-1.400-2.000-1.565 Bewirtschaftung
- Bilanzielle Abschreibungen14
-3.700-3.700-3.700-3.700-3.200-1.984 - Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-130.502-131.235-128.191-149.119-124.080-97.934 = Ordentliche Aufwendungen17
-96.502-97.235-94.191-95.119-91.180-64.900 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-96.502-97.235-94.191-95.119-91.180-64.900 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-96.502-97.235-94.191-95.119-91.180-64.900 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-96.502-97.235-94.191-95.119-91.180-64.900= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 05 / Zeile 13Sponsoring für eine Veranstaltung auf dem Dreckburggelände entfällt in 2014. Daher Erhöhung der Ausgaben- und Einnahmenposition.
15
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010140 Repräsentation, Ehrungen und Städtepartnerschaften
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-96.502-97.235-94.191-95.119-91.180-70.408 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
16
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010150 Gleichstellung
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0101 Verwaltungssteuerung
Produkt 010150 Gleichstellung
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitBürgermeister
Verantwortliche Person(en):Andrea Schlichting
Planung und Durchsetzung des Frauenförderplanes und Überprüfung der darin vereinbarten Maßnahmen und Zielsetzungen.BeschreibungOrganisation und Durchführung von öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen, die einen Beitrag zum Abbau frauenspezifischer
Benachteiligungen leisten.
Koordination der Gleichstellungsarbeit der verschiedenen Institutionen und Gruppen. Beteiligung vor Personalentscheidungen.
Tätigkeiten im Rahmen des Allg. Gleichbehandlungsgesetzes
- Aufhebung geschlechtsspezifischer Benachteiligungen von Frauen (Mitarbeiterinnen) durch Information und Durchführung von Allgemeine Ziele Veranstaltungen
- Hilfestellung zur Bewältigung geschlechtsspezifischer Probleme
- Unterstützung und Verbesserung der Arbeitsmöglichkeiten von Frauen durch Informationen
- Bewußtseinsbildung als Maßnahme zur Verhaltensänderung
- Initiativen, die zur Aufhebung struktureller Benachteiligung von Frauen führen
Frauen und Männer im StadtgebietZielgruppenMitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Salzkotten
Gemeindeordnung (§5 Abs.3)AuftragsgrundlageLandesgleichstellungsgesetz
Hauptsatzung
Frauenförderplan der Stadt Salzkotten
Ratsbeschlüsse
17
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010150 Gleichstellung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-31.390-30.775-30.171-29.579-28.679-27.910 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-500-500-500-500-500-128 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-31.890-31.275-30.671-30.079-29.179-28.038 = Ordentliche Aufwendungen17
-31.890-31.275-30.671-30.079-29.179-28.038 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-31.890-31.275-30.671-30.079-29.179-28.038 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-31.890-31.275-30.671-30.079-29.179-28.038 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-31.890-31.275-30.671-30.079-29.179-28.038= Internes Jahresergebnis29
18
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010150 Gleichstellung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-31.890-31.275-30.671-30.079-29.179-28.038 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
19
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010210 Zentrale Steuerung für Personal und Organisation
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0102 Zentrale Dienste
Produkt 010210 Zentrale Steuerung für Personal und Organisation
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Michael Rölleke
Beratung und Entscheidungsvorbereitung der Verwaltungsführung zur Personalentwicklung und Organisation. Erstellung von BeschreibungPersonalentwicklungskonzepten. Erstellung von Organisationskonzepten einschließlich aller Informations- und
Telekommunikationstechnologie-Planungen. Regelung und Durchführung zentraler Verwaltungsaufgaben.
- Kontinuierliche Ausbildung ausreichender Nachwuchskräfte, um die zu erwartenden Abgänge zeitnah zu kompensieren.Allgemeine Ziele- Sicherstellung der Fortbildung der vorhandenen Mitarbeiter
- Weiterentwicklung der leistungsorientierten Bezahlung für tariflich Beschäftigte unter Einbeziehung der Beamten.
- Prüfung weiterer Personalentwicklungsmaßnahmen und Aufbau eines Personalentwicklungskonzeptes
- Weiterentwicklung der Neuorganisation der Verwaltung im Rahmen des begonnenen Verwaltungsreformprozesses.
- Umbau der Querschnittsbereiche zu internen Dienstleistern mit einer möglichst einfachen Leistungsverrechnung.
- Notwendigkeit der Wiederbesetzung jeder frei werdenden Stelle und jedes neuen Personalbedarfs intensiv überprüfen und nur
unabweisbaren Personalbedarf decken.
VerwaltungsleitungZielgruppenFachbereiche
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
GemeindeordnungAuftragsgrundlagePersonalrecht und Tarifverträge
Ratsbeschlüsse
Vorgaben der Verwaltungsleitung
20
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010210 Zentrale Steuerung für Personal und Organisation
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
500500500500500 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
182.521 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
500500500500500182.521 = Ordentliche Erträge10
-320.586-262.486-259.326-234.124-295.712-500.825 - Personalaufwendungen11
-394.470-382.559-371.968-362.724-508.760-326.626 - Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-105.800-103.800-101.800-99.700-94.930-79.518 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-820.856-748.845-733.094-696.548-899.402-906.969 = Ordentliche Aufwendungen17
-820.356-748.345-732.594-696.048-898.902-724.448 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-820.356-748.345-732.594-696.048-898.902-724.448 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-820.356-748.345-732.594-696.048-898.902-724.448 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-820.356-748.345-732.594-696.048-898.902-724.448= Internes Jahresergebnis29
21
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010210 Zentrale Steuerung für Personal und Organisation
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-883.227-865.973-849.019-832.258-743.609-680.186 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
-277.380-267.888-260.377-253.666-240.193-101.208 - Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-277.380-267.888-260.377-253.666-240.193-101.208 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-277.380-267.888-260.377-253.666-240.193-101.208 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 07 Ergebnisplan (Sonst. ordentliche Erträge)Der ausgewiesene Ertrag ist durch den Sterbefall einer Pensionärswitwe begründet. Die noch vorhandene Pensions- und Beihilferückstellung wurde
ertragswirksam aufgelöst.
Zeile 11 Ergebnisplan (Personalaufwand)Enthalten sind 253.666 € als Zuführung zu den Pensions- und Beihilfenrückstellungen Beschäftigter (nicht zahlungswirksam). Hierdurch werden
die Versorgungsverpflichtungen der Stadt den Haushaltsjahren zugeordnet, in denen die Beamtinnen und Beamte ihre Anwartschaft auf künftige
Pensionsansprüche erwerben (siehe auch Erläuterung Investitions-Nr. I.0101).
Des Weiteren ist eine Inanspruchnahme von Altersteilzeitrückstellungen i. H. v. -164.100 € berücksichtigt, welche eine nicht zahlungswirksame
Aufwandsreduzierung darstellt.
Zeile 12 Ergebnisplan (Versorgungsaufwendungen)Neben den zahlungswirksamen Versorgungs- und Beihilfeaufwendungen i. H. v. 588.500 € wird zudem die aufwandsmindernde
Inanspruchnahme der vorhandenen Pensions- und Beihilferückstellungen (nicht zahlungswirksam) mit - 225.776 € berücksichtigt.
22
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 010210 Zentrale Steuerung für Personal und Organisation
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-277.380-267.888-260.3770-253.666-240.193I.0101 Einzahlung in denVersorgungsfonds
27 - Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen -277.380-267.888-260.3770-253.666-240.193
-277.380-267.888-260.3770-253.666-240.193Summe
Erläuterungen:
Einzahlung in den Versorgungsfonds
I.0101
Da die v. g. nicht zahlungswirksame Zuführung zu den Pensions- und Beihilferückstellungen (Zeile 11 Ergebnisplan) nur ergebnisrelevant ist und nicht mit einer
Wertanlage verbunden ist, wird der gleiche Betrag in einem Versorgungsfonds angelegt (zahlungswirksam), aus dem die Pensions- und Beihilfeverpflichtungen
zu einem späteren Zeitpunkt geleistet werden können.
23
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010220 Einrichtungen für Beschäftigte
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0102 Zentrale Dienste
Produkt 010220 Einrichtungen für Beschäftigte
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Michael Rölleke
Tätigkeiten des Personalrates, des Arbeitssicherheitsbeauftragten, des Betriebsarztes, des Datenschutzbeauftragten und derBeschreibungSchwerbehindertenvertretung.
- Wahrnehmung aller Aufgaben des Personalrates als Interessenvertretung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gegenüber der Allgemeine Ziele Verwaltungsleitung.
- Wahrnehmung aller Aufgaben des Arbeitssicherheitsbeauftragten zum Gesundheitschutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am
Arbeitsplatz.
- Wahrnehmung aller Aufgaben des Betriebsarztes zum Gesundheitsschutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Arbeitsplatz.
- Wahrnehmung aller Aufgaben als Datenschutzbeauftragter zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor mißbräuchlicher Nutzung ihrer
personenbezogenen Daten.
- Wahrnehmung aller Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung als Interessenvertretung der Schwerbehinderten gegenüber der
Verwaltungsleitung.
Bürgerinnen und BürgerZielgruppenMitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Schwerbehinderte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Fachbereiche
Verwaltungsleitung
PersonalvertretungsgesetzAuftragsgrundlageArbeitssicherheitsgesetz
Datenschutzgesetz NRW
SGB IX
24
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010220 Einrichtungen für Beschäftigte
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-43.338-42.488-41.656-40.840-26.076-5.746 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-19.195-19.190-19.185-19.180-17.175-11.901 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-62.533-61.678-60.841-60.020-43.251-17.647 = Ordentliche Aufwendungen17
-62.533-61.678-60.841-60.020-43.251-17.647 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-62.533-61.678-60.841-60.020-43.251-17.647 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-62.533-61.678-60.841-60.020-43.251-17.647 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-62.533-61.678-60.841-60.020-43.251-17.647= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 11 (Personalaufwand)Nach der Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes ist ab 2012 die vollständige Freistellung eines Personalratsmitgliedes für
Personalratstätigkeiten vorgesehen. Eine Inanspruchnahme durch den Personalrat der Stadt Salzkotten erfolgte ab 01.04.2013 mit einer halben Stelle.
Zeile 16 (Sonst. ordent Aufwendungen)19.000 € - Gesundheitsschutz, Arbeitssicherheit (für die Erbringung gesetzlicher Leistungen nach Arbeitsschutzgesetz)
25
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010220 Einrichtungen für Beschäftigte
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-62.533-61.678-60.841-60.020-43.251-17.542 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
26
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010230 Personalservice
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0102 Zentrale Dienste
Produkt 010230 Personalservice
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Michael Rölleke
Verwaltungsmäßige Einstellung, Betreuung, Bezahlung und Entlassung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Auszubildenden.Beschreibung
- Sicherstellung eines rechtmäßigen und rechtzeitigen Auszahlungsverfahrens unter Gleichbehandlung aller Mitarbeiterinnen und Allgemeine Ziele Mitarbeiter
- Korrekte Auszahlung der Geldleistungen zu den vorgeschriebenen Zahlungsterminen unter Berücksichtigung aller gesetzlichen und
privaten Abzüge.
- Rechtzeitige Umsetzung aller gesetzlichen und tariflichen Änderungen.
- Umfassende Beratung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in allen die Abrechnung betreffenden Angelegenheiten.
Aktive Mitarbeiterinnen und MitarbeiterZielgruppenAuszubildende
Ausgeschiedene Beamtinnen und Beamte
Tarifliche, steuer-, sozialversicherungs-, und zusatzversorgungsrechtliche VorschriftenAuftragsgrundlageBeamtenrechtliche und versorgungsrechtliche Vorschriften
Beschlüsse des Rates und des Hauptauschusses
Dienstanweisungen und Dienstvereinbarungen
27
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010230 Personalservice
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-112.501-110.295-108.133-106.013-101.762-105.085 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-4.000-4.000-4.000-4.000-4.000-3.560 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-116.501-114.295-112.133-110.013-105.762-108.645 = Ordentliche Aufwendungen17
-116.501-114.295-112.133-110.013-105.762-108.645 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-116.501-114.295-112.133-110.013-105.762-108.645 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-116.501-114.295-112.133-110.013-105.762-108.645 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-116.501-114.295-112.133-110.013-105.762-108.645= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 13 (Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen)Bearbeitung Kindergeld durch die Westfälisch-Lippische Versorgungskasse ab 01.01.2010
28
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010230 Personalservice
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-116.501-114.295-112.133-110.013-105.762-108.514 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
29
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010240 Bereitstellung von Verwaltungsinfrastruktur
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0102 Zentrale Dienste
Produkt 010240 Bereitstellung von Verwaltungsinfrastruktur
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Michael Rölleke
Bereitstellung von Verwaltungsräumen und Mobiliar einschließlich aller für den Betrieb der Verwaltung erforderlichen BeschreibungInfrastrukturreinrichtungen. Bereitstellung und Aufrechterhaltung einer für die Aufgabenerfüllung notwendigen Infrastruktur an
Informations- und Telekommunikationstechnologie (ITK) für das Rathaus und die Außenstellen.
Mitgliedschaft im Zweckverband GKD Paderborn
- Bereitstellung aller zur Aufgabenerfüllung der Verwaltung erforderlichen räumlichen und technischen Ausstattung in guterAllgemeine Ziele Qualität zu den wirtschaftlichsten Konditionen.
- Durch Umsetzung des technischen Fortschritts ständige zweckmäßige Erneuerung der technischen Ausstattung zur Erreichung von
Rationalisierungsgewinnen und Leistungssteigerungen.
- Bedarfsorientierte Erneuerung der Informations- und Telekommunikationstechnologie zur Sicherstellung einer effizienten
Aufgabenerfüllung und Reduzierung von Ausfallzeiten nach Anforderung der Arbeitsplätze im Turnus von 3 bis höchstens 5 Jahren
bei PCs und 5 Jahren bei den Servern.
- Unterstützung der Fachbereiche durch Supportleistungen mit dem Ziel, in 80% aller Fälle eine Lösung innerhalb eines Arbeitstages
anzubieten.
- Weiterentwicklung der Fachbereiche und der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch Beratungsleistungen und
Unterstützung bei der Einführung neuer Verfahren.
Mitarbeiterinnen und MitarbeiterZielgruppenFachbereiche
Außenstellen
Organisatorische Anforderungen durch Dritte (Bund, Land, Kreis, GKD p.p.)AuftragsgrundlageRats- und Ausschussbeschlüsse
Anforderungen der Fachbereiche
Vorgaben der Verwaltungsleitung
30
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010240 Bereitstellung von Verwaltungsinfrastruktur
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
53.91661.42869.04270.74670.77072.753 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
53.91655.92857.94259.64653.87064.093 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
2.5002.5002.5002.5002.0003.205 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
20.51020.51020.51020.51020.51020.021 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
38.40038.40038.40038.40038.25033.916 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
3003003003003008.504 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
115.626123.138130.752132.456131.830138.400 = Ordentliche Erträge10
-262.497-257.349-252.304-247.356-230.723-189.247 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-126.161-124.901-121.000-149.420-123.550-118.738 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-17.000-18.000-17.000-47.500-22.000-33.603 davon bauliche Unterhaltung
-74.481-72.221-69.320-67.240-65.570-54.810 Bewirtschaftung
-9.980-9.980-9.980-9.980-9.980-9.285 Unterhaltung Kraftfahrzeuge
-113.154-119.484-124.639-133.900-122.809-151.790 - Bilanzielle Abschreibungen14
-22.500-22.500-22.500-22.500-22.500-2.239 - Transferaufwendungen15
-435.400-425.390-405.380-375.370-356.470-329.956 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-959.712-949.624-925.823-928.546-856.052-791.969 = Ordentliche Aufwendungen17
-844.086-826.486-795.071-796.090-724.222-653.569 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
-2.500-2.500-2.500-2.400-2.500-1.915 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
-2.500-2.500-2.500-2.400-2.500-1.915 = Finanzergebnis21
-846.586-828.986-797.571-798.490-726.722-655.484 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-846.586-828.986-797.571-798.490-726.722-655.484 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
26.08325.67625.41125.15025.61725.953 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-820.503-803.310-772.160-773.340-701.105-629.531= Internes Jahresergebnis29
31
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010240 Bereitstellung von Verwaltungsinfrastruktur
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-787.348-765.430-730.874-724.236-657.783-551.461 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
24.181 + Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
24.181 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-21.000 - Ausz. Baumaßnahmen25
-56.000-56.000-56.000-54.600-54.900-46.561 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-56.000-56.000-56.000-75.600-54.900-46.561 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-56.000-56.000-56.000-75.600-54.900-22.380 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 11 Ergebnisplan (Personalaufwand)Für die Einführung und den Betrieb des Dokumenten-Management-Systems -DMS- (Haupt-A 17.10.2011) wurden ab 2013 die Kosten
für eine zusätzliche halbe Stelle vorgesehen.
Zeile 13 Ergebnisplan (Aufw. f. Sach- u. Dienstl.)bauliche Unterhaltung
Im Haushaltsansatz 2014 sind neben dem allgemeinen Bedarf folgende Unterhaltungsmaßnahmen berücksichtigt:
15.000 € - Automatikantrieb Haupteingang Rathaus
3.500 € - E-Check
ist die gesetzlich vorgeschriebene regelmäßige Prüfung der Anlagen (alle zwei Jahre) gemäß § 5 (1) BGV A3 (Berufsgenossenschaftliche
Vorschriften für elektrische Anlagen und Betriebsmittel) bzw. § 10 BSV bzw. § 10 Betriebsstättenverordnung.
In den Ansätzen für die Unterhaltung der Gebäude in anderen Produkten wurden dafür ebenfalls Kosten berücksichtigt.
Zeile 16 Ergebnisplan (sonst. ordentl. Aufwend.)Ab 2014 Einführung Dokumenten-Management-System -DMS- in drei Stufen bis 2017 mit 996 EUR/Arbeitsplatz/Jahr
Zeile 26 Finanzplan (Ausz.Erwerb bew. Anlageverm.)Anschaffungen von Hard- und Software von der GKD Paderborn im Rahmen einer 3-jährigen Finanzierung
32
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 010240 Bereitstellung von Verwaltungsinfrastruktur
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-10.000-10.000-10.0000-10.000-10.000I.0102 Ausstattung Rathaus
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-10.000-10.000-10.0000-10.000-10.000
0000-21.0000ISK14.0102 Aufzuganlage zumRatssaal (barrierefreier Zugang)
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-21.0000
-10.000-10.000-10.0000-31.000-10.000Summe
33
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010250 Versicherungen und Allgemeine Rechtsangelegenheiten
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0102 Zentrale Dienste
Produkt 010250 Versicherungen und Allgemeine Rechtsangelegenheiten
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Michael Rölleke
Zentrale Bearbeitung sämtlicher Versicherungsangelegenheiten der Stadt, einschließlich der Abwicklung aller Schadensfälle im BeschreibungZusammenhang mit den Versicherungen. Geltendmachung von Schadensersatzforderungen gegenüber Dritten sowie allgemeine
Rechtsangelegenheiten, die keinem Fachamt zugeordnet sind.
- Gewährleistung eines ausreichenden und möglichst wirtschaftlichen Versicherungsschutzes für die StadtAllgemeine Ziele- Einreichung aller Schadensfälle bei den Versicherungen innerhalb von 2 Wochen nach Vorlage aller Abrechnungsunterlagen
- Geltendmachung aller in Frage kommenden Schadensersatzforderungen der Stadt gegenüber Dritten innerhalb von 2 Wochen nach
Vorliegen aller Abrechnungsunterlagen
FachbereicheZielgruppenAntragsteller von Schadensersatzforderungen
Schadensersatzpflichtige gegenüber der Stadt
Allgemeine Grundsätze des Haftpflichtrechtes und der VerkehrssicherungspflichtAuftragsgrundlageSchadensersatzregelungen des Privatrechts (BGB)
Dienst- und Arbeitsrecht
Unfallversicherungsvorschriften
34
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010250 Versicherungen und Allgemeine Rechtsangelegenheiten
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
24.868 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
24.868 = Ordentliche Erträge10
-19.667-19.281-18.902-18.531-16.026-19.893 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-92.100-91.100-90.100-89.100-86.520-122.333 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-111.767-110.381-109.002-107.631-102.546-142.226 = Ordentliche Aufwendungen17
-111.767-110.381-109.002-107.631-102.546-117.358 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-111.767-110.381-109.002-107.631-102.546-117.358 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-111.767-110.381-109.002-107.631-102.546-117.358 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-111.767-110.381-109.002-107.631-102.546-117.358= Internes Jahresergebnis29
35
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010250 Versicherungen und Allgemeine Rechtsangelegenheiten
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-111.767-110.381-109.002-107.631-102.546-118.590 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
36
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010310 Finanzmanagement
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0103 Finanzmanagement und Rechnungswesen
Produkt 010310 Finanzmanagement
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Finanzen
Verantwortliche Person(en):Bernhard Temborius
Haushaltsplanung, Haushaltsausführung und Rechnungslegung, insbesondere Jahresabschluss (inkl. Erstellung der Schlussbilanz).BeschreibungDes Weiteren zählen auch die Liquiditätsplanung- und überwachung, die Vermögens- und Schuldenverwaltung, Geldanlagen,
Beteiligungen sowie das Controlling inkl. Kosten- und Leistungsrechnung zum Finanzmanagement.
- Bereitstellung finanzwirtschaftlicher InformationenAllgemeine Ziele- Bereitstellung notwendiger Finanzmittel für die Verwaltung und Betriebe zur Sicherung deren Aufgabenerfüllung
- Sicherstellung der Liquidität
- Ausschöpfung aller Einnahmemöglichkeiten
- Schuldenabbau
Bürgerinnen und BürgerZielgruppenRat
Verwaltung
Gemeindeordnung NRWAuftragsgrundlageGemeindehaushaltsverordnung NRW
NKF Einführungsgesetz NRW
Haushaltssatzung
37
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010310 Finanzmanagement
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
250250250250250478 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
193.000191.000189.000187.000187.000181.928 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
3.0003.0003.0003.0003.0007.879 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
196.250194.250192.250190.250190.250190.285 = Ordentliche Erträge10
-146.601-143.726-140.908-138.145-99.611-89.035 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-3.400-3.400-3.400-3.400-6.200-4.652 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-150.001-147.126-144.308-141.545-105.811-93.687 = Ordentliche Aufwendungen17
46.24947.12447.94248.70584.43996.599 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
46.24947.12447.94248.70584.43996.599 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
46.24947.12447.94248.70584.43996.599 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
46.24947.12447.94248.70584.43996.599= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 06 (Kostenerstattungen u. Kostenumlage)Die von dem Eigenbetrieb Stadtwerke Salzkotten zu zahlende Verwaltungskostenerstattung teilt sich wie folgt auf:
26.000 € - Bäderbetrieb
54.000 € - Wasserwerk
101.000 € - Abwasserwerk
6.000 € - Energie
38
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010310 Finanzmanagement
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
46.24947.12447.94248.70584.43997.147 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
39
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010320 Steuerbearbeitung
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0103 Finanzmanagement und Rechnungswesen
Produkt 010320 Steuerbearbeitung
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Finanzen
Verantwortliche Person(en):Franz Broll
Veranlagung der Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer incl. Vollverzinsung, Hundesteuer und Vergnügungssteuer.BeschreibungNeben der laufenden Veranlagung dieser Abgaben erfolgt die Durchführung von Klageverfahren, Stundung, Niederschlagung
und der Erlass dieser Forderungen.
- Sicherung der Steuereinnahmen der Stadt Salzkotten unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben bei gleichzeitiger maximaler Allgemeine Ziele Bürgerfreundlichkeit.
SteuerpflichtigeZielgruppen
GrundsteuergesetzAuftragsgrundlageGewerbesteuergesetz
Durchführungsverordnung zum GewStG
Abgabenordnung
Gemeindefinanzreformgesetz
Kommunalabgabengesetz NRW
Gemeindefinanzierungsgesetz
Satzungen
40
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010320 Steuerbearbeitung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-78.203-76.669-75.167-73.693-72.846-82.893 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-3.003 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-78.203-76.669-75.167-73.693-72.846-85.895 = Ordentliche Aufwendungen17
-78.203-76.669-75.167-73.693-72.846-85.895 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-78.203-76.669-75.167-73.693-72.846-85.895 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-78.203-76.669-75.167-73.693-72.846-85.895 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-78.203-76.669-75.167-73.693-72.846-85.895= Internes Jahresergebnis29
41
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010320 Steuerbearbeitung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-78.203-76.669-75.167-73.693-72.846-83.350 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
42
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010330 Finanzbuchhaltung
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0103 Finanzmanagement und Rechnungswesen
Produkt 010330 Finanzbuchhaltung
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Finanzen
Verantwortliche Person(en):Chr. Werning / B. Fecke
Die Finanzbuchhaltung teilt sich in die Geschäftsbuchhaltung und die Zahlungsabwicklung auf.BeschreibungIn der Geschäftsbuchhaltung werden unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung (GoB) alle Geschäftsvorfälle
und die dadurch bedingten Veränderungen der Vermögens- und Kapitalverhältnisse erfasst. Zudem wird in der Geschäftsbuchhaltung
die Anlagenbuchhaltung geführt.
Die Zahlungsabwicklung ist für die ordnungsgemäße und sichere Verbuchung sämtlicher Einzahlungen und Auszahlungen
einschließlich der Vollstreckung verantwortlich.
- Ordnungsgemäße, sichere und wirtschaftliche BuchführungAllgemeine Ziele- Zeitnahe und möglichst vollständige Beitreibung im Vollstreckungswesen
Öffentlich-rechtliche KörperschaftenZielgruppenZahlungspflichtige
Städtische Organisationseinheiten
AbgabenordnungAuftragsgrundlageInsolvenzordnung
Gemeindeordnung NRW
Gemeindehaushaltsverordnung NRW
Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW
Satzungen
Dienstanweisungen
43
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010330 Finanzbuchhaltung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
37.00037.00037.00037.00037.00041.734 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
37.00037.00037.00037.00037.00041.734 = Ordentliche Erträge10
-291.311-285.600-280.001-274.510-263.168-260.367 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-6.000-6.000-6.000-6.000 -8.004 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-297.311-291.600-286.001-280.510-263.168-268.371 = Ordentliche Aufwendungen17
-260.311-254.600-249.001-243.510-226.168-226.637 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
300300300300300264 + Finanzerträge19
-400-400-400-400-400-668 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
-100-100-100-100-100-404 = Finanzergebnis21
-260.411-254.700-249.101-243.610-226.268-227.041 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-260.411-254.700-249.101-243.610-226.268-227.041 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-260.411-254.700-249.101-243.610-226.268-227.041= Internes Jahresergebnis29
44
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010330 Finanzbuchhaltung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-254.411-248.700-243.101-237.610-226.268-310.405 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
45
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010340 Rechnungsprüfung
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0103 Finanzmanagement und Rechnungswesen
Produkt 010340 Rechnungsprüfung
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Finanzen
Verantwortliche Person(en):Bernhard Temborius
Wahrnehmung von Prüfungsaufgaben gemäß der Gemeindeordnung, Spezialgesetzen oder durch Ratsbeschluss im Rahmen derBeschreibungörtlichen Prüfung u.a. durch den Rechnungsprüfungsausschuss und den Bürgermeister/FB Finanzen.
Die überörtliche Prüfung nach § 105 GO wird regelmäßig durch die Gemeindeprüfungsanstalt des Landes durchgeführt.
- Rechtmäßigkeit, Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des VerwaltungshandelnsAllgemeine Ziele
RatZielgruppenRechnungsprüfungsausschuss
Verwaltung
Gemeindeprüfungsanstalt des Landes in Herne
Gemeindeordnung NRWAuftragsgrundlageGemeindehaushaltsverordnung NRW
Dienstanweisung zur Regelung von Prüfungsaufgaben
46
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010340 Rechnungsprüfung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
1.008 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
1.008 = Ordentliche Erträge10
-5.399-5.293-5.189-5.087-5.017-4.914 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-30.000-30.000-30.000-30.000-20.000-37.373 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-35.399-35.293-35.189-35.087-25.017-42.286 = Ordentliche Aufwendungen17
-35.399-35.293-35.189-35.087-25.017-41.278 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-35.399-35.293-35.189-35.087-25.017-41.278 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-35.399-35.293-35.189-35.087-25.017-41.278 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-35.399-35.293-35.189-35.087-25.017-41.278= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen)Prüfungskosten Jahresabschluss und Gesamtabschluss durch einen Wirtschaftsprüfer
47
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010340 Rechnungsprüfung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-35.399-35.293-35.189-35.087-25.017-33.910 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
48
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010410 Bürgerservice
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0104 Servicebereiche
Produkt 010410 Bürgerservice
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bürgerdienste
Verantwortliche Person(en):Birgit Wieneke
Erbringung verschiedener Serviceleistungen für die Bürgerinnen und Bürger. Dazu gehören u.a. die allgemeine Bürgerberatung, das BeschreibungBeschwerdemanagement, Verkauf und Ausgabe von Gutscheinen, Badekarten, Eintrittskarten, Literatur
und Informationsmaterialien, Ausgabe von Anträgen für andere Behörden, Annahme und Bearbeitung der Anträge auf Befreiung
von der Rundfunkgebühr und auf Gewährung des Sozialtarifs der Telekom, Verlängerung von Schwerbehindertenausweisen,
Anmeldung zu Ferienfreizeiten, An- und Abmeldungen von Hunden, sowie Telefondienst.
- Betrieb einer bürgerfreundlichen und bürgerorientierten Servicezentrale, die es dem Bürger ermöglicht, ohne lange Wartezeiten Allgemeine Ziele oder lange Wege möglichst viele Angelegenheiten telefonisch oder persönlich zu erledigen.
Bürgerinnen und BürgerZielgruppenFachämter
SchwerbehindertengesetzAuftragsgrundlageOrtsrecht
Gebührenordnung
Vorgaben der Verwaltungsleitung
49
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010410 Bürgerservice
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-109.401-107.256-105.152-103.091-82.882-90.477 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-109.401-107.256-105.152-103.091-82.882-90.477 = Ordentliche Aufwendungen17
-109.401-107.256-105.152-103.091-82.882-90.477 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-109.401-107.256-105.152-103.091-82.882-90.477 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-109.401-107.256-105.152-103.091-82.882-90.477 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-109.401-107.256-105.152-103.091-82.882-90.477= Internes Jahresergebnis29
50
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010410 Bürgerservice
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-109.401-107.256-105.152-103.091-82.882-90.521 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
51
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010420 Flächenmanagement
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0104 Servicebereiche
Produkt 010420 Flächenmanagement
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Georg Schwerter
Sicherstellung der Verfügbarkeit von bebauten und unbebauten Grundstücken im Rahmen zweckgerichteter Grundstücksbeschaffung / Beschreibungallg. Bodenbevorratung. Bedarfsgerechte Bereitstellung bebauter und unbebauter Grundstücke für private und gewerbliche Nutzer und
andere Organisationseinheiten innerhalb und außerhalb der Verwaltung. Bewirtschaftung eigener und fremder Grundstücke, soweit
diese nicht anderen Produktbereichen zugeordnet sind. Wahrnehmung mit dem Grundeigentum verbundener Rechte und Lasten
einschließlich Beschaffung von Rechten an Fremdgrundstücken. Bearbeitung von allgemeinen Vermessungs- und
Katasterangelegenheiten.
- Bodenbevorratung zur Sicherung der Stadtentwicklung durch Beschaffung eines qualitativ hochwertigen und quantitativ Allgemeine Ziele ausreichenden Flächenpotentials zu angemessenen Konditionen
- Kundenorientierte/Zweckgerichtete Grundstücksbeschaffung, konkretisiert durch projektbezogene Vorgaben hinsichtlich
Finanzmitteln, Zeitrahmen, Standortqualität, Lagewünschen
- Ausreichende Versorgung Bauwilliger mit Wohnbauland und Gewerbeflächen
- Berücksichtigung des Kostendeckungsprinzips bei der Grundstücksbeschaffung und -abgabe (Ausnahme: Gewerbeflächen)
- Ordnungsgemäße Bewirtschaftung von Kulturland unter Erwirtschaftung angemessener Pächte
- Bereitstellung unbebauter Grundstücke für andere Fachbereiche
Bauinteressenten (Privater Wohnungsbau/Gewerbeobjekte)ZielgruppenGrundstücksnutzer (Pächter pp.)
Organisationseinheiten innerhalb und außerhalb der Verwaltung
Gemeindeordnung NRW sowie weitere einschlägige Rechtsnormen und RechtsprechungAuftragsgrundlageRats- und Fachausschussbeschlüsse
Bürgermeister
Fachbereiche
Verträge
Baulasten
Vergleiche
52
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010420 Flächenmanagement
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
6.4946.4946.4946.49410.0946.494 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
6.4946.4946.4946.4946.4946.494 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
3.0003.0003.0003.0002.2002.620 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
170.521170.521170.261170.063157.933162.422 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
5.016 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
541.700541.7001.015.7001.150.7001.235.700470.543 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
721.715721.7151.195.4551.330.2571.405.927647.095 = Ordentliche Erträge10
-110.860-108.685-106.554-104.464-95.755-84.750 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-89.182-87.960-86.365-98.220-90.950-79.914 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-25.000-25.000-25.000-38.000-32.700-30.336 davon bauliche Unterhaltung
-59.082-57.860-56.265-55.120-54.250-46.415 Bewirtschaftung
-14.693-14.693-14.693-14.693-14.693-14.693 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-15.400-15.400-15.400-15.400-15.900-23.118 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-230.135-226.738-223.012-232.777-217.298-202.475 = Ordentliche Aufwendungen17
491.580494.977972.4431.097.4801.188.629444.620 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
491.580494.977972.4431.097.4801.188.629444.620 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
491.580494.977972.4431.097.4801.188.629444.620 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
491.580494.977972.4431.097.4801.188.629444.620= Internes Jahresergebnis29
53
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010420 Flächenmanagement
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-41.221-37.824-34.358-44.321-38.172-654 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
8.820 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
805.000805.0001.540.0001.742.0002.402.0001.200.769 + Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
805.000805.0001.540.0001.742.0002.402.0001.209.589 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
-700.000-700.000-700.000-850.000-1.145.000-498.386 - Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-700.000-700.000-700.000-850.000-1.145.000-498.386 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
105.000105.000840.000892.0001.257.000711.203 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 07 Ergebnisplan (Sonst. ordentliche Erträge)Bei einer Veräußerung von Grundstücken oberhalb der Buchwerte in der Bilanz werden Erträge erwirtschaftet. Sie dienen der Finanzierung
von Infrastrukturmaßnahmen, die durch die Entstehung von Baugebieten erforderlich werden.
Zeile 13 Ergebnisplan (Aufw. f. Sach- u. Dienstl.)bauliche Unterhaltung
Im Haushaltsansatz 2014 ist neben dem allgemeinen Bedarf folgende Unterhaltungsmaßnahme berücksichtigt:
13.000 € - Sanierung Büroräume Kreisjugendamt in der ehemaligen Simonschule
54
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 010420 Flächenmanagement
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
5.0005.0005.00005.00060.000I.0150 Veräußerung allgem.Grundvermögen
19 + Einz. a.d. Veräußerung v.Sachanlagen
5.0005.0005.00005.00060.000
-300.000-300.000-300.0000-300.000-480.000I.0151 Erwerb allgem.Grundvermögen
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
-300.000-300.000-300.0000-300.000-480.000
800.000800.0001.500.00001.700.0002.250.000I.0152 Veräußerung vonWohnbaugrundstücken
19 + Einz. a.d. Veräußerung v.Sachanlagen
800.000800.0001.500.00001.700.0002.250.000
-300.000-300.000-300.0000-400.000-550.000I.0153 Erwerb Wohnbauflächen
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
-300.000-300.000-300.0000-400.000-550.000
0035.000037.00092.000I.0154 VeräußerungGewerbeflächen
19 + Einz. a.d. Veräußerung v.Sachanlagen
0035.000037.00092.000
-100.000-100.000-100.0000-150.000-115.000I.0155 Erwerb Gewerbeflächen
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
-100.000-100.000-100.0000-150.000-115.000
105.000105.000840.0000892.0001.257.000Summe
55
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010430 Gebäudemanagement
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0104 Servicebereiche
Produkt 010430 Gebäudemanagement
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Michael Horstknepper
Steuerung und Handlung nach HOAI. Definierung und Abrechnung der Bewirtschaftungskosten aller städt. Gebäude und Objekte (ca. Beschreibung115).
Bewirtschaftung von Wohnraum und anderen Bedarfsflächen in eigenen und fremden Gebäuden durch Vermietung bzw. Anmietung
und Weitervermietung.
Reinigungsdienste als Teilleistung des "Infrastrukturellen Immobilienmanagement" innerhalb des Produktes Gebäudewirtschaft.
- Planung, Bauleitung, Abrechnung von Neubau- und Unterhaltungsmaßnahmen in Abstimmung mit den Nutzern im Rahmen desAllgemeine Ziele Vermieter-/ Mietermodells
- HOAI-Leistungsphasen 1 - 9 HOAI / SiGeKo
- Optimierung und Senkung der Energieverbräuche und -kosten
- Detaillierte Aufstellungen und Übersichten zu den Verbräuchen und Kosten nach Kennzahlen
- Erstellung einer Nebenkostenabrechnung für jedes Objekt und damit Abrechnung mit den Nutzern (Vermieter-/ Mieter-Modell)
- Vorhaltung eines bedarfsgerechten Wohnungsbestandes für die Versorgung einkommensschwacher Personen mit preiswertem
Wohnraum.
- Bereitstellung von Wohnraum für Fachbereiche zur Versorgung bestimmter Zielgruppen
- Sicherstellung der Versorgung verschiedener Aufgabenträger mit bedarfsgerechten Räumen
- Verhinderung von Leerständen
- Erwirtschaftung angemessener Mieten bei eigenen Objekten, Refinanzierung von Mietaufwand im Zuge der Wohnraumweitergabe
- Gewährleistung eines definierten Reinigungsstandards der städtischen Objekte zu den wirtschaftlichsten Konditionen durch Eigen-
oder Fremdreinigung bei gleichzeitiger Überwachung der Einhaltung aller gesetzlichen, tariflichen und berufsgenossenschaftlichen
Vorschriften
- Einführung von Qualitätsmesssystemen bei der Fremdreinigung.
- Kostenreduzierung durch Kennzahlenvergleiche der Objekte und Neuausschreibung bei Abweichungen.
- Kostenreduzierung der Fremdreinigung durch Optimierung der Reinigungspläne und Leistungsverzeichnisse und durch Einführung
neuer Reinigungsmodelle (z.B. bedarfsorientierte Reinigung).
Nutzerfachbereiche bzw. NutzerZielgruppenWohnungssuchende
Fachbereiche / Organisationseinheiten außerhalb der Verwaltung
Beschlüsse des Fachausschusses und RatsbeschlüsseAuftragsgrundlageVorgaben / Anordnungen der Verwaltungsführung
Gemeindeordnung NRW
Anforderungen der Gebäudenutzer
56
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010430 Gebäudemanagement
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-178.382-174.884-171.454-168.092-152.097-135.438 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-7.500 -7.733 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
-500 - Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-178.382-174.884-178.954-168.092-152.097-143.671 = Ordentliche Aufwendungen17
-178.382-174.884-178.954-168.092-152.097-143.671 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-178.382-174.884-178.954-168.092-152.097-143.671 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-178.382-174.884-178.954-168.092-152.097-143.671 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-178.382-174.884-178.954-168.092-152.097-143.671= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 13 (Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen)Ing.-Gebühren für die Neuausschreibung Gas und Strom
57
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010430 Gebäudemanagement
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-178.382-174.884-178.954-168.092-152.097-143.671 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
58
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 010440 Bauhof
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Produktgruppe 0104 Servicebereiche
Produkt 010440 Bauhof
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Wilfried Remmert
Erbringung von Bauleistungen im Bereich der Straßen-, Wege- und Platzunterhaltung einschl. Grünflächenpflege des BeschreibungStraßenbegleitgrüns.
Grünflächenpflege der Spielplätze, Schulgelände, Sporthallen-Nebenflächen, Sportplätze, Kindergärten, HOT, Ehrenmäler,
öffentlichen Park- und Grünanlagen.
Leistungen der Grabbereitung und Friedhofspflege. Leistungen der Hochbauunterhaltung. Erbringung von Serviceleistungen
- Substanzerhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen und Aufrechterhaltung der VerkehrssicherheitAllgemeine Ziele- Gewährleistung eines ansprechenden und ansehnlichen Stadtbildes
- Erhaltung der Erholungs- und Aufenthaltsfunktion von öffentlichen Grünflächen (Park- und Grünanlagen) und der
Gebrauchsfähigkeit von näher zweckbestimmten Grünanlagen (Spiel- und Sportplätze, Schulgelände, Kindergärten pp.)
- Erhaltung und Gewährleistung von würdigen und im Interesse der Friedhofskultur angemessenen Begräbnisstellen
- Erhaltung eines gestalterisch ansprechenden Erscheinungsbildes der Friedhöfe unter Beachtung ihrer besonderen Funktion als
Verweilplatz
- Substanzerhaltung, Erneuerung und Verbesserung der städtischen Gebäude
Sämtliche Nutzer des öffentlichen StraßenverkehrsraumsZielgruppenSämtliche Nutzer von öffentlichen Park- und Grünanlagen sowie von näher zweckbestimmten
Grünanlagen
Benutzer, Nutzungsberechtigte, Besucher von Friedhöfen
Nutzer von städtischen Gebäuden und Einrichtungen und deren Inventar
Ordnungsbehördliche AnweisungenAuftragsgrundlageAnforderungen aus dem Bereich der Verkehrssicherungspflicht (z. B. BGB)
Vorgaben der Verwaltungsführung
Dienstanweisungen
Beschlüsse des Fachausschusses des Rates der Stadt
Ratsbeschlüsse
59
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 010440 Bauhof
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
8.0238.02314.72319.6232.5009.848 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
8.0238.0238.0238.0232.5009.848 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
5005005005005006.206 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
136.000136.000136.000136.00087.00077.392 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
144.523144.523151.223156.12390.00093.447 = Ordentliche Erträge10
-1.160.181-1.137.432-1.115.129-1.093.263-1.040.605-938.207 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-138.630-135.454-130.627-132.470-147.430-140.826 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-6.350-7.100-6.350-7.100-5.000-9.526 davon bauliche Unterhaltung
-12.980-12.704-12.277-12.020-12.390-9.184 Bewirtschaftung
-116.000-112.400-108.800-106.200-98.200-102.453 Unterhaltung Kraftfahrzeuge
-57.513-61.530-66.129-74.934-55.728-60.984 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-13.400-13.400-18.050-24.550-26.750-33.556 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-1.369.724-1.347.816-1.329.935-1.325.217-1.270.513-1.173.573 = Ordentliche Aufwendungen17
-1.225.201-1.203.293-1.178.712-1.169.094-1.180.513-1.080.126 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-1.225.201-1.203.293-1.178.712-1.169.094-1.180.513-1.080.126 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-1.225.201-1.203.293-1.178.712-1.169.094-1.180.513-1.080.126 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
222.950218.656214.444210.315193.707209.274 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-1.002.251-984.637-964.268-958.779-986.806-870.852= Internes Jahresergebnis29
60
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 010440 Bauhof
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-1.175.711-1.149.786-1.120.606-1.102.183-1.127.285-1.023.911 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
3.000 + Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
3.000 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
-5.000-5.000-32.000-8.500-127.400-38.601 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-5.000-5.000-32.000-8.500-127.400-38.601 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-5.000-5.000-32.000-8.500-124.400-38.601 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
61
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 010440 Bauhof
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
000003.000I.0170 Verkauf von Fahrzeugen(Bauhof)
19 + Einz. a.d. Veräußerung v.Sachanlagen
000003.000
-5.000-5.000-5.0000-8.500-13.500I.0171 Kauf von Fahrzeugen undGeräten (Bauhof)
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-5.000-5.000-5.0000-8.500-13.500
00000-17.900I13.0170 Übernahme Leasing-fahrzeug Multicar zum Restwert
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-17.900
00000-96.000I13.0171 Kauf einesSichelmähers
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-96.000
00-27.000000I15.0170 Übernahme Leasing-fahrzeug Unimog zum Restwert
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00-27.000000
-5.000-5.000-32.0000-8.500-124.400Summe
62
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
138.555141.105121.266120.707107.004151.795 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
130.055132.605112.766112.20799.004140.987 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
211.900211.900211.900211.900247.900225.175 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
29.8007.30012.80030.80017.30016.033 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
39.43839.43839.43839.43827.87186.685 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
419.693399.743385.404402.845400.075479.688 = Ordentliche Erträge10
-493.446-483.772-474.285-464.986-422.018-475.450 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-188.879-192.881-184.415-200.010-178.660-143.036 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-15.000-21.000-15.000-32.500-17.400-14.186 davon bauliche Unterhaltung
-49.629-48.331-46.565-45.360-45.060-32.073 Bewirtschaftung
-51.000-50.300-49.600-48.900-47.300-38.084 Unterhaltung Kraftfahrzeuge
-229.140-247.876-238.995-246.814-199.614-216.112 - Bilanzielle Abschreibungen14
-9.300-9.300-9.300-9.300-9.200-9.300 - Transferaufwendungen15
-265.220-233.360-248.860-263.860-266.900-218.817 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-1.185.985-1.167.189-1.155.855-1.184.970-1.076.392-1.062.716 = Ordentliche Aufwendungen17
-766.292-767.446-770.451-782.125-676.317-583.028 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-766.292-767.446-770.451-782.125-676.317-583.028 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-766.292-767.446-770.451-782.125-676.317-583.028 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-766.292-767.446-770.451-782.125-676.317-583.028= Internes Jahresergebnis29
63
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-677.845-662.813-654.860-658.156-582.778-531.866 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
76.00076.00076.00076.00076.00076.142 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
54.000 + Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
76.00076.00076.00076.00076.000130.142 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-57.000-70.000-45.000-50.000-50.000-195.944 - Ausz. Baumaßnahmen25
-400.000-330.000-335.000-177.500-654.500-104.083 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-457.000-400.000-380.000-227.500-704.500-300.027 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-381.000-324.000-304.000-151.500-628.500-169.885 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
64
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 020110 Statistik und Wahlen
Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 0201 Statistik und Wahlen
Produkt 020110 Statistik und Wahlen
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Michael Rölleke
Organisation und Durchführung aller Wahlen, Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide im Stadtgebiet.BeschreibungDurchführung von Volkszählungen, Viehzählungen und anderer fremder statistischer Erhebungen. Mitwirkung bei der Erstellung
eigener Statistiken.
- Zweckmäßige Organisation und rechtlich einwandfreie Durchführung aller Wahlen, Volksinitiativen, Volksbegehren und Allgemeine Ziele Volksentscheide
- Ordnungsgemäße Abwicklungen aller gesetzlich vorgegebenen statistischen Erhebungen innerhalb der gesetzten Fristen
Wahlberechtigte im StadtgebietZielgruppenPolitische Parteien und Wählergruppen
Initiatoren von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden
Zielgruppen der verschiedenen statistischen Erhebungen
Wahlgesetze und Wahlverordnungen des Bundes und des Landes NRWAuftragsgrundlageGesetz über Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden NRW
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Salzkotten
Regelungen zu Statistiken in diversen Fachgesetzen
Anforderungen der Fachbereiche oder Dritter
65
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 020110 Statistik und Wahlen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
23.0005006.00024.00010.50013.698 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
84 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
23.0005006.00024.00010.50013.782 = Ordentliche Erträge10
-14.259-13.979-13.705-13.436-10.886-21.579 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-34.500-3.000-18.500-33.500-18.500-15.280 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-48.759-16.979-32.205-46.936-29.386-36.859 = Ordentliche Aufwendungen17
-25.759-16.479-26.205-22.936-18.886-23.077 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-25.759-16.479-26.205-22.936-18.886-23.077 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-25.759-16.479-26.205-22.936-18.886-23.077 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-25.759-16.479-26.205-22.936-18.886-23.077= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 06 / Zeile 162013 Bundestagswahl
2014 Europawahl und Kommunalwahl
66
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 020110 Statistik und Wahlen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-25.759-16.479-26.205-22.936-18.886-23.101 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
67
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 020210 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 0202 Ordnungsangelegenheiten
Produkt 020210 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bürgerdienste
Verantwortliche Person(en):Thomas Peitzmeier
Maßnahmen zur allgemeinen Gefahrenabwehr und Ordnungserhaltung. Ermittlungs- und Vollzugsdienst. Sonstige Aufgaben derBeschreibungörtlichen Ordnungsbehörde.
- Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und OrdnungAllgemeine Ziele
Bürgerinnen und BürgerZielgruppenBehörden
Hundehalter
Bestatter
OrdnungswidrigkeitsgesetzAuftragsgrundlageInfektionsschutzgesetz
Bundesimmissionsschutzgesetz
Ordnungsbehördengesetz NRW
Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten
Landesimmisionsschutzgesetz
Landesabfallgesetz
Landeshundegesetz
Bestattungsgesetz
Verwaltungsverfahrensgesetz NRW
Wohngeldgesetz
68
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 020210 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
3003003003003001.882 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
5.0005.0005.0005.0005.000420 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
3003003003003002.423 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
5.6005.6005.6005.6005.6004.725 = Ordentliche Erträge10
-67.564-66.239-64.940-63.667-58.195-74.652 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-9.950-9.950-9.950-9.950-6.800-8.620 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-18.300-18.300-18.300-18.300-18.300-9.657 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-95.814-94.489-93.190-91.917-83.295-92.930 = Ordentliche Aufwendungen17
-90.214-88.889-87.590-86.317-77.695-88.205 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-90.214-88.889-87.590-86.317-77.695-88.205 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-90.214-88.889-87.590-86.317-77.695-88.205 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-90.214-88.889-87.590-86.317-77.695-88.205= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 13 (Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen) 2.000 € - Verbrauchsmittel Ungezieferbekämpfung
7.800 € - Sonst. Aufwendungen f. ordnungsbehördliche Maßnahmen
Zeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen) 13.000 € - Unterbringung von Fundtieren
69
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 020210 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-90.214-88.889-87.590-86.317-77.695-94.706 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
70
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 020220 Gewerbewesen
Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 0202 Ordnungsangelegenheiten
Produkt 020220 Gewerbewesen
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bürgerdienste
Verantwortliche Person(en):Thomas Peitzmeier
Bearbeitung von Gewerbeanzeigen. Erteilung von gewerbe- und gaststättenrechtlchen Erlaubnissen, sowie die Gewerbeüberwachung.Beschreibung
- Überwachung und Registrierung der GewebebetriebeAllgemeine Ziele- Schutz von Verbrauchern, Nachbarn und Beschäftigten durch Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Einhaltung des Gesundheits- und Jugendschutzrechts
Bürgerinnen und BürgerZielgruppenBehörden
Gewerbetreibende
GewerbeordnungAuftragsgrundlageGesetz zur Bekämpfung von Schwarzarbeit
Ladenschlussgesetz
Gaststättengesetz
Jugendschutzgesetz
Sonn- und Feiertagsgesetz
Gewerbe- und gaststättenrechtliche Verordnungen
71
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 020220 Gewerbewesen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
18.50018.50018.50018.50018.50016.004 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
18.50018.50018.50018.50018.50016.004 = Ordentliche Erträge10
-31.849-31.225-30.612-30.012-23.797-22.824 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-31.849-31.225-30.612-30.012-23.797-22.824 = Ordentliche Aufwendungen17
-13.349-12.725-12.112-11.512-5.297-6.820 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-13.349-12.725-12.112-11.512-5.297-6.820 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-13.349-12.725-12.112-11.512-5.297-6.820 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-13.349-12.725-12.112-11.512-5.297-6.820= Internes Jahresergebnis29
72
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 020220 Gewerbewesen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-13.349-12.725-12.112-11.512-5.297-6.741 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
73
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 020230 Sicherung des öffentlichen Straßenverkehrs
Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 0202 Ordnungsangelegenheiten
Produkt 020230 Sicherung des öffentlichen Straßenverkehrs
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bürgerdienste
Verantwortliche Person(en):Thomas Peitzmeier
Beantragung von Verkehrsanordnungen und Mitwirkung bei deren Erlass und Ausführung.BeschreibungAufstellung von Verkehrszeichen und Absperrvorrichtungen bei Veranstaltungen (z. B. HAF, Schützenfeste, Martini, Sälzer Fest,
Karneval pp.).
Unterhaltung sämtlicher Verkehrszeichen im Stadtgebiet an städtischen Straßen.
Die Durchführung von Markierungsarbeiten und die Absicherung von Gefahrenstellen.
- Einhaltung der StraßenverkehrsordnungAllgemeine Ziele- Sicherstellung des Straßenverkehrs
- Gewährleistung eines ordnungsgemäßen und gefahrenfreien Verlaufs von Veranstaltungen
- Sicherstellung und Durchführung einer ordnungsgemäßen und vollständigen Verkehrsbeschilderung im öffentlichen
Straßenverkehrsraum
- Ordnungsgemäße Absicherung von Gefahrenstellen
Bürgerinnen und BürgerZielgruppenBesucher der Veranstaltungen und Verkehrsteilnehmer, die mittelbar hiervon betroffen sind
StraßenverkehrsordnungAuftragsgrundlageStraßen- und Wegegesetz NRW
Beschlüsse des Hauptausschusses des Rates der Stadt und Ratsbeschlüsse
Verkehrsanordnungen der Straßenverkehrsbehörde (Kreis Paderborn)
Ordnungsbehördliche Anordnungen
74
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 020230 Sicherung des öffentlichen Straßenverkehrs
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
100100100100100220 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
28.00028.00028.00028.00020.00033.629 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
28.10028.10028.10028.10020.10033.849 = Ordentliche Erträge10
-44.590-43.716-42.858-42.018-40.338-42.798 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-15.500-15.500-15.500-15.500-15.500-14.723 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-60.090-59.216-58.358-57.518-55.838-57.521 = Ordentliche Aufwendungen17
-31.990-31.116-30.258-29.418-35.738-23.672 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-31.990-31.116-30.258-29.418-35.738-23.672 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-31.990-31.116-30.258-29.418-35.738-23.672 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-31.990-31.116-30.258-29.418-35.738-23.672= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 07 (Sonstige ordentliche Erträge)- Zwangsgelder, Buß- und Verwarnungsgelder
Zeile 13 (Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen) 8.000 € - Straßen- und Verkehrsschilder
7.000 € - Personalkostenerstattung Überwachung ruhender Verkehr an die Stadt Geseke
75
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 020230 Sicherung des öffentlichen Straßenverkehrs
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-31.990-31.116-30.258-29.418-35.738-24.542 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
76
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 020240 Einwohnerwesen
Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 0202 Ordnungsangelegenheiten
Produkt 020240 Einwohnerwesen
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bürgerdienste
Verantwortliche Person(en):Birgit Wieneke
Registrierung der in Salzkotten wohnhaften Einwohner/innen unter Beachtung des Datenschutzes. Ausstellung der Ausweise für alle Beschreibungausweispflichtigen Einwohner der Stadt. Bearbeitung und Annahme von Fundgegenständen. Erstellung der Lohnsteuerkarten.
Erstellung von Statistiken und Listen aus dem Melderegister. Annahme und Bearbeitung der Anträge auf Einbürgerung oder
Namensänderung.
- Führung eines aktuellen MelderegistersAllgemeine Ziele- Versorgung aller Deutschen mit Dokumenten ihrer Identität zur Ermöglichung von Auslandsreisen
- Sicherstellung des ordnungsgemäßen Lohn- und Kirchensteuerabzuges
Einwohnerinnen und EinwohnerZielgruppenBehörden
Kirchen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Meldegesetz NRWAuftragsgrundlageMelderechtsrahmengesetz
Meldedatenübermittlungsverordnung
Bundeszentralregistergesetz
Passgesetz
Personalausweisgesetz
Fischereigesetz
Satzungen
77
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 020240 Einwohnerwesen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
140.000140.000140.000140.000175.000152.135 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
140.000140.000140.000140.000175.000152.135 = Ordentliche Erträge10
-121.234-118.857-116.527-114.242-97.142-108.646 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-120.000-120.000-120.000-120.000-140.000-108.849 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-241.234-238.857-236.527-234.242-237.142-217.495 = Ordentliche Aufwendungen17
-101.234-98.857-96.527-94.242-62.142-65.360 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-101.234-98.857-96.527-94.242-62.142-65.360 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-101.234-98.857-96.527-94.242-62.142-65.360 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-101.234-98.857-96.527-94.242-62.142-65.360= Internes Jahresergebnis29
78
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 020240 Einwohnerwesen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-101.234-98.857-96.527-94.242-62.142-33.665 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
79
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 020250 Personenstandswesen
Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 0202 Ordnungsangelegenheiten
Produkt 020250 Personenstandswesen
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bürgerdienste
Verantwortliche Person(en):Norbert Keßeler
Beurkundung von Geburten, Eheschließungen und Sterbefällen.Beschreibung
- Feststellung, Nachweis und Erfassung von personenbezogenen DatenAllgemeine Ziele- Rechtliche Dokumentation des Personenstandes
Bürgerinnen und BürgerZielgruppenBehörden
PersonenstandsgesetzAuftragsgrundlagePersonenstandsverordnung
Bürgerliches Gesetzbuch
Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
Bundesvertriebenengesetz
Dienstanweisung für Standesbeamte
80
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 020250 Personenstandswesen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
32.00032.00032.00032.00033.00032.840 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
1.8001.8001.8001.8001.8001.915 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
33.80033.80033.80033.80034.80034.755 = Ordentliche Erträge10
-162.060-158.883-155.768-152.713-144.895-149.185 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-2.000-2.000-2.000-2.000-1.800-1.914 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-37 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-164.060-160.883-157.768-154.713-146.695-151.136 = Ordentliche Aufwendungen17
-130.260-127.083-123.968-120.913-111.895-116.381 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-130.260-127.083-123.968-120.913-111.895-116.381 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-130.260-127.083-123.968-120.913-111.895-116.381 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-130.260-127.083-123.968-120.913-111.895-116.381= Internes Jahresergebnis29
81
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 020250 Personenstandswesen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-130.260-127.083-123.968-120.913-111.895-116.231 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
82
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 020310 Feuer- und Katastrophenschutz
Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 0203 Brandschutz
Produkt 020310 Feuer- und Katastrophenschutz
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bürgerdienste
Verantwortliche Person(en):Thomas Peitzmeier
Sicherstellung des Brandschutzes und der Brandbekämpfung, sowie weitere feuerwehrtechnische Einsätze im Gebiet der Stadt BeschreibungSalzkotten. Dazu gehören auch technische Hilfeleistungen und Erstmaßnahmen bei Unfällen.
Instandhaltung der Fahrzeuge und Gerätschaften der Feuerwehr, die Sicherung von bedrohten/betroffenen Flächen bzw. Objekten
durch Absperrmaßnahmen (z. B. bei Hochwasser), die Beseitigung von Sturmschäden und die Bekämpfung von Schädlingen
(z. B. Ratten, Mäuse pp.)
- Schnellstmögliche Hilfeleistung zur Vermeidung von Schäden für Mensch, Tier und UmweltAllgemeine Ziele- Erhalt von Sachwerten
- Gewährleistung der Einsatzbereitschaft/-fähigkeit von Fahrzeugen und Gerätschaften der Feuerwehr
- Sicherstellung einer funktionierenden und effektiven Gefahrenabwehr in Unglücks- und Katastrophenfällen
- Wiederherstellung eines ordnungsgemäßen Zustands nach Unglücks-/Katastrophenereignissen
- Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung sowie gesunder Wohn- und Lebensverhältnisse durch präventive Schutzmaßnahmen
Bürgerinenn und BürgerZielgruppenMitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetz (FSHG)AuftragsgrundlageSatzungen
Dienstliche und ordnungsbehördliche Anordnungen
83
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 020310 Feuer- und Katastrophenschutz
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
138.555141.105121.266120.707107.004151.795 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
130.055132.605112.766112.20799.004140.987 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
21.00021.00021.00021.00021.00022.095 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
11.13811.13811.13811.1387.57150.547 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
170.693173.243153.404152.845135.575224.437 = Ordentliche Erträge10
-51.890-50.873-49.875-48.898-46.765-55.765 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-161.429-165.431-156.965-172.560-154.560-117.779 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-15.000-21.000-15.000-32.500-17.400-14.186 davon bauliche Unterhaltung
-49.629-48.331-46.565-45.360-45.060-32.073 Bewirtschaftung
-51.000-50.300-49.600-48.900-47.300-38.084 Unterhaltung Kraftfahrzeuge
-229.140-247.876-238.995-246.814-199.614-216.112 - Bilanzielle Abschreibungen14
-9.300-9.300-9.300-9.300-9.200-9.300 - Transferaufwendungen15
-92.420-92.060-92.060-92.060-90.100-84.995 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-544.179-565.540-547.195-569.632-500.239-483.951 = Ordentliche Aufwendungen17
-373.486-392.297-393.791-416.787-364.664-259.514 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-373.486-392.297-393.791-416.787-364.664-259.514 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-373.486-392.297-393.791-416.787-364.664-259.514 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-373.486-392.297-393.791-416.787-364.664-259.514= Internes Jahresergebnis29
84
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 020310 Feuer- und Katastrophenschutz
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-285.039-287.664-278.200-292.818-271.125-232.880 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
76.00076.00076.00076.00076.00076.142 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
54.000 + Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
76.00076.00076.00076.00076.000130.142 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-57.000-70.000-45.000-50.000-50.000-195.944 - Ausz. Baumaßnahmen25
-400.000-330.000-335.000-177.500-654.500-104.083 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-457.000-400.000-380.000-227.500-704.500-300.027 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-381.000-324.000-304.000-151.500-628.500-169.885 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 13 Ergebnisplan (Aufw. f. Sach- u. Dienstl.)bauliche Unterhaltung (Gerätehäuser)
Im Haushaltsansatz 2014 sind neben dem allgemeinen Bedarf folgende Unterhaltungsmaßnahmen berücksichtigt:
Niederntudorf
8.000 € - Holzbockbekämpfung Dachstuhl
Oberntudorf
1.000 € Erneuerung Innentüren
Upsprunge
2.500 € - Erneuerung Garagentor
Zeile 15 Ergebnisplan (Transferaufwendungen)Zuschuss an die Freiwillige Feuerwehr
85
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 020310 Feuer- und Katastrophenschutz
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
76.00076.00076.000076.00076.000I.0201 Feuerschutzpauschale
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
76.00076.00076.000076.00076.000
-50.000-50.000-50.0000-50.000-50.000I.0202 Kauf von Ausrüstung undGeräten (Feuerwehr)
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-50.000-50.000-50.0000-50.000-50.000
00-15.0000-80.000-90.000I.0204 Umrüstung auf Digitalfunk(Feuerwehr)
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00-15.0000-80.000-90.000
0000-40.000-490.000I.0205 Kauf vonFeuerwehrfahrzeugen
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-40.000-490.000
00000-7.000INT13.0201 Abluftanlage imGerätehaus für den MTW
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-7.000
-350.00000000INT17.0201 Kauf LöschfahrzeugLF 2016, Standort Niederntudorf
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-350.00000000
00-50.000000IOT15.0201 Kauf Einsatzleitwa-gen ELW,Standort Oberntudorf
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00-50.000000
0-35.0000000ISK16.0201 Kauf Mannschafts-transportwagen MTW, Salzkotten
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0-35.0000000
00-220.000000ITH15.0201 Kauf LöschfahrzeugLF 10/6, Standort Thüle
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00-220.000000
00000-10.000IVL13.0201 Abluftanlagen imGerätehaus
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-10.000
0-220.0000000IVL16.0201 Kauf LöschfahrzeugLF10/6, Standort Verlar
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0-220.0000000
0-25.0000000IVL16.0202 Kommandowagen fürdie Wehrführung
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0-25.0000000
-57.000-70.0000000IVL16.0203 Anbau an dasvorhandene Gerätehaus
25 - Ausz. Baumaßnahmen -57.000-70.0000000
00-45.0000-50.000-50.000IVN13.0201 BaukostenFeuerwehrgerätehaus
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-45.0000-50.000-50.000
86
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 020310 Feuer- und Katastrophenschutz
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
0000-7.500-7.500IVN13.0202 ErsteinrichtungGerätehaus
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-7.500-7.500
-381.000-324.000-304.0000-151.500-628.500Summe
Erläuterungen:
Feuerschutzpauschale
Die Investitionsmaßnahmen 2013 - 2017 entsprechen der Umsetzung des aktuellen Brandschutzbedarfsplanes.
87
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
1.101.2881.107.4801.138.6241.173.1191.090.0451.140.187 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
774.288780.480774.624751.614693.260742.197 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
195.000195.000195.000198.000 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
3.0003.0003.0003.000 3.636 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
28.75039.10039.20039.99249.09345.152 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
43.69343.69343.69343.69330.88870.443 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
1.371.7311.388.2731.419.5171.457.8041.170.0261.259.417 = Ordentliche Erträge10
-656.995-644.110-631.480-619.096-598.594-534.390 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-1.526.623-1.521.868-1.457.641-1.671.627-1.510.947-1.253.931 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-118.700-153.000-125.000-340.000-139.500-134.071 davon bauliche Unterhaltung
-701.583-658.938-635.321-648.010-614.176-522.595 Bewirtschaftung
-1.122.492-1.139.512-1.143.562-1.140.021-1.060.403-1.079.872 - Bilanzielle Abschreibungen14
-584.742-666.838-685.670-709.995-693.210-595.068 - Transferaufwendungen15
-168.010-163.445-162.670-166.959-175.783-151.158 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-4.058.862-4.135.773-4.081.023-4.307.698-4.038.937-3.614.418 = Ordentliche Aufwendungen17
-2.687.131-2.747.500-2.661.506-2.849.894-2.868.911-2.355.001 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
-21-44 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
-21-44 = Finanzergebnis21
-2.687.131-2.747.500-2.661.506-2.849.894-2.868.932-2.355.044 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-2.687.131-2.747.500-2.661.506-2.849.894-2.868.932-2.355.044 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
-72.200-72.200-72.200-72.200-71.800-74.313 - Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-2.759.331-2.819.700-2.733.706-2.922.094-2.940.732-2.429.357= Internes Jahresergebnis29
88
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-2.382.620-2.432.161-2.336.261-2.505.180-2.532.677-2.131.580 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
-12.500-12.500-20.242 - Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-20.000-3.320.000-405.000-676.000-1.950.000-193.077 - Ausz. Baumaßnahmen25
-428.000-129.500-173.000-641.400-172.000-153.962 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-448.000-3.449.500-578.000-1.329.900-2.134.500-367.281 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-448.000-3.449.500-578.000-1.329.900-2.134.500-367.281 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
89
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 030110 Zentrale Leistungen des Schulträgers
Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 0301 Schulen
Produkt 030110 Zentrale Leistungen des Schulträgers
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bürgerdienste
Verantwortliche Person(en):Josef Eich
Grundsatzentscheidungen zu verschiedenen Aufgaben, Schulentwicklungsplanung, Schulorganisation, Bereitstellung und Betrieb von BeschreibungSchule und schulischen Einrichtungen.
- Erfüllung des Rechts auf schulische Bildung und Erziehung, dazu Wahrnehmung der Aufgaben als Schulträger nach §§ 78 - 85 Allgemeine Ziele Schulgesetz NRW
- Zu einer positiven Stadtentwicklung - hin zum Mittelzentrum - zählt die Errichtung und Fortführung möglichst vieler
Bildungseinrichtungen in Salzkotten, möglichst wohnungsnah
Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter und deren ElternZielgruppenSchulleitung
Schulamt des Kreises Paderborn
Rat
Schul-, Familien- und Sozialausschuss
Landesverfassung NRWAuftragsgrundlageSchulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
dazu ergangene Verordungen und Erlasse, z. B. VO über Bildungsgänge, Schülerfahrkostenverordnung, pp
SGB VII (Unfallversicherung)
90
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 030110 Zentrale Leistungen des Schulträgers
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-132.971-130.363-127.807-125.300-109.909-97.762 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-3.650-3.650-3.650-3.650-3.150-2.756 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
-10.000-10.000 - Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-136.621-134.013-131.457-128.950-123.059-110.518 = Ordentliche Aufwendungen17
-136.621-134.013-131.457-128.950-123.059-110.518 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-136.621-134.013-131.457-128.950-123.059-110.518 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-136.621-134.013-131.457-128.950-123.059-110.518 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-136.621-134.013-131.457-128.950-123.059-110.518= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 15 (Transferaufwendungen)- Zuschuss zur Unterhaltung Liebfrauengymnasium Büren
91
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 030110 Zentrale Leistungen des Schulträgers
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-136.621-134.013-131.457-128.950-123.059-112.156 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
92
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 030120 Grundschulen
Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 0301 Schulen
Produkt 030120 Grundschulen
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Josef Eich
Betrieb von Grundschulen mit schulischen Einrichtungen, soweit Aufgabe des Schulträgers (äußere Schulangelegenheit). BeschreibungEntscheidungen zu notwendigen Organisationsfragen. Organisation der Gesicherten Grundschule und der Offenen Ganztagsschule.
- Erfüllung der Pflicht/des Rechts auf schulische Bildung und Erziehung im Primarbereich durch Wahrnehmung der Aufgaben als Allgemeine Ziele Schulträger nach §§ 78 - 85 Schulgesetz NRW
- Bedarfsgerechter Ausbau außerunterrichtlicher Angebote als Hilfe zur Selbständigkeit und Eigenverantwortung der Schülerinnen
und Schüler und zur Unterstützung der Eltern
Kinder im grundschulpflichtigen AlterZielgruppenFamilien
Rat
Schul-, Familien- und Sozialausschuss
Schulamt des Kreises Paderborn
Schulgesetz für das Land Nordrhein-WestfalenAuftragsgrundlagedazu ergangene Verordungen und Erlasse, z. B. VO über Bildungsgänge, Schülerfahrkostenverordnung, pp
93
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 030120 Grundschulen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
620.169620.324615.679632.326607.171638.500 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
333.169333.324328.679338.481311.046346.187 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
195.000195.000195.000198.000 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
602 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
19.50019.50019.50019.75028.75039.996 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
23.41223.41223.41223.41210.60727.607 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
858.081858.236853.591873.488646.528706.704 = Ordentliche Erträge10
-279.468-273.987-268.615-263.346-267.994-243.648 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-538.499-553.595-520.438-555.847-611.106-516.730 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-45.500-69.000-47.000-89.500-69.500-74.859 davon bauliche Unterhaltung
-304.709-295.965-285.618-277.480-269.246-237.842 Bewirtschaftung
-490.143-495.221-496.527-520.774-484.303-506.905 - Bilanzielle Abschreibungen14
-482.000-482.000-482.000-482.000-411.805-297.650 - Transferaufwendungen15
-89.355-89.235-89.360-91.640-92.314-88.910 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-1.879.465-1.894.038-1.856.940-1.913.607-1.867.522-1.653.843 = Ordentliche Aufwendungen17
-1.021.384-1.035.802-1.003.349-1.040.119-1.220.994-947.138 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
-18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
-18 = Finanzergebnis21
-1.021.384-1.035.802-1.003.349-1.040.119-1.220.994-947.156 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-1.021.384-1.035.802-1.003.349-1.040.119-1.220.994-947.156 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
-39.500-39.500-39.500-39.500-39.100-40.813 - Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-1.060.884-1.075.302-1.042.849-1.079.619-1.260.094-987.969= Internes Jahresergebnis29
94
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 030120 Grundschulen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-887.822-897.317-858.913-881.238-1.058.344-863.261 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
-12.500-12.500-20.242 - Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-165.454 - Ausz. Baumaßnahmen25
-45.000-45.000-46.000-59.900-52.500-44.475 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-45.000-45.000-46.000-72.400-65.000-230.171 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-45.000-45.000-46.000-72.400-65.000-230.171 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 04 Ergeb.-Pl.(Öffentl.-rechtl. Leist.-Entg.)Dier Stadt erhebt nach Unterzeichnung der Kooperationsverträge mit den Betreuungsvereinen OGS/BGS seit 01.08.2013 der Elternbeiträge.
Zusammen mit den Zuweisungen des Landes erfolgt die Weiterleitung an die Betreuungsvereine (s. Zeile 15 Transferaufwendungen).
Zeile 13 Ergebnisplan (Aufw. f. Sach- u. Dienstl.)Schülerbeförderung
Kosten für alle Schulen:
2014 527.200 €
2013 550.056 €
2012 437.531 € (Ergebnis)
2011 495.510 € (Ergebnis)
2010 524.538 € (Ergebnis)
2009 515.816 € (Ergebnis)
2008 463.785 € (Ergebnis)
2007 459.514 € (Ergebnis)
bauliche Unterhaltung
Im Haushaltsansatz 2014 sind neben dem allgemeinen Bedarf folgende Unterhaltungsmaßnahmen berücksichtigt:
Grundschule Verlar
12.500 € - Anstrich Außentüren und Fenster
E-Check in allen Grundschulgebäuden und Turnhallen
Zeile 15 Ergebnisplan (Transferaufwendungen)Gruppen und Schüler in der OGS
Gruppen Schüler
2013/2014 2013/2014
Salzkotten 6/6 155/154
Scharmede 2/1 55/28
Tudorf 2/2 65/43
95
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 030120 Grundschulen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-30.000-30.000-30.0000-30.000-30.000I.0320 Ausstattung für Lernen mitneuen Medien GS
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-30.000-30.000-30.0000-30.000-30.000
-3.000-3.000-3.0000-3.500-2.500IOT.0301 AusstattungGrundschule Tudorf/NT/OT
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-3.000-3.000-3.0000-3.500-2.500
-2.500-2.500-3.0000-3.500-5.300ISH.0301 AusstattungGrundschule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-2.500-2.500-3.0000-3.500-5.300
-4.000-4.000-4.0000-7.000-7.000ISK.0301 Ausstattung Grund-schule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-4.000-4.000-4.0000-7.000-7.000
00000-12.500ISK11.0322 Erneuerung Zaun-anlage ehem. Landw.-schule
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
00000-12.500
0000-8.4000ISK14.0320 TelefonanlageLiboriusschule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-8.4000
0000-12.5000ISK14.0321 Erneuer. Fall-schutzbelag Schulhof Liboriussch
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
0000-12.5000
-2.500-2.500-3.0000-3.500-3.000ITH.0301 AusstattungGrundschule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-2.500-2.500-3.0000-3.500-3.000
00000-1.000IVL09.0301 AusstattungGrundschule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-1.000
-3.000-3.000-3.0000-4.000-3.700IVN.0301 AusstattungGrundschulverbund Verne/Verlar
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-3.000-3.000-3.0000-4.000-3.700
-45.000-45.000-46.0000-72.400-65.000Summe
96
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 030130 Hauptschule Salzkotten
Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 0301 Schulen
Produkt 030130 Hauptschule Salzkotten
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Josef Eich
Betrieb der Hauptschule Salzkotten und deren schulischen Einrichtungen. Entscheidung zur Organisation, soweit Aufgabe des BeschreibungSchulträgers.
- Erfüllung des Rechts auf schulische Bildung und Erziehung dazu Wahrnehmung der Aufgaben als Schulträger nach §§ 78 - 85 Allgemeine Ziele Schulgesetz NRW
- Bedarfsgerechter Ausbau außerunterrichtlicher Angebote als Hilfe zur Selbständigkeit und Eigenverantwortung der Schülerinnen
und Schüler und zur Unterstützung der Eltern
Schüler und Schülerinnen der HauptschuleZielgruppenEltern
Rat
Schul-, Familien- und Sozialausschuss
Schulamt des Kreises Paderborn
Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen und die dazuAuftragsgrundlageergangenen Verordnungen und Erlasse
97
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 030130 Hauptschule Salzkotten
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
109.474109.474109.474118.434120.93444.892 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
109.474109.474109.474109.474109.47431.142 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
3.0003.0003.0003.000 3.033 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
447 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
12.555 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
112.474112.474112.474121.434120.93460.928 = Ordentliche Erträge10
-43.763-42.905-42.064-41.239-36.708-43.678 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-29.853-50.864-86.546-130.080-153.905-190.936 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-6.700-2.000-7.500-12.000-13.500-22.416 davon bauliche Unterhaltung
-4.353-12.964-25.796-41.580-59.310-96.385 Bewirtschaftung
-171.742-172.482-173.696-174.504-173.921-63.526 - Bilanzielle Abschreibungen14
-8.960-11.460-13.822 - Transferaufwendungen15
-8.030-10.185-12.185-15.574-15.924-16.023 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-253.388-276.436-314.491-370.357-391.918-327.985 = Ordentliche Aufwendungen17
-140.914-163.962-202.017-248.923-270.984-267.057 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
-21-10 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
-21-10 = Finanzergebnis21
-140.914-163.962-202.017-248.923-271.005-267.068 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-140.914-163.962-202.017-248.923-271.005-267.068 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
-1.700-3.400-5.000-6.600-8.200-10.074 - Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-142.614-167.362-207.017-255.523-279.205-277.142= Internes Jahresergebnis29
98
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 030130 Hauptschule Salzkotten
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-78.646-100.954-137.795-183.893-206.558-242.773 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
-1.000-1.500-2.000-2.000-3.000-7.316 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-1.000-1.500-2.000-2.000-3.000-7.316 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-1.000-1.500-2.000-2.000-3.000-7.316 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 02 / Zeile 15 ErgebnisplanDie Nachmittagsbetreuung im Rahmen des Projektes "Geld oder Stelle" wird nach Beendigung des Schuljahres 2013/2014 aufgrund
der rückläufigen Schülerzahlen beendet.
Zeile 13 Ergebnisplan (Aufw. f. Sach- u. Dienstl.)Schülerbeförderung
Kosten für alle Schulen:
2014 527.200 €
2013 550.056 €
2012 437.531 € (Ergebnis)
2011 495.510 € (Ergebnis)
2010 524.538 € (Ergebnis)
2009 515.816 € (Ergebnis)
2008 463.785 € (Ergebnis)
2007 459.514 € (Ergebnis)
bauliche Unterhaltung
Im Haushaltsansatz 2014 sind neben dem allgemeinen Bedarf folgende Unterhaltungsmaßnahmen berücksichtigt:
Hauptschulgebäude
5.000 € - Prüfung technische Anlagen und Brandschutztüren
99
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 030130 Hauptschule Salzkotten
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-1.000-1.500-2.0000-2.000-3.000ISK.0320 Ausstattung Haupt-schule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-1.000-1.500-2.0000-2.000-3.000
-1.000-1.500-2.0000-2.000-3.000Summe
100
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 030140 Realschule
Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 0301 Schulen
Produkt 030140 Realschule
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Josef Eich
Betrieb der Realschule und deren schulischen Einrichtungen. Entscheidungen zur Organisation, soweit Aufgabe des Schulträgers.Beschreibung
- Erfüllung des Rechts auf schulische Bildung und Erziehung, dazu Wahrnehmung der Aufgaben als Schulträger nach §§ 78 - 85 Allgemeine Ziele Schulgesetz NRW
Schulamt des Kreises PaderbornZielgruppenSchüler und Schülerinnen der Realschule
Eltern
Rat
Schul-, Familien- und Sozialausschuss
Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen und die dazuAuftragsgrundlageergangenen Verordnungen und Erlasse
101
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 030140 Realschule
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
152.815160.852161.641161.654168.90230.684 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
152.815160.852161.641161.654151.40210.321 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
152.815160.852161.641161.654168.90230.684 = Ordentliche Erträge10
-77.051-75.541-74.059-72.607-75.856-74.831 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-78.748-148.054-203.056-271.420-339.500-322.974 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-2.000-9.500-12.000-20.000-23.000-18.295 davon bauliche Unterhaltung
-12.898-38.304-67.106-97.870-131.240-115.960 Bewirtschaftung
-200.304-209.179-210.116-212.488-211.825-20.800 - Bilanzielle Abschreibungen14
-18.925-21.260 - Transferaufwendungen15
-18.980-19.880-25.530-31.150-33.300-32.335 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-375.083-452.654-512.761-587.665-679.406-472.200 = Ordentliche Aufwendungen17
-222.268-291.802-351.120-426.011-510.504-441.516 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-222.268-291.802-351.120-426.011-510.504-441.516 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-222.268-291.802-351.120-426.011-510.504-441.516 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
-2.450-4.900-7.350-9.800-12.250-15.111 - Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-224.718-296.702-358.470-435.811-522.754-456.627= Internes Jahresergebnis29
102
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 030140 Realschule
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-174.779-243.475-302.645-375.177-450.081-423.462 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
-1.000-2.000-3.000-4.000-5.000-12.592 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-1.000-2.000-3.000-4.000-5.000-12.592 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-1.000-2.000-3.000-4.000-5.000-12.592 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 02 / Zeile 15 ErgebnisplanDie Nachmittagsbetreuung im Rahmen des Projektes "Geld oder Stelle" wurde nach Beendigung des Schuljahres 2012/2013 aufgrund
der rückläufigen Schülerzahlen beendet.
Zeile 13 Ergebnisplan (Aufw. f. Sach- u. Dienstl.)Schülerbeförderung
Kosten für alle Schulen:
2014 527.200 €
2013 550.056 €
2012 437.531 € (Ergebnis)
2011 495.510 € (Ergebnis)
2010 524.538 € (Ergebnis)
2009 515.816 € (Ergebnis)
2008 463.785 € (Ergebnis)
2007 459.514 € (Ergebnis)
bauliche Unterhaltung
Im Haushaltsansatz 2014 sind neben dem allgemeinen Bedarf folgende Unterhaltungsmaßnahmen berücksichtigt:
3.000 € - Prüfung technische Anlagen und Einrichtungen
103
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 030140 Realschule
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-1.000-2.000-3.0000-4.000-5.000ISK.0340 Ausstattung Realschule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-1.000-2.000-3.0000-4.000-5.000
-1.000-2.000-3.0000-4.000-5.000Summe
104
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 030145 Gesamtschule
Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 0301 Schulen
Produkt 030145 Gesamtschule
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Josef Eich
Betrieb einer Gesamtschule im Ganztagsbetrieb unter Berücksichtung der jährlich steigenden Schülerzahlen bis zum Jahr 2020. BeschreibungOrganisatorische Aufgaben des Schulträgers.
- Erfüllung des Rechts auf schulische Bildung und Wahrnehmung der Aufgaben desAllgemeine Ziele Schulträgers nach §§ 78 - 85 Schulgesetz NRW
- Bedarfsgerechter Ausbau der Angebote im Ganztagsbetrieb
Schulamt des Kreises PaderbornZielgruppenSchülerinnen und Schüler der Gesamtschule
Eltern
Rat
Schul-, Familien- und Sozialausschuss
Beschluss des Rates der Stadt Salzkotten vom 13.12.2010 und Errichtungsgenehmigung der Bezirksregierung vom 26.04.2011AuftragsgrundlageSchulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen und die dazu ergangenen Verordnungen und Erlasse
105
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 030145 Gesamtschule
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
57.49255.49265.49267.667 233.207 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
57.49255.49253.49220.667 233.207 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
156 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
57.49255.49265.49267.667 233.363 = Ordentliche Erträge10
-45.263-44.375-43.505-42.652-28.355-8.921 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-737.392-615.149-483.074-543.110-233.890-66.377 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-51.000-56.000-45.000-202.000-20.000-8.464 davon bauliche Unterhaltung
-295.042-229.549-177.524-154.060-79.240-436 Bewirtschaftung
-89.352-91.559-91.718-60.249-19.190-317.019 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-45.750-37.150-27.400-19.850-24.850-3.217 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-917.757-788.233-645.697-665.861-306.285-395.533 = Ordentliche Aufwendungen17
-860.265-732.741-580.205-598.194-306.285-162.170 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-860.265-732.741-580.205-598.194-306.285-162.170 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-860.265-732.741-580.205-598.194-306.285-162.170 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
-20.350-16.200-12.150-8.100-4.050 - Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-880.615-748.941-592.355-606.294-310.335-162.170= Internes Jahresergebnis29
106
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 030145 Gesamtschule
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-828.405-696.674-541.979-558.612-287.095-77.764 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-20.000-3.320.000-405.000-676.000-1.950.000-27.623 - Ausz. Baumaßnahmen25
-381.000-80.000-121.000-574.000-110.000-85.230 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-401.000-3.400.000-526.000-1.250.000-2.060.000-112.853 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-401.000-3.400.000-526.000-1.250.000-2.060.000-112.853 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 02 Ergebnisplan (Zuwendungen/allg. Umlagen)Bundeszuwendung aus dem Sondervermögen "Energie- und Klimafonds" für die Sanierung der Innenbeleuchtung der Gesamtschule
2014 47.000 €
2015 12.000 €
Zeile 13 Ergebnisplan (Aufw. f. Sach- u. Dienstl.)Schülerbeförderung
Kosten für alle Schulen:
2014 527.200 €
2013 550.056 €
2012 437.531 € (Ergebnis)
2011 495.510 € (Ergebnis)
2010 524.538 € (Ergebnis)
2009 515.816 € (Ergebnis)
2008 463.785 € (Ergebnis)
2007 459.514 € (Ergebnis)
bauliche Unterhaltung
Im Haushaltsansatz 2014 sind neben dem allgemeinen Bedarf folgende Unterhaltungsmaßnahmen berücksichtigt:
3.000 € - E-Check
4.000 € - Unterhaltung u. Prüfung Aufzug/Automatiktüren
6.500 € - Anstrich Klassenräume
16.000 € - Automatikantrieb für vier Rauchschutztüren
148.000 € - Umbau Innenbeleuchtung auf LED-Technik
107
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 030145 Gesamtschule
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-16.000-15.000-15.0000-20.000-29.000ISK.0345 Ausstattung Gesamt-schule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-16.000-15.000-15.0000-20.000-29.000
0000-656.000-1.800.000ISK12.0345 Baukosten Mensa ander Gesamtschule
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-656.000-1.800.000
-60.000-60.000-56.0000-60.000-56.000ISK12.0346 MedientechnikGesamtschule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-60.000-60.000-56.0000-60.000-56.000
00000-5.000ISK12.0347 GestaltungLehrerzimmer Gesamtschule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-5.000
00000-130.000ISK13.0345 Einbau von 2 Aufzü-gen in vorhand. Schulgebäude
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-130.000
-20.000-20.000-20.0000-20.000-20.000ISK13.0346 MedientechnikGesamtschule (Verkabelung)
25 - Ausz. Baumaßnahmen -20.000-20.000-20.0000-20.000-20.000
-5.000-5.000-5.0000-232.000-20.000ISK14.0345 Ausstattung Mensa
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-5.000-5.000-5.0000-232.000-20.000
0000-237.0000ISK14.0347 Ausbau Kellerräumeals Klassenräume
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-237.0000
0000-25.0000ISK14.0348 ErsteinrichtungUnterrichtsräume im Keller
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-25.0000
00-385.000000ISK15.0345 Errichtung neuesSekretariat Gesamtschule
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-385.000000
00-45.000000ISK15.0346 ErsteinrichtungSekretariat
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00-45.000000
0-3.300.0000000ISK16.0345 ErweiterungGesamtschule Sekundarstufe II
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0-3.300.0000000
-300.00000000ISK17.0345 ErsteinrichtungSekundarstufe II
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-300.00000000
-401.000-3.400.000-526.0000-1.250.000-2.060.000Summe
108
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 030150 Förderschule
Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 0301 Schulen
Produkt 030150 Förderschule
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Josef Eich
Betrieb der Förderschule, Schwerpunkt Lernen, und deren schulischen Einrichtungen. Entscheidungen zur Organisation, soweit BeschreibungAufgabe des Schulträgers.
- Erfüllung des Rechts auf schulische Bildung und Erziehung, insbesondere auf sonderpädagogische Förderung (§ 19 SchulG), dazu Allgemeine Ziele Wahrnehmung der Aufgaben als Schulträger nach Schulgesetz NRW, dabei auch Übernahme der Aufgaben der Stadt Geseke
- Bedarfsgerechter Ausbau außerunterrichtlicher Angebote als Hilfe zur Selbständigkeit und Eigenverantwortung der Schülerinnen
und Schüler und zur Unterstützung der Eltern
Schulamt des Kreises PaderbornZielgruppenSchüler und Schülerinnen der Förderschule
Eltern
Rat
Schul-, Familien- und Sozialausschuss
Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen und die dazuAuftragsgrundlageergangenen Verordnungen und Erlasse, insbesondere VO über sonderpädagogische Förderung
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach GKG mit der Stadt Geseke
109
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 030150 Förderschule
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
139.764139.764164.764171.464171.464171.329 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
99.76499.76499.76499.76499.76499.765 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
1.1001.3001.9003.5004.553 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
10.000 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
139.764140.864166.064173.364174.964185.882 = Ordentliche Erträge10
-65.367-64.085-62.829-61.598-67.671-54.581 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-138.481-150.556-160.877-167.520-169.396-154.158 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-13.500-16.500-13.500-16.500-13.500-10.037 davon bauliche Unterhaltung
-84.581-82.156-79.277-77.020-75.140-71.973 Bewirtschaftung
-117.076-117.196-117.630-118.131-117.289-117.747 - Bilanzielle Abschreibungen14
-30.000-70.000-73.000-81.950-74.000-71.564 - Transferaufwendungen15
-5.895-6.995-8.195-8.745-9.395-10.673 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-356.819-408.832-422.531-437.944-437.751-408.723 = Ordentliche Aufwendungen17
-217.055-267.968-256.467-264.580-262.787-222.841 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
-16 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
-16 = Finanzergebnis21
-217.055-267.968-256.467-264.580-262.787-222.857 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-217.055-267.968-256.467-264.580-262.787-222.857 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
-8.200-8.200-8.200-8.200-8.200-8.314 - Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-225.255-276.168-264.667-272.780-270.987-231.171= Internes Jahresergebnis29
110
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 030150 Förderschule
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-199.743-250.536-238.601-246.213-245.262-220.260 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
-1.000-1.000-1.500-1.500-4.349 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-1.000-1.000-1.500-1.500-4.349 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-1.000-1.000-1.500-1.500-4.349 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 13 Ergebnisplan (Aufw. f. Sach- u. Dienstl.)Schülerbeförderung
Kosten für alle Schulen:
2014 527.200 €
2013 550.056 €
2012 437.531 € (Ergebnis)
2011 495.510 € (Ergebnis)
2010 524.538 € (Ergebnis)
2009 515.816 € (Ergebnis)
2008 463.785 € (Ergebnis)
2007 459.514 € (Ergebnis)
bauliche Unterhaltung
Im Haushaltsansatz 2014 sind neben dem allgemeinen Bedarf folgende Unterhaltungsmaßnahmen berücksichtigt:
5.000 € - Prüfung technische Anlagen und Brandschutztüren
111
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 030150 Förderschule
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
0-1.000-1.0000-1.500-1.500IVN.0310 AusstattungFörderschule Don Bosco
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0-1.000-1.0000-1.500-1.500
0-1.000-1.0000-1.500-1.500Summe
112
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 030160 Hauptschul-Zweckverband
Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 0301 Schulen
Produkt 030160 Hauptschul-Zweckverband
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Josef Eich
Mitgliedschaft der Stadt im Zweckverband Hauptschulverband Niederntudorf/WewelsburgBeschreibungWahrnehmung der Mitgliedschaftsrechte und Erfüllung der Verpflichtungen
Rechtmäßige Ausübung der Rechte und PflichtenAllgemeine Ziele
Hauptschulverband Niederntudorf/WewelsburgZielgruppenRat der Stadt Salzkotten
GemeindeordnungAuftragsgrundlageGesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit
Verbandssatzung
113
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 030160 Hauptschul-Zweckverband
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
21.57421.57421.57421.57421.57421.574 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
21.57421.57421.57421.57421.57421.574 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
9.25018.50018.40018.34216.843 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
20.28120.28120.28120.28120.28120.281 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
51.10560.35560.25560.19758.69841.856 = Ordentliche Erträge10
-13.112-12.854-12.601-12.354-12.101-10.969 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-53.875-53.875-53.875-53.875-53.875-53.875 - Bilanzielle Abschreibungen14
-72.742-114.838-130.670-137.085-167.020-180.772 - Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-139.729-181.567-197.146-203.314-232.996-245.616 = Ordentliche Aufwendungen17
-88.624-121.212-136.891-143.117-174.298-203.761 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-88.624-121.212-136.891-143.117-174.298-203.761 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-88.624-121.212-136.891-143.117-174.298-203.761 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-88.624-121.212-136.891-143.117-174.298-203.761= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 06 (Kostenerstattungen u. Kostenumlage)Erstattung Verwaltungskosten durch den Hauptschul-Zweckverband, die der Stadt Salzkotten durch verschiedene Tätigkeiten
als Verbandsvorsteher-Gemeinde entstehen.
Zeile 15 (Transferaufwendungen)Die Verbandsumlage reduziert sich aufgrund abnehmender Schülerzahlen und des nicht mehr in bisherigem Umfang notwendigen Aufwandes.
114
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 030160 Hauptschul-Zweckverband
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-76.604-109.192-124.871-131.097-162.278-191.904 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
115
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
1.6801.6801.6804.01341.7106.928 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
1.6801.6801.6804.0132.9604.140 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
7.1007.1007.1007.1006.1008.764 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
7007007007004003.471 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
21.36021.36021.36021.36020.95044 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
5050505050311 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
30.89030.89030.89033.22369.21019.519 = Ordentliche Erträge10
-160.558-157.409-154.324-151.298-148.850-138.108 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-43.679-42.094-41.423-43.040-85.790-42.223 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-6.500-5.500-5.500-6.500-53.000-16.369 davon bauliche Unterhaltung
-17.979-17.444-16.723-16.230-15.440-12.085 Bewirtschaftung
-1.966-2.422-2.515-5.247-5.916-6.523 - Bilanzielle Abschreibungen14
-59.550-58.800-57.550-62.775-51.431-75.336 - Transferaufwendungen15
-64.560-65.360-65.085-65.110-51.630-49.857 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-330.313-326.085-320.897-327.470-343.617-312.046 = Ordentliche Aufwendungen17
-299.423-295.195-290.007-294.247-274.407-292.528 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
-50-50-32 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
-50-50-32 = Finanzergebnis21
-299.423-295.195-290.007-294.297-274.457-292.559 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-299.423-295.195-290.007-294.297-274.457-292.559 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-299.423-295.195-290.007-294.297-274.457-292.559= Internes Jahresergebnis29
116
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-299.137-294.453-289.172-293.063-271.501-289.821 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
18.60023.800 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
18.60023.800 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
-1.500 -1.500-32.000-37.000-19.427 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-1.500 -1.500-32.000-37.000-19.427 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-1.500 -1.500-13.400-13.200-19.427 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
117
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 040110 Kulturelle Leistungen und Kulturarchiv
Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft
Produktgruppe 0401 Kultur
Produkt 040110 Kulturelle Leistungen und Kulturarchiv
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Christian Hübner
Planung und Organisation von eigenen Einzel- und Sonderveranstaltungen und städtischer Ausstellungen, eigene Heimatpflege.BeschreibungFörderung Musikvereine, Konzerte und Investitionen von Vereinen, Musikschulen, Heimatpflege.
Verwaltung, Sicherung und Ausbau städt. Archiv der Stadt, Bestandspflege- und Erschließung.
Kulturelle LeistungenAllgemeine Ziele- Sicherstellung eines breiten kulturellen Angebotes
- durch kulturelle Angebote und Aktivitäten Identifikation der Einwohner mit der Stadt fördern
- durch kulturelles Angebot indirekt Marketing und Wirtschaftsförderung für die Stadt
- mit vielfältigen kulturellen Angebot Bürgern die Möglichkeit geben, daran teilzunehmen und sich selbst aktiv zu beteiligen
(Bilder, Literatur,Theater, Musik)
- eigene künstlerische Kreativität der Bürger anregen
- Kulturarchiv
- Entwicklung eines breiten historischen Bewußtseins
- Wahrung des kulturellen Erbes
- öffentl. Archivgut schützen gegen Vernichtung und Zersplitterung
- Archivgut der interessierten Öffentlichkeit zugänglich machen zur Erforschung der Geschichte, vor allem der Geschichte der
Stadt Salzkotten
- Wahrung von Rechtskontinuität der Stadtverwaltung durch die Übernahme und dauernden Aufbewahrung von achivwürdigen
Informationsträgern
- Dokumentation des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens im Stadtgebiet
- Erhaltung und Pflege archivwürdiger Informationsträger
- Unterstützung der heimatkundlichen und wissenschaftlichen Erforschung der Stadtgeschichte
- vollständige Übernahme und Erschließung von archivwürdigen Informationsträgern der Stadtverwaltung Salzkotten
- Gewinnung und Festlegung räumlicher Identität und geschichtlicher Kontinuität
Einwohner der Stadt Salzkotten, der Region und des überregionalen EinzugsbereichesZielgruppenbesondere Angebote für Zielgruppen, die vom sonstigen Kulturangebot nur bedingt angesprochen werden
Archivkundliche Interessenten
Heimatkundliche und wissenschaftliche Nutzer
Verwaltungsinterne Benutzer
Art. 18 I Landesverfassung NRWAuftragsgrundlageArchivgesetz NRW
Kulturförderrichtlinie der Stadt Salzkotten
Richtlinie der Stadt Salzkotten für die Verleihung des Kulturpreises
Ehrenordnung der Stadt Salzkotten für die Bereiche Sport, Musik und Jugendarbeit
Benutzungs-und Gebührenordnung Archiv der Stadt
Aktenordnung
Ratsbeschlüsse
KGST-Empfehlungen
118
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 040110 Kulturelle Leistungen und Kulturarchiv
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
38.5002.788 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
10010010010010045 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
6506506506503001.064 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
200 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
75075075075038.9004.097 = Ordentliche Erträge10
-30.444-29.847-29.263-28.689-37.403-32.671 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-18.900-18.641-18.491-18.250-65.420-25.109 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-5.000-5.000-5.000-5.000-53.000-16.078 davon bauliche Unterhaltung
-5.600-5.391-5.191-5.000-4.920-4.162 Bewirtschaftung
- Bilanzielle Abschreibungen14
-15.550-15.800-15.550-23.300-13.700-11.397 - Transferaufwendungen15
-2.470-2.470-2.470-2.470-2.520-1.468 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-67.364-66.758-65.774-72.709-119.043-70.645 = Ordentliche Aufwendungen17
-66.614-66.008-65.024-71.959-80.143-66.549 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-66.614-66.008-65.024-71.959-80.143-66.549 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-66.614-66.008-65.024-71.959-80.143-66.549 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-66.614-66.008-65.024-71.959-80.143-66.549= Internes Jahresergebnis29
119
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 040110 Kulturelle Leistungen und Kulturarchiv
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-66.614-66.008-65.024-71.959-80.143-64.740 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 13 Ergebnisplan (Aufw. f. Sach- u. Dienstl.)Gradierwerk
5.000 € - bauliche Unterhaltung
4.980 € - Bewirtschaftung (Strom, Versicherung)
Zeile 15 Ergebnisplan (Transferaufwendungen) 5.000 € - Zuschuss Stadtmusikverband
1.000 € - Zuschuss Bücherei Verne
200 € - Zuschuss Bücherei Upsprunge
3.000 € - Zuschüsse an Heimatvereine
5.000 € - Förderung von Konzerten und ähnlichen Veranstaltungen
120
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 040210 Volkshochschul-Zweckverband
Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft
Produktgruppe 0402 Volkshochschule
Produkt 040210 Volkshochschul-Zweckverband
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Christian Hübner
Mitgliedschaft der Stadt im Volkshochschul-Zweckverband Büren, Delbrück, Geseke, Hövelhof, Salzkotten und Bad WünnenbergBeschreibungWahrnehmung der Mitgliedschaftsrechte und Erfüllung der Verpflichtungen
- Rechtmäßige Ausübung der Rechte und PflichtenAllgemeine Ziele
Volkshochschul-Zweckverband Büren, Delbrück, Geseke, Hövelhof, Salzkotten und Bad WünnenbergZielgruppenRat der Stadt Salzkotten
GemeindeordnungAuftragsgrundlageGesetz über Kommunale Gemeinschaftsarbeit
Verbandssatzung
121
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 040210 Volkshochschul-Zweckverband
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
21.36021.36021.36021.36020.950 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
21.36021.36021.36021.36020.950 = Ordentliche Erträge10
-16.654-16.327-16.007-15.693-15.666-10.759 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
-44.000-43.000-42.000-39.475-37.731-63.939 - Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-60.654-59.327-58.007-55.168-53.397-74.698 = Ordentliche Aufwendungen17
-39.294-37.967-36.647-33.808-32.447-74.698 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-39.294-37.967-36.647-33.808-32.447-74.698 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-39.294-37.967-36.647-33.808-32.447-74.698 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-39.294-37.967-36.647-33.808-32.447-74.698= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 06 (Kostenerstattungen und Kostenumlagen)Erstattung Verwaltungskosten durch den Volkshochschul-Zweckverband, die der Stadt Salzkotten durch verschiedene Tätigkeiten
als Verbandsvorsteher-Gemeinde entstehen.
122
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 040210 Volkshochschul-Zweckverband
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-39.294-37.967-36.647-33.808-32.447-74.861 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
123
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 040310 Betrieb Büchereien
Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft
Produktgruppe 0403 Büchereien
Produkt 040310 Betrieb Büchereien
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Christian Hübner
Bibliotheksplanung, Bereitstellung geeigneter Räume, Inventar und Ausstattung, Beschaffung (jährlich) von Medien, Organisation Beschreibungkultureller Veranstaltungen zum Zwecke der Leserförderung.
- Die städtische Bibliothek hat als kommunale Einrichtung die Aufgabe, die Bevölkerung und ihre Gruppen durch geeignete Medien, Allgemeine Ziele vornehmlich Druckschriften, Bild- und Tonträger, zu informieren. Die Dienstleistung der städtischen Bibliothek besteht in der
Sammlung, Erschließung, Bereitstellung und Vermittlung dieser Medien einschließlich eines Beratungs- und Informationsdienstes.
- Die städtische Bibliothek soll:
das Lesen fördern,
die Orientierung und freie Meinungsbildung unterstützen,
die Ausbildung, die Fortbildung und die Weiterbildung fördern,
die Ausübung täglicher Berufsarbeit unterstützen,
Kommunikationsmöglichkeiten für verschiedene Bevölkerungsgruppen anbieten,
die Gestaltung der Freizeit erleichtern.
Alle Einwohner der Stadt, insbesondere KinderZielgruppenAuswärtige Nutzer
Art. 18 I Landesverfassung NRWAuftragsgrundlagefreiwillige Aufgabe der Daseinsvorsorge im Bildungs-, Kultur- und Informationsbereich
Landesprogramm Bibliotheken
Beschlüsse des Rates und des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses
Benutzungsordnung der Stadtbücherei Salzkotten
124
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 040310 Betrieb Büchereien
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
1.6801.6801.6804.0133.2104.140 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
1.6801.6801.6804.0132.9604.140 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
7.0007.0007.0007.0006.0008.719 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
505050501002.407 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
44 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
5050505050111 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
8.7808.7808.78011.1139.36015.422 = Ordentliche Erträge10
-113.460-111.235-109.054-106.916-95.781-94.677 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-24.779-23.453-22.932-24.790-20.370-17.114 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-1.500-500-500-1.500 -291 davon bauliche Unterhaltung
-12.379-12.053-11.532-11.230-10.520-7.923 Bewirtschaftung
-1.966-2.422-2.515-5.247-5.916-6.523 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-62.090-62.890-62.615-62.640-49.110-48.389 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-202.295-200.000-197.116-199.593-171.177-166.703 = Ordentliche Aufwendungen17
-193.515-191.220-188.336-188.480-161.817-151.281 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
-50-50-32 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
-50-50-32 = Finanzergebnis21
-193.515-191.220-188.336-188.530-161.867-151.313 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-193.515-191.220-188.336-188.530-161.867-151.313 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-193.515-191.220-188.336-188.530-161.867-151.313= Internes Jahresergebnis29
125
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 040310 Betrieb Büchereien
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-193.229-190.478-187.501-187.296-158.911-150.220 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
18.60023.800 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
18.60023.800 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
-1.500 -1.500-32.000-37.000-19.427 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-1.500 -1.500-32.000-37.000-19.427 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-1.500 -1.500-13.400-13.200-19.427 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 13 Ergebnisplan (Aufw. f. Sach- u. Dienstl.) 6.000 € - Einbandkosten, Zeitschriften und sonstige Medien
Zeile 16 Ergebnisplan (Sonst.ordentliche Aufwend.) 21.000 € - Anmietung von Räumen
25.000 € - Neuanschaffung von Medien
11.800 € - jährliche Kosten für EDV-System
.
nachrichtlich:
Zur Deckung des Zuschussbedarfs der Kreisfahrbücherei wird die Stadt Salzkotten anteilig wie folgt herangezogen:
2014 2013 2012 2011
34.768 € 34.176 € 31.279 € 31.271 €
126
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 040310 Betrieb Büchereien
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-1.5000-1.50000-2.000ISK.0430 Ausstattung Bücherei
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-1.5000-1.50000-2.000
00000-10.200ISK13.0401 Möbel, Erwach-senen-/Jugendliteraturregalsyste
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0000023.800
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-34.000
0000-12.4000ISK14.0401 Beschaffung einesneuen Bibliotheksprogrammes
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000018.6000
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-31.0000
-1.5000-1.5000-12.400-12.200Summe
127
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 05 Soziale Leistungen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
106.173108.573115.773115.773106.073124.731 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
4.6734.6734.6734.6734.6734.673 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
600600600600700945 + Sonstige Transfererträge03
50.00050.00050.00050.00045.00046.299 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
124.000122.000120.000118.000160.000161.032 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
100 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
280.773281.173286.373284.373311.873333.007 = Ordentliche Erträge10
-380.262-372.807-365.495-358.327-441.735-404.056 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-84.433-84.084-82.627-85.850-78.030-75.214 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-4.500-5.000-4.500-8.500-4.500-2.558 davon bauliche Unterhaltung
-25.983-25.134-24.177-23.400-19.830-19.328 Bewirtschaftung
-7.788-7.788-7.788-7.788-7.788-8.939 - Bilanzielle Abschreibungen14
-425.500-425.500-425.500-427.180-333.232-309.639 - Transferaufwendungen15
-2.570-2.570-2.570-2.570-2.070-2.368 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-900.553-892.749-883.980-881.715-862.855-800.216 = Ordentliche Aufwendungen17
-619.780-611.576-597.607-597.342-550.982-467.208 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-619.780-611.576-597.607-597.342-550.982-467.208 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-619.780-611.576-597.607-597.342-550.982-467.208 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-619.780-611.576-597.607-597.342-550.982-467.208= Internes Jahresergebnis29
128
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 05 Soziale Leistungen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-616.665-608.461-594.492-594.227-547.867-439.566 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
-2.800-2.800-2.800-2.800-1.500-1.074 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-2.800-2.800-2.800-2.800-1.500-1.074 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-2.800-2.800-2.800-2.800-1.500-1.074 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
129
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 050110 Gewährung sozialer Leistungen
Produktbereich 05 Soziale Leistungen
Produktgruppe 0501 Soziales
Produkt 050110 Gewährung sozialer Leistungen
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Franz Langehenke
Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII);BeschreibungBeratung, Betreuung und Unterstützung nachfragender Personen;
Gewährung von Geld- und Sachleistungen;
- Den leistungsberechtigten Personen soll ein menschenwürdiges Leben ermöglicht werden.Allgemeine Ziele- Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben.
Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften undZielgruppenMitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen, beschaffen können.
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII)AuftragsgrundlageSatzung des Kreises Paderborn über die Heranziehung der Gemeinden zur Durchführung von Aufgaben des
örtlichen Trägers der Sozialhilfe
130
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 050110 Gewährung sozialer Leistungen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
8.543 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
124.000122.000120.000118.000160.000161.032 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
100 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
124.000122.000120.000118.000160.100169.576 = Ordentliche Erträge10
-208.893-204.797-200.781-196.844-244.663-244.993 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-53.000-53.000-53.000-53.000-53.100-52.535 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-261.893-257.797-253.781-249.844-297.763-297.528 = Ordentliche Aufwendungen17
-137.893-135.797-133.781-131.844-137.663-127.952 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-137.893-135.797-133.781-131.844-137.663-127.952 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-137.893-135.797-133.781-131.844-137.663-127.952 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-137.893-135.797-133.781-131.844-137.663-127.952= Internes Jahresergebnis29
131
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 050110 Gewährung sozialer Leistungen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-137.893-135.797-133.781-131.844-137.663-112.560 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
132
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 050120 Leistungen für Asylbewerber
Produktbereich 05 Soziale Leistungen
Produktgruppe 0501 Soziales
Produkt 050120 Leistungen für Asylbewerber
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Franz Langehenke
Gewährung von Leistungen für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).Beschreibung
- Sicherstellung des Lebensunterhaltes;Allgemeine Ziele- Vorläufige Unterbringung der Asylbewerber;
AsylbewerberZielgruppen
Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)AuftragsgrundlageGesetz zur Ausführung des AsylbLG NRW
133
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 050120 Leistungen für Asylbewerber
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
97.00097.00097.00097.00084.00092.787 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
600600600600700945 + Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
97.60097.60097.60097.60084.70093.732 = Ordentliche Erträge10
-51.023-50.023-49.042-48.080-28.890-31.933 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
-425.000-425.000-425.000-425.000-330.000-306.645 - Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-476.023-475.023-474.042-473.080-358.890-338.578 = Ordentliche Aufwendungen17
-378.423-377.423-376.442-375.480-274.190-244.846 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-378.423-377.423-376.442-375.480-274.190-244.846 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-378.423-377.423-376.442-375.480-274.190-244.846 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-378.423-377.423-376.442-375.480-274.190-244.846= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 15 (Transferaufwendungen)Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2012 bezüglich der Regelsätze für Asylbewerber und die Anzahl der Betroffenen
führt zu höheren Aufwendungen.
134
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 050120 Leistungen für Asylbewerber
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-378.423-377.423-376.442-375.480-274.190-246.257 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
135
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 050130 Soziale Einrichtungen
Produktbereich 05 Soziale Leistungen
Produktgruppe 0501 Soziales
Produkt 050130 Soziale Einrichtungen
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Franz Langehenke
Vorübergehende Unterbringung der Spätaussiedler und Asylbewerber in Übergangswohnheimen.Beschreibung
- Vorübergehende Unterbringung zugewiesener PersonenAllgemeine Ziele
SpätaussiedlerZielgruppenAsylbewerber
LandesaufnahmegesetzAuftragsgrundlageFlüchtlingsaufnahmegesetz
Satzung der Stadt Salzkotten über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen /
Notunterkünften
136
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 050130 Soziale Einrichtungen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
9.1739.1739.1739.1738.4739.795 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
4.6734.6734.6734.6734.6734.673 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
50.00050.00050.00050.00045.00046.299 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
59.17359.17359.17359.17353.47356.094 = Ordentliche Erträge10
-5.115-5.015-4.916-4.819-3.761-3.635 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-31.433-31.084-29.627-32.850-24.930-22.679 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-4.500-5.000-4.500-8.500-4.500-2.558 davon bauliche Unterhaltung
-25.983-25.134-24.177-23.400-19.830-19.328 Bewirtschaftung
-7.788-7.788-7.788-7.788-7.788-8.939 - Bilanzielle Abschreibungen14
-500-500-500-500-1.600-1.394 - Transferaufwendungen15
-2.420-2.420-2.420-2.420-1.920-2.266 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-47.256-46.807-45.251-48.377-39.999-38.913 = Ordentliche Aufwendungen17
11.91712.36613.92210.79613.47417.181 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
11.91712.36613.92210.79613.47417.181 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
11.91712.36613.92210.79613.47417.181 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
11.91712.36613.92210.79613.47417.181= Internes Jahresergebnis29
137
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 050130 Soziale Einrichtungen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
15.03215.48117.03713.91116.58928.600 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
-2.800-2.800-2.800-2.800-1.500-1.074 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-2.800-2.800-2.800-2.800-1.500-1.074 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-2.800-2.800-2.800-2.800-1.500-1.074 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
138
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 050130 Soziale Einrichtungen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-2.800-2.800-2.8000-2.800-1.500ISK.0501 Ausstatt. Übergangs-wohnheime Asyl/Aussiedler
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-2.800-2.800-2.8000-2.800-1.500
-2.800-2.800-2.8000-2.800-1.500Summe
139
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 050140 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege
Produktbereich 05 Soziale Leistungen
Produktgruppe 0501 Soziales
Produkt 050140 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Franz Langehenke
Gewährung städtischer Zuschüsse und Mitarbeit bei der Durchführung verschiedener Sammlungen.Beschreibung
- Integration der zugewiesenen Spätaussiedler;Allgemeine Ziele- Finanzielle Unterstützung für den Betrieb einer Kleiderkammer;
- Finanzielle Unterstützung der Vereinsarbeit des VdK;
- Unterstützung eines bestimmten Personenkreises des Ortsteiles Upsprunge;
SpätaussiedlerZielgruppenEinkommensschwache und sonst benachteiligte Personen
Kriegs- und Wehrdienstopfer
'Altersschwache Menschen und arme Kommunionkinder' des Ortsteiles Upsprunge (Ewersche Stiftung)
Beschlüsse des Schul-, Familien- und SozialausschussesAuftragsgrundlageTestament
Stiftungszweck
140
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 050140 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-4.117-4.036-3.957-3.879-3.761-3.635 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
-1.680-1.632-1.600 - Transferaufwendungen15
-150-150-150-150-150-102 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-4.267-4.186-4.107-5.709-5.543-5.337 = Ordentliche Aufwendungen17
-4.267-4.186-4.107-5.709-5.543-5.337 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-4.267-4.186-4.107-5.709-5.543-5.337 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-4.267-4.186-4.107-5.709-5.543-5.337 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-4.267-4.186-4.107-5.709-5.543-5.337= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 15 (Transferaufwendungen) 1.632 € - Zuschuss an die AWO für Migrationsberatung
141
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 050140 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-4.267-4.186-4.107-5.709-5.543-5.154 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
142
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 050150 Sozialversicherungsangelegenheiten
Produktbereich 05 Soziale Leistungen
Produktgruppe 0501 Soziales
Produkt 050150 Sozialversicherungsangelegenheiten
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Franz Langehenke
Aufnahme von Rentenanträgen in Zusammenarbeit mit dem/der Antragssteller/in;BeschreibungAuskunft und Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten;
- Sicherung von Leistungsansprüchen und Nachteilsausgleichen von RentenversichertenAllgemeine Ziele
Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung und ggf. deren AngehörigeZielgruppen
Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV)AuftragsgrundlageSozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI)
Fremdrentengesetz (FRG)
143
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 050150 Sozialversicherungsangelegenheiten
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
2.4009.6009.600 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
2.4009.6009.600 = Ordentliche Erträge10
-71.979-70.568-69.184-67.828-69.099-31.066 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-71.979-70.568-69.184-67.828-69.099-31.066 = Ordentliche Aufwendungen17
-71.979-68.168-59.584-58.228-69.099-31.066 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-71.979-68.168-59.584-58.228-69.099-31.066 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-71.979-68.168-59.584-58.228-69.099-31.066 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-71.979-68.168-59.584-58.228-69.099-31.066= Internes Jahresergebnis29
144
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 050150 Sozialversicherungsangelegenheiten
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-71.979-68.168-59.584-58.228-69.099-29.421 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
145
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 050160 Wohngeld
Produktbereich 05 Soziale Leistungen
Produktgruppe 0501 Soziales
Produkt 050160 Wohngeld
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Franz Langehenke
Beratung, Annahme, Prüfung und Entscheidung von WohngeldanträgenBeschreibungGewährung von Mietzuschuss für Heimbewohner
Gewährung von Wohngeld als Miet- oder Lastenzuschuss
LastenzuschussAllgemeine Ziele- Auszahlung von Wohngeld zur wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens als Miet- und
Lastenzuschuss
Einkommensschwache Mieter von WohnungenZielgruppenEinkommensschwache selbst nutzende Eigentümer von Eigenheimen oder Eigentumswohnungen
Bewohner von Heimen im Sinne des Heimgesetzes
Wohngeldgesetz (WoGG)AuftragsgrundlageEinkommensteuergesetz (EStG)
146
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 050160 Wohngeld
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
13.60013.606 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
13.60013.606 = Ordentliche Erträge10
-39.135-38.368-37.615-36.877-91.561-88.793 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-39.135-38.368-37.615-36.877-91.561-88.793 = Ordentliche Aufwendungen17
-39.135-38.368-37.615-36.877-77.961-75.187 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-39.135-38.368-37.615-36.877-77.961-75.187 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-39.135-38.368-37.615-36.877-77.961-75.187 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-39.135-38.368-37.615-36.877-77.961-75.187= Internes Jahresergebnis29
147
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 050160 Wohngeld
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-39.135-38.368-37.615-36.877-77.961-74.774 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
148
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
3.090.3873.115.0093.119.3113.148.5502.832.6062.780.194 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
236.287236.409236.411236.750226.071249.693 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
8.0008.0008.0008.0008.0008.755 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
6.0006.0006.0006.0008.5008.660 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
983 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
2.1322.1322.1322.1322.1322.270 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
3.106.5193.131.1413.135.4433.164.6822.851.2382.800.862 = Ordentliche Erträge10
-4.003.079-3.924.588-3.847.635-3.772.188-3.234.542-2.992.559 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-398.332-393.164-380.547-384.930-382.020-316.319 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-26.950-31.450-27.450-36.150-55.850-52.770 davon bauliche Unterhaltung
-292.842-284.284-274.982-266.990-245.797-201.061 Bewirtschaftung
-3.000-3.000-3.000-3.000-3.200-2.256 Unterhaltung Kraftfahrzeuge
-312.501-313.985-317.060-319.759-296.820-326.943 - Bilanzielle Abschreibungen14
-290.500-290.500-288.500-308.500-291.805-227.229 - Transferaufwendungen15
-89.920-89.880-89.830-104.204-106.438-79.485 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-5.094.332-5.012.117-4.923.572-4.889.581-4.311.625-3.942.534 = Ordentliche Aufwendungen17
-1.987.813-1.880.976-1.788.129-1.724.899-1.460.387-1.141.672 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
-10 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
-10 = Finanzergebnis21
-1.987.813-1.880.976-1.788.129-1.724.899-1.460.387-1.141.682 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-1.987.813-1.880.976-1.788.129-1.724.899-1.460.387-1.141.682 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-1.987.813-1.880.976-1.788.129-1.724.899-1.460.387-1.141.682= Internes Jahresergebnis29
149
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-1.913.481-1.805.282-1.709.362-1.643.772-1.391.520-840.253 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
172.700634.400476.701 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
3.500 + Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
176.200634.400476.701 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
-23.200-5.486 - Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-228.300-642.200-281.182 - Ausz. Baumaßnahmen25
-32.000-30.000-33.000-115.300-194.700-113.726 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-32.000-30.000-33.000-343.600-860.100-400.394 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-32.000-30.000-33.000-167.400-225.70076.307 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
150
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 060110 Förderung Jugendarbeit durch Verbände
Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 0601 Jugendarbeit
Produkt 060110 Förderung Jugendarbeit durch Verbände
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Christian Hübner
Förderung der Jugendarbeit durch Hilfen der Stadt an Jugendgruppen, -vereine und -verbände.Beschreibung
- Förderung der Persönlichkeitsentwicklung durch sinnvolle, zielgruppenorientierte Freizeitangebote und Förderung der Allgemeine Ziele Jugendverbandsarbeit (Subsidiarität)
Kinder und Jugendliche im Alter von 7 bis 27 JahrenZielgruppen
SGB VIII - Kinder- und JugendhilfeAuftragsgrundlageKJHG NRW
Kinder- und Jugendplan des Bundes
Kinder- und Jugendförderplan NRW
Jugendförderrichtlinie der Stadt Salzkotten
Ehrenordnung der Stadt Salzkotten für die Bereiche Sport, Musik und Jugendarbeit
Beschlüsse des Rates und des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses
151
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 060110 Förderung Jugendarbeit durch Verbände
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-7.181-7.040-6.902-6.766-6.501-7.206 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-750 -750 -750 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
-18.500-18.500-18.500-18.500-21.305-15.224 - Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-26.431-25.540-26.152-25.266-28.556-22.431 = Ordentliche Aufwendungen17
-26.431-25.540-26.152-25.266-28.556-22.431 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-26.431-25.540-26.152-25.266-28.556-22.431 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-26.431-25.540-26.152-25.266-28.556-22.431 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-26.431-25.540-26.152-25.266-28.556-22.431= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 15 (Transferaufwendungen) 7.000 € - Zuschuss für Jugendarbeit (Jugendfahrten, Ferienfreizeit, Unterhaltung und Miete Jugendtreffs)
11.500 € - Allgemeine Förderung der Jugendarbeit in Vereinen und Verbänden
152
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 060110 Förderung Jugendarbeit durch Verbände
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-26.431-25.540-26.152-25.266-28.556-22.093 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
153
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 060120 Jugendarbeit in Einrichtungen
Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 0601 Jugendarbeit
Produkt 060120 Jugendarbeit in Einrichtungen
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Christian Hübner
Bereitstellung von Freizeitangeboten innerhalb des Jugendbegegnungszentrums Simonschule und in Einrichtungen der Ortschaften.Beschreibung
- Förderung der Persönlichkeitsentwicklung durch sinnvolle Angebote zur FreizeitgestaltungAllgemeine Ziele- Möglichkeiten der Begegnung geben
- Förderung sozialem Engagements
- Stadtjugendpflege
- Gemeinwesenorientierte Aufgaben
Kinder und Jugendliche im Alter von 7 bis 27 JahrenZielgruppen
SGB VIII - Kinder- und JugendhilfeAuftragsgrundlage§11 KJHG NRW
Kinder- und Jugendplan des Bundes
Kinder- und Jugendförderplan NRW
Kreisjugendamts-Richtlinien
Beschlüsse von Jugendhilfeausschuss des Kreises Paderborn
Jugendförderrichtlinie der Stadt Salzkotten
Beschlüsse des Rates und des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses
154
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 060120 Jugendarbeit in Einrichtungen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
137.552137.552137.552137.552138.052148.657 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
72.05272.05272.05272.05272.05272.052 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
8.0008.0008.0008.0008.0008.755 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
6.0006.0006.0006.0008.5008.660 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
250250250250250288 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
151.802151.802151.802151.802154.802166.361 = Ordentliche Erträge10
-172.409-169.028-165.714-162.464-154.934-151.245 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-70.638-69.588-68.317-71.320-67.400-60.692 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-3.000-3.000-3.000-7.000-4.500-3.107 davon bauliche Unterhaltung
-27.738-26.988-26.017-25.320-24.550-21.794 Bewirtschaftung
-3.000-3.000-3.000-3.000-3.200-2.256 Unterhaltung Kraftfahrzeuge
-74.656-75.071-75.355-75.467-74.810-75.416 - Bilanzielle Abschreibungen14
-1.000-1.000-1.000-1.000-1.000-229 - Transferaufwendungen15
-5.330-5.330-5.330-5.330-5.730-3.972 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-324.033-320.017-315.716-315.581-303.874-291.555 = Ordentliche Aufwendungen17
-172.231-168.215-163.914-163.779-149.072-125.194 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-172.231-168.215-163.914-163.779-149.072-125.194 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-172.231-168.215-163.914-163.779-149.072-125.194 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-172.231-168.215-163.914-163.779-149.072-125.194= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 13 (Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen) 15.500 € - Erstattung anteilige Hausmeisterkosten an den Kreis Paderborn
Zeile 15 (Transferaufwendungen)Aufwendungen für Ferienspielaktionen
155
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 060120 Jugendarbeit in Einrichtungen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-169.627-165.196-160.611-160.364-146.314-122.955 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
3.500 + Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
3.500 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
-1.500 -1.500-15.000-2.300-926 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-1.500 -1.500-15.000-2.300-926 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-1.500 -1.500-11.500-2.300-926 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
156
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 060120 Jugendarbeit in Einrichtungen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-1.5000-1.50000-2.300ISK.0601 Ausstattung JubeSalzkotten
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-1.5000-1.50000-2.300
0000-11.5000ISK14.0601 Fahrzeugbe-schaffung für das JuBe (Jugend
19 + Einz. a.d. Veräußerung v.Sachanlagen
00003.5000
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-15.0000
-1.5000-1.5000-11.500-2.300Summe
157
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 060210 Leistungen für Familien
Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 0602 Familienförderung
Produkt 060210 Leistungen für Familien
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Christian Hübner
Stärkung und Unterstützung der Familie.Beschreibung
- Belastungen der - besonders kinderreichen - Familien in der heutigen Gesellschaft mindern und die Lebensbedingungen der Allgemeine Ziele Familien verbessern sowie Benachteiligungen abbauen und ein positives Klima gegen den demographischen Trend setzen
- Gute Betreuungsangebote für Kinder schaffen, gute Freizeitmöglichkeiten pp.
- Umsetzung der Konsequenzen des "Lokalen Bündnisses für Familien"
Familien, sowohl im engeren Sinne als auch im weiteren SinneZielgruppen
Richtlinien für die Herausgabe des Salzkottener FamilienpassesAuftragsgrundlageRatsbeschluss zum Salzkottener Bündnis für Familie
158
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 060210 Leistungen für Familien
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
5.0005.0005.0007.5007.5005.000 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
5.0005.0005.0007.5007.5005.000 = Ordentliche Erträge10
-6.650-6.520-6.392-6.266-6.052-6.769 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-4.500-4.500-4.500-6.000-2.000-692 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-121-133-133-133 - Bilanzielle Abschreibungen14
-56.000-56.000-56.000-57.000-69.500-29.610 - Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-67.150-67.020-67.013-69.399-77.685-37.204 = Ordentliche Aufwendungen17
-62.150-62.020-62.013-61.899-70.185-32.204 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-62.150-62.020-62.013-61.899-70.185-32.204 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-62.150-62.020-62.013-61.899-70.185-32.204 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-62.150-62.020-62.013-61.899-70.185-32.204= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 15 (Transferaufwendungen) 20.000 € - Zuschüsse nach den Richtlinien des Salzkottener Familienpasses
35.000 € - Lt. Beschluss des Rates vom 06.05.2013 wird der Erwerb des Zeugnisses der Schwimmreife (Seepferdchen) finanziell gefördert.
(90,00 € für Kinder, die das dritte Schuljahr noch nicht erreicht haben, 75,00 € für Kinder im dritten und vierten Schuljahr)
159
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 060210 Leistungen für Familien
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-62.150-62.020-61.892-61.766-70.052-35.614 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
160
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 060310 Betreuung in Kindertagesstätten
Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 0603 Kindergärten
Produkt 060310 Betreuung in Kindertagesstätten
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Josef Eich
Frühkindliche Erziehung und Bildung der Kinder im Elementarbereich. Tageseinrichtungen für Kinder,Beschreibungdie nach dem Kinderbildungsgesetz (Kibiz) gefördert werden, dienen der Erziehung, Bildung und Betreuung von
Kindern und sollen dabei die Familien entlasten sowie in ihrer Erziehungsaufgabe unterstützen. Ganztägige Angebote unterstützen
dabei besonders die Vereinbarung von Familie und Beruf und ermöglichen die Berufstätigkeit der Eltern.
Die Leistung "Kindergärten / Tageseinrichtungen für Kinder" wird von der Stadt Salzkotten selbst und von freien Trägern (Kirche,
Elterninitiative) angeboten.
- Frühkindliche Erziehung, Bildung und Sprachförderung der KinderAllgemeine Ziele- Integration aller Kinder durch entsprechende Strukturen und Personal- sowie Materialausstattung
- Förderung der körperlichen und geistigen Fähigkeiten der Kinder
- Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf/Entlastung von Alleinerziehenden und Elternpaaren
- Entwicklung der Schulfähigkeit von Kindern
- Bedarfsgerechte, d. h. den Bedürfnissen der Eltern und Kinder entsprechende Öffnungszeiten, dabei jedoch Berücksichtigung von
Effizienskriterien
- 100 % - Versorgung (ein Platz für jedes Kind ab Vollendung des 3. Lebensjahres bis zum Beginn der Schulpflicht)
- Qualifizierung, Beratung und Begleitung von Betreuungspersonal
- Erreichen des optimalen Personals - und Sachstandarts in den Einrichtungen
- Ausbau der Ganztagsplätze für 3-6 jährige Kinder
- Ausbau der Plätze für unter 3 jährige Kinder
- Ausbau der Plätze für Schulkinder
-
Kinder im Alter von 3 Jahren bis zum Beginn der SchulpflichtZielgruppenKleinkinder zwischen 4 Monaten und 3 Jahren
Schulpflichtige Kinder bis zur Vollendung des 10 Lebensjahres
Eltern und Erziehungsberechtigte
SGB VIII - Kinder- und JugendhilfeAuftragsgrundlageKJHG NW
Kibiz
Bildungsvereinbarung NRW
TAG - Tagesbetreuungsausbaugesetz
161
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 060310 Betreuung in Kindertagesstätten
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
2.947.8352.972.4572.976.7593.003.4982.687.0542.626.537 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
164.235164.357164.359164.698154.019177.641 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
983 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
1.8821.8821.8821.8821.8821.982 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
2.949.7172.974.3392.978.6413.005.3802.688.9362.629.501 = Ordentliche Erträge10
-3.816.839-3.742.000-3.668.627-3.596.692-3.067.055-2.827.338 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-322.444-319.076-306.980-307.610-311.870-254.935 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-23.950-28.450-24.450-29.150-51.350-49.662 davon bauliche Unterhaltung
-265.104-257.296-248.965-241.670-221.247-179.268 Bewirtschaftung
-237.845-238.914-241.584-244.159-221.877-251.394 - Bilanzielle Abschreibungen14
-215.000-215.000-213.000-232.000-200.000-182.165 - Transferaufwendungen15
-84.590-84.550-84.500-98.874-100.708-75.513 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-4.676.718-4.599.540-4.514.691-4.479.335-3.901.510-3.591.344 = Ordentliche Aufwendungen17
-1.727.001-1.625.201-1.536.050-1.473.955-1.212.574-961.843 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
-10 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
-10 = Finanzergebnis21
-1.727.001-1.625.201-1.536.050-1.473.955-1.212.574-961.853 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-1.727.001-1.625.201-1.536.050-1.473.955-1.212.574-961.853 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-1.727.001-1.625.201-1.536.050-1.473.955-1.212.574-961.853= Internes Jahresergebnis29
162
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 060310 Betreuung in Kindertagesstätten
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-1.655.273-1.552.526-1.460.707-1.396.376-1.146.598-659.592 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
172.700634.400476.701 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
172.700634.400476.701 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
-23.200-5.486 - Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-228.300-642.200-281.182 - Ausz. Baumaßnahmen25
-30.500-30.000-31.500-100.300-192.400-112.800 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-30.500-30.000-31.500-328.600-857.800-399.467 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-30.500-30.000-31.500-155.900-223.40077.233 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 02 Ergebnisplan (Zuwendungen/allg. Umlagen)Lfd. Zuwendung nach dem zum 01.08.2008 in Kraft getretenen Kinderbildungsgesetz (KiBiz) und der Betriebskostenverordung (BKVO)
2014 2.810.000 €
2013 2.528.935 €
2012 2.448.396 € (Ergebnis)
2011 2.394.941 € (Ergebnis)
2010 2.270.995 € (Ergebnis
2009 2.213.998 € (Ergebnis)
Zeile 13 Ergebnisplan (Aufw. f. Sach- u. Dienstl.)bauliche Unterhaltung
Im Haushaltsansatz 2014 sind neben dem allgemeinen Bedarf folgende Unterhaltungsmaßnahmen berücksichtigt:
Kindergarten Niederntudorf (Almeflöhe)
7.500 € - Erneuerung Fußbodenbelag Foyer und Turnraum
2.000 € - Anstrich Foyer
2.000 € - Überprüfung Blitzschutz
Kindergarten Salzkotten (Salzer Krümel)
2.000 € - Anstrich Gruppe I
Zeile 15 Ergebnisplan (Transferaufwendungen) Zuschüsse an Kindertagesstätten anderer Träger
2014 213.000 €
2013 200.000 €
2012 182.065 € (Ergebnis)
2011 173.300 € (Ergebnis)
2010 205.214 € (Ergebnis)
163
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 060310 Betreuung in Kindertagesstätten
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-3.000-3.000-3.0000-2.000-5.000IMH.0601 Einrichtung KitaMantinghausen
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-3.000-3.000-3.0000-2.000-5.000
000000IMH13.0601 Erweiterung Kita"Pusteblume" (U3-Ausbau)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0000041.000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-41.000
00000-13.100IMH13.0602 Erweiterung Kita"Pusteblume" (Einrichtung)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0000033.900
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-47.000
-5.000-5.000-5.0000-7.900-4.600INT.0601 AusstattungFamilienzentrum
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-5.000-5.000-5.0000-7.900-4.600
00000-40.000IOT13.0601 Erweiterung KitaOberntudorf (U3-Ausbau)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
00000198.000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-238.000
000000IOT13.0602 Erweiterung KitaOberntudorf (Einrichtung)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0000042.000
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-42.000
0000-82.6000ISH14.0601 Umbau Wohnraumfür Kindergartengruppe
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-82.6000
-5.000-4.500-4.0000-6.000-3.000ISK.0602 AusstattungFamilienzentrum "Kuhbusch"
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-5.000-4.500-4.0000-6.000-3.000
-4.000-4.000-4.5000-7.000-3.000ISK.0610 Ausstattung Kita"Hederhüpfer" (Zur Schanze)
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-4.000-4.000-4.5000-7.000-3.000
-7.000-7.000-7.0000-13.000-7.000ISK.0620 Ausstattung Kita"Sälzer Krümel" (Papenbrede)
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-7.000-7.000-7.0000-13.000-7.000
000000ISK13.0601 Erweit. Familien-zentrum Kuhbusch (U3-Ausbau)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000091.70075.000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-91.700-75.000
0000-24.9000ISK13.0602 Erweit. Familien-zentrum Kuhbusch (Einrichtung)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
00009.00031.500
164
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 060310 Betreuung in Kindertagesstätten
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-33.900-31.500
000000ISK13.0603 Erweiterung Kita"Hederhüpfer" (U3-Ausbau)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000054.00051.000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-54.000-51.000
0000-3.0000ISK13.0604 Erweiterung Kita"Hederhüpfer" (Einrichtung)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000018.00021.000
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-21.000-21.000
00000-5.500ISK13.0610 Gartenhaus Kita"Sälzer Krümel"
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
00000-5.500
00000-17.700ISK13.0611 Spielgerät Kita"Sälzer Krümel"
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
00000-17.700
-3.500-3.500-5.0000-6.000-5.300ISW.0601 Ausstattung Kita"Hoppetosse"
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-3.500-3.500-5.0000-6.000-5.300
00000-117.200ISW13.0601 Erweiterung Kita"Hoppetosse" (U3-Ausbau)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
00000120.000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-237.200
000000ISW13.0602 Erweiterung Kita"Hoppetosse" (Einrichtung)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0000021.000
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-21.000
-3.000-3.000-3.0000-3.500-2.000ITH.0601 AusstattungFamilienzentrum "Kunterbunt"
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-3.000-3.000-3.0000-3.500-2.000
-30.500-30.000-31.5000-155.900-223.400Summe
Erläuterungen:
Erweit. Familien- zentrum Kuhbusch (U3-Ausbau)
ISK13.0601
Neuveranschlagung
Erweit. Familien- zentrum Kuhbusch (Einrichtung)
ISK13.0602
Neuveranschlagung
Erweiterung Kita "Hederhüpfer" (U3-Ausbau)
ISK13.0603
Neuveranschlagung
Erweiterung Kita "Hederhüpfer" (Einrichtung)
ISK13.0604
Neuveranschlagung
165
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 07 Gesundheitsdienste
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-531-521-511-501-449-438 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
-274.000-274.000-274.000-274.000-274.000-273.135 - Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-274.531-274.521-274.511-274.501-274.449-273.573 = Ordentliche Aufwendungen17
-274.531-274.521-274.511-274.501-274.449-273.573 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-274.531-274.521-274.511-274.501-274.449-273.573 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-274.531-274.521-274.511-274.501-274.449-273.573 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-274.531-274.521-274.511-274.501-274.449-273.573= Internes Jahresergebnis29
166
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 07 Gesundheitsdienste
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-274.531-274.521-274.511-274.501-274.449-273.616 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
167
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 070110 Gesundheitseinrichtungen
Produktbereich 07 Gesundheitsdienste
Produktgruppe 0701 Gesundheitseinrichtungen
Produkt 070110 Gesundheitseinrichtungen
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Franz Langehenke
Das Produkt umfasst u.a. die ärztliche und zahnärztliche Versorgung und Krankenhausversorgung der Einwohner einschl. BeschreibungNotfallversorgung.
- Bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung durch Ärzte, Zahnärzte und Krankenhaus am OrtAllgemeine Ziele
Kassenärztliche VereinigungZielgruppenKassenzahnärztliche Vereinigung
Krankenhausträger
Einwohner
KrankenhausgesetzAuftragsgrundlageKrankenhausfinanzierungsgesetz NRW
SGB V
Spezialgesetze
168
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 070110 Gesundheitseinrichtungen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-531-521-511-501-449-438 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
-274.000-274.000-274.000-274.000-274.000-273.135 - Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-274.531-274.521-274.511-274.501-274.449-273.573 = Ordentliche Aufwendungen17
-274.531-274.521-274.511-274.501-274.449-273.573 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-274.531-274.521-274.511-274.501-274.449-273.573 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-274.531-274.521-274.511-274.501-274.449-273.573 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-274.531-274.521-274.511-274.501-274.449-273.573= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 15 (Transferaufwendungen)Krankenhauspauschale nach dem Krankenhausgesetz/Krankenhausfinanzierungsgesetz NRW
169
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 070110 Gesundheitseinrichtungen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-274.531-274.521-274.511-274.501-274.449-273.616 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
170
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 08 Sportförderung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
48.86548.86654.60054.60264.63458.336 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
48.86548.86654.60054.60264.63458.336 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
1.6271.6671.6671.6672.0972.087 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
3003003003003009.578 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
67.13667.13668.61568.61664.09668.617 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
117.928117.969125.182125.185131.127138.618 = Ordentliche Erträge10
-175.029-171.596-168.232-164.933-157.353-128.681 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-293.272-288.310-277.486-288.384-271.260-231.420 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-1.000-1.000-1.000-3.864-1.000 davon bauliche Unterhaltung
-245.172-238.210-229.586-223.120-218.910-197.188 Bewirtschaftung
-172.332-172.333-195.057-195.060-236.552-230.476 - Bilanzielle Abschreibungen14
-384.410-384.410-384.410-541.410-403.286-347.444 - Transferaufwendungen15
-2.100-2.100-2.100-2.100-1.800-2.084 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-1.027.143-1.018.749-1.027.285-1.191.887-1.070.251-940.105 = Ordentliche Aufwendungen17
-909.215-900.780-902.103-1.066.702-939.124-801.487 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-909.215-900.780-902.103-1.066.702-939.124-801.487 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-909.215-900.780-902.103-1.066.702-939.124-801.487 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
72.20072.20072.20072.20071.80074.313 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-837.015-828.580-829.903-994.502-867.324-727.174= Internes Jahresergebnis29
171
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 08 Sportförderung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-836.574-828.139-813.951-978.550-816.302-719.936 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-3.400-25.000-10.160 - Ausz. Baumaßnahmen25
-5.000-5.000-5.000-7.500-7.500-2.320 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-5.000-5.000-5.000-10.900-32.500-12.480 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-5.000-5.000-5.000-10.900-32.500-12.480 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
172
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 080110 Förderung des Sports
Produktbereich 08 Sportförderung
Produktgruppe 0801 Sport
Produkt 080110 Förderung des Sports
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Christian Hübner
Bau und Betrieb von städtischen Sportstätten für verschiedene Nutzungen. Unterstützung von Investitionen und laufender BeschreibungAktivitäten der Sportvereine.
- Sinnvolle Freizeitgestaltunsmöglichkeiten auch zur Gesundheitserhaltung schaffenAllgemeine Ziele- Förderung Sport als Integrationsfaktor und zur Förderung des Ehrenamtes
- Verbesserung der Lebensqualität der Menschen
- Sinnvolle Jugendbetreuung in den Sportvereinen
- Ausbau und Förderung des Breitensports, aber auch des Leistungssports
- Gesundheitsförderung
- Stärkung der Eigenverantwortlichkeit der Sportvereine (Subsidiarität)
- Projektleitung und Steuerung von Hochbaumaßnahmen
- Planung, Erstellung, Pflege und Unterhaltung der Außen-Sportanlagen
- Planung von Gebäuden (Sportheime)
- Schaffung und Bereitstellung funktionsfähiger Außen-Sportanlagen
alle Einwohner der Stadt Salzkotten, insbesondere JugendlicheZielgruppenJugendbetreuung in Sportvereinen
Stadtsportverband Salzkotten
- Sportvereine (Nutzer des Gebäudes)
- Schulen (Nutzer der Sportanlagen)
Art. 18 III Landesverfassung NRWAuftragsgrundlageGoldener Plan
Sportförderrichtlinie der Stadt Salzkotten
Ehrenordnung der Stadt Salzkotten für die Bereiche Sport, Musik und Jugendarbeit
Richtlinien zur Ehrung von Sportlern der Stadt Salzkotten
Sportentwicklungsplan
Beschlüsse des Rates und des Fachausschusses
173
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 080110 Förderung des Sports
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-19.838-19.448-19.067-18.693-12.073-7.206 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-4.350-4.350-4.350-4.350-4.300-1.975 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
-18.100-18.100-18.100-25.100-23.604-12.083 - Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-42.288-41.898-41.517-48.143-39.977-21.264 = Ordentliche Aufwendungen17
-42.288-41.898-41.517-48.143-39.977-21.264 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-42.288-41.898-41.517-48.143-39.977-21.264 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-42.288-41.898-41.517-48.143-39.977-21.264 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-42.288-41.898-41.517-48.143-39.977-21.264= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 15 (Transferaufwendungen) 3.000 € - Verwaltungszuschuss an den Stadtsportverband
2.600 € - Pacht- und Erbbauzinsen Tennisanlagen
3.500 € - Unterhaltungszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen
2.500 € - Zuschüsse für Beschaffungen der Sportvereine
2.500 € - Sonstige Zuschüsse an Sportvereine
1.000 € - Sportabzeichenwettbewerb
174
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 080110 Förderung des Sports
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-42.288-41.898-41.517-48.143-39.977-21.350 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
175
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 080120 Sportstätten und Bäder
Produktbereich 08 Sportförderung
Produktgruppe 0801 Sport
Produkt 080120 Sportstätten und Bäder
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bildung und Soziales
Verantwortliche Person(en):Christian Hübner
Einleitung von Maßnahmen zur Verbesserung des Sportangebotes, einschl. durch die VereineBeschreibungRechtzeitige Bedarfsermittlung
Übernahme der jährlichen finanziellen Verluste des Betriebszweiges Bäderwesen des Eigenbetriebes Stadtwerke Salzkotten in Form
eines Zuschusses
- Entwicklung der Stadt zu einer sportlichen StadtAllgemeine Ziele- Möglichkeiten zur sportlichen Beteiligung der Einwohner bieten und diese im Interesse der Gesundheit anregen
- Finanzielle Absicherung der wirtschaftlichen Unternehmung „Bäderwesen“ zum Zwecke der Förderung von Gesundheit, Erholung,
Freizeit und des Sports
GesamtbevölkerungZielgruppenSpezialgruppen (z.B. Senioren, Behinderte)
Eigenbetrieb Stadtwerke Salzkotten
Besucher des Freibades und der Kleinschwimmhalle
Beschlüsse des Fachausschusses/RatesAuftragsgrundlage
176
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 080120 Sportstätten und Bäder
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
48.86548.86654.60054.60264.63458.336 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
48.86548.86654.60054.60264.63458.336 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
1.6271.6671.6671.6672.0972.087 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
3003003003003009.578 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
67.13667.13668.61568.61664.09668.617 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
117.928117.969125.182125.185131.127138.618 = Ordentliche Erträge10
-155.191-152.148-149.165-146.240-145.280-121.474 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-288.922-283.960-273.136-284.034-266.960-229.446 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-1.000-1.000-1.000-3.864-1.000 davon bauliche Unterhaltung
-245.172-238.210-229.586-223.120-218.910-197.188 Bewirtschaftung
-172.332-172.333-195.057-195.060-236.552-230.476 - Bilanzielle Abschreibungen14
-366.310-366.310-366.310-516.310-379.682-335.361 - Transferaufwendungen15
-2.100-2.100-2.100-2.100-1.800-2.084 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-984.855-976.851-985.768-1.143.744-1.030.274-918.841 = Ordentliche Aufwendungen17
-866.927-858.882-860.586-1.018.559-899.147-780.223 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-866.927-858.882-860.586-1.018.559-899.147-780.223 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-866.927-858.882-860.586-1.018.559-899.147-780.223 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
72.20072.20072.20072.20071.80074.313 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-794.727-786.682-788.386-946.359-827.347-705.910= Internes Jahresergebnis29
177
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 080120 Sportstätten und Bäder
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-794.286-786.241-772.434-930.407-776.325-698.585 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-3.400-25.000-10.160 - Ausz. Baumaßnahmen25
-5.000-5.000-5.000-7.500-7.500-2.320 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-5.000-5.000-5.000-10.900-32.500-12.480 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-5.000-5.000-5.000-10.900-32.500-12.480 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 13 Ergebnisplan (Aufw. f. Sach- u. Dienstl.)Unterhaltung von Grundstücken
Im Haushaltsansatz 2014 ist neben dem allgemeinen Bedarf folgende Unterhaltungsmaßnahme berücksichtigt:
8.000 € - Reparatur Flutlichtanlage Sportanlage Verne
Zeile 15 Ergebnisplan (Transferaufwendungen)295.000 € - lfd. Verlustabdeckung Eigenbetrieb Bäderwesen
155.000 € - Übernahme Abrisskosten Kleinschwimmhalle
16.310 € - Auflösung des Investitionszuschusses (2009) für die Wasseraufbereitungsanlage Freibad
45.000 € - Zuschuss für die Sportheimunterhaltung
5.000 € - Zuschuss für die Sportplatzunterhaltung Scharmede
178
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 080120 Sportstätten und Bäder
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-5.000-5.000-5.0000-7.500-7.500I.0801 Ausstattung von Sport-anlagen
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-5.000-5.000-5.0000-7.500-7.500
00000-25.000ISH12.0801 Anbau Gruppenrauman die Turnhalle mit Duschen
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-25.000
0000-3.4000IVL14.0801 Neue Ballfanganlageam Sportplatz
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-3.4000
-5.000-5.000-5.0000-10.900-32.500Summe
179
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
356.700356.700356.700127.000138.300 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
1002.300 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
356.700356.700356.700127.000138.4002.300 = Ordentliche Erträge10
-118.437-116.115-113.837-111.604-108.423-104.788 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-20.000-20.000-20.000-145.000-145.000-61.906 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
-510.000-510.000-510.000-118.000-118.000 - Transferaufwendungen15
-5.000-5.000-5.000-5.000 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-653.437-651.115-648.837-379.604-371.423-166.694 = Ordentliche Aufwendungen17
-296.737-294.415-292.137-252.604-233.023-164.394 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-296.737-294.415-292.137-252.604-233.023-164.394 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-296.737-294.415-292.137-252.604-233.023-164.394 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-296.737-294.415-292.137-252.604-233.023-164.394= Internes Jahresergebnis29
180
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-296.737-294.415-292.137-252.604-233.023-142.899 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
181
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 090110 Bauleitplanung
Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung
Produktgruppe 0901 Räumliche Planung und Entwicklung
Produkt 090110 Bauleitplanung
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Lothar Schröder
Erstellung von Rahmenplänen (Planungen für die räumliche Ordnung und Entwicklung von Nutzungen bezogen auf einen größeren Beschreibungzusammenhängenden Stadtbereich).
Aufstellung und Änderung des Flächennutzungsplans (vorbereitender Bauleitplan) zwecks Festlegung der stadteigenen räumlichen
Planungs- und Entwicklungsziele. Aufstellung, Änderung und Aufhebung von Bebauungsplänen (verbindlicher Bauleitplan).
Erlass und Änderung städtebaulicher Satzungen gem. § 34 Abs. 4 BauGB und gem. § 35 Abs. 6 BauGB sowie von Gestaltungs-
satzungen.
- Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und einer dem Wohl der Allgemeinheit entsprechendenAllgemeine Ziele sozialgerechten Bodennutzung
- Schaffung und Erhaltung einer menschenwürdigen Umwelt und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen
- Gestaltung des Landschafts- und Ortsbildes und Aufrechterhaltung der Stadtbildpflege
Stadt als Träger der PlanungshoheitZielgruppenPrivate und öffentliche Vorhabenträger
Architekten, Entwurfsverfasser und Bauvorlageberechtigte
Träger öffentlicher Belange
Bau- und Planungsausschuss des Rates der Stadt bzw. Rat
BauGB, BauNVO, BauO NRW, PlanzV pp.AuftragsgrundlageBeschlüsse des Bau- und Planungsausschusses des Rates sowie Ratsbeschlüsse
182
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 090110 Bauleitplanung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
356.700356.700356.700127.000138.300 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
1002.300 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
356.700356.700356.700127.000138.4002.300 = Ordentliche Erträge10
-113.936-111.702-109.511-107.363-104.199-100.137 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-20.000-20.000-20.000-145.000-145.000-61.906 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
-510.000-510.000-510.000-118.000-118.000 - Transferaufwendungen15
-5.000-5.000-5.000-5.000 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-648.936-646.702-644.511-375.363-367.199-162.044 = Ordentliche Aufwendungen17
-292.236-290.002-287.811-248.363-228.799-159.744 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-292.236-290.002-287.811-248.363-228.799-159.744 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-292.236-290.002-287.811-248.363-228.799-159.744 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-292.236-290.002-287.811-248.363-228.799-159.744= Internes Jahresergebnis29
183
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 090110 Bauleitplanung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-292.236-290.002-287.811-248.363-228.799-138.229 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 02 Ergebnisplan (Zuwendungen/allg. Umlagen)Integriertes Handlungskonzept - Neuveranschlagung
52.000 € - Standortaufwertung Fassaden- u. Dachsanierungen
18.000 € - Städtischer Verfügungsfonds lt. Förderrichtlinien
48.000 € - Beschränkter Wettbewerb Rahmenplan Wallgraben
Zeile 13 Ergebnisplan (Aufw. f. Sach- u. Dienstl.) 50.000 € - Lärmgutachten und Umweltberichte im Zuge der Aufstellung von Bebauungsplänen sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
- Verschiedene Gutachten und Untersuchungen (Fachgutachten) zur Ausweisung von Windvorrangflächen (Nutzung Windenergien)
- Beraterleistungen, Vermessungen, Gestaltungsfibel pp.
Integriertes Handlungskonzept - Neuveranschlagung
80.000 € - Beschränkter Wettbewerb Rahmenplan Wallgraben
Zeile 15 Ergebnisplan (Transferaufwendungen)Integriertes Handlungskonzept - Neuveranschlagung
88.000 € - Standortaufwertung Fassaden- u. Dachsanierungen
30.000 € - Städtischer Verfügungsfonds lt. Förderrichtlinien
184
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 090120 Grundstücksneuordnung
Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung
Produktgruppe 0901 Räumliche Planung und Entwicklung
Produkt 090120 Grundstücksneuordnung
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Georg Schwerter
Neuordnung von Grundstücken nach BauGB (Umlegung/Grenzregelung) zwecks Erschließung oder Neugestaltung.Beschreibung
- Bereitstellung zweckmäßig gestalteter Grundstücke für die bauliche oder sonstige Nutzung, möglichst im Einvernehmen mit denAllgemeine Ziele Eigentümern
BauwilligeZielgruppenGrundstückseigentümer
BauGB und weitere Rechtsvorschriften zur BodenordnungAuftragsgrundlageRatbeschlüsse
Beschlüsse Umlegungsausschuss
Entscheidung Oberer Umlegungsausschuss
Entscheidung Kammer für Baulandsachen
185
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 090120 Grundstücksneuordnung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
= Ordentliche Erträge10
-4.501-4.413-4.326-4.241-4.224-4.650 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-4.501-4.413-4.326-4.241-4.224-4.650 = Ordentliche Aufwendungen17
-4.501-4.413-4.326-4.241-4.224-4.650 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-4.501-4.413-4.326-4.241-4.224-4.650 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-4.501-4.413-4.326-4.241-4.224-4.650 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-4.501-4.413-4.326-4.241-4.224-4.650= Internes Jahresergebnis29
186
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 090120 Grundstücksneuordnung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-4.501-4.413-4.326-4.241-4.224-4.670 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
187
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 10 Bauen und Wohnen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
2.500 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
1.0001.0001.0001.0001.0003.312 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
1.0001.0001.0001.0001.0005.812 = Ordentliche Erträge10
-153.139-150.136-147.192-144.306-139.228-159.042 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-1.000-1.000-1.000-5.500-11.000-571 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-500-500-500-5.000-10.500-571 davon bauliche Unterhaltung
- Bilanzielle Abschreibungen14
-2.500-2.500-2.500-2.500 -2.992 - Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-156.639-153.636-150.692-152.306-150.228-162.606 = Ordentliche Aufwendungen17
-155.639-152.636-149.692-151.306-149.228-156.794 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-155.639-152.636-149.692-151.306-149.228-156.794 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-155.639-152.636-149.692-151.306-149.228-156.794 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-155.639-152.636-149.692-151.306-149.228-156.794= Internes Jahresergebnis29
188
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 10 Bauen und Wohnen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-155.639-152.636-149.692-151.306-149.228-157.054 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
22.000 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
22.000 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-48.000 - Ausz. Baumaßnahmen25
-2.650 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-50.650 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-28.650 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
189
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 100110 Bauordnungsbehördliche Antragsverfahren
Produktbereich 10 Bauen und Wohnen
Produktgruppe 1001 Bau- und Grundstücksordnung
Produkt 100110 Bauordnungsbehördliche Antragsverfahren
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Markus Sprenger
Beurteilung von Bauvoranfragen/Bauanträgen. Erteilung von Freistellungserklärungen. Erteilung des städtebaulichen Einvernehmens Beschreibunggem. § 36 BauGB mit Prüfung der Erschließungsvoraussetzungen. Führen der jährlichen Baustatistik der Stadt Salzkotten.
- Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen EntwicklungAllgemeine Ziele- Sicherung von Handlungsmöglichkeiten der Stadt und Vermeidung von Planungs-/Handlungseinschränkungen durch Vorhaben und
Planungen Dritter
- Darstellung der Bauentwicklung im Stadtgebiet von Salzkotten
Private und öffentliche VorhabenträgerZielgruppenBaugenehmigungsbehörde/Bauaufsicht beim Kreis Paderborn
Architekten und Bauvorlageberechtigte
Träger öffentlicher Belange
Bau- und Planungsausschuss des Rates der Stadt bzw. Rat
Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik
Alle an der Bauentwicklung im Stadtgebiet von Salzkotten Interessierte
BauGB, BauNVO, BauO NRW u. verschiedene FachgesetzeAuftragsgrundlageGesetz über die Statistik für Bundeszwecke und weitere einschlägige Gesetzesbestimmungen
Vorgaben der Verwaltungsleitung
Darstellungen im Flächennutzungsplan, Festsetzungen in Bebauungsplänen
Beschlüsse des Bau- und Planungsausschusses des Rates der Stadt
190
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 100110 Bauordnungsbehördliche Antragsverfahren
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
1.0001.0001.0001.0001.0002.745 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
1.0001.0001.0001.0001.0002.745 = Ordentliche Erträge10
-132.721-130.119-127.567-125.066-120.300-133.519 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-132.721-130.119-127.567-125.066-120.300-133.519 = Ordentliche Aufwendungen17
-131.721-129.119-126.567-124.066-119.300-130.774 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-131.721-129.119-126.567-124.066-119.300-130.774 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-131.721-129.119-126.567-124.066-119.300-130.774 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-131.721-129.119-126.567-124.066-119.300-130.774= Internes Jahresergebnis29
191
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 100110 Bauordnungsbehördliche Antragsverfahren
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-131.721-129.119-126.567-124.066-119.300-130.943 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
192
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 100210 Denkmalschutz
Produktbereich 10 Bauen und Wohnen
Produktgruppe 1002 Denkmalschutz und -pflege
Produkt 100210 Denkmalschutz
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Markus Sprenger
Betreuung der 122 Baudenkmäler und 14 Bodendenkmäler im Stadtgebiet in denkmalschützender und denkmalpflegerischer Hinsicht.Beschreibung
- Erhaltung und Bewahrung der Bau- und Bodendenkmäler durch Denkmalpflegemaßnahmen sowie die nachhaltige Verbesserung Allgemeine Ziele denkmalgeschützter und denkmalwürdiger Gebäude.
Eigentümer sowie Nutzungsberechtigte von Bau- und Bodendenkmälern im StadtgebietZielgruppen
Denkmalschutzgesetz (DSchG)AuftragsgrundlageBeschlüsse des Fachausschusses und des Rates der Stadt
Erlasse und Verfügungen der übergeordneten Denkmalbehörden
193
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 100210 Denkmalschutz
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
2.500 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
567 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
3.067 = Ordentliche Erträge10
-20.418-20.017-19.625-19.240-18.928-25.524 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-1.000-1.000-1.000-5.500-11.000-571 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-500-500-500-5.000-10.500-571 davon bauliche Unterhaltung
- Bilanzielle Abschreibungen14
-2.500-2.500-2.500-2.500 -2.992 - Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-23.918-23.517-23.125-27.240-29.928-29.087 = Ordentliche Aufwendungen17
-23.918-23.517-23.125-27.240-29.928-26.020 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-23.918-23.517-23.125-27.240-29.928-26.020 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-23.918-23.517-23.125-27.240-29.928-26.020 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-23.918-23.517-23.125-27.240-29.928-26.020= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 13 (Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen) 5.000 € Restaurierung Bildstock in Schwelle
194
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 100210 Denkmalschutz
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-23.918-23.517-23.125-27.240-29.928-26.111 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
22.000 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
22.000 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-48.000 - Ausz. Baumaßnahmen25
-2.650 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-50.650 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-28.650 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
195
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 100210 Denkmalschutz
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
0000-2.6500IMH14.1001 Sitz- undRuhebänke am Ehrenmal
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-2.6500
0000-26.0000IUP14.1001 MühlenradanlageBuckemühle
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000022.0000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-48.0000
0000-28.6500Summe
196
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
982.000980.000977.000975.400958.200955.531 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
29.15029.10029.10029.00026.90029.019 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
844.000844.000845.000842.300874.4001.355.521 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
1.855.1501.853.1001.851.1001.846.7001.859.5002.340.071 = Ordentliche Erträge10
-35.556-34.858-34.175-33.504-32.191-35.625 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-922.750-919.000-915.750-913.170-894.984-870.448 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-12.750-13.300-12.400-13.900-15.120-15.121 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-52.660-55.246-57.646-55.546-53.709-96.500 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-1.023.716-1.022.404-1.019.971-1.016.120-996.004-1.017.694 = Ordentliche Aufwendungen17
831.434830.696831.129830.580863.4961.322.377 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
27.230 + Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
27.230 = Finanzergebnis21
831.434830.696831.129830.580863.4961.349.607 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
831.434830.696831.129830.580863.4961.349.607 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
-42.570-41.814-41.137-40.473-56.834-35.558 - Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
788.864788.882789.992790.107806.6621.314.049= Internes Jahresergebnis29
197
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
892.244894.692896.625895.526927.825889.118 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
700.830 + Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
700.830 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
-13.000-12.000-11.000-10.000-16.500-11.197 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-13.000-12.000-11.000-10.000-16.500-11.197 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-13.000-12.000-11.000-10.000-16.500689.633 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
198
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 110110 Elektrizitäts- und Gasversorgung
Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung
Produktgruppe 1101 Ver- und Entsorgung
Produkt 110110 Elektrizitäts- und Gasversorgung
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Georg Schwerter
Abschluss von Strom- und Gaskonzessionsverträgen/Wegenutzungsverträgen.Beschreibung
- Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit (leitungsgebundenen) EnergienAllgemeine Ziele- Einnahmen aus Konzessionsabgaben
Gesamte BevölkerungZielgruppenOrtsansässige Unternehmen
Versorgungsunternehmen
EnergiewirtschaftsgesetzAuftragsgrundlageKonzessionsabgabenverordnung
Stromeinspeisungsgesetz
Eneuerbare-Energien-Gesetz
Kartellrecht - insbesondere Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
199
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 110110 Elektrizitäts- und Gasversorgung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
789.000789.000790.000790.000806.5001.280.987 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
789.000789.000790.000790.000806.5001.280.987 = Ordentliche Erträge10
-1.687-1.654-1.622-1.590-1.585-1.550 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-1.687-1.654-1.622-1.590-1.585-1.550 = Ordentliche Aufwendungen17
787.313787.346788.378788.410804.9151.279.437 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
27.230 + Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
27.230 = Finanzergebnis21
787.313787.346788.378788.410804.9151.306.667 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
787.313787.346788.378788.410804.9151.306.667 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
787.313787.346788.378788.410804.9151.306.667= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 07 (Sonstige ordentliche Erträge)Konzessionsentgelte
133.000 € - Gas
657.500 € - Strom
200
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 110110 Elektrizitäts- und Gasversorgung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
787.313787.346788.378788.410804.915757.564 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
700.830 + Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
700.830 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
700.830 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
201
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 110120 Abfallbeseitigung
Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung
Produktgruppe 1101 Ver- und Entsorgung
Produkt 110120 Abfallbeseitigung
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Heiner Mersch
Konzeption und Durchführung der kommunalen Abfallbeseitigung als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger.Beschreibung
- Schaffung der Entsorgungssicherheit im Sinne des UmweltschutzesAllgemeine Ziele- Durchführung einer ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Entsorgung unter Berücksichtigung der Wiederverwertung von Wert-
stoffen und Schaffung von Gebührenanreizen bei Abfallvermeidung für die Bürger der Stadt Salzkotten unter Berücksichtigung der
bestehenden Gesetzeslage
Anschlussnehmerinnen und AnschlussnehmerZielgruppen
LandesabfallgesetzAuftragsgrundlageKreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
TA Siedlungsabfall
Elektro- und Elektronikgerätegesetz
Satzung über die Abfallbeseitigung der Stadt Salzkotten
Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung in der Stadt Salzkotten
Beschlüsse der Fachausschüsse und des Rates der Stadt
202
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 110120 Abfallbeseitigung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
982.000980.000977.000975.400958.200955.531 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
29.15029.10029.10029.00026.90029.019 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
55.00055.00055.00052.30067.90074.534 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
1.066.1501.064.1001.061.1001.056.7001.053.0001.059.084 = Ordentliche Erträge10
-33.869-33.204-32.553-31.914-30.606-34.075 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-922.750-919.000-915.750-913.170-894.984-870.448 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-12.750-13.300-12.400-13.900-15.120-15.121 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-52.660-55.246-57.646-55.546-53.709-96.500 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-1.022.029-1.020.750-1.018.349-1.014.530-994.419-1.016.144 = Ordentliche Aufwendungen17
44.12143.35042.75142.17058.58142.940 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
44.12143.35042.75142.17058.58142.940 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
44.12143.35042.75142.17058.58142.940 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
-42.570-41.814-41.137-40.473-56.834-35.558 - Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
1.5511.5361.6141.6971.7477.382= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 29 (Internes Jahresergebnis)Planmäßige Überschüsse sind aufwandswirksam der Bilanzposition "Sonderposten für den Gebührenausgleich" zuzuordnen.
Der planmäßige Überschuss 2014 beträgt 51.046 € und ist in Zeile 16 enthalten. Der verbleibende Betrag i. H. v. 1.697 € entspricht
der kalkulatorischen Verzinsung des Anlagevermögens, die im Rahmen der Gebührenkalkulation als Kosten berücksicht werden.
203
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 110120 Abfallbeseitigung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
104.931107.346108.247107.116122.910131.553 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
-13.000-12.000-11.000-10.000-16.500-11.197 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-13.000-12.000-11.000-10.000-16.500-11.197 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-13.000-12.000-11.000-10.000-16.500-11.197 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
204
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 110120 Abfallbeseitigung
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-13.000-12.000-11.0000-10.000-16.500I.1101 Kauf von Bio- und Papier-tonnen
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-13.000-12.000-11.0000-10.000-16.500
-13.000-12.000-11.0000-10.000-16.500Summe
205
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
256.568260.183221.195190.911260.440252.632 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
256.568260.183221.195190.911148.440176.632 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
1.052.4371.049.0301.044.1791.042.7611.060.7601.022.873 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
1.022.8371.019.4301.014.5791.013.1611.031.160993.725 davon Auflösung SoPo aus Beiträgen
1.5001.5001.5001.5001.5001.813 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
711 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
26.607 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
1.310.5051.310.7131.266.8741.235.1721.322.7001.304.638 = Ordentliche Erträge10
-176.540-173.078-169.684-166.356-158.370-132.316 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-1.022.768-999.843-1.097.533-1.078.810-1.097.240-806.805 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-281.500-276.500-391.500-371.500-426.500-205.216 davon bauliche Unterhaltung
-666.468-648.543-631.233-614.510-602.440-552.186 Bewirtschaftung
-1.500-1.500-1.500-1.500-1.000-235 Unterhaltung Kraftfahrzeuge
-1.581.741-1.593.368-1.551.848-1.511.117-1.505.793-1.486.485 - Bilanzielle Abschreibungen14
-5.600-5.600-5.600-5.600-96.300-115.308 - Transferaufwendungen15
-3.070-3.070-3.070-3.070-3.070-3.077 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-2.789.719-2.774.959-2.827.735-2.764.953-2.860.773-2.543.992 = Ordentliche Aufwendungen17
-1.479.214-1.464.246-1.560.861-1.529.781-1.538.073-1.239.354 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-1.479.214-1.464.246-1.560.861-1.529.781-1.538.073-1.239.354 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-1.479.214-1.464.246-1.560.861-1.529.781-1.538.073-1.239.354 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-1.479.214-1.464.246-1.560.861-1.529.781-1.538.073-1.239.354= Internes Jahresergebnis29
206
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-1.189.978-1.163.591-1.274.287-1.256.836-1.233.880-1.163.452 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
94.500322.000695.000442.710574.839-2.924 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
3.565 + Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
312.000312.000785.000462.000501.000432.175 + Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
406.500634.0001.480.000904.7101.075.839432.816 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-320.000-615.000-2.495.000-2.588.000-1.724.245-374.908 - Ausz. Baumaßnahmen25
-5.000-5.000-56.674 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
-30.000-130.000 - Sonstige Investitionsauszahlungen29
-320.000-615.000-2.495.000-2.593.000-1.759.245-561.581 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
86.50019.000-1.015.000-1.688.290-683.406-128.766 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
207
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 120110 Verkehrsflächen, Brücken und Unterführungen
Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 1201 Straßenbau und Verkehr
Produkt 120110 Verkehrsflächen, Brücken und Unterführungen
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Martin Westermeier
Neubau und Unterhaltung von Verkehrsflächen auf der Grundlage der HOAI (Leistungsphasen 1 - 9), die da sind:BeschreibungStraßen, Wege, Plätze, Parkanlagen, Gehwege, Radwege, Sonderwege
einschl. aller Nebenanlagen wie Straßenentwässerung, Durchlässe, Markierungen, Leiteinrichtungen, Schutzeinrichtungen,
Verkehrsschilder, Straßenbegleitgrün
Neubau und Unterhaltung von Ingenieurbauten auf der Grundlage der HOAI (Leistungsphasen 1 - 9), die da sind:
Holzkonstuktionen, Stahlkonstruktionen, Stahlbetonkonstruktionen, Stein-Gewölbe-Brücken einschl. aller Nebenanlagen wie
Entwässerung, Markierungen, Leiteinrichtungen, Schutzeinrichtungen, Verkehrsschilder
Detailplanung und Umsetzung von Dorferneuerungs- und Dorfentwicklungsmaßnahmen. Abgabe von Stellungnahmen und Erbringung
von Beratungsleistungen bei Privatmaßnahmen. Begleitung und Unterstützung des Wettbewerbs "Unser Dorf soll schöner werden".
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach BauGB und Straßenausbaubeiträgen nach KAG NRW (erfolgt durch FB Finanzen)
- Sicherstellung der Erschließung und Unterhaltung aller Verkehrswege und Ingenieurbauten zur Abwicklung des VerkehrsAllgemeine Ziele- Sicherung der gefahrlosen Benutzung aller Verkehrswege und Ingenieurbauten
- Gewährleitung der Verkehrssicherheit
- Verbesserung des Straßenraumes
- Teilweise Refinanzierung der Kosten für die Straßenherstellungen und Erneuerungen pp. unter Ausschöpfung der Rechtsmittel
- Verbesserung der allgemeinen Entwicklung und Gestaltung der Ortschaften
- Förderung der bürgerschaftlichen Aktivitäten und Selbsthilfeleistungen
- Erhaltung ortsbildprägender Gebäude und dorftypischer Gestaltungsräume
- GrundstückseigentümerZielgruppen- Verkehrsteilnehmer und -nehmerinnen
- Anwohner
- Beschlüsse des Fachausschusses (BPA), Ratsbeschlüsse, Vorgaben der VerwaltungsführungAuftragsgrundlage- Straßen- und Wegenetz NW
- GVFG
- Eisenbahnkreuzungsgesetz
- Aufgaben im Rahmen der Versicherungspflicht
- VV-LHO
- BauGB
- KAG
- Erschließungsbeitragssatzung
- Straßenbaubeitragssatzung
- Richtlinien für die Förderung der Dorferneuerung
- ILEK (Integratives Ländliches Entwicklungskonzept)
208
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 120110 Verkehrsflächen, Brücken und Unterführungen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
222.357226.967188.993160.033244.650220.859 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
222.357226.967188.993160.033132.650144.859 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
898.090891.896884.435882.318899.016860.070 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
898.090891.896884.435882.318899.016860.070 davon Auflösung SoPo aus Beiträgen
693 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
711 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
26.607 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
1.120.4471.118.8631.073.4281.042.3511.143.6661.108.941 = Ordentliche Erträge10
-139.215-136.485-133.808-131.184-124.150-103.844 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-563.527-553.444-668.365-661.290-683.140-479.197 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-163.500-158.500-278.500-258.500-303.500-101.788 davon bauliche Unterhaltung
-396.727-391.644-386.565-381.490-376.340-370.121 Bewirtschaftung
-1.383.863-1.392.984-1.349.200-1.308.916-1.298.581-1.286.802 - Bilanzielle Abschreibungen14
-5.600-5.600-5.600-5.600-96.300-115.308 - Transferaufwendungen15
-2.810-2.810-2.810-2.810-2.810-2.808 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-2.095.015-2.091.323-2.159.783-2.109.800-2.204.981-1.987.960 = Ordentliche Aufwendungen17
-974.568-972.460-1.086.355-1.067.449-1.061.315-879.019 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-974.568-972.460-1.086.355-1.067.449-1.061.315-879.019 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-974.568-972.460-1.086.355-1.067.449-1.061.315-879.019 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-974.568-972.460-1.086.355-1.067.449-1.061.315-879.019= Internes Jahresergebnis29
209
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 120110 Verkehrsflächen, Brücken und Unterführungen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-724.252-711.439-840.083-834.984-816.400-817.364 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
94.500322.000695.000412.110519.990-31.425 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
3.565 + Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
312.000312.000785.000462.000501.000432.175 + Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
406.500634.0001.480.000874.1101.020.990404.315 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-270.000-570.000-2.455.000-2.507.500-1.420.000-254.413 - Ausz. Baumaßnahmen25
-5.000-5.000 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
-30.000-130.000 - Sonstige Investitionsauszahlungen29
-270.000-570.000-2.455.000-2.512.500-1.455.000-384.413 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
136.50064.000-975.000-1.638.390-434.01019.902 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeile 13 Ergebnisplan (Aufw. f. Sach- u. Dienstl.)Gebühr für Straßenoberflächenentwässerung an Eigenbetrieb Stadtwerke Salzkotten
(ab 2010 reduzierter Betrag aufgrund exakter Flächenermittlung der zu berücksichtigenden Straßenflächen
nach Umstellung auf getrennte Regenwassergebühr)
2014: 380.000 €
2013: 375.000 €
2012: 368.003 € (Ergebnis)
2011: 460.004 € (Ergebnis)
2010: 458.712 € (Ergebnis)
2009: 707.000 € (Ergebnis)
Eine Gebührensenkung ab 2012 von 0,50 € auf 0,40 € führt zu reduzierten Beträgen.
bauliche Unterhaltung
145.000 € lfd. Unterhaltung des gesamten städt. Straßenvermögens
18.000 € Brückenhauptprüfung
10.000 € Sanierung Verbindungsweg zwischen B1 und Emmausweg (Marienheim), Salzkotten
100.000 € Sanierung der Straße An der Schützenhalle, Scharmede
Zeile 15 Ergebnisplan (Transferaufwendungen)2012 und 2013: Entschädigungszahlungen für Mehrwege und Betriebserschwernisse an von der ersatzlosen Aufhebung des Bahnübergangs "Auf der Ewert"
betroffene Eigentümer/ Pächter von landwirtschaftlichen Flächen im betroffenen Einzugsbereich des Bahnüberganges. Zu dem städtischen Anteil
erhält die Stadt eine Landeszuwendung nach den Förderrichtlinien Kommunaler Straßenbau (s. Zeile 02 Zuwendungen und
allgemeine Umlagen).
210
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 120110 Verkehrsflächen, Brücken und Unterführungen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
312.000312.000785.0000462.000460.000I.1201 Erschließungsbeiträge
21 + Einz. a. Beiträgen u.ä.Entgelten
312.000312.000785.0000462.000460.000
-18.700-18.700-35.1000-39.700-27.600I.1202 Abführung Entwässe-rungsanteile an Abwasserwerk
0000041.000I.1204 KAG-Beiträge
21 + Einz. a. Beiträgen u.ä.Entgelten
0000041.000
0000-5.0000I.1205 AusstattungVerkehrsanlagen
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000005.000
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-5.000-5.000
0000-5.000-10.000IMH09.1201 Baukosten BGHohlwegskamp
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-5.000-10.000
0000-5.000-200.000INT09.1201 Baukosten BGKesberge (II. BA)
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-5.000-200.000
00000-5.000INT10.1201 Baukosten GE/GIKleiner Hellweg
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-5.000
0-80.0000000INT16.1201 NeuanbindungBaugebiet Kesberge an die K37
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0-80.0000000
0000-5.000-10.000IOT11.1201 Baukosten BGAlmeschlag (Erweiterung)
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-5.000-10.000
00-169.000000ISH13.1201 Baukosten Überf.-Bauwerk Habringhauser Weg
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
00506.000000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-675.000000
0000-13.5000ISH14.1201 VerkehrsberuhigungHaus Widey
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-13.5000
00000-295.000ISK09.1205 Baukosten BGDreckburg Süd (III. BA)
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-295.000
0000-920.000-17.500ISK09.1210 Baukosten GE/GIHaltiger Feld
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-920.000-17.500
00-450.00000-7.500ISK10.1202 Baukosten GE/MI Ander Burg
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-450.00000-7.500
211
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 120110 Verkehrsflächen, Brücken und Unterführungen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
00000-5.000ISK10.1210 Baukosten GE/GIHaltiger Feld (weiterer BA)
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-5.000
0000-15.000-15.000ISK11.1201 Baukosten BGBümers Grund (Baustraße)
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-15.000-15.000
000015.4607.340ISK11.1203 Neubau Brücke überdie Heder (Schulwegsicherung)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000015.4607.340
000026.65012.650ISK12.1203 Neubau Radweg "Ander Heder" zur Liboriusschule
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000026.65012.650
0000-730.0000ISK14.1201 StraßenausbauBerglar
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-730.0000
00-500.000000ISK15.1201 SchulwegsicherungÖlweg 1. BA
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-500.000000
00-60.000000ISK15.1202 Umgestalt Wegebe-ziehungen(Integr.Handlungskonz.
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
00140.000000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-200.000000
0-84.000-21.000000ISK15.1204 Umgestaltung 10Feuergassen (Integr.Handlungsk
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0196.00049.000000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0-280.000-70.000000
0-84.0000000ISK16.1201 KreisverkehrÖlweg/Lange Brückenstraße
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0126.0000000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0-210.0000000
-175.50000000ISK17.1201 Erneuerung MauernKernstadt(Integr.Handlungskonz.)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
94.50000000
25 - Ausz. Baumaßnahmen -270.00000000
0000-5.000-5.000ISW09.1201 Baukosten BGHolser Bruch
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-5.000-5.000
00-560.00000-10.000ITH09.1203 Baukosten BGKuhbaumgärten
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-560.00000-10.000
0000-40.0000ITH14.1201 Bau Fahrbahnteilerin der Ortsdurchfahrt (L751)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000060.0000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-100.0000
212
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 120110 Verkehrsflächen, Brücken und Unterführungen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
0000-5.000-5.000IVL10.1203 Baukosten BG Aufdem Howe (weiterer BA)
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-5.000-5.000
0000-185.000-90.000IVL10.1204 BG Auf dem Howe("Holtkamp")
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-185.000-90.000
0000-29.0000IVL14.1201 NeubauBrückenbauwerk Dorfstraße
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-29.0000
0000-160.0000IVL14.1202 Sanierung derGehwege in der Ortsdurchfahrt
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0000310.0000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-470.0000
0000-20.000-5.000IVN12.1202 Baukosten BG ImHöwen, 1. Erweiterung
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-20.000-5.000
00000-245.000IVN13.1201 UmgestaltungOrtsdurchfahrt - 3. BA
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
00000495.000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-740.000
117.80045.300-1.010.1000-1.678.090-431.610Summe
Erläuterungen:
Umgestalt Wegebe- ziehungen(Integr.Handlungskonz.)
ISK15.1202
Wegebeziehungen zwischen Lange Straße und Am Wallgraben
213
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 120120 Straßenbeleuchtung
Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 1201 Straßenbau und Verkehr
Produkt 120120 Straßenbeleuchtung
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Martin Westermeier
Neubau und Unterhaltung der Beleuchtungsanlage und der dazugehörigen Versorgungsleitungen.Beschreibung
- Als öffentlich-rechtliche Pflichtaufgabe ist im Rahmen der sog. "polizeilichen Beleuchtungspflicht" und Allgemeine Ziele Verkehrssicherheitspflicht der Bau, Betrieb und die Unterhaltung von Anlagen der Straßenbeleuchtung notwendig.
Verkehrsteilnehmer und -nehmerinnenZielgruppenGrundstückseigentümer
Anwohner
Beschlüsse des Fachausschusses (BPA), Ratsbeschlüsse, Vorgaben der VerwaltungsführungAuftragsgrundlageStraßen- und Wegegesetz NRW
GVFG
Eisenbahnkreuzungsgesetz
Aufgaben im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht
VV-LHO
BauGB
KAG
Erschließungsbeitragssatzung
Straßenbaubeitragssatzung
214
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 120120 Straßenbeleuchtung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
34.21133.21632.20230.87815.79031.735 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
34.21133.21632.20230.87815.79031.735 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
124.747127.534130.144130.843132.144133.655 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
124.747127.534130.144130.843132.144133.655 davon Auflösung SoPo aus Beiträgen
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
158.958160.750162.346161.721147.934165.391 = Ordentliche Erträge10
-14.291-14.010-13.735-13.465-12.776-12.552 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-384.658-371.817-354.587-342.940-344.810-281.243 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-115.000-115.000-110.000-110.000-120.000-99.773 davon bauliche Unterhaltung
-269.658-256.817-244.587-232.940-224.810-180.886 Bewirtschaftung
-197.425-199.931-202.195-201.748-207.212-199.645 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-596.374-585.758-570.517-558.153-564.798-493.441 = Ordentliche Aufwendungen17
-437.416-425.008-408.171-396.432-416.864-328.050 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-437.416-425.008-408.171-396.432-416.864-328.050 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-437.416-425.008-408.171-396.432-416.864-328.050 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-437.416-425.008-408.171-396.432-416.864-328.050= Internes Jahresergebnis29
215
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 120120 Straßenbeleuchtung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-398.949-385.827-368.322-356.405-357.586-316.353 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
54.84928.501 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
54.84928.501 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-50.000-45.000-40.000-40.000-304.245-120.494 - Ausz. Baumaßnahmen25
-56.674 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-50.000-45.000-40.000-40.000-304.245-177.168 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-50.000-45.000-40.000-40.000-249.396-148.667 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
216
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 120120 Straßenbeleuchtung
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-50.000-45.000-40.0000-40.000-249.396I.1203 Erweiterung undNeuanlage Straßenbeleuchtung
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0000054.849
25 - Ausz. Baumaßnahmen -50.000-45.000-40.0000-40.000-304.245
-50.000-45.000-40.0000-40.000-249.396Summe
Erläuterungen:
Erweiterung und Neuanlage Straßenbeleuchtung
I.1203
2013 erfolgte die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik (465 Lichtpunkte E.ON-Netz im gesamten Stadtgebiet).
Zuwendung vom Bund für die LED-Umrüstung von 465 Lichtpunkten (20 % der Kosten)
217
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 120130 Straßenreinigung und Winterdienst
Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 1201 Straßenbau und Verkehr
Produkt 120130 Straßenreinigung und Winterdienst
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Wilfried Remmert
Durchführung des Winterdienstes (Streuen und Räumen) auf Fuß- und Radwegen sowie auf den innerörtlichen Gemeindestraßen im Beschreibunggesamten Stadtgebiet
Reinigung von Verkehrseinrichtungen
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (erfolgt durch FB Finanzen)
- Gewährleistung von sicher und rutschfrei zu begehenden bzw. befahrbaren Fuß- und Radwegen sowie von Fahrbahnen auf den Allgemeine Ziele innerörtlichen Gemeindestraßen im Winter
- Sauberhaltung von öffentlichen Straßenverkehrsflächen, Verkehrseinrichtungen und Sicherstellung eines ansehnlichen Stadtbildes
Weitere Straßen sind in das Straßenverzeichnis der Satzung aufzunehmen, bei denen der Umfang der Reinigungspflicht maßgeblich
durch Umstände geprägt ist, die mit der normalen Erschließungsfunktion der Straße und dem darauf beruhenden Verkehr nichts mehr
zu tun haben und um dort die Gefährdung einer Privatperson bei Reinigungsarbeiten auf dieser Straße auszuschließen.
Grundstückseigentümer der von der Straßenreinigung erschlossenen GrundstückeZielgruppenSämtliche Straßenverkehrsteilnehmer (motorisierter Straßenverkehr, Radfahrer und Fußgänger)
Stadtbevölkerung und auswärtige Besucher
Bewohner und Nutzer von Anliegergrundstücken
StraßenreinigungsgesetzAuftragsgrundlageStraßen- und Wegegesetz NRW, Gesetzliche Regelungen zur Verkehrssicherungspflicht (z. B. BGB),
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Salzkotten
218
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 120130 Straßenreinigung und Winterdienst
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
29.60029.60029.60029.60029.60029.148 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
29.60029.60029.60029.60029.60029.148 = Ordentliche Erträge10
-6.545-6.417-6.292-6.169-5.978-1.022 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-69.083-69.082-69.081-69.080-64.090-41.531 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-83-82-81-80-90-71 Bewirtschaftung
-1.500-1.500-1.500-1.500-1.000-235 Unterhaltung Kraftfahrzeuge
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-19 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-75.628-75.499-75.373-75.249-70.068-42.573 = Ordentliche Aufwendungen17
-46.028-45.899-45.773-45.649-40.468-13.425 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-46.028-45.899-45.773-45.649-40.468-13.425 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-46.028-45.899-45.773-45.649-40.468-13.425 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-46.028-45.899-45.773-45.649-40.468-13.425= Internes Jahresergebnis29
219
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 120130 Straßenreinigung und Winterdienst
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-46.028-45.899-45.773-45.649-40.468-10.766 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
220
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 120140 ÖPNV
Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 1201 Straßenbau und Verkehr
Produkt 120140 ÖPNV
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Markus Sprenger
Durchführung von baulichen Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV-AngebotsBeschreibungSicherstellung einer ausreichenden Bedienung und günstigen Gestaltung des öffentlichen Schienen- und Busangebotes für die
Bevölkerung und der dann nötigen Infrastruktur
Serviceleistungen für nph und Bahn
- Sicherstellung einer ausreichenden Infrastruktur für die Nutzung des Bahn- und BusverkehrsAllgemeine Ziele- Verbesserung der Attraktivität der ÖPNV-Ausstattung
- Entlastung des Individualverkehrs auf den Straßen im Stadtgebiet
- Verstärkte Nutzung des ÖPNV-Angebots durch die Bevölkerung
- Bedarfsgerechte, kundenorientierte und wirtschaftliche Benutzung des ÖPNV anbieten.
- Nutzung der öffentlichen Verkehrslinien fördern und dafür werben zur Entlastung des Individualverkehrs sowie Schaffung
kundenorientierter Bahnhöfe und Haltestellen.
Gesamte Bevölkerung, vor allem Berufspendler, Jugend, Schüler, Senioren, FamilienZielgruppenAufgabenträger und Verkehrsunternehmen
Bürgerinnen und Bürger, die öffentliche Verkehrsmittel nutzen
Alle Nutzer des Bus- und Bahnverkehrs
Förderrichtlinien Stadtverkehr, Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, Beschlüsse des FachausschussesAuftragsgrundlage(Bau- und Planungsausschuss) und Ratsbeschlüsse, Vorgaben/Anordnungen der Verwaltungsführung
Personenbeförderungsgesetz
Regionalisierungsgesetz ÖPNV NRW
Satzung NPH
221
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 120140 ÖPNV
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
38 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
38 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
1.5001.5001.5001.5001.5001.120 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
1.5001.5001.5001.5001.5001.158 = Ordentliche Erträge10
-16.489-16.166-15.849-15.538-15.466-14.897 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-5.500-5.500-5.500-5.500-5.200-4.834 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-3.000-3.000-3.000-3.000-3.000-3.655 davon bauliche Unterhaltung
-1.200-1.108 Bewirtschaftung
-453-453-453-453 -38 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-260-260-260-260-260-250 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-22.702-22.379-22.062-21.751-20.926-20.019 = Ordentliche Aufwendungen17
-21.202-20.879-20.562-20.251-19.426-18.862 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-21.202-20.879-20.562-20.251-19.426-18.862 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-21.202-20.879-20.562-20.251-19.426-18.862 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-21.202-20.879-20.562-20.251-19.426-18.862= Internes Jahresergebnis29
222
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 120140 ÖPNV
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-20.749-20.426-20.109-19.798-19.426-18.969 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
30.600 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
30.600 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-40.500 - Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-40.500 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-9.900 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
223
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 120140 ÖPNV
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
0000-8.6000ISH14.1202 Zwei Fahrradabstell-anlagen/Radkästchen Bahnhof
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000018.9000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-27.5000
0000-1.3000ISK14.1202 ÜberdachungFahrradbügel am Bahnhof
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000011.7000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-13.0000
0000-9.9000Summe
224
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
233.813249.117275.448288.651293.879310.628 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
230.412245.716272.047285.250290.478299.552 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
200.000200.000200.000200.000220.000217.067 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
286.900286.900286.900286.900266.902250.861 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
27.00026.10025.20024.30022.60023.275 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
1.6001.6001.6001.6001.60036.171 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
749.313763.717789.148801.451804.981838.002 = Ordentliche Erträge10
-191.845-188.084-184.394-180.776-177.102-175.469 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-330.189-331.382-327.536-542.750-331.740-205.476 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-67.000-68.500-67.000-278.500-48.000-14.616 davon bauliche Unterhaltung
-12.359-12.062-11.776-11.500-11.070-9.256 Bewirtschaftung
-3.730-3.720-3.710-3.700-3.670-2.898 Unterhaltung Kraftfahrzeuge
-397.997-423.641-467.523-492.194-528.459-514.731 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-67.240-66.990-66.940-66.690-61.530-61.745 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-987.271-1.010.097-1.046.393-1.282.410-1.098.831-957.421 = Ordentliche Aufwendungen17
-237.958-246.380-257.245-480.959-293.850-119.419 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-237.958-246.380-257.245-480.959-293.850-119.419 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-237.958-246.380-257.245-480.959-293.850-119.419 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
-196.423-192.674-189.068-185.532-151.504-191.503 - Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-434.381-439.054-446.313-666.491-445.354-310.922= Internes Jahresergebnis29
225
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-70.373-68.455-61.769-274.015-105.86968.486 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
126.000 36.000113.6008.000 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
126.000 36.000113.6008.000 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
-97.600-28.100-14.767 - Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-20.000-198.000-15.000-44.000-146.000-17.915 - Ausz. Baumaßnahmen25
-1.500-1.500-1.500-2.400-8.700-2.787 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-21.500-199.500-16.500-144.000-182.800-35.469 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-21.500-73.500-16.500-108.000-69.200-27.469 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
226
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 130110 Öffentliches Grün, Landschaftsbau
Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 1301 Öffentliches Grün, Gewässer und Landschaftsbau
Produkt 130110 Öffentliches Grün, Landschaftsbau
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Heiner Mersch
Planung, Erstellung, Pflege und Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen.Beschreibung
- Planung und Bau von öffentlichen Grünanlagen in den unterschiedlichen Kategorien entsprechend der angestrebten Nutzung und Allgemeine Ziele unter Berücksichtigung der Unterhaltungsarbeiten sowie deren ordnungsgemäße Pflege und Unterhaltung
- Schaffung von Grünanlagen zur Wohnumfeldverbesserung sowie deren ordnungsgemäße Pflege und Unterhaltung
- Schaffung von Grünanlagen zur Naherholung sowie deren ordnungsgemäße Pflege und Unterhaltung
- Schaffung von Grünanlagen als Straßenbegleitgrün und zur Verkehrsberuhigung sowie deren ordnungsgemäße Pflege und
Unterhaltung
Bürgerinnen und Bürger der StadtZielgruppenAlle Nutzerinnen/Nutzer von öffentlichen Grünanlagen
Sämtliche Straßenverkehrsteilnehmer
Beschlüsse des Fachausschusses (Bau- und Planungsausschuss) und des Rates der StadtAuftragsgrundlageVorgaben / Anordnungen der Verwaltungsführung
227
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 130110 Öffentliches Grün, Landschaftsbau
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
13.18013.18013.18013.1807.500 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
13.18013.18013.18013.1807.500 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
1.397 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
1.5001.5001.5001.5001.5002.422 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
14.68014.68014.68014.6809.0003.819 = Ordentliche Erträge10
-75.188-73.714-72.268-70.851-69.283-68.252 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-34.199-34.077-33.911-33.800-42.880-27.396 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-857 davon bauliche Unterhaltung
-3.049-2.927-2.811-2.700-2.480-1.902 Bewirtschaftung
-19.805-19.805-19.805-19.805-12.625-125 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-2.900-2.700-2.700-2.500-2.900-555 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-132.092-130.296-128.684-126.956-127.688-96.328 = Ordentliche Aufwendungen17
-117.412-115.616-114.004-112.276-118.688-92.509 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-117.412-115.616-114.004-112.276-118.688-92.509 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-117.412-115.616-114.004-112.276-118.688-92.509 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-117.412-115.616-114.004-112.276-118.688-92.509= Internes Jahresergebnis29
228
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 130110 Öffentliches Grün, Landschaftsbau
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-110.787-108.991-107.379-105.651-113.563-97.728 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
126.000 21.000113.600 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
126.000 21.000113.600 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
-35.000 - Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-180.000 -141.000 - Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-180.000 -35.000-141.000 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-54.000 -14.000-27.400 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
229
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 130110 Öffentliches Grün, Landschaftsbau
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
0000-14.0000ISK12.1303 Neugestaltung desGrünzuges an der Heder
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000021.0000
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
0000-35.0000
0-54.0000000ISK16.1301 Neugestalt.Franz-Kleine-Park (Integr.Handlungsk.)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0126.0000000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0-180.0000000
00000-27.400IVL13.1301 NeugestaltungKirchplatz
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
00000113.600
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-141.000
0-54.00000-14.000-27.400Summe
230
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 130120 Öffentliche Gewässer
Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 1301 Öffentliches Grün, Gewässer und Landschaftsbau
Produkt 130120 Öffentliche Gewässer
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Wilfried Remmert
Unterhaltung der Wasserläufe 2. Ordnung sowie Sicherstellung des ordnungsgemäßen Zustands und eines einwandfreienBeschreibungWasserablaufs. Betreuung und Förderung der Wasser- und Bodenverbände. Herstellung, Beseitigung oder wesentliche
Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer einschließlich der Bepflanzung und Anlegung von Uferwegen.
Durchführung von Gewässerschauen
- Aufrechterhaltung einer intakten ökologischen Struktur der Fließgewässer und ihrer Funktionsfähigkeit, insbesondere bzgl. eines Allgemeine Ziele einwandfreien Wasserabflusses (besonders bei Vorflutern)
- Verbesserung der Wasserqualität
- Erhaltung und Verbesserung eines gesunden Pflanzen- und Tierbestands in den Gewässern selbst und in Böschungs-/Uferbereichen
- Nutzung der Wasserkraft zur Energiegewinnung
Gewässerbenutzer/-nutzerZielgruppenAnlieger von Gewässern
Gesamte Stadtbevölkerung
Landeswassergesetz (LWG)AuftragsgrundlageRichtlinien für die naturnahe Unterhaltung der Fließgewässer NRW
Richtlinien des MURL betr. die Gewährung von Zuwendungen
Wasserverbandsgesetz
Beschlüsse des Bau- und Planungsausschusses des Rates der Stadt und Ratsbeschlüsse
Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
231
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 130120 Öffentliche Gewässer
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
5.4675.4675.4675.467 5.829 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
5.4675.4675.4675.467 5.829 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
5.4675.4675.4675.467 5.829 = Ordentliche Erträge10
-8.645-8.475-8.309-8.145-8.201-7.664 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-67.000-67.000-65.000-65.000-65.000-38.653 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-5.894-5.894-5.894-5.894 -5.832 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-26.600-26.550-26.500-26.450-19.400-19.895 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-108.139-107.919-105.703-105.489-92.601-72.045 = Ordentliche Aufwendungen17
-102.672-102.452-100.236-100.022-92.601-66.216 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-102.672-102.452-100.236-100.022-92.601-66.216 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-102.672-102.452-100.236-100.022-92.601-66.216 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-102.672-102.452-100.236-100.022-92.601-66.216= Internes Jahresergebnis29
232
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 130120 Öffentliche Gewässer
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-102.245-102.025-99.809-99.595-92.601-45.877 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
8.000 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
8.000 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-753 - Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-753 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
7.247 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
233
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 130130 Öffentliche Spielplätze
Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 1301 Öffentliches Grün, Gewässer und Landschaftsbau
Produkt 130130 Öffentliche Spielplätze
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Heiner Mersch
Planung, Erstellung, Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Spielplätze.Beschreibung
- Schaffung und Unterhaltung von öffentlichen Spielplätzen für die einzelnen Altersgruppen entsprechend der Einwohner- und Allgemeine Ziele Siedlungsentwicklung der Stadt
Kinder der Altersgruppe 3 - 15 JahreZielgruppen
Beschlüsse des Fachausschusses (Bau- und Planungsausschuss) und des Rates der StadtAuftragsgrundlageFestsetzungen in Bebauungsplänen
Vorgaben der Verwaltungsführung
234
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 130130 Öffentliche Spielplätze
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
26.20926.20926.20926.20919.47527.280 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
26.20926.20926.20926.20919.47527.280 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
26.20926.20926.20926.20919.47527.280 = Ordentliche Erträge10
-12.803-12.552-12.306-12.065-11.701-11.290 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-15.150-15.150-15.150-15.150-16.000-9.783 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-36.668-36.727-36.727-39.241-50.081-38.486 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-610-610-610-610-610-609 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-65.231-65.039-64.793-67.066-78.392-60.168 = Ordentliche Aufwendungen17
-39.022-38.830-38.584-40.857-58.917-32.887 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-39.022-38.830-38.584-40.857-58.917-32.887 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-39.022-38.830-38.584-40.857-58.917-32.887 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-39.022-38.830-38.584-40.857-58.917-32.887= Internes Jahresergebnis29
235
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 130130 Öffentliche Spielplätze
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-28.563-28.312-28.066-27.825-28.311-21.882 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
15.000 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
15.000 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
-62.600-28.100-14.767 - Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
-2.787 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-62.600-28.100-17.554 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-47.600-28.100-17.554 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
236
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 130130 Öffentliche Spielplätze
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
0000-2.5000IMH14.1301 TeilerneuerungZaunanlage Spielplatz Hubertusw
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
0000-2.5000
0000-13.4000INT14.1301 Erneuerung Spiel-platz Dr.-Loewenberg-Straße
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
0000-13.4000
0000-15.0000IOT14.1301 ErneuerungSpielplatz Meyers Wiese
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000015.0000
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
0000-30.0000
0000-16.7000ISK14.1301 Erneuerung Spiel-platz Albert-Schweitzer-Straße
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
0000-16.7000
00000-2.000ISW13.1301 Sitzbänke Spielplatz"Holunderweg"
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
00000-2.000
00000-14.600IVL13.1302 TeilerneuerungSpielplatz Dammstraße
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
00000-14.600
00000-11.500IVN13.1301 TeilerneuerungSpielplatz Marienstraße
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
00000-11.500
0000-47.600-28.100Summe
237
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 130210 Friedhofs- und Bestattungswesen
Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 1302 Friedhofs- und Bestattungswesen
Produkt 130210 Friedhofs- und Bestattungswesen
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Markus Sprenger
Vornahme von Erdbestattungen und Urnenbestattungen auf den Friedhöfen der Stadt Salzkotten. Betreuung und BeratungBeschreibungvon Bürgern, Hinterbliebenen und Angehörigen.
- Gewährleistung der öffentlich-rechtlichen Aufgabenerfüllung einer angemessenen Bestattung von LeichenAllgemeine Ziele- Beratung der Angehörigen/Hinterbliebenen und von Bürgern für sich selber über Bestattungsarten und -formen sowie deren
Gebührenhöhe
VerstorbeneZielgruppenHinterbliebene/Angehörige, die eine Grabstätte für einen Verstorbenen benötigen
BestattungsgesetzAuftragsgrundlageFriedhofssatzung und Gebührenordnung der Stadt Salzkotten
Leichenwesengesetz
Hygiene-Richtlinien
Gemeindehaushaltsverordnung
238
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 130210 Friedhofs- und Bestattungswesen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
755755755755755755 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
755755755755755755 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
200.000200.000200.000200.000220.000217.067 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
693 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
200.755200.755200.755200.755220.755218.515 = Ordentliche Erträge10
-36.616-35.898-35.194-34.503-33.244-35.064 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-36.240-37.585-35.935-37.290-35.800-27.862 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-16.000-17.500-16.000-17.500-16.000-13.759 davon bauliche Unterhaltung
-7.240-7.085-6.935-6.790-6.600-5.753 Bewirtschaftung
-24.712-25.659-26.447-26.655-25.315-26.283 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-1.300-1.300-1.300-1.300-2.000-795 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-98.868-100.442-98.876-99.748-96.359-90.004 = Ordentliche Aufwendungen17
101.887100.313101.879101.007124.396128.510 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
101.887100.313101.879101.007124.396128.510 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
101.887100.313101.879101.007124.396128.510 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
-192.523-188.774-185.168-181.632-147.654-187.112 - Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-90.636-88.461-83.289-80.625-23.258-58.602= Internes Jahresergebnis29
239
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 130210 Friedhofs- und Bestattungswesen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
125.844125.217127.571126.907148.956180.782 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-20.000-18.000-15.000-44.000-5.000-17.163 - Ausz. Baumaßnahmen25
-1.500-1.500-1.500-2.400-8.700 - Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-21.500-19.500-16.500-46.400-13.700-17.163 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-21.500-19.500-16.500-46.400-13.700-17.163 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
240
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 130210 Friedhofs- und Bestattungswesen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-1.500-1.500-1.5000-2.400-8.700I.1340 Kauf Einrichtungs-gegenstände Friedhöfe
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-1.500-1.500-1.5000-2.400-8.700
-20.000-18.000-15.0000-10.000-5.000I.1350 Neuanlage PflegefreieGräber
25 - Ausz. Baumaßnahmen -20.000-18.000-15.0000-10.000-5.000
0000-34.0000IMH14.1302 ErneuerungFriedhofswege I. BA
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-34.0000
-21.500-19.500-16.5000-46.400-13.700Summe
241
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 130220 Kriegsgräber, Judenfriedhöfe und Ehrenmale auf Friedhö
Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 1302 Friedhofs- und Bestattungswesen
Produkt 130220 Kriegsgräber, Judenfriedhöfe und Ehrenmale auf Friedhöfen
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Markus Sprenger
Unterhaltung der Gräber der Opfer von Kriegs- und Gewaltherrschaft sowie der jüdischen Gräber im Stadtgebiet.BeschreibungAbrechnung von Pauschalzuweisungen des Kreises Paderborn bzw. der Bezirksregierung Detmold einschließlich
Verwendungsnachweisverfahren.
Bau und Unterhaltung von Kriegerehrenmalen, Ehrenmalen, Gedenkstätten und Wegekreuzen.
- Gewährleistung der öffentlich-rechtlichen Verpflichtung auf Erhaltung und Pflege von Kriegsgräbern und jüdischen Gräbern sowie Allgemeine Ziele Ehrenmalen
- Funktionstüchtigkeit und Sauberhaltung der öffentlichen Einrichtungen mit repräsentativem und ethischem Stellenwert
- Substanzerhaltung und -verbesserung der Einrichtungen durch Erneuerungs- und Renovierungsmaßnahmen
Angehörige der Opfer von Kriegs- und GewaltherrschaftZielgruppenJüdische Angehörige und Besucher der Gedenkstätten allgemein
Benutzer, Nutzer, Vereine und Bürgerinnen/Bürger
Gesetz über die Erhaltung der Gräber der Opfer von Kriegs- und GewaltherrschaftAuftragsgrundlageAuftragsverwaltung des Landes NRW, Friedhofssatzung der Stadt Salzkotten
Beschlüsse des Fachausschusses bzw. Rates der Stadt
Richtlinien über die Sicherung und Betreuung der jüdischen Friedhöfe
242
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 130220 Kriegsgräber, Judenfriedhöfe und Ehrenmale auf Friedhöfen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
3.4013.4013.4013.4013.4014.086 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
3.4013.4013.4013.4013.4014.086 = Ordentliche Erträge10
-442-433-424-415-386-380 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-700-700-700-700-1.500 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-1.142-1.133-1.124-1.115-1.886-380 = Ordentliche Aufwendungen17
2.2592.2682.2772.2861.5153.706 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
2.2592.2682.2772.2861.5153.706 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
2.2592.2682.2772.2861.5153.706 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
-3.900-3.900-3.900-3.900-3.850-4.391 - Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-1.641-1.632-1.623-1.614-2.335-685= Internes Jahresergebnis29
243
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 130220 Kriegsgräber, Judenfriedhöfe und Ehrenmale auf Friedhöfen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
2.2592.2682.2772.2861.5153.706 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
244
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 130310 Stadtwald
Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 1303 Land- und Forstwirtschaft
Produkt 130310 Stadtwald
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Georg Schwerter
Forstliche Bewirtschaftung der stadteigenen Waldflächen. Mitbeförsterung von Waldflächen fremder Eigentümer.Beschreibung
- Sicherung der Wohlfahrts-, Schutz- und Erholungsfunktion des Waldes und seiner Bedeutung für das Landschaftsbild (ökologische, Allgemeine Ziele klimatische Ausgleichsfunktion, Bodenschutz usw.)
- Gewährleistung einer ordnungsgemäßen, nachhaltigen Waldbewirtschaftung
- Erzielung von Einnahmen durch Holzverkauf
ErholungssuchendeZielgruppenSportler
Holzverarbeitende Industrie
Brennholzkunden
Landesforstgesetz NRWAuftragsgrundlageForsteinrichtungswerk
Forstwirtschaftspläne
245
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 130310 Stadtwald
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
1.3632.7282.728 9.718 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
1.3632.7282.728 2.728 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
286.900286.900286.900286.900266.902250.861 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
27.00026.10025.20024.30022.60021.186 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
10010010010010033.749 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
314.000314.463314.928314.028289.602315.513 = Ordentliche Erträge10
-52.778-51.744-50.729-49.734-49.378-48.021 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-126.900-126.870-126.840-130.810-140.560-101.782 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-1.000-1.000-1.000-1.000-2.000 davon bauliche Unterhaltung
-2.070-2.050-2.030-2.010-1.990-1.601 Bewirtschaftung
-3.730-3.720-3.710-3.700-3.670-2.898 Unterhaltung Kraftfahrzeuge
-1.118-2.481-3.937-3.938-3.938-3.937 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-35.830-35.830-35.830-35.830-36.620-39.890 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-216.626-216.925-217.336-220.312-230.496-193.630 = Ordentliche Aufwendungen17
97.37497.53897.59293.71659.106121.883 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
97.37497.53897.59293.71659.106121.883 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
97.37497.53897.59293.71659.106121.883 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
97.37497.53897.59293.71659.106121.883= Internes Jahresergebnis29
246
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 130310 Stadtwald
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
98.49298.65698.80194.92663.044121.043 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
247
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 130320 Feld- und Wirtschaftswege
Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 1303 Land- und Forstwirtschaft
Produkt 130320 Feld- und Wirtschaftswege
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Martin Westermeier
Neubau und Unterhaltung von landwirtschaftlichen Wegen, Forstwegen und Wanderwegen einschl. aller Nebenanlagen wie BeschreibungStraßenentwässerung, Durchlässe, Gräben, Verkehrsschilder, Schutzeinrichtungen.
- Sicherstellung der Erschließung aller Wirtschaftswege und ForstwegeAllgemeine Ziele- Sicherung der gefahrlosen Benutzung der Wirtschaftswege und Forstwege
- Gewährleistung der Verkehrssicherheit
- Verbesserung des Straßenraumes
- Schaffung und Unterhaltung von notwendigen Bauwerken zur Abwicklung des Verkehrs
GrundstückseigentümerZielgruppenVerkehrsteilnehner und -nehmerinnen
Anwohner
Straßen- und Wegegesetz NWAuftragsgrundlageEisenbahnkreuzungsgesetz
Ratsbeschluss
Aufgaben im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht
248
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 130320 Feld- und Wirtschaftswege
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
184.801198.742223.708236.911262.748262.961 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
184.801198.742223.708236.911262.748262.961 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
184.801198.742223.708236.911262.748262.961 = Ordentliche Erträge10
-5.373-5.268-5.164-5.063-4.909-4.798 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-50.000-50.000-50.000-260.000-30.000 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-50.000-50.000-50.000-260.000-30.000 davon bauliche Unterhaltung
-309.800-333.075-374.713-396.661-436.500-440.068 - Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-365.173-388.343-429.877-661.724-471.409-444.867 = Ordentliche Aufwendungen17
-180.372-189.601-206.169-424.813-208.661-181.906 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-180.372-189.601-206.169-424.813-208.661-181.906 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-180.372-189.601-206.169-424.813-208.661-181.906 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-180.372-189.601-206.169-424.813-208.661-181.906= Internes Jahresergebnis29
249
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 130320 Feld- und Wirtschaftswege
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-55.373-55.268-55.164-265.063-84.909-71.558 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
250
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 14 Umweltschutz
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
35.750 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
35.750 = Ordentliche Erträge10
-8.537-8.370-8.205-8.044-7.801-7.527 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-55.000 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-8.537-8.370-8.205-63.044-7.801-7.527 = Ordentliche Aufwendungen17
-8.537-8.370-8.205-27.294-7.801-7.527 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-8.537-8.370-8.205-27.294-7.801-7.527 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-8.537-8.370-8.205-27.294-7.801-7.527 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-8.537-8.370-8.205-27.294-7.801-7.527= Internes Jahresergebnis29
251
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 14 Umweltschutz
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-8.537-8.370-8.205-27.294-7.801-7.527 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
252
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 140110 Allgemeine Umweltschutzaufgaben
Produktbereich 14 Umweltschutz
Produktgruppe 1401 Umweltschutz
Produkt 140110 Allgemeine Umweltschutzaufgaben
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Stadtentwicklung
Verantwortliche Person(en):Heiner Mersch
Beratung und Information über umweltschützende und energieschonende Produkte, Verfahren, Verhaltensweisen u. a.Beschreibung
- Verbesserung des umweltgerechten VerhaltensAllgemeine Ziele- Sensibilisierung für Belange der Umwelt
- Reduzierung des Energieverbrauchs
- Reduzierung schadstoffhaltiger Produkte/Verfahren
- Schonung der natürlichen Ressourcen
- Reduzierung der Abfallmengen
- Steigerung der Wiederverwertung von Wertstoffen
- Förderung des Klimaschutzes mit geeigneten Kooperationen und Konzepten
Bürgerinnen und Bürger der Stadt SalzkottenZielgruppenSchulen
Kindergärten
Vereine
Andere Fachämter
Beschlüsse des Fachausschusses (Bau- und Planungsausschuss) und des Rates der StadtAuftragsgrundlage
253
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 140110 Allgemeine Umweltschutzaufgaben
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
35.750 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
35.750 = Ordentliche Erträge10
-8.537-8.370-8.205-8.044-7.801-7.527 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-55.000 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-8.537-8.370-8.205-63.044-7.801-7.527 = Ordentliche Aufwendungen17
-8.537-8.370-8.205-27.294-7.801-7.527 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-8.537-8.370-8.205-27.294-7.801-7.527 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-8.537-8.370-8.205-27.294-7.801-7.527 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-8.537-8.370-8.205-27.294-7.801-7.527= Internes Jahresergebnis29
254
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 140110 Allgemeine Umweltschutzaufgaben
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-8.537-8.370-8.205-27.294-7.801-7.527 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
255
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
118.740118.740118.740118.74064.37068.682 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
27.89027.89027.89027.89027.89027.890 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
12.50012.50012.50012.50012.70011.959 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
9.2009.2009.2009.2005.20014.264 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
100100100100 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
130.914130.914130.914130.914130.914129.914 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
271.454271.454271.454271.454213.184224.819 = Ordentliche Erträge10
-82.310-80.697-79.114-77.563-75.880-74.477 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-51.332-48.183-50.967-53.830-128.390-35.020 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-2.000-2.000-2.000-8.000-85.140-3.092 davon bauliche Unterhaltung
-7.482-7.333-7.117-6.980-5.750-6.075 Bewirtschaftung
-187.526-187.526-187.603-187.659-187.659-187.258 - Bilanzielle Abschreibungen14
-135.350-135.350-135.350-145.350-32.000-74.190 - Transferaufwendungen15
-100-100-100-100-100-400 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-456.618-451.856-453.134-464.502-424.029-371.345 = Ordentliche Aufwendungen17
-185.164-180.402-181.680-193.048-210.845-146.526 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
-8.689 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
-8.689 = Finanzergebnis21
-185.164-180.402-181.680-193.048-210.845-155.215 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-185.164-180.402-181.680-193.048-210.845-155.215 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
-10.040-9.844-9.650-9.460-10.986-8.167 - Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-195.204-190.246-191.330-202.508-221.831-163.382= Internes Jahresergebnis29
256
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-128.942-124.180-125.381-136.693-178.990-115.150 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
216.504 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
216.504 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-4.000-4.000-141.000-158.000-104.000 - Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
-42.000 -476.107 - Sonstige Investitionsauszahlungen29
-4.000-4.000-141.000-200.000-104.000-476.107 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-4.000-4.000-141.000-200.000-104.000-259.603 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
257
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 150110 Wirtschaftsförderung
Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe 1501 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Produkt 150110 Wirtschaftsförderung
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Ulrich Berger
Förderung des Wirtschaftsstandortes Salzkotten, vor allem in den Bereichen Bestandspflege, Neuansiedlung, BeschreibungExistenzgründungsförderung und Wirtschaftsstandortmarketing.
- Sicherung und Schaffung dauerhafter ArbeitsplätzeAllgemeine Ziele- Verbesserung des Wirtschafts- und Investitionsklimas
- Steigerung der Zufriedenheit ortsansässiger Unternehmen
- Vermarktung und Förderung des Wirtschaftsstandortes Salzkotten
- Vermarktung von Gewerbeflächen
- Verhinderung von Leerständen
- Steigerung der Attraktivität des Einzelhandelsstandort Salzkotten
- Schaffung positiver Rahmenbedingungen zur Weiterentwicklung ortsansässiger Unternehmen
- Schaffung eines ausgewogenen Branchenmixes
- Beratung und Hilfestellung bei der Gründung eines Unternehmens
Ortsansässige UnternehmenZielgruppenOrtsfremde Unternehmen
Existenzgründer
Arbeitslose
Jugendliche (Schulabgänger)
RatAuftragsgrundlageHauptausschuss
Bürgermeister
258
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 150110 Wirtschaftsförderung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
2.0002.0002.0002.0002.000 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
2.000 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
2.0002.0002.0002.0002.0002.000 = Ordentliche Erträge10
-32.321-31.687-31.065-30.456-30.100-29.598 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-17.500-14.500-17.500-14.500-17.500-7.328 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-657-657-734-790-790-390 - Bilanzielle Abschreibungen14
-20.000-20.000-20.000-20.000-20.000-18.500 - Transferaufwendungen15
-400 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-70.478-66.844-69.299-65.746-68.390-56.215 = Ordentliche Aufwendungen17
-68.478-64.844-67.299-63.746-66.390-54.215 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-68.478-64.844-67.299-63.746-66.390-54.215 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-68.478-64.844-67.299-63.746-66.390-54.215 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-68.478-64.844-67.299-63.746-66.390-54.215= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 15 (Transferaufwendungen)LEADER NEU
20.000 € - Beteiligung an den Kosten der Geschäftsstelle
259
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 150110 Wirtschaftsförderung
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-67.821-64.187-66.565-62.956-65.600-52.805 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-4.000-4.000-8.000-8.000-4.000 - Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-4.000-4.000-8.000-8.000-4.000 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-4.000-4.000-8.000-8.000-4.000 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
260
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 150110 Wirtschaftsförderung
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-4.000-4.000-8.0000-8.000-4.000I.1501 Investitionen Wirtschafts-förderung(Schilder pp.)
25 - Ausz. Baumaßnahmen -4.000-4.000-8.0000-8.000-4.000
-4.000-4.000-8.0000-8.000-4.000Summe
261
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 150120 Stadtmarketing und Tourismus
Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe 1501 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Produkt 150120 Stadtmarketing und Tourismus
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Ulrich Berger
Marketingmaßnahmen zur Förderung des Tourismus von Tages- und Übernachtungsgästen. Förderung und Vermarktung desBeschreibungStandortes Salzkotten. Unterstützung des Verkehrsvereins bei der Durchführung von Veranstaltungen und Stadtfesten.
- Förderung des Tourismus durch gezielte Werbemaßnahmen und AngeboteAllgemeine Ziele- Weiterentwicklung eines positiven Stadtbildes für Bürger/innen, Besucher,Gewerbetreibende und Einzelhändler
- Verbreitung des positiven Bekanntheitsgrades Salzkottens
- Identifikation ansässiger Betriebe und der Bevölkerung mit dem Standort Salzkotten
- Entwicklung eines Stadtbildes, dass Salzkotten unverwechselbar, typisch und spannend macht für Bürger/innen, Besucher,
Einzelhändler und Wirtschaft.
Institutionen innerhalb und außerhalb der StadtZielgruppenBürgerinnen und Bürger der Stadt
Auswärtige Besucher (Nutzer von touristischen Pauschalangeboten, Tagesgäste aus der Umgebung),
Unternehmen
Verkehrsverein
Immobilienbesitzer
Vereine
Rat und AusschüsseAuftragsgrundlageVorgaben der Verwaltungsleitung
262
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 150120 Stadtmarketing und Tourismus
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
4.7004.7004.7004.7007006.209 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
3.0003.0003.0003.0003.000 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
7.7007.7007.7007.7003.7006.209 = Ordentliche Erträge10
-33.454-32.799-32.156-31.526-31.050-30.664 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-19.100-19.100-19.100-19.100-14.600-14.592 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
-100-100-100-100-100 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-52.654-51.999-51.356-50.726-45.750-45.256 = Ordentliche Aufwendungen17
-44.954-44.299-43.656-43.026-42.050-39.047 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-44.954-44.299-43.656-43.026-42.050-39.047 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-44.954-44.299-43.656-43.026-42.050-39.047 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-44.954-44.299-43.656-43.026-42.050-39.047= Internes Jahresergebnis29
263
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 150120 Stadtmarketing und Tourismus
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-44.954-44.299-43.656-43.026-42.050-40.246 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
264
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 150210 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe 1502 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Produkt 150210 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Zentrale Dienste
Verantwortliche Person(en):Ulrich Berger
Bewirtschaftung des Ackerbürgerhauses. Wahrung städtischer Interessen bei der Verwaltung (Bewirtschaftung) der den örtlichen BeschreibungVereinen überlassenen Bürgerhäuser und ähnlicher Einrichtungen.
- Bereitstellung des Ackerbürgerhauses entsprechend der Zweckwidmung für die Bürgerinnen und Bürger sowie die örtlichen VereineAllgemeine Ziele- Ordnungsgemäße Abrechnung der verbrauchsbedingten Nebenkosten mit den Trägervereinen für die Bürgerhäuser
- Ausbau der Breitbandversorgung
BürgerZielgruppenÖrtliche Vereine und Institutionen
Heimatvereine
Andere Organisationseinheiten innerhalb der Verwaltung
WidmungsbeschlussAuftragsgrundlageVerträge
265
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 150210 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
118.740118.740118.740118.74064.37068.682 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
27.89027.89027.89027.89027.89027.890 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
2.5002.5002.5002.5002.5008.056 + Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
127.914127.914127.914127.914127.914127.914 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
249.154249.154249.154249.154194.784204.651 = Ordentliche Erträge10
-2.446-2.398-2.351-2.305-1.959-1.459 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-7.832-7.683-7.467-13.330-89.940-7.466 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-2.000-2.000-2.000-8.000-85.140-3.092 davon bauliche Unterhaltung
-5.832-5.683-5.467-5.330-4.800-4.374 Bewirtschaftung
-186.869-186.869-186.869-186.869-186.869-186.868 - Bilanzielle Abschreibungen14
-115.350-115.350-115.350-125.350-12.000-55.690 - Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-312.497-312.300-312.037-327.854-290.768-251.483 = Ordentliche Aufwendungen17
-63.343-63.146-62.883-78.700-95.984-46.832 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
-8.689 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
-8.689 = Finanzergebnis21
-63.343-63.146-62.883-78.700-95.984-55.521 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-63.343-63.146-62.883-78.700-95.984-55.521 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-63.343-63.146-62.883-78.700-95.984-55.521= Internes Jahresergebnis29
ErläuterungenZeile 02 / Zeile 15Die investiven Ein- und Auszahlungen im Rahmen des erfolgten Breitbandausbaues im Stadtgebiet sind entsprechend
der vertraglichen Regelung über sieben Jahre ergebniswirksam aufzulösen (Ertrag 90.850 €, Aufwand 115.350 €).
Zeile 15 (Transferaufwendungen) 10.000 € - Zuschuss an den Hallenbauverein Salzkotten
266
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 150210 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-7.778-7.581-7.318-23.135-64.919-15.268 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
216.504 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
216.504 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
-133.000-150.000-100.000 - Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
-42.000 -476.107 - Sonstige Investitionsauszahlungen29
-133.000-192.000-100.000-476.107 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
-133.000-192.000-100.000-259.603 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
ErläuterungenZeilen 18/29 (Inv.-Zuwendungen/-Auszahlungen)2012: Förderung des Ausbaues der Breitbandversorgung in den Ortschaften Scharmede, Schwelle und Thüle
267
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 150210 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
0000-42.0000I.1531 Förderung Breitband-versorgung
29 - SonstigeInvestitionsauszahlungen
0000-42.0000
00-133.0000-150.000-100.000IVN12.1501 BegegnungsstätteVerne
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-133.0000-150.000-100.000
00-133.0000-192.000-100.000Summe
268
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 150220 Märkte
Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe 1502 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Produkt 150220 Märkte
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Bürgerdienste
Verantwortliche Person(en):Thomas Peitzmeier
Das Produkt "Märkte" umfasst die Durchführung des Wochenmarktes und der Martini-Kirmes.Beschreibung
- Versorgung der Bevölkerung mit wochenmarkttypischen ProduktenAllgemeine Ziele- Förderung der Gemeinschaft und Geselligkeit durch Anbieten einer jährlichen Kirmes
- Brauchtumspflege
- Charakter der traditionell gewachsenen Stadtkirmes erhalten und ausbauen
- Attraktivitätssteigerung/Besucherzahlen erhöhen
- Kaufkraftbindung stärken (verkaufsoffener Sonntag)
- Förderung des Gemeinschaftssinnes und der Identifikation mit der Stadt
BevölkerungZielgruppenSchausteller/Marktbeschicker
Veranstalter
Besucher aus der Region (Radius ca. 50 km)
Auswärtige Besucher außerhalb der Region/Ausländische Gäste/Partnerstädte
GewerbeordnungAuftragsgrundlageSatzung über den Wochenmarkt
Satzung über die Erhebung der Marktstandgelder
Ordnungsbehördliche Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung auf dem Wochenmarkt
Bürgermeister/Rat
Traditionelle Aufgabe der Stadt Salzkotten im Sinne von Repräsentationsmaßnahmen
Vereinbarungen Verkehrsverein
269
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnisplan Produkt 150220 Märkte
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
Steuern und ähnliche Abgaben01
+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
+ Sonstige Transfererträge03
12.50012.50012.50012.50012.70011.959 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
100100100100 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
+ Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
12.60012.60012.60012.60012.70011.959 = Ordentliche Erträge10
-14.089-13.813-13.542-13.276-12.771-12.755 - Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
-6.900-6.900-6.900-6.900-6.350-5.635 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
-1.650-1.650-1.650-1.650-950-1.701 Bewirtschaftung
- Bilanzielle Abschreibungen14
- Transferaufwendungen15
- Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-20.989-20.713-20.442-20.176-19.121-18.390 = Ordentliche Aufwendungen17
-8.389-8.113-7.842-7.576-6.421-6.432 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
+ Finanzerträge19
- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
= Finanzergebnis21
-8.389-8.113-7.842-7.576-6.421-6.432 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis 25
(= Zeilen 23 und 24)
-8.389-8.113-7.842-7.576-6.421-6.432 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
-10.040-9.844-9.650-9.460-10.986-8.167 - Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
-18.429-17.957-17.492-17.036-17.407-14.598= Internes Jahresergebnis29
270
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 150220 Märkte
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
-8.389-8.113-7.842-7.576-6.421-6.832 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
= Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
- Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
= Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
271
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnishaushalt Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
23.584.00023.314.00022.944.00022.563.00021.344.51821.555.411 Steuern und ähnliche Abgaben01
193.000193.000193.000192.000186.000186.359 davon Grundsteuer A
3.090.0003.060.0003.030.0003.000.0002.930.0002.823.952 Grundsteuer B
7.500.0007.400.0007.300.0007.200.0006.700.0007.195.350 Gewerbesteuer
9.800.0009.700.0009.500.0009.300.0008.700.0008.584.240 Anteil an der Einkommensteuer
1.670.0001.640.0001.610.0001.580.0001.550.0001.505.874 Anteil an der Umsatzsteuer
301.000301.000301.000301.000290.000298.809 Sonstige Steuern
1.030.0001.020.0001.010.000990.000988.518960.826 Familienleistungsausgleich
3.444.0003.334.0003.370.0003.152.0002.709.0474.150.660 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
48.347 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
3.444.0003.334.0003.370.0003.152.0002.660.7003.367.973 Schlüsselzuweisungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
215 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
27.028.00026.648.00026.314.00025.715.00024.053.56525.706.286 = Ordentliche Erträge10
- Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
-16.229.000-15.952.000-15.666.000-15.360.282-15.118.678-14.945.294 - Transferaufwendungen15
-639.000-630.000-622.000-613.000-571.000-599.014 davon Gewerbesteuerumlage
-620.000-612.000-604.000-596.000-554.000-581.899 Zuschlag für Deutsche Einh.
-14.970.000-14.710.000-14.440.000-14.151.282-13.993.678-13.764.381 Kreisumlage
-207.197 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-16.229.000-15.952.000-15.666.000-15.360.282-15.118.678-15.152.491 = Ordentliche Aufwendungen17
10.799.00010.696.00010.648.00010.354.7188.934.88710.553.795 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
315.805315.805320.805476.805489.805510.832 + Finanzerträge19
-131.056-149.273-169.292-166.888-163.073-229.770 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
184.749166.532151.513309.917326.732281.061 = Finanzergebnis21
10.983.74910.862.53210.799.51310.664.6359.261.61910.834.856 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis25
10.983.74910.862.53210.799.51310.664.6359.261.61910.834.856 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
10.983.74910.862.53210.799.51310.664.6359.261.61910.834.856= Internes Jahresergebnis29
272
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
10.983.74910.862.53210.799.51310.724.8079.213.27210.985.523 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
1.693.0001.693.0001.693.0001.764.0001.566.8091.508.105 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
1.960.000500.000 + Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
1.693.0001.693.0001.693.0003.724.0002.066.8091.508.105 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
-4.932.000 - Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-4.932.000 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
1.693.0001.693.0001.693.0003.724.000-2.865.1911.508.105 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
12.676.74912.555.53212.492.51314.448.8076.348.08112.493.628 = Finanzmittelüberschuss/Fehlbetrag32
6.0003.510.000769.73510.000 + Aufnahme und Rückflüsse von Krediten33
759.735 davon für Umschuldungen
34 + Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung
-420.737-531.533-553.648-506.543-1.216.069-460.886 - Tilgung und Gewährung von Krediten35
-759.735 davon für Umschuldungen
36 - Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung
-420.737-531.533-547.6483.003.457-446.334-450.886 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit37
273
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Produktbeschreibung Produkt 160110 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produktgruppe 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produkt 160110 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produktinformation
Verantwortliche OrganisationseinheitFachbereich Finanzen
Verantwortliche Person(en):Bernhard Temborius
Das Produkt umfasst u.a. die Verwaltung und Festsetzung der allgemeinen Deckungsmittel und der allgemeinen BeschreibungZahlungsverpflichtungen.
- Finanzkraftsicherstellung der Stadt SalzkottenAllgemeine Ziele- Ausgeglichener Haushalt
- Keine Neuverschuldung
BürgerZielgruppenRat
Verwaltung
GemeindeordnungAuftragsgrundlageGemeindefinanzierungsgesetz
Kommunalabgabengesetz
Grundsteuergestz
Gewerbesteuergesetz
Hundesteuergesetz
Vergnügungssteuergesetz
Haushaltssatzung
274
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilergebnishaushalt Produkt 160110 Allgemeine Finanzwirtschaft
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
23.584.00023.314.00022.944.00022.563.00021.344.51821.555.411 Steuern und ähnliche Abgaben01
193.000193.000193.000192.000186.000186.359 davon Grundsteuer A
3.090.0003.060.0003.030.0003.000.0002.930.0002.823.952 Grundsteuer B
7.500.0007.400.0007.300.0007.200.0006.700.0007.195.350 Gewerbesteuer
9.800.0009.700.0009.500.0009.300.0008.700.0008.584.240 Anteil an der Einkommensteuer
1.670.0001.640.0001.610.0001.580.0001.550.0001.505.874 Anteil an der Umsatzsteuer
301.000301.000301.000301.000290.000298.809 Sonstige Steuern
1.030.0001.020.0001.010.000990.000988.518960.826 Familienleistungsausgleich
3.444.0003.334.0003.370.0003.152.0002.709.0474.150.660 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen02
48.347 davon Auflösung SoPo aus Zuwendungen
3.444.0003.334.0003.370.0003.152.0002.660.7003.367.973 Schlüsselzuweisungen
+ Sonstige Transfererträge03
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte04
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte05
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen06
215 + Sonstige ordentliche Erträge07
+ Aktivierte Eigenleistung08
+/-Bestandsveränderungen09
27.028.00026.648.00026.314.00025.715.00024.053.56525.706.286 = Ordentliche Erträge10
- Personalaufwendungen11
- Versorgungsaufwendungen12
- Aufw. für Sach- und Dienstleistungen13
- Bilanzielle Abschreibungen14
-16.229.000-15.952.000-15.666.000-15.360.282-15.118.678-14.945.294 - Transferaufwendungen15
-639.000-630.000-622.000-613.000-571.000-599.014 davon Gewerbesteuerumlage
-620.000-612.000-604.000-596.000-554.000-581.899 Zuschlag für Deutsche Einh.
-14.970.000-14.710.000-14.440.000-14.151.282-13.993.678-13.764.381 Kreisumlage
-207.197 - Sonstige ordentliche Aufwendungen16
-16.229.000-15.952.000-15.666.000-15.360.282-15.118.678-15.152.491 = Ordentliche Aufwendungen17
10.799.00010.696.00010.648.00010.354.7188.934.88710.553.795 = Ordentliches Ergebnis 18
(= Zeilen 10 und 17)
315.805315.805320.805476.805489.805510.832 + Finanzerträge19
-131.056-149.273-169.292-166.888-163.073-229.770 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen20
184.749166.532151.513309.917326.732281.061 = Finanzergebnis21
10.983.74910.862.53210.799.51310.664.6359.261.61910.834.856 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 22
(= Zeilen 18 und 21)
+ außerordentliche Erträge23
- außerordentliche Aufwendungen24
= Außerordentliches Ergebnis25
10.983.74910.862.53210.799.51310.664.6359.261.61910.834.856 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25)26
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen27
- Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen28
10.983.74910.862.53210.799.51310.664.6359.261.61910.834.856= Internes Jahresergebnis29
275
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 160110 Allgemeine Finanzwirtschaft
Plan2017
Plan2016
Plan2015
Ansatz2014
Ansatz2013
vorläufigesErgebnis 2012
BezeichnungNr.
10.983.74910.862.53210.799.51310.724.8079.213.27210.985.523 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit17
1.693.0001.693.0001.693.0001.764.0001.566.8091.508.105 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen18
+ Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen19
1.960.000500.000 + Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen20
+ Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten21
+ Sonstige Investitionseinzahlungen22
1.693.0001.693.0001.693.0003.724.0002.066.8091.508.105 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten23
- Ausz. Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden24
- Ausz. Baumaßnahmen25
- Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen26
-4.932.000 - Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen27
- Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen28
- Sonstige Investitionsauszahlungen29
-4.932.000 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten30
1.693.0001.693.0001.693.0003.724.000-2.865.1911.508.105 = Saldo aus Investitionstätigkeit 31
(= Zeilen 23 und 30)
12.676.74912.555.53212.492.51314.448.8076.348.08112.493.628 = Finanzmittelüberschuss/Fehlbetrag32
6.0003.510.000769.73510.000 + Aufnahme und Rückflüsse von Krediten33
759.735 davon für Umschuldungen
34 + Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung
-420.737-531.533-553.648-506.543-1.216.069-460.886 - Tilgung und Gewährung von Krediten35
-759.735 davon für Umschuldungen
36 - Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung
-420.737-531.533-547.6483.003.457-446.334-450.886 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit37
ErläuterungenZeile 01 Ergebnisplan (Steuern u. ähnl. Abgaben)Entwicklung der Realsteuerhebesätze
Grundsteuer A
240 v.H. seit 2011
220 v.H. seit 1983
Grundsteuer B
413 v.H. ab 2013
400 v.H. seit 2011
381 v.H. seit 2004
350 v.H. 2003
330 v.H. 1998 - 2002
300 v.H. 1997
Gewerbesteuer
411 v.H. seit 2012
403 v.H. seit 2004
380 v.H. 1998 - 2003
350 v.H. 1992 - 1997
320 v.H. bis 1991
276
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Teilfinanzplan Produkt 160110 Allgemeine Finanzwirtschaft
Anteile an der Umsatzsteuer
Schlüsselzahl von 2012 bis 2014 = 0,001614404
Schlüsselzahl von 2009 bis 2011 = 0,001979724
Schlüsselzahl von 2000 bis 2008 = 0,002347200
Schlüsselzahl von 1998 bis 1999 = 0,001117300
Zeile 15 Ergebnisplan (Transferaufwendungen)Kreisumlage lt. Entwurf Kreishaushalt 2014
2014 2013
41,0166 44,1315 v.H. - Allg. Kreisumlage
18,3890 19,1177 v.H. - Mehrbelastung nach dem KJHG (Jugendamtsumlage)
Differenzierte Umlagen
77.594 € 79.368 € - Kreismusikschule
34.768 € 34.176 € - Kreisfahrbücherei
277
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen Produkt 160110 Allgemeine Finanzwirtschaft
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
1.100.0001.100.0001.100.00001.171.000972.341I.1601 Investitionspauschale
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
1.100.0001.100.0001.100.00001.171.000972.341
525.000525.000525.0000525.000526.634I.1602 Schulpauschale
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
525.000525.000525.0000525.000526.634
68.00068.00068.000068.00067.834I.1603 Sportpauschale
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
68.00068.00068.000068.00067.834
006.000010.00010.000I.1605 Rückzahlung vonAusleihungen
00000500.000I13.1601 Einzahl. aus zweckge-bund. Rücklage Abwasserwerk
20 + Einz. a.d. Veräußerung v.Finanzanlagen
00000500.000
00000-4.932.000I13.1602 Auszahl. an Eigenbe-trieb Energie f. Anteile WWE
27 - Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen 00000-4.932.000
00001.960.0000I14.1601 Rückzahlung zweckge-bundene Rücklage Bäderbetrieb
20 + Einz. a.d. Veräußerung v.Finanzanlagen
00001.960.0000
1.693.0001.693.0001.699.00003.734.000-2.855.191Summe
Erläuterungen:
Rückzahlung von Ausleihungen
I.1605
Rückzahlung eines Darlehens durch den Verein für kulturhistorische Bauten
278
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
OBERHALB derfestgesetztenWertgrenze
-277.380-267.888-260.3770-253.666-240.193I.0101 Einzahlung in denVersorgungsfonds
27 - Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen -277.380-267.888-260.3770-253.666-240.193
-10.000-10.000-10.0000-10.000-10.000I.0102 Ausstattung Rathaus
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-10.000-10.000-10.0000-10.000-10.000
5.0005.0005.00005.00060.000I.0150 Veräußerung allgem.Grundvermögen
19 + Einz. a.d. Veräußerung v.Sachanlagen
5.0005.0005.00005.00060.000
-300.000-300.000-300.0000-300.000-480.000I.0151 Erwerb allgem.Grundvermögen
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
-300.000-300.000-300.0000-300.000-480.000
800.000800.0001.500.00001.700.0002.250.000I.0152 Veräußerung vonWohnbaugrundstücken
19 + Einz. a.d. Veräußerung v.Sachanlagen
800.000800.0001.500.00001.700.0002.250.000
-300.000-300.000-300.0000-400.000-550.000I.0153 Erwerb Wohnbauflächen
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
-300.000-300.000-300.0000-400.000-550.000
0035.000037.00092.000I.0154 VeräußerungGewerbeflächen
19 + Einz. a.d. Veräußerung v.Sachanlagen
0035.000037.00092.000
-100.000-100.000-100.0000-150.000-115.000I.0155 Erwerb Gewerbeflächen
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
-100.000-100.000-100.0000-150.000-115.000
000003.000I.0170 Verkauf von Fahrzeugen(Bauhof)
19 + Einz. a.d. Veräußerung v.Sachanlagen
000003.000
-5.000-5.000-5.0000-8.500-13.500I.0171 Kauf von Fahrzeugen undGeräten (Bauhof)
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-5.000-5.000-5.0000-8.500-13.500
76.00076.00076.000076.00076.000I.0201 Feuerschutzpauschale
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
76.00076.00076.000076.00076.000
-50.000-50.000-50.0000-50.000-50.000I.0202 Kauf von Ausrüstung undGeräten (Feuerwehr)
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-50.000-50.000-50.0000-50.000-50.000
00-15.0000-80.000-90.000I.0204 Umrüstung auf Digitalfunk(Feuerwehr)
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00-15.0000-80.000-90.000
0000-40.000-490.000I.0205 Kauf vonFeuerwehrfahrzeugen
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-40.000-490.000
279
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
-30.000-30.000-30.0000-30.000-30.000I.0320 Ausstattung für Lernen mitneuen Medien GS
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-30.000-30.000-30.0000-30.000-30.000
-5.000-5.000-5.0000-7.500-7.500I.0801 Ausstattung von Sport-anlagen
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-5.000-5.000-5.0000-7.500-7.500
-13.000-12.000-11.0000-10.000-16.500I.1101 Kauf von Bio- und Papier-tonnen
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-13.000-12.000-11.0000-10.000-16.500
312.000312.000785.0000462.000460.000I.1201 Erschließungsbeiträge
21 + Einz. a. Beiträgen u.ä.Entgelten
312.000312.000785.0000462.000460.000
-18.700-18.700-35.1000-39.700-27.600I.1202 Abführung Entwässe-rungsanteile an Abwasserwerk
-50.000-45.000-40.0000-40.000-249.396I.1203 Erweiterung undNeuanlage Straßenbeleuchtung
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0000054.849
25 - Ausz. Baumaßnahmen -50.000-45.000-40.0000-40.000-304.245
0000041.000I.1204 KAG-Beiträge
21 + Einz. a. Beiträgen u.ä.Entgelten
0000041.000
0000-5.0000I.1205 AusstattungVerkehrsanlagen
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000005.000
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-5.000-5.000
-1.500-1.500-1.5000-2.400-8.700I.1340 Kauf Einrichtungs-gegenstände Friedhöfe
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-1.500-1.500-1.5000-2.400-8.700
-20.000-18.000-15.0000-10.000-5.000I.1350 Neuanlage PflegefreieGräber
25 - Ausz. Baumaßnahmen -20.000-18.000-15.0000-10.000-5.000
-4.000-4.000-8.0000-8.000-4.000I.1501 Investitionen Wirtschafts-förderung(Schilder pp.)
25 - Ausz. Baumaßnahmen -4.000-4.000-8.0000-8.000-4.000
0000-42.0000I.1531 Förderung Breitband-versorgung
29 - SonstigeInvestitionsauszahlungen
0000-42.0000
1.100.0001.100.0001.100.00001.171.000972.341I.1601 Investitionspauschale
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
1.100.0001.100.0001.100.00001.171.000972.341
525.000525.000525.0000525.000526.634I.1602 Schulpauschale
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
525.000525.000525.0000525.000526.634
68.00068.00068.000068.00067.834I.1603 Sportpauschale
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
68.00068.00068.000068.00067.834
280
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
006.000010.00010.000I.1605 Rückzahlung vonAusleihungen
00000-17.900I13.0170 Übernahme Leasing-fahrzeug Multicar zum Restwert
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-17.900
00000-96.000I13.0171 Kauf einesSichelmähers
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-96.000
00000500.000I13.1601 Einzahl. aus zweckge-bund. Rücklage Abwasserwerk
20 + Einz. a.d. Veräußerung v.Finanzanlagen
00000500.000
00000-4.932.000I13.1602 Auszahl. an Eigenbe-trieb Energie f. Anteile WWE
27 - Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen 00000-4.932.000
00001.960.0000I14.1601 Rückzahlung zweckge-bundene Rücklage Bäderbetrieb
20 + Einz. a.d. Veräußerung v.Finanzanlagen
00001.960.0000
00-27.000000I15.0170 Übernahme Leasing-fahrzeug Unimog zum Restwert
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00-27.000000
-3.000-3.000-3.0000-2.000-5.000IMH.0601 Einrichtung KitaMantinghausen
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-3.000-3.000-3.0000-2.000-5.000
0000-5.000-10.000IMH09.1201 Baukosten BGHohlwegskamp
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-5.000-10.000
000000IMH13.0601 Erweiterung Kita"Pusteblume" (U3-Ausbau)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0000041.000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-41.000
00000-13.100IMH13.0602 Erweiterung Kita"Pusteblume" (Einrichtung)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0000033.900
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-47.000
0000-2.6500IMH14.1001 Sitz- undRuhebänke am Ehrenmal
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-2.6500
0000-2.5000IMH14.1301 TeilerneuerungZaunanlage Spielplatz Hubertusw
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
0000-2.5000
0000-34.0000IMH14.1302 ErneuerungFriedhofswege I. BA
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-34.0000
-5.000-5.000-5.0000-7.900-4.600INT.0601 AusstattungFamilienzentrum
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-5.000-5.000-5.0000-7.900-4.600
281
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
0000-5.000-200.000INT09.1201 Baukosten BGKesberge (II. BA)
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-5.000-200.000
00000-5.000INT10.1201 Baukosten GE/GIKleiner Hellweg
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-5.000
00000-7.000INT13.0201 Abluftanlage imGerätehaus für den MTW
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-7.000
0000-13.4000INT14.1301 Erneuerung Spiel-platz Dr.-Loewenberg-Straße
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
0000-13.4000
0-80.0000000INT16.1201 NeuanbindungBaugebiet Kesberge an die K37
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0-80.0000000
-350.00000000INT17.0201 Kauf LöschfahrzeugLF 2016, Standort Niederntudorf
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-350.00000000
-3.000-3.000-3.0000-3.500-2.500IOT.0301 AusstattungGrundschule Tudorf/NT/OT
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-3.000-3.000-3.0000-3.500-2.500
0000-5.000-10.000IOT11.1201 Baukosten BGAlmeschlag (Erweiterung)
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-5.000-10.000
00000-40.000IOT13.0601 Erweiterung KitaOberntudorf (U3-Ausbau)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
00000198.000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-238.000
000000IOT13.0602 Erweiterung KitaOberntudorf (Einrichtung)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0000042.000
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-42.000
0000-15.0000IOT14.1301 ErneuerungSpielplatz Meyers Wiese
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000015.0000
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
0000-30.0000
00-50.000000IOT15.0201 Kauf Einsatzleitwa-gen ELW,Standort Oberntudorf
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00-50.000000
-2.500-2.500-3.0000-3.500-5.300ISH.0301 AusstattungGrundschule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-2.500-2.500-3.0000-3.500-5.300
00000-25.000ISH12.0801 Anbau Gruppenrauman die Turnhalle mit Duschen
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-25.000
282
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
00-169.000000ISH13.1201 Baukosten Überf.-Bauwerk Habringhauser Weg
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
00506.000000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-675.000000
0000-82.6000ISH14.0601 Umbau Wohnraumfür Kindergartengruppe
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-82.6000
0000-13.5000ISH14.1201 VerkehrsberuhigungHaus Widey
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-13.5000
0000-8.6000ISH14.1202 Zwei Fahrradabstell-anlagen/Radkästchen Bahnhof
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000018.9000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-27.5000
-4.000-4.000-4.0000-7.000-7.000ISK.0301 Ausstattung Grund-schule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-4.000-4.000-4.0000-7.000-7.000
-1.000-1.500-2.0000-2.000-3.000ISK.0320 Ausstattung Haupt-schule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-1.000-1.500-2.0000-2.000-3.000
-1.000-2.000-3.0000-4.000-5.000ISK.0340 Ausstattung Realschule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-1.000-2.000-3.0000-4.000-5.000
-16.000-15.000-15.0000-20.000-29.000ISK.0345 Ausstattung Gesamt-schule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-16.000-15.000-15.0000-20.000-29.000
-1.5000-1.50000-2.000ISK.0430 Ausstattung Bücherei
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-1.5000-1.50000-2.000
-2.800-2.800-2.8000-2.800-1.500ISK.0501 Ausstatt. Übergangs-wohnheime Asyl/Aussiedler
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-2.800-2.800-2.8000-2.800-1.500
-1.5000-1.50000-2.300ISK.0601 Ausstattung JubeSalzkotten
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-1.5000-1.50000-2.300
-5.000-4.500-4.0000-6.000-3.000ISK.0602 AusstattungFamilienzentrum "Kuhbusch"
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-5.000-4.500-4.0000-6.000-3.000
-4.000-4.000-4.5000-7.000-3.000ISK.0610 Ausstattung Kita"Hederhüpfer" (Zur Schanze)
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-4.000-4.000-4.5000-7.000-3.000
-7.000-7.000-7.0000-13.000-7.000ISK.0620 Ausstattung Kita"Sälzer Krümel" (Papenbrede)
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-7.000-7.000-7.0000-13.000-7.000
00000-295.000ISK09.1205 Baukosten BGDreckburg Süd (III. BA)
283
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-295.000
0000-920.000-17.500ISK09.1210 Baukosten GE/GIHaltiger Feld
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-920.000-17.500
00-450.00000-7.500ISK10.1202 Baukosten GE/MI Ander Burg
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-450.00000-7.500
00000-5.000ISK10.1210 Baukosten GE/GIHaltiger Feld (weiterer BA)
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-5.000
00000-12.500ISK11.0322 Erneuerung Zaun-anlage ehem. Landw.-schule
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
00000-12.500
0000-15.000-15.000ISK11.1201 Baukosten BGBümers Grund (Baustraße)
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-15.000-15.000
000015.4607.340ISK11.1203 Neubau Brücke überdie Heder (Schulwegsicherung)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000015.4607.340
0000-656.000-1.800.000ISK12.0345 Baukosten Mensa ander Gesamtschule
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-656.000-1.800.000
-60.000-60.000-56.0000-60.000-56.000ISK12.0346 MedientechnikGesamtschule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-60.000-60.000-56.0000-60.000-56.000
00000-5.000ISK12.0347 GestaltungLehrerzimmer Gesamtschule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-5.000
000026.65012.650ISK12.1203 Neubau Radweg "Ander Heder" zur Liboriusschule
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000026.65012.650
0000-14.0000ISK12.1303 Neugestaltung desGrünzuges an der Heder
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000021.0000
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
0000-35.0000
00000-130.000ISK13.0345 Einbau von 2 Aufzü-gen in vorhand. Schulgebäude
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-130.000
-20.000-20.000-20.0000-20.000-20.000ISK13.0346 MedientechnikGesamtschule (Verkabelung)
25 - Ausz. Baumaßnahmen -20.000-20.000-20.0000-20.000-20.000
00000-10.200ISK13.0401 Möbel, Erwach-senen-/Jugendliteraturregalsyste
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0000023.800
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-34.000
284
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
000000ISK13.0601 Erweit. Familien-zentrum Kuhbusch (U3-Ausbau)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000091.70075.000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-91.700-75.000
0000-24.9000ISK13.0602 Erweit. Familien-zentrum Kuhbusch (Einrichtung)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
00009.00031.500
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-33.900-31.500
000000ISK13.0603 Erweiterung Kita"Hederhüpfer" (U3-Ausbau)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000054.00051.000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-54.000-51.000
0000-3.0000ISK13.0604 Erweiterung Kita"Hederhüpfer" (Einrichtung)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000018.00021.000
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-21.000-21.000
00000-5.500ISK13.0610 Gartenhaus Kita"Sälzer Krümel"
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
00000-5.500
00000-17.700ISK13.0611 Spielgerät Kita"Sälzer Krümel"
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
00000-17.700
0000-21.0000ISK14.0102 Aufzuganlage zumRatssaal (barrierefreier Zugang)
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-21.0000
0000-8.4000ISK14.0320 TelefonanlageLiboriusschule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-8.4000
0000-12.5000ISK14.0321 Erneuer. Fall-schutzbelag Schulhof Liboriussch
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
0000-12.5000
-5.000-5.000-5.0000-232.000-20.000ISK14.0345 Ausstattung Mensa
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-5.000-5.000-5.0000-232.000-20.000
0000-237.0000ISK14.0347 Ausbau Kellerräumeals Klassenräume
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-237.0000
0000-25.0000ISK14.0348 ErsteinrichtungUnterrichtsräume im Keller
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-25.0000
0000-12.4000ISK14.0401 Beschaffung einesneuen Bibliotheksprogrammes
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000018.6000
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-31.0000
285
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
0000-11.5000ISK14.0601 Fahrzeugbe-schaffung für das JuBe (Jugend
19 + Einz. a.d. Veräußerung v.Sachanlagen
00003.5000
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-15.0000
0000-730.0000ISK14.1201 StraßenausbauBerglar
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-730.0000
0000-1.3000ISK14.1202 ÜberdachungFahrradbügel am Bahnhof
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000011.7000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-13.0000
0000-16.7000ISK14.1301 Erneuerung Spiel-platz Albert-Schweitzer-Straße
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
0000-16.7000
00-385.000000ISK15.0345 Errichtung neuesSekretariat Gesamtschule
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-385.000000
00-45.000000ISK15.0346 ErsteinrichtungSekretariat
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00-45.000000
00-500.000000ISK15.1201 SchulwegsicherungÖlweg 1. BA
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-500.000000
00-60.000000ISK15.1202 Umgestalt Wegebe-ziehungen(Integr.Handlungskonz.
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
00140.000000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-200.000000
0-84.000-21.000000ISK15.1204 Umgestaltung 10Feuergassen (Integr.Handlungsk
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0196.00049.000000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0-280.000-70.000000
0-35.0000000ISK16.0201 Kauf Mannschafts-transportwagen MTW, Salzkotten
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0-35.0000000
0-3.300.0000000ISK16.0345 ErweiterungGesamtschule Sekundarstufe II
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0-3.300.0000000
0-84.0000000ISK16.1201 KreisverkehrÖlweg/Lange Brückenstraße
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0126.0000000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0-210.0000000
0-54.0000000ISK16.1301 Neugestalt.Franz-Kleine-Park (Integr.Handlungsk.)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0126.0000000
286
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0-180.0000000
-300.00000000ISK17.0345 ErsteinrichtungSekundarstufe II
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-300.00000000
-175.50000000ISK17.1201 Erneuerung MauernKernstadt(Integr.Handlungskonz.)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
94.50000000
25 - Ausz. Baumaßnahmen -270.00000000
-3.500-3.500-5.0000-6.000-5.300ISW.0601 Ausstattung Kita"Hoppetosse"
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-3.500-3.500-5.0000-6.000-5.300
0000-5.000-5.000ISW09.1201 Baukosten BGHolser Bruch
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-5.000-5.000
00000-117.200ISW13.0601 Erweiterung Kita"Hoppetosse" (U3-Ausbau)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
00000120.000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-237.200
000000ISW13.0602 Erweiterung Kita"Hoppetosse" (Einrichtung)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0000021.000
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-21.000
00000-2.000ISW13.1301 Sitzbänke Spielplatz"Holunderweg"
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
00000-2.000
-2.500-2.500-3.0000-3.500-3.000ITH.0301 AusstattungGrundschule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-2.500-2.500-3.0000-3.500-3.000
-3.000-3.000-3.0000-3.500-2.000ITH.0601 AusstattungFamilienzentrum "Kunterbunt"
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-3.000-3.000-3.0000-3.500-2.000
00-560.00000-10.000ITH09.1203 Baukosten BGKuhbaumgärten
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-560.00000-10.000
0000-40.0000ITH14.1201 Bau Fahrbahnteilerin der Ortsdurchfahrt (L751)
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000060.0000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-100.0000
00-220.000000ITH15.0201 Kauf LöschfahrzeugLF 10/6, Standort Thüle
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00-220.000000
0000-26.0000IUP14.1001 MühlenradanlageBuckemühle
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
000022.0000
287
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-48.0000
00000-1.000IVL09.0301 AusstattungGrundschule
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-1.000
0000-5.000-5.000IVL10.1203 Baukosten BG Aufdem Howe (weiterer BA)
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-5.000-5.000
0000-185.000-90.000IVL10.1204 BG Auf dem Howe("Holtkamp")
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-185.000-90.000
00000-10.000IVL13.0201 Abluftanlagen imGerätehaus
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
00000-10.000
00000-27.400IVL13.1301 NeugestaltungKirchplatz
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
00000113.600
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-141.000
00000-14.600IVL13.1302 TeilerneuerungSpielplatz Dammstraße
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
00000-14.600
0000-3.4000IVL14.0801 Neue Ballfanganlageam Sportplatz
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-3.4000
0000-29.0000IVL14.1201 NeubauBrückenbauwerk Dorfstraße
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-29.0000
0000-160.0000IVL14.1202 Sanierung derGehwege in der Ortsdurchfahrt
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
0000310.0000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-470.0000
0-220.0000000IVL16.0201 Kauf LöschfahrzeugLF10/6, Standort Verlar
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0-220.0000000
0-25.0000000IVL16.0202 Kommandowagen fürdie Wehrführung
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0-25.0000000
-57.000-70.0000000IVL16.0203 Anbau an dasvorhandene Gerätehaus
25 - Ausz. Baumaßnahmen -57.000-70.0000000
-3.000-3.000-3.0000-4.000-3.700IVN.0301 AusstattungGrundschulverbund Verne/Verlar
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
-3.000-3.000-3.0000-4.000-3.700
0-1.000-1.0000-1.500-1.500IVN.0310 AusstattungFörderschule Don Bosco
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0-1.000-1.0000-1.500-1.500
288
Haushaltsplan Stadt Salzkotten 2014
Stadt Salzkotten
Investitionen
Finanzplan2017
Finanzplan2016
Finanzplan2015
Verpflichtungs-Ermächtigungen
Ansatz2014
Ansatz2013
Nr. Bezeichnung
0000-20.000-5.000IVN12.1202 Baukosten BG ImHöwen, 1. Erweiterung
25 - Ausz. Baumaßnahmen 0000-20.000-5.000
00-133.0000-150.000-100.000IVN12.1501 BegegnungsstätteVerne
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-133.0000-150.000-100.000
00-45.0000-50.000-50.000IVN13.0201 BaukostenFeuerwehrgerätehaus
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00-45.0000-50.000-50.000
0000-7.500-7.500IVN13.0202 ErsteinrichtungGerätehaus
26 - Ausz. Erwerb v. bewegl.Anlagevermögen
0000-7.500-7.500
00000-245.000IVN13.1201 UmgestaltungOrtsdurchfahrt - 3. BA
18 + Zuwendungen fürInvestitionsmaßnahmen
00000495.000
25 - Ausz. Baumaßnahmen 00000-740.000
00000-11.500IVN13.1301 TeilerneuerungSpielplatz Marienstraße
24 - Ausz. Erwerb v. Grundstückenu. Gebäuden
00000-11.500
664.620-2.385.38893.7230583.294-5.878.390Summe
289
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1.2.1.1 Grünflächen 12.043.610 €1.2.1.2 Ackerland 3.830.905 €1.2.1.3 Wald, Forsten 5.830.531 €1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 871.808 €
1.2.2 60.181.744 €1.2.2.1 Kinder- u. Jugendeinrichtungen 9.925.889 €1.2.2.2 Schulen 26.885.475 €1.2.2.3 Wohnbauten 630.976 €12.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und
Betriebsgebäude 22.739.405 €
1.2.3 59.998.401 €1.2.3.1 Grund u. Boden des Infrastrukturvermögens 12.506.055 €1.2.3.2 Brücken und Tunnel 2.429.903 €1.2.3.3 Gleisanlagen… 1 €1.2.3.4 Entwässerungs- u. Abwasserbes.anlagen 0 €12.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und
Verkehrslenkungsanlagen 44.818.126 €1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 244.317 €
1.2.4 606.284 €1.2.5 1 €1.2.6 917.870 €1.2.7 819.320 €1.2.8 553.894 €
1.3 26.762.402 €1.3.1 0 €1.3.2 303.287 €1.3.3 25.567.066 €1.3.4 836.338 €1.3.5 55.710 €
1.3.5.1 an verbundene Unternehmen 0 €1.3.5.2 an Beteiligungen 0 €1.3.5.3 an Sondervermögen 0 €1.3.5.4 Sonstige Ausleihungen 55.710 €
2 15.492.775 €
2.1 5.359.887 €2.1.1 17.500 €2.1.2 5.342.387 €
2.2 1.215.017 €2.2.1
356.953 €2.2.1.1 Gebühren 35.968 €2.2.1.2 Beiträge 4.278 €2.2.1.3 Steuern 150.135 €2.2.1.4 Forderungen aus Transferleistungen 0 €2.2.1.5 Sonstige öffentl.-rechtl. Forderungen 166.571 €
2.2.2 800.845 €2.2.2.1 gegenüber dem privaten Bereich 272.114 €2.2.2.2 gegenüber dem öffentlichen Bereich 0 €2.2.2.3 gegen verbundenen Unternehmen 0 €2.2.2.4 gegen Beteiligungen 7.233 €2.2.2.5 gegen Sondervermögen 521.498 €
2.2.3 57.219 €
2.3 0 €
2.4 8.917.871 €
3 650.336 €
189.094.836 €Gesamtsumme:
Öffentlich-rechtl. Forderungen und Forderungen ausTransferleistungen
Privatrechtliche Forderungen
Sonstige Vermögensgegenstände
Wertpapiere des Umlaufvermögens
Liquide Mittel
Aktive Rechnungsabgrenzung
Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau
FinanzanlagenAnteile an verbundenen UnternehmenBeteiligungenSondervermögenWertpapiere des AnlagevermögensAusleihungen
Umlaufvermögen
VorräteRoh-, Hilfs- u. BetriebsstoffeGrundstücke zum Verkauf
Betriebs- u. Geschäftsausstattung
Geprüfte Bilanz der
Anlagevermögen
Immaterielle Vermögensgegenstände
SachanlagenUnbebaute Grundstücke u. grundstücksgl. Rechte
Bebaute Grundstücke u. grundstücksgl. Rechte
Infrastrukturvermögen
Bauten auf fremden Grund und BodenKunstgegenstände, KulturdenkmälerMaschinen u. techn. Anlagen, Fahrzeuge
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4.30 €
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4.5 Verbindlichk. aus Lieferungen u. Leistungen 951.657 €4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 0 €
4.6.1 8.923.320 €4.7 246.808 €
2.464.006 €
189.094.836 €Gesamtsumme:
vom privaten KreditmarktVerbindlichkeiten aus Krediten zurLiquiditätssicherungVerbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kredit-aufnahmen wirtschaftlich gleichkommen
Erhaltene AnzahlungenSonstige Verbindlichkeiten
5 Passive Rechnungsabgrenzung
vom öffentlichen Bereich
RückstellungenPensionsrückstellungenRückstellungen für Deponien u. AltlastenInstandhaltungsrückstellungenSonstige Rückstellungen
VerbindlichkeitenAnleihenVerbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen
von verbundenen Unternehmenvon Beteiligungenvon Sondervermögen
Sonstige Sonderposten
Stadt Salzkotten zum 31.12.2011
EigenkapitalAllg emeine RücklageSonderrücklagenAusgleichsrücklageJahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
Sonderpostenfür Zuwendungenfür Beiträgefür den Gebührenausgleich
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Übersichtüber d ie aus Verpflichtungsermächtigungen
voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
Summe
Nachr ichtlich:
In der Finanzplanung vorgeseheneKreditaufnahmen
2014
1
Voraussichtlich fällige AuszahlungenVerpflichtungsermächtigungenim Haushaltsplan
des Jahres:
301
Ergebnis ausJahresabschluss*
Nr. Fraktion 2014 2013 2012 ErläuterungenEUR EUR EUR
1 2 3 4 5
1 CDU-Fraktion 8.700 8.700 7.895 23 Mitglieder
2 SPD-Fraktion 3.600 3.600 3.200 6 Mitglieder
3 FDP-Fraktion 3.000 3.000 1.436 4 Mitglieder
4 GRÜNE-Fraktion 2.700 2.700 1.662 3 Mitglieder
5 FBI-Fraktion 2.400 2.400 2.579 2 Mitglieder
Summen 20.400 20.400 16.772 38 Mitglieder
Die o.g. Pauschalen werden zum Zweck der Finanzierung von Bildungsmaßnahmen, Fachzeitschriften, Informationsmaterial und der Fraktionsgeschäftskosten gewährt.
Die Beträge errechnen sich wie folgt:Sockelbetrag je Fraktion und Monat 150,00 EUR (bis 2011: 200,00 EUR) zuzüglich Pauschale je Fraktionsmitglied und Monat 25,00 EUR
Die Mittel sind bei dem Produkt "010120 Politische Gremien" nachgewiesen.
* Das Ergebnis 2012 beinhaltet teilweise Verrechnungen aus Vorjahren.
Haushaltsjahr Vorjahr mehr (+)Nr. Fraktion 2014 2013 weniger (-) Erläuterungen
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
1 CDU-Fraktion 2.782 2.832 -50 18 Sitzungen pro Jahr
2 SPD-Fraktion 2.350 2.320 30 19 Sitzungen pro Jahr
3 FDP-Fraktion 1.584 1.584 9 Sitzungen pro Jahr
4 GRÜNE-Fraktion 0 0
5 FBI-Fraktion 0 0
Den Fraktionen werden zur Durchführung von Fraktionssitzungen Räume und Büroausstattung zur Verfügung gestellt.
enthalten
Teil B: Geldwerte Leistungen
Geldwert
Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und einzelne Ratsmitglieder(nach § 56 Abs. 3 Satz 2 GO)
Teil A: Geldleistungen
Im Haushaltsplan
302
Stand Voraussichtlicher Voraussichtlicher am Ende des Stand zu Beginn Stand zum Ende
Art der Verbindlichkeiten Vorvorjahres des HH-Jahres des HH-Jahres31.12.2012 01.01.2014 31.12.2014
TEUR TEUR TEUR
1. Anleihen2. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 2.1 von verbundenen Unternehmen 2.2 von Beteiligungen 2.3 von Sondervermögen 2.4 vom öffentlichen Bereich 2.174 1.964 1.786 2.5 von Kreditinstituten 1.459 1.212 4.384 3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 61 61 61 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen7. Sonstige Verbindlichkeiten
8. Summe aller Verbindlichkeiten 3.693 3.237 6.231
Nachrichtlich anzugeben:
Haftungsverhältnisse aus der Bestellung von Sicherheiten:
Bürgschaft übernommen für: - Hallenbauverein Salzkotten 283 216 205 - Hallenbauverein Salzkotten 55 51 45 - Gemeinschaftswasserwerke Boker Heide 55 52 50
393 319 300
Übersichtüber den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
303
2012 2013 2014 2015 2016 2017TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR
36.779 35.705 37.837 38.297 38.127 38.467
-36.050 -37.993 -39.432 -39.609 -40.035 -40.476
728 -2.287 -1.596 -1.312 -1.907 -2.009
Anfangsbestand 4.685 7.411 5.124 3.528 2.216 309
Verringerung (-) 0 -2.287 -1.596 -1.312 -1.907 -309
Zuführung (+) 2.726
Schlussbestand 7.411 5.124 3.528 2.216 309 0
Anfangsbestand 73.450 71.451 71.451 71.451 71.451 71.451
Verringerung (-) -1.998 -1.700
Verringerung in % -2,38%
Zuführung (+)
Schlussbestand 71.451 71.451 71.451 71.451 71.451 69.751
*)
●
●
● innerhalb des Zeitraumes der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung die allgemeine Rücklage aufgebraucht wird.
der Stadt Salzkotten in den Jahren 2012 bis 2017
Der vorläufige Jahresabschluss 2012 weist ein positives Ergebnis aus (rd. 728.000 EUR), so dass keine Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage notwendig ist.Im Rahmen des Jahresabschlusses 2012 werden entsprechend dem 1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz (NKFWG) die Jahresüberschüsse der Jahre 2009 (1.375.209,32 EUR) und 2010 (623.076,33 EUR), die der allgemeinen Rücklage zugeführt wurden, in die Ausgleichsrücklage umgebucht.Im Jahr 2017 wird gemäß den Planzahlen eine Inanspruchnahme von Mitteln aus der allgemeinen Rücklage erforderlich sein. In diesem Fall bedarf die Haushaltssatzung bzw. der Haushaltsplan des jeweiligen Jahres gem. § 75 Abs. 4 GO NW einer Genehmigung der Aufsichtsbehörde (Kreis Paderborn).
Die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes gem. § 76 GO ist nicht erforderlich, da weder
innerhalb eines Haushaltsjahres der in der Schlussbilanz des Vorjahres auszuweisende Ansatz der allgemeinen Rücklage um mehr als ein Viertel verringert wird oder
in zwei aufeinanderfolgenden Haushaltsjahren geplant ist, den in der Schlussbilanz des Vorjahres auszuweisenden Ansatz der allgemeinen Rücklage jeweils um mehr als 5 % zu verringern oder
Haushaltsjahr
Ausgleichs- *)rücklage
Allg emeineRücklage
Gesamterträge
Gesamtaufwendungen
Jahresergebnis
(Fehlbetrag (-) / Überschuss)
über die voraussichtliche Entwicklung des EigenkapitalsÜbersi cht
304
Aufgrund des § 107 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekannt-machung vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S.666) - SGV.NRW.2023 -, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 09.04.2013 i.V.m.den §§ 14 ff. der Eigenbetriebsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. November 2004 (GV.NRW. S.644) geändert durchRechtsverordnung vom 13.08.2012 (GV.NRW. S.296) wird folgender Wirtschaftsplan aufgestellt:
§ 1Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 wird
im Erfolgsplan bei den Erträgen aufbei den Aufwendungen auf
im Vermögensplan in der Einnahme aufin der Ausgabe auf
festgesetzt.
§ 2
§ 3Für das Wirtschaftsjahr 2014 werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt.
§ 4Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2014 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben
Für das Wirtschaftsjahr 2014 werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt.
in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 100.000 EUR festgesetzt.
Wirtschaftsplan des Bäderbetriebes Salzkotten
für das Wirtschaftsjahr 2014
210.000 EUR955.000 EUR
2.782.000 EUR2.782.000 EUR
305
Erfolgsplan Bäderbetrieb
Erträge
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezeichnung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
1. Umsatzerlöse4110 Badegebühren, Freibad 120.000 123.500 113.006,174120 Erstattung Schulschwimmen, Freibad 2.000 2.000 2.009,35
2. Sonstige betriebliche Erträge4130 Pachtzins aus Kiosk, Freibad 1.800 1.800 1.980,004300 Erstattung Stromkosten für Kiosk, Freibad 1.300 1.300 985,70
Erstattung Nebenkosten für Kiosk, Freibad(Wassergeld, Kanalgebühren)
4005 Ausschreibungsentgelte 0 0 0,004200 Aufl.Sonderposten für Investitionszuschüsse 16.300 16.300 16.310,004830 Sonstige Erträge 600 600 3.842,474831 Auflösung Rückstellungen 0 0 0,00
Erstatt. der Aufwendungen f.d. Schwimmhalledurch die Stadt Salzkotten (f.d. Schulbetrieb)
3. Zinsen und ähnliche Erträge7120 Sonstige Zinserträge (Kontok.) 68.000 64.000 47.459,42
Gesamt 210.000 210.000 199.593,11
4850 0 500 14.000,00
306
Erfolgsplan BäderbetriebAufwendungen
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezeichnung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
1. Materialaufwand5000 Wassergeld/Kanalgebühren
für Freibad 5.000 5.000 5.184,20für Schwimmhalle 200 200 2.311,23
5001 Strombezugfür Freibad 32.000 29.000 28.386,93für Schwimmhalle 0 0 460,64
5002 Gas- und Heizungfür Freibad 34.000 32.500 30.592,47für Schwimmhalle 0 0 3.625,00
5003 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffefür Freibad 4.500 4.000 3.021,75für Schwimmhalle 0 0 0,00
5007 Verbrauchsmittelfür Freibad 6.500 6.000 6.091,42für Schwimmhalle 0 0 1.668,25
5900 Fremdleistungen für Reparaturenfür Freibad 38.000 21.900 19.559,75für Schwimmhalle 0 0 2.540,89
5905 Fremdleistungen für Reinigungenfür Freibad 7.300 6.900 7.026,84für Schwimmhalle 0 0 1.600,16
5910 Sonst. betriebl. Aufwendungenfür Freibad 10.000 10.000 11.491,93für Schwimmhalle (Abbrucharbeiten) 155.000 0 639,92
5920 Wasseruntersuchungenfür Freibad 2.200 2.300 2.296,24für Schwimmhalle 0 0 236,29
2. Personalaufwand6000 Löhne und Gehälter/Schwimmeister 82.300 75.000 77.125,906010 Sozialabgabgaben 16.800 15.000 15.309,876020 ZKW-Beiträge 6.000 6.000 5.746,836000 Aushilfskräfte Reinigung u. Kasse 17.400 17.400 14.581,646010 Sozialabgaben 4.000 4.000 3.721,866900 Aufwand Urlaubsrückstellung 0 0 -1.250,00
3. Abschreibungen auf immat. 6200 Vermögensgegenstände des Anlage-
vermögens und Sachanlagenfür Freibad 94.500 95.500 93.748,00
4. Sonstige betriebliche Aufwend.6300 Versicherungsbeiträge
für Freibad 7.050 6.900 6.591,44für Schwimmhalle 250 300 247,50
6410 Verwaltungskostenbeiträgefür Freibad 25.500 31.000 28.886,08für Schwimmhalle 0 0 200,00
6552 Prüfungs- und Beratungskostenfür Freibad 2.400 3.400 3.588,70für Schwimmhalle 0 0 0,00
6553 EDV-Aufwendungenfür Freibad 2.200 2.400 1.806,66
6555 Sonstiger Betriebsbedarffür Freibad 5.000 7.300 3.428,48
6800 Geschäftsausgabenfür Freibad 2.900 3.000 2.402,77
6950 Aufwand aus Anlageabgängen 290.000 0 0,00(Abgang Anlage im Bau - Schwimmhalle)
6930 Weiterl. Zinserträge a. d. Stadt SK 68.000 64.000 47.356,77
5. Zinsen und ähnl. Aufwendungen7320 Zinsaufwendungen (langf. Kredite) 35.000 37.500 41.308,737325 Sonstige Zinsaufwendungen (Kontok.) 1.000 3.500 4.059,91
Gesamt 955.000 490.000 475.595,05
307
Erfolgsrechnung Plan-Ansatz 2014 Plan-Ansatz 2013 Ergebnis 2012EUR EUR EUR
Erträge 210.000,00 210.000,00 199.593,11Aufwendungen 955.000,00 490.000,00 475.595,05Jahres- bzw. Zwischenergebnis -745.000,00 -280.000,00 -276.001,94
Verlustausgleich durch die StadtVerlust laut Bilanz -745.000,00 -280.000,00 -276.001,94abzgl. 'Sonstiges' 0,00 0,00 0,00Summe -745.000,00 -280.000,00 -276.001,94d.d. Stadt gezahlt 281.000,00Erstattung / Überzahlung 4.998,06Nachzahlung / Überzahlung
Erfolgsrechnung Ergebnis 2011 Ergebnis 2010 Ergebnis 2009EUR EUR EUR
Erträge 265.812,59 269.668,55 261.041,22Aufwendungen 580.493,40 598.470,41 560.145,46Jahres- bzw. Zwischenergebnis -314.680,81 -328.801,86 -299.104,24
Verlustausgleich durch die StadtVerlust laut Bilanz -314.680,81 -328.801,86 -299.104,24abzgl. 'Aufl. Allgem. Rückl.' 0,00 0,00 0,00Summe -314.680,81 -328.801,86 -299.104,24d.d. Stadt gezahlt 280.000,00 310.000,00 304.000,00Erstattung / Überzahlung 4.895,76Nachzahlung / Überzahlung 34.680,81 18.801,86
Zusammenfassung ErfolgsplanBäderb etrieb
308
Vermögensplan Bäderbetrieb
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezei chnung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
6200 1. AbschreibungenFreibad 94.500 95.500 93.748,00
2. Zuführung zur Rücklage2920 Allgem. Rücklage Freibad 0 0 0,002921 Allgem. Rücklage Kleinschwimmhalle 0 0 0,002930 Verlustausgleich Stadt Salzkotten 455.000 280.000 281.000,002931 Nachzahlung Verlustausgl. a. V. 0 34.700 18.801,862940 Verlustausgleich Kleinschwimmhalle 0 0 0,00
3103 3. Kreditaufnahmen (Umschuldung) 0 0 532.000,00
4. Finanzierungsfehlbetrag 2.232.500 0 0,00
Gesamt 2.782.000 410.200 925.549,86
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezeichnung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
1. Betriebs- u. Geschäftsausstattung0130 Anlageähnliche Rechte 0 0 0,00
0242 Wasseraufbereitung Freibad SK 0 0 0,00
0244 Kassenanlage Freibad 0 0 0,00
0530 Inventar 0 12.000 594,00
0540 Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) 0 0 0,00
0550 AfA-Sammelkonto (bis 1.000,- €) 0 0 0,00
2. Kleinschwimmhalle0705 Neubau Kleinschwimmhalle 0 10.000 12.995,002920 Rückzahlung Zweckgeb. Rücklage 1.960.000 0 0,00
(abzgl. Abgang der Anlage i. B.)
3103 3. Ordentliche Tilgung von Krediten 72.000 71.500 70.975,953106 Außerordentliche Tilgung von Krediten 0 0 536.872,71
2978 4. JahresverlustFreibad Salzkotten 745.000 280.000 276.001,94
2930 5. Erst. zuviel gez. Verlustzuw. Stadt 5.000 0 0,00
6. Finanzierungsüberschuss 0 36.700 28.110,26
Gesamt 2.782.000 410.200 925.549,86
Einnahmen
Ausgaben
309
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung des Bäderbetriebes gemäß § 18 EigVO NRWbesteht aus einer Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplanssowie der Auszahlungen und Deckungsmittel des Vermögensplanes nach Jahren gegliedert.
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
des Bäderbetriebes
für die Wirtschaftsjahre 2013 - 2017
310
Erträge bzw. Aufwendungen2013 TEUR
2014 TEUR
2015 TEUR
2016 TEUR
2017 TEUR
Erträge des Erfolgsplanes
1. Umsatzerlöse 126 122 120 120 120
2. Sonstige betriebliche Erträge 20 20 20 20 20
3. Zinsen und ähnliche Erträge 64 68 0 0 0
Erträge des Erfolgsplanes zusammen 210 210 140 140 140
Aufwendungen des Erfolgsplanes
1. Materialaufwand 118 295 138 130 132
2. Personalaufwand 118 126 126 128 130
3. Abschreibungen 95 95 93 72 50
4. Sonstiger betrieblicher Aufwand 54 335 50 50 51
5. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 105 104 33 30 27
Aufwendungen des Erfolgsplanes zusammen 490 955 440 410 390
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2013 - 2017
Bäderbetrieb
311
Einnahmen bzw. Ausgaben2013 TEUR
2014 TEUR
2015 TEUR
2016 TEUR
2017 TEUR
Einnahmen des Vermögensplanes
1. Abschreibungen 95 95 93 72 50
2. Zuführung zur Rücklage 315 455 300 270 250
3. Kreditaufnahmen 0 0 0 0 0
4. Finanzierungsfehlbetrag 0 2.232 0 11 24
Einnahmen des Vermögensplanes zusammen 410 2.782 393 353 324
Ausgaben des Vermögensplanes
1. Freibad 12 0 20 10 10
2. Kleinschwimmhalle (Rückzahlung Rücklage) 10 1.960 0 0 0
3. Ordentliche Tilgung von Krediten 71 72 73 73 74
4. Jahresverlust 280 745 300 270 250
5. Erstattungen an die Stadt Salzkotten 0 5 0 0 0
6. Finanzierungsüberschuss 37 0 0 0 0
Ausgaben des Vermögensplanes zusammen 410 2.782 393 353 324
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2013 - 2017
Bäderbetrieb
312
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1. Umsatzerlösea) mit Externen 117.981,22 91.202,04b) mit anderen Betriebszweigen 0,00 0,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00
3. Sonstige betriebliche Erträge 34.152,47 98.762,99davon Auflösung von Sonderposten:€ 16.310,00 (Vorjahr: € 16.310,00)
4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
aa) mit Externen 73.846,46 80.628,12ab) mit anderen Betriebszweigen 7.495,43 11.083,20
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 45.392,02 88.464,16
5. Personalaufwanda) Löhne und Gehälter 90.668,08 91.995,10
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen fürAltersversorgung und für Unterstützung 24.568,02 25.220,92davon für Altersversorgung: € 5.746,83(Vorjahr: € 5.719,05)
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen-stände des Anlagevermögens und Sachanlagen 93.748,00 93.460,21
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 94.508,40 123.678,34
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 47.459,42 75.847,56davon aus anderen Betriebszweigen: € 0,00(Vorjahr: € 0,00)
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 45.368,64 65.963,35davon an andere Betriebszweige: € 3.988,05(Vorjahr: € 3.387,01)
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -276.001,94 -314.680,81
11. Sonstige Steuern 0,00 0,00
12. Jahresfehlbetrag -276.001,94 -314.680,81
Nachrichtlich
Behandlung des Jahresergebnissesaus dem Haushalt der Stadt auszugleichen -276.001,94
Stadtwerke Salzkotten
Gewinn- und Verlustrechnung derBetriebssparte Bäderbetriebe
für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2012
315
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24
316
Aufgrund des § 107 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekannt-machung vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S.666) - SGV.NRW.2023 -, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 09.04.2013 i.V.m.den §§ 14 ff. der Eigenbetriebsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. November 2004 (GV.NRW. S.644) geändert durchRechtsverordnung vom 13.08.2012 (GV.NRW. S.296) wird folgender Wirtschaftsplan aufgestellt:
§ 1Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 wird
im Erfolgsplan bei den Erträgen aufbei den Aufwendungen auf
im Vermögensplan in der Einnahme aufin der Ausgabe auf
festgesetzt.
§ 2
§ 3Für das Wirtschaftsjahr 2014 werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt.
§ 4Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2014 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben
Für das Wirtschaftsjahr 2014 werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt.
in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 100.000 EUR festgesetzt.
Wirtschaftsplan des Wasserwerkes Salzkotten
für das Wirtschaftsjahr 2014
1.440.000 EUR1.410.000 EUR
490.000 EUR490.000 EUR
317
Erfolgsplan Wasserwerk
Erträge
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezeichnung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
1. Umsatzerträge4010 Erträge aus Wasserverkauf 1.290.000 1.280.000 1.290.050,694020 Entnahme aus der Rückstellung der BKZ 110.000 112.500 117.946,554500 Erträge aus Nebengeschäften (Reparatur pp.) 20.000 20.000 30.017,76
4820 2. Aktivierte Eigenleistungen 13.000 15.000 19.980,00
3. Sonstige betriebliche Erträge4005 Ausschreibungsentgelte 0 0 0,004830 Erstattung von Schäden, Versicherungsl. pp. 6.000 6.000 3.311,074831 Ertr. aus Auflösung von Rückstellungen 0 0 665,50
4. Zinsen und ähnliche Erträge7110 Stundungszinsen u. Säumniszuschläge 0 0 101,107120 Sonstige Zinserträge (Kontok.) 1.000 1.500 893,01
Gesamt 1.440.000 1.435.000 1.462.965,68
318
Erfolgsplan WasserwerkAufwendungen
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezeich nung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
1. Materialaufwand5000 Wasserbezug 152.500 160.000 197.157,545001 Strombezug 111.500 87.000 95.903,335002 Gasbezug 1.400 1.500 969,395003 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 30.000 30.000 24.303,505100 Lagermaterial/Inventurdifferenz 0 0 -58,335200 Wasserentnahmeentgelt 45.000 41.000 39.961,665820 Unterhaltung Brunnen, Wasserwerk 25.000 22.000 51.233,805850 Unterhaltung Leitungsnetz, Hochbeh. 141.100 183.000 183.471,525920 Wasseruntersuchungen 10.000 10.000 9.456,53
2. Personalaufwand6000 Löhne und Gehälter 249.000 244.000 241.489,016010 Sozialabgaben 48.000 47.000 47.258,756020 ZKW-Beiträge 19.000 18.500 18.200,816040 Berufsgenossenschaft 2.000 2.000 1.800,006900 Aufwand Urlaubsrückstellung 0 0 3.100,00
3. Abschreibung auf immaterielle 6200 Vermögensgegenstände des An- 380.000 379.000 404.559,81
lagevermögens u. Sachanlagen
4. Sonstige betriebliche Aufwend.6300 Versicherungsbeiträge 31.300 31.000 30.354,366410 Verwaltungskostenbeiträge 54.000 55.000 53.268,586500 Fahrzeugkosten 25.000 25.000 25.607,706552 Prüfungs- und Beratungskosten 9.200 9.500 10.899,536553 EDV-Aufwendungen 20.000 21.000 15.840,746555 Sonstiger Betriebsbedarf 26.500 26.500 35.753,476810 Mitglieds- und Verbandsbeiträge 2.300 2.300 2.174,566820 Bürobedarf, Drucks., EDV-Vordrucke 1.500 1.500 1.821,756830 Bücher und Zeitschriften 1.800 1.800 2.198,256840 Telefongebühren 3.900 3.800 3.744,786850 Portokosten 400 400 288,456860 Reisekosten 1.300 1.300 1.424,496870 Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter 4.000 4.000 3.734,09
5. Zinsen und ähnl. Aufwendungen7320 Zinsaufwendungen (langf. Kredite) 11.000 22.500 36.768,367325 Sonstige Zinsaufwendungen (Kontok.) 2.000 3.000 6.963,98
6. Sonstige Steuern7600 KfZ-Steuern 900 1.000 871,657610 Grundsteuer 400 400 311,36
Gesamt 1.410.000 1.435.000 1.550.833,42
Erfolgsrechnung Plan-Ansatz 2014 Plan-Ansatz 2013 Ergebnis 2012EUR EUR EUR
Erträge 1.440.000 1.435.000 1.462.965,68Aufwendungen 1.410.000 1.435.000 1.550.833,42Jahresergebnis 30.000 0 -87.867,74
319
Vermögensplan Wasserwerk
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezeich nung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
2990 Baukostenzuschüsse 80.000 81.000 132.513,11
6200 Abschreibungen 380.000 379.000 404.559,81
3170 Kreditaufnahme (Umschuldung) 0 0 619.429,16
Finanzierungsfehlbetrag 0 0 0,00
Jahresgewinn, -verlust 30.000 0 -87.867,74
Gesamt 490.000 460.000 1.068.634,34
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezeichnung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
2990 Entn. aus der Rückstellung der BKZ 110.000 112.500 117.946,55
3170 Ordentliche Tilgung von Krediten 179.000 152.500 149.659,473170 Außerordentliche Tilgung von Krediten 0 0 619.429,16
0130 Software und Inventar 13.000 7.000 15.911,660480 Beschaffung von Wasserzähler 30.000 30.000 26.578,290470 Hausanschlüsse 50.000 38.000 57.892,560520 Fuhrpark 0 7.000 0,000540 Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) 0 0 0,000550 AfA-Sammelkonto (bis 1.000,- €) 0 0 0,00
0701 BG 'Bümers Grund', Salzkotten 0 25.000 22.397,550706 BG Erweiterung 'Im Höwen', Verne 18.000 18.000 0,000711 BG Erw. 'Almeschlag', Oberntudorf 0 0 12.985,300720 Brunnen V, Pumpenversuch 10.000 25.000 0,00
Umbuchung/Aufwand 0 0 0,00Finanzierungsüberschuss 80.000 45.000 45.833,80
Gesamt 490.000 460.000 1.068.634,34
Ausgaben
Einnahmen
320
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung des Wasserwerkes gemäß § 18 EigVO NRWbesteht aus einer Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplanssowie der Auszahlungen und Deckungsmittel des Vermögensplanes nach Jahren gegliedert.
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
des Wasserwerkes
für die Wirtschaftsjahre 2013 - 2017
321
Erträge bzw. Aufwendungen2013 TEUR
2014 TEUR
2015 TEUR
2016 TEUR
2017 TEUR
Erträge des Erfolgsplanes
1. Umsatzerlöse 1.413 1.420 1.418 1.418 1.418
2. Aktivierte Eigenleistungen 15 13 15 15 15
3. Sonstige betriebliche Erträge 6 6 6 6 6
4. Zinsen und ähnliche Erträge 1 1 1 1 1
Erträge des Erfolgsplanes zusammen 1.435 1.440 1.440 1.440 1.440
Aufwendungen des Erfolgsplanes
1. Materialaufwand 534 517 552 583 582
2. Personalaufwand 312 318 320 322 325
3. Abschreibungen 379 380 375 342 340
4. Sonstiger betrieblicher Aufwand 183 181 183 185 187
5. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 26 13 9 7 5
6. Sonstige Steuern 1 1 1 1 1
Aufwendungen des Erfolgsplanes zusammen 1.435 1.410 1.440 1.440 1.440
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2013 - 2017
Wasserwerk
322
Einnahmen bzw. Ausgaben2013 TEUR
2014 TEUR
2015 TEUR
2016 TEUR
2017 TEUR
Einnahmen des Vermögensplanes
1. Baukostenzuschüsse / Sonderp. f. Investi. 81 80 75 78 80
2. Abschreibungen 379 380 375 342 340
3. Kreditaufnahmen 0 0 0 0 0
4. Finanzierungsfehlbetrag 0 0 0 0 0
5. Jahresgewinn Erfolgsplan 0 30 0 0 0
Einnahmen des Vermögensplanes zusammen 460 490 450 420 420
Ausgaben des Vermögensplanes
1. Entnahmen aus der Rückstellung BKZ/SoPo. 113 110 100 90 85
2. Ordentliche Tilgung von Krediten 152 179 148 107 133
3. Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) 14 13 20 15 15
4. Wasserzähler 30 30 30 30 30
5. Hausanschlüsse 38 50 50 50 50
6. Baumaßnahmen 68 28 80 80 80
7. Finanzierungsüberschuss 45 80 22 48 27
Ausgaben des Vermögensplanes zusammen 460 490 450 420 420
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2013 - 2017
Wasserwerk
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325
2012 2011€ €
1. Umsatzerlösea) mit Externen 1.415.856,54 1.479.985,70b) mit anderen Betriebszweigen 22.158,46 18.011,17
2. Andere aktivierte Eigenleistungen 19.980,00 16.614,00
3. Sonstige betriebliche Erträge 3.976,57 3.813,56davon Auflösung von Sonderposten:€ 0,00 (Vorjahr: € 0,00)
4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
aa) mit Externen 318.275,43 270.179,72ab) mit anderen Betriebszweigen 0,00 0,00
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 284.123,51 243.199,03
5. Personalaufwanda) Löhne und Gehälter 244.066,87 221.934,45
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen fürAltersversorgung und für Unterstützung 67.781,70 61.904,31davon für Altersversorgung: € 18.200,81(Vorjahr: € 16.446,90)
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen-stände des Anlagevermögens und Sachanlagen 404.559,81 442.922,96
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 187.110,75 185.811,89
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 994,11 1.775,82davon aus anderen Betriebszweigen: € 0,00(Vorjahr: € 0,00)
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 43.732,34 59.287,03davon an andere Betriebszweige: € 6.963,98(Vorjahr: € 10.560,42)
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -86.684,73 34.960,86
11. Sonstige Steuern 1.183,01 1.183,01
12. Jahresfehlbetrag/-überschuss -87.867,74 33.777,85
Nachrichtlich
Behandlung des Jahresergebnissesauf neue Rechnung vorzutragen -87.867,74
Stadtwerke Salzkotten
Gewinn- und Verlustrechnung derBetrie bssparte Wasserwerk
für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2012
326
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327
Aufgrund des § 107 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekannt-machung vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S.666) - SGV.NRW.2023 -, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 09.04.2013 i.V.m.den §§ 14 ff. der Eigenbetriebsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. November 2004 (GV.NRW. S.644) geändert durchRechtsverordnung vom 13.08.2012 (GV.NRW. S.296) wird folgender Wirtschaftsplan aufgestellt:
§ 1Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 wird
im Erfolgsplan bei den Erträgen aufbei den Aufwendungen auf
im Vermögensplan in der Einnahme aufin der Ausgabe auf
festgesetzt.
§ 2
§ 3Für das Wirtschaftsjahr 2014 werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt.
§ 4Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2014 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben
Für das Wirtschaftsjahr 2014 werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt.
in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 500.000 EUR festgesetzt.
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes Salzkotten
für das Wirtschaftsjahr 2014
4.370.000 EUR4.370.000 EUR
1.950.000 EUR1.950.000 EUR
328
Erfolgsplan Abwasserwerk
Erträge
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezeichnung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
1. Umsatzerlöse4010 Erträge aus Schmutzwassergebühren 2.256.000 2.286.000 2.279.905,124011 Erträge aus Regenwassergebühren 1.268.000 1.250.000 1.268.614,374020 Entnahme aus der Rückstellung der BKZ 674.000 664.000 652.491,454050 Erträge aus der Abfuhr v. Kleinkläranlagen 35.000 50.000 0,00
4820 2. Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0,00
3. Sonstige betriebliche Erträge4005 Ausschreibungsentgelte 1.000 1.000 0,004830 Sonstige Erträge 5.000 6.000 36.810,084930 Ertr. aus Auflösung von Rückstellungen 0 0 0,004935 Entn. Sonderposten nach Gebührenrecht SW 42.000 98.000 206.434,094935 Entn. Sonderposten nach Gebührenrecht RW 43.000 90.000 243.064,17
4. Zinsen und ähnliche Erträge7110 Stundungszinsen u. Säumniszuschläge 0 0 81,307120 Sonstige Zinserträge (Kontok.) 46.000 25.000 52.957,84
Gesamt 4.370.000 4.470.000 4.740.358,42
329
Erfolgsplan Abwasserwerk
AufwendungenPlan-Ansatz Plan-Ansatz Ergebnis
Konto Bezeichnung 2014 2013 2012EUR EUR EUR
1 2 3 4 5
1. Materialaufwand5000 Wasserbezug 16.000 17.000 19.703,835001 Strombezug 280.000 300.000 255.762,655002 Gasbezug 2.100 2.500 1.472,945003 Hilfs- und Betriebsstoffe 160.000 150.000 163.204,635004 Laborkosten 13.500 13.500 16.268,705005 Abwasseruntersuchungen 13.500 14.000 10.635,585006 Klärschlammentsorgung 115.000 115.000 112.676,855020 Unterhaltung Klärwerke 225.000 170.000 174.334,555050 Unterh.Kanalnetz,RÜB's,Pumpwerke 539.850 597.050 657.082,575100 Entsorgungskosten Kleinkläranlagen 35.000 50.000 0,005200 Abwasserabgabe 142.000 155.000 361.200,00
2. Personalaufwand6000 Löhne und Gehälter 488.000 488.000 448.016,556010 Sozialabgaben 95.000 98.000 88.591,936020 ZKW Beiträge 37.000 37.000 33.369,246030 Beihilfen 0 0 0,006900 Aufwand Urlaubsrückstellung 0 0 1.600,00
3. Abschreibungen auf immateriel.6200 Vermögensgegenstände des An- 1.507.000 1.570.000 1.592.993,33
lagevermögens u. Sachanlagen
4. Sonstige betr. Aufwendungen6300 Versicherungsbeiträge 48.500 47.000 46.494,246410 Verwaltungskostenbeiträge 101.000 99.000 97.865,416500 Fahrzeugkosten 28.000 28.000 27.113,236552 Prüfungs- und Beratungskosten 10.500 10.000 11.810,306553 EDV-Aufwendungen 47.000 45.000 47.820,706555 Sonstiger Betriebsbedarf 15.000 13.500 21.308,24
Geschäftsausgaben6810 Mitglieds- und Verbandsbeiträge 3.300 3.300 3.162,836820 Bürobedarf, Drucks., EDV-Vordrucke 2.800 3.100 2.790,526830 Bücher und Zeitschriften 300 300 266,436840 Telefongebühren 11.000 10.800 10.025,106850 Portokosten 500 600 378,766860 Reisekosten 3.300 2.500 3.233,956870 Aus- und Fortbildung d. Mitarbeiter 6.500 10.000 10.990,78
5. Zinsen u. ähnl. Aufwendungen7320 Zinsaufwendungen (langf. Kredite) 114.000 159.000 186.813,977325 Sonstige Zinsaufwendungen (Kontok.) 2.500 0 0,007350 Zinsaufw. a. Aufzinsung v. Rückst. 0 0 72.388,46
6. Sonstige Steuern7600 KfZ-Steuern 1.600 1.600 1.720,00
7. Jahresgewinn 305.250 259.250 259.262,15 (EK-Verzinsung & Zinserträge)
8. Sonderposten nach Gebührenr. 0 0 0,00
Gesamt 4.370.000 4.470.000 4.740.358,42
Erfolgsrechnung Plan-Ansatz 2014 Plan-Ansatz 2013 Ergebnis 2012EUR EUR EUR
Erträge 4.370.000 4.470.000 4.740.358,42Aufwendungen 4.370.000 4.470.000 4.740.358,42Jahresergebnis 0 0 0,00
8. Sonderposten nach Gebührenr.davon entfällt auf die Schmutzwassergebühr 0 0 0,00Regenwassergebühr 0 0 0,00
330
Vermögensplan Abwasserwerk
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezeichnung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
2990 Baukostenzuschüsse 353.000 300.000 440.128,88
2991 BKZ aus Straßenentwässerung 40.000 25.000 8.799,38
2930 Zweckgeb. Rücklagen (Bez. Detmold) 0 0 0,00
1195 Rückz. Kredit Energie Salzkotten 50.000 50.000 50.000,00
6200 Abschreibungen 1.507.000 1.570.000 1.592.993,33
Kreditaufnahme 0 0 0,00
Finanzierungsfehlbetrag 0 705.000 525.177,35
Gesamt 1.950.000 2.650.000 2.617.098,94
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezeichnung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
1197 Darlehen Eigenbetrieb Energie 0 0 680.000,00
2930 Entnahme Zweckgeb. Rücklage 0 500.000 0,00
2990 Entn. aus der Rückstellung der BKZ 674.000 664.000 652.491,45
3100 Ordentliche Tilgung von Krediten 444.000 579.000 604.621,593101 Außerordentliche Tilgung von Krediten 0 0 18.218,44
0130 Anlageähnliche Rechte (Software) 10.000 8.000 12.486,900310 Kläranlage Verne 40.000 20.000 3.742,570430 RÜB Niederntudorf 32.000 32.000 0,000470 Hausanschlüsse 150.000 302.000 85.811,550520 Fuhrpark 0 30.000 76.969,200530 Inventar (Geräte, Hardware pp.) 20.000 10.000 18.208,700550 AfA-Sammelkonto (bis 1.000,- €) 0 0 0,00
0701 BG 'Bümers Grund', Salzkotten 0 175.000 455.104,130706 BG Erweiterung 'Im Höwen', Verne 80.000 80.000 0,000711 BG Erw. 'Almeschlag', Oberntudorf 0 0 9.444,410759 RRB Scharmede 250.000 250.000 0,00
Umbuchung/Aufwand 0 0 0,00Abbau d. Finanzierungsfehlbetr. a. V. 250.000 0 0,00
Gesamt 1.950.000 2.650.000 2.617.098,94
Einnahmen
Ausgaben
331
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung des Abwasserwerkes gemäß § 18 EigVO NRWbesteht aus einer Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplanssowie der Auszahlungen und Deckungsmittel des Vermögensplanes nach Jahren gegliedert.
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
des Abwasserwerkes
für die Wirtschaftsjahre 2013 - 2017
332
Erträge bzw. Aufwendungen2013 TEUR
2014 TEUR
2015 TEUR
2016 TEUR
2017 TEUR
Erträge des Erfolgsplanes
1. Umsatzerlöse 4.250 4.233 4.240 4.245 4.250
2. Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0
3. Sonstige betriebliche Erträge 195 91 169 59 9
4. Zinsen und ähnliche Erträge 25 46 26 26 26
Erträge des Erfolgsplanes zusammen 4.470 4.370 4.435 4.330 4.285
Aufwendungen des Erfolgsplanes
1. Materialaufwand 1.584 1.542 1.779 1.752 1.767
2. Personalaufwand 623 620 625 628 632
3. Abschreibungen 1.570 1.507 1.367 1.306 1.262
4. Sonstiger betrieblicher Aufwand 273 278 280 282 284
5. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 159 116 97 75 53
6. Sonstige Steuern 2 2 2 2 2
7. Eigenkapitalverzinsung 259 305 285 285 285
Aufwendungen des Erfolgsplanes zusammen 4.470 4.370 4.435 4.330 4.285
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2013 - 2017
Abwasserwerk
333
Einnahmen bzw. Ausgaben2013 TEUR
2014 TEUR
2015 TEUR
2016 TEUR
2017 TEUR
Einnahmen des Vermögensplanes
1. Baukostenzuschüsse 300 353 330 300 300
2. Baukostenzuschüsse aus Straßenentw. 25 40 35 25 25
3. Rückz. Kredit Energie Salzkotten 50 50 50 50 50
4. Abschreibungen 1.570 1.507 1.367 1.306 1.262
5. Kreditaufnahmen 0 0 0 0 0
6. Finanzierungsfehlbeträge 705 0 0 269 0
Einnahmen des Vermögensplanes zusammen 2.650 1.950 1.782 1.950 1.637
Ausgaben des Vermögensplanes
1. Entnahme Zweckgeb. Rücklage 500 0 0 0 0
2. Entnahme aus der Rückstellung der BKZ 664 674 685 695 703
3. Ordentliche Tilgung von Krediten 579 444 453 723 406
4. Anlageähnliche Rechte 8 10 10 12 10
5. Kläranlagen, RÜB's usw. 52 72 30 30 30
6. Hausanschlüsse 302 150 125 125 125
7. Fuhrpark 30 0 0 0 30
8. Inventar 10 20 15 15 15
9. Kanalisationsmaßnahmen 505 330 300 350 250
10. Abbau Finanzierungsfehlbeträge 0 250 164 0 68
Ausgaben des Vermögensplanes zusammen 2.650 1.950 1.782 1.950 1.637
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2013 - 2017
Abwasserwerk
334
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1. Umsatzerlösea) mit Externen 4.645.468,40 4.627.479,07b) mit anderen Betriebszweigen 5.040,80 7.681,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00
3. Sonstige betriebliche Erträge 36.810,08 17.160,43davon Auflösung von Sonderposten:€ 0,00 (Vorjahr: € 0,00)
4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
aa) mit Externen 257.235,59 273.592,57ab) mit anderen Betriebszweigen 19.703,83 14.608,97
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 1.495.402,88 1.017.519,45
5. Personalaufwanda) Löhne und Gehälter 449.347,06 445.453,40
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen fürAltersversorgung und für Unterstützung 122.230,66 120.136,98davon für Altersversorgung: € 33.369,24(Vorjahr: € 32.991,10)
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen-stände des Anlagevermögens und Sachanlagen 1.592.993,33 1.627.940,21
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 283.260,49 718.509,90
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 53.039,14 112.541,93davon aus anderen Betriebszweigen: € 31.649,80(Vorjahr: € 35.736,31)
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 259.202,43 238.134,54davon an andere Betriebszweige: € 0,00(Vorjahr: € 0,00)
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 260.982,15 308.966,41
11. Sonstige Steuern 1.720,00 1.555,00
12. Jahresüberschuss 259.262,15 307.411,41
Nachrichtlich
Behandlung des JahresergebnissesAbführung an den Haushalt der Stadt 259.262,15
Stadtwerke Salzkotten
Gewinn- und Verlustrechnung derBet riebssparte Abwasserwerk
für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2012
337
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338
Aufgrund des § 107 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekannt-machung vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S.666) - SGV.NRW.2023 -, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 09.04.2013 i.V.m.den §§ 14 ff. der Eigenbetriebsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. November 2004 (GV.NRW. S.644) geändert durchRechtsverordnung vom 13.08.2012 (GV.NRW. S.296) wird folgender Wirtschaftsplan aufgestellt:
§ 1Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 wird
im Erfolgsplan bei den Erträgen aufbei den Aufwendungen auf
im Vermögensplan in der Einnahme aufin der Ausgabe auf
festgesetzt.
§ 2
§ 3Für das Wirtschaftsjahr 2014 werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt.
§ 4Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2014 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben
Für das Wirtschaftsjahr 2014 werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt.
in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 150.000 EUR festgesetzt.
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Energie
für das Wirtschaftsjahr 2014
425.000 EUR337.000 EUR
252.000 EUR252.000 EUR
339
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezeichnung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
1. Umsatzerlöse4010 Erlöse aus Stromverkauf (PV-Anlagen) 122.000 118.000 133.910,724030 Erlöse aus Stromverkauf (Wasserkraftanlage) 7.000 7.000 5.945,97
4820 2. Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0,00
3. Sonstige betriebliche Erträge4005 Ausschreibungsentgelte 0 0 0,004830 Erstattung von Schäden, Versicherungsl. pp. 0 0 1,904831 Auflösung Rückstellungen 0 0 70,43
4. Zinsen und ähnliche Erträge7120 Sonstige Zinserträge (Kontok.) 0 0 266,75
7500 Dividendenerträge (Westfalen Weser Energie) 296.000 32.000 0,00
Gesamt 425.000 157.000 140.195,77
Erträge
Erfolgsplan Energie
340
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezeichnung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
1. Materialaufwand5001 Strombezug 300 200 247,695003 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 0 0 0,005850 Unterhaltung PV-Anlagen, Wasserkr. 1.300 2.600 4.944,87
2. Personalaufwand6000 Löhne und Gehälter 5.400 5.300 5.143,116010 Sozialabgaben 1.200 1.100 1.039,106020 ZKW Beiträge 500 400 382,586900 Aufwand Urlaubsrückstellung 0 0 100,00
3. Abschreibung auf immaterielle 6200 Vermögensgegenstände des An- 59.000 59.000 58.874,15
lagevermögens u. Sachanlagen
4. Sonstige betriebliche Aufwend.6300 Versicherungsbeiträge 2.900 2.800 2.760,676410 Verwaltungskostenbeiträge 5.300 2.000 1.707,506552 Prüfungs- und Beratungskosten 2.400 2.000 2.463,006553 EDV-Aufwendungen 1.100 1.000 1.072,716555 Sonstiger Betriebsbedarf 5.500 4.900 8.945,55
Geschäftsausgaben6810 Mitglieds- und Verbandsbeiträge 50 50 50,006820 Bürobedarf, Drucks., EDV-Vordrucke 200 300 114,736830 Bücher und Zeitschriften 0 0 0,006840 Telefongebühren 750 650 1.199,376850 Portokosten 100 200 69,916860 Reisekosten 0 0 0,006870 Aus- und Fortbildung 500 500 100,006950 Aufwand aus Anlageabgängen 0 0 7.606,81
5. Zinsen und ähnl. Aufwendungen7320 Zinsaufwendungen (PV & Alt-Anteile) 27.500 31.000 20.697,77
Zinsaufwendungen (Neu-Anteile) 63.000 30.000 0,00
6. Sonstige Steuern7605 Kapitalertragsteuer/Soli 0 0 0,007620 Körperschaftsteuer 160.000 0 0,007650 Latente Steuern 0 0 6.794,81
Gesamt 337.000 144.000 124.314,33
Erfolgsrechnung Plan-Ansatz 2014 Plan-Ansatz 2013 Ergebnis 2012EUR EUR EUR
Erträge 425.000 157.000 140.195,77Aufwendungen 337.000 144.000 124.314,33Jahresergebnis 88.000 13.000 15.881,44
Aufwendungen
Erfolgsplan Energie
341
Vermögensplan Energie
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezeichnung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
2920 Zuführung Allgemeine Rücklage 0 4.932.000 320.000,00
6200 Abschreibungen 59.000 59.000 58.874,15
3170 Kreditaufnahme 0 4.932.000 680.000,00
Jahresgewinn 88.000 13.000 15.881,44
Finanzierungsfehlbetrag 105.000 0 0,00
Gesamt 252.000 9.936.000 1.074.755,59
Plan-Ansatz Plan-Ansatz ErgebnisKonto Bezeichnung 2014 2013 2012
EUR EUR EUR1 2 3 4 5
3103 Ordentliche Tilgung von Krediten (PV) 50.000 50.000 50.000,003110 Ordentliche Tilgung von Krediten (WWE) 202.000 0 0,00
0530 Inventar 0 0 0,00
0650 Übertragung von Wertpapieren 0 0 1.020.830,00
Kommanditeinlage Westfalen WeserEnergie GmbH & Co. KG
Bau der PV-Anlagen0720 PV - Feuerwehr Scharmede 0 0 447,15
Finanzierungsüberschuss 0 22.000 3.478,44
Gesamt 252.000 9.936.000 1.074.755,59
Einnahmen
Ausgaben
0660 0 9.864.000 0,00
342
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung des Eigenbetriebes Energie gemäß § 18 EigVO NRWbesteht aus einer Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplanssowie der Auszahlungen und Deckungsmittel des Vermögensplanes nach Jahren gegliedert.
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
des Eigenbetriebes Energie
für die Wirtschaftsjahre 2013 - 2017
343
Erträge bzw. Aufwendungen2013 TEUR
2014 TEUR
2015 TEUR
2016 TEUR
2017 TEUR
Erträge des Erfolgsplanes
1. Umsatzerlöse 125 129 130 130 131
2. Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0
3. Sonstige betriebliche Erträge 0 0 0 0 0
4. Zinsen und ähnliche Erträge (Ausschüttung) 32 296 665 685 674
Erträge des Erfolgsplanes zusammen 157 425 795 815 805
Aufwendungen des Erfolgsplanes
1. Materialaufwand 3 2 3 3 3
2. Personalaufwand 7 7 8 8 1
3. Abschreibungen 59 59 59 59 59
4. Sonstiger betrieblicher Aufwand 14 19 20 20 22
5. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 61 90 85 80 75
6. Sonstige Steuern 0 160 215 105 115
Aufwendungen des Erfolgsplanes zusammen 144 337 390 275 275
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2013 - 2017
Energie
344
Einnahmen bzw. Ausgaben2013 TEUR
2014 TEUR
2015 TEUR
2016 TEUR
2017 TEUR
Einnahmen des Vermögensplanes
1. Zuführung Allgemeine Rücklage 4.932 0 0 0 0
2. Abschreibungen 59 59 59 59 59
3. Kreditaufnahmen 4.932 0 0 0 0
4. Jahresgewinn bzw. Jahresverlust 13 88 405 540 530
5. Finanzierungsfehlbetrag 0 105 0 0 0
Einnahmen des Vermögensplanes zusammen 9.936 252 464 599 589
Ausgaben des Vermögensplanes
1. Ordentliche Tilgung von Krediten 50 252 454 454 454
2. Übertragung von Wertpapieren bzw. Kommanditeinlage Westfalen Weser Energie
3. Bau der PV-Anlagen 0 0 0 0 0
4. Nahwärmeenergiekonzepte 0 0 0 0 0
5. Finanzierungsüberschuss 22 0 10 145 135
Ausgaben des Vermögensplanes zusammen 9.936 252 464 599 589
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2013 - 2017
Energie
9.864 0 0 0 0
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347
2012 2011€ €
1. Umsatzerlösea) mit Externen 139.856,69 136.984,48b) mit anderen Betriebszweigen 0,00 0,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00
3. Sonstige betriebliche Erträge 72,33 559,81davon Auflösung von Sonderposten:€ 0,00 (Vorjahr: € 0,00)
4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
aa) mit Externen 247,69 83,93ab) mit anderen Betriebszweigen 0,00 0,00
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4.944,87 311,88
5. Personalaufwanda) Löhne und Gehälter 5.226,27 4.397,90
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen fürAltersversorgung und für Unterstützung 1.438,52 1.213,97davon für Altersversorgung: € 382,58(Vorjahr: € 325,24)
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen-stände des Anlagevermögens und Sachanlagen 58.874,15 56.721,26
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 26.090,25 12.848,75
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 266,75 164,24davon aus anderen Betriebszweigen: € 0,00(Vorjahr: € 0,00)
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 20.697,77 21.788,88davon an andere Betriebszweige: € 20.697,77(Vorjahr: € 21.788,88)
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 22.676,25 40.341,96
11. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 6.794,81 -3.568,29
12. Sonstige Steuern 0,00 0,00
13. Jahresüberschuss 15.881,44 43.910,25
Nachrichtlich
Behandlung des Jahresergebnissesauf neue Rechnung vorzutragen 15.881,44
Stadtwerke Salzkotten
Gewinn- und Verlustrechnung derBetriebssparte Energie
für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2012
348
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Erfolgsplan
- Betriebszweig - Ertrag Aufwand Ertrag AufwandEUR EUR EUR EUR
Wasserwerk 1.440.000 1.440.000 1.435.000 1.435.000
Abwasserwerk 4.370.000 4.370.000 4.470.000 4.470.000
Energie 425.000 337.000 157.000 144.000
Bäderbetrieb 210.000 955.000 210.000 490.000
Gesamterfolgsplan 6.445.000 7.102.000 6.272.000 6.539.000
Vermögensplan
- Betriebszweig - Einnahme Ausgabe Einnahme AusgabeEUR EUR EUR EUR
Wasserwerk 490.000 490.000 460.000 460.000
Abwasserwerk 1.950.000 1.950.000 2.650.000 2.650.000
Energie 252.000 252.000 9.936.000 9.936.000
Bäderbetrieb 2.782.000 2.782.000 410.200 410.200
Gesamtvermögensplan 5.474.000 5.474.000 13.456.200 13.456.200
Erfolgsplan
- Betriebszweig - Ertrag Aufwand Ertrag AufwandEUR EUR EUR EUR
Wasserwerk 1.462.965,68 1.550.833,42 1.520.200,25 1.486.422,40
Abwasserwerk 4.740.358,42 4.740.358,42 4.764.862,43 4.764.862,43
Energie 140.195,77 124.314,33 137.708,53 93.798,28
Bäderbetrieb 199.593,11 475.595,05 265.812,59 580.493,40
Gesamterfolgsplan 6.543.112,98 6.891.101,22 6.688.583,80 6.925.576,51
Vermögensplan
- Betriebszweig - Einnahme Ausgabe Einnahme AusgabeEUR EUR EUR EUR
Wasserwerk 1.068.634,34 1.068.634,34 576.295,75 576.295,75
Abwasserwerk 2.617.098,94 2.617.098,94 2.607.425,23 2.607.425,23
Energie 1.074.755,59 1.074.755,59 105.397,07 105.397,07
Bäderbetrieb 925.549,86 925.549,86 422.005,56 422.005,56
Gesamtvermögensplan 5.686.038,73 5.686.038,73 3.711.123,61 3.711.123,61
Stadtwerke Salzkotten
WasserwerkAbwasserwerkBäderbetrieb
Energie
Wirtschaftsjahr 2013
Ergebnis für Ergebnis für das Wirtschaftsjahr 2012 das Wirtschaftsjahr 2011
Wirtschaftsjahr 2014
350
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Entgeltgruppe/ Zahl der Stellen Zahl der Stellen Zahl der tatsächlich Erläuterungen
Sondertarif 2014 2013 besetzten Stellen
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Vollzeitbeschäftigte:
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14 -- -- --
13 -- -- --
12 -- -- --
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10 2,0000 2,0000 1,0000
9 3,0000 3,0000 3,0000
8 2,0000 2,0000 2,0000
7 2,0000 2,0000 2,0000
6 8,0000 8,0000 8,0000
5 2,0000 * 2,0000 2,0000 * derz. nur mit Saisonkräften besetzt4 -- -- --
3 -- -- --
2 -- -- --
1 -- -- --
Summe Vollzeitbeschäftigte: 20,0000 20,0000 19,0000
Teilzeitbeschäftigte:
TVöD 2 0,2205 * 0,2205 0,2205 * 6,20 Std Abwasserwerk und
2,40 Std Wasserwerk
Summe Teilzeitbeschäftigte: 0,2205 0,2205 0,2205
* 5,49 Stellen Wasserwerk
Summe Beschäftigte insgesamt: 20,2205 * 20,2205 19,2205 11,38 Stellen Abwasserwerk
3,00 Stellen Bäderwesen
0,10 Stellen Energie
* davon 1.230.000 € Kredit vom Abwasserwerk Salzkotten
Bäderbetrieb
Anlagen zum Gesamtwirtschaftsplan der Stadtwerke Salzkotten
Stadtwerke Salzkotten
WasserwerkAbwasserwerkBäderbetrieb
Energie
Tariflich Beschäftigte
WasserwerkAbwasserwerk
Abwasserwerk 3.278.933,72 2.700.278
Energie
Übersicht über den voraussichtlichen Stand
der Schulden (ohne Kassenkredite) in EUR
Stand zu Beginn des Vorjahres voraussichtlicher Stand
zu Beginn des WirtschaftsjahresBetriebszweig2013 2014
Wasserwerk 781.082,66 628.699
6.409.053,58 10.488.530
Energie 1.280.000,00 6.162.000 *
Bäderbetrieb 1.069.037,20 997.553
Gesamtbetrieb
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1. Umsatzerlöse 6.319.162,85 6.335.651,29
2. Andere aktivierte Eigenleistungen 19.980,00 16.614,00
3. Sonstige betriebliche Erträge 75.011,45 120.296,79davon Auflösung von Sonderposten:€ 16.310,00 (Vorjahr: € 16.310,00)
4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 649.605,17 624.484,34
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 1.829.863,28 1.349.494,52
5. Personalaufwanda) Löhne und Gehälter 789.308,28 763.780,85
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen fürAltersversorgung und für Unterstützung 216.018,90 208.476,18davon für Altersversorgung: € 57.699,46(Vorjahr: € 55.482,29)
6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegen-stände des Anlagevermögens und Sachanlagen 2.150.175,29 2.221.044,64
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 590.969,89 1.040.848,88
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 70.109,62 154.593,24
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 337.351,38 349.437,49
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -79.028,27 69.588,42
11. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 6.794,81 -3.568,29
12. Sonstige Steuern 2.903,01 2.738,01
13. Jahresfehlbetrag/-überschuss -88.726,09 70.418,70
Nachrichtlich:
Behandlung des Jahresergebnisses
a) auf neue Rechnung vorzutragen -71.986,30b) Abführung an den Haushalt der Stadt 259.262,15c) aus dem Haushalt der Stadt auszugleichen -276.001,94
-88.726,09
Stadtwerke Salzkotten
Gewinn- und Verlustrechnung derfür die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2012
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