IED/Raffinerien BREF
Stephan Hüsken
Ruhr Oel GmbH, BP Gelsenkirchen
Berlin, 14.09.2017
BP Raffineriestandorte in Europa
• Deutschland:
− Ruhr Oel GmbH/BP Gelsenkirchen
− BP Lingen
− Bayernoil (10% Anteil)
• Niederlande:
− BP Rotterdam
• Spanien:
− BP Castellon
Ruhr Oel GmbH / BP Gelsenkirchen
Werke in Horst und Scholven
Werk Horst
rund 160 ha Fläche
Werk Scholven
rund 250 ha Fläche
• Wir sind mit 1.700 Mitarbeitern sowie
170 Auszubildenden einer der größten
Arbeitgeber der Stadt und der Region.
• Mit einer Rohölkapazität von etwa 11,5
Mio. t/a produzieren wir am Standort
Gelsenkirchen vor allem
− schwefelarme Kraftstoffe sowie
− petrochemisches Produkte (z.B.
Ethylen und Propylen)
•11km
IED/Raffinerien BREF
Neuer europäischer Mindestumweltstandard
Der BREF-Prozess und seine Umsetzung
IED/Raffinerien BREF (REF BREF)
EU Durchführungsbeschluss
(2014/738/EU)
Der Raffinerien BREF ist der neue europäische Mindestumwelt-
standard für Raffinerien auf Basis der Anwendung der Best-
verfügbaren-Techniken:
Reguliert werden Emissionen aus Verbrennungen und Prozessen…
• in die Luft: SO2, NO
x, Staub, NH
3 etc.
• in das Abwasser: BTX, Ni, COD, Cd, Hg etc.
+ Anforderungen: Umweltmanagement
IED/Raffinerien BREF (REF BREF)
Vor- und Nachteile
Der europäische REF BREF Prozess:
EIPPCB/Technical Working Group (TWG) : 2008 bis 2013
Artikel 13 Forum (Sevilla) : 2013
Artikel 75 Komitee : 2014
Durchführungsbeschluss 2014/738/EU : 10/2014
Schwächen des REF BREF-Prozesses:
zu komplex und intransparent
schwerfällig und unstrukturiert
Kommunikationsdefizite
politisch (wg. fehlendem Sachverstand?)
Überschneidungen mit anderen BREFs
Disput Umweltschutz <-> Energieeffizienz
IED/Raffinerien BREF (REF BREF)
Komitologieverfahren
Verbesserungspotentiale:
Klar definierter „Arbeitsauftrag“ für die TWG mit eindeutigem Fokus auf
zentrale Umweltthemen (KEI - Key Environmental Issues)
Technische Sachverhalte konsequent daten- und faktenbezogen durch einen
transparenten und nachvollziehbaren Prozess (EIPPCB) entscheiden =
Effizienzgewinn!
Gleichgewicht von Umweltschutzzielen, Kosteneffizienz und Grenzen
der Anwendbarkeit von BVT-Techniken
Ausreichende Kompetenzen und Ressourcen für den Komitologie-Prozess
seitens aller Beteiligter bereitstellen, um eine hohe Qualität der Ergebnisse
zu erreichen
IED/Raffinerien BREF (REF BREF)
Umsetzung in Deutschland
REF BREF Umsetzung:
• 2015 : BMUB startet Umsetzung in DE
• 2015-‘16 : Fachgespräche mit Industrie und NGOs
• 2016 : 1. Offizieller BMUB Entwurf
• 2017 : ??? - keine Einigung zw. BMUB & BMWi
• Q1 2018 : Erwartete Inkraftsetzung
• 10/2018 : Umsetzungsfrist (Compliance Deadline)
Änderungen durch Artikelgesetz in DE:
• BImSchG
• 13. BImSchV
• TA Luft
• Anhang 45 Abwasserverordnung
Konflikte?
Andere BREFs
NECD, AQD
Klimaziele
Luftreinhaltung
Etc.
Prozess ist völlig…
ineffizient, unnötig
und sehr politisch!
Anforderungen
über BVT??
Risiko!!
IED/Raffinerien BREF (REF BREF)
Komitologie-Prozess
Zusammenfassung:
Der Komitologie-Prozess ist ein komplexer und anspruchsvoller Prozess
zur Festlegung der BVT und ihrer zugehörigen Emissionen
Er liefert einen EU-weit einheitlicher Umweltstandard unter Berück-
sichtigung von Umweltschutzzielen, Kosteneffizienz und Grenzen der
Anwendbarkeit (= BVT!)
Er sichert Wettbewerbsgleichheit in der EU
Aber:
Ambitiöse und isoliert betrachtete Klima- und Luftreinhalteziele
können die Bedeutung der IED/BREFs konterkarieren und Anforder-
ungen an die Industrie stellen, die deutlich über die Anwendung der
BVT hinausgehen! Risiko für die Industrie!!!
Beispiele hierfür sind die vom BMUB avisierte Abschaffung der
Altanlagenregelung (NOx, §7 Abs. 4, 13. BImSchV) und Kalzinierungs-
anlagen (SO2)
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Kontakt:
Dipl.-Ing. Stephan Hüsken
Head of Environment & Quality
Ruhr Oel GmbH / BP Gelsenkirchen
Tel. +49 234 4366 3096
E-Mail: [email protected]