Download - Kreisinfo DIE LINKE OHV 5-2011
KreisinfoZeitung der Partei DIE LINKE in Oberhavel
www.dielinkeoberhavel.de
05 2011
Das ist das Mindeste!LINKE für Mindestlohn und gegen Leiharbeit
Noch begeistert und ein bisschen müde vom LINKSrumtanzen am Tag zuvor in Borgs
dorf, kam ich am Morgen des 1. Maizur traditionellen Demo mit anschließendem Familienfest nach Hennigsdorf. Gerade im Jahr der sozialen Kältesollte man denken, dass die Menschenan diesem Tag für ihre Interessen aufdie Straße gehen. Waren es im letztenJahr noch ca. 300 Aktive, kamen in diesem Jahr nur 200 Menschen zur Demo.DIE LINKE war wieder stark vertretenund forderte wie bereits im vergange
nen Jahr die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnsund die Einschränkung bzw. Abschaffung der Leiharbeit. Bei der Kundgebung vor dem Rathaus sprach AnkeStahl, DGBVorsitzende in Oberhavel,vor rund 400 Menschen. „Der DGB begrüßt ausdrücklich die neue Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt europaweit,aber sie darf nicht als Lohndrückermissbraucht werden“, so Stahl. Unterdem Motto „Das ist das Mindeste!“ fordern die Gewerkschaften, gleichenLohn für gleiche Arbeit für Stammund Leihbeschäftigte, den allgemeinengesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro die Stunde und eine solidarische Bürgerversicherung im Gesundheitssystemund in der Pflege statt Kopfpauschalenund immer mehr Eigenbeteiligung. Diese Forderungen decken sich im Kernmit denen der LINKEN und so machtes mich nachdenklich, warum es inOberhavel, außer am 1. Mai, nicht gelingt, gemeinsam mit Gewerkschaften
in Aktion zu kommen. Unser Infostand, der wieder von den Hennigsdorfer GenossInnen betreut wurde, wargut besucht und so wurden auch während des Familienfestes zahlreiche Unterschriften gegen den Krieg inAfghanistan gesammelt. Zum Mittagkonnte man Erbsensuppe mit Würstchen für soziale 1,50 EUR aus der roten Gulaschkanone der SPD erwerben.Beim Familienfest kamen dann dieKinder auf ihre Kosten und auch fürdie Eltern und Großeltern wurde einbuntes Programm geboten. Mein Fazit:Als einer der drei Veranstalter der 1.MaiDemo, muss sich auch DIE LINKE Gedanken zur Belebung der Demomachen. Wir müssen den Menschenimmer wieder klar machen: „Wer sichnicht wehrt, lebt verkehrt!“
Ralf Wunderlich
Bilder: D. Wunderlich
DIE LINKE Oberhavel
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Am 16. April 2011 jährte sich der Geburtstag Ernst Thälmanns zum 125.Mal. Überschattet wurde die Erinnerung an den Vorsitzenden der KPD unddes Roten Frontkämpferbundes (RFB)durch den 2010 durchgeführten, aus Privatinteresse erfolgten Abriss der Gedenkstätte in Ziegenhals bei KönigsWusterhausen, wo die letzte, illegaleSitzung eines führenden KPDFunktionärskörpers unter Thälmanns Leitungim dortigen Sporthaus stattfand (NDvom 11.4.2011). Hier sollte die Erinnerung an einen bedeutenden Antifaschisten und Arbeiterpolitiker „geschleift“werden. Das ist schäbig und zynisch!Ernst Thälmann wurde am 16.4.1886 inAltona geboren, das damals noch zuPreußen gehörte. Schon mit 17 Jahrentrat er 1903 der SPD, 1904 dem gewerkschaftlichen Handels, Transport und
Verkehrsarbeiterverband bei. 1918 desertierte Thälmann aus der Armee undschloss sich der USPD an, deren Vorsitzender er in Hamburg wurde. Auch derBürgerschaft gehörte er seit 1919 an.Als sich die USPDLinke im Herbst1920 mit der KPD zur VKPD vereinigte, vollzog Ernst Thälmann diesenSchritt aus Überzeugung mit. Seit Dezember 1920 war er Mitglied im Zentralausschuss der Partei. Dengescheiterten Hamburger Aufstand vom23. bis 25. Oktober 1923 im Rahmendes von der KomIntern geplanten „deutschen Oktobers“ leitete er an führenderStelle. Mitglied des Reichstages seit1924, entwickelte sich das Jahr 1925zum Wendepunkt seiner politischenLaufbahn, als er zunächst zum Vorsitzenden des RFB, imSeptember dann zumVorsitzenden der KPDgewählt wurde.In den Jahren nach1928 wurde die KPDzur Massenpartei underhielt bei den Wahlenvom 6.11.1932 schon16,9 % der Wählerstimmen, in mancherIndustriestadt ließ siegar die SPD hintersich, die zu lange dieverfassungswidrigen„Präsidialkabinette“Brünings von von Papens toleriert hatte. Als sich ein Machtvakuum zwischen den revolutionärenund den reaktionären Kräften inDeutschland gebildet hatte, brachteReichspräsident von Hindenburg Hitler
an die Macht und führte so das Bündnis des Großkapitals mit den reaktionären Teilen des Kleinbürgertumsgegen die Arbeiterklasse herbei. DerenParteien, SPD und KPD, waren zusehr im Denken des „Bruderkrieges“verhaftet, um wirklich gegen den Faschismus geschlossen auftreten zu können. Auch Ernst Thälmann löste sichviel zu spät aus dieser Verstrickung,sein Generalstreikangebot an die SPDverhallte an deren Misstrauen. Am 7.Februar 1933 traf sich die Spitze derKPD in Ziegenhals, am 3. März, wenige Tage nach dem Reichstagsbrand,wurde Ernst Thälmann in Berlin verhaftet. Nach mehr als einem Jahrzehntin Einzelhaft notierte Hitler im Ange
sicht der Kriegsniederlage, Thälmann„ist zu exekutieren“. Am 18. August1944 wurde Ernst Thälmann in Buchenwald von der Gestapo erschossen.
H. CzitrichStahl
Erinnerung kann man nicht abreißen! Zum 125.Geburtstag Ernst Thälmanns.
Hohen Neuendorfer Genossinnen und Genossen legtenam 16.4.2011 Blumen nieder Bild L. Lüdtke
Zu der am 5.5.2011 im Innenausschuss beschlossenen Einführung einergrundsätzlichen Kennzeichnungspflichtfür Polizeibedienstete sagte uns der innenpolitische Sprecher der FraktionDIE LINKE im Landtag Dr. HansJürgen Scharfenberg:"Die Bürgernähe der Brandenburger Polizei wird zukünftig weiter gestärkt. Ab2013 wird es eine grundsätzliche na
mentliche Kennzeichnungspflicht fürPolizistInnen geben. Das Vorhaben derKennzeichnungspflicht ist durch DIELINKE in den Koalitionsvertrag aufgenommen worden. Umso erfreulicherwar der Gesetzentwurf der CDU. So isteine breite Mehrheit im Landtag gesichert. Die geäußerten Bedenken der Polizeigewerkschaften werden angemessen berücksichtigt: Ein Entschließungs
antrag im Landtag soll dafür sorgen,dass zwei Jahre nach Einführung dieserKennzeichnung eine Berichterstattungan das Parlament erfolgt. Zudem sollendie Polizeigewerkschaften bei der Erarbeitung der Verwaltungsvorschriftbeteiligt werden."
RR
Namentliche Kennzeichnung von Polizisten kommt
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Diskussionen, streitbare Themen, Sympathien und Antipathien – das alles darfund sollte innerhalb einer Partei vorkommen. Meinungen und Argumente werden ausgetauscht, die Findung von inder Öffentlichkeit vertretbaren Positionen ist das Ziel. Das betrifft auch Diskussionen zur Struktur und Strategieeiner Partei. DIE LINKE ist keine homogene Partei – das ist keine Neuigkeit. Ihre Pluralität wurde in der Vergangenheitseit der Gründung der Partei als eineStärke ausgemacht. Und genau das sollte sie auch sein. Die Verschiedenheit unserer Mitglieder, die Herkunft,Sozialisierungen hätten ein Vorteil seinkönnen, kulturvolle Debatten und respektvoller Umgang aller miteinanderwürden inhaltliche, fachliche und vor allem sachliche Diskussionen bereichern.Was in den vergangenen Wochen nun inRundfunk und Printmedien, in sozialenNetzwerken zu lesen und zu hören war,verdient keines der zuvor genannten positiven Adjektive – leider. Dabei geht esnicht darum, wer den ersten Stein ge
worfen hat. Auch viele der Reaktionenauf den ersten Stein führen medial undim so geformten Bild der Öffentlichkeitvon unserer Partei zu einem zerstörerischen Ergebnis. Ein Rückblick: Zu Beginn des Jahres 2010 ging es um dasPersonaltableau an der Parteispitze. Ausverschiedenen Strömungen der Parteihörte man unzufriedene Worte, oft öffentlich. Mit der Veröffentlichung desProgrammentwurfs startete die Debatteum die zukünftige Ausrichtung der Partei. Es gab begleitende Beiträge undKommentare sowie einen alternativenProgrammentwurf. Nun im Jahr 2011,einem Jahr mit vielen bedeutsamenLandtagswahlen, führen Wahlergebnisse, die sicher nicht überall zufriedenstellend waren, zum Ausufern deröffentlichen Stellungnahmen. Den Höhepunkt bildeten Anfeindungen, Rücktrittforderungen und Rücktrittsdrohungen von Vertreterinnen und Vertreternder Parteispitze aller Ausrichtungen.Ein daraufhin verfasster „fairplayAufruf“ fand sowohl Unterstützerinnen und
Unterstützer als auch viel Kritik. AuchIdeen zum Führungspersonal von Politikern der Landes und Bundesebeneund der Fraktionen waren zu lesen. Mirstellt sich die Frage: Ist das der Weg dienächsten Wahlen erfolgreich zu bestreiten? Wollen wir so aus dem Umfragetief heraus? Werden Spekulationen vonParteifunktionären zu altem, aktuellemund neuem Führungspersonal das Vertrauen unserer Wählerinnen und Wähler, Sympathisantinnen undSympathisanten befördern? Sollten wirnicht eher verantwortungsvoll mit denuns, der Gesamtpartei übertragenenAufgaben umgehen und uns wieder aufden Wählerauftrag und sachliche konstruktive Diskussionen konzentrieren?Und das darf gern auch medial geschehen. Aber: „Mit bösen Worten, die manungesagt hinunterschluckt, hat sichnoch niemand den Magen verdorben.“(Winston Churchill)
S. Rose
Zur aktuellen Debatte in derBundespartei
Neuer Stadtvorstand in Oranienburg.Am 9. April wählten sich die Oranienburger Genossen einen neuen Stadtvorstand. Nach einer sehr lebendigen Diskussiongewann Enrico Rossius (3.v.r.) die Kampfabstimmung gegen Ralph Bujok und wurde somit neuer Vorsitzender des Stadtvorstandes. Desweiteren wurden Frank Eichelmann, Achim Schlicht, Frank Kruse, Karola Plath, Monika Wernecke, Manfred Dahms, Bernd Hoffmann und Andre Henne (v.l.n.r) gewählt. Auch Monika Trommeshausen gehört zum neuenVorstand, konnte am Fototermin jedoch nicht teilnehmen.
DIE LINKE Oberhavel
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Die Kreisinfo ist eine Mitgliederinformation der ParteiDIE LINKE in Oberhavel und wird herausgegeben von derRedaktion Rote Reporter beim Kreisvorstand.V.i.S.d.P.: Gerrit Große / Satz: Regina FriedemannEin Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Honorarewerden nicht gewährt. Die Redaktion behält sich dieredaktionelle Überarbeitung und Kürzung vor.Redaktionsschluss der nächsten Ausgabe ist der29. Mai 2011. Am 1. Juni 2011 trifft sich die AG RoteReporter in der Kreisgeschäftsstelle um 18.30 Uhr.
Kontakt zur LINKEN in OberhavelBeiträge sind einzusenden an:DIE LINKE. Oberhavel; Redaktion Rote Reporter Straßburger Straße 24; 16515 Oranienburg;Email: kreisinfo@dielinkeohv.deGeschäftsstelle: 03301 20 09 90Email: info@dielinkeohv.deKreisgeschäftsführer: 0171 93 01 616Email: geschaeftsfuehrer@dielinkeohv.deIm Internet ist unsere Mitgliederzeitschrift unterwww.dielinkeoberhavel.de erhältlich.
Impressum / Kontakt
Wenn die reichen Länder denEntwicklungsländern gerechte Preise zahlen wür
den, könnten sie sich ihreEntwicklungshilfe an den Hut stecken,sagte sinngemäß der brasilianische „Bischof der Armen“ Helder Camara. Diewachsende Kluft zwischen Arm undReich fällt uns früher oder später aufdie Füße. Wenn wir den wohlverdienten Reichtum nicht in den Süden bringen, kommt der Süden übersMittelmeer zu uns, um sich ihn bei unszu holen. Die Geschehnisse in Nordafrika haben unmittelbar damit zu tun!Den größten Beifall erhielt unser Direktkandidat für die Bundestagswahl 2005,Siegfried Mattner, bei einer Wahlveranstaltung als er sagte, er schäme sich alsLandwirt beim Kauf von Bananen, weil
er sich fragt: Was bekommen bei diesenPreisen die Produzenten?! Abgesehenvon den schweren und die Gesundheitschädigenden Arbeitsbedingungen bekommen sie so wenig, dass sie davonkaum menschenwürdig leben können.Seit den siebziger Jahren gibt es den fairen Handel, und die Waren mit demFairtradeSiegel erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Sie gibt es inzwischennicht nur in den EineWeltLäden, sondern in großen Kaufhallen und Naturkostläden. Mit dem Kauf fairgehandelter Produkte tun wir mehrfachGutes: wir bekommen Produkte hoherQualität, sorgen für gerechte Löhneund unterstützen soziale Projekte aufden Gebieten Frauenförderung, Schulbildung, sauberes Wasser, verbessertehygienische Verhältnisse, nachhaltige
Investitionen.Damit bauen wir an der Welt von Morgen und jeder kann damit heute schonanfangen: In Oranienburg gibt es in derLehnitzstraße 32 den EineWeltLaden,dienstags von 15 bis 18 und am Sonnabend von 10 bis 13 Uhr geöffnet.Wenn ein jeder von uns 12 Mal imJahr, wenigstens, reinschauen würde,wäre schon viel gewonnen. Am 31.Mai habe ich wie jeden Monat einmalim Laden Dienst. Kommt vorbei; ihrfindet bestimmt etwas für euch oder füreure Nächsten: Kaffee, Tee, Honig,Wein und CubaRum, Schokolade,Kunsthandwerk, Gewürze, Geschnitztes, Gewebtes, Geflochtenes, Körbe,Taschen, Spielzeug, Musikinstrumente,Schmuck, typische Geschenkartikel,FairSchenkscheine. Ruft mich an,wenn ihr Fragen oder Wünsche habt.(03301/704839)
Stefan Kurella
Gerechtigkeit statt Mitleid
Stand EineWeltLaden bei einemVolksfest vor dem Schloß in Oranienburg 2008 Bilder: S. Kurella
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Wie weiter am ehemaligenKlinkerwerk?
Ich wurde gebeten zu berichten, obes bei der Neugestaltung der Gedenkstätte am Klinkerwerk, dieser
Stätte der gequälten und ermordetenGegner des Nationalsozialismus, Veränderungen gibt. Wie die Leser wissen,bewegt und besorgt uns der Zustanddort seit Jahren. Aber vor allem: DieÜberlebenden sind immer wieder enttäuscht, wenn sie wieder dort hinkommen und es hat sich nichts verändert.Das war leider auch in diesem Jahr so.Außer dem schon 2010 aufgestellten
Baustellenschild (siehe Foto) mit vielen Planungen und dem Aufstellen einiger Stelen im Umfeld des Geländes istnichts passiert. So gab es erneut dendringenden Appell der KlinkerwerkÜberlebenden, vorgetragen vor allemvon Dr. Adam König, nun endlich etwas für einen würdigen Gedenkort zutun. Die Generalsekretärin des Internationalen Sachsenhausenkomitees, FrauSonja Reichert (Luxemburg), konstatierte sogar „fehlenden politischen Willen als eigentlichen Grund“ dafür. Von
Staatssekretär Martin Gorholt, Vertreter der Landesregierung, wurden erneutAnkündigungen gemacht,dass die Stadt und die Gedenkstätte nun beginnenkönnen, konkret zu planenund zu bauen. 300.000Euro wurden für die erstePhase angekündigt. Damitsollen die Voraussetzungen für die Verlagerungdes Gedenkortes auf dasGelände des ehemaligenSSSchießplatzes (gleichhinter der Schleuse rechtsin dem Kiefernwäldchen)geschaffen werden, für dieBombenabsuche dort, fürdie Platzgestaltung undfür einen Wettbewerb fürdie Gestaltung einer neu
zu schaffenden Open Air Ausstellung„Steine für Germania Granaten fürden Endsieg“. Vieles davon soll nochbis zum Jahresende 2011 passieren.Wir sollten wie bisher hartnäckigdranbleiben und kontrollieren, was dawirklich geschieht. Der erste Schrittwäre das Eintreffen des Zuwendungsbescheides über die 300.000 Euro beider Stadt Oranienburg, die der Bauherrist. Danach werden wir fragen.
Reiner Tietz
Gedenken an die Opfer des Faschismus anläßlich des 66 Jahrestages der Befreiung derKonzentrationslager in Ravensbrück und Sachsenhausen
Niemand ist vergessen!
Am 17.4.2011 gedachten zahlreicheMenschen der Opferund Insassen der KZRavensbrück undSchsenhausen.
Kerstin Kaiser mit GenossInnen aus unseremKreisverband beim Gedenken in Ravensbrück Bild: G. Pioch
Gerrit Große bei derKranzniederlegung inSachsenhausen Bild: A. Kruse
DIE LINKE Oberhavel
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Linksrum tanzen in den MaiVielerorts wurde am 30. Aprilin den Mai getanzt – so auchim Borgsdorfer Lindeneck.
Junge und alte, kleine und große Sympathisanten und Mitglieder der LINKEN versammelten sich um zu tanzen,sich zu unterhalten und um das gute Essen oder ein erfrischendes Getränk zugenießen. Außerdem musste natürlichauch Gerrits Geburtstag gefeiert werden. Musikalisch begleitet wurde derAbend von unserem DJ Frank Eichelmann. Hinzu kamen Harald Petzoldmit seiner Band Manifest, die nicht nurdurch jiddische Klänge, sondern auchdurch gekonntes Anleiten und Erklärenvon Tänzen für gute Stimmung bei den
Gästen sorgten. Die Livemusik warzweifelsohne das Highlight desAbends! Der Saal im Lindeneck warprall gefüllt, an den Tischen gab eskaum noch Sitzplätze und auch dieTanzfläche wurde von vielen genutzt.Was für alle Beteiligten ein schönerund rundum gelungener Abend war,bedeutete für andere viel Arbeit: Deswegen gilt unser Dank dem Team umLindenwirtin Simone Wünsche, HaraldPetzold und seiner Band sowie natürlich Frank Eichelmann und AngelikaStobinski für die tolle Idee und dieVorbereitung dieses Abends!
L. Lüdtke
Spende für das Familenfest am LehnitzseeLiebe GenossInnen und SympathisantInnen, wir brauchen Eure Hilfe!Das Oranienburger Familienfest am Lehnitzsee gehört zweifellos zu den wichtigsten Höhepunkten der politischen Arbeitunseres Kreisverbandes. Viele Bürger nutzten das Fest, um gemeinsam mit ihren Familien einen schönenSommernachmittag zu verbringen. Ein Fest, von dem jeder wusste, das hat die LINKE auf die Beine gestellt. DasGespräch bei Kaffee und Kuchen oder Bier und Steak brachte uns oft mehr Sympathie, als manch andere Veranstaltung.Natürlich fanden alljährlich auch namhafte Persönlichkeiten unserer Partei den Weg an den Lehnitzsee, um sich den Fragender Festbesucher zu stellen. Natürlich waren wir politisch präsent, um für unsere Ideen zu werben.Doch zu allererst war das Ganze ein Familienfest, organisiert von der LINKEN. Alljährlich hunderte Besucher bestätigtenden Erfolg. Zahlreiche Nachfragen aus der Bevölkerung zeigten, dass man uns am letzten Augustwochenende amLehnitzsee vermisst hat.Nun gab es 2010 kein Fest. Die Gründe dafür waren vielfältig. Entscheidend war sicherlich die unterschiedliche Sichteiniger Genossen auf die Notwendigkeit dieser Art von Parteiarbeit.Wie dem auch sei, 2011 soll es wieder ein Familienfest geben. Darauf haben sich Vertreter des Kreisvorstandes, derStadtfraktion und des Stadtvorstandes verständigt.Neben vielem Anderen brauchen wir dafür natürlich Geld. Das vom Kreis bereitgestellt Budget ist verständlicherweisebegrenzt. Jeden weiteren Euro, um den wir Euch bitten möchten, könnten wir in die organisatorische Vorbereitung stecken.Könnten vielleicht noch ein oder zwei weitere Highlights für unser Fest gewinnen.Spenden überweist bitte auf das Konto der Partei DIE LINKE Oberhavel bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse.Konto: 37 51 12 57 60BLZ: 160 500 00Kennwort: „Familienfest“
Linksrum in den Mai getanzt.Genossinnen und Genossen nutztendie Möglichkeit das Tanzbein zuschwingen. Bild: J. Husemann
Viel Spass beim Familienfest am Lehnitzsee2009 Bilder: F.Kruse
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AG Senioren jeweils 14.00 Uhr Straßburger Str. 24 in Oranienburg1166..0055..22001111 Im Zwiespalt der Geschichte. Zum Umgang mit widersprüch
lichem ErbeReferent: Herr Prof. Dr. J. Hoffmann, Historiker Berlin2200..0066..22001111 AG Senioren zum 50.Jahrestag des Mauerbaus:
Die Berliner Mauer (19611989),Fakten, Hintergründe, Probleme.Referent: Herr Prof.Dr. Prokop, Historiker und Buchautor aus Bernau,
Monat Juli Sommerpause. Nächster Termin AG Senioren Montag, den1155.. AAuugguusstt 22001111.
Die AG Soziales beim Kreisvorstand DIE LINKE lädt gemeinsam mit derKreistagsfraktion zu einem Erfahrungsaustausch amDienstag, dem 1177.. MMaaii 22001111 uumm 1188..0000 UUhhrr in den Saal des Bürgerzentrumsin der AlbertBuchmannStraße 16 in Oranienburg ein.Dabei sind:
• Gerrit Große, Mitglied des Landtages Brandenburg,Bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Mitglied imAusschuss für Bildung, Jugend und Sport
• Peter Ligner, Vorsitzender der Kreistagsfraktion• Dr. Andreas Aust, Experte der Fraktion DIE LINKE im Bundestag• Gerd Klier, Fachanwalt für Arbeits und Sozialrecht, Neuruppin und
BerlinSitzungen der Kreistagsfraktion der LINKEN im Mai: 2266..0055..22001111Die Sitzung des Kreisvorstandes findet am 3311..0055..22001111 uumm 1188..3300 UUhhrr statt.Ort: Staßburger Str. 24 in Oranienburg
Wir gratulieren allen Geburtstagskindern derMonate Mai und Juni.Geburtstagsgrüße geheninsbesondere:
Wir gratulieren! Termine
In eigener SacheLiebe Genossinnen und Genossen,mit der Kreisinfo wird diesmal wiederdie neue verteilt. Wir bitten Euch, mit den beiliegenden AboZetteln die clara. selbst zu bestellen.Das Abo ist kostenfrei.Bitte verteilt die AboZettel auch anNachbarn und SympathiesantInnen. RR
Mitfahrer gesucht!Der Hohen Neuendorfer Geschichtskreis sucht noch SchülerInnen, die vom5. bis 9. Juni mit nach Auschwitz fahren wollen.
Die Kosten betragen ca. 50 – 100 € p.P.(inkl. An und Abreise, Übernachtungen und Halbpension).Nähere Information bei Dr. DietrichRaetzer.Kontakt über stadtverband@dielinkehn.de
19. Pfingsten mit DIE LINKE. vom10. Juni bis 13. Juni 2011 in der Europäischen Jugenderholungs und Begegnungsstätte Werbellinsee inAltenhofjeden Abend Tanz in der Sporthalle bisin die Morgenstunden Samstag und
Sonntag großes Kinderprogrammam Strand mit Neptunfest Fußballund Volleyballwettkämpfe amSamstag politische Talkrunden imZelt am Strand zu aktuellen Themen, gemischt mit Musik undTanz Europatag mit EuropaAbgeordneten und internationalen Gästen natürlich wieder im Angebot:DampferAbendfahrt mit Musikprogramm, Skatturnier, Kulturbühne ... NDliveBitte meldet Euch beim Landesvorstand verbindlich an!Tel: 0331 200090Fax: 0331 2000910
Schülerfahrt nach Auschwitz
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DIE LINKE Oberhavel
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Es sind keine guten Zeiten für dieFreunde der CCSTechnologie. Kurznachdem die Linksfraktion im Bundestag ihren CCSGesetzentwurf eingebracht hat, mit welchem dieVerpressung von CO2 in den Untergrund verboten werden soll, legte dieBundesregierung mit einem eigenen Gesetzentwurf nach. Mit dem „Gesetz zurDemonstration und Anwendung vonTechnologien zur Abscheidung, zumTransport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid“ will sie derVerpflichtung nachkommen, die CCSEURichtlinie bis zum 25. Juni 2011umzusetzen. Die Experten sind sich einig: Das Gesetz wird CCS eher behindern als befördern.Bis 2050 sollen die Kohlendioxidemissionen in Deutschland um 80 bis 95Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden. Technologien zur Abscheidung,zum Transport und zur dauerhaftenSpeicherung von Kohlendioxid in tiefen geologischen Gesteinsschichten(CCS bedeutet Carbon Dioxide Capture and Storage) bieten nach Meinungder Bundesregierung eine Perspektive,den Ausstoß von Kohlendioxid aus Industrieanlagen und Kraftwerken in dieAtmosphäre zu vermindern. So steht esin ihrem Gesetzentwurf. Eine jahrelange Debatte um die CCSTechnologiegeht nun in die entscheidende Phase.
Im Gegensatz zum LINKEN Gesetzentwurf will die Bundesregierung dieCO2Verpressung zwar nicht verbieten,aber sie erweist der CCSTechnologieeinen Bärendienst. Das liegt an einerAusnahmegenehmigung, die es in sichhat. Die Bundesregierung will es denBundesländern freistellen, ob sie CCSauf ihrem Territorium zulassen odernicht. Nur das Bundesland Brandenburg hat sich bisher der CCSTechnologie gegenüber aufgeschlossen gezeigt.Die schwarzgelb regierten NordländerSchleswigHolstein und Niedersachsen, in welchen viele geeignete CCSLagerstätten vermutet werden, laufenseit Jahren gegen die CCSPläneSturm. Sie sollten nun durch die Ausstiegsklausel beruhigt werden.Allerdings hat mittlerweile auch dierotrote Brandenburger Landesregierung Widerstand gegen das CCSGesetz angekündigt. Eine „Lex Brandenburg“ hatten Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) und Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (LINKE)bereits im Vorfeld als nicht akzeptabelbezeichnet. Christoffers sagte nach derVeröffentlichung des Gesetzentwurfesam 13.04. „Diesen Gesetzentwurf lehnen wir ab, weil darin eine Klausel enthalten ist, die es den Ländern erlaubt,sich von der Erprobung der CCSTechnologie zu verabschieden. Damit kön
nen sie sich der Verantwortung entziehen, einen Beitrag zum Klimaschutzzu leisten. Nun ist es in das Ermessender Länder gestellt, ob sie sich anwichtigen energiepolitischen Vorhabenbeteiligen.“ Der Minister befürchtet,dass auch bei anderen umstrittenenenergiepolitischen Debatten nun Ausstiegsklauseln zu befürchten sind,wenn der Bundesregierung der Druckeinzelner Bundesländer zu stark wird.Als Beispiel nannte er den notwendigen Ausbau der Stromnetze.Seine Parteikollegin Eva BullingSchröter, Vorsitzende des UmweltBundestagsausschusses, befürchtet ebenfalls eine Zersplitterung des Rechtsund favorisiert daher den eigenen Gesetzentwurf. "Die 'Länderklausel' desRegierungsentwurfs wird unterschiedliches Recht innerhalb Deutschlandsschaffen. Je nach Wirtschaftskraft,Energiestruktur und Untergrund werden Bundesländer beim CO2Verklappen ausscheren oder mitmachen. DerGesetzentwurf der LINKEN dagegenschafft gleiches Recht für alle. Er verbietet die Speicherung von CO2,“ sodie linke Umweltexpertin. Nun befassen sich Bundesrat und Bundestag mitdem Gesetzentwurf. Ob jemals CO2unter Neutrebbin und Beeskow verpresst wird, ist ungewiss.
Christian Rehmer
Bundesregierung legt CCSGesetzentwurf vor.
Am 8. Mai wurden wie seit langem vielerorts Blumen an den Sowjetischen Ehrenmalen niedergelegt, so auch inHohen Neuendorf. Jüngere und ältereGenossinnen und Genossen kamen, umden Opfern des Hitlerfaschismus zu gedenken. Im Anschluss daran hatte ichdie Gelegenheit den Erinnerungen einer
Genossin zu lauschen. Am 8. Mai 1945sei ebenso schönes Wetter gewesen wieheute, im Jahre 2011. Und es sei ein tolles Gefühl gewesen, nun endlich befreitworden zu sein. In der Sowjetunion undihren Nachfolgestaaten wird übrigensder 9. Mai als Tag des Sieges gefeiert.Die deutsche Kapitulation in BerlinKarlshorst wurde nämlich am 8. Maium kurz nach Mitternacht unterzeichnet – in Moskau war zu diesem Zeitpunkt schon seit über zwei Stunden der9. Mai angebrochen.
Text und Bild: L. LüdtkeIn Oranienburg versammelten sich ca.
50 Menschen und ehrten die bei derBefreiung des deutschen Volkes gefallenen Sowjetsoldaten. RR
Bild: R. Wunderlich
Tag der Befreiung