Download - Politisches System Slowakei
das Staatswappen – der
Slowakischen Republik zeigt auf einem roten Schild ein silbernes Kreuz, das in der Mitte eines blauen Dreihügels steht.
Die Nationalflagge – bilden drei Längsstreifen. Auf der linken Seite ist der Staatswappen abgebildet.
Hoheitszeichen
Das Staatssiegel – zeigt das Staatswappen, um das herum die Aufsicht „Slowakische Republik“ zu lesen ist.
Die Hymne - heißt „Ob der Tatra blitzt es“. Der Autor ist Janko Matúška – 1844.
- Die Slowakei ist eine parlamentarische Demokratie. Staatsoberhaupt ist der Präsident , gegenwärtig Andrej Kiska. - Die Macht ist vom Willen des Volkes abgeleitet
Die Verfassung- die Verfassung trat am 1. Januar 1993 in Kraft- Garantiert den Schutz des Bürgerrechte und die Gleichheit vor dem Gesetz für alle Burger
Staatsform
Der Präsident – wird für 5 Jahre gewählt. Sein
Amtssitz ist der Präsidentenpalast in Bratislava.
Rechtswalt: - Ernennt und ruft den Ministerpräsidenten, die
Regierungsmitglieder, den Vorsitzenden des Verfassungsgerichtes und die Botschafter ab
- Ernennt die Rektoren der Hochschulen- Der Oberbefehlshaber der Armee
Andrej Kiska (seit 29. März 2014)
Verfassungsorgane
Das Slowakische Parlament – wird Nationalrat der Slowakischen Republik genannt
Den Sitz hat im Bratislava. - gilt als einziges verfassungs- und gesetzgebendes
Organ
- besteht aus einer Kammer, deren 150 Mitglieder in direkten und allgemeinen Wahlen gewählt werden
- der Parlamentspräsident wird aus den Abgeordneten gewählt
Peter Pellegrini (Parlamentspräsident)
Der Slowakische Nationalrat:- nimmt die Verfassung der SR an,-schlägt dem Präsidenten die Mitglieder des Verfassungsgerichts vor,-wählt alle Richter-genehmigt Gesetze, kontrolliert den Staatshaushalt,...
Die Regierung – das höchste Organ der Gewalt- besteht aus den Ministerpräsidenten, den stellvertretenden Ministerpräsidenten, den Ministern
Róbert Fico (Ministerpräsident)
Bis 1989 – nur Kommunistische Partei
Auflösung - Warschauer Pakts – entsehen neue Parteien
Für die Enstehung – 1000 Stimmen
Die Parteien legen ihre Vorstellungen von der Verwaltung des Staates und der Organisation der Transformation des Staates zur Wahl vor
Politische Parteien
Ergebnis der Parlamentswahl in der Slowakei 2012
Beitritt zur EU – 2004 NATO – Membership Action Plan der Allianz Missionen, Kosovo – Einsatz
Ziele: Die Verkleinerung, Professionalisierung, Erhöhung der Mobiliät und Einsatzfähigkeit, leiten weitere internationale Beteiligung an Missionen der UNO und des Kampfes gegen den Terrorismus
Gute Beziehung zu Nachbarstaaten – insb. V4
Außenpolitik
Politische Beziehungen zu Deutschland
Schwierige gemeinsame historische Phasen hatten keine Belastung der bilateralen Beziehungen zu Folge.
-die erste Slowakische Republik, unter Tiso (1939-1944)
-die Niederschlagung des slowakischen Nationalaufstandes 1944 durch die deutsche Armee