Rechenschaftsbericht
2014 ̶ 2018
von Ismail Ertug, MdEP
V.i.S.d.P. Ismail Ertug, Richard-Wagner-Str.4, 93055 Regensburg
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Persönliches geboren am 5. Dezember 1975 in Amberg, verhei-
ratet, zwei Töchter, Krankenkassen-Betriebswirt
Mitglied des Europäischen Par-
laments seit 2009:
Mitglied und Koordinator der Fraktion S&D im Aus-
schuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN)
Vorstandsmitglied der deutschen SPD-
Europaabgeordneten
Mitglied im Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen der Automobilindustrie (EMIS,
Ausschussarbeit abgeschlossen)
Stv. Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
(ENVI)
Delegationsmitglied in den Ausschüssen für parlamentarische Kooperation EU-Kasachstan, EU-
Kirgistan und EU-Usbekistan sowie für die Beziehungen zu Tadschikistan, Turkmenistan und der
Mongolei
SPD / Jusos:
seit 1999: Mitglied der SPD und der Jusos
seit 2005: stellvertretender Vorsitzender der OberpfalzSPD
seit 2009: Mitglied im Landesvorstand der BayernSPD
seit 2013: Vorsitzender des SPD Unterbezirks Amberg
Mitgliedschaften:
Ver.di, AWO, Mobifair, Rail Forum Europe, "Gemeinsam Leben und Lernen e.V.", Europa Union,
Aktionsbündnis "Bunt statt Braun", "Schule ohne Rassismus"-Pate für die Franz-Xaver-von-
Schönwerth Realschule Amberg
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Legislative Arbeit Legislative Berichte – als Berichterstatter
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 und der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 im
Hinblick auf ihre Anpassung an die Entwicklungen im Kraftverkehrssektor (2018)
Die Zustände im Güterransport in Europa sind besorgnisseregend: Sozialdumping durch Briefkastenfirmen
und teilweise unmenschliche Arbeitsbedigungen sind keine Seltenheit. Als Berichterstatter für die
Markzugangskritieren zum Europäischen Transportmakrt, setze ich mich dafür ein, Briefkastenfirmen die
Geschäftsgrundlage zu entziehen.
Mein Initivaitvbericht über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe in der
Europäischen Union: Zeit zu handeln! (2018)
Neben ambitionierten CO2-Grenzwerten für Fahrzeuge ist vor allem eine ausreichende Infrastruktur für
alternative Kraftsoffe (Ladestationen, H2-Tankstellen etc.) ein wichtiger Baustein für eine erfolgreiche
Mobilitätswende. In meinem Bericht fordere ich, dass die Industrie unterstützt von der öffentlichen Hand
eine flächendeckende Infrastruktur für alternative Krafstoffe in ganz Europa aufbaut.
Mein Initiativbericht mit Empfehlungen an die Kommission zu dem Thema „Manipulation des
Kilometerzählers in Kraftfahrzeugen: Überarbeitung des EU-Rechtsrahmens“ (2018)
Durch manipulierte Kilometerzähler in Krafstfahrzeugen entsteht Studien zu Folge europaweit ein
volkswirtschaftlicher Schaden von bis zu 8,5 Milliarden Euro / Jahr. Länder wie Belgien oder die
Niederlande haben gezeigt, dass diesem Problem mit Datenbankenstrukturen gut beizukommen ist. In
meinem Bericht fordere ich die Kommission dazu auf, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der dem
betrügerischen Geschäftsmodell mit manipulierten Kilometerzählern ein für alle mal einen Riegel
vorschiebt.
Legislative Berichte – als Schattenberichterstatter
EMPFEHLUNG FÜR DIE ZWEITE LESUNG zum Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick
auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der
Verordnung (EG) Nr. 1365/2006 über die Statistik des Güterverkehrs auf Binnenwasserstraßen
hinsichtlich der Übertragung von delegierten Befugnissen und Durchführungsbefugnissen an die
Kommission zum Erlass bestimmter Maßnahmen (2016)
EMPFEHLUNG FÜR DIE ZWEITE LESUNG betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im
Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung
technischer Vorschriften für Binnenschiffe, zur Änderung der Richtlinie 2009/100/EG und zur
Aufhebung der Richtlinie 2006/87/EG (2016)
Strategiepapier zur Trans-
formation unserer Mobilität Im Sommer 2018 habe ich mein Strategiepapier zur Transformation und Zukunft unserer Mobili-
tät veröffentlicht.
Heruntergeladen werden kann es auf meiner Homepage www.ertug.eu unter „Links“ > „Driving
Future Platform“. Auch eine Version auf Englisch steht zum Download bereit.
Transformation unserer Mobilität - Inhaltsverzeichnis
www.spd-europa.de/schwerpunkte/nachhaltig-bewegen
Im Jahr 2050 werden fast 70 Prozent der Menschen in Städten leben. Schon jetzt sind die Folgen
ständiger Stau und Verkehrslärm, eine zu hohe Luftverschmutzung und somit eine extreme Um-
weltbelastung. Die Anzahl der PKW pro Kopf ist in den letzten zehn Jahren weltweit um 26 Pro-
zent gestiegen. Nicht zuletzt der Skandal um manipulierte Abgaswerte in Diesel-Autos hat ge-
zeigt, dass die Konzepte des letzten Jahrhunderts nicht die Antwort auf die Herausforderungen
der Mobilitätsbedürfnisse des 21. Jahrhunderts sein können.
Der Straßen-, Flug- und Schiffsverkehr ist der einzige Sektor, dessen Emissionen wir seit 1990
nicht reduziert haben. Die deutliche und zügige Reduzierung der CO2-Emissionen in allen Sekto-
ren ist jedoch eines der Klimaziele des Pariser-Abkommens, zu denen sich auch die EU bekannt
hat. Dies beinhaltet auch den Ausstieg aus fossilen Energieträgern und den Umstieg auf alterna-
tive Kraftstoffe.
Daher fordern die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament
- eine drastische Reduzierung von CO2-Emissionen
- mehr emissionsarme Fahrzeuge im öffentlichen Nahverkehr und
- eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für alternative Kraftstoffe
Anliegen der Europa-SPD ist es, Mobilität sauberer zu machen, sie zu digitalisieren und zu auto-
matisieren und dabei das wichtige Anliegen der Europa-SPD – die Sicherung der Arbeitsplätze –
in Form von frühzeitiger und Weiter- und Fortbildung, zu gewährleisten. Nur eine nachhaltige
Verkehrswende kann diese Ziele miteinander verbinden. Die Abstimmungen hierzu waren am 3.
Oktober 2018 im Europäischen Parlament.
Hier meine Pressemitteilung dazu:
Driving Future Platform? Der globale Automobilsektor durchläuft momentan eine rasante Entwicklung, da autonome
Fahrzeuge und alternative Kraftstoffe und Antriebssysteme auf dem Vormarsch sind. Bereits
2030 soll der serienmäßige Einsatz von vollautonomen Fahrzeugen möglich sein. Dies wird auch
die Art und Weise verändern, wie sich die Menschen in Zukunft in urbanen Räumen fortbewegen
werden.
Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschlossen, die Driving Future Platform ins Leben zu
rufen, um den Austausch zwischen EU Entscheidungsträgern und Stakeholdern zu dem Thema zu
erleichtern.
Die Plattform besteht aus einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen, in denen Vertreter der
Industrie, der Gesellschaft sowie der EU Institutionen zusammenkommen, um spezifische Teilas-
pekte des automatisierten und vernetzten Fahrens zu diskutieren.
Ziel einer jeden Veranstaltung ist es, die wichtigsten Botschaften für die EU Politik und Industrie
auszuarbeiten.
Am 18. Oktober 2016 fand die erste Driving Future Platform zum Thema Straßenverkehrssicher-
heit statt, bei der die Verkehrskommissarin Violeta Bulc zusammen mit Abgeordneten und In-
dustrievertretern eine außerordentlich erfolgreiche Diskussion geführt hat. Während ich anfäng-
lich nur auf das Thema Automatisierung in meiner Veranstaltungsreihe abzielte, verlagere ich
nun den Fokus auf die allgemeineren Aspekte der zukünftigen Mobilität: zukünftige Kraftstoffe
und Antriebe, die sich verändernde urbane Mobilität und Herausforderungen für andere Ver-
kehrsträger.
Bisher wurden bei der Driving Future Platform die Themen Verkehrssicherheit, Haftung, Daten-
schutz, Infrastruktur, Akzeptanz des autonomen Fahrens in der Gesellschaft sowie zukünftige
und alternative Antriebe diskutiert.
Die Veranstaltungsreihe „Driving Future Platform“ im
Überblick:
Auch unter: www.facebook.com/DrivingFuturePlatform
1. Event: „Straßenverkehrssicherheit“ mit EU-Kommissarin Violeta Bulc
am 18. Oktober 2016, Europäisches Parlament in Brüssel
Neben EU-Kommissarin Violeta Bulc haben auch Herr Frank Leimbach, Direktor bei DEKRA, Herr
Prof. Oliver Carsten, Institut für Verkehrsstudien in Leeds, Prof. Klaus Kompass, Vice President
Vehicle Safety BMW AG und Herr Eckard Steiger, Project Director Connected and Automated
Driving, Robert Bosch einen Einblick zum Thema Straßenverkehrssicherheit gegeben.
Mit EU-Kommissarin Violeta Bulc bei der ersten Driving Future Platform am 18. Oktober 2016
©European Union 2017
2. Event: „Autonomes Fahren und Haftungsfragen” am 8. März 2017, Eu-
ropäisches Parlament in Brüssel
Bei Diskussionen über autonome Fahrzeuge hören wir oft Fragen wie: "Wer ist verantwortlich,
wenn ein autonomes Fahrzeug einen Unfall verursacht?" "Wie beweisen Sie, dass es der Compu-
ter und nicht der Fahrer war?" "Wer zahlt?"
Da die Haftungsfrage essentiell ist habe ich alle relevanten Parteien bei der zweiten Driving Fu-
ture Platform an einem Tisch versammelt - Aufsichtsbehörden, Versicherungen, Hersteller, Lie-
feranten und Nutzer. Diese Expert_innen waren:
Stellvertretender Generaldirektor Herr Antti Peltomäki (DG GROW), Frau Sebold-Bender von
Insurance Europe, Herr Joost Vantomme vom ACEA, Frau Eleri Wessman von CLEPA und Frau
Laurianne Krid, Repräsentantin von FIA.
3. Event "Autonomes Fahren und Daten: Zugang, Eigentum, Sicherheit"
am 27. Juni 2017, Europäisches Parlament in Brüssel
Dieses Mal saßen Herr Wolf-
gang Höfs, Policy officer
"Smart Mobility and Living"
(DG Connect), Frau Laurianne
Krid (General at FIA Region I),
Herr Joost Vantomme (Smart
Mobility Director bei ACEA),
Herr Frank Schlehuber (Direc-
tor bei CLEPA), Herr Tom
Voege (International Transport
Forum - OECD) und Herr
Wojciech Wiewiorowski (Euro-
pean Data Protection Supervisor) auf dem Panel und diskutierten neben der Haftung auch viele
offene Fragen zum Umgang mit Daten:
Mit EU-Vizekommissionspräsident Maroš Šefčovič - ©European Union 2017
Wer entscheidet, welche Art von Daten werden aufgezeichnet? Wie lange sind sie gespeichert?
Wer hat Zugriff auf welche Art von Daten? Sind meine Daten sicher?
Durch das Erstellen und Sammeln von Daten in Fahrzeugen eröffnen sich viele Möglichkeiten.
Fernwartung, Früherkennung von Fehlfunktionen und Ausfällen von Teilen im Auto oder An-
wendungen, die dem Fahrer zusätzliche Services bieten - das sind nur einige Beispiele. Auf der
anderen Seite sehen wir uns aber mit der Angst konfrontiert, dass man permanent überwacht
werden kann.
4. Event: „Autonomes Fahren und analoge und digitale Infrastruktur“ am
5. September 2017 mit EU-Vizekommissionspräsident Maroš Šefčovič,
Europäisches Parlament in Brüssel
Nicht nur die in die Fahrzeuge integrierte Technologie ermöglicht autonomes oder vernetztes
Fahren, sondern auch die Erkennung und Interaktion mit der Umgebung. Die Möglichkeit, Daten
zur Ortung, Verkehrsinformation oder Warnung vor gefährlichen Situationen zu senden und zu
empfangen. Kurz gesagt: analoge und digitale Infrastruktur.
Eines der wichtigsten Probleme, welches es zu lösen gilt, ist die Konnektivität. Wie werden wir
Autos untereinander und mit der Umwelt verbinden? Wie bekommen die Autos Informationen,
die sie für eine sichere und problemlose Fahrt benötigen? Woher bekommen sie sie? Sendetür-
me, andere Fahrzeuge oder von Satelliten?
Auf der anderen Seite muss die vorhandene Infrastruktur für den Einsatz mit autonomen Fahr-
zeugen geeignet sein. Welche Möglichkeiten gibt es, bestehende analoge Infrastrukturen wie
Straßenmarkierungen, Verkehrszeichen oder Ampeln mit der digitalen Welt zu verbinden?
Und - vielleicht die wichtigste, aber selten gestellte Frage - wer wird das alles bezahlen? Was ist
die Rolle der öffentlichen Hand und der privaten Investoren?
All diesen Fragen stellten sich nach der Keynote von EU-Vizekommissionspräsident Maroš Šefčo-
vič die fünf Podiumsteilnehmer_innen: Herr Hazenberg (GSMA), Herr Zohm (MAN), Herr Beck-
mann (Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum, DLR), Herr Dr. Miethaner (German Ministry of
Transport and Digital Infrastructure) und Herr Nuyttens (3M, President of the European Road
Federation).
5. Event „Akzeptanz des autonomen Fahrens und seine Auswirkungen auf
die Gesellschaft“ am 6. Dezember 2017, Europäisches Parlament in
Brüssel.
Bei der fünften Driving Future Platform lag der Fokus auf den Entwicklungen und Veränderun-
gen, die mit der Automatisierung von Fahrzeugen einhergehen:
Was wird mit der Belegschaft passieren, sowohl in der Fertigungsindustrie als auch in den Be-
rufsberufen? Werden autonome Pkw und Lkw Taxifahrer oder Lkw-Fahrer obsolet machen?
Welche Vorteile für die Verbraucher_innen ergeben sich aus dem Einsatz autonomer Fahrzeuge?
Bei der fünften Driving Future Platform hatten alle Teilnehmer_innen die Möglichkeit, zu Fragen der Akzeptanz des
Autonomen Fahrens abzustimmen. Normalerweise stimmen nur die Abgeordneten in den Sitzungssälen an den
Abstimmungsmaschinen ab.
©European Union 2017
Auf der anderen Seite: Was bedeutet der Wechsel zu autonomen Fahrzeugen für die Anzahl der
Autos auf der Straße und als Konsequenz für die Gestaltung und Nutzung städtischer Umgebun-
gen? Wie wirken sich automatisierte Fahrzeuge auf das Leben und die Mobilität in Städten aus?
Wird es Auswirkungen auf die öffentlichen Verkehrssysteme haben?
Und nicht zu vergessen die Interaktion zwischen Mensch und Maschine. Werden autonome
Fahrzeuge in der Lage sein, mit Personen außerhalb des Fahrzeugs zu kommunizieren?
Diskutiert haben diese Fragen Herr Ranft und Herr Adler, Co-Autoren der Studie “Freeing the
Road”, Herr Dr. Voege (International Transport Council at the OECD) und Herr Deix (Director of
EUCAR - European Council for Automotive R&D).
6. Event „Der Schlüssel zum autonomen Fahren?“ am 7. März 2018, Euro-
päisches Parlament in Brüssel.
Der thematische Schwerpunkt bei der sechsten Driving Future Platform lag bei Forschung und
Entwicklung.
Das EU-Programm für Forschung und Innovation Horizon 2020 stellt Mittel in Höhe von fast 80
Milliarden Euro zur Verfügung, die in sieben Jahren von 2014 bis 2020 zur Verfügung stehen.
Zusammen mit privaten Investitionen sollen Innovation auch in den Bereichen intelligente Mobi-
lität und Projekte im Bereich Automatisierung gefördert werden. Dieses Mal waren die Ex-
pert_innen auf dem Podium Frau Clara de la Torre, von der Europäischen Kommission (Director
for "Transport", GD RTD), Herr Eckard Steiger (Bosch), Herr Armin Gräter (BMW - ERTRAC), Herr
Alessandro Coda (CLEPA) und Herr Aria Etemad (Volkswagen - EUCAR).
Henrik Hololei, Generaldirektor der Generaldirektion Mobilität und Verkehr (DG
MOVE) der Europäischen Kommission bei seinem Vortrag im Sitzungssaal
7. Event “Was ist der Treibstoff der Mobilität von morgen?” am 26. Juni
mit Generaldirektor Henrik Hololei (DG MOVE), Europäisches Parla-
ment in Brüssel.
Neben der Automatisierung und Konnektivität gibt es zwei weitere Megatrends, die die Mobili-
tät der Zukunft prägen: Dekarbonisierung und Sharing.
Während es bei der geteilten Mobilität und der Verlagerung auf den öffentlichen Verkehr auch
große Möglichkeiten zur Dekarbonisierung gibt, konzentrieren wir uns heute auf Kraftstoffe und
Antriebe. Gegenwärtig gewinnen die Diskussionen über neue CO2-Vorschriften für Pkw und
Transporter und auch für die Infrastrukturen für alternative Kraftstoffe an Fahrt. In dieser Debat-
te sprechen wir normalerweise von einem relativ kurzen Zeitrahmen bis 2030.
Aber was wird der Treibstoff unseres Transports in der Mitte des Jahrhunderts sein? Welche
Technologien werden wir verwenden? Wie sollen wir uns den Verkehr in den Jahren 2040, 2050
oder danach vorstellen? Wird der Transport mit Wasserstoff oder Strom betrieben? Wird es
immer noch einen erheblichen Anteil von Verbrennungsmotoren geben, die mit konventionellen
fossilen Brennstoffen betrieben werden? Oder werden es nur Robo-Cars mit öffentlichen Ver-
kehrsmitteln geben, die alle mit leisen und emissionsfreien Technologien fahren?
Dieses Mal auf dem Podium:
Jorgo Chatzimarkakis (Secretary General of Hydrogen Europe), Marie-France van der Valk (Chair
of the Platform for electro mobility), Dr. Sandra Wappelhorst (ICCT Europe) und Erik Jonnaert
(Secretary General of ACEA).
Die nächste und achte Driving Future Platform - “The Urban Challenge:
Towards a Shared and Multimodal Future”
findet am 20. November 2018 von 9.30h-11.30h im L42, in der Rue de la Loi 42 in Brüssel statt
und wird sich mit dem Thema Urban Mobility auseinandersetzen. Wir wollen diskutieren, wie
sich die Prozesse der Urbanisierung, Digitalisierung und Automatisierung sowie der Wechsel zu
alternativen Antrieben auf die Art und Weise auswirken werden, wie sich Menschen in den Städ-
ten in Zukunft bewegen.
©European Union 2017
Delegationsreisen & andere
Aktivitäten Ein kleiner Auszug:
Auf Einladung des usbekischen Parlaments, "Oliy Majlis", war ich
im Rahmen meiner Funktion als Mitglied der Zentralasiendelega-
tion im Mai 2017 zu Besuch in Usbekistan. Gemeinsam mit vier
Kolleg_innen bemühte ich mich um einen politischen und kultu-
rellen Austausch mit Vertreter_innen der usbekischen Republik
(linkes Foto).
Mit einer Delegation der sozialdemokra-
tischen Verkehrspolitiker_innen im euro-
päischen Parlament informierte ich mich
im August 2016 zwei Tage lang über Verkehrsprojekte im Ballungsraum
Paris und über Maßnahmen zur Terrorismusabwehr (rechtes Foto).
Am 15. Juni 2016 war Can Dündar bei mir im Büro in Brüssel zu Besuch. Es ist mir ein Anliegen,
die Journalist_innen und Menschen zu unterstützen, die unter der Politik der aktuellen türki-
schen Regierung leiden und wegen der Ausübung Ihrer Arbeit bzw. Ihrer Haltung bedroht wer-
den. Freie Presse ist essentiell für einen demokratischen Rechtsstaat, deshalb müssen wir die
wichtige Arbeit der Journalist_innen unterstützten - innerhalb Europas und auch außerhalb.
Mehr Infos zum weltweiten Zustand der Pressefreiheit gibt es unter: www.reporter-ohne-
grenzen.de
Bei dem mutmaßlichen Giftgasangriff sind am 4. April 2017
erschreckend viele Kinder umgekommen. Im Europapar-
lament haben viele meiner Kolleg_innen und ich ein Zei-
chen gesetzt. Wir appellierten an die zeitgleich in Brüssel
stattfindende Syrien-Konferenz, endlich etwas zur Beile-
gung dieses furchtbaren Konfliktes zu tun.
Das erste Mal Wasserstoff tanken (November 2016)
Brennstoffzellenantrieb – das klingt irgendwie immer noch nach
ferner Autozukunft. Doch mittlerweile gibt es für den Verkehr
zugelassene Fahrzeuge, die mit dieser Technik auch auf unseren
Straßen unterwegs sind. Einige kann man sogar kaufen oder
mieten. Noch handelt es sich um Ausnahmeerscheinungen...
Zusammen mit meinen Kolleg_innen aus dem Verkehrsausschuss war ich im März 2017 in
Toulouse und Marseille. Dort haben wir uns mit wichtigen Akteur_innen über die gegenwärtigen
und zukünftigen Herausforderungen des Verkehrs zu Luft, zu Wasser und auf der Schiene, ausge-
tauscht.
Ich wurde einmal via Facebook gefragt, was denn solche Delegationsreisen überhaupt bringen.
Da Europa aus 28 verschiedenen Mitgliedsstaaten besteht, bedeutet das auch, dass es unter-
schiedliches Wissen, Sachstände und Erfahrungen auf z.B. dem Gebiet Verkehr in Europa gibt.
Anstatt nur immer selbst das eigene nationale Süppchen zu kochen, ist es sinnvoll sich über die
eigenen Ländergrenzen hinweg auszutauschen und nach Best Practice, also Erfolgsmodellen zu
suchen und bestenfalls zu einer gemeinsamen, einheitlichen europäischen Lösung zu kommen
und hohe Schutzstandards für Europa zu setzen. Deshalb waren wir zum Beispiel in Frankreich
bei Airbus in Toulouse und informierten uns über die aktuellen Entwicklungen bei der Reduzie-
rung von CO2-Emissionen.
Am 17. Oktober 2018 veranstaltete ich zusam-
men mit meinem tschechischen Kollegen Pavel
Poc das erste Event der "FRIENDS OF THE BAT-
TERY WORKING GROUP", wo EU-Kommissar
Maroš Šefčovič eine Rede gehalten hat. Europa
braucht eine wettbewerbsfähige Batteriezellen-
produktion, damit unsere Industrie auch in Zu-
kunft stark ist, gute Arbeitsplätze geschaffen
werden und wir uns nachhaltig bewegen.
Newsletter
Seit 2014 habe ich über 50 Newsletter an Interessierte ver-
sandt.
Abgerufen werden können meine monatlichen Newsletter auf meiner Homepage www.ertug.eu
> Aktuelles und Presse > Newsletter. Oder einfach auf der Homepage für den Newsletter anmel-
den.
Wir drei bayerischen Europaabgeordnete veröffentlichen außerdem unseren gemeinsamen mo-
natlichen EUROPA-Aktuell-Newsletter: www.bayernspd.eu/pdf-newsletter
„Wissen ist Macht – Macht ist Wissen“, Wilhelm Liebknecht 1872
Schulbesuche
Von Schwandorf bis Deggendorf
Seit 2014 habe ich über 67 Schulen besucht und dabei war mir kein Weg zu weit: von der Krö-
tensee-Mittelschule bei mir Zuhause bis nach Deggendorf oder Passau zur Staatlichen Berufs-
schule. Ich habe mich mit Schüler_innen in der ganzen Oberpfalz und Niederbayern über Europa
unterhalten und dabei gemeinsam erörtert, warum dieses Projekt so entscheidend ist für eine
gute Zukunft für uns alle.
©Markus Spiske
Frau Stefanie Fried von Save the
Children hält den UNICEF-Bericht
"Mindeststandards zum Schutz von
geflüchteten Menschen in Flücht-
lingsunterkünften" in den Händen.
Heimattermine
Ein kleiner Auszug: Am 23. Februar 2018 hatte ich zusammen mit Save the Children Deutschland einen Fisbowl im
Regensburger Gewerkschaftshaus zum Thema "Kindeswohl in Unterkünften für Geflüchtete -
Kinderschutz zweiter Klasse?" veranstaltet. Der Raum war bis auf den letzten Stuhl gefüllt. Es ist wichtig Kindern, die zu den Schwächsten in unserer Gesellschaft gehören, eine Lobby zu
geben und sich für ihre Rechte einzusetzen. Deshalb hat es mich sehr gefreut, dass so viele Fach-
leute zum Austausch da waren und viel Praxis-Input geben konnten.
"Ein Europa ohne Grenzen?" - Stadtjugendring Regensburg lud zur Diskussion am 6. Mai 2016
Eingeladen zum Meinungsaustausch waren Politiker, aber auch Jugendliche des Jugendbeirats,
der Regensburger SMV und der Initiative Campus Asyl. Ein junger Geflüchteter, Ibrahim aus Syri-
en, hat mit uns die Geschichte seines Fluchtweges und seiner ersten Erfahrungen in Europa ge-
teilt. Besonders für diesen Perspektivenwechsel bin ich dankbar.
Infomaterial und Buffet dürfen natürlich auch nicht
fehlen bei einer dreistündigen Veranstaltung. Frau Dr. Riebau von Save the Children formuliert ihre
Wünsche direkt an mich als Vertreter der EU-Ebene
Im Juni 2018 war an einem Samstag-
vormittag unsere SPD-
Spitzenkandidaten für die Landtags-
wahl Natascha Kohnen zu Gast in Am-
berg. Bei einer Plättenfahrt zusammen
mit dem Amberger Reeder Jürgen
Ruttmann herrschte im Zuge des Ver-
anstaltungsformats „Kohnen plus“
eine ausgelassene Gesprächsat-
mosphäre.
Für ein Grußwort zur Spielplatzeröffnung des neuen Abenteuerspielplatzes lud mich der sozial-
demokratische Oberbürgermeister von Wenzenbach Sebastian Koch am Samstag, den 23. Juni
an den Jahnweg ein.
Das "Falkensteiner Bockerl" wurde durch das LEADER-Programm der EU finanziell gefördert. Ein
Anliegen war mir dabei den Gästen zu verdeutlichen, dass die Europäische Union kein abstraktes
Gebilde ist, das seine Politik von Brüssel aus diktiert. Stattdessen wirkt sie ganz konkret im Posi-
tiven auf die Lebensverhältnisse der Bürger_innen vor Ort ein - und das nicht nur in der Stadt,
sondern beispielsweise mit LEADER auch im ländlichen Raum.
©Marcus Rebmann
Martin Schulz war am 8. September
2017 auf der Regensburger Herbstdult.
Um 14 Uhr wurde die Wahlkampfveran-
staltung der SPD mit kurzen Talkrunden
zwischen den Bundestagskandidaten Uli
Grötsch, Marianne Schieder, Johannes
Foitzik, Tobias Hammerl, Spitzenkandi-
dat für Bayern Florian Pronold und
Oberbürgermeisterin Gertrud Malz-
Schwarzfischer eröffnet. Sozusagen das
Warm-Up. Das Glöcklzelt füllte sich
immer mehr und war zum Auftritt von
Martin Schulz um 15 Uhr bis auf den letzten Stehplatz besetzt. Martin Schulz hat es geschafft das
prall gefüllte Bierzelt zu begeistern.
Kurz mal aufs Handy schauen, am Radio rumspielen
oder sich zum Kind auf dem Rücksitz umdrehen - und
schon kracht's, weil man ein Hindernis übersehen
hat. Autonome Bremsassistenten könnten viele sol-
cher Unfälle verhindern. Im Oktober 2017 konnte ich
die Systeme selbst ausprobieren. Schon gut, was da
mittlerweile möglich ist (linkes Foto).
Im Dezember 2015 hatte ich Besuch von campact im SPD-Büro Amberg, die vor dem Parteitag
SPD nochmal ihre Kritikpunkte am geplanten Freihandelsabkommen TTIP betont haben (rechtes
Foto). Was ich meinen Besuchern mit auf den Weg gegeben habe, könt ihr auch auf meiner TTIP-
Infoseite nachlesen www.ertug.eu/links/ttip-infoseite
©Kai Dörner
Referent Andreas Friedel erläutert gerade anschaulich populistische Mechanismen
AK Europa
Auf den Beschluss von uns bayerischen Europaabgeordneten wurde der AK Europa der Bayern-
SPD wiederbelebt und tagt drei Mal pro Jahr. Jeder von uns bayerischen Europaabgeordneten
führt eine Veranstaltung pro Jahr in seinem Wahlkreis durch.
"Mehr Europa anstatt nationalstaatliche Egoismen"
So könnte man das Schlusswort der 2. Sitzung des AK Europa der BayernSPD am 1. Juli 2017 in
Regensburg zusammenfassen.
Thema der Veranstaltung war "Populismus und Gegenbewegungen in Europa".
Andreas Friedel, M.A. von der Universität Regensburg hat in seinem Vortrag den Begriff Popu-
lismus definiert und später anhand konkreter Beispiele für die 40 Teilnehmer_innen greifbar
gemacht. Am Schluss seines Referats ist er auf den Umgang mit Populist_innen eingegangen.
Dazu gehört es auch Alternativen aufzuzeigen und sich für eine pluralistische Gesellschaft einzu-
setzen und Extremismus zu bekämpfen.
Mit Gerhard Schmid, ehem. Vizepräsident des Europäischen Parlaments
Genau hier setzen die Vereine Junges Europa Regensburg und Pulse of Europe an. Beide haben
in ihren kurzen Präsentationen aufgezeigt, auf welch vielfältige Weise sie sich für den Fortbe-
stand der Europäischen Union einsetzen. Während der studentische Verein Junges Europa Re-
gensburg besonders auf Veranstaltungsformate wie Podiumsdiskussionen zu kontroversen The-
men setzt, geht es bei Pulse of Europe darum, die Leute auf der Straße für Europa zu begeistern
und für Europa auf die Straße zu bekommen. Auch als Gegenantwort auf die sog. PEGIDA-
Demonstrationen.
Dr. Gerhard Schmid, der ehemalige Vizepräsident des Europäischen Parlaments, hat in seinem
Referat die systemischen Schwächen der Europäischen Union herausgestellt. Nicht zuletzt auf-
grund seiner eigenen Erfahrung als Europapolitiker ist es ihm ein großes Anliegen, dass die Euro-
päischen Institutionen aus diesen Fehlern lernen und sich reformieren.
Die rege Diskussion mit dem Publikum hat gezeigt, dass Europa die Menschen bewegt und nie-
mand bereit ist, den Populist_innen das Feld zu überlassen.
Radiointerview bei Bayern2
radiowelt am 10.10.2018
Presse Im Zeitraum zwischen 2014 und 2018 (bis Oktober 2018) wurde ich über 1050 Mal in Pressebe-
richten erwähnt - DPA, AFP, große Tageszeitungen, lokale Presse, Online-Artikel, etc.
Ich habe auch zahlreiche Radio-und TV-Interviews gegeben. Leider sind diese Beiträge immer nur
für einen kurzen Zeitraum abrufbar.
Seit November 2014 habe ich über 170 Pressemitteilungen versandt.
Meine Pressemitteilungen und einen Teil der Pressberichte sind auch auf meiner Homepage
www.ertug.eu unter „AKTUELLES & PRESSE“ zu finden.
Ein kleiner Auszug aus den Presseberichten:
Amnesty International Regensburg zu
Besuch im Oktober 2016 in Straßburg
Besuchergruppe aus der Heimat zu Besuch im April 2018 in Straßburg ©European Union 2018
Parlamentsfahrten Seit November 2014 konnte ich fast 500 interessierten Bürger_innen die Möglichkeit
bieten, das Europäische Parlament in Brüssel oder Straßburg zu besuchen.
Vor Ort habe ich mich mit den Teilnehmer_innen getroffen und mich über das Zusammenwirken
der Institutionen und über meine Arbeit als Europaabgeordneter ausgetauscht.
Ziel dieser Fahrten ist es die Geschichte der europäischen Einigung aufzuzeigen, einen Einblick in
die aktuelle europäische Politik zu geben, die europäischen Institutionen vor Ort erfahrbar zu
machen, sowie das Demokratiever-
ständnis zu vertiefen.
Meine politischen Bildungsfahrten
nach Brüssel und nach Straßburg
organisiere ich in Zusammenarbeit
mit der Europäischen Akademie Bay-
ern e.V.
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