Mit dieser Ausgabe von Lorsch Aktuell wollen wir Sie auf die Bedeutung der kommenden Landtagswahlam 28. Oktober 2018 aufmerksammachen.Nachdem der langjährige SPDLandtagsabgeordnete NorbertSchmitt aus Altersgründen nichtmehr zur Wahl antritt, wurde von derBergsträßer SPD Marius Schmidtals Landtagskandidat für denWahlkreis West aufgestellt. MariusSchmidt ist jung, klar im Ausdruck,offen und direkt.Ich kenne Marius Schmitt seit vielenJahren als JusoVorsitzender, alsKollege im Kreistag und jetzt alsVorsitzender der SPD Bergstraßeund schätze seine Arbeit. Aber vorallem sein Engagement ist beispielhaft. Ich versichere Ihnen, MariusSchmidt wird den Kreis Bergstraßein Wiesbaden mit aller Kraft vertreten und sich auf die wichtigen Themen konzentrieren.Es geht ihm vor allem umgerechtere Politik für alle Bürgerinnen und Bürger. Wie Sie aus demhier veröffentlichtem Interview sehen, weiß Marius Schmidt aus persönlicher Erfahrung, wo dieProbleme liegen.Aber nicht nur die Landespolitikwollen wir Ihnen näher bringen, sondern Sie auch mit Lorscher Themenund Problemen konfrontieren und informieren.Sollten Sie ein Gespräch mit unswünschen oder uns Anregungen fürunsere Arbeit geben, nehmen Siemit uns Kontakt aus.
Herzliche Grüße
Brigitte SanderOrtsvereinsvorsitzende
Herausgeber: SPDOrtsverein Lorsch August 2018
Liebe Lorscherinnen,
liebe Lorscher,
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Herr Marius Schmidt, der ausscheidende SPDLandtagsabgeordnete Norbert Schmitt sagtüber Sie, Sie seien ein junger, intelligenter Mann mit dem Herz amrechten Fleck. Was bringen Sie fürden Landtag mit?Junges Blut, neue Ideen, aber auchkommunalpolitische Erfahrungen.Ich bin seit fünf Jahren Stadtverordneter und mittlerweile Fraktionsvorsitzender in Lampertheim, seit2016 Kreistagsabgeordneter undVorsitzender der SPD Bergstraße.All das will ich für unseren Wahlkreisin Wiesbaden einbringen.Aus welcher Familie kommen Sie?Aus einfachen, aber behüteten Verhältnissen. Meine Mutter istBürokauffrau, mein Opa Industriemeister, meine Oma Schneiderin.Ich bin der erste aus meiner Familie,der Abitur machen durfte. Ich habe
mir mein Studium selbst finanziert und immergearbeitet. Mit 16 habe ichzusammen mit einemKumpel ein eigenes Webund Werbeunternehmengegründet, später bei einerEnergieberatung gearbeitet,am Lehrstuhl an der Uni gejobbt und in Abgeordnetenbüros mitgewirkt. Ich weiß,wo ich herkomme, und dashilft ungemein, um zu wissen, wo man hin möchte.Warum haben Sie sich fürdie SPD entschieden?Weil ich dafür arbeiten will,eine Gesellschaft zu formen, die jede und jedenmitnimmt. Soziale Gerechtigkeit ist für mich ein
Herzensanliegen. Gleiche Chancenim Leben für alle, unabhängig vonHerkunft und sozialer Schicht sindmir wichtig.Was ist Ihre Motivation?Auch wenn es vielleicht etwas romantisch klingt: Jeden Tag aufsNeue die Welt ein bisschen besserzu machen. Und die bessere Welt istimmer die Gerechtere. Und da ichRealist bin und Probleme pragmatisch angehe und lösen will, bin ichüberzeugt davon, dass "Weltverbessern" vor Ort beginnt.Und: Wir wollen alle gemeinsam dieCDUgeführte Landesregierungablösen. Denn wer es in 19 Jahrennicht geschafft hat, genügendWohnungen, beitragsfreie KITAsund gute Mobilität in Stadt und Landzu schaffen der schafft das auch inZukunft nicht.
Fortsetzung Seite 2.
SPD LandtagskandidatMarius Schmidt stellt sich vor
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Thorsten SchäferGümbel:"Ich will Ministerpräsident werden!"
Ist das realistisch?
Fortsetzung Interview Marius Schmidt: ...
Thorsten SchäferGümbel (TSG)hat das Ziel, neuer hessischer Ministerpräsident zu werden.Natürlich hat TSG recht, dass manbereit sein muss und wollen muss,Ministerpräsident zu werden, wennman die Wahl gewinnt. Aber einfachzu sagen „Ich will das werden“grenzt an Hochmut. Und der ist gefährlich; denn der kommt vor demFall.TSG sagt es aber nicht so einfach,sondern einfach sagt er:Ich will1. Bildungsgerechtigkeit mitmehr Lehrern und Ganztagsschulen,2. bezahlbares Wohnen füralle durch eine massiveBaulandoffensive. („Ich will in denersten 100 Tagen 100.000 m² Bauland zur Verfügung stellen.“) und3. mehr Mobilität in Stadt undLand mit weniger Staus und
Verkehrschaos.Gut so. Damit kann man die Wahlgewinnen. Denn:• Wir brauchen bezahlbareWohnungen,• wir brauchen kostenfreie Kitas undGanztagsgrundschulen, in denenjedem beim Lernen geholfen werden kann (Ganztagsschulen sindkeine Gesamtschulen!) und natürlich:• wir brauchen in den ländlichen Gebieten einen funktionierendenNahverkehr und so wenig als möglich Staus auf den Straßen.Was wir nicht brauchen:•AllesSchlechtMacherei wie „totalversagt“ gegenüber SchwarzGrünundRotGrün habe nichts bewirkt.Nur: Einiges muss erheblich besserwerden. So geht das nicht gut weiter, im Gegenteil: es verschlechtertsich einiges.
Welche konkreten Themen liegen Ihnen am Herzen?Erstens: Ich setze mich ein fürmehr bezahlbaren Wohnraum. ImKreis Bergstraße suchen zurzeit1700 Haushalte eine bezahlbareWohnung. Baugenossenschaftenhaben jahrelange Wartelisten. Daher brauchen wir unbürokratischeFörderrichtlinien, müssen Leerstand nutzen und neue Wohnungen bezahlbar bauen.Zweitens: Bildungserfolg darf nichtvom Geldbeutel des Elternhausesabhängen. Und ein guter Start inder frühkindlichen Bildung istwichtig. Daher möchte ich eine gebührenfreie Bildung in besterQualität von der Kinderkrippe biszum Master oder Meisterabschluss.
Drittens: In Hessen stehen dieMenschen jedes Jahr 38.000 Stunden im Stau. Unsere Infrastrukturist kaum noch in der Lage denVerkehr aufzunehmen. Aber dieMobilität wird zunehmen, daherbrauchen wir mehr Verbindungenim ÖPNV, sanierte Straßen undmehr Radwege .Und für Lorsch ganz konkret: Wirmüssen um den bergmännischen Tunnel für die Bahntrassekämpfen. Mensch und Gesundheitmüssen Vorrang haben. Wirmüssen die Innenstadt nach demVerlust des Supermarktes wiederstärken.Zum Schluss stelle ich Ihnennoch einige kurzeEntscheidungsfragen.Was ist Ihre Lieblingsfarbe?
Blau.Wie schalten Sie am besten ab?Beim Lesen.Einen Tag wäre ich gerne mal...ein guter Musiker.Zur Weißglut bringen Sie?Menschen, die sich wichtiger nehmen als die Sache, für die siestreiten.Wenn Sie Bundeskanzler wären?Würde ich mich für Frieden im Innern und nach Außen und sozialeGerechtigkeit einsetzen.Willy Brandt oder HelmutSchmidt?Willys Vision mit Helmuts Pragmatismus.Herr Schmidt, danke für das Interview.Ich danke, dass ich mich hier vorstellen konnte.
Die schwarzgrüneBilanz:
Rückgang der Sozialwohnungen um 50%.Eklatanter Wohnungsmangel in Ballungsräumen.Explodierende Mieten.Scheitern des Bildungsgipfels.Lehrermangel und Unterrichtsausfall.Sanierungsstau beiLandesstraßen.Staus auf hessischenStraßen, deren Längedreimal um die Erdereicht.Der ländliche Raum istverkehrlich und medizinisch abgehängt.Volle Busse undBahnen.
Veranstaltung:Mobilität und Nahverkehr
Es diskutieren mit Ihnen:Marius Schmidt, LandtagskandidatKarsten Krug, KreisbeigeordneterDienstag 11.9. 19 UhrCafeteria der Behindertenwerkstatt,Starkenburgring 11, Lorsch
Straßenbeiträge für Wenige?Gerecht oder ungerecht?
Manche trifft es in diesen Monatenhart, andere Mitbürger von Lorschkann es in den nächsten Jahrentreffen. Wir meinen die Straßenbeiträge, die nach der heutigenSatzung entrichtet werden müssen,wenn die Straße dieser Mitbürgergrundsaniert werden muss. Einigetausend Euro pro Grundstückkönnen es dann schon sein.Die Lorscher SPD ist der Meinung,dass das System der bisherigenStraßenbeiträge ungerecht ist undnicht nur von den direkten Anliegerneiner Straße bezahlt werdenmüssen, da die Straße auch vonanderen Bürgern befahren wird.Einige Fraktionen im LorscherStadtparlament sehen dies andersund wollen keine Entscheidung füreine Änderung treffen. Andere Gemeinden und Städte rund umLorsch sind dort weit fortschrittlicherund verfahren gegenüber ihren Bürgern gerechter.Biblis hat 2016 wiederkehrendeStraßenbeiträge eingeführt. Seit2017 hat Einhausen eine ähnlicheSatzung, vor einigen Wochen hatsich nun auch Bürstadt mit demVotum aller Parteien für diesesgerechtere System entschieden.Nur Lorsch hinkt hinterher und lässt
einige Bürger bluten.Vielleicht warten aber dieseParteien darauf, dass der vor kurzem von der hessischen Landtagsfraktion der SPD eingebrachteGesetzentwurf zu Straßenbeiträgendoch noch eine Mehrheit findet. DieSPDLandtagsfraktion hatte beantragt, dass die Straßenbeiträge vollvon den Kommunen zu tragen seienund das Land dafür einen Ausgleichan die Kommunen zahlt.Die schwarzgrüne Landesregierung hat es aber abgelehnt, dieseIdee überhaupt zu beraten.Finanzielle Entlastung für hessischeBürger scheint ein Fremdwort fürdie jetzige Regierung zu sein.Die Lorscher SPD Stadtverordnetenfraktion wird sich weiter für eingerechteres Straßenbeitragssystemeinsetzen.Um die Chancen für dieses neueBeitragssystem wesentlich zu erhöhen, stärken Sie mit Ihrer Stimmabgabe zur Landtagswahl am 28.Oktober 2018 die Landtagsfraktionder SPD.
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ImpressumHerausgeber: Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Ortsverein Lorsch, vertreten durch die Vorsitzende Brigitte Sander,
Magnolienstr. 25, 64653 Lorsch, EMail: info@spdlorsch.de, Internet: www.spdlorsch.de, Copyright © 2018: SPDOrtsverein Lorsch
Das will die SPD:
Vollständige Abschaffungder kommunalen Ausbaubeiträge – ohne„Hintertür“!
Schutz der Bürgerinnenund Bürger vor finanziellerÜberlastung.
Einen finanziellen Ausgleich für die Kommunendurch das Land.
Das will SchwarzGrün:
Kommunen sollen selbstüber die Erhebung derBeiträge entscheiden.
Reiche Kommunenkönnen darauf verzichten,ärmere müssen sie weitererheben.
Die Bürgerinnen und Bürger müssen im Zweifelsfallweiter viele tausend Eurozahlen.
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Über viele Jahre wurden inDeutschland kaum Sozialwohnungen gebaut. Man dachte, dass derMarkt es schon richten werde, vieletausend Wohnungen fielen aus derPreisbindung heraus und wurdensogar an Investoren verkauft.Der Markt hat jedochnichts gerichtet, undheute fehlen in ganzDeutschland, besondersauch in Hessen, Sozialwohnungen. Selbst inLorsch gibt es mehr als100 Familien, die ein Anrecht auf eine Sozialwohnung haben, aberkeine finden.Aber nicht nurBerechtigte für Sozialwohnungen leiden unterdem Wohnraummangelund den hohen Mieten,selbst Bürger aus der sogenannten Mittelschichtfinden keine für sie bezahlbareWohnung.Die SPD in Lorsch hat deshalbschon 2015 dieses Thema in dieÖffentlichkeit gebracht. Die Fraktionhat in die Stadtverordnetenversammlung einen Antrag einge
bracht, der den Magistrat aufgefordert hat in Lorsch nach Baugrundstücken zu suchen, auf denender Bau von preiswerten Wohnungen möglich ist. Außer demGelände an der Lagerhausstraßeund eventuell in einigen Jahren auf
dem bisherigen Krankenhausstandort ist nichts gefunden. Hier istmehr Kreativität gefragt, denn Bauland nur für Einfamilienhäuser oderfür neue Gewerbegebiete zu entwickeln kann nicht das Ziel sein.Wenn man eine familienfreundliche
Stadt sein will, muss man auchWohnraum zur Verfügung haben.Familien sind aber nicht nur jung,auch für ältere Mitbürger stellt dasFinden einer bezahlbaren Wohnung immer mehr ein Problem dar.Die hessische SPD wird nach der
Landtagswahl im Oktober eine Initiative fürmehr Bauland, bezahlbares Bauland ergreifen. Im KreisBergstraße will die SPDdie Wohnungsbaugenossenschaften beimBau von neuen Wohnungen unterstützen.Für die Lorscher SPDsteht der Neubau vonWohnungen durcheinen Träger ganz obenauf der Prioritätenliste.Neben Zuschüssen vonBund und Land, mussauch die Stadt Lorsch
einen Beitrag leisten. Grundstückekönnen z.B. in Erbpachtabgegeben werden oder auch dieStellplatzsatzung könnte fürbezahlbare Wohnungen angepasstwerden, um die Baukosten insgesamt zu senken.
WohnungsbauMieten müssen wieder bezahlbar sein
JugendzentrumEs muss sich endlich was tun
Die Lorscher Stadtverordnetenhaben Ende 2017 ein mehrjährigesInvestitionsprogramm beschlossen.Sicherlich nicht in Stein gemeißelt,aber eine Richtschnur für die nächsten Jahre.Neben dem beschlossenemNeubau für das Lorscher DRK inder Dieterswiese hat auch diePlanung für einen neuen Kindergarten dort begonnen.Als nächstes Projekt auf der Prioritätenliste steht der Neubau einesJugendzentrums.In den letzten Jahren wurde überverschiedene Standorte, alternativzum jetzigen Platz im Lagerfeld,diskutiert. Der bisherige Bereichder Gaststätte in der Nibelungenhalle wird dabei von einigen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung favorisiert.Die Lorscher SPD hat in den letzten Jahren verschiedentlich daraufhingewiesen, dass dieser Standorteine große Schwäche aufweist: erbesitzt absolut kein Außengelände!
Für ein zusätzliches Jugendcaféwäre der Standort aber attraktiv.Diese Meinung wird auch in einerBachelorarbeit einer Studentin derSRH Hochschule Heidelberg vertreten. Die Autorin spricht sich ausverschiedenen Gründen für zweiStandorte aus.Nunmehr liegt auch ein Konzeptder Stadtverwaltung mit dem Titel„Pädagogische Konzeption/Handlungsfelder in der offenen Kinderund Jugendarbeit Lorsch“ vor.Dieses Konzept wurde denStadtverordneten am 5. Mai 2018vorgestellt. Neben vielen anderenwichtigen Punkten ist ein Kapitelmit „Junge Menschen brauchenBewegung und gute Ernährung“.Der Begriff der sogenannten „Verhäuslichung“ wird genannt. Handysund andere elektronische Gerätetragen dazu sicherlich bei.Der Bericht stellt eindeutig fest:•Kinder/Jugendliche wollen toben,sich bewegen, haben sichtlichSpaß an der körperlichen An
strengung.•Doch dazu brauchen sie Platz. DieWohnungen sind in der Regel zuklein dafür oder für tobende Kindernicht eingerichtet.•Das Gelände des jetzigen Jugendzentrums bietet derzeit guteMöglichkeiten sich bewegungsaktiv einzubringen.•Der Bolzplatz, die Tischtennisplatten und andere Geräte stehen imAußengelände für sportliche,spielerische und aggressionsabbauende Aktivitäten zur Verfügung.Dieser zwingend notwendige Platzdarf bei einem neuen Jugendzentrum nicht fehlen!Die Lorscher SPD steht hinter denFeststellungen der Verwaltung fürein neues Jugendzentrum. Das Jugendzentrum sollte auf dembisherigen Standort errichtet werden und das im Investitionsprogramm 2019 vorgeseheneJugendzentrum sollte schnell in dieTat umgesetzt werden.