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Steffen Stierle
Europa geht andersKrise, Krisenpolitik und Widerstand
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Aufbau
Ursachen der Finanz- und Schuldenkrise Krisenpolitik 1: Was bisher geschah Krisenpolitik 2: Was derzeit geplant wird
Wettbewerbspakt Europa geht anders!
Weiterlesen und Widerstand leisten
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Europäische Finanz- und Schuldenkrise
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Krisenpolitik: Was bisher geschah
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Stoßrichtungen der Krisenpolitik
Staatsschulden im Mittelpunkt der Analyse Antwort: Kürzungen und Überwachung
Fokus auf die Ausgabenseite: Neoliberale Reformen Zentralisierung von Macht in Rat und Kommission
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Haushaltspolitische Reformen
Relevante Beispiele Europäisches Semester Europlus-Pakt Six Pack und Two Pack Fiskalpakt EFSF und ESM
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Krisenpolitik: Die nächsten Schritte
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Die Akteure Die „Big Four“: Van Rompuy & Co. Europäische Kommission Deutsche Bundesregierung Europäischer Rat
Aktuelle Reformpläne Bankenunion (hier ausgelassen) Vorab-Koordination und Wettbewerbspakt (TTIP)
Die Akteure der Stunde
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Vorab-Koordination wirtschaftspolitischer Reformen
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Pakt für Wettbewerbsfähigkeit
„Ich stelle mir das so vor […] dass wir analog zum Fiskalpakt einen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit beschließen, in dem die Nationalstaaten Abkommen und Verträge mit der EU-Kommission schließen, in denen
sie sich jeweils verpflichten, Elemente der Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, die in diesen Ländern noch nicht dem notwendigen Stand der Wettbewerbsfähigkeit entsprechen. Dabei wird es oft um Dinge wie
Lohnzusatzkosten, Lohnstückkosten, Forschungsausgaben, Infrastrukturen und Effizienz der Verwaltungen gehen“
(Angela Merkel, Davos)
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Bilaterale Reformverträge zwischen Euroländern und Kommission
Wettbewerbsorientierte Strukturreformen (Lohnsysteme, Unternehmenssteuern, ökologische Standards
Finanzielle Anreize durch neues Budget (Übernahme der Reformkosten
Ziel: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Eurozone zwecks Wohlstandssicherung
Kritik: Attacke gegen Arbeitnehmer; Schwächung der Parlamente; Aggressivität in der Welthandelspolitik
Pakt für Wettbewerbsfähigkeit
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Ablehnung des Wettbewerbspaktes ermöglicht breite Allianzen Aufruf „Europa geht anders“ 180 ErstunterzeichnerInnen, 9.300 UnterzeichnerInnen In Österreich: Breite Kampagne In Europa: Koordinierte Aktivitäten Prozess kann gestoppt werden: Dezember-Gipfel/
Ratifizierungen
Europa geht anders
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TTIP
EU und USA verhandeln um die größte Freihandelszone der Welt Alles kommt auf den Verhandlungstisch: Finanzmarktregeln,
Gesundheitssysteme, Arbeitnehmerschutz…. Die Verhandlungen laufen hinter verschlossenen Türen und
zielen darauf ab, Standards nach unten anzugleichem bzw. abzubauen
Scheitert der Wettbewerbspakt, könnten viele seiner Inhalte durch die TTIP kommen.
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Weiterlesen und Widerstand leisten
Weiterlesen und Widerstand leisten
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Widerstand leisten
Attac Kampagnen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit TTIP – Nein danke!
Lokale Aktivitäten Aufruf verbreiten Veranstaltungen machen ParlamentarierInnen anschreiben Dezentrale Aktionstage nutzen
Europaweite Aktivitäten Alter Summit – Prozess Seattle 2 Brussels – Network Blockupy Frankfurt
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Weblinks mit weiteren Informationeneuropa-geht-anders.euattac.de/wirtschaftsunionattac.de/ttiptransiteurope.wordpress.comblockupy-frankfurt.org