Umsetzungsfragen in der Umweltpolitik
KV Empirische Umweltökonomik
Lebensministerium (BMLFUW)Abteilung V/10 – Umweltökonomie und Energie
Mag.a Caroline Vogl, Mag.a Ulla Hlawatsch
12. Juni 2006
Umsetzungsfragen der Umweltpolitik
Umweltpolitik in Österreich Lebensministerium - BMLFUW
Abteilung Umweltökonomie und Energie Typische Aufgaben Umweltökonomie Energie
Umweltpolitik in der EU rechtliche Verankerung Gremien und Prozedere Mitentscheidungsverfahren Aktuelle Prozesse
Umweltpolitik international
Umsetzungsfragen der Umweltpolitik
Beispiele konkreter Projekte der AbteilungÖkologisierung des Fiskalsystemes: Ökologische Steuerreform Reform umweltkontraproduktiver Subventionen Finanzausgleich & Nachhaltige Entwicklung
Gesamwirtschaftliche Effekte umweltpolitischer Maßnahmen:
„Ökonomische Modellierung nachhaltiger Strukturen im Konsum“ „Ansätze zur Modellierung einer nachhaltigen Entwicklung" „Ressourceneinsparungen Austria“
„The Economic Spirit of Renewables“ Pkw-Road Pricing Flugverkehrsbesteuerung Ökologische Gesamtrechnungen Sozialkapital Grünes Geld ÖGUT
Resümee
Kompetenzen des Lebensministeriums
Gesetzgebungskompetenz keine umfassende UWS-Kompetenz zersplitterte Kompetenzlage Umsetzung von Gesetzen
„Österreichische Programme“ 1984 Staatszielbestimmung1996 Nationaler Umweltplan2002 Klimastrategie2003 Österreichische Nachhaltigkeitsstrategie
Mitgestaltung von Prozessen wo keine gesetzliche Kompetenz
Vertretung Ö‘s in internationalen Gremien
Organisation des Lebensministeriums
Aufgabenbereiche der Abteilung
Typische Aufgaben in einer Grundsatzabteilung
Vertretung des BMLFUW Erarbeitung und Umsetzung von Initiativen des BMLFUW Mitarbeit in hausinternen Arbeitsgruppen (z.B. Klimastrategie, EU-Prozesse, ...) Koordinationsarbeiten im Haus und mit anderen Ministerien und Institutionen Ausschreibung, Vergabe und Betreuung von Forschungsaufträgen/
Expertengutachten Bewertung von Förderansuchen; Abwicklung von Förderungen!!!! Informationen von HBM, SC; Briefing Vorbereitung von Reden, Besuchen, Terminen des HBM/Ministers/AL Beantwortung von Anfragen Jurorentätigkeiten (Energy Globe, Contractingpreis,..) Bewertung von Projektanträgen für EU-Förderprogramme
Aufgabenbereiche der Abteilung
Grundsatzabteilung Umweltökonomie
Umweltökonomische Instrumente (Steuern, Subventionen, Emissionshandel) Ökonomische Modellierung von Nachhaltiger Entwicklung Gesamtwirtschaftliche Effekte umweltpolitischer Maßnahmen Ökologische Gesamtrechnungen (MFA, NAMEA) Ökologische Geldanlagen – Grünes Geld Mitarbeit -umweltökonomische Expertengruppen der OECD und EU
Energie Energieziele in der Nachhaltigkeitsstrategie
ÖkostromRL Energieeffizienz – Erneuerbare Energieträger;Gebäudecontracting, .. klima:aktiv: http://www.klimaaktiv.at
Europäische Union
Überblick aktuelle Prozesse
Europäische Union - Überblick
Organe der EG:
Europäische Kommission: politisch unabhängiges Organ, verfolgt gemeinsames europäisches Interesse
Europäisches Parlament: Vertretung der Bürger Rat der Europäischen Union (Ministerrat): Vertretung der
Mitgliedstaaten
Europäische Union – aktuelle Prozesse
6. Umweltaktionsprogramm: thematische Strategien(insbes. nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen)
Nachhaltigkeitsstrategie – Revision Emissionshandel Energiebesteuerung Flugverkehrsbesteuerung
Internationale Umweltpolitik
OECD – Organisation for Economic Co-Operation and Development
WTO/GATS: Handel und Umwelt – EU-DL-Richtlinie
Ökologisierung des Fiskalsystems
Ökologische Steuerreform
Reform umweltkontraproduktiver Subventionen
Finanzausgleich & Nachhaltige Entwicklung
Hauptaussagen bzw. Empfehlungen von ökonomische Studien in Bezug auf die Ausgestaltung der ÖSR
Optimale gesamtwirtschaftliche Effekte: dynamische Einführung der Steuer: langfristig orientierte Umsetzungsstrategie Rezyklieren des Steueraufkommens Ankündigungseffekte Umgang mit Wettbewerbsaspekten:
Steuerreduktionsregeln für die Industrie daher gewissen Kriterien entsprechen:
zielorientiert und anreizkompatibel relativen Preise sollten zumindest annähernd die
Umweltrelevanz eines Energieträgers wiedergeben. Steuerbasis und Steuersatz sollten den Umweltschaden
wiedergeben Pragmatischer Zugang: Standard Preisansatz
Energiesteuer
EU-RL Besteuerung von Energieerzeugnissen (1.1.2004) Minimumsteuersätze für Mineralöle, Erdgas, Elektrizität und Kohle Steuerreduktionsregelung für energieintensive Industrien
Nationale Energieabgaben(Erdgas- u. Elektrizitätsabgabengesetz, Kohleabgabengesetz, Mineralölsteuergesetz)
1.1.2000: Erhöhung der Elektrizitätsabgabe 1.1.2004: Einführung der Kohlebesteuerung und Erhöhung der
Erdgasabgabe 1.1.2004: Erhöhung MÖST (Heizöl, Benzin und Diesel) - Anpassung
bei Diesel zur Einhaltung des Mindeststeuersatzes der EU-RL 1.10.2005 Spreizung des Steuersatzes bei Diesel gemäß
Biotreibstoffanteil und Schwefelgehalt
Exkurs: Energieabgaben in Ö • Treib- und
BrennstoffeSteuersatz ab
1.1. 2002 in Ö
in Cent
Steuersatz ab 1.1. 2004 in
Öin Cent
SteuersatzDiesel: nach dem
30.9.2005Benzin: nach
dem 30.9.2007
Mindeststeuersatz ab 1.1.
2004 in EUin Cent
Benzin (unverbleit) mit einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg
40,7 /l 41,7/l 35,9/l
Benzin (unverbleit) mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von mindestens 4,4% und einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg
41,2/l
Benzin (unverbleit) mit einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg
40,7/l 43,2/l 35,9/l
Benzin (unverbleit) mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von weniger als 4,4% und/oder einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg
44,5/l
Benzin (verbleit) mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von mindestens 4,4% und einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg
48,4/l
Benzin (verbleit) mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von weniger als 4,4% und/oder einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg
51,7/l
Exkurs: Energieabgaben in Ö• Treib- und Brennstoffe Steuersatz ab
1.1. 2002 in Öin Cent
Steuersatz ab 1.1. 2004 in Ö
in Cent
SteuersatzDiesel: nach dem 30.9.2005Benzin: nach dem 30.9.2007
Mindeststeuersatz ab 1.1. 2004
in EUin Cent
Diesel mit einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg
28,2/l 30,2/l 30,2/l
Diesel mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von mindestens 4,4% und einem Schwefelgehalt von höchstens 10 mg/kg
29,7/l
Diesel mit einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg
28,2/l 31,7/l 30,2/l
Diesel mit einem Gehalt an biogenen Stoffen von weniger als 4,4% und/oder einem Schwefelgehalt von mehr als 10 mg/kg
32,5/l
Reine Biokraftstoffe 0/l
Ofenheizöl (extra leicht) 6,9/l 9,8 /l 2,1/l
Heizöl (leicht, mittel und schwer) 3,6/l 6/l 1,5/l
Erdgas Haushalte 4,36/m3 6,6/m3 1,08/m3
Erdgas Industrie 4,36/m3 6,6/m3 0,54/m3
Strom Haushalte 1,5/kWh 1,5/kWh 0,1/kWh
Strom Industrie 1,5/kWh 1,5/kWh 0,05/kWh
Kohle Haushalte 0 5/kg 0,108/kWh
Kohle Industrie 0 5/kg 0,054/kWh
Environmentally Counterproductive Support MeasuresEnergie und Verkehr (Feb. 2002) Energie
Direkte Förderungen Förderungen für den Kohlebergbau F&E-Förderungen für fossile und Nuklearenergie Wohnbauförderung
Indirekte Förderungen Energieabgabenbefreiung und –vergütung Mineralölsteuerbefreiungen Nichtbesteuerung von Kohle
Ordnungsrechtliche und regulative Maßnahmen Beihilfen für Stranded Investments für Elektrizitätserzeuger Bauordnungen der Länder Effekte der Elektrizitätsmarktliberalisierung auf erneuerbare
Energien
Environmentally Counterproductive Support MeasureEnergie und Verkehr (Feb. 2002)
Verkehr
Ordnungsrechtliche Unterstützungsmaßnahmen Verpflichtung zur Errichtung von Pkw-Stellplätzen Wohnbauförderungsrecht Raumordnungsregulierungen
Fiskalische Unterstützungsmaßnahmen Pendlerpauschale das amtliche Kilometergeld die öffentliche Straßeninfrastrukturfinanzierung Grundsteuerbefreiung für Verkehrsflächen
Nachhaltigkeit des Finanzausgleich in Österreich
Nachhaltige Finanzreform öffentliche Einnahmen öffentliche Ausgaben Finanzbeziehungen/ Finanzausgleich
Ökologische Dimension des staatlichen Handelns im Lichte des Finanzausgleichs
Analyse der Ausgaben nach ökologischen Kriterien Föderalismustheorie Besteuereungskompetenzen und intragovernmentale Transfers
Beitrag des Finanzaugleichs zur Nachhaltigkeit der räumlichen Siedlungsentwicklung
Analyse der Ausgabe nach räumlichen Aspekten Mittelausstattung der Gebietskörperschaften
Ökonomische Modellierung Nachhaltiger Entwicklung
PROJEKTE
“Ökonomische Modellierung nachhaltiger Strukturen im privaten Konsum” (April 2002)
„Ansätze zur Modellierung einer Nachhaltigen Entwicklung“ (Juni 2004)
„Ressourceneinsparungen Austria“ (läuft)
Projekt: Ökonomische Modellierung nachhaltiger Strukturen im privaten Konsumam Beispiel Raumwärme und Verkehr (April 2002)
Modellierung Berücksichtigung der Stock-Flow-Beziehungen Anpassungskosten beim Kapitalstock Abbildung möglicher (exogener) Änderungen in Präferenzen
durch „Demand Shifts“
Kyoto-Simulationen (ex post 1990 – 1998) Verkehr
Road Pricing Nulltarif ÖPNV Raumordnung Demand Shifts
Raumwärme Bauordnung Demand Shifts
Projekt: Ansätze zur Modellierung einer nachhaltigen Entwicklung (Juni 2004)
Kriterien für ein österreichisches Nachhaltigkeitsmodell Berücksichtigung des Drei-Säulenmodells: Darstellung möglichst vieler Interdependenzen: Darstellung der Entkopplung: Technischer Wandel und Berücksichtigung von Stock-
Flow-Beziehungen: Soziale Wohlfahrt und Indikatoren für Nachhaltigkeit Modellierung des Außenhandels: Szenarienanalyse und Instrumente Empirische Fundierung
Projekt „RESA“
• Fragestellung:Welche Auswirkungen auf Beschäftigung, Wirtschaft und Umwelt lassen sich für die österreichische Volkswirtschaft ableiten, wenn Unternehmen verstärkt in Ressourcenproduktivität investieren und damit die innerbetrieblichen Kosten senken?
• Auftraggeber: Lebensministerium
• Projektpartner:Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung (Osnabrück, Prof. Bernd Meyer – Panta Rhei)
• Projektdauer:Dezember 2005 – Dezember 2006
Projekt: Ressourceneinsparungen Austria “RESA”(läuft)
The Economic Spirit of RenewablesSuccessful Technologies for the Use of Renewables – Made in Austria (Mai 2005)
Erneuerbare Energieträger in Österreich Rolle in Energieversorgung Volkswirtschaftliche Bedeutung
Beschäftigung, Wertschöpfung, Exportanteil
Erfolgsbeispiele
Technologien und Wirkungen von Pkw-Road-Pricing im Vergleich (August 2004)
Untersuchte Wirkungen Verkehr Umwelt Volkswirtschaft
Quelle: Steininger, Gobiet (2004)
Flugverkehrsbesteuerung
Flugverkehr gegenwärtig in Ö von MÖSt. und MWSt. ausgenommen Problem:
Verkehrsleistung stark steigend Emissionen besonders klimarelevant
diskutierte Politikmaßnahmen: Einbeziehung in den Emissionshandel Kerosinbesteuerung freiwillige Vereinbarungen
jüngere Entwicklungen EU Flugverkehrsbesteuerung möglich durch RL zur Besteuerung von
Energieprodukten Kommission schlägt Emissionshandel für EU Flugverkehr vor
Ökologische Gesamtrechnungen
Satellitenkonten Materialflussanalyse (MFA) NAMEA – National Accounts Matrix including Environmental Accounts Ökoindustrien Ökosteuern Naturvermögen
Statistik Österreich: www.statistik.gv.at
ÖGR - Materialflussanalyse
ÖGR - Materialflussanalyse
ÖGR - Materialflussanalyse
Wirtschaftswachstum, Materialverbrauch und Materialintensität in Österreich
1985-2003
70
80
90
100
110
120
130
140
150
160
1985 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003
Index 1985 = 100
BIP real
Direkter Materialinput (inkl. Exporte)
Inländischer Materialverbrauch (ohne Exporte)
Materialintensität
ÖGR - Materialflussanalyse www.materialflows.net: new online portal for material flow data
Sozialkapital
SOZIALKAPITAL
Soziale Erfolgsfaktoren - Broschüre Veranstaltungen
Publikation „Sozialkapital – neuer Zugang zu gesellschaftlichen Kräften“
Monatsthema Juni 2006 auf www.nachhaltigkeit.at
„Grünes Geld“
www.lebensministerium.atwww.umweltnet.at - Website der Abteilung
Nachaltigkeit>Wirtschaft und Umwelt Energie
www.umweltoekonomie.at – Einführung in die Umweltökonomiewww.statistik.at/fachbereich_umwelt/txt.shtml Statistik Österreich
www.klimaaktiv.at – Programm klima:aktivwww.energyagency.at – Energieagentur
LINKS
VIELEN DANK FÜR DIE AUFMERKSAMKEIT!
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