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Vertragsgestaltung:Leiharbeit / Fremdarbeit
Michael Kloth Safety Service + Performance GmbH
Hamelnwww.SSundP.de
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Inhalt:
VertragsartenVerantwortungVertragsgestaltungenRechtsquellen
Dieser Vortrag ersetzt keine Beratung durch Angehörige der rechtsberatenden Berufe!
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Vertragsarten:
WerkvertragDienstvertragGeschäftsbesorgungsvertragDienstverschaffungsvertragArbeitnehmerüberlassungsvertrag
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Maßgebende Kriterien:
Organisation der UmsetzungWeisungsgebarenTragen des UnternehmerrisikosVergütung
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Qualität des Vertrags:
Titel des Vertrags ist unerheblichTatsächliche Ausgestaltung ist ausschlaggebendGesamtheitliche Betrachtung erforderlich
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Werkvertrag
Vereinbarung eines konkreten bestimmten WerkergebnissesEigenverantwortliche OrganisationWeisungsrecht beim AuftragnehmerAuftragnehmer trägt UnternehmerrisikoErgebnisbezogene Vergütung
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Dienstvertrag
Eigenständige Organisation der DienstleistungEigenständige zeitliche DispositionZahl der Erfüllungsgehilfen frei wählbarEignung der ErfüllungsgehilfenKein Weisungsrecht des Auftraggebers
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Geschäftsbesorgungsvertrag
Selbständige Besorgung eines Geschäfts für einen anderenGeschäftsbesorger nimmt in völliger wirtschaftlicher Selbständigkeit fremde Vermögensinteressen wahr
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Dienstverschaffungsvertrag
Verschaffung einer selbständigen Dienstleistung eines DrittenDritter leistet in wirtschaftlicher und sozialer Selbständigkeit und Unabhängigkeit
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Arbeitnehmerüberlassungsvertrag
Zurverfügungstellung geeigneter ArbeitskräfteEinsatz der Arbeitskräfte nach betrieblichen Erfordernissen im KundenbetriebEntleiher erteilt konkreten ArbeitsauftragVergütung nach Zeitaufwand
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Verantwortung:
Werkvertrag, Dienstvertrag: nur AuftragnehmerZeitarbeit: gemeinsame Verantwortung, auch und besonders im Arbeitsschutz
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Mögliche Folgen bei Verstößen:
Ungenehmigte ArbeitnehmerüberlassungSubsidiärhaftung des AuftraggebersÜbernahme der Primärverantwortung durch den AuftraggeberFestanstellung der betroffenen Mitarbeiter des Auftragnehmers beim Auftraggeber
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Vertragsgestaltung Werkvertrag:
Keine Einflussnahme durch Auftraggeber auf AuftragnehmerGgf. Beistellung von Anlagen, Maschinen und Geräten regelnU. U. für Raum- und Flächennutzung Mietvertrag inkludieren
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Vertragsgestaltung Dienstvertrag:
Detaillierte Beschreibung der zu erbringenden DienstleistungKeine Einflussnahme auf konkrete Ausgestaltung wie Personaleinsatz, zeitliche Disposition et cetera
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ANÜ-Vertrag: Vorüberlegungen ArbSch
Arbeitsschutzvorschriften im Kundenbetrieb gelten auch für Zeitarbeitnehmer Beide Arbeitgeber sind verantwortlich für die Einhaltung von Arbeits- und Gesundheitsschutzbestimmungen
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ANÜ-Vertrag: Folgerungen
Konkrete Absprachen zwischen Zeitarbeitsunternehmen und Kundenbetrieb erforderlich
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ANÜ-Vertrag: Arbeitsschutzvereinbarung
Kunde erstellt Gefährdungsbeurteilung und teilt Ergebnisse dem Zeitarbeits-unternehmen mitZutrittsberechtigung zu Arbeitsplätzen durch Vertreter des Zeitarbeitsunternehmens (auch FASi, Betriebsarzt)
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ANÜ-Vertrag: Arbeitsschutzvereinbarung
EinsatztätigkeitBeschreibung der TätigkeitBesondere Merkmale der TätigkeitErforderliche Qualifikation / BefähigungEinsatzort / Arbeitsbereich
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ANÜ-Vertrag: Arbeitsschutzvereinbarung
Wer stellt Erste Hilfe (Verbandskasten, Ersthelfer et cetera)?Arbeitsunfälle werden dem Zeitarbeits-unternehmen gemeldet und gemeinsam untersucht
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ANÜ-Vertrag: Arbeitsschutzvereinbarung
Umsetzungen sind vorher mit dem Zeitarbeitsunternehmen zu vereinbarenKunde muss Zeitarbeitnehmer auf besondere Qualifikation hinweisenUnterweisungspflicht durch den Kundenbetrieb
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ANÜ-Vertrag: Arbeitsschutzvereinbarung
Welche PSA ist erforderlich und wer stellt welche?Welche arbeitsmedizinische Vorsorgeunter-suchungen sind obligatorisch, welche fakultativ, wer veranlasst und bezahlt sie?
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Rechtsquellen (Auswahl):
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)Durchführungsanweisung der BA zum AÜGMerkblatt der BA zur Abgrenzung zwischen ANÜ und Werk- und DienstverträgenBGI 5020 Zeitarbeit – sicher, gesund, erfolgreich
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Fragen und Anworten
Welche Fragen ergeben sich oder sind offen?
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