Viergleisiger Neu- und Ausbau der Rheintalbahn
Minister Winfried HermannHintergrundgespräch Presse
Stuttgart, 10. Juni 2015
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 2
Die Strecke im Überblick
PfA 7.1: Kernforderung 1
PfA 7.2 bis 8.0: Kernforderung 2
PfA 8.1 bis 8.2: Kernforderung 3
PfA 8.4: Kernforderung 4
PfA 9.2: Kernforderung 5
PfA 9.0: Kernforderung 6
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 3
Die Bedeutung der Rheintalbahn
• Teil des europäischen Güterverkehrskorridors Rotterdam – Genua
• Vorrangige Achse des Transeuropäischen Verkehrsnetzes
• Hauptzulaufstrecke für die Neuen Alpen-transversalen (NEAT): Vertrag von Lugano zwischen Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 4
Die ursprüngliche Planung der DB und des Bundes
• zwei zusätzliche Gleise überwiegend parallel zu bestehenden Gleisen
• Ausnahme im Bereich der Freiburger Bucht:o Ertüchtigung der bestehenden
Strecke (von 160 auf 200 km/h) für den Personenverkehr und
o Neubau von zwei Gleisen parallel zur Autobahn A 5 (Güterumfahrung Freiburg)
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 5
Was ist heute gebaut oder geplant?
Nördlich von Offenburg : Viergleisiger Ausbau bis auf den Rastatter Tunnel weitgehend abgeschlossen.
Von Offenburg bis Basel: Zwölf Planfeststellungsabschnitte, davon planfestgestellt:
o Schliengen-Eimeldingen (Bereich des Katzenbergtunnels;
Inbetriebnahme 9.12.2012)o Haltingen-Weil am Rhein (seit Februar 2010 im Bau)
Basel Badischer Bahnhof: Finanzierung ist gesichert; Baurecht durch Schweizer Behörden fehlt noch.
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 6
Kernforderung 1: Güterzugtunnel Offenburg
Kernforderung 2: Autobahnparallele Trassenführung
Kernforderung 3: Optimierungen der Güterzugumfahrung Freiburg
Kernforderung 4: Bürgertrasse im Markgräflerland
Kernforderung 5: Teiltieferlegung für den Ortsteil Weil am Rhein - Haltingen
Optimierte Kernforderung 6 (neu): „Beste Lösung Müllheim-Auggen“ (oFK 6)
Was sind (waren) die Konflikte und Forderungen?
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 7
Mitglieder: Bund, Land, DB, Region (Landräte) als Vorsitzende der regionalen Arbeitsgruppen, im Übrigen bei Bedarf: Landräte betroffener Landkreise, Bürgermeister betroffener Gemeinden und Vertreter örtlicher Bürgerinitiativen.
Projektbeirat Rheintalbahn
Cluster 1 Cluster 2 Cluster 3LRin Dammann,Landkreis Lörrach
LRin Störr-Ritter, Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
LR Scherer, Ortenaukreis
Kernforderung 5 und 6 Kernforderung 3 und 4 Kernforderung 1 und 2
Mitglieder im jeweiligen Cluster: Vorsitzende(r) Landrätin/Landrat, Bürgermeister der betroffenen Gemeinden, BIen, DB.
Bei Bedarf Unterarbeitsgruppen
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 8
Kernforderung 1: Güterzugtunnel Offenburg (PfA 7.1)
PfA 7.1: Kernforderung 1
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 9
Untersuchte Varianten
Projektbeirat hat sich für einen zweiröhrigen Tunnel (Entwurfsgeschwindigkeit 120 km/h) ausgesprochen (1c)
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 10
Kernforderung 2: Autobahnparallele Trassenführung (PfA 7.2 - 8.0)
PfA 7.2 bis 8.0: Kernforderung 2
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 12
Bahnplanung: zwei Hochgeschwindigkeitsgleise direkt westlich neben bestehender Rheintalbahn
Gegensätzliche Forderungen der Region:Region in großer Mehrheit für autobahnparallele Trassenführung
(Kreistagsbeschlüsse des Ortenaukreises, des Landkreises Emmendingen sowie Beschluss der Regionalversammlung des Regionalverband Südlicher Oberrhein (RSO), jeweils aus 2015)
Einzelne Gemeinden westlich der Autobahn für 3. + 4. Gleisentlang bestehender Trasse
Unterzeichner Grafenhausener Erklärung: (elf Gemeinden, BI Bahn an die Bahn, NABU Ortsgruppe Ettenheim und Landesverband, BLHV)
Bahnplanung – Forderung der Region
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 13
Kernforderung 3: Optimierung der Güterumfahrung Freiburg (PfA 8.1 und 8.2)
PfA 8.1 bis 8.2: Kernforderung 3
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 14
Kernforderung 4:Die Bürgertrasse (PfA 8.4)
PfA 8.4: Kernforderung 4
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 15
Kernforderungen 3 und 4 wurden in dieser Legislaturperiode einer Entscheidung zugeführt:
Der Bund hat zugesagt, die Kernforderungen 3 (Güterumfahrung Freiburg) und 4 (Bürgertrasse) der Region umzusetzen und die Hälfte der Mehrkosten (bis zu 125 Mio. Euro) zu tragen.
Das Land hat sich bereit erklärt, freiwillig die andere Hälfte der Mehrkosten (bis zu 125 Mio. Euro) zu tragen
Sachstand Kernforderungen 3 und 4
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 16
„Beste Lösung Müllheim-Auggen“
„Beste Lösung Müllheim-Auggen“:
Optimierte Kernforderung 6, oKF 6
(PfA 9.0)
PfA 9.0: oKF 6
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 17
„Beste Lösung Müllheim-Auggen“
rot: SPVF blau :SPNV grün: GV
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 18
Gegenüberstellung Schallschutzwände oKF 6 und Antragstrasse
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 19
Silhouette/Ansicht Schallschutzwände oKF 6 und Antragstrasse
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR
Folie 20
•Entscheidung im Projektbeirat nur unter Finanzierungsvorbehalt(Bundestag/Landtag)•Gespräch zwischen Minister Hermann und StS Odenwald nachClusterentscheidung und Projektbeiratssitzung•Kabinettsvorlage•Anschließend: Sitzung Bund/Land zur Klärung der Finanzierung
Wie geht es weiter?