Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen
Truppenbesuch in Afghanistan
Eine wichtige Erfahrung war der gemeinsame Besuch von
meinen Kollegen Christian Hirte, Tankred Schipanski und mir
bei unseren Soldaten in Afghanistan. Auf dieser Reise in der
vergangenen Woche haben wir viele Gespräche mit Kameraden
aus Thüringen führen – es waren auch Pioniere aus Gera vor Ort
– und modernste militärische Geräte begutachten können.
Ehrenhain der gefallenen Soldaten in Masar e Sharif
„Brief aus Berlin“ vom 14. September 2012
Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 [email protected]
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Mitglied im Ausschuss für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung
- stellv. Vorsitzender -
stellv. Mitglied im Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze
Homepage und Facebookwww.volkmar-vogel.dewww.facebook.com/VolkmarVogelMdB
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Sehr berührt hat mich die Zeremonie am Ehrenhain für die
gefallenen Soldaten. Dort hat man deutlich erkannt, welchen
Gefahren sich unsere Truppe in Afghanistan aussetzt.
Workshop für Barrierefreiheit im Busverkehr
Volkmar Vogel zwischen Anja Ludwig (2. v. l.), Christiane Leonard (4. v. l.) und
Sebastian Roet (r.) vom BDO sowie Mitarbeitern der Firma Ottobock.
Unter meiner Schirmherrschaft veranstaltete der Bundesverband
Deutscher Omnibusunternehmer (BDO) einen Workshop zur
Barrierefreiheit im Busverkehr. Vorgestellt wurden
Technologien, um Menschen im Rollstuhl oder aber auch
Kinderwagen problemlos vom Straße in den Bus zu bekommen.
Telefonsprechstunde der Landesgruppe
Mittlerweile ist es schon eine
Tradition, dass sich die Thüringer
CDU-Bundestagsabgeordneten für
eine gemeinsame Telefon-
sprechstunde treffen. Die Neuerung
war bei unserer aktuellen
Sprechstunde am Dienstagabend,
dass zum ersten Mal auch Fragen
über die Facebook-Pinnwand der
Landesgruppe gestellt werden
konnten.
Fragen an mich betrafen vorrangig den A72-Anbinder B7n und
den Bau von Umgehungsstraßen.
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Fraktionsübergreifende Runde mit Ländervertretern zur PBefG-
Novelle
Am Freitagvormittag fand eine Gesprächsrunde mit Vertretern
von Bundesregierung, Koalitionsfraktionen und Bundesländern
statt, um die letzten noch offenen Punkte bei der Novellierung
des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zu klären.
Sitzungswoche im Überblick
Weitere Schritte in der Bewältigung der Euro-Krise
In der letzten Zeit hat sich beim Thema Staatsschuldenkrise
einiges getan. So hat EZB-Präsident Draghi verkündet, dass in
Zukunft auch unbegrenzte Anleihekäufe angeschlagener Euro-
Staaten durch die Europäische Zentralbank (EZB) möglich sein
sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Zustimmung für
dieses Vorhaben unter der Bedingung signalisiert, dass Kontrolle
und Hilfe weiterhin Hand in Hand gehen.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Mittwoch
Klagen gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
zurückgewiesen. Die acht Richter stellten jedoch Auflagen auf:
So darf der Haftungsrahmen Deutschlands ohne Einbindung
Deutschlands nicht auf über 190 Mrd. € erhöht werden.
Außerdem müssen Bundestag und Bundesrat trotz
Vertraulichkeit einiger Dokumente stets über die Entwicklung
des ESM informiert sein.
Wie verknüpft mittlerweile die Euro-Staaten in der gemeinsamen
Währung sind hat sich auch bei der Parlamentswahl in den
Niederlanden gezeigt. Alle Augen waren darauf gerichtet, ob sich
die eurofreundlichen Parteien durchsetzen können und die
Niederlande weiterhin auf der Seite derer stehen, die der
Eurokrise durch Haushaltskonsolidierung und gezielten Hilfen
begegnen wollen. Die Mehrheit der Niederländer hat sich dafür
entschieden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf
europäischer Ebene damit weiterhin einen verlässlichen Partner
für ihren Kurs.
Bundeshaushalt 2013 in den Bundestag eingebracht
3.101 Seiten lang ist der Entwurf der Bundesregierung –
inklusive aller Einzelpläne und des Straßenbauplans – für den
Bundeshaushalt 2013. Wir haben in dieser Woche bereits die
erste Beratung des Bundeshaushalts vorgenommen und ihn
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anschließend in die Ausschüsse überwiesen. Dort werden
sicherlich noch diverse Änderungen am Zahlenwerk
vorgenommen. Die Erfahrung aus den vergangenen Jahren zeigt,
dass die Abgeordneten ihr Budgetrecht sehr stark wahrnehmen
und noch Änderungen am Entwurf der Bundesregierung
herbeiführen. Den Beratungen des Einzelplans 12 im Ausschuss
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sehe ich mit Spannung
entgegen. Im Folgenden einige Eckdaten des Haushalts:
Die Nettokreditaufnahme wird mit 18,8 Mrd. € veranschlagt. Der
weiterhin größte Einzelplan ist der des Ministeriums für Arbeit
und Soziales mit 39,3% der insgesamt 312,7 Mrd. € Ausgaben
des Haushalts 2013. Dies liegt daran, dass hierüber
Transferleistungen und der Rentenzuschuss abgewickelt werden.
Allein der Zuschuss zur Rentenkasse macht nämlich rund 30
Mrd. €, also knapp 10% des Gesamthaushalts aus.
Dagegen wirkt der Haushalt für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung vergleichsweise klein: Er nimmt nur 8,5 % des
Gesamthaushalts in Anspruch (rund 25,72 Mrd. €). Davon sind
13,6 Mrd. € investive Mittel. Mit 455 Mio. € bleibt die
Städtebauförderung auf dem Niveau der Vorjahre. Insgesamt 11,5
Mio. € fließen in Projekte zur Verkehrssicherheit.