duisburg schriftführerin: claudia leiße, bei einer gegenstimme · informationsveranstaltung rund...
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TOP 1 Begrüßung und Formalia
TOP 2 Bestätigung des Protokolls der letzten
Mitgliederversammlung
TOP 3 Wahlversammlung zur Aufstellung eines*r
Direktkandidat*in Landtagswahlkreis Duisburg IV-Wesel V
a) Wahl eines Wahlvorstandes und Stimmzähler*innen b) Wahl eines/-r Schriftführerin c) Wahl zweier Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung d) Wahl zweier Vertrauenspersonen zur Einreichung der Wahlvorschläge e) Beschluss über das Wahlverfahren f) Wahl des/r Kandidatin für die Landtagswahl 2017 des Wahlkreises 63 (Duisburg IV – Wesel V)
TOP 4 Wahlversammlung zur Aufstellung der Direktkandidat*innen in den Landtagswahlkreisen Duisburg I, II & III
a) Wahl eines Wahlvorstandes und Stimmzähler*innen b) Wahl eines/-r Schriftführerin c) Wahl zweier Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung d) Wahl zweier Vertrauenspersonen zur Einreichung der Wahlvorschläge e) Beschluss über das Wahlverfahren f) Wahl des/r Kandidat*in für die Landtagswahl 2017 des Wahlkreises 60 (Duisburg I) g) Wahl des/r Kandidat*in für die Landtagswahl 2017 des Wahlkreises 61 (Duisburg II) h) Wahl des/r Kandidat*in für die Landtagswahl 2017 des Wahlkreises 62 (Duisburg III)
TOP 5 Wahl von zwei Beisitzer*innen in den Kreisvorstand, davon ein Frauenplatz & ein offener Platz TOP 6 Neubesetzung von drei Ausschüssen im Rat der Stadt
Duisburg (Personal- & Verwaltungsausschuss; Ausschuss für Arbeit/Gesundheit/Soziales; Beirat für Menschen mit Behinderungen) TOP 7 Berichte/Verschiedenes
Die Sitzung beginnt um 19:41 Uhr.
TOP 1: Begrüßung & Formalia
Sitzungsleitung: Ingrid Fitzek & Felix Banaszak
Protokollführung: Nyke Slawik
Wurden einstimmig gewählt.
Die schriftliche Einladung wurde fristgemäß versendet.
Tagesordnung: Gerd Schwemm berichtet in den
Auszählpausen über die TTIP-Ceta Demo am 17. September
in Köln. Dies wurde bereits durch die Sitzungsleitung
berücksichtigt. Die vom Kreisvorstand vorgeschlagene
Tagesordnung (mit Berichten in den Auszählpausen) wurde
einstimmig angenommen.
TOP 2: Verabschiedung des Protokolls der letzten
Mitgliederversammlung
Muss vertagt werden, da das Protokoll nicht vorliegt.
TOP 3: Wahlkreisversammlung im
Landtagswahlkreis 63 (Duisburg IV – Wesel V)
Die Sitzungsleitung erklärt das Wahlverfahren. So wird eine
formal getrennte Wahlversammlung für den
Landtagswahlkreis 63 (Duisburg IV – Wesel V) abgehalten,
für die nur die im Wahlkreis wohnhaften stimmberechtigten
Parteimitglieder eine Stimmkarte erhalten haben.
Wahlleitung: Gerd Schwemm
Auszählkommission: Anna und Martina von Spiczak, Kim
Tadema
Einstimmig angenommen.
Schriftführerin: Claudia Leiße, bei einer Gegenstimme
angenommen.
Abgabe der eidesstattlichen Erklärung: Matthias Schneider
& Gerd Schwemm Einstimmig angenommen.
Versammlungsleitung: Ingrid Fitzek & Felix Banaszak
bei 2 Enthaltungen angenommen
Das Wahlverfahren wird anhand der Geschäftsordnung der
GRÜNEN Duisburg (§7) vorgeschlagen. Vorschlag
Vorstellungszeit für alle Kandidierenden: 5 Min sowie 5 Min
zur Beantwortung von Fragen.
Wahlverfahren einstimmig angenommen.
Kandidatur im Wahlkreis: Sven Krupka
Ergebnis des 1. Wahlgangs:
Abgegebene Stimmen: 14
Davon gültig: 14
Quorum: 8
Für Sven: 9
Nein: 2
Enthaltung: 3
Sven nimmt die Wahl an und ist damit gewählt.
TOP 4 Wahlversammlung zur Aufstellung der Direkt-kandidat*innen in den Landtagswahlkreisen Duisburg I, II & III Formalia (Wahlverfahren sowie zuständige Personen) werden wie bei TOP 3 vorgeschlagen. Diese Übernahme wird einstimmig angenommen.
Wahl des/der Direktkandidat*in im Wahlkreis 60
(Duisburg I)
Kandidatin A: Birgit Beisheim
Ergebnis des 1. Wahlgangs:
Abgegebene Stimmen: 28
Davon gültig: 28
Quorum: 15
Für Birgit: 22
Nein: 6
Enthaltung: Keine
Birgit nimmt die Wahl an. Damit ist Birgit gewählt.
Wahl des/der Direktkandidat*in im Wahlkreis 61
(Duisburg II)
Kandidat A: Freerk Kiesow
Ergebnis des 2. Wahlgangs:
Abgegebene Stimmen: 25
Davon gültige: 25
Quorum: 13
Für Freerk: 25
Nein: Keine
Enthaltung: Keine
Wahl des/der Direktkandidat*in im Wahlkreis 62
(Duisburg III)
Kandidat*in A: Andie Wörle
Ergebnis des 3. Wahlgangs:
Abgegebene Stimmen: 27
Davon gültig: 27
Quorum: 14
Für Andie: 22
Nein: 5
Enthaltung: Keine.
Andie nimmt die Wahl an.
TOP 5 Wahl von zwei Beisitzer*innen in den
Kreisvorstand
Wahl einer Beisitzerin
Kandidatin A: Katrin Bade
Ergebnis des 18. Wahlgangs:
Abgegebene Stimmen: 33
Davon gültig: 33
Quorum: 17
Für Katrin: 31
Nein: Keine
Enthaltung: 2
Wahl einer/s Beisitzer*in
Kandidat A: Matthias Schneider
Ergebnis des 20. Wahlgangs:
Abgegebene Stimmen: 34
Davon gültig: 34
Quorum: 18
Für Matthias: 33
Nein: 1
Enthaltung: Keine.
Beide nehmen die Wahl an.
TOP 6 Neubesetzung von Ausschüssen im Rat der
Stadt Duisburg
Stellv. Mitglied im Beirat für Menschen mit
Behinderung
Kandidat A: Jürgen Schröder
Ergebnis des 22. Wahlgangs:
Abgegebene Stimmen: 29
Davon gültig: 28
Quorum: 15
Für Jürgen: 26
Nein: 1
Enthaltung: 1
Personal- & Verwaltungsausschuss
Kandidat A: Matthias Schneider
Ergebnis des 23. Wahlgangs:
Abgegebene Stimmen: 30
Davon gültig: 30
Quorum: 16
Für Matthias: 29
Nein: Keine
Enthaltung: 1
Beide nehmen die Wahl an.
TOP 7 Berichte & Verschiedenes
TTIP-Demo am 17.09. in Köln
Bericht von Gerd Schwemm
Schiffer-Kinderheim
Sommerfest abgesagt worden, findet privat trotzdem statt,
organisiert durch Dirk Riedel.
Wer aushelfen will, melde sich bei Ulrike Tadema.
www.fahrradklima-test.de, Fahrradklima in der eigenen
Stadt bewerten, ADFC
Kontaktperson: Michael Kleine-Möllhoff
Nächste Mitgliederversammlung am 16.11. mit
Programmdiskussion LTW17 & Aufstellung der
Direktkandidat*innen zur BTW17
Die Sitzung endet um 21:18.
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir leben in turbulenten Zeiten. Der Ton in unserer
Gesellschaft ist rauer geworden, soziale Konflikte brechen
neu auf und unsere Anliegen wie der Schutz unserer
Lebensgrundlagen, eine humane Flüchtlingspolitik oder
eine solidarische Gesellschaft, geraten unter Druck.
Darum ist es jetzt wichtiger als je zuvor, Partei zu ergreifen!
Wir GRÜNE kämpfen für eine offene und tolerante Gesellschaft,
gegen Alte und Neue Nazis, gegen Frauenfeindlichkeit; Homo- und Transphobie, für den
Erhalt und den Schutz unserer natürlichen Ressourcen und für ein wirkliches Umdenken in
der Klima- und Umweltpolitik.
Wir Grüne sind seit unseren Gründertagen die echte ökologische Alternative für die
Wählerinnen und Wähler. Der Kampf um eine ökologisch-verträgliche Politikgestaltung ist
noch nicht gewonnen, das haben wir gerade hier in Duisburg in den letzten Monaten
schmerzhaft erfahren. Durch die Abschaffung der Baumschutzsatzung und durch die
Fällbeschlüsse für beinahe 100 Alleenbäume wurde deutlich, dass die umweltpolitischen
Konflikte der 80er Jahre längst nicht beendet sind. Daher braucht es eine starke ökologische
Alternative in Duisburg, aber auch in Berlin!
Darüber hinaus wünschen sich vier von fünf Wählerinnen und Wählern einen verbesserten
Verbraucherschutz, denn heutzutage hat jede Form des Konsums ihre Auswirkungen. Egal ob
diese gesundheitlich, ethisch, ökonomisch oder umweltbezogen sind, wir sind diejenigen die
den Blick dafür haben. Durch einen aktiven Verbraucherschutz schaffen wir es, das Prinzip
einer umfassenden Nachhaltigkeit als Leitbild grüner Politik umzusetzen und in anderen
Bereichen zu verankern.
Wir Grünen stehen wie keine andere Partei für ein ökologisches Gleichgewicht, ein soziales
Miteinander, eine ausgewogene Gleichberechtigung und das Praktizieren einer lebendigen
Demokratie. Wir stehen für Teilhabe, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Wir betrachten das
große Ganze und das nicht nur für den Moment, sondern auch für die Zukunft.
Für diese Ideale trete ich durch mein politisches Engagement ein. In 2013 habe ich bereits
die Direktkandidatur für den Wahlkreis Duisburg I übernommen und habe auf diesen Weg
viele interessante Gespräche mit Gruppen und Initiativen in Duisburg geführt und hier für
GRÜNE Politik geworben. Gerne würde ich dies wieder tun, daher würde ich mich freuen,
wenn ihr mir erneut das Vertrauen schenkt, für den Wahlkreis Duisburg I als eure Kandidatin
zu kandidieren.
Mit grünen Grüße
Anna von Spiczak
Für die, die mich nicht kennen, gibt es hier ANNA in Kürze…
Privat: Alter 30, wohnhaft in Duisburg-Huckingen, ledig. Politisch: Parteimitglied seit 2010, Gründungsmitglied
und Sprecherin des OV-Süd, umweltpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion, BDK-Delegierte, Sprecherin
der LAG-Verbraucherschutz. Beruflich: Politikwissenschaftlerin, wissenschaftliche Mitarbeiterin für Umwelt und
Verbraucherschutz GRÜNE Landtagsfraktion. Interessen: Lesen, Fotografie und Radfahren.
Felix Banaszak
Liebe Freundinnen und Freunde, im Juni habt ihr mir das Votum gegeben, im Dezember für einen aussichtsreichen Platz auf der Landesliste der NRW-Grünen zur Bundestagswahl zu kandidieren. Mit eurer Unterstützung - und mit dem Votum der GRÜNEN JUGEND NRW - will ich mich darum bemühen, dass wir Duisburger Grüne wieder in der Bundespolitik vertreten sind. Heute möchte ich mich bei euch dafür bewerben, für unsere Partei als Direktkandidat im Duisburger Norden anzutreten. Duisburg II ist einer der spannendsten, vielfältigsten und gleichzeitig herausforderndsten Wahlkreise des Landes. Mit eurer Unterstützung will ich diese Herausforderung angehen. Lasst mich eins vorweg sagen: Unsere Zeit ist geprägt von gewaltigen globalen Umbrüchen und ihren lokalen Auswirkungen. Die Europäische Union steht vor ihrer größten Zerreißprobe, das Elend an ihren Außengrenzen ist riesig. Innenpolitisch ist ein Kulturkampf um unsere Demokratie ausgebrochen. In dieser Demokratiekrise müssen wir Grüne Verteidiger*innen von Solidarität und Menschenrechten und damit auch die Verbündeten einer starken Zivilgesellschaft sein. Zu Recht sind wir die Angriffsfläche der Menschenfeinde in diesem Land. Ich will, dass wir weiter für legale Fluchtwege und gegen die Abschottung Europas eintreten, auch wenn uns dafür Hass entgegenschlägt. Wir gewinnen diesen Kulturkampf nur, wenn wir auch überzeugende Antworten auf die sozialen Fragen unserer Zeit geben. 82% der Menschen in unserem Land sagen, die Ungleichheit habe ein zu großes Maß angenommen. Viele haben Zweifel, ob die Spielregeln für alle gleichermaßen gelten, wenn manche ihre Steuererklärung maßschneidern lassen können. Es ist an der Zeit, Steuerschlupflöcher zu schließen, Vermögen gerechter zu verteilen, Armut zu bekämpfen und die Kommunen zu befähigen, politisch zu gestalten. Dies ist auch ein Teil der Aufgabe, vor der wir in Duisburg stehen werden. Die Wahlbeteiligung im Wahlkreis Duisburg II war 2013 die bundesweit geringste. Auch ist der Duisburger Norden weit davon entfernt, Grüne Hochburg zu sein. Ich möchte aber nicht nur in Duissern und Ruhrort, sondern im ganzen Wahlkreis mit unseren Themen, Ideen und auch als Person präsent sein. Das heißt für mich zum einen, die Themen anzusprechen, die den Menschen vor Ort auf den Nägeln brennen: Fehlende Arbeitsplätze, soziale Gerechtigkeit, Integration. Wir dürfen im Duisburger Norden keinen Öko-FDP-Wahlkampf machen, sondern müssen zeigen, dass wir mehr von Solidarität und Gemeinsinn verstehen als die Sozen. Die Räumungen in Marxloh sind nur das jüngste von vielen Beispielen dafür. Das heißt zum anderen, mit den Aktiven in den Ortsverbänden eng zusammenzuarbeiten und zu schauen, wo wir gemeinsam noch mehr erreichen können. Das beeindruckende Engagement beispielsweise in Laar und in Marxloh will ich unterstützen und bundespolitische Verknüpfungen aufzeigen, zum Beispiel in der Aufenthaltsgesetzgebung (Stichwort: Duldung). Ihr Lieben! Mit einem beherzten Wahlkampf, mit Leidenschaft, Kreativität und Kommunikationsfreude will ich daran arbeiten, Menschen für unsere Demokratie – und für uns Grüne – zu gewinnen. Dafür bitte ich um eure Unterstützung! Euer Felix
Geboren, aufgewachsen und wohnhaft in Duisburg (Meiderich, Neudorf, Hochfeld, Wasserviertel). 2009-2014 Zivildienst in der Altenpflege und Studium der Sozial- und Kulturanthropologie und Politikwissenschaft (Abschluss B.A.) in Berlin, währenddessen 2011-2014 im GRÜNE-JUGEND-Bundesvorstand, als Politischer Geschäftsführer zur BTW 2013 und zuletzt als Bundessprecher zur Europawahl. Grüner seit 2009, 2012-2014 Mitglied in der Grünen Rechtsextremismuskommission. Seit 2014 Leiter des NRW-Europabüros von Sven Giegold und Terry Reintke in Düsseldorf. Länderratsdelegierter seit 2014, Sprecher des KV Duisburg seit 2016. Ersatzdelegierter zu LDK und BDK.
Informationsveranstaltung rund
um den Baumschutz in Duisburg.
Der April 2015 markiert rückblickend den
Beginn einer Politik, bei der das GRÜN dieser
Stadt offensichtlich keine Lobby mehr hat: Es
begann mit der Abholzung der Platanenallee
an der Mercatorstraße.
Doch die Geschichte wird bis heute stetig
fortgeschrieben. Auf Antrag der Ratsfraktio-
nen von SPD und CDU Ende 2015 wurde die
Baumschutzsatzung abgeschafft.
Die Folge: Auf privaten Grundstücken in der
Stadt wurde eine Vielzahl von Bäumen abge-
sägt, ohne ersichtlichen Grund.
Und es geht weiter: Um staatliche Förder-
mittel für kommunale Investitionen abzu-
rufen, werden seit Beginn des Jahres oft recht
kurzfristig zahlreiche Straßen im gesamten
Stadtgebiet saniert oder umgestaltet. Zahl-
reiche Alleebäume wurden für diese teil-
weise uralten Planungen schon zur Abhol-
zung freigegeben.
Die Koalition aus CDU und SPD setzt unbeirrt
ihren Kurs fort. Die Proteste von Umwelt-
und Naturschutzverbänden, von engagierten
Einzelpersonen und Gruppen verhallen bis-
her ungehört. Die Konflikte aus den 80er Jah-
ren zwischen Planung und Naturschutz wer-
den wieder lebendig!
Gerade in Zeiten von globaler Klimaerwär-
mung und internationalen Klimaabkommen
ist es absurd, dass diese globale Verantwor-
tung nicht kommunal verankert sondern der
Baumschutz mit Füßen getreten wird.
Wer diese Entwicklungen aber nicht einfach
hinnehmen möchte fragt sich: Was kann ich
als Bürgerin oder Bürger tun, um diesem
Trend entgegen zu wirken? Welche Möglich-
keiten haben wir, um das Grün der Stadt zu
erhalten?
Diese und weitere Fragen diskutieren wir mit
allen Interessierten.
Für das Podium eingeladen haben wir:
o Dr. Birgit Beisheim
Mitglied des Landtags von Nordrhein-
Westfalen
o Dr. Johannes Meßer
Vorsitzender des Beirates der Unteren
Landschaftsbehörde, Mitglied des BUND
o Volker Heimann
Leiter des Amtes für Umwelt und Grün
der Stadt Duisburg
o Moderation: Anna von Spiczak
Ratsfrau und umweltpolitische Spreche-
rin der GRÜNEN im Rat der Stadt Duis-
burg
Ort: GRÜNE Geschäftsstelle,
Philosophenweg 2,
47051 Duisburg (Zentrum)
Zeit: Dienstag, 08. 11.2016
ab 18:30 Uhr
Veranstalter:
Bündnis 90/Die GRÜNEN, Kreisverband
Die GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg
Philosophenweg 2,
47051 Duisburg
gruene-duisburg.de
0203-33 00 33/39
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Duisburg · Philosophenweg 2 · 47051 Duisburg Kreisverband Duisburg
Philosophenweg 2
47051 Duisburg
Tel.: 0203-33 00 30
Fax: 0203-33 20 40
Facebook: /grueneduisburg twitter: @gruene_duisburg www.gruene-duisburg.de
Liebe Freundinnen und Freunde Die GRÜNEN Duisburg laden ein: GRÜNES KINO: „Umgedreht – Asya Elmas“ & anschl. Gespräch m. Regisseurin Ellen Ruditzki Montag, 21. November, 19.30 Uhr, Philosophenweg 2, 47051 Duisburg "Umgedrehte" nennt man Transsexuelle in Istanbul. Asya Elmas ist eine von ihnen. In der türkischen Gesellschaft gibt es einige Vorbehalte gegen Transsexuelle. Da Asya außerdem kurdisch ist, fühlt sie sich doppelt diskriminiert. Ellen Rudnitzki begleitet die Transsexuelle während der "Woche der Transen", die in Istanbul stattfindet, um gegen Ausgrenzung zu demonstrieren. Mit einem Schönheitswettbewerb, der die Körper der Transsexuellen in den Mittelpunkt stellt, setzen die Teilnehmer ein Zeichen gegen Gewalt und Unterdrückung, die sie in der Türkei oft erfahren müssen. Eintritt frei!
Duisburg, 02. Nov 2016