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D I E G L O B A L I S I E R U N G I N D E N G R I F F B E K O M M E N
D i e R o l l e d e r O E C D i n e i n e r s i c h w a n d e l n d e n W e l t
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
www.oecd.org
Gemäß dem Gründungsübereinkommen fördert die Organisation fürwirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) eine Politik, diedarauf gerichtet ist:
▲ in den Mitgliedstaaten unter Wahrung der finanziellen Stabilität eineoptimale Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung sowie einensteigenden Lebensstandard zu erreichen und dadurch zur Entwicklungder Weltwirtschaft beizutragen;
▲ in den Mitglied- und Nichtmitgliedstaaten, die in wirtschaftlicherEntwicklung begriffen sind, zu einem gesunden wirtschaftlichenWachstum beizutragen;
▲ im Einklang mit internationalen Verpflichtungen auf multilateraler undnichtdiskriminierender Grundlage zur Ausweitung des Welthandelsbeizutragen.
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Originalfassungen veröffentlicht unter dem Titel:
Getting to Grips with Globalisation: The OECD in a Changing World
Maîtriser la mondialisation : L’OCDE dans un monde en mutation
DIE GLOBALISIERUNG IN DEN GRIFF BEKOMMEN wurde von der Direktion Öffentlichkeits-
arbeit und Kommunikation verfasst. Für die Veröffentlichung zeichnet der Generalsekretär der
OECD verantwortlich.
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Vorwort von Donald J. Johnston 4
▲ Die Rolle der OECD in einer sich wandelnden Welt 7
▲ Eine Organisation mit globaler Reichweite 10
▲ Die Weltwirtschaft im Wandel 12
▲ Die Entwicklungszusammenarbeit wirkungsvoller gestalten 15
▲ Bessere Systeme für Bildung, Gesundheit und Umweltschutz 17
▲ Die Chancen der digitalen Revolution nutzen 18
▲ Ein gerechter Rahmen für die Globalisierung 21
▲ Erweiterung des Horizonts 23
▲ Die OECD als Wegbereiter 24
Anhang
▲ Modernisierung und Reform der OECD: 1996-2004 28
▲ Finanzierung der OECD 34
▲ Verteilung der Aufgaben 34
▲ Organisationsstruktur der OECD – September 2004 38
▲ Ein Online-Führer zu OECD-Aktivitäten 40
▲ Wichtigste OECD-Ausschüsse 42
▲ OECD-Mitgliedsländer 43
Inhaltsverzeichnis
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Vorwort
Donald J. JohnstonGeneralsekretär
Politische Reaktionsfähigkeit unter Beweis stellen, eine effiziente Verwaltung fördern und bei
aktuellen Fragen einen globalen Ansatz verfolgen – so lauteten die wichtigsten
Empfehlungen, die mir bei meiner Besuchsreise durch die Hauptstädte der Mitgliedsländer
auf den Weg gegeben wurden, bevor ich 1996 mein Amt als Generalsekretär der OECD antrat.
Damals stand die Politik vor der Herausforderung, von allen akzeptierte, gemeinsame
Spielregeln festzulegen, die es Industrie- und Entwicklungsländern gleichermaßen
ermöglichen würden, vollen Nutzen aus der globalen Interdependenz zu ziehen. Den
Politikverantwortlichen war klar, dass die OECD eine Rolle bei der Ausarbeitung dieser
Spielregeln zu übernehmen hatte. Bewusst war ihnen aber auch, dass dabei besonders hohe
Standards angelegt werden mussten, um die Unterstützung anderer Akteure für den Aufbau
eines kohärenten Rahmens für die Weltwirtschaft zu gewinnen.
Diese Herausforderung ist noch immer aktuell. Vorbei sind die Zeiten, als es einzelnen
Ländern möglich war, im eigenen Land eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik zu betreiben, ohne
auf internationale Trends zu achten. Heute müssen die wirtschaftspolitischen
Entscheidungsträger eine Vielzahl zusätzlicher Aspekte berücksichtigen, angefangen von
Belangen im Zusammenhang mit Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit bis hin zu
Fragen im Bereich der technologischen Innovation und Entwicklung. Die OECD ist besonders
geeignet, den Regierungen und politischen Entscheidungsträgern ein Forum für eine
gemeinsame Auseinandersetzung mit diesen und anderen Fragen zu bieten.
Die OECD-Länder sind indessen nicht die einzigen Akteure auf der Weltbühne, und wir stehen
am Anfang des 21. Jahrhunderts vor zahlreichen Herausforderungen. Infolge des schwächeren
Wachstums hat die Arbeitslosigkeit in einigen Ländern wieder zugenommen. Noch immer
behindern Barrieren den weltweiten Handel mit Gütern des elementaren Bedarfs.
Die Bedrohung des Terrorismus erfüllt das Alltagsleben mit neuen Ängsten und wirkt
destabilisierend auf die Geschäftstätigkeit. In einer von Konflikten zerrissenen Welt ist
wirksame humanitäre Hilfe mehr denn je unerlässlich. Die zwischenstaatlichen
Organisationen stehen bei den Anstrengungen für den Aufbau einer besseren Welt an
vorderster Front.
In einer solchen Zeit kann es nützlich sein, Abstand zu nehmen, um die Zukunft im rechten
Licht zu betrachten. Mein Anliegen ist es deshalb, in dieser Broschüre die zahlreichen
Politikherausforderungen, mit denen sich die OECD in den letzten Jahren auseinander gesetzt
hat, in die richtige Perspektive zu rücken und auf einige Bereiche hinzuweisen, denen wir jetzt
unsere Aufmerksamkeit zuwenden müssen. Innerhalb der OECD hat sich die
Managementkultur verändert: Wir sind offener und transparenter geworden und suchen
vermehrt den Dialog mit anderen Akteuren. In einem Kontext globaler Interdependenz haben
wir unsere Arbeitsbeziehungen mit anderen Ländern und Volkswirtschaften verstärkt. Wir
sind ständig bemüht, den Steuerzahlern in unseren Mitgliedsländern die Gewähr dafür zu
geben, dass ihr Geld nutzbringend eingesetzt wird.
Unser grundlegendes Ziel ist jedoch nach wie vor, Wohlstand und Wohlergehen in aller Welt
durch Zusammenarbeit zwischen den Nationen zu fördern.
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Donald J. JohnstonGeneralsekretär
7
W ir stehen im 21. Jahrhundert. Nie zuvor war das Leben der Menschen in aller Welt so
stark vernetzt. Die elektronische Kommunikation überspannt Zeitzonen, Kulturen und
Kontinente. In einem Land erzielte technologische, medizinische oder sonstige Fortschritte
können binnen kurzer Zeit auch andernorts genutzt werden.
Die globale Interdependenz hat jedoch auch negative Seiten. Luftverschmutzung wird über die
Landesgrenzen getragen. Turbulenzen an den Aktienmärkten eines Landes greifen auf die
Börsen anderer Länder über. Terrorismus kennt keine Grenzen, ebenso wenig wie Kriminalität
oder Krankheit.
Die Globalisierung bringt sowohl Chancen als auch Herausforderungen mit sich. Diese zu
nutzen bzw. zu meistern ist nicht nur Sache der Regierungen, sondern ebenso der Bürger. Eine
globalisierte Wirtschaft benötigt weltweit anerkannte Verhaltensregeln. Fehlen solche Regeln
oder werden sie missachtet, kann dies katastrophale Folgen haben. In den neunziger Jahren
hatte die Asienkrise verheerende Konsequenzen für die Wirtschaft vieler Entwicklungsländer.
Von den großen Unternehmenskonkursen der jüngsten Vergangenheit wurden Investoren
und Inhaber von Pensionsfondsanteilen in aller Welt in Mitleidenschaft gezogen. Um solche
Gefahren in Zukunft abzuwenden, ist eine Zusammenarbeit zwischen den Ländern
unerlässlich. Der Multilateralismus sieht sich jedoch mit vielen Hindernissen konfrontiert,
wie der ergebnislose Ausgang der Konferenz der Welthandelsorganisation im mexikanischen
Cancún im September 2003 erneut gezeigt hat.
Die reichsten Länder der Welt haben eine Verantwortung, hier voranzugehen und anderen
Ländern zu helfen, die Vorteile der Globalisierung zu nutzen. Dies können sie u.a. im Rahmen
der OECD tun.
Die Rolle der OECD in einer sich wandelnden Welt
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Auf Grund ihres maßvollen, häufig bewusst zurückhaltenden Auftretens wird die OECD nicht
selten als „Think Tank“ bzw. Ideenlabor betrachtet, was gewiss auch zu ihren Aufgaben gehört.
Ihre umfangreiche statistische Datenbank ist eine der weltweit am häufigsten genutzten und
renommiertesten Informationsquellen für vergleichende Wirtschaftsstudien. Darüber hinaus
liefert die OECD wertvolle Informationsgrundlagen für den politischen Entscheidungsprozess,
sei es durch den zweimal jährlich veröffentlichten Wirtschaftsausblick, die regelmäßigen
Wirtschaftsberichte über die einzelnen Mitgliedsländer oder durch ihre Analysen in Bereichen
wie Beschäftigungspolitik, Bildung, Landwirtschaft und Umwelt.
Die OECD ist jedoch mehr als ein Debattierclub. Sie ist ein Forum, in dem sich die Regierungen
konkret mit den Herausforderungen der Globalisierung auseinander setzen. Durch ihre
Zusammenarbeit untereinander und mit einer Reihe von Nicht-OECD-Ländern und
-Volkswirtschaften sowie mit anderen internationalen Organisationen definieren die
Mitgliedstaaten die Maßnahmen, die zur Förderung eines gesunden und nachhaltigen
Wirtschaftswachstums notwendig sind, und setzen diese dann in ihrer nationalen
Gesetzgebung um. In den vergangenen zehn Jahren hat sich die OECD auf Wunsch ihrer
Mitgliedsländer mit einer Reihe von Querschnittsfragen aus dem Wirtschafts-, Sozial- und
Umweltbereich befasst und zugleich ihre Beziehungen zu Wirtschafts-, Gewerkschafts- und
anderen Vertretern der Zivilgesellschaft erweitert und vertieft. Die im Rahmen der OECD
geführten Verhandlungen über Besteuerung und Verrechnungspreise – um nur einen
Tätigkeitsbereich der OECD zu nennen – haben den Weg für bilaterale Steuerabkommen in
aller Welt geebnet. Durch Vermeidung der Doppelbesteuerung tragen solche Abkommen zur
Förderung grenzüberschreitender Investitionen bei und schaffen damit günstigere
Voraussetzungen für Innovation und Wachstum.
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Die 1960 als wirtschaftliches Gegenstück zur NATO gegründete OECD ist heute eine Organisation mit
globaler Reichweite. Sie hat ihren Ursprung in Europa als Nachfolgeorganisation der Organisation für
Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit, die 1947 mit Unterstützung der Vereinigten Staaten und
Kanadas eingerichtet worden war, um Hilfe beim Wiederaufbau der europäischen Volkswirtschaften
nach dem Zweiten Weltkrieg zu leisten. Noch immer stellen die europäischen Länder die Mehrzahl der
Mitglieder, inzwischen sind in der OECD aber auch fast alle anderen Regionen der Welt vertreten. 1964
trat Japan der OECD bei, gefolgt von Finnland im Jahr 1969 sowie Australien und Neuseeland Anfang der
siebziger Jahre. Im Mai 1994 begrüßte die OECD Mexiko als 25. Mitgliedsland. Im Dezember 1995 folgte
die Tschechische Republik, im Mai 1996 Ungarn und im November 1996 Polen. Im Dezember 1996
erweiterte die OECD den Kreis ihrer Mitglieder in Asien, indem sie Korea aufnahm. Im Dezember 2000
erhöhte sich die Zahl der OECD-Mitglieder mit der Slowakischen Republik auf 30.
Gleichzeitig hat die OECD ihre Zusammenarbeit mit anderen Teilen der Welt ausgedehnt. 2003 waren 19
Nicht-OECD-Länder an Ausschussarbeiten der OECD beteiligt, mehr als doppelt so viele wie zehn Jahre
zuvor. Weitere Nichtmitgliedsländer sind durch OECD-Instrumente in Bereichen wie Investitionen,
Besteuerung und Wettbewerbspolitik assoziiert. Insgesamt unterhält die OECD heute Arbeitsbeziehungen
mit über 70 Nicht-OECD-Ländern, darunter Kooperationsprogramme mit einigen der größten
Volkswirtschaften der Welt wie China, Russland und Brasilien.
▲ Nach dem Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989 startete die OECD ihr Programm „Partner des Übergangs“
(Partners in Transition), um die mittel- und osteuropäischen Länder bei ihrer Transformation von einer
zentralen Planwirtschaft zur Marktwirtschaft zu unterstützen.
▲ 1996 leitete die OECD ein besonderes Programm für den Dialog und die Zusammenarbeit mit China ein,
in dem das gemeinsame Interesse beider Seiten an einer dauerhaften und effektiven Integration Chinas
in das Welthandelssystem seinen Ausdruck fand. Seitdem fördert die OECD politische Reformen in
Eine Organisation mit globaler Reichweite
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China, indem sie die Erfahrungen ihrer Mitgliedsländer in einer Reihe von Bereichen – von der
Wettbewerbspolitik über die Reform des Finanzsektors bis hin zu Instrumenten der Umweltpolitik
und Regulierungsreformen – zugänglich macht. Seit 2002 nimmt China an den Arbeiten des
OECD-Ausschusses für Wissenschafts- und Technologiepolitik teil und hat dort ebenso wie Russland,
Israel und Südafrika als andere Nichtmitgliedsländer einen Beobachterstatus.
▲ 1997 richteten die OECD-Länder einen Verbindungsausschuss ein, um mit der Russischen Föderation
auf das gemeinsame Endziel einer Mitgliedschaft Russlands in der OECD hinzuarbeiten. Seither sind
fünf Wirtschaftsberichte über die Russische Föderation erschienen (1995, 1997, 2000, 2002 und 2004), in
denen die makroökonomischen und strukturellen Herausforderungen, die Russland auf dem Weg zu
einer marktwirtschaftlichen Ordnung bewältigen muss, analysiert werden. Darüber hinaus
veröffentlichte die OECD Berichte über Russland zu den Themen Bildung, Landwirtschaft, Umwelt,
Investitionen, Innovationspolitik, Sozialpolitik, Humanressourcenentwicklung sowie Wissenschaft
und Technologie, mit Analysen und Empfehlungen in den jeweiligen Bereichen. Derzeit ist ein Bericht
über Regulierungsreformen in Russland in Arbeit. Russland ist in 19 Ausschüssen und sonstigen
OECD-Organen vertreten.
▲ 1998 beschloss der Rat der OECD die Einrichtung eines Kooperationsprogramms mit Brasilien, für das
seit 1999 Finanzmittel bereitgestellt wurden und dessen Aktivitäten sich seither rasch entwickelt
haben. Im Arbeitsprogramm 2003-2004 sind ein zweiter Wirtschaftsbericht sowie gemeinsame Arbeiten
in Bereichen wie Wettbewerbspolitik, Steuern, Finanzmarktreform sowie Versicherungen und private
Pensionsfonds vorgesehen.
▲ In Südosteuropa gehörte die OECD zu den Gründungsmitgliedern des 1999 auf Initiative der
Europäischen Union eingerichteten Stabilitätspakts. Gemeinsam mit Österreich und Rumänien führt
sie den Vorsitz im so genannten Investment Compact, der auf die Förderung privater Investitionen in
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der Region abzielt. Sie beteiligt sich auch aktiv an anderen Projekten in Südosteuropa und wirkt an der
Ausarbeitung konkreter Maßnahmen für die Reform des Bildungswesens, die Beobachtung der
wirtschaftlichen Entwicklung, die Handelskooperation und die Bekämpfung von Bestechung und
Korruption mit.
▲ Das wichtigste Instrument der OECD für den Dialog mit Nichtmitgliedsländern bilden heute die Globalen
Foren. Diese 2001 ins Leben gerufenen Einrichtungen ermöglichen den Teilnehmern einen
Erfahrungsaustausch über ein breites Spektrum von Themen mit grenzüberschreitender Bedeutung.
Jedes Forum hat ein mittelfristiges, ergebnisorientiertes Programm, das dank seiner flexibeln Struktur
sich wandelnden Rahmenbedingungen angepasst werden kann. 2001 fanden 28 Globale Foren statt, 2002
erhöhte sich ihre Zahl auf 34 und 2003 nochmals auf 41.
Dass die Arbeiten der OECD heute durchweg eine globale Ausrichtung haben, ist kein Zufall,
sondern das Resultat einer bewussten Anpassung an den Wandel der weltweiten
wirtschaftlichen Bedingungen. Ende der neunziger Jahre schien die technologische Innovation
in den Vereinigten Staaten ein Ende der Konjunkturschwankungen und ein „märchenhaftes
Szenario“ mit inflationsfreiem Wachstum und hohem Beschäftigungsniveau zu verheißen.
Inzwischen ist die Dot-Com-Blase geplatzt, und die Haushaltsdefizite und die Arbeitslosigkeit
sind in vielen Ländern wieder im Steigen begriffen, während Unternehmen und Anleger
Wechselkursausschläge und Aktienkursschwankungen verkraften müssen.
Inmitten des Wandels gibt es aber auch eine Konstante: Das OECD-Sekretariat liefert den
Regierungen weiterhin eingehende Analysen und innovative Politikvorschläge, die sich auf die
Erfahrungen der Mitgliedsländer und die statistische Datenbank der OECD stützen. Und trotz
des sich in jüngster Zeit verbreitenden Pessimismus gibt es doch Gründe, hoffnungsvoll in die
Die Weltwirtschaft imWandel
Zukunft zu blicken. Die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) tragen zu
Produktivitätssteigerungen bei und verhelfen vielen Ländern zu mehr Wohlstand. Jetzt geht
es darum sicherzustellen, dass diese Verbesserungen allen gleichermaßen zugute kommen.
Ein gemeinsames Merkmal der Arbeiten des OECD-Sekretariats und der OECD-Ausschüsse ist das
Engagement für den Aufbau gut funktionierender Marktwirtschaften. Die OECD setzt sich für
Privatisierungen und Regulierungsreformen ein, die durch entschlossene Maßnahmen zur
Durchsetzung und Wahrung von Wettbewerb flankiert werden. In einer 2003 veröffentlichten Studie mit
dem Titel Die Quellen wirtschaftlichen Wachstums in den OECD-Ländern wurden die Faktoren analysiert, die
mehr Wohlstand und Wachstum in den nationalen Volkswirtschaften fördern oder verhindern können.
Ein anderer Bericht zum Thema IKT und Wirtschaftswachstum (ICT and Economic Growth) untersuchte die
Zusammenhänge zwischen Regulierungsumfeld, Investitionen in Informations- und
Kommunikationstechnologien und Produktivitätssteigerungen.
2.01.2
-0.4-0.8
2.42.0
Deutschland
2.01.7
-0.70.2
2.71.5
Frankreich, Italien und Spanien
2.02.2
0.90.1
1.31.9
Vereinigte Staaten
Reales Wachstum des Pro-Kopf-BIP: 80er Jahre 90er Jahre
Beitrag des Arbeits-Inputs: 80er Jahre(Pro-Kopf-Arbeitsstunden) 90er Jahre
Beitrag der Arbeitsproduktivität: 80er Jahre 90er Jahre
Quelle: OECD (2003), Wirtschaftsbericht Deutschland (S. 26)
Wodurch entsteht das Wachstum?Jahresdurchschnittliche Veränderungen in ausgewählten Ländern, in %
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Ein weiteres Leitmotiv bei den Arbeiten der OECD ist das Bestreben, durch den Erfahrungsaustausch den
Lernprozess in den Mitgliedstaaten zu fördern. In den neunziger Jahren legte die OECD mit der Jobs Study
eine Analyse der Arbeitsmärkte in den OECD-Ländern vor, die Maßstäbe setzte. Die Empfehlungen zur
Behandlung der vielerorts bestehenden Schwachstellen sind seither von den Regierungen einer Reihe
von Ländern mit nachweislich positiven Effekten befolgt worden. Die OECD ist zudem bestrebt,
Nichtmitgliedsländer an diesem Lernprozess teilnehmen zu lassen. So hat sie anlässlich des Beitritts
Chinas zur Welthandelsorganisation 2002 eine Studie mit dem Titel China in the world economy: the
domestic policy challenges veröffentlicht, an der rund vierzig Experten aus allen Bereichen des OECD-
Sekretariats mitgewirkt haben.
Die Arbeiten der OECD ergänzen in vielerlei Hinsicht die des Forums für Finanzmarktstabilität im
Bereich der Finanzmärkte und die der Financial Action Task Force bei der Bekämpfung der Geldwäsche.
Die OECD sieht im Wettbewerb den Schlüsselfaktor für Innovationen in einer dynamischen Wirtschaft.
Sie vertritt aber auch nachdrücklich die Auffassung, dass der Wettbewerb fair und offen sein muss, um
wirklich effektiv zu sein. 1998 startete der OECD-Ausschuss für Steuerfragen ein ehrgeiziges Projekt zur
Bekämpfung wettbewerbsverzerrender Steuerpraktiken und bereitete die Basis für fairen Wettbewerb
auf dem globalen Markt für mobile Finanzdienstleistungen. Andere OECD-Ausschüsse befassen sich mit
der Kartell- und Korruptionsbekämpfung, der Verbesserung der Corporate Governance oder der
Festlegung von Grundregeln für die soziale Verantwortung grenzüberschreitend tätiger Unternehmen.
Parallel hierzu hat sich die OECD konsequent und mit Nachdruck für den Abbau von Handels- und
Investitionshemmnissen eingesetzt. Ende der achtziger und Anfang der neunziger Jahre bereiteten die
Arbeiten der OECD zur Messung der staatlichen Subventionen an die Landwirtschaft den Weg für die
Integration des Agrarbereichs in das multilaterale Handelssystem und den erfolgreichen Abschluss des
Agrarabkommens der Uruguay-Runde. Das Allgemeine Abkommen über den Handel mit
Dienstleistungen (GATS), das aus der Uruguay-Runde hervorging, stützte sich in erheblichem Maße auf
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die OECD-Analysen, die zeigten, wie Grundprinzipien wie Transparenz und Nichtdiskriminierung auf
den Dienstleistungssektor angewandt werden könnten. 2001 wählten die wichtigsten Stahl
produzierenden Länder die OECD als Forum für Verhandlungen über den Abbau von Subventionen, die
den Handel mit Stahlerzeugnissen verzerren, weil sie wussten, dass die OECD ihre Anstrengungen durch
unvoreingenommene analytische und statistische Arbeiten unterstützen würde.
Die Entwicklungsländer tragen die Hauptverantwortung für ihre soziale und wirtschaftliche
Entwicklung. Die reichsten Länder der Welt dürfen ihren ärmeren Nachbarn aber nicht den Rücken
zukehren. Die OECD setzt sich auch an dieser Front für mehr Gerechtigkeit im Globalisierungsprozess
ein. Ihr Entwicklungsausschuss (DAC) spielt dabei eine wichtige Rolle als internationales Forum für
Geberländer, die durch verstärkte Koordination auf eine Steigerung der Qualität und Effizienz ihrer
Entwicklungszusammenarbeit hinwirken wollen. 1996 begründete der DAC die „Strategie für das 21.
Jahrhundert“, aus der später die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen hervorgingen.
Mit der 2001 getroffenen Vereinbarung der DAC-Mitglieder, die Lieferbindung bei ODA-Leistungen an die
am wenigsten entwickelten Länder aufzuheben, erhielten die Empfängerländer mehr
Entscheidungsfreiheit bezüglich der effektiven Verwendung der entsprechenden Mittel.
Eine wirksame Entwicklung setzt die Einhaltung hoher ethischer Standards voraus, namentlich im
Zusammenhang mit großen Investitionsprojekten. Die OECD spielt eine wichtige Rolle dabei
sicherzustellen, dass Unternehmen aus reichen Ländern die Rechte und Bedürfnisse der Einwohner
kleinerer Länder respektieren. 1997 unterzeichneten die OECD-Länder zusammen mit fünf
Nichtmitgliedsländern – Argentinien, Brasilien, Bulgarien, Chile und der Slowakischen Republik (die sich
damals noch im Beitrittsprozess befand) – ein weitreichendes Übereinkommen über die Bekämpfung der
Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr. Damit verpflichteten sich
die Länder, die diese Bestechung zuvor noch als gängige Geschäftspraxis tolerierten, sie künftig als
Straftat zu behandeln. Zivilgesellschaftliche Organisationen wie Transparency International leisteten
DieEntwicklungszusammenarbeitwirkungsvoller gestalten
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wertvolle Unterstützung bei den Verhandlungen und wirken auch weiterhin an den Arbeiten zur
Umsetzung des Übereinkommens mit. Inzwischen wurden bereits die ersten Peer Reviews eingeleitet, um
zu prüfen, ob die Teilnehmerländer den nötigen Gesetzesrahmen zur Gewährleistung der Einhaltung des
Übereinkommens eingerichtet haben.
Parallel dazu hat die OECD-Arbeitsgruppe für Exportkredite und Kreditbürgschaften eine „Erklärung über
Aktionen“ im Zusammenhang mit Korruption herausgegeben und die OECD-Länder bei der Stärkung so
genannter „Gemeinsamer Ansätze“ zur Prüfung der Umwelteffekte von Projekten unterstützt, die mit
Mitteln aus staatlich verbürgten Exportkrediten finanziert werden. Um zu verhindern, dass sich die
Schuldenlast der hoch verschuldeten armen Länder weiter erhöht, haben sich die OECD-Mitglieder 2001
in einer Grundsatzerklärung verpflichtet, unproduktive Ausgaben in diesen Ländern nicht mehr mit
Mitteln der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit zu unterstützen. Eine Reihe weiterer OECD-
Organe befasst sich mit sonstigen Aspekten der Entwicklung, wie z.B. der Konfliktverhütung oder der
Überbrückung der digitalen Kluft.
Mit Unterstützung der OECD wurden auch im Bereich internationaler Handel und Kernarbeitsnormen
bedeutende Fortschritte erzielt. Eine 1996 unter dem Titel Trade, Employment and Labour Standards
veröffentliche Studie bereitete den Weg für die IAO-Erklärung von 1998 über die grundlegenden
Prinzipien und Rechte bei der Arbeit, ein Meilenstein auf diesem Gebiet. Die 2000 erschienene
aktualisierte Version mit dem Titel Internationaler Handel und Kernarbeitsnormen leistete einen wichtigen
Beitrag zu den Bemühungen um die Beilegung von Meinungsverschiedenheiten im Vorfeld der WTO-
Ministerkonferenz in Doha im November 2001.
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Viele OECD-Projekte sind in erster Linie für Fachleute von direktem Interesse, einige sind jedoch auch
einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Ein Beispiel hierfür ist die von der OECD getragene Internationale
Schulleistungsstudie PISA (Programme for International Student Assessment), die 1997 gestartet wurde, um
die Leistung der Bildungssysteme anhand eines Katalogs international vereinbarter Kriterien zu
beurteilen. Die ersten 2001 veröffentlichten Ergebnisse dieser Studie erregten in weiten Kreisen große
Aufmerksamkeit, namentlich in Ländern, die im internationalen Vergleich weniger gut abschnitten. Ziel
von PISA ist es zu beurteilen, wie gut es den Bildungssystemen gelingt, jungen Menschen die Kenntnisse
und Kapazitäten zu vermitteln, die sie im Erwachsenenleben benötigen. Gefragt wird dabei weniger,
welche Maßnahmen oder Vorgehensweisen konkret zu Erfolg führen, sondern welche Merkmale
erfolgreichen Schülerinnen und Schülern, Schulen und Bildungssystemen gemeinsam sind. Dies gibt
den Regierungen eine Orientierungshilfe, wie sie dafür sorgen können, dass die Schülerinnen und
Schüler besser lernen, die Lehrkräfte besser unterrichten und die Schulen eine effektivere Arbeit leisten.
Die ersten Ergebnisse von PISA und die im Anschluss daran vorgelegten Analysen sind noch immer
Gegenstand der Debatte unter politischen Entscheidungsträgern, Lehrkräften, Eltern und Vertretern aus
dem Unternehmenssektor. So hat dieses Programm u.a. bewirkt, dass sich die Aufmerksamkeit von
Öffentlichkeit und Politik von der bloßen Kontrolle über die Bildungsressourcen und -inhalte nunmehr
stärker auf die Bildungserträge verlagert. Derzeit läuft eine zweite PISA-Studie, deren Ergebnisse 2004
veröffentlicht werden.
Ein anderes breit angelegtes Projekt mit weitreichenden Implikationen für Regierungen und Bürger ist
das OECD-Gesundheitsprojekt, das 2001 mit dem Ziel gestartet wurde, die Gesundheitssysteme zu
untersuchen und die Faktoren zu analysieren, die sich auf deren Leistungsfähigkeit sowie auf die
Erschwinglichkeit, die Effizienz und den gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsversorgung
auswirken. Ausgangspunkt dieses Projekts, das die politischen Entscheidungsträger durch sachliche
Informationen bei der Konzipierung von Maßnahmen zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit der
Gesundheitssysteme unterstützen soll, war die Anerkennung der Bedeutung der Gesundheitsversorgung
Bessere Systeme für Bildung,Gesundheit und Umweltschutz
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Die Chancen der digitalen Revolution nutzen
Gleich zu Beginn der Internet-Ära hat sich die OECD darum bemüht, die besten Mittel und Wege zu finden, wie sie Regierungen und
Unternehmen in Industrie- wie Entwicklungsländern dabei unterstützen kann, die Chancen des elektronischen Geschäftsverkehrs zu nutzen.
Mit ihrer Strategie verfolgt die OECD vor allem vier Ziele: Gewährleistung des Zugangs zu Infrastruktur und Dienstleistungen, Sicherstellung
eines stabilen und vorausberechenbaren Regulierungsrahmens, Schaffung eines Klimas der Sicherheit und des Vertrauens sowie schließlich
Förderung von Maßnahmen zur Optimierung und Aufteilung der Nutzeffekte unter allen beteiligten Akteuren. Der so genante „Sacher-Bericht“
Elektronischer Geschäftsverkehr – Chancen und Herausforderungen für den Staat, der Mitte der neunziger Jahre in Zusammenarbeit mit einer
Gruppe ranghoher Führungskräfte großer Unternehmen erstellt wurde, war das erste konkrete Resultat einer Serie von OECD-Initiativen zur
Kanalisierung und Förderung der Entwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs. Zu den weiteren Arbeiten der Serie zählen die Leitlinien
für die Kryptographiepolitik, die inzwischen zu einem Referenzwerk geworden sind, sowie Leitlinien über die Sicherheit von
Informationssystemen, den Schutz der Privatsphäre bei elektronischen Transaktionen und den Verbraucherschutz im Zusammenhang mit dem
elektronischen Geschäftsverkehr. Ferner war die OECD an der Entwicklung von Regulierungsrahmen für die elektronische Authentifizierung
und Besteuerung in der digitalen Welt beteiligt.
Entsprechend ihrer üblichen Arbeitsweise geht die OECD an die Herausforderungen der Cyberwirtschaft heran, indem sie sich um einen
Konsens innerhalb eines breiten Spektrums beteiligter Akteure bemüht, zu denen Vertreter aus OECD- und Nicht-OECD-Ländern, Wirtschaft
und Zivilgesellschaft sowie anderen internationalen Organisationen zählen. Auf einer Konferenz in Turku, Finnland, im Jahr 1997 identifizierten
die Teilnehmer die größten Hindernisse, die der Entwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs im Wege stehen, und zeigten zugleich
Maßnahmen zu deren Überwindung auf. Ein Jahr später trafen sich Regierungs- und Wirtschaftsvertreter aus 40 Ländern, darunter auch die
Geschäftsführer mehrerer Großunternehmen, in Ottawa, um die nächsten Schritte zu diskutieren und Empfehlungen zu Themen wie
steuerliche Rahmenbedingungen, Sicherheit, Authentifizierung und Verbraucherschutz zu formulieren. Auf internationalen Konferenzen in Paris
im Jahr 1999, in Dubai im Jahr 2001 (die erste große Veranstaltung, die von der OECD zu diesem Thema in einem Nichtmitgliedsland
organisiert wurde) sowie in Honolulu im Jahr 2003 wurde der Aktionsradius der OECD-Arbeiten erweitert, wobei insbesondere in Honolulu der
Schwerpunkt auf die Bedeutung der IKT für die wirtschaftliche Expansion in Entwicklungsländern gelegt wurde.
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für die Wirtschaft und das Wohlergehen der Bürger. Auch hier können fortgeschrittene Technologien
einen wertvollen Beitrag leisten. Aus diesem Grund arbeitet die OECD mit Regierungen,
Wirtschaftsvertretern und anderen internationalen Organisationen zusammen, um zu untersuchen, wie
die Biotechnologie für die Heilung oder Ausmerzung von Infektionskrankheiten, die Pflege älterer
Menschen und die Versorgung mit sauberem Wasser genutzt werden kann.
Damit gesunde Menschen ein erfülltes und produktives Leben führen können, benötigen sie eine
gesunde Umwelt. Darauf zielen die verschiedenen politischen Ansätze ab, die unter dem Begriff
„nachhaltige Entwicklung“ zusammengefasst sind. Die OECD ist Gastgeber der Roundtable-Gespräche
über nachhaltige Entwicklung. Dieser Roundtable ist ein unabhängiges, von drei gemeinnützigen
Organisationen finanziertes Forum für den Gedankenaustausch zwischen Ministern aus OECD- und
Nicht-OECD-Ländern sowie Vertretern aus Nichtregierungsorganisationen, Wirtschaft und
Zivilgesellschaft. In diesem Rahmen wird gemeinsam auf die Entwicklung neuer politischer Ideen und
auf einen Konsens über Aktionsprogramme hingearbeitet. 2001 gingen die Regierungen der OECD-
Länder mit der Annahme der OECD-Umweltstrategie die weitreichende Verpflichtung ein, spezifische
Maßnahmen zur Verbesserung des Umweltmanagements zu ergreifen. Zu den erklärten Zielen dieser
Strategie gehören der Erhalt der Integrität der Ökosysteme durch eine effiziente Bewirtschaftung der
natürlichen Ressourcen und die Entkopplung des Wirtschaftswachstums von Umweltbelastungen.
Zu den OECD-Projekten, die der Öffentlichkeit wenig bekannt sind, in Fachkreisen aber großes Ansehen
genießen, gehört das Global Harmonisierte System zur Klassifizierung und Kennzeichnung gefährlicher
Chemikalien (GHS), das gefährliche Substanzen und Mischungen nach ihren physikalischen
Eigenschaften und ihren Gesundheits- und Umweltrisiken identifiziert. Dieses in Zusammenarbeit mit
der IAO auf ein 1992 formuliertes Ersuchen der Vereinten Nationen entwickelte System wurde 2002 auf
dem Weltgipfel über nachhaltige Entwicklung in Johannesburg als ein großer Fortschritt gewürdigt und
2003 vom Wirtschafts- und Sozialrat der VN angenommen. In einem verwandten Bereich hat die OECD
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im Rahmen ihres Chemicals Programme ein System für die gegenseitige Anerkennung von Daten (Mutual
Acceptance of Data) entwickelt, das durch die Harmonisierung der Methoden zur Prüfung der Sicherheit
von Chemikalien dazu beiträgt, dass unnötige Doppelversuche an Tier und Mensch vermieden werden
können. Schätzungen zufolge können Staat und Wirtschaft dadurch Kosteneinsparungen von insgesamt
rd. 60 Mio. Euro jährlich erzielen.
Die OECD hat den Dialog zwischen Staat und Zivilgesellschaft auch im Bereich der
Lebensmittelsicherheit erleichtert, indem sie das Konzept der wesentlichen Gleichwertigkeit vorschlug,
das inzwischen ein international anerkanntes Prinzip für die Beurteilung der Sicherheit von
Lebensmitteln ist, die auf Basis gentechnisch veränderter Pflanzen hergestellt werden. Dieses Konzept
stützt sich auf die Annahme, dass ein gentechnisch verändertes Produkt als sicher zu betrachten ist,
wenn seine Eigenschaften mit denen eines herkömmlichen Vergleichsprodukts identisch sind, dessen
Verträglichkeit erwiesen ist. 1999 startete die OECD auf Wunsch der G7/G8-Gruppe der führenden
Industrienationen eine Debatte über Biosicherheit und Lebensmittelsicherheit im Zusammenhang mit
gentechnisch veränderten Nutzpflanzen. Im Anschluss an erste Beratungen mit Nichtregierungs-
organisationen in Paris fanden in den folgenden beiden Jahren mehrere große Konferenzen statt, an
denen Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung sowie Umweltschutzverbänden
teilnahmen. Diese in Edinburgh, Bangkok und Raleigh-Durham, North Carolina, veranstalteten
Konferenzen haben dazu beigetragen, die Debatte über dieses noch immer sehr kontroverse Thema in
rationellere Bahnen zu lenken.
Weitere Initiativen der OECD in diesem Bereich sind:▲ die Datenbank BioTrack Online, die Regierungen, Unternehmen und anderen interessierten
Akteuren in aller Welt Informationen über Biotechprodukte wie transgene Mais-, Kartoffel-
und Zuckerrübenkulturen sowie entsprechende gesetzgeberische Entwicklungen in den
einzelnen Ländern, Feldversuche und Konsensdokumente liefern soll;
21
▲ die OECD-Systeme für die Saatgutzertifizierung, die in 52 Ländern auf allen Kontinenten
angewandt werden, um den Sortenschutz und die Reinheit des Saatguts im internationalen
Handel durch geeignete Auflagen und Kontrollen bei Produktion, Aufbereitung und
Kennzeichnung zu gewährleisten;
▲ die jährlich veröffentlichte OECD-Liste der zur Saatgutzertifizierung zugelassenen Sorten (List
of Varieties Eligible for Seed Certification), in der insgesamt 30 000 Sorten aufgeführt sind, die die
meisten Pflanzenarten erfassen, darunter sämtliche Grundnahrungspflanzen; demnächst
sollen auch Informationen über genetisch veränderte lebende Organismen aufgenommen
werden;
▲ das Kooperationsforschungsprogramm über Bioressourcenmanagement für nachhaltige
Agrarsysteme (Co-operative Research Programme on Biological Resource Management for
Sustainable Agriculture Systems) zur Förderung von Forschung, internationaler
Zusammenarbeit und Informationsaustausch über die Rolle der Biotechnologie an der
Schnittstelle zwischen sozioökonomischen und wissenschaftlichen Belangen.
Zur Unterstützung der von den OECD-Ländern unternommenen Anstrengungen, die positiven Kräfte der
Globalisierung optimal zu nutzen, arbeitete die Organisation in den neunziger Jahren am Entwurf eines
Multilateralen Abkommens über Investitionen (MAI), mit dem eine Reihe grundlegender Regeln für
grenzüberschreitende Investitionen sowie für die Behandlung von Auslandsinvestitionen durch die
Regierungen der jeweiligen Gastländer aufgestellt werden sollte. Ziel der Bemühungen war der
Abschluss eines globalen Vertragswerks, das einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Anleger und ihre
Investitionen schaffen und an die Stelle der Hunderte von bestehenden bilateralen Abkommen treten
sollte. Im Endeffekt erwiesen sich die politischen Konsequenzen in vielen Bereichen, vor allem
Ein gerechter Rahmen für die Globalisierung
O E C DD I E G L O B A L I S I E R U N G I N D E N G R I F F B E K O M M E N
22
Umweltschutz und Arbeitsrecht, jedoch als so komplex, dass das Projekt von den Regierungen der OECD-
Länder aufgegeben wurde. Seitdem ist gleichwohl die Einsicht in die Notwendigkeit gewachsen, die
Zivilgesellschaft in Entscheidungsprozesse, die ein breites Spektrum von Akteuren betreffen, stärker
einzubeziehen. Dank dieser Erfahrung ist die OECD für Inputs von Nichtregierungsakteuren
empfänglicher geworden.
Diese neue Offenheit schlug sich schon bald in dem Prozess nieder, der zur Annahme der OECD-
Grundsätze der Corporate Governance im Jahr 1999 führte. Diese Grundsätze bilden das Fundament für die
gemeinsam von der OECD und der Weltbankgruppe durchgeführten Projekte, mit denen weltweit das
Bewusstsein für empfehlenswerte Corporate-Governance-Praktiken geschärft und Unterstützung
hierfür gewonnen werden sollen. Sie bilden ferner auch die Grundlage für die einschlägigen Arbeiten in
Russland, Südosteuropa, Eurasien, Asien und Lateinamerika, wo unter Federführung der OECD und der
Weltbankgruppe eine Reihe von Roundtable-Konferenzen zu diesem Thema stattfindet. Die Regierungen
haben jüngst damit begonnen, die Grundsätze im Licht der aus Unternehmensskandalen in
verschiedenen Ländern gesammelten Erfahrungen zu überarbeiten.
Die Verhandlungen, die 2000 zur Überarbeitung der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen führten,
folgten insofern einem ähnlichen Muster, als auch sie unter Beteiligung von Vertretern mehrerer Nicht-
OECD-Länder sowie von Wirtschaft, Gewerkschaften und sonstigen gesellschaftlichen Gruppen
stattfanden. Das Ergebnis waren Leitsätze, die, statt lediglich ein bürokratisches Dokument mehr
darzustellen, bereits jetzt einen wirklichen Einfluss ausüben. So bedienen sich Gewerkschaften und
Umweltschutzgruppen der Leitsätze als Orientierungshilfe für die Evaluierung bester Verfahrensweisen,
und viele Unternehmen haben sich dazu entschlossen, den Leitsätzen durch angemessene Maßnahmen
Rechnung zu tragen. Indem sich die Zivilgesellschaft mit diesen Grundsätzen identifiziert, stellt sie
sicher, dass ihre Verbreitung eine nachweisbare Wirkung hat.
23
In einer globalen Wirtschaft brauchen die politischen Entscheidungsträger international vergleichbare
Statistiken, Messgrößen zur Erstellung von Referenzwerten sowie international vereinbarte Normen und
Richtlinien für empfehlenswerte Praktiken. Genau das bietet die OECD, die die am weitesten
ausgereiften Demokratien der Welt unter ihrem Dach vereint, d.h. sie stellt ein Forum dar, auf dem die
Mitgliedsländer entsprechende Instrumente entwickeln, sich über empfehlenswerte Praktiken
austauschen und Peer Reviews durchführen können, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die
Entwicklung zu fördern. Wie die Mitgliedsländer selbst bezeugen können, leistet jeder Staat zugleich
einen Beitrag und zieht Nutzen daraus.
Was die OECD von anderen zwischenstaatlichen Organisationen unterscheidet, ist ihr in seiner Art
einmaliges Ausschusssystem. In den Ausschüssen der OECD kommen Vertreter aus 30 Mitgliedsländern
und anderen internationalen Organisationen wie auch aus Ländern mit Beobachterstatus zusammen,
um Probleme von gemeinsamem Interesse anzugehen und ihre Meinungen über „empfehlenswerte
Verfahrensweisen“ in vielen Bereichen der öffentlichen Politik auszutauschen. Die Beratungen in den
Ausschüssen stützen sich auf die analytischen Arbeiten des Sekretariats und Beiträge der
Ländervertreter. Vereinbarungen werden nach dem Konsensprinzip getroffen und finden ihren
Niederschlag in Leitsätzen und Verhaltenskodizes. Die Regierungen verpflichten sich, Fortschritte bei der
Einhaltung der Normen und Standards zu erzielen, wobei sie durch das System der gegenseitigen
Prüfungen (Peer Reviews) unterstützt werden. In einer Welt globaler Interdependenzen ist diese
Vorgehensweise wohl der effizienteste Weg, Einfluss auf das Verhalten souveräner Staaten auszuüben.
Die Erfolge der OECD sprechen hier eine deutliche Sprache; sie zeigen, dass eine friedliche
Zusammenarbeit unter gleichgesinnten Volkswirtschaften als wirkungsvoller Antriebsmotor für ein
stabiles Wirtschaftswachstum und sozialen Fortschritt fungiert.
Dank sukzessiver Erweiterungen verfügt die OECD nunmehr über einen globalen Aktionsradius; sie
umspannt Europa, Asien/Ozeanien und Amerika. Mit Beginn des neuen Jahrtausends endete für die
Erweiterung des Horizonts
O E C DD I E G L O B A L I S I E R U N G I N D E N G R I F F B E K O M M E N
2424
Die OECD als Wegbereiter
Die OECD nimmt die Funktion eines Wegbereiters für die Regierungen ihrer Mitgliedsländer wahr, indem sie
wirtschaftliche und soziale Trends aufspürt, sich um die Früherkennung neuer Politikfragen bemüht und
zugleich ihr sektorübergreifendes Fachwissen möglichst optimal einzusetzen sucht. Damit erschöpft sich
ihre Mission jedoch nicht. Vielmehr hat sie auch eine Art Lotsenfunktion bei der Identifizierung und
Erkundung neuer, möglicherweise noch unerforschter Arbeitsbereiche. Dies ist die Aufgabe des direkt dem
OECD-Generalsekretär unterstehenden International Futures Programme. Die für das Programm
verantwortliche Gruppe untersucht potenziell interessante Themen für künftige Arbeiten der OECD und
setzt sich dafür ein, dass die betreffenden Themen auf die Tagesordnung der OECD-Ausschüsse gesetzt
werden, soweit sie dies für angemessen hält. Bislang hat das Programm dazu beigetragen, dass Themen
wie elektronischer Geschäftsverkehr, Luftfahrt, langfristige Energiefragen, aber auch die Zukunft der
Bildung sowie die neu entstehenden systemischen Risiken in die Prioritätenliste der OECD aufgenommen
wurden. In den kommenden Jahrzehnten wird sich die Organisation wahrscheinlich mit einer ganzen Reihe
weiterer Themen auseinander setzen, die aller Voraussicht nach wichtige Konsequenzen für die
Volkswirtschaften und Gesellschaften der OECD-Länder haben werden:
▲ Auf freiwilliger Basis durchgeführte Prüfungen der Kapazität einiger Mitgliedsländer, neuen Gefahren
großen Maßstabs, wie Mega-Terrorismus oder bis dahin unbekannten Infektionskrankheiten, zu begegnen.
▲ Untersuchung des sozialen und wirtschaftlichen Potenzials einer Reihe von Raumfahrtanwendungen (wie
Erdbeobachtung, Satellitennavigationssysteme, Telemedizin) in Industrie- und Entwicklungsländern sowie
der zur Förderung derartiger Anwendungen notwendigen Politikreformen.
▲ Veranstaltung einer großen Konferenz über den für nachhaltige Entwicklung langfristig optimalen
Energiemix, die den Anstoß zu einer breiten öffentlichen Debatte mit Wissenschaftlern, Vertretern von Staat
und Wirtschaft sowie Nichtregierungsorganisationen geben soll.
25
OECD aber gleichzeitig eine Periode, in der die Mitgliedsländer der OECD, die zuweilen als „Klub“ der
Industrieländer bezeichnet wurde, die Weltwirtschaft beherrschten. Heute gehört nicht nur eine ganze
Reihe von Nicht-OECD-Ländern zur Riege der wichtigen weltwirtschaftlichen Akteure, sondern deren
Rolle wächst außerdem auch stetig. Russland bemüht sich im Hinblick auf den Beitritt zur OECD um die
Unterstützung der Gruppe der sieben führenden Industrieländer, und auch viele andere Staaten haben
ihren Beitrittswunsch bekundet. Um eine wirklich globale Rolle zu spielen, muss die OECD den Kreis
ihrer Mitglieder erweitern und neu austarieren.
Damit globale Normen effektiv sind, müssen sie das Ergebnis einer Abstimmung unter gleichgesinnten
Partnern sein. Die Unterstützung der Öffentlichkeit für Bemühungen, die darauf abzielen, die
Globalisierung angemessen zu kanalisieren, hängt in hohem Maße von einer effektiven Kommunikation
zwischen den Regierungen und den anderen beteiligten Akteuren ab, angefangen von Abgeordneten und
führenden Wirtschaftsvertretern bis hin zu Arbeitnehmerverbänden und Organisationen der
Zivilgesellschaft sowie – über die Medien – bis hin zur breiten Öffentlichkeit. Der OECD kommt bei
diesem Dialog eine entscheidende Rolle zu.
O E C DD I E G L O B A L I S I E R U N G I N D E N G R I F F B E K O M M E N
28
„Die Minister stellen fest, dass die OECD einen wesentlichen Bestandteil des multilateralen Systems darstellt. Der
von den Ministern vereinbarte ehrgeizige Aktionsplan unterstreicht die unentbehrliche Rolle, die die Organisation
bei der Stärkung der Demokratie und der Verteidigung der Werte und Dynamik der freien Marktwirtschaft spielt.
Die Minister sind sich zwar der gegenwärtigen Haushaltszwänge bewusst, fordern den Generalsekretär aber
gleichwohl auf, die Herausforderungen zu meistern, die mit dem Eintritt der OECD in das 21. Jahrhundert
verbunden sind, und mit den Mitgliedstaaten gemeinsam daran zu arbeiten, dass diese sich auf die OECD als eine
Organisation stützen können, die ihre Mission auch in Zukunft mit zunehmend schärferer Zielsetzung sowie immer
größerer Effizienz und Effektivität wahrnimmt.“
(Kommuniqué der Tagung des Rats der OECD auf Ministerebene, 1996)
Generalsekretär Donald J. Johnston trat sein Amt 1996 mit dem Mandat an, das Sekretariat der
Organisation und dessen Arbeitsmethoden zu modernisieren und zu reformieren. In den vergangenen
sieben Jahren hat sich die OECD von einem rein administrativen Ansatz auf ein moderneres,
ergebnisorientiertes Managementkonzept umgestellt. Dieser Kurswechsel hat in allen Bereichen der
Modernisierung und Reform der OECD: 1996-2004
Feste Mitarbeiter Projektpersonal1993 1 894 461994 1 905 681995 1 934 1111996 1 867 1181997 1 818 1461998 1 688 1561999 1 651 1852000 1 632 2252001 1 654 2742002 1 680 2892003 1 670 282
Entwicklung der Mitarbeiterzahl 1993-2003
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003Einrichtung einer Exekutivdirektion/Umstrukturierung der Unterstützungsabteilungen Reform der Dienstleistungsverträge/selektive Auslagerung von UnterstützungsfunktionenNeudefinition der Managementpolitik/Schulungsprogramme für ManagerModernisierung der PersonalstatutenStraffung von Verwaltungsverfahren, Informatisierung von ArbeitsprozessenVerbesserung des Personalmanagementsystems/Einführung eines neuen GehaltssystemsEinführung eines EreignismanagementsystemsEinrichtung sicherer Netzwerke für die AusschussarbeitenPrüfung und Anwendung einer neuen SicherheitsstrategieModernisierung des Archiv- und ErfassungsmanagementsModernisierung des Systems der Reproduktionvon Dokumenten
29
⇒
⇒
⇒
⇒
⇒
Wichtigste Managementreformen
Organisation eine Dynamik in Richtung größerer Transparenz, Effizienz und Effektivität ausgelöst. Die
neue Exekutivdirektion, die mit der Oberaufsicht über die Unterstützungsabteilungen betraut wurde, hat
die internen Managementabläufe und administrativen Verfahren vereinfacht, die Effizienz der
logistischen Basisdienste erhöht, zur Abschaffung kostspieliger peripherer Dienste und zur Auslagerung
zahlreicher Funktionen geführt, wodurch die Betriebskosten in der Zeit bis 2003 insgesamt um 21%
gesenkt werden konnten. Es wurde ein System zur Leistungsbeurteilung des Personals eingeführt
(Performance Management System), für das sämtliche in Managementfunktionen tätige Mitarbeiter speziell
O E C DD I E G L O B A L I S I E R U N G I N D E N G R I F F B E K O M M E N
30
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003Untersuchung der Pensionsverpflichtungen und Einrichtung eines ReservefondsPlanung und Umsetzung einer Finanzreform (allgemeiner Fahrplan)Einrichtung einer zentralisierten BeschaffungsfunktionModernisierung der Finanzregeln und -bestimmungenVerwaltung der freiwilligen BeiträgeEinrichtung einer InnenrevisionsfunktionÜberarbeitung des Prioritätensetzungs- und BudgetverfahrensEinführung eines Zweijahres-BudgetsErgebnisorientierte Budgetierung ⇒
⇒
Wichtigste Finanz- und Budgetreformen
geschult wurden. Einstellungsverfahren, Schulungsprogramme und Zusatzleistungen wurden im
Hinblick auf größere Flexibilität des Personals rationalisiert und modernisiert.
Die Modernisierung der Rechnungslegungssysteme und -kontrollen war und bleibt eine Priorität. Seit
dem Geschäftsjahr, das am 31. Dezember 2000 endete, werden die Jahresabschlüsse der OECD durch
externe Wirtschaftsprüfer von PricewaterhouseCoopers geprüft. 2001 hat die OECD als erste
internationale Organisation ihren Jahresabschluss gemäß den internationalen Rechnungslegungs-
standards für den öffentlichen Sektor (IPSAS – International Public Sector Accounting Standards)
veröffentlicht. Gebührende Anerkennung fanden diese bedeutenden Reformen im Januar 2003 durch
One World Trust, eine im Vereinigten Königreich ansässige Nichtregierungsorganisation, die in einer
Umfrage zu den Governance-Praktiken in einer Reihe von internationalen Institutionen und
Unternehmen die OECD unter den zwischenstaatlichen Organisationen für die Gesamtleistung ihres
Rechungslegungssystems auf Rang 1 platzierte. Gemäß den neuen Finanzregeln und -bestimmungen,
⇒
Konsolidierter Budgetrahmen der OECD: 1995-2004
31
die Anfang 2003 in Kraft traten, wird die Qualität der Finanzkontrolle von einer in ihrer Funktion
erheblich gestärkten unabhängigen Innenrevision beurteilt.
Eine der größten Herausforderungen des Reformprozesses bestand in der Ermittlung der bestmöglichen
Methoden zur Prioritätensetzung und Ressourcenallokation bei der Aufstellung des OECD-
Arbeitsprogramms und -Budgets. Im Jahr 2002 wurde ein neuer Rahmen für Planung, Budgetierung und
Management mit dem Schwerpunkt Ergebnisorientierung und Evaluierung angenommen. Auf der
Grundlage dieses Rahmens legte der Rat der Organisation dann fest, welche prioritären Arbeiten im
Zweijahreszeitraum 2003-2004 verstärkt werden sollen: Unterstützung der Doha-Runde, Corporate
220
200
180
160
140
120
100
80
60
40
20
01995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004
199.2 194.9 192.7183.6 179.6 180.9 184.6 187.5 190.2 193.4
13.5 21.1 23.1 28.5 20.431.7
42.1 40.2
Kernbeiträge Freiwillige BeiträgeEntwicklung in nominaler Rechnung (in Mio. Euro)
O E C DD I E G L O B A L I S I E R U N G I N D E N G R I F F B E K O M M E N
32
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003Einrichtung einer Direktion Öffentlichkeitsarbeit und KommunikationNeue visuelle Identität der OECDNeue Formen des Dialogs mit Zivilgesellschaft und Parlamentariern/OECD-ForumBessere Öffentlichkeitsarbeit in Sachen OECDNeugestaltung der OECD-WebsiteOnline-Zugang zu den Informationen, nach Thema und LandUmstrukturierung der Medienkontakte, nach Thema und DirektionVerbesserung der Qualität und der Verfügbarkeit von OECD-PublikationenEinrichtung eines Online-Zugriffs auf OECD-PublikationenUmsetzung der neuen Publikationspolitik
⇒⇒
⇒
⇒⇒
⇒
⇒
⇒
⇒
Reform des Kommunikationswesens
Governance, Korruptionsbekämpfung, Steuerfragen, Stahl, Schiffbau und Wettbewerb. Mit Hilfe des
neuen Budgetrahmens können außerdem sehr viel mehr Ressourcen als zuvor in diese und andere
prioritäre Bereiche umgelenkt werden. Eine systematische Evaluierung der Ergebnisse ab 2004 wird
wesentliche Erkenntnisse für die künftige Budgetplanung liefern.
Die neu gegründete Direktion Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation hat die Sichtbarkeit der Arbeit
der Organisation deutlich erhöht und die Interaktionen mit der Zivilgesellschaft entsprechend dem von
den Regierungen der OECD-Länder geäußerten Wunsch verbessert. Ihr obliegt die Verwaltung der OECD-
Website, die den Online-Zugriff auf OECD-Publikationen ermöglicht. Ferner organisiert sie alljährlich das
33
OECD-Forum, das in Verbindung mit der Ministerratstagung abgehalten wird und ein wichtiges Ereignis
darstellt, bei dem Vertreter der Regierungen und der Zivilgesellschaft die Möglichkeit zu einem
Gedankenaustausch haben und so zu einem besseren gegenseitigen Verständnis sowie zur Ausarbeitung
zweckmäßiger Politikmaßnahmen beitragen können. Zudem wurde ein Zentrum für Zusammenarbeit
mit Nichtmitgliedsländern eingerichtet, um die Aktivitäten der verschiedenen für Regionalfragen
zuständigen Abteilungen zusammenzulegen. Es werden „Globale Foren“ veranstaltet, die durch länder-
oder regionalspezifische Programme ergänzt werden. Die Arbeiten zu Fragen der öffentlichen
Verwaltung auf nationaler bzw. regionaler Ebene wurden innerhalb einer einzigen Direktion
zusammengelegt, und schließlich wurde eine Direktion Bildungswesen eingerichtet, um die hohe
Priorität zu veranschaulichen, die die Mitgliedsländer diesem Sektor beimessen.
Im Oktober 2003 traf der Rat der OECD eine Reihe wichtiger Entscheidungen hinsichtlich der Sanierungs-
und Umbauarbeiten des Sitzes der Organisation in Paris, zu denen auch der Bau eines neuen, modernen
Anforderungen entsprechenden Konferenzzentrums zählt. Der Rat genehmigte ein Site-Project-Budget,
das bis 2009 einen Plafond von 298,5 Mio. Euro zur Finanzierung der Renovierungskosten des Hauptsitzes
der Organisation am „Château de La Muette“ sowie der laufenden Kosten für die befristete Anmietung
von Büroraum im Pariser Geschäftsviertel La Défense vorsieht. Ferner steckte der Rat auch den
finanziellen Rahmen für die Abwicklung dieses Budgets ab.
Dieses Engagement bezeugt das große Vertrauen, das heute wie auch künftig in die OECD gesetzt wird.
Um den Kreis ihrer Mitglieder zu erweitern, wird die Organisation jedoch auch eine Vielzahl ihrer
Arbeitsmethoden überprüfen und entsprechend anpassen müssen. Es sind insbesondere die – von den
Mitgliedsländern hoch geschätzten – Ausschussmechanismen, die sich in ihrer derzeitigen Form nicht
für eine größere Zahl von Teilnehmern eignen. Darüber hinaus werden die OECD-Länder die Regeln der
Entscheidungsfindung in der Organisation einer Überprüfung unterziehen müssen. Das Konsensprinzip
ist ein sehr wirkungsvolles Instrument, wenn es um die Ausarbeitung gemeinsamer Leitsätze bzw.
O E C DD I E G L O B A L I S I E R U N G I N D E N G R I F F B E K O M M E N
34
Empfehlungen geht, die die Grundlage der Peer Reviews bilden. Die Konsenspflicht für einen Kreis von
mehr als 30 Ländern kann aber auch zu Ineffizienz führen, wenn sie beispielsweise auf Verwaltungs-
oder Budgetangelegenheiten angewendet wird. Im Falle einer Erweiterung der OECD können ferner
Budgetprobleme insbesondere dann auftreten, wenn die Beiträge neuer Mitgliedsländer nicht die Kosten
der von der OECD gebotenen Dienste decken. Die Organisation hat bereits mit der Untersuchung dieser
Probleme begonnen, und die Mitglieder haben sich zum Ziel gesetzt, entsprechende Empfehlungen
rechtzeitig genug auszuarbeiten, um sie dem Rat der OECD anlässlich seiner Tagung auf Ministerebene
im Jahr 2004 zur Billigung vorlegen zu können.
Die Arbeiten des OECD-Sekretariats werden von den Mitgliedsländern finanziert. Die Beiträge der
einzelnen Mitgliedsländer zum Jahresbudget der OECD werden anhand eines Schlüssels berechnet, der
der jeweiligen nationalen Wirtschaftskraft Rechnung trägt. Die Vereinigten Staaten sind mit knapp 25%
des Budgets der größte Beitragszahler, gefolgt von Japan. Der Mindestbeitrag der kleinsten
Mitgliedsländer zum Haushalt der Organisation beläuft sich auf 0,1% des Gesamtbudgets.
Über den Umfang des jährlichen Budgets und das Arbeitsprogramm beschließen die Mitgliedsländer im
Rat. Für bestimmte Programme oder Projekte können die Länder auch freiwillige Beiträge leisten. In den
vergangenen Jahren haben diese von einzelnen Ländern oder Ländergruppen geleisteten freiwilligen
Zahlungen zugenommen.
Die Entscheidungsbefugnis liegt beim Rat der OECD, der sich aus je einem Vertreter der Mitgliedsländer
und der Europäischen Kommission zusammensetzt. Der Rat tagt regelmäßig auf der Ebene der Leiter der
Ständigen Vertretungen bei der OECD. Einmal im Jahr tagt der Rat auf Ministerebene, um über wichtige
Fragen zu beraten und Prioritäten für die Arbeit der OECD festzulegen. Die OECD-Ausschüsse setzen sich
aus Vertretern von Mitgliedsländern, internationalen Organisationen und Ländern mit Beobachterstatus
Finanzierung der OECD
Verteilung der Aufgaben
35
zusammen. Etwa 40 000 hochrangige Entscheidungsträger der nationalen Verwaltungen kommen jedes
Jahr zusammen, um dem OECD-Sekretariat neue Aufgaben zu übertragen, vom Sekretariat
durchgeführte Arbeiten zu begutachten oder selbst einen Beitrag zu diesen Arbeiten zu leisten. Es gibt
insgesamt rund 200 Ausschüsse, Arbeitsgruppen und Expertengruppen. Die Mitarbeiter des
OECD-Sekretariats arbeiten den Ausschüssen zu. Rund 700 Volkswirte, Juristen, Wissenschaftler und
sonstige Experten führen Untersuchungen und Analysen durch. Das Sekretariat steht unter der Leitung
des Generalsekretärs, dem vier Stellvertretende Generalsekretäre zur Seite stehen. Der Generalsekretär
führt ferner den Vorsitz im Rat und bildet so das wichtigste Bindeglied zwischen den Ständigen
Vertretungen der Mitgliedsländer und dem Sekretariat.
O E C DD I E G L O B A L I S I E R U N G I N D E N G R I F F B E K O M M E N
36
1. Vereinigte Staaten 24.975 24.9752. Japan 23.128 48.1033. Deutschland 9.467 57.5704. Vereinigtes Königreich 6.885 64.4555. Frankreich 6.382 70.8376. Italien 5.182 76.0197. Kanada 3.181 79.2008. Spanien 2.771 81.9719. Mexiko 1.996 83.96710. Korea 1.932 85.89911. Niederlande 1.876 87.77512. Australien 1.736 89.51113. Schweiz 1.454 90.96514. Belgien 1.165 92.13015. Schweden 1.083 93.21316. Österreich 0.926 94.13917. Norwegen 0.784 94.92318. Dänemark 0.747 95.67019. Türkei 0.706 96.37620. Polen 0.651 97.02721. Finnland 0.583 97.61022. Griechenland 0.546 98.15623. Portugal 0.495 98.65124. Irland 0.399 99.05025. Tschechische Republik 0.238 99.28826. Neuseeland 0.231 99.51927. Ungarn 0.181 99.70028. Island 0.100 99.80029. Luxemburg 0.100 99.90030. Slowakische Republik 0.100 100.000
Struktur der Beiträge zum Kernhaushalt der Organisation – 2003
Rangfolge nach absoluter Beitragshöhe BeitragsanteilIn Prozent Kumuliert
O E C DD I E G L O B A L I S I E R U N G I N D E N G R I F F B E K O M M E N
38
HauptabteilungWirtschaft
DirektionStatistik
DirektionUmwelt
DirektionEntwicklungs-zusammen-arbeit
Direktion ÖffentlicheVerwaltung und räumliche Entwicklung
GENERALSEKRETÄRDonald J. Johnston
STELLVERTRETENDE GENERALSEKRETÄREHerwig SchlöglRichard HecklingerBerglind ÁsgeirsdóttirKiyotaka Akasaka
KABINETTDES GENERALSEKRET ÄRS
RAT
AUSSCHÜSSE
SEKRETARIAT
Direktion Öffentlichkeitsarbeit undKommunikation
Organisationsstruktur der OECDSEPTEMBER 2004
39
Verwaltung der Human-ressourcen
AbteilungAllgemeineVerwaltung
Budget- undFinanzabteilung
AbteilungInformations-technologie undKommunikationsnetze
AbteilungKonferenz-,Sicherheits- undSprachendienste
DirektionHandel
Direktion Finanz- undUnternehmens-fragen
DirektionWissenschaft,Technologieund Industrie
DirektionBeschäftigung,Arbeitskräfte und Sozialfragen
DirektionErnährung,Landwirtschaftund Fischerei
DirektionBildungswesen
HALBAUTONOME ORGANE
EXEKUTIVDIREKTION
InternationaleEnergie-Agentur
Kernenergie-Agentur
EuropäischeKonferenz derVerkehrsminister
Entwicklungs-zentrum
Zentrum fürForschung undInnovation imBildungswesen
StändigerzwischenstaatlicherAusschuss für dieSahelzone undWestafrika
DirektionRechtsangele-genheiten
Innenrevision Sekretariat desRats und desExekutiv-ausschusses
Planungsstab fürmultidisziplinäreFragen
Zentrum für
Zusammenarbeit mit
Nichtmitgliedsländern
GENERALSEKRETARIAT
Zentrum fürSteuerpolitik und -verwaltung
O E C DD I E G L O B A L I S I E R U N G I N D E N G R I F F B E K O M M E N
40
Startseite der OECD-Website: www.oecd.org
Überblick über die OECD: www.oecd.org/about
Statistisches Portal der OECD: www.oecd.org/statistics
Informationen nach Ländern: www.oecd.org/infobycountry
Presseschau: www.oecd.org/media
OECD-Publikationen: www.oecd.org/publications
Alternde Gesellschaft: www.oecd.org/ageing
Landwirtschaft, Ernährung und Fischerei: www.oecd.org/agriculture
Biotechnologie: www.oecd.org/biotechnology
Korruptionsbekämpfung: www.oecd.org/corruption
Wettbewerb: www.oecd.org/competition
Corporate Governance: www.oecd.org/corporate
Entwicklung: www.oecd.org/development
Wirtschaft: www.oecd.org/economics
Bildung: www.oecd.org/education
Elektronischer Geschäftsverkehr: www.oecd.org/ecommerce
Aufstrebende Volkswirtschaften und Reformländer: www.oecd.org/emerging
Beschäftigung: www.oecd.org/employment
Energie: www.oecd.org/energy
Unternehmen, Industrie und Dienstleistungen: www.oecd.org/enterprise
Umwelt: www.oecd.org/environment
Finanzen und Investitionen: www.oecd.org/finance
Künftige Studien: www.oecd.org/futurestudies
Ein Online-Führer zu OECD-Aktivitäten
41
Wachstum: www.oecd.org/growth
Gesundheit: www.oecd.org/health
Informations- und Kommunikationstechnologien: www.oecd.org/ict
Versicherungen und Renten: www.oecd.org/insurance
Internationale Migration: www.oecd.org/migration
Staats- und Verwaltungsführung (Governance) und -management: www.oecd.org/governance
Regulierungsreform: www.oecd.org/regreform
Wissenschaft und Innovation: www.oecd.org/science
Soziale Fragen: www.oecd.org/social
Nachhaltige Entwicklung: www.oecd.org/sustainabledevelopment
Steuerfragen: www.oecd.org/taxation
Räumliche Entwicklung: www.oecd.org/territorial
Handel: www.oecd.org/trade
Verkehr: www.oecd.org/transport
Angegliederte und halbautonome Organe:
Internationale Energie-Agentur (IEA): www.iea.org
Zentrum für Forschung und Innovation im Bildungswesen (CERI): www.oecd.org/edu/ceri
Europäische Konferenz der Verkehrsminister (ECMT): : www.oecd.org/cem
Kernenergie-Agentur (NEA): www.nea.org
Entwicklungszentrum: www.oecd.org/dev
Arbeitsgruppe „Finanzielle Maßnahmen zur Bekämpfung
der Geldwäsche“ (FATF) www.fatf-gafi.org
Club du Sahel et l’Afrique de l’Ouest (Ständiger
zwischenstaatlicher Ausschuss für die Sahelzone und Westafrika): www.oecd.org/sah
O E C DD I E G L O B A L I S I E R U N G I N D E N G R I F F B E K O M M E N
42
• Wirtschaftspolitischer Ausschuss
• Prüfungsausschuss für Wirtschafts- und Entwicklungsfragen
• Ausschuss für Umweltpolitik
• Ausschuss für Chemikalien
• Entwicklungsausschuss
• Ausschuss für öffentliche Verwaltung
• Handelsausschuss
• Ausschuss für internationaleInvestitionen und multinationaleUnternehmen
• Ausschuss für Kapitalverkehr undunsichtbare Transaktionen
• Versicherungsausschuss
• Kapitalmarktausschuss
• Ausschuss für Steuerfragen
• Wettbewerbsausschuss
• Ausschuss für Wissenschafts- undTechnologiepolitik
• Ausschuss für Informations-,Computer- undKommunikationspolitik
• Ausschuss für Verbraucherpolitik
• Ausschuss für Industrie undunternehmerischeRahmenbedingungen
• Seeverkehrsausschuss
• Stahlausschuss
• Fremdenverkehrsausschuss
• Ausschuss für Beschäftigung,Arbeitskräfte und Sozialfragen
• Ausschuss für Bildungsfragen
• Landwirtschaftsausschuss
• Fischereiausschuss
• Ausschuss für die Politik derräumlichen Entwicklung
Wichtigste OECD-Ausschüsse
43
Australien 1971
Belgien 1961
Dänemark 1961
Deutschland 1961
Finnland 1969
Frankreich 1961
Griechenland 1961
Irland 1961
Island 1961
Italien 1961
OECD-Mitgliedsländermit Beitrittsjahr
Japan 1964
Kanada 1961
Korea 1996
Luxemburg 1961
Mexiko 1994
Neuseeland 1973
Niederlande 1961
Norwegen 1961
Österreich 1961
Polen 1996
Portugal 1961
Schweden 1961
Schweiz 1961
Slowakische Republik 2000
Spanien 1961
Tschechische Republik 1995
Türkei 1961
Ungarn 1996
Vereinigte Staaten 1961
Vereinigtes Königreich 1961